Die Sonne scheint, der Himmel lacht – das hat die EU gemacht

nobelpreis_euMartin Schulz ist ein wohlwollender Despot, was muss man ihm lassen. In seinen Reden und Statements vor dem BREXIT bemühte er sich stets, den Insulanern die Vorzüge der EU schmackhaft zu machen. Er verwies stets auf die enormen Erfolge der EU und den langen Weg, den die EU und London gemeinsam gegangen sind und er betonte, wie nah man dem Ziel eines wirklich geeinten Europa eigentlich schon sei. Es klang häufig wie die Ansprache eines Pharaos, der die Israeliten davon überzeugen will, wenigstens noch die eine Pyramide fertig zu bauen, bevor sie sich auf den Weg ins Ungewisse machen werden. Warte, warte nur ein Weilchen, bald ist es geschafft, macht jetzt nur nicht schlapp!

Aber die Briten wollten nicht warten, die süßen Worte des Herrn Schulz haben die Sache sogar eher beschleunigt. Wer nun dachte, der deutsche Martin Schulz würde „deutsch ticken“ und ähnlich wie Steinmeier, Schäuble, Seehofer und sogar Merkel ruhig argumentieren und den Briten die Hand über den Ärmelkanal reichen, sah sich getäuscht. Schulz ist „Europäer“, kein Deutscher. Und der Europäer in ihm ist stinksauer! Der Stiefel ist in Bewegung und muss irgendwo hintreten, am besten in einen britischen Arsch. „Ich erwarte den Austrittsantrag der Briten bis Dienstag“.

Denn wohlwollend hin oder her, ein Despot ist er schon, der Herr Schulz. Schließlich kennt er den Laden in Brüssel seit langer Zeit, er ist in Brüssel politisch „erzogen“ worden. Und ein wichtiger Teil dieser „Erziehung“ ist die Gewissheit, dass aus Brüssel nur Gutes kommt – und wer das nicht sehen will, soll zur Strafe verdammt noch mal geblendet werden!

Die EU – wohlwollend, vereinigend, gut

Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass es seit einigen Jahren eine zunehmende Arbeitsteilung in der EU gibt? Ich rede nicht von den Kompetenzen, die sich die Brüsseler Bürokratie Stück für Stück von den Nationalstaaten holt. Ich rede von dem Nektar, den besonders die EU-Kommission und das EU-Parlament aus den Beschlüssen und Ergebnissen saugen, die diese Verlagerung mit sich bringt.

Zunehmend scheint sich „Brüssel“ für die positiven Aspekte Entwicklung innerhalb der EU verantwortlich zu fühlen, während für die negativen stets die kleinlichen, ewig gestrigen Nationalismen und Egoismen der Mitgliedsstaaten verantwortlich gemacht werden. Man hört etwa, Europa sei ein Friedensprojekt und hätte den Kontinent davor bewahrt, wieder in kriegstreiberische Denkmuster zurück zu fallen. Europa hätte die Grenzen geöffnet, sei Friedensnobelpreisträger und schütte die strukturschwachen Gegenden, die Bauern und die dritte Welt nur so zu mit Geld. Überall nur Positives. Die Sonne scheint, der Himmel lacht – das hat die EU gemacht!

Das ist natürlich kompletter Käse, denn nicht die EU-Kommission, sondern die Alliierten haben Europa nach 1945 aus der Scheiße gezogen, das Geld, das die EU verteilt, holt sie sich vorher von ihren Mitgliedern und der Nobelpreis, ich bitte Sie! Obama hat einen, Arafat hat einen und auch die „Ärzte ohne Grenzen“ haben einen. Letzterer Nobelpreisträger hat nun erklärt, kein Geld mehr von dem anderen Nobelpreisträger, der EU nehmen zu wollen, weil sich die EU abschotte und sowas nun mal bäbäh sei. Donnerwetter, auf 50 Millionen Euro pro Jahr zu verzichten, das hat Stil! Mindestens einer der streitenden Nobelpreisträger liegt hier gründlich falsch, wahrscheinlich sogar beide. Nobelpreise sind eben keine Ablassbriefe für Unsinn, den man in der Zukunft verzapfen wird. Auch nicht für Fehlentscheidungen in der Vergangenheit, von denen das Nobelpreis-Komitee nichts ahnte.

In Brüssel wird also prinzipiell die gute, die saubere, die positive Politik betrieben. In Berlin, Paris, London oder gar München hingegen, wo sich die Politiker zumindest gelegentlich mit den Menschen befassen müssen, die ihnen bei der nächsten Wahl in die Suppe spucken können, dort herrscht der niedere Instinkt des politischen Überlebens, dort ist Dschungel, dort ist der Nationalismus zuhause.

Wenn die EU-Deutungshoheit über richtig und falsch, Gut und Böse, Fortschrittlich und Reaktionär, Europäisch und National so bestehen bleibt, wie Martin Schulz sie sieht, war der BREXIT wirklich der Anfang von Ende der EU.

Ach, übrigens, Herr Schulz… Ihre Forderung an die Briten „bis Dienstag“ ihren Austrittsantrag nach Brüssel zu schicken steht rechtlich auf genauso dünnen Beinchen wie meine Forderung an Sie:

Treten Sie zurück, Herr Schulz. Sie haben Zeit bis Mittwoch!

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Vergesst London, schaut nach Peking!

brexitJa, die Morgenmeldungen muss man erst mal verdauen. Wem wie mir beim Verfolgen der Abstimmung in Großbritannien so gegen ein Uhr die Augen zugefallen sind, hatte heute Morgen beim Blick auf den Nachrichtenticker des Smartphones ein übles Erwachen. Die Briten werden also die EU verlassen. Wirklich.

Eigentlich hatte ich vor dem Einschlafen schon befürchtet, heute die Siegesmeldungen der EU-Funktionäre lesen zu müssen. Etwa von Herrn Juncker, der von einem „Sieg der Vernunft“ spricht oder Herr Schulz, der sicher etwas in der Art „jetzt müssen wir noch schneller und umfassender zusammenwachsen“ sagen würde. Stattdessen ein Videokommentar von Florian Harms auf SPON, der von einem „Schwarzen Tag für Europa“ und „jetzt erst recht“ spricht. Für Europa, nicht die EU. Ganz so, als hätten die Briten samt ihren Inseln längst Segel gesetzt und wären in den Weiten des Atlantik verschwunden.

Aber keine Sorge, Britannien ist noch da. Und die EU-Granden sagen genau das, was ich erwartet habe – obwohl das Referendum anders ausging, als sie erwartet hatten. Seltsam, oder?

Harms weiter: „Ja, die EU ist nicht perfekt, sie ist oft bürokratisch. Sie scheitert zu oft an den großen Herausforderungen unserer Zeit.“ Ach, tatsächlich! Mir scheint, das ist einer kleinen Mehrheit der Briten auch aufgefallen und was noch entscheidender sein könnte, einer noch größeren Mehrheit der „Rest-EU“ auch. Für Harms jedoch kein Grund, die EU zu verlassen.

„Die EU wurde zwar als Wirtschaftsgemeinschaft gegründet, aber heute ist sie viel viel mehr“, so Harms. Wenn ich mir die Meldungen des heutigen Tages so ansehe, habe ich leider den Verdacht, dass dies nichts als ein frommer Selbstbetrug ist. Der DAX bricht um 1000 Punkte ein, die deutsche Börse will ihre Fusion mit der Londoner Börse „jetzt erst recht“ durchziehen, die deutsche Autoindustrie fordert schon heute konkrete Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit den Briten. Es ist also die Wirtschaftsgemeinschaft, die betroffen ist, reagiert und mit der neuen Situation klarkommen muss. Was ich dagegen noch nicht gehört habe ist, dass Deutschland den Briten den Krieg erklärt hat oder dass es Reisewarnungen für die britischen Inseln gäbe. Alles funktioniert überraschend normal, der Verlust freiheitlicher Werte ist nicht in Sicht.

Ich gebe zu, auch ich habe gehofft. Gehofft, dass die Briten die Franzosen nicht mit uns alleine in der EU lassen wollen. Gehofft, dass dieses Referendum eine Art heilender Schock für den undemokratischen, unkontrollierbaren, unnützen Brüsseler Beamtenbienenstaat und seine Bienenkönige Juncker, Tusk und Schulz sein würde. Stattdessen lese ich das Statement von EU-Ratspräsident Donald Tusk, der sagt „Was dich nicht umbringt, macht dich stärker“ und man fragt sich, ob nach dem Verlust eines Arms durch Amputation auch das Bewusstsein Schaden genommen hat. Wenn nicht, sollten schnellstens noch ein Paar Staaten aus der EU austreten, um diese zu stärken.

Harms dazu: „Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammensitzen, dann geht es längst um viel mehr als nur um kleinliche Fragen der Wirtschaft. Dann wird Weltpolitik gemacht.“ Weltpolitik machen, das ist also das Ziel der EU? Und die Wirtschaft befasst sich also nur mit kleinlichen Fragen? Wirtschaft ist die einzige Weltpolitik, die am Ende zählt, Herr Harms. Denn ohne das Stoffwechselprodukt der Wirtschaft, Geld, lassen sich keine Räder drehen, keine Arbeitsplätze erhalten, kein Sozialsystem finanzieren, keine Entwicklungshilfe leisten und keine Flüchtlinge versorgen. Nirgends, auch nicht in der EU, geht es ohne die Wirtschaft. Erstaunlich, dass alle Vorkehrungen, alle Brandmauern, alle Hiobs-Meldungen des heutigen Morgens sich ausschließlich mit Wirtschaftsthemen befassen. All die anderen Aspekte der EU scheinen heute selbst für die EU-Bürokraten keine große Rolle zu spielen, obwohl man seit Jahren immer wieder das Gegenteil behauptet.

Wie wäre das Referendum ausgegangen, wenn nicht die Drohung aus Brüssel im Raum gestanden hätte, die „Einheit Europas“ müsse noch viel tiefer, weitgehender und unumkehrbarer sein? Was, wenn man sich auf die Aspekte konzentriert hätte, die funktionieren und gesagt hätte, vergesst den Rest? Was, wenn man den Briten nicht mit „draußen ist draußen“ gedroht hätte? Was, wenn aus Brüssel nicht voller Häme angekündigt worden wäre, Großbritannien für einen Status, wie Norwegen und die Schweiz ihn haben, kräftig zur Kasse bitten zu müssen?

„Vertiefung der EU“ als Antwort auf den Brexit?

Haben die Briten einen Fehler gemacht? Nur die Briten? So richtig zufrieden ist man zum Beispiel mit dem Euro auch nirgends. Die einen Länder ächzen unter ihrer Schuldenlast, die anderen werden durch Negativzinsen kalt enteignet. Gut, sagt man sich in Brüssel, das liegt daran, dass wir keine gemeinsame Finanzpolitik haben, am besten eine, die aus Brüssel kommt. Nun macht die EZB genau das – wenn auch aus Frankfurt – und versenkt Milliarden in Staatsanleihen klammer Eurostaaten. Da auch das nicht wirklich gut funktioniert, sagt man in Brüssel, das liege daran, dass wir keine gemeinsame Wirtschaftspolitik haben. Für mich klingt das etwa so: „Schatz, wenn’s mit der Liebe nicht mehr klappt, lass uns heiraten – und wenn das auch nicht hilft, mach ich dir ein Kind!“ Wenn „eng“ nicht funktioniert, muss es eben „enger“ werden. Eine Logik, die nur in Brüssel gelehrt wird.

Draußen ist das neue Drin

Die unverhohlene Drohung „Draußen ist draußen“ in Richtung London hat ihre Wirkung verfehlt. Es mag der EU nicht passen, aber offensichtlich gibt es auch andere Wege, die die Nationen Europas beschreiten können, ohne das Krieg ausbricht oder den Kühen die Milch im Euter sauer wird.

Erinnern Sie sich noch daran, dass es früher mal sowas wie „bilaterale Verträge“ gab, Verträge zwischen zwei Ländern? Solange ich denken kann berichteten die Fernsehnachrichten von Ereignissen, deren Szenenbild immer so aussah: Hinter einem wuchtigen Tisch saßen zwei hochwichtige Männer in dunklen Anzügen mit bedeutungsvoller Mine vor zwei Stapeln Papier, deren Seiten zwei dienstbeflissene Sekretäre links und rechts neben den hochwichtigen Männern blitzschnell umblätterten. Am Ende standen die wichtigen Herren auf, steckten die Füllfederhalter weg – wichtige Verträge brauchen immer Füllfederhalter, umarmten sich und die im Halbkreis hinter der Szene stehenden Zeugen nickten zufrieden und brachen in anerkennenden Applaus aus. Geschafft! Fünfzig Mähdrescher können sich auf den Weg machen, ein Staudamm wird errichtet, ein Kredit ist vergeben, Gefangene werden freigelassen oder Atomwaffen zu Espressomaschinen verarbeitet. Länder machen sowas laufend. Zumindest früher machten sie das.

