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Der Sheriff von Nottingham wäre so gern Robin Hood!

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„Ich will das alles gar nicht wiederholen, weil ich es eigentlich auch hasse, die Sätze, die da oft fallen im Netz wiederholen zu müssen.“ Da ist er also wieder, der Hass. Diesmal der Hass auf den Hass, geäußert in der Sitzung des Bundestages vom 19.5.2017, gesprochen ausgerechnet von einer der Abgeordneten, die dem Hass in besonderer Weise den Kampf angesagt haben – von Renate Künast. Den Hass hassen ist also legitim, Hass auf den Hass ist etwas absolut Gutes, lernen wir. Man könnte aber auch schlussfolgern, dass Hass auch ein zwar destruktives, aber durchaus legitimes menschliches Gefühl sein kann. Da müssen wir nur Frau Künasts Rede folgen. Die einen hegen und pflegen ihren Hass, angeblich ohne Grund und aus niederen Motiven, andere wiederum überfällt er wie ein Wolf infolge von Kränkungen, Missachtungen, Lügen oder Betruges – diese Form des Hasses nimmt Frau Künast für sich in Anspruch. Meinetwegen. Ich tue das auch.

Gegen welche Art des Hasses das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas sich am Ende richten wird und wie man die eine, böse Form des Hasses von der fremd induzierten unterscheiden will, steht noch in den Sternen. Heute jedenfalls gab es die eilig angesetzte erste Lesung des NetzDG im Bundestag und Frau Künast trat für ihre Fraktion ans Rednerpult. Auch den Grünen gefällt der Entwurf aus dem Justizministerium nicht, auch die Grünen monieren, dass man den schnellen Weg „durch die Hintertür“, also durch das Kabinett gewählt hat um es nun, kurz vor Ende der Legislaturperiode, noch schnell durch das Parlament zu prügeln. Der Minister war natürlich als erster an der Reihe, sein Vorhaben dem Plenum und dem Volk jenseits der Donnerkuppel zu erklären. Und dies tat er in der Pose eines Robin Hood, als Rächer der Gekränkten und Beleidigten. Mordbuben gäbe es da draußen, die unbescholtenen und ahnungslosen Netzbürgern nach dem Leben trachteten. Diese Strolche würden dafür kämpfen, weiter ungestraft ihre Todesdrohungen verbreiten zu dürfen (was nicht stimmt). Eine gute Pointe wäre es gewesen, jetzt mit beiden Händen das Hemd zu zerreißen und einen Blau-rot-gelben Jumpsuit mit der Aufschrift „Superheiko“ erstrahlen zu lassen, doch das Hemd blieb intakt. An seiner Dramaturgie muss er wohl noch arbeiten, ebenso an seiner Argumentation. Es würden gar keine privaten Löschtrupps losgeschickt (was nicht stimmt), sondern lediglich ein privates Unternehmen dazu gebracht, seinen gesetzlichen Pflichten nachzukommen (was leider auch nicht stimmt). Am Vortag verstieg sich Heiko Maas in einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion noch zu der Feststellung, dass es „keine empirischen Daten dafür gebe, dass es zu massenhaften und willkürlichen Löschungen kommen könnte“ (was stimmt, weil diese empirischen Daten erst mit dem Inkrafttreten des Gesetzes entstünden). In der Bundestagsdebatte versuchte er eine Nebelkerze zu den finanziellen Sanktionen zu werfen. Es ginge ja nicht um die Einzelfälle! Erst, wenn sich ein Unternehmen renitent und verstockt zeige, käme es zur Anklage (was nicht stimmt, weil in den Bußgeldvorschriften in §4 ja steht, dass die Strafe von der „Wirksamkeit des Verfahrens“ gegen den Urheber abhängt. Das heißt, wenn nicht innerhalb 24 Stunden oder 7 Tagen gelöscht wird, ist das Verfahren nicht wirksam und das Bußgeld droht). Lieber Herr Maas, das war eine sehr plumpe Ablenkung! Als Hütchenspieler in Saarbrücken würden Sie zweifellos verhungern.

Wenn ein Gesetz, das die Meinungsfreiheit so massiv einschränken will wie dieses, in erster Lesung auf der Tagesordnung des Bundestages auftaucht, ist Gefahr im Verzug. Und es war eine Genugtuung zu sehen, dass die Redner aller Fraktionen kaum ein gutes Haar an dem Entwurf ließen und viele auch klar die Gefahren benannten, die von ihm ausgehen. Nur der Minister selbst ist nach wie vor von seiner eigenen Brillanz überzeugt. Das Gesetz wird also zunächst an die Fachausschüsse übergeben, die es prüfen und verbessern sollen – und genau deshalb gibt es zunächst keine Entwarnung – das Gesetz wird dann zur zweiten Lesung zurückkommen!

Ein Blick in die Tagesordnung zeigt zudem, dass es zum Thema noch einen weiteren Antrag gibt, und hier kommen wir wieder auf die Grünen und Frau Künast zurück. Deren Antrag darf einerseits als Ergänzung zum Lex Heiko verstanden werden, geht aber andererseits noch deutlich weiter. Außerdem enthält er einige Passagen von solch entwaffnender Ehrlichkeit, dass einem beim Lesen der Mund offensteht:

„In einer Zeit, in der alle möglichen Akteure problemlos publizieren und weiterverbreiten können, ohne dass sichergestellt ist, dass Publiziertes durchweg anerkannten journalistischen Sorgfaltspflichten entspricht, muss die Fähigkeit und die Bereitschaft gefördert werden, Inhalte kritisch zu hinterfragen und bewusst verfälschte und persönlichkeitsrechtsverletzende Nachrichten und Straftaten als solche zu erkennen.“

Muss ich Ihnen das, Liebe Leserinnen und Leser übersetzen? Ich tu’s dennoch. „Diese verdammte Demokratie aber auch, in der jeder redet und schreibt, was ihm so einfällt. Noch dazu so, dass andere es lesen können und von diesen unqualifizierten Meinungen Kenntnis erhalten. Die Massenmedien, auch die im „Neuland“, dürfen nur von journalistisch geschultem Personal mit qualitativ hochwertigen, sauberen Informationen ausgesuchten politischen Inhalts bestückt werden. Die Schere gehört in den Kopf – und zwar in jeden!“

Ich bin sicher, nicht alle Politiker denken so. Noch nicht mal alle Grünen! Aber es passt in die Beschreibung einer Welt der „höheren politischen Weihen“, in der sich Minister, Lobbyist und Chefredakteur abends zu einem Gläschen Château Mouton Rothschild im „Borchardt“ treffen und sich lachend ihre Weltsicht bestätigen und bespiegeln. Ein Klischee? Ein Vorurteil? Eine Tatsache? Alles davon! Nur bei dem Wein bin ich mir nicht sicher. Die Idee, dass es Meinungen geben kann, die weniger wert sind als andere, weil sie nicht aus teuren Maßanzügen gesprochen werden oder von Leuten ohne VIP-Faktor oder Professur, ist ein weit verbreitetes Elitenproblem. Allerdings eines wie Alkoholismus – man streitet es gern ab. Die verbalen Ohrfeigen für den „Nicht-Journalisten“, welche die Grünen hier austeilen, darf man daher als im Suff entstanden betrachten. Kinder und Betrunkene…sie wissen schon.

Sowohl im Maas-Entwurf wie auch im Antrag der Grünen kommt ein Wort immer wieder vor: Medienkompetenz. Das klingt positiv, meint aber nichts anderes als den vollendeten Zustand des „Neusprech“ in Orwells 1984, in dem der medienkompetente Mensch in der Lage sein wird, Gutes von Bösem, Richtiges von Falschem und Wahrheit von Lüge zu unterscheiden. Und woher kommt diese Kompetenz? Die Grünen werden deutlich:

„… attraktive und altersgerechte Angebote zu schaffen, die die Fähigkeit und die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger fördern (z. B. in schulischen und außerschulischen Institutionen), über Medien (Internet, Rundfunk, Print) verbreitete Inhalte kritisch zu hinterfragen, bewusst verfälschte Inhalte als solche zu erkennen, sie für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte zu sensibilisieren (Medienkompetenz) und das zivilgesellschaftliche Engagement und die Kultur der Gegenrede zu unterstützen…“

Wer solches fordert, attestiert unserem Bildungssystem Totalversagen – denn das ist eine genuine Aufgabe der Bildung – und hält die Bürger per se für komplette Deppen oder Kleinkinder, denen man richtig und falsch erklären muss. Aber die Grünen sind natürlich auch Brückenbauer! Sie sorgen sich um die Journalisten, deren Berufsstand in Deutschland schon ganz schön auf den Hund gekommen ist. Immer mehr Zeitungen machen dicht, werden zusammengelegt, verkleinern ihre Redaktionen und sparen wo sie nur können. Da braucht man Anschlussverwendung, die man bekommt, wenn man zum Mietmaul wird und als Feigenblatt für interessengesteuerte „Recherche“ dient.

„…die unabhängige und selbstverwaltete Überprüfung von online veröffentlichten Fakten nach journalistischen Standards („Fact-Checking“) durch beispielsweise Nichtregierungsorganisationen oder Zusammenschlüsse von Medien zu unterstützen und dabei zu prüfen, ob eine (Teil-)Finanzierung eines unabhängigen Recherche-Fonds durch eine verpflichtende Abgabe von Diensteanbietern von Telemedien ab einer festzulegenden Größenordnung zu prüfen ist…“

Ein Recherchefond, in den die Sozialen Netzwerke einzahlen sollen, nachdem sie laut Maas‘ Gesetz schon Löschkommandos in Kompaniestärke und eine Horde Kommandierender Anwälte bezahlen müssen! Das Wörtchen „Teil“ in Teilfinanzierung steht übrigens für genau Ihren Teil, liebe Leser! Der kommt aus Steuermitteln nämlich on Top! Verlängern Sie also lieber schnell Ihr Abonnement des Hintertupfinger Tagesboten, bevor der Laden dichtmacht und die Redakteure zu „unabhängigen Faktencheckern und Qualitäts-Rechercheuren“ umgeschult werden.

Und damit auch für jeden was dabei ist, werfen die Grünen auch den Hensels und anderen Denunzianten dieser Welt ein Stöckchen zu:

„… eine Selbstverpflichtung der im Netz werbenden Wirtschaft zu initiieren, auf die Schaltung von Werbung auf solchen Webseiten zu verzichten, deren Geschäftsmodell ganz überwiegend auf die Verbreitung von zu definierenden Falschmeldungen (Fake News) ausgerichtet ist…“

Womit man zumindest mal auf das Dilemma hinweist, dass es bisher noch niemand geschafft hat zu definieren, was Fake-News eigentlich sein sollen. Ja, es ist absurd! Die ganze Debatte und all die Initiativen um den Schatten einer springenden Katze an die Wand zu nageln. Wie der Mechanismus dieser „Selbstverpflichtung“ funktioniert und wie leicht es ist, durch bloßen Verdacht, üble Nachrede und glatte Lügen unbequeme Webseiten von ihrer finanziellen Basis zu trennen, haben wir vor kurzem erst erlebt, als es Boykottaufrufe gegen die Achse des Guten und Tichys Einblick gab. Diese Art des Rufmords soll nun also auch noch gesetzlich verankert werden. Es geht also zunächst nicht um die Frage, ob ein solches Gesetz überhaupt so funktionieren könnte, wie beabsichtigt, sondern darum, ob es missbraucht werden kann. Und zwar zur Denunziation und genau der Mundtotmachung, die Maas ja sogar selbst beklagt.

Und die Netze, werden Sie sich fragen. Werden die durch all das Gewurschtel besser und sicherer? Es gibt ja wirklich große Defizite, wer wollte das bestreiten. Ein Blick in die Begründung der Grünen für ihren Antrag lässt mich jedoch vermuten, dass es da eine ganz andere Agenda gibt: „Darüber hinaus sind zivilgesellschaftliches Engagement zahlreicher Menschen und Organisationen, wie die Kampagne „No Hate Speech“ und die „grüne Netzfeuerwehr“ zu begrüßen und unterstützen.“

Lob erfahren nämlich nur die eigenen Zensurorganisationen, denen es womöglich zu verdanken sei, dass es sowas wie soziale Netzwerke überhaupt gibt! Deren Betreiber nimmt man hingegen nur als „… milliardenschwere Unternehmen mit teils monopolartigem Charakter…“ wahr, was sie zum Gegner und zum Reich des Bösen macht, der zu viel Geld hat, das er unmöglich ehrlich erworben haben kann. Ob es Zufall ist, dass es in Deutschland keine eigenen nennenswerten sozialen Netze mehr gibt? Sicher nicht. Und daran könnte ausnahmsweise mal wirklich der Klimawandel schuld sein. Der politische allerdings, nicht der, gegen den sich gerade tausende Windräder vergeblich drehen. Und dieser politische Klimawandel wird immer deutlicher daran, dass sich die Innovationsfreundlichkeit um mehrere Grade abgekühlt hat, während gleichzeitig die Reibungshitze durch Überwachung, Kontrolle, Gesetzesverschärfung, Verbote, Volkserziehung und Ursachenverschiebung kuschelige Nestwärme vortäuscht. Ein seltsamer Temperaturmix entsteht da in Deutschland.

PS: Damit wir am Ende auch noch was zum Lachen haben, sei kurz erklärt, was die Grünen in ihrem Antrag mit den sogenannten „Social Bots“ vorhaben. Sie wissen schon, diese „neuen digitalen Russen“, die als kleine fiese Antwortautomaten und Lügenverstärker immer dann „vor der Tür stehen“, wenn mal wieder eine Wahl nicht so gelaufen ist, wie das formidable Feuilleton sich das in Hinblick auf „Gerechtigkeit, Fortschritt und Multikulti“ vorgestellt hat. Üble kleine Dinger sind das, die so tun, als würden sie eine Kundenbeschwerde bearbeiten, dein Fan sein oder deine Meinung teilen. Die sollen nämlich, wenn es nach den Grünen geht, ausreichend gekennzeichnet werden, so dass man sie auch einfach als Bot identifizieren kann! Bei solchen verrückten Ideen ist es da schon leichter mit der Identifizierung. Denn wenn sie so absurd, weltfremd und undurchführbar sind, kommen sie todsicher von den Grünen! Übrigens, raten Sie mal, welcher deutsche Politiker die meisten dieser kleinen fiesen Meinungsverstärker als Follower hat? Richtig, Christian Ströbele von den Grünen! Einer der Mitzeichner des Antrags der Grünen Bundestagsfraktion. Nun gut, beim Putzen soll man ja immer im eigenen Haus beginnen.

Da fällt mir ein: Warum eigentlich bei den Bots haltmachen, liebe Grüne? Ich fordere eine Kennzeichnungspflicht für Einbrecher, Mörder und Mafiapaten, damit man sie bei der Arbeit leichter identifizieren kann. Migranten könnten sich auch entsprechend markieren, damit sofort klar ist, ob ein Asylgrund besteht oder der Betreffende durch seinen Offiziers-Sold bei der Deutsch/Französischen Brigade ausreichend versorgt ist. Das Leben könnte so einfach sein, wenn wir nur alle nicht mehr nachdenken müssten!

Vielleicht sollte ich ja doch bei den Grünen mitmachen. Meine Ideen würden gut ins Portfolio passen!

Männer, die auf Ziegen sparen

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Bei modernen industriellen Lebensmitteln wird heute gern ein „Mehrwert“ verkauft, indem man gesundheitlichen Nutzen oder die Ausschüttung von Glückshormonen verspricht. „functional food“ nennt man das dann und es verkauft sich wie geschnitten Brot. Die Leute wollen ja nicht nur Geld ausgeben und satt werden, sie wollen ein gutes Gefühl obendrauf. Für sich selbst, den Nachwuchs und natürlich auch für die Umwelt, das Klima und den ganzen Rest. Aber ich will hier eigentlich nicht vom Essen reden, sondern über einen vergleichbaren Trend in der Entwicklungshilfe. Also über Entwicklungshilfe mit Mehrwert, „functional aid“ gewissermaßen.

Schauen wir also dorthin, wo Entwicklungshilfe am liebsten hinschaut: nach Afrika. Der Ruf der westlichen Entwicklungshilfe dort hat in den letzten Jahren ganz schön gelitten, besonders an der eigenen Erfolglosigkeit, wenn man die eingesetzten Mittel zu dem in Relation setzt, was erreicht wurde. Der Rechtfertigungsdruck ist zwar noch nicht allzu hoch – zum Beispiel hat noch niemand Entwicklungshilfeminister Müller gefragt, wie es sein kann, dass all die Milliarden Euro, Dollar, Franken, Pfund und Yen nicht verhindert haben, dass sich Millionen Afrikaner auf den Weg nach Europa machen. Der kleine, ambitionierte Spender jedenfalls will heute kaum noch anonymen Großprojekte unterstützen, bei deren Realisierung vor allem lupenreine Despoten geschmiert werden, europäische Entwicklungspraktikanten ein Aus- und Einkommen finden und am Ende alles wieder den Bach runter geht. Man möchte lieber direkt helfen und auch möglichst ganz konkret. Was soll schon schief gehen, wenn man doch nur Gutes tun will? Was wir dazu brauchen sind natürlich Projekte, die einfach und nachvollziehbar sind und dazu noch über einen gewissen „Ahw-Faktor“ verfügen.

Die „Young-Caritas“, Sektion Ruhrgebiet hat zum Beispiel genau so etwas im Portfolio! Ziegen für Äthiopien! Denn die Dürren in Äthiopien, die scheinbar nur von Überschwemmungen unterbrochen werden, zwingen viele Familien, ihre einzige Ziege zu verkaufen – und zwar laut Caritas an „reiche Bauern“. Die Dürre scheint also nicht alle gleichermaßen zu betreffen, aber das ist nicht das Problem der Caritas. Die Caritas will wieder Ziegen zu den Leuten bringen, denn so eine Ziege, lernen wir, ernährt eine ganze Familie! Also die Milch, nicht dass wir uns da falsch verstehen! Und falls Sie jetzt denken, ich würde hier über die Ziegenhaltung in Äthiopien referieren, liegen Sie auch falsch. Wir haben hier jedoch ein sehr kleines und lokales Entwicklungsprojekt, an dem man exemplarisch die Wirkung dieser Art von „Entwicklungshilfe“ beobachten kann, wie sie in Afrika leider noch überall üblich ist.

Die youngcaritas veranschlagt auf ihrer Webseite pro Ziege einen Anschaffungspreis von 50 Euro und animiert die Seitenbesucher zum Ziegenspenden. Ziegenspenden macht Spaß, kann ich Ihnen versichern! Die 50 oder 100 Euro werden sie zwar aufbringen müssen, aber das gute Gefühl, unmittelbar geholfen zu haben, werden Sie auch dann noch verspüren, wenn sie ihre Kontoauszüge am Monatsende sehen oder wenn sie die Rubrik „Spenden“ in Ihrer Steuererklärung ausfüllen. Und dann die Ziegen! Sie sehen sie sicher bildlich vor sich, wie sie fröhlich meckernd einer bedürftigen Familie ausgehändigt wird. Danke für die Ziege, guter weißer Mann, ihre Milch wird uns am Leben halten.

Meine Anfrage bei youngcaritas ergab, was ich schon vermutete: Die Ziegen werden vor Ort gekauft. Wobei mir in der Antwort auf meine Frage bereits ein ganz anderer „Ziegenpreis“ genannt wurde: 65 Euro. Wer also heute glaubt, für 50 Euro eine Ziege zu kaufen, bekommt schon keine ganze mehr. Nun können wir nicht wissen, wie realistisch die runde Summe von 50 Euro pro Ziege je war oder ob sie einfach dem Marketing geschuldet ist. Es ist nämlich psychologisch wichtig die Illusion zu erzeugen, es würden ganze Ziegen in Afrika herumlaufen, für die man bezahlt hat. Ein „Ziegenanteilsschein“ hat nicht halb so viel Sexappeal.

Der geschlossene Ziegenkreislauf

Was wir aber mit großer Sicherheit vorhersagen können ist, wie die Sache vor Ort ablaufen wird. Denn die Frage ist doch, wo youngcaritas die Ziegen vor Ort kaufen könnte. Aber klar! Da ist ja noch der reiche Bauer, dem die Ärmsten in ihrer Not ihre Ziegen verkauft haben – der hat ja nun welche, die er der Caritas verkaufen kann! Und so wird sich ein absurder kleiner Wirtschaftskreislauf in Gang setzten, den die glücklichen Ziegenspender der Caritas in Deutschland durch ihre Gelder am Laufen halten: Der arme Bauer verkauft dem reichen Bauern seine Ziege, der sie gegen kräftigen Aufschlag an die Caritas verkauft, welche die Ziege zurück an den armen Bauern geben kann. Weil dadurch die Ziegenpreise steigen, verkaufen weitere Bauern ihre Ziegen, so dass es sowohl nie an hilfsbedürftigen Bauern als auch an Ziegen fehlen wird, die ihnen zugeführt werden müssen. Solange es nur genügend dumme europäische Ziegenböcke gibt, die dieses System am laufen halten werden. Geld für Ziege, Ziege für Geld und alles zusammen für ein gutes Gewissen. Eine Wihihihin-Wihihihin-Wihihihin-Situation!

Direkte Entwicklungshilfe – kannst du dir nicht ausdenken sowas!

Das Genie der Diplomatie!

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Man will nicht lockerlassen. Dabei gäbe es sicher tausend oder mehr Themen, über die man als deutscher Bundespräsident auf Antrittsbesuch in Israel sprechen könnte. Zum Beispiel über die Anstrengungen die Israel unternehmen muss, um mit der starken Zuwanderung von Juden aus aller Welt fertig zu werden, die sich in ihren Heimatländern leider nicht mehr sicher fühlen können. Vielleicht hätte das Staatsoberhaupt des Einwanderungslandes Deutschland sich Tipps vom Staatschef des Einwanderungslandes Israel holen können. Oder vielleicht redet man über die gute Zusammenarbeit im Bereich High-Tech oder darüber, wie israelische Waren von eifrigen BDS-Kämpfern aus deutschen Regalen gezerrt werden. Oder man spricht über die Gefahren, die vom nahen Krieg in Syrien, der Hisbollah und dem IS für Israel ausgehen. Aber Steinmeier könnte natürlich auch – wie üblich – über die „Siedlungspolitik“ sprechen und darüber, dass die Zwei-Staaten-Lösung „alternativlos“ sei, denn das tun ja sowieso alle unentwegt, während sich Israel brav dafür bedankt, dass es sich von Politikern, die ihre Informationen über die Lage in Israel vorwiegend von dessen Todfeinden beziehen, über die eigenen Probleme aufgeklärt wird. Schön, wenn man solche Verbündeten hat!

Nun ist über Steinmeiers Parteifreund Gabriel und dessen Geschick in der Auswahl seiner Gesprächspartner in Israel schon einiges gesagt worden, gutes insbesondere von Vertretern der deutschen Politik fast aller Couleur, während man das in Israel doch etwas kritischer sah. Denn Gabriels Gesprächspartner waren nicht die Vertreter der Opposition – wozu ja zum Beispiel auch die Oppostitionspartei „Merez“ hätte gehören können, eine Sozialdemokratische Partei in Israel mit Sitzen in der Knesset, die sicher ein idealer Gesprächspartner für Gabriel bei seiner Suche nach Kontakten zur Zivilbevölkerung hätte sein können. Nein, Gabriel wollte u. a. mit BtS (Breaking the silence) sprechen, einer NGO, die schon mehrfach beim Verbreiten von Lügen und israelfeindlicher Propaganda erwischt wurde. Es war, als würde sich ein Außenminister auf Staatsbesuch in Deutschland zunächst mit Beate Zschäpe und den „Reichsbürgern“ unterhalten wollen, deren Arbeit als Friedensbeitrag loben und dann im Kanzlerinnenamt auf einen warmen Empfang hoffen – absurd!

Nun macht sich also unser Bundespräsident auf den Weg zu diesen eigensinnigen Israelis, um ihnen höchstselbst gütige deutsche Belehrung zuteilwerden zu lassen! Steini wird sich jedoch, ganz Profi, nicht mit der zumindest umstrittenen NGO BtS („Breaking the Silence“) treffen, er möchte stattdessen in seiner Antrittsrede die lobenden Worte des israelischen Schriftstellers Amoz Oz dafür verwenden, welcher BtS schon mal mit den großen biblischen Propheten verglichen hat und nur wenige bis gar keine kritischen Worte zu BtS verloren hat. Aus dem Munde Steinmeiers werden die lobende Worte von Oz, den die israelische Regierung konsequent schneidet, weil sie ihn für einen linken Spinner hält, sicher lobendener Honig in Netanyahus Ohren sein, dessen steinernes Herz gegenüber BtS erweichen und in Tränen der Rührung und des Verständnisses ausbrechen lassen. Oz ist schließlich Jude und wenn Netanyahu schon nicht auf Gabriel hören wollte, wird er doch sicher erfreut sein, von „seinesgleichen“ belehrt zu werden! Denn merke: Wenn Juden andere Juden kritisieren, liegen sie immer richtig!

Ich verfüge leider nicht über die politische Expertise eines Genies wie Steinmeier, weshalb ich eher darauf wetten würde, dass – falls Steinmeier der Ankündigung von SPON entsprechend handelt – er lediglich versucht, denselben unbeugsamen Nagel schwungvoll mit dem Hammer zu treffen wie Gabriel, obwohl er wie dieser den Daumen darüber hat. Fingerschmerzen geh’n zu Herzen, sagt das Sprichwort. Das gilt leider nicht für deutsche Diplomatie, die in israelischen Angelegenheiten neuerdings auffallend schmerzlos agiert. Noch schmerzbefreiter agiert allerdings Spiegel Online, wenn man dort mutmaßt, die Bundesregierung könnte mutmaßen, dass Netanyahu mutmaßen würde, er könne sich die „Deeskalation“ Steinmeiers als persönlichen Sieg anheften. Und so würde man sich aus einer diplomatischen Unverschämtheit gegenüber Israel zuhause gern noch ein großes, ehrenvolles Opfer zimmern. Mit Steinmeier und Gabriel als Heilige, die unter den Wundmalen der Nägel zu leiden haben, die sie sich selbst ins Fleisch schlugen.

Graue Männer für einäugige Zeloten

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Wer mich kennt, weiß, dass ich nicht zu den Menschen gehöre, die Verschwörungstheorien anhängen. Ich werde schon misstrauisch, wenn auch nur von „großen Plänen“ oder „geheimen Treffen“ die Rede ist, weil das, was sich in Wirklichkeit hinter vermuteter Macht und Herrlichkeit verbirgt, oft an Banalität kaum zu übertreffen ist. Deshalb fällt es mir in letzter Zeit zunehmend schwerer, die Beweggründe der hysterisierten Massen zu verstehen, die sich unter selbstgemalten Plakaten versammeln, deren Informationsgehalt nur mit Mühe einen Glückskeks füllen würde, und ihren Hass in aggressiven Schlachtgesängen gegen Angehörige eine von ihnen verachteten Minderheit von Mitbürgern herausbrüllen, weil diese politisch nicht ihrer Meinung sind.

Diese Proteste, vom linken Lager aus Altkommunisten, Antifa, Linken und leider auch Gewerkschaftlern an- und durchgeführt, unterscheiden sich in meiner Wahrnehmung leider kein Bisschen von den Aufmärschen, die Pegida und ihre Ableger veranstalten und dabei ist es doch angeblich die „Zivilgesellschaft“, die gegen AfD, Pegida & co mobilisiert wird. Zivilisiert ist das aber gerade nicht, was da zu sehen und zu hören ist. Sei’s drum, es gibt kein Grundrecht auf zivilisierte Debatten und jeder pöbelt auf seinem Niveau eben so gut er kann. Was ich jedoch dem DGB vorwerfe ist die Tatsache, dass man sich dort mittlerweile so offen auf den „neuen Feind“ AfD eingeschossen hat, dass man den eigentlichen Daseinszweck einer Gewerkschaft etwas aus den Augen verloren zu haben scheint.

Guido Reil (AfD) ist Gewerkschaftsvertreter, Betriebsrat und „Kumpel“. Doch in den Augen vieler DGB-Funktionäre und Demonstranten eben auch ein Verräter, ein Abtrünniger, eine Unperson und damit ein legitimes Angriffsziel. Er trat aus der SPD aus und der AfD bei, er hatte seine Gründe, die ich hier nicht hinterfragen werde. Es war seine Entscheidung und er hatte jedes Recht, sie genau so zu treffen. Er ist nicht der Teufel. Er verstößt auch gegen kein Gesetz. Aber er ist eben immer noch Gewerkschafter und als solchem ist die Kundgebung des DGB am 1. Mai sowas wie sein Ostersonntag. Ein Tag, den er 2017 allerdings nur unter Polizeischutz verbringen kann, wie dieses Video zeigt.

Ich kann mich auch heute noch nicht von manchen linken Ideen verabschieden, die ich schon für richtig und wichtig hielt, als ich noch jünger und naiver war. Dazu gehört, dass eine Gewerkschaft die Interessen ihrer Mitglieder, der Arbeiter und Angestellten vertritt und dass dies auch gut so ist. Dies ist dem DGB und den einzelnen Gewerkschaften von der Verfassung garantiert und der Gewerkschaftsbund kann dieser Aufgabe nachgehen, weil wir in einer Demokratie leben und eben gerade nicht im Sozialismus, welcher entgegen aller Träumereien in den Farben von Marx, Mao und Maduro leider kein Arbeiter- und Bauernparadies war oder ist. Wenn ich nun sehe, wie Vertreter der Neo-Kommunisten von der MLPD (marxistisch-leninistische Partei Deutschlands) unter der Flagge der Gewerkschaft mit marschieren und skandieren, obwohl Freiheit und Demokratie das Letzte wären, was zu den Zielen der MLPD gehört und dass Gewerkschaftler gemeinsam mit diesen geschichtsvergessenen Jammergestalten auf andere Gewerkschaftler los geht, weil sie „der falschen Partei“ angehören, empfinde ich das als Vertrauensbruch gegenüber vielen Gewerkschaftsmitgliedern und als unzulässigen Doppelstandard bei der Behandlung politischer Überzeugungen. Wer die AfD für extremistisch hält, die MLPD jedoch freudig begrüßt, gehört zu den einäugigen Zeloten!

Der erste Mai ist vorbei und ich gebe die Hoffnung noch nicht auf, dass die Vernunft wieder Einzug hält in die politischen Debatten – in den Sälen wie auf den Straßen. Vielleicht hilft ja ein kleiner, isolierter Blick in die Vergangenheit, als es wirklich ein „Dunkeldeutschland“ gab, in dem auch ich mich aufzuhalten gezwungen war. Eine Zeit, in der die Gewerkschaften ihre Ziele, nämlich für das Wohl der Arbeitnehmer zu arbeiten, schon einmal komplett aus den Augen verloren hatten, weil sie sich einer einzigen politischen Doktrin unterwarfen, neben der sie keine abweichende Meinung gelten ließen. Ich finde die Situation heute fast noch schlimmer, weil die Unterwerfung diesmal freiwillig geschieht. Die Männer, von denen in meiner kleinen, waren Geschichte die Rede sein wird, waren übrigens alle in der Gewerkschaft…es half ihnen nichts, weil ihre Gewerkschaft sich in der DDR lieber dem „Kampf gegen den Faschismus“ verschrieben hatte, als sich die Arbeitsbedingungen ihrer Mitglieder angelegen sein zu lassen.

Graue Männer um halb sechs

1985. Der Wecker klingelt um vier Uhr. Nach dem Morgenritual im Bad und einer Tasse stärkstem Kaffee, der als Faust im Magen zusammen mit drei Löffeln Zucker den Körper von innen zu wecken hat, geht es per Fahrrad durch die Restnacht zum Bahnhof. Viertel vor sechs ab Weißenfels nach Halle an der Saale. Berufsschule. Die Waggons der Reichsbahn, in denen es stets nach einer jahrzehntealten Patina aus Asche, kaltem Rauch, brüchigem Kunstleder, Schweiß, Kotze, Pisse und Bohnerwachs riecht, sind in Weißenfels noch fast leer und im Winter entweder überheizt oder eingefroren. Die beiden Abteile im letzten Waggon gleich vorn bei den Türen bleiben stets frei, keiner der Reisenden mit Ziel Halle nimmt hier Platz. Denn dort sammeln sich an den nächsten Stationen die grauen Männer, für die der Morgenzug immer am Bahnhof „Buna-Werke“ Schkopau endet. Glücklich, wer dort nicht aussteigen muss.

Ein Blick in die leeren Augen, die ausgemergelten Gesichter und auf die fahle, graue Haut dieser Männer lässt zwar kaum keinen Rückschluss auf ihr tatsächliches Alter zu, die wahrscheinliche Lebenserwartung ist aber sicher nicht weit von dem entfernt, was da vor den anderen Mitreisenden in den angestammten Abteilen gerade Platz nimmt. Die grauen Männer sehen eher tot als lebendig aus. Es sind die sogenannten „Karbid-Stecher“, die an den verrotteten, frühindustriellen Anlagen der Buna-Werke mit langen Schürhaken die brockig-zähe Karbid-Masse aus den Prozessöfen kratzen, die für den verzögerten Untergang der DDR mindestens genauso wichtig ist, wie Strauß-Kredite und Gorbatschow-Erdöl. Diese Männer tun ihre Arbeit in protuberanter Hitze und Gestank, umgeben von giftigen Gasen, bei ständiger Explosionsgefahr und nur von erheblichen Mengen jener Flüssigkeit zu leidlicher Funktionsfähigkeit überredet, welche in unterschiedlichen Dosierungen und Geschmacksrichtungen die gesamte DDR am Laufen hält. Schnaps.

Sobald mindestens zwei Graugesichter im Abteil beisammensitzen und die Flasche Bergmann’s Grubenfusel einige Male herumgereicht ist, erwachen die Lebensgeister in den steinalt aussehenden Männern, wie wenn Öl auf eine erlöschende Lampe gegossen würde. Jeder Mitreisende im Zug weiß, dass die Arbeit an den Öfen in Zusammenspiel mit Alkohol und DDR-Lotterwirtschaft die Dochte dieser Männer von Tag zu Tag ein ordentliches Stück kürzer werden lässt, wenn ihnen eine Explosion am Karbid-Ofen dabei nicht zuvor kommt – und die grauen Männer wissen es auch. Sicher scheint nur, dass jeder von ihnen eines Tages beim Begießen der Lampe die eigene Flamme löschen wird und Reisende wie ich schauen ihnen Morgen für Morgen mit Abscheu, Angst, Resignation und dem Gefühl dabei zu, mit einer Faust aus Muckefuck und Zucker im Bauch geradezu privilegiert zu sein.

1990. Im Februar explodierte einer der Karbid-Öfen in den Buna-Werken, fünf graue Männer starben in einem lavaheißen Inferno, mehr als 20 wurden verletzt. Es war der letzte schwere Karbid-Unfall im Werk, dass bald genauso stillgelegt wurde wie die DDR.

Sterben, schlafen,
saufen und kein Träumen.
Nichts weiter.
(Hamlet am Karbidofen)

Das ist die Rücksicht,
Die Elend lässt zu hohen Jahren kommen.
(40 Jahre DDR, und immer noch Hamlet)