Politik

Beleidigung als Straftatbestand

Beleidigung als Straftatbestand

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Zu allen Zeiten gab es Gesetzesänderungen, die bewusst unter dem Radar der veröffentlichen Meinung erfolgen. So wurde etwa die Todesstrafe in der DDR recht stillschweigend im Jahr 1987 abgeschafft, als die SED-Granden verblüfft feststellen...

Urlaubsverbot oder Verschwinden auf Usedom und in Rostock

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Neben anderen griffigen Sentenzen gibt es einen besonderen Satz, um dessen Erklügelung ich Michael Klonovsky beneide: „Ich komme aus der DDR, ich komme aus der Zukunft.“ Dieser Satz fasst sehr treffend eine nur schwer...

Texas: Into the Great Wide Open

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Ein Meme des Gesundheitsministeriums macht im Netz die Runde. Es zeigt unter dem Slogan „Wir bleiben zuhause“ eine Reihe von mehr oder weniger Prominenten, welche die Hände über dem Kopf zu einem Dach formen...

Blamieren mit Parteivorsitzenden – Hennig-Wellsow bei Lanz

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„Darüber diskutiert die Partei noch“ ist die Standard-Unwissenheits-Ausweichfloskel von Susanne Hennig-Wellsow. Sie wusste bei Jung & naiv nicht, aus welchen Auslandseinsätzen sie die Bundeswehr abziehen wollte und sie weiß bei Lanz nicht, wie die...

Boris „Sarrazin der Grünen“ Palmer verärgert die Frankfurter Rundschau

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Zur Strategie von Boris Palmer in Tübingen, möglichst viele Geschäfte und Restaurants wieder zu öffnen und Sicherheit durch massenhafte Tests herzustellen, kann man ja unterschiedlicher Auffassung sein. Palmers Ziele jedoch sind klar und zu...

Merkel und das Ende aller Verantwortung

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Jetzt rede ich doch tatsächlich vom „Ende aller Verantwortung“, wo doch die Kanzlerin gerade höchstselbst und noch dazu die volle und alleinige übernommen hat für den Versuch, den Arbeitgebern ihrer Regierung (ja, das sind...

Das Datei muss in eine Verzeichnis

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Mit meinem Blog bin ich gerade erfolgreich aus Deutschland geflohen, auch wenn mein bisheriger Serviceprovider noch zu jenen gehört, mit denen es sich leben und arbeiten lässt. Der saß und sitzt im süddeutschen Raum...

Normal ist das nicht – von Menschen mit Nazihintergrund

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Es gibt Texte, die einen völlig ratlos zurücklassen. Sie enthalten auf den ersten Blick viele Wahrheiten, verknüpfen diese aber auf eine Weise, dass das gezeichnete Gesamtbild völlig verzerrt, hässlich und am Ende nutzlos ist....

Indubio findet des Pudels Kern

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Man kann ja aus jeder indubio-Sonntagsrunde neue Erkenntnisse mitnehmen, gerade wenn manch ein Gast auf den ersten Blick recht merkwürdige Auffassungen von Betroffenheit und Realität hat wie Walter van Rossum, der zu denken scheint,...
Frank-Walter Steinmeier rettet das Internet

Frank-Walter Steinmeier rettet das Internet

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Ein Satz wie ein Hammer, der nicht den Nagel, sondern den Daumen trifft: „Demokratie ist nicht, Demokratie wird ständig“. Gesprochen von Frank-Walter Steinmeier, seines Zeichens Bundesunterschriftsbeauftