Fried­rich Merz war stets bereit, als Kai aus der Kis­te zu sprin­gen, wenn man ihn nur rie­fe. Doch nie­mand rief, oder die Fal­schen zur fal­schen Zeit. Als bra­ver Sol­dat mit jedem Platz zufrie­den, den die Gran­den sei­ner Par­tei ihm zubil­lig­ten, ist er zwar zurück in der Poli­tik, die er jedoch eher von der Sei­ten­li­nie aus kom­men­tiert. Mal bes­ser, mal schlech­ter. Bei­des zugleich in einem Inter­view, das er dem RND gege­ben hat und in wel­chem er eine selt­sa­me Mischung aus Klar­sicht und getrüb­ter Wahr­neh­mung zeigte.

Posi­tiv stach etwa fol­gen­der Satz her­aus: „Über­flu­tun­gen wird es immer wie­der geben, selbst wenn man sofort die kom­plet­ten Vor­stel­lun­gen von Fri­days for Future über­neh­men wür­de.“ Das ange­sam­mel­te Rea­li­täts­de­fi­zit hin­ge­gen kann man in fol­gen­der Merz’schen Aus­sa­ge fin­den. RND fragt: Es gibt Kla­gen, dass zu wenig oder zu spät gewarnt wur­de. Muss der Katastrophen­schutz neu auf­ge­stellt werden?

„Katastrophen­schutz ist kei­ne Ein­bahn­stra­ße. Es kommt nicht allein auf die Behör­den, son­dern auch auf die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger an. In wei­ten Tei­len der Bevöl­ke­rung gibt es zu wenig Risiko­bewusstsein, das muss sich ändern. Nur wenn wir ver­drän­gen, dass Kata­stro­phen pas­sie­ren kön­nen, wer­den wir von ihnen über­rascht. Es ist Auf­ga­be jedes Ein­zel­nen, verantwortungs­voller Eltern, jedes Betrie­bes, den Umgang mit Gefahren­situationen zu üben. Das gilt von der Schu­le bis zum Alten­heim. Es kann jeden Tag etwas pas­sie­ren. Und ja, das Bundes­amt für Katastrophen­schutz muss gestärkt und das Warn­system ver­bes­sert wer­den, bis hin zu einer flächen­deckenden Absi­che­rung durch ana­lo­ge und digi­ta­le Warn­systeme. Das ist aus mei­ner Sicht die zwei­te Kon­se­quenz aus der Kata­stro­phe: Wir müs­sen Risi­ken bes­ser ein­schät­zen lernen.“

Auf den ers­ten Blick klingt das alles so logisch wie libe­ral. Risi­ko­be­wusst­sein, sich nicht auf den Staat ver­las­sen, Eigen­ver­ant­wor­tung …Roland Baa­der hät­te es kaum bes­ser aus­drü­cken kön­nen. Wir ver­drän­gen, wir sind über­rascht, wir müs­sen bes­ser ein­schät­zen… und in der Kon­se­quenz: wir müs­sen selbst den­ken und han­deln und dür­fen uns nicht auf den Staat ver­las­sen. So steht es da, so meint es Merz. Schließ­lich ist von „Bür­ge­rin­nen und Bür­gern“, dem größ­ten anzu­neh­men­den „Wir“ die Rede. Doch wir müs­sen das auf­ge­for­der­te „wir“ in Augen­schein neh­men, von dem die Rede ist und in wel­chem Zustand es sich aktu­ell befindet.

Denn wel­cher Bür­ger wagt es heu­te noch, eige­ne Ein­schät­zun­gen zur Basis sei­nes Han­delns zu machen und kann davon aus­ge­hen, damit durch­zu­kom­men? Ganz gleich, ob es sich um die Wahl des Fort­be­we­gungs­mit­tels, der Wohn­form, Impf­an­ge­bo­ten oder Ess­ge­wohn­hei­ten geht. Vie­le ver­ge­wis­sern sich heu­te erst, dass ihre Ein­schät­zun­gen die erwar­te­te poli­ti­sche Strom­li­ni­en­form haben. Eigen­in­itia­ti­ve ist ledig­lich erwünscht, wenn sie staat­li­chem Han­deln und der Regie­rungs­li­nie vor­aus­eilt oder die­ses für einen klei­nen Moral­bo­nus noch über­trifft. Pro­ble­ma­ti­siert wird hin­ge­gen, wo dies nicht der Fall ist und eige­ne Ein­schät­zun­gen von der Regie­rungs­li­nie abwei­chen. Dann fin­det man sich schnell als Kli­ma­l­eug­ner oder Quer­den­ker eti­ket­tiert und Essig ist es mit Eigen­ver­ant­wor­tung und Risi­ko­be­wusst­sein, selbst dann, wenn recht­lich nichts zu bean­stan­den ist. Die Gerich­te der Moral urtei­len schnell und ohne Berufungsinstanz.

Das Sel­ber­den­ken ist den Deut­schen in den letz­ten Jah­ren sys­te­ma­tisch abtrai­niert wor­den. Es ist der Staat, der die gro­ßen Lini­en zieht und han­delt und wenn der sich mal nicht ganz sicher ist, holt er sich Schüt­zen­hil­fe bei der EU, „der Wis­sen­schaft“, Medi­en oder akti­vis­ti­schen NGOs, die zusam­men ein affir­ma­ti­ves Amal­gam bil­den, mit des­sen Hil­fe dem ein­zel­nen Bür­ger die schlech­te Ange­wohn­heit aus­ge­trie­ben wer­den soll, eigen­stän­di­ges Den­ken zur Basis sei­nes Han­delns zu machen.

Zum Glück ist die­se Eigen­stän­dig­keit noch nicht völ­lig ver­schwun­den und an der Zusam­men­set­zung der Hel­fer, die vor Ort in den Flut­ge­bie­ten als ers­te Initia­ti­ve zeig­ten, kann man deut­lich able­sen, wo sie noch exis­tiert: in den Gemein­den selbst und der viel­ge­schol­te­nen Markt­wirt­schaft. Es waren Bau­un­ter­neh­mer, Bau­ern, Super­märk­te und Bau­märk­te, die nach der Flut als ers­te Initia­ti­ve und Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on bewie­sen, lan­ge bevor die Hil­fe von Land und Bund auch nur anrollte.

Die nun auch bei Merz ver­nehm­ba­ren Rufe nach Zen­tra­li­sie­rung des Kata­stro­phen­schut­zes gehen mei­ner Mei­nung nach am Kern des Pro­blems vor­bei. Die Ten­denz, Ver­ant­wor­tung nach oben durch­zu­rei­chen haben wir schließ­lich seit vie­len Jah­ren. Mit der Dele­gie­rung der Ver­ant­wor­tung an immer wei­ter ent­fern­te Instan­zen liegt die­se irgend­wann so weit oben, dass sie selbst kei­ne nas­sen Füße mehr bekom­men kann. Nichts spricht dafür, die­sen Trend auch noch zu ver­stär­ken. Ver­mut­lich wären die Bewoh­ner von Gebie­ten, in denen des Öfte­ren mit Extrem­wet­tern zu kämp­fen ist, nicht wie die Bun­des­re­gie­rung im Jahr 2014 auf die Idee gekom­men, Gel­der der Flut­hil­fe in die Flücht­lings­hil­fe umzu­lei­ten. Sowas fällt sehr viel leich­ter, wenn man im Ernst­fall nicht selbst im Schlamm ste­hen muss.

Merz geht in sei­ner Ein­schät­zung also vom Bür­ger aus, wie er sein soll­te. Es ist trau­rig, dass er nicht erkennt, zu was die­ser Bür­ger nicht zuletzt von sei­ner eige­nen Par­tei gemacht wur­de. Risi­ko­be­wusst­sein ent­steht nicht ohne Ver­ant­wor­tung und die hat man zuguns­ten eines nicht ein­lös­ba­ren Voll­kas­ko-Ver­spre­chens abge­schafft. Aus der Tugend eigen­stän­di­gen Den­kens und Han­delns ist längst ein Ver­dacht, ein Miss­trau­en gewor­den. Nie­man­den fürch­tet ein über­grif­fi­ger und all­zu­stän­di­ger Staat mehr als jene, die ihn nicht brau­chen oder wenigs­tens um Rat und Erlaub­nis fragen.

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7 Kommentare

  1. War­um schiebt man den Deut­schen immer nega­tiv Bewer­tun­gen zu, wenn man mit Cha­rak­ter­ei­gen­schaf­ten nicht ein­ver­stan­den ist, die den eige­nen Erwar­tun­gen nicht ent­spre­chen. Right or Wrong : Its my coun­try. Das ken­nen alle. Aber noch nie hat sich jemand mal damit aus
    ein­an­der gesetzt, was das wirk­lich bedeu­tet. Wel­che Cha­rak­ter­ei­gen­schaf­ten sich dahin­ter verbergen.
    Ist das nicht Hörig­keit hoch 3? Mit der Lizenz zum Massenmord?