Erinnern Sie sich auch noch an TTIP? Die Brexit-Debatte hat die TTIP-Verhandlungen leider etwas in den Hintergrund rücken lassen. Dabei hängt das eine sehr eng mit dem anderen zusammen. Es geht bei beiden Diskussionen um Kompetenzen, Expertise, Ängste, die von Scheindebatten überdeckt werden. In diesem Freihandelsabkommen versucht die EU doch tatsächlich, ein Abkommen mit einem Staat außerhalb der EU zu treffen. Das Entgegenkommen soll angeblich sogar so groß sein, dass die EU auf Beitragszahlungen der USA an die EU verzichten will! Sollte sowas nicht auch mit den Briten machbar sein? Mit dem künftigen britischen Premierminister säße sogar jemand am Verhandlungstisch, der Entscheidungen treffen kann – im Gegensatz zu TTIP, wo die Vertreter ausgerechnet der Körperschaften eben nicht mit am Tisch sitzen, die am Ende in vielen Fällen die Entscheidungsgewalt zum Beispiel in Sachen Umweltstandards haben…die US-Counties.

Vielleicht sucht die EU-Kommission nun aber auch nach größeren Aufgaben. Mit den demokratischen aber sehr speziellen Strukturen der USA hat man ja so seine Probleme und die Briten haben unangenehmerweise auch beschlossen, dem tumben Volk die demokratische Entscheidung über ihr Schicksal zu überlassen. In Brüssel hat man längst gelernt, dass Demokratien unzuverlässige Partner für die EU sind. Die EU braucht Partner, die ihr auf Augenhöhe begegnen und ähnlich ticken. Wer bietet sich da an? Ganz klar, Peking!

Vergesst London, schaut nach Peking!

Es ist noch nicht so lange her, da interessierte sich niemand für China. Von dort kamen sowieso nur Reis (sofern die Säcke nicht schon dort umfielen), rote Mao-Bibeln und Drachenlegenden. Heute ist das anders, heute fragt sich die Wirtschaft schon beim Morgenkaffee, wie es China geht und wenn die Auguren im Elb-Orakel „Der Spiegel“ aus dem Smog Pekings unter 7% Wirtschaftswachstum herauslesen, schweben im Kanzlerinnenamt bereits erste Hände über den Panik-Tasten. China schwächelt, was ist zu tun? Dreht man den TTIP-Spieß einmal um, müsste die Antwort lauten: Handelshemmnisse abbauen! Die panischen Meldungen in ARD und ZDF, die von wieder eingeführten Grenzkontrollen zu Österreich berichteten und die Marktwirtschaft in Gefahr sahen, zaubern einem chinesischen Firmenchef nur ein müdes Lächeln ins Gesicht. Er kennt das nicht anders, nirgends! China ist nicht mal eine anerkannte Marktwirtschaft, von „Freier Fahrt für freie Waren“ ganz zu schweigen! Dennoch exportiert China, und wie!

Im Gegensatz zum Handel mit den Vereinigten Staaten hat die EU im Handel mit China einen deutlichen Import-Überschuss. Das Export-Volumen macht nicht einmal 50% dessen aus, was die EU-Mitglieder in die USA exportieren. Wäre hier ein Freihandelsabkommen nicht viel sinnvoller? Man stelle sich vor, welche ungeahnten Möglichkeiten sich daraus ergeben würden. Die EU als Wachstumsgarant des chinesischen Drachens, der Bedeutungsgewinn Brüssels wäre mit Händen zu greifen. Endlich echte Weltpolitik machen, wichtig sein, keine Extra-Saucages für die unwichtigen britischen Inseln mehr – Europa tickt süß/sauer! Es bestünde im Gegensatz zu TTIP auch keine Gefahr, dass sich eine Region irgendwo hinter Shanghai den Verhandlungsergebnissen widersetzt oder die Pekinger Regierung plötzlich das eigene Volk fragt, was es von einem Abkommen hält. Zum Glück gibt es in China keine Demokratie!

Endlich Planungssicherheit für die Brüsseler Planwirtschaft! Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Heute mag die EU am Abgrund stehen, morgen ist sie vielleicht schon einen Schritt weiter.

Ex oriente lux!

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Regel Nummer zwei: Schreib keinen Scheiß!

Als ich mit dem Bloggen anfing, habe ich mir zwei Regeln gegeben. Erstens, langweile die Leute nicht. Zweitens: schreib keinen Scheiß. Gestern habe ich gegen Regel Nummer zwei verstoßen!

Ich habe Abwehrgott, Lieblingsnachbar und Nationalhelden Jerome Boateng als Muslim bezeichnet, obwohl er, wie mir vielfach berichtet wurde, Christ ist. Das war dumm, denn selbst Onkel Google wusste das. Lieber Herr Boateng, für diese meine Unverschämtheit bitte ich um Verzeihung.

Das eigenartige ist aber, dass die helle Aufregung mancher Leute die Kernaussage meines Artikels nur noch unterstreicht! Religion ist in unserm Land zunehmend eben keine Privatangelegenheit. Ob Boateng Christ, Muslim oder sonst was ist, ändert nämlich nichts an der Tatsache, dass im Fußball niemand eine Extrawurst gebraten bekommt – an anderer Stelle veranstalten wir aber sehr wohl Grillfeste für muslimische Extrawürste. Das hat zur Folge, dass Integration im Fußball offensichtlich funktioniert, anderswo stellt sich die Situation sehr viel „differenzierter“ dar, um es vorsichtig auszudrücken.

Aber ich stehe zu meinen Fehlern und die Reaktionen sind ja auch nicht nur negativ, ich bekomme auch sehr positive Mails. Manche Leute verstehen offenbar doch, was ich gemeint habe. Nicht alle Triggern sich an meinem Fauxpas in ungeahnte Höhen der Empörung. Andererseits gehört Schadenfreude zum Berufsrisiko, wenn man für die Öffentlichkeit schreibt und wenn man mir Wortedrechsler und unerträglichem Besserwisser einen Fehler nachweisen kann, hebt das vielleicht die Stimmung und das Selbstwertgefühl. Wenn meine Fehler also auch auf dieser Seite noch etwas Positives bewirken, freut mich das natürlich für die Betroffenen.

Danke an alle, die mir besonders per Mail ihre Meinung zu dem Thema kundtun. Danke an alle, die mich auf Fehler – inhaltliche und orthographische –  hinweisen, ich habe nämlich kein Lektorat. Besonderen Dank an alle Leser, die mir neue Quellen und Ideen zu vernachlässigten Aspekten rund um das Thema zuschickten.

Macht alle so weiter.

 

 

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Wird der Fußball Deutschland vor dem Islamismus retten?

© Imago
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Ich lebe in Deutschland, in Niedersachsen um genau zu sein. Es lebt sich nicht schlecht hier, der Alltag funktioniert ganz gut. Die Straßen sind meist recht brauchbar, Strom und Wasser fließen zuverlässig. Gesundheitssystem, Polizei, Justiz und Verwaltung tuen ihre Arbeit, viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in unterschiedlichsten Bereichen. Kurz, dieses Land ist eigentlich ganz passabel. Etwas ausführlicher gesagt: Nein, perfekt funktioniert es natürlich nicht. Es gibt stets Bedarf, Dinge zu verbessern. Es gibt auch bei uns Korruption, Betrug, Raub und Mord. Und Religion, die gibt es auch. Jede Menge davon. Nicht immer unangenehm.

Sieht man nur die positiven Aspekte Deutschlands, kommt man zu dem Schluss, dass die Menschen, die derzeit regelmäßig aus Protest auf die Straße gehen, die Lage einfach komplett falsch einschätzen und die Vorzüge unserer Gesellschaft unberechtigterweise geringschätzen. Aber auch ich habe das ungute Gefühl, dass irgendetwas momentan gehörig schief läuft. Ich glaube, es ist nicht mal was Großes, es kann auch etwas ganz Kleines sein. Ein Splitter nur, den wir kaum sehen, den wir aber schon spüren.

Woher nur kenne ich dieses unbestimmte Gefühl?

Aus der DDR, glaube ich. Die Polarisierung in Gut und Böse, das Lagerdenken, entweder Nazi oder Kommunist sein zu müssen, das Gefühl, zu ersticken. Nicht nur an der schlechten Luft, sondern an den Konventionen, dem Eingesperrt sein, auch der Langeweile. Fragte man, ob da nicht noch etwas Anderes sein könne, hieß es nur „…bei uns hat jeder Arbeit und die Krippenplätze sind umsonst – worüber beklagst du dich also!“. Diese „Kleinigkeit“, Herr Gauck würde es sicher staatstragend Freiheit nennen, fehlte aber. Gut, dass die meisten Ostdeutschen diese „Kleinigkeit“ am Ende doch vermisst haben und die Notbremse zogen. Auch heute sind es wieder nur „Kleinigkeiten“, die sich verändert haben und nun das Gesamtbild trüben. Ob etwas fehlt oder zu viel vorhanden ist, lässt sich oft nur sehr vage beschreiben.

Es gab in der DDR zum Beispiel ein Thema, das fester Bestandteil jedes offiziellen Diskurses war. Egal ob in der gleichgeschalteten Presse, der Mitgliederversammlung der Taubenzüchter oder einem Symposium über anorganische Chemie – die unverbrüchliche Freundschaft zur Sowjetunion, deren überragende Rolle bei Allem und Jedem, ihre Unfehlbarkeit, die Errungenschaften, die Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Das Äquivalent zu dieser Hybris stellt heute die EU-Besoffenheit vieler Politiker dar, die nicht hinterfragt werden soll, die in jedem politischen Diskurs einfach immer mitschwingt.

Ein anderes ewiges DDR-Thema war die „unverbrüchliche Solidarität mit den unterdrückten Völkern der Welt“, etwas, das man einfach mal so glauben sollte, weshalb man auch von Religionsersatz sprechen kann – und wir genau beim Thema sind, der Religion und der mit ihr assoziierten „Political Correctness“.

Früher…

Können Sie sich erinnern, wann etwa in den 90ern ein Politiker öffentlich und lautstark in die Bresche sprang, um einer „bedrängten Religion“ beizustehen? Mitgliederschwund in den großen Kirchen, Diskussion über Religions- oder Ethikunterricht an den Schulen, Empörungen über Alimentierungen des Klerus, erste Missbrauchsskandale. Johannes Paul II. war noch kein Heiliger und musste sich besonders von der Linken maßregeln lassen, wie schäbig er die Befreiungstheologen Mittelamerikas behandelt hatte und wie uncool seine Haltung zu Empfängnisverhütung und Abtreibung war. Der Kölner Kardinal Meissner war gern gesehener „Gast“ auf den Motivwagen am Rosenmontag und christliches Fasten ab Aschermittwoch war Hochsaison für verrückte Diät-Ideen und Schokoladenverzicht.

Dann kam der 11. September 2001 und alles war anders. Seit diesem Tag bestimmt eine einzige Religion die Debatte in Deutschland, der Islam. Der Islam war plötzlich der universelle Maßstab für Toleranz, für Demokratie, für Gastfreundschaft, für Demütigung, für Nationalismus, für Sozialstaat und ziviles Zusammenleben geworden. Menschen, die mit Religionen nichts am Hut haben, müssen heute darauf achten, religiöse Gefühle nicht zu verletzen. Träger katholischer Gesundheitseinrichtungen, die es teils schon seit Jahrhunderten gibt, reiben sich verwundert die Augen, weil die in ihren Räumen hängenden Kreuze plötzlich als unangemessen gelten und von muslimischen Patienten von der Wand gerissen werden. Weihnachtsmärkte werden zu respektvollen Wintermärkten, die Tage, da das Schwein noch als Glückssymbol in Deutschland galt, scheinen gezählt und Versicherungen stufen Karikaturisten in eine höhere Risikogruppe als blinde Hochseilartisten.

Die Trennschicht

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist stolz. Ein guter Kompromiss sei es geworden, der Staatsvertrag mit den Muslimen sei unter Dach und Fach. Dieser Staatsvertrag enthalte nichts Neues, erklärt Weil. Er fasse aber die bestehende Rechtslage zusammen. Ich frage mich, Herr Weil, was es in einem Staatsvertrag zu regeln gibt, wenn dieser eigentlich nichts regelt. Warum die Verhandlungen mit den großen Islamverbänden, wenn bereits alles geklärt ist?

Warum ein Staatsvertrag auf Landesebene, wenn bereits das Grundgesetz das Recht auf freie Religionsausübung hinreichend und unverrückbar schützt? Bekommt demnächst jede Bäcker-Innung ein Gesetz geschrieben, in dem alles zusammengefasst steht, was Bäcker so alles dürfen und müssen? Und die Konditoren auch? Was ist da in Niedersachsen passiert?

Ungeheuerliches! Sie und Ich, liebe Leserin, liebe Leser, treten dem Staat als Bürger gegenüber, ausgestattet mit Bürgerrechten. Ob sie Protestant, Katholik, Bahai oder Atheist sind, ist dem Staat völlig egal. Muslime in Niedersachsen, Bremen und Hamburg haben aber eine Doppelpersönlichkeit. Sie sind Bürger vor dem Grundgesetz und Muslime per Staatsvertrag, also gewissermaßen doppelte Rechtspersonen, Bürger 4.0, Muslimbürger oder Bürgermuslime. Durch solche zwischengeschobenen Gesetzesebenen etabliert man langfristig gewissermaßen ein Gleitmittel, auf dem man Parallelgesellschaften beliebig in andere Richtungen bewegen kann. Hier ein Gesetz, dort eine Ausnahme, da eine Unklarheit, die der Staat nicht regeln mag, die Scharia aber schon. Man gibt die Verantwortung an die Zwischeninstanz ab, weil diese sich bereitwillig anbietet. Ganz gleich, was der betroffene „Grundgesetzbürger im Staatsvertragsmuslim“ davon halten mag.

Wir reiben uns die Augen und fragen uns angesichts zahlreicher Gerichtsurteile, seit wann denn elementare Bürger- und Menschenrechte in Deutschland nicht mehr universell gelten. Was haben wir verpasst? Wenn ein Gericht in Bamberg etwa entscheidet, dass die Ehe mit einem 14 Jahre alten Mädchen in Deutschland rechtens ist, weil sie in Syrien geschlossen wurde. Oder wenn ein anderes Gericht entscheidet, dass die plötzlich aufgetauchte Zweitfrau des Verstorbenen Anspruch auf die Hälfte der Witwenrente hat. Ob die Lautsprecher von Linke und Grünen bei ihrer Forderung nach schnellstmöglichem Familiennachzug auch an die Dritt- oder Viertfrauen der Neuankömmlinge denken? Liest eigentlich noch jemand die EMMA, oder ist die in den Auslagen der Kioske bereits verschwunden, weil man muslimische Kopftuchträgerinnen nicht provozieren möchte?

Aber die Feministin von heute liest als perfekte Gastgeberin sowieso lieber in Koran und Scharia. Jede evangelische Grundschullehrerin aus Düsseldorf weiß heute mehr über die Regeln des Ramadans, als ein türkischer VW-Gastarbeiter in den 60er Jahren, der sich beim Griechen um die Ecke nach der Schicht immer ein oder zwei Raki unter den Schnäuzer kippte. Wenn es biodeutsche Jugendliche anlässlich ihrer Konfirmation sonntags etwas zu sehr krachen ließen, meldeten die Eltern am darauffolgenden Tag eine „Erkältung“ an die Schule, heute machen sich die Lehrer während des Ramadans Gedanken, um den ausgehungerten und dehydrierten Jung-Muslimen längere Pausen und Ruhezeiten anzubieten.

Die Neue Presse in Hannover rät: „Wollen Eltern um besondere Rücksichtnahme während des Ramadans bitten, tun sie das am besten im Verbund: „Eltern haben die besten Karten, wenn sie sich mit anderen zusammenschließen und nicht nur mit ihrem Kind als Einzelfall argumentieren“, …. Gemeinsam können sie versuchen, erweiterte Unterrichtspausen oder das Einrichten eines Gebetsraums durchzusetzen.“

Früher taten sich Eltern zusammen, um Klassenräume zu renovieren, den Pausenhof umzugestalten, die Einstellung neuer Lehrer zu fordern oder für die Einrichtung eines Computer-Raumes zu kämpfen. Heute räumen sie widerspruchslos einer Religion – und zwar genau einer – das Feld und helfen dem Laizismus noch beim packen. Denn darauf läuft es immer wieder hinaus, wenn es um Gebetsräume geht. So geschehen an der TU Dortmund, wo aus dem für alle Studenten eingerichteten „Raum der Stille“ erst unverschleierte Frauen und dann alle Nichtmuslime hinausgeworfen wurden. Seltsam nur, dass erst die Schließung des Raumes von den Muslimen als Diskriminierung und islamophober Angriff verstanden wurde. Diskriminierung, so lernt der Muslim hierzulande, ist immer das Unrecht, das er – und nur er – als solches empfindet!

In Großbritannien ist man übrigens schon einen Schritt weiter. Dort dürfen sich muslimische Angestellte schon seit 2008 weigern, Christen eine Bibel zu verkaufen. Christen dürfen sich dort allerdings nicht weigern, Muslimen den Koran zu verkaufen. Der Grund: die Bibel sei aus islamischer Sicht ein „unreines Buch“, der Koran aus der Sicht der Christen aber ein heiliges Buch. Das akzeptiert auch die britische Rechtsprechung.

Gesagt, gemeint, geträumt

Seit Christian Wulf sagte, der Islam gehöre zu Deutschland, empören sich immer wieder Menschen, wenn jemand Zweifel an dieser These vorbringt. Die epidemische Neigung, Dinge möglichst in maximal fünf Worten auf den Punkt bringen zu wollen („Hauptsätze, Hauptsätze…“), hat dafür gesorgt, dass hinter dem Komma niemand mehr so genau hinschauen mag. Ist ja auch bequemer so. „Der Islam ist ja da. Der Islam gehört also zu uns. Ist doch so.“ Das ist aber nicht das, was gemeint war. Es gibt in Deutschland Hochwasser, Rheuma und Stechmücken – ist doch auch so. Sprechen Sie aber mal den Satz „Rheuma gehört zu Deutschland“ laut aus und erwarten dann noch Applaus von den Nicht-Rheuma-Geplagten. Gesagt ist eben nicht gleich gemeint. Aktuell beschränkt sich der Beitrag des Islam zu unserer Demokratie auf Abgrenzung, Sonderregeln, Parallelgesellschaften und permanentes beleidigt sein. Recht dürftig, wie ich finde. Nichts, was dieses Land auch nur einen Millimeter voranbringt.

Heinz Buschkowsky, den ehemaligen Bürgermeister von Berlin-Neukölln gab der Augsburger Allgemeinen Zeitung am 4.3.2015 ein Interview. Bemerkenswert ist seine Antwort auf die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört: „Das Christentum und das Judentum waren über Jahrhunderte unsere Impulsgeber bei der Entwicklung von Ethik, Kultur und Moral. Der Islam ist heute Teil unserer Lebenswirklichkeit und auch ein wesentlicher Einflussfaktor. Ich sehe aber nicht, dass er einen ähnlichen Beitrag zur Entstehung der Bürgerrechte, des Humanismus und der Aufklärung geleistet hätte.“

Besser hätte ich es auch nicht sagen können. Leider ist Christian Wulf diese Erklärung nicht eingefallen, hinter dem Komma wäre noch Platz gewesen.

Aber der Fußball!

Ich sehe ihn kommen, den Einspruch. Jetzt, da EM ist: „Im Fußball funktioniert sie doch, die Integration! Warum dort und nicht anderswo? Özil, Khedira, Lieblingsnachbar Boateng*, Mustafi – alles Muslime, Topspieler, Weltstars, Vorbilder und auch noch Deutsche!“

Absolut richtig! Es ist eben alles eine Frage der Rahmenbedingungen – und der Regeln! Für muslimische Spieler gibt es keinen Migrationsbonus. Ob sich die Gebetszeiten mit den Spielzeiten überschneiden, interessiert niemanden. Keine Ausnahmen, für Garnichts! Im Fußball zählt ausschließlich die Leistung, die auf dem Rasen erbracht wird. Abseits ist Abseits und ein Foul wird auch gepfiffen, wenn der Spieler eine schwere Kindheit hatte. Kein Gebetsraum für Boateng*, keine längere Halbzeitpause im Ramadan für Mustafi. Keine Staatsverträge für Khedira und Özil, nur Verträge, wie alle Spieler sie haben.

Es wird höchste Zeit, dass in unserem Rechtssystem wieder ähnlich klare Regeln gelten, wie im Fußball. Dann können wir uns in Zukunft auch Debatten darüber schenken, ob eher der Islam oder doch der Rheumatismus zu Deutschland gehört.

 

* Nachtrag: Auch wenn Jerome Boateng kein Muslim, sondern Christ ist, bekommt er keinen eigenen Gebetsraum. Allerdings gebe ich gern zu, mich im Fußball nicht wirklich auszukennen und nie im Leben eine Leidenschaft für Panini-Sammelbildchen entwickelt zu haben. Gibt es da drauf vielleicht einen Punkt Religion? Gleich unter Schuhgröße? Vermutlich liege ich aber richtig in der Annahme, dass in Jogi’s Aufstellung die Religionszugehörigkeit generell kein Rolle spielt – und so sollte es auch sein.  >> hier weiterlesen!

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