Zensur am Rande des Nervenzusammenbruchs

Das „Abhören von Feindsendern“ war unter der Naziherrschaft des Dritten Reiches eine Straftat, die jedem das Leben kosten konnte. Ziel war es, die Bürger möglichst von allen Informationsquellen abzuschneiden, die mindestens eine andere Weltsicht auf die Dinge verbreiteten. Um die Lügen des Systems, seine Durchhalteparolen und Siegesmeldungen nicht zu entlarven, klebte man das Etikett „Volksfeind“ zum Beispiel auf die BBC und verfolgte diejenigen, die BBC hörten. Wer jedoch wissen wollte, wo die Alliierten und die sowjetischen Armeen wirklich standen, musste im Radio auf die ersten vier Takte aus Beethovens fünfter Sinfonie lauschen, weil alle Meldungen, die die Göbbels-Schnauzen sonst verkündeten, falsch waren.

Wer heute wissen will, was sich hinter der „Willkommenskultur“, der „Flüchtlingskrise“, der „Energiewende“, dem „Brexit“ und anderen Themen verbirgt, informiert sich besser nicht nur bei ARD, ZDF, Spiegel und Zeit, sondern auf achgut.com, tichyseinblick.de, vera-lengsfeld.de und anderen Blogs. Deren Arbeit und die Informationsbeschaffung durch deren Leser sind durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt, in dem es heißt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Mit anderen Worten: die kritische Betrachtung der Politik, des Zeitgeschehens und der Medien ist ein Grundrecht. Sie mag für manche unbequem und lästig sein, ist jedoch bitter nötig – egal, wer gerade an der Macht ist. In Zeiten von großen weltweiten Umwälzungen, in denen in Deutschland auch noch eine große Koalition regiert und der klägliche Rest Opposition sich wie Regierung im Wartestand geriert, sind solche alternativen Medien wichtiger denn je.

Befolge deine Bürgerpflicht, lies Tichy, Achse, Lengsfeld nicht – so hätte man es gern!

Seit einiger Zeit gibt es wieder einen Volksfeind-Stempel, mit dem Kritiker zum Schweigen gebracht werden sollen. Man kombiniert dazu die Begriffe „Nazi“ und „Hass“ zu einem festen Zweikomponentenkleber. Denn „Nazi“ ist was schlimmes, „Hass“ ist schlecht – wenn aber beides zusammenkommt, dräut übles! Und so finden sich auf der Seite www.netz-gegen-nazis.de unter der Rubrik „Digitale Hass-Quellen“ unter einigen wirklich unappetitlichen Einträgen auch die regierungskritischen Blogs achgut.com, tichyseinblick.de, vera-lengsfeld.de wieder. Da meine Artikel auf zwei der drei Blogs erscheinen und ich das Dritte ständig lese, betrifft mich diese unverschämte Denunziation unmittelbar selbst – als Sender und Empfänger! Wenn dann noch meine schreibenden Freunde und Kollegen als ganzweitrechts tituliert werden, hört der Spaß endgültig auf!

Interessant ist übrigens die Begründung für die Einträge bei netz-gegen-nazis. Die richtet sich nämlich nicht so sehr gegen die Betreiber und Autoren, sondern vor allem gegen die Leser dieser Blogs (Also gegen Sie): Weil unsere Inhalte auch von angeblichen und tatsächlichen Rechtsextremisten gelesen, geliked und zitiert werden! Man versucht also dem „Sender“ die Verantwortung für seine „Hörer“ aufzudrücken! Ich muss Ihnen wohl nicht erklären, was das für ein hanebüchener Unfug ist. Schlimmer, es ist Sippenhaft, denn man zieht jemanden zur Verantwortung für die Haltung eines anderen – der noch nicht mal zur Sippe gehört und den man nicht einmal kennen muss, dazu mehr im nächsten Artikel.

Im Frühjahr 2016 schrieb ich einen Artikel über ein Vorkommnis ganz ähnlicher Art, als es um den ruinösen Boykott eines Bäckers ging, zu dem dessen Meinungsäußerungen geführt hatten. Egal wie irre die Äußerungen des Bäckers auch waren, einen Boykottaufruf, der von der halben Stadt begrüßt und unterstützt wurde, lässt sich damit nur schwer rechtfertigen. Wieviele der Boykottunterstützer, die „hängt ihn höher“ riefen, taten dies aus Angst, selbst denunziert und verleumdet zu werden? In welchem Zustand befindet sich eine Gesellschaft, wenn deren Bürger Angst haben, zu einer Sache „die falsche Meinung“ zu haben, weil ihnen das die Existenz kosten kann? Müssen wir wirklich erst alles verlieren, damit die Angst keine Chance mehr hat, weil niemand mehr „etwas zu verlieren hat“? Zensur und Denunziation führen nicht in eine harmonische, weltoffene, multikulturelle und „Hassfreie“ Gesellschaft, sondern direkt in die Diktatur!

Im aktuellen Fall des Prangers auf www.netz-gegen-nazis.de gab es auch erste Ergebnisse, weil ein vorlauter Werbegrünschnabel den Eintrag von achgut.com auf der Liste in seinem gulag-affinen Blog dazu nutzte, Firmen aufzufordern, keine Werbung bei uns zu schalten. Motto: #keingeldfürrechts. Aus „nicht Links“ wird rechts, aus rechts wird neurechts, aus neurechts wird rechtsextrem – und von dort ist es nicht mehr weit zu „Nazi“. Nicht inhaltlich, aber in der Argumentation geht das ganz leicht. Kommt Ihnen das bekannt vor? Mir schon! Seit Jahren können wir in Deutschland beobachten, wie die BDS-Bewegung (Boycott, Deinvest, Sanction) in gleicher Weise gegen Israel vorgeht. Unter dem Deckmantel der Unterstützung Palästinas werden von diesen „Aktivisten“ Waren aus den Regalen gezerrt, die aus Israel stammen – es könnte ja ein Siedler daran verdient haben. Das dieses strunzdumme Verhalten Palästina nur schadet, weil es dort Arbeitsplätze vernichtet, ist den Zensurspacken entweder nicht bewusst, oder egal und ich weiß ehrlich nicht, was schlimmer ist. Genauso schadet das Verhalten der Amadeo-Antonio-Stiftung, der kooperierenden Webseite „netz-gegen-nazis“ und der vielen anonymen Denunzianten unserer Demokratie.

Der Versuch, meinungsstarke Webseiten wie achgut.com in Misskredit zu bringen, war von vorn herein zum Scheitern verurteilt. Da die Angreifer aber in der argumentativen Nazi-Falle festsitzen, nur noch in der Lage sind, in den Kategorien Schwarz und Weiß zu denken und nicht merken, dass der größte Teil der Bevölkerung sehr genau spürt, wo Information aufhört und Volkserziehung anfängt, wird das nicht der letzte Versuch gewesen sein, uns kaltzustellen. „Sie“ können einfach nicht anders und haben deshalb nichts Anderes verdient als genau den Shitstorm, der nun über ihnen zusammenschlägt.

Es ist phantastisch, wie viele Leser von achgut.com uns in den letzten Tagen ihre Solidarität bekundeten und wie viele neue Unterstützer dazugekommen sind. Man half uns mit Kommentaren, Likes, Links und vielen neuen Patenschaften. Herzlichen Dank dafür! So etwas macht Mut und ermöglicht uns, weiter kritisch auf die gesellschaftlichen Verhältnisse und politischen Zustände in Deutschland, Europa und der Welt zu schauen, keine Zensur zu akzeptieren und uns in Sachen Recherche und Schlagfertigkeit zukünftig noch mehr ins Zeug zu legen. Wir tun dies nicht anonym, sondern stehen mit Gesichtern und Namen für unsere Überzeugungen und demokratischen Ideale ein.

In diesem Sinne: Lesen Sie weiter auf der Achse des Guten, bleiben Sie mutig und bleiben Sie vor allem skeptisch und wachsam!