Friedrich Merz war stets bere­it, als Kai aus der Kiste zu sprin­gen, wenn man ihn nur riefe. Doch nie­mand rief, oder die Falschen zur falschen Zeit. Als braver Sol­dat mit jedem Platz zufrieden, den die Granden sein­er Partei ihm zubil­ligten, ist er zwar zurück in der Poli­tik, die er jedoch eher von der Seit­en­lin­ie aus kom­men­tiert. Mal bess­er, mal schlechter. Bei­des zugle­ich in einem Inter­view, das er dem RND gegeben hat und in welchem er eine selt­same Mis­chung aus Klar­sicht und getrübter Wahrnehmung zeigte.

Pos­i­tiv stach etwa fol­gen­der Satz her­aus: „Über­flu­tun­gen wird es immer wieder geben, selb­st wenn man sofort die kom­plet­ten Vorstel­lun­gen von Fri­days for Future übernehmen würde.“ Das ange­sam­melte Real­itäts­de­fiz­it hinge­gen kann man in fol­gen­der Merz’schen Aus­sage find­en. RND fragt: Es gibt Kla­gen, dass zu wenig oder zu spät gewarnt wurde. Muss der Katastrophen­schutz neu aufgestellt werden?

„Katastrophen­schutz ist keine Ein­bahn­straße. Es kommt nicht allein auf die Behör­den, son­dern auch auf die Bürg­erin­nen und Bürg­er an. In weit­en Teilen der Bevölkerung gibt es zu wenig Risiko­bewusstsein, das muss sich ändern. Nur wenn wir ver­drän­gen, dass Katas­tro­phen passieren kön­nen, wer­den wir von ihnen über­rascht. Es ist Auf­gabe jedes Einzel­nen, verantwortungs­voller Eltern, jedes Betriebes, den Umgang mit Gefahren­situationen zu üben. Das gilt von der Schule bis zum Alten­heim. Es kann jeden Tag etwas passieren. Und ja, das Bundes­amt für Katastrophen­schutz muss gestärkt und das Warn­system verbessert wer­den, bis hin zu ein­er flächen­deckenden Absicherung durch analoge und dig­i­tale Warn­systeme. Das ist aus mein­er Sicht die zweite Kon­se­quenz aus der Katas­tro­phe: Wir müssen Risiken bess­er ein­schätzen lernen.“

Auf den ersten Blick klingt das alles so logisch wie lib­er­al. Risikobe­wusst­sein, sich nicht auf den Staat ver­lassen, Eigen­ver­ant­wor­tung …Roland Baad­er hätte es kaum bess­er aus­drück­en kön­nen. Wir ver­drän­gen, wir sind über­rascht, wir müssen bess­er ein­schätzen… und in der Kon­se­quenz: wir müssen selb­st denken und han­deln und dür­fen uns nicht auf den Staat ver­lassen. So ste­ht es da, so meint es Merz. Schließlich ist von „Bürg­erin­nen und Bürg­ern“, dem größten anzunehmenden „Wir“ die Rede. Doch wir müssen das aufge­forderte „wir“ in Augen­schein nehmen, von dem die Rede ist und in welchem Zus­tand es sich aktuell befindet.

Denn welch­er Bürg­er wagt es heute noch, eigene Ein­schätzun­gen zur Basis seines Han­delns zu machen und kann davon aus­ge­hen, damit durchzukom­men? Ganz gle­ich, ob es sich um die Wahl des Fort­be­we­gungsmit­tels, der Wohn­form, Imp­fange­boten oder Ess­ge­wohn­heit­en geht. Viele vergewis­sern sich heute erst, dass ihre Ein­schätzun­gen die erwartete poli­tis­che Strom­lin­ien­form haben. Eigenini­tia­tive ist lediglich erwün­scht, wenn sie staatlichem Han­deln und der Regierungslin­ie vorau­seilt oder dieses für einen kleinen Moral­bonus noch über­trifft. Prob­lema­tisiert wird hinge­gen, wo dies nicht der Fall ist und eigene Ein­schätzun­gen von der Regierungslin­ie abwe­ichen. Dann find­et man sich schnell als Kli­maleugn­er oder Quer­denker etiket­tiert und Essig ist es mit Eigen­ver­ant­wor­tung und Risikobe­wusst­sein, selb­st dann, wenn rechtlich nichts zu bean­standen ist. Die Gerichte der Moral urteilen schnell und ohne Berufungsinstanz.

Das Sel­ber­denken ist den Deutschen in den let­zten Jahren sys­tem­a­tisch abtrainiert wor­den. Es ist der Staat, der die großen Lin­ien zieht und han­delt und wenn der sich mal nicht ganz sich­er ist, holt er sich Schützen­hil­fe bei der EU, „der Wis­senschaft“, Medi­en oder aktivis­tis­chen NGOs, die zusam­men ein affir­ma­tives Amal­gam bilden, mit dessen Hil­fe dem einzel­nen Bürg­er die schlechte Ange­wohn­heit aus­getrieben wer­den soll, eigen­ständi­ges Denken zur Basis seines Han­delns zu machen.

Zum Glück ist diese Eigen­ständigkeit noch nicht völ­lig ver­schwun­den und an der Zusam­menset­zung der Helfer, die vor Ort in den Flut­ge­bi­eten als erste Ini­tia­tive zeigten, kann man deut­lich able­sen, wo sie noch existiert: in den Gemein­den selb­st und der vielgescholte­nen Mark­twirtschaft. Es waren Bau­un­ternehmer, Bauern, Super­märk­te und Baumärk­te, die nach der Flut als erste Ini­tia­tive und Selb­stor­gan­i­sa­tion bewiesen, lange bevor die Hil­fe von Land und Bund auch nur anrollte.

Die nun auch bei Merz vernehm­baren Rufe nach Zen­tral­isierung des Katas­tro­phen­schutzes gehen mein­er Mei­n­ung nach am Kern des Prob­lems vor­bei. Die Ten­denz, Ver­ant­wor­tung nach oben durchzure­ichen haben wir schließlich seit vie­len Jahren. Mit der Delegierung der Ver­ant­wor­tung an immer weit­er ent­fer­nte Instanzen liegt diese irgend­wann so weit oben, dass sie selb­st keine nassen Füße mehr bekom­men kann. Nichts spricht dafür, diesen Trend auch noch zu ver­stärken. Ver­mut­lich wären die Bewohn­er von Gebi­eten, in denen des Öfteren mit Extremwet­tern zu kämpfen ist, nicht wie die Bun­desregierung im Jahr 2014 auf die Idee gekom­men, Gelder der Fluthil­fe in die Flüchtling­shil­fe umzuleit­en. Sowas fällt sehr viel leichter, wenn man im Ern­st­fall nicht selb­st im Schlamm ste­hen muss.

Merz geht in sein­er Ein­schätzung also vom Bürg­er aus, wie er sein sollte. Es ist trau­rig, dass er nicht erken­nt, zu was dieser Bürg­er nicht zulet­zt von sein­er eige­nen Partei gemacht wurde. Risikobe­wusst­sein entste­ht nicht ohne Ver­ant­wor­tung und die hat man zugun­sten eines nicht ein­lös­baren Vol­lka­sko-Ver­sprechens abgeschafft. Aus der Tugend eigen­ständi­gen Denkens und Han­delns ist längst ein Ver­dacht, ein Mis­strauen gewor­den. Nie­man­den fürchtet ein über­grif­figer und allzuständi­ger Staat mehr als jene, die ihn nicht brauchen oder wenig­stens um Rat und Erlaub­nis fragen.

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7 Kommentare

  1. Warum schiebt man den Deutschen immer neg­a­tiv Bew­er­tun­gen zu, wenn man mit Charak­tereigen­schaften nicht ein­ver­standen ist, die den eige­nen Erwartun­gen nicht entsprechen. Right or Wrong : Its my coun­try. Das ken­nen alle. Aber noch nie hat sich jemand mal damit aus
    einan­der geset­zt, was das wirk­lich bedeutet. Welche Charak­tereigen­schaften sich dahin­ter verbergen.
    Ist das nicht Hörigkeit hoch 3? Mit der Lizenz zum Massenmord?