  2. Das Gros der Deut­schen bevor­zugt nicht das eige­ne Den­ken. Das ist nicht nur in den letz­ten 100 Jah­ren so gewe­sen. Libe­ra­lis­mus mit der Eigen­ver­ant­wor­tung ist his­to­risch nicht sein Ding. Er folgt lie­ber. Und das mit aller Inbrunst. Der Sozia­lis­mus ist es! Ob Natio­nal, Rot oder Grün, Haupt­sa­che Sozia­lis­mus. Das klei­ne Räd­chen im Getrie­be einer „gro­ßen” Ideo­lo­gie zu sein, ist sein Bestre­ben. (v.Hayek)

    • Es geht hier nicht ums Den­ken, wel­ches den Deut­schen (teil­wei­se) fehlt. Son­dern den Deut­schen geht es so gut, dass sie noch das Nach­den­ken und dann auch aktiv wer­den für nicht drin­gend not­wen­dig hal­ten. Dar­über hin­aus ist die struk­tu­rel­le Kom­ple­xi­tät unse­res Staats­we­sens der­ar­tig undurch­dring­lich, dass die so genann­ten Nor­ma­los die­se Müh­sam erst mal abschie­ben. Wem sie das bei der Bun­des­tags­wahl aber zuschie­ben.… das ist der Punkt. Das hat nichts mit fol­gen, brav sein etc zu tun. Ich den­ke dahin­ter ver­birgt sich eher ein gesun­des Abwar­ten. Et is no immer jut jewe­sen oder nichts wird so heiß geges­sen wie es gekocht wird. Und das Lamen­tie­ren über „Haupt­sa­che Sozia­lis­mus” nötigt mich zu der Fra­ge was wir denn bes­se­res bis­her hatten?

  3. Des­we­gen gibt es die AFD. Das waren und sind Kon­ser­va­ti­ve vor allem aus der CDU , die den Glau­ben an das Land nicht ver­lo­ren haben. Machen wir die Augen zu, die Posi­tio­nen die die­se Leu­te heu­te ver­tre­ten, sind die der­CDU vor 20 Jahren.

    • Und noch­mals 20 Jah­re zurück – da war die Uni­on auch schon wie­der anders und wei­te­re 20 jah­re zurück… Ade­nau­er und Strauß und Kie­sin­ger – aus heu­ti­ger Sicht nicht unbe­dingt Stern­stun­den er Demokratie.

  4. „ Es ist trau­rig, dass er nicht erkennt, zu was die­ser Bür­ger nicht zuletzt von sei­ner eige­nen Par­tei gemacht wurde.“

    Er erkennt womög­lich schon. Das aus­zu­spre­chen wäre aber ein Affront gegen die Spin­ne im CDU-Netz – mit allen satt­sam bekann­ten Konsequenzen. 

    Es bleibt dabei: Die CDU wird erst dann wie­der wähl­bar, wenn sie der Mer­kel-Trup­pe den Rücken zuge­wandt hat und unbe­ein­druckt von die­sem kor­rup­ten, unter­wür­fi­gen Hau­fen einen voll­stän­di­gen Neu­an­fang wagt.

    • Wir soll­ten ehr­lich sein, die Deut­schen sind auch gern Unter­ta­nen. Die Regie­rung nutzt hier aus, was lei­der in vie­len Bür­gern drin steckt. Gera­de im Zusam­men­hang mit Coro­na haben wir sehen kön­nen, selbst den­ken, selbst ent­schei­den und even­tu­ell auch ein­mal Wider­stand leis­ten, ist die Sache der meis­ten Deut­schen nicht. Da heißt es meis­tens, die da oben wer­den schon wis­sen was rich­tig ist. Und wenn die Umfra­gen nur halb­wegs ein rea­lis­ti­sches Bild ablie­fern, dann sind vie­le für wei­te­re Zwangs­maß­nah­men, Lock­down , Impf­zwang, Kinderimpfung.
      Der Obrig­keits­staat und die will­fäh­ri­gen Höri­gen sie sie bedin­gen ein­an­der und sie brau­chen einander.

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