  2. Das Gros der Deutschen bevorzugt nicht das eigene Denken. Das ist nicht nur in den let­zten 100 Jahren so gewe­sen. Lib­er­al­is­mus mit der Eigen­ver­ant­wor­tung ist his­torisch nicht sein Ding. Er fol­gt lieber. Und das mit aller Inbrun­st. Der Sozial­is­mus ist es! Ob Nation­al, Rot oder Grün, Haupt­sache Sozial­is­mus. Das kleine Räd­chen im Getriebe ein­er “großen” Ide­olo­gie zu sein, ist sein Bestreben. (v.Hayek)

    • Es geht hier nicht ums Denken, welch­es den Deutschen (teil­weise) fehlt. Son­dern den Deutschen geht es so gut, dass sie noch das Nach­denken und dann auch aktiv wer­den für nicht drin­gend notwendig hal­ten. Darüber hin­aus ist die struk­turelle Kom­plex­ität unseres Staatswe­sens der­ar­tig undurch­dringlich, dass die so genan­nten Nor­ma­los diese Müh­sam erst mal abschieben. Wem sie das bei der Bun­destagswahl aber zuschieben.… das ist der Punkt. Das hat nichts mit fol­gen, brav sein etc zu tun. Ich denke dahin­ter ver­birgt sich eher ein gesun­des Abwarten. Et is no immer jut jew­e­sen oder nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird. Und das Lamen­tieren über “Haupt­sache Sozial­is­mus” nötigt mich zu der Frage was wir denn besseres bish­er hatten?

  3. Deswe­gen gibt es die AFD. Das waren und sind Kon­ser­v­a­tive vor allem aus der CDU , die den Glauben an das Land nicht ver­loren haben. Machen wir die Augen zu, die Posi­tio­nen die diese Leute heute vertreten, sind die der­C­DU vor 20 Jahren.

    • Und nochmals 20 Jahre zurück — da war die Union auch schon wieder anders und weit­ere 20 jahre zurück… Ade­nauer und Strauß und Kiesinger — aus heutiger Sicht nicht unbe­d­ingt Stern­stun­den er Demokratie.

  4. „ Es ist trau­rig, dass er nicht erken­nt, zu was dieser Bürg­er nicht zulet­zt von sein­er eige­nen Partei gemacht wurde.“

    Er erken­nt wom­öglich schon. Das auszus­prechen wäre aber ein Affront gegen die Spinne im CDU-Netz – mit allen sattsam bekan­nten Konsequenzen. 

    Es bleibt dabei: Die CDU wird erst dann wieder wählbar, wenn sie der Merkel-Truppe den Rück­en zuge­wandt hat und unbeein­druckt von diesem kor­rupten, unter­wür­fi­gen Haufen einen voll­ständi­gen Neuan­fang wagt.

    • Wir soll­ten ehrlich sein, die Deutschen sind auch gern Unter­ta­nen. Die Regierung nutzt hier aus, was lei­der in vie­len Bürg­ern drin steckt. Ger­ade im Zusam­men­hang mit Coro­na haben wir sehen kön­nen, selb­st denken, selb­st entschei­den und eventuell auch ein­mal Wider­stand leis­ten, ist die Sache der meis­ten Deutschen nicht. Da heißt es meis­tens, die da oben wer­den schon wis­sen was richtig ist. Und wenn die Umfra­gen nur halb­wegs ein real­is­tis­ches Bild abliefern, dann sind viele für weit­ere Zwangs­maß­nah­men, Lock­down , Impfzwang, Kinderimpfung.
      Der Obrigkeitsstaat und die willfähri­gen Höri­gen sie sie bedin­gen einan­der und sie brauchen einander.

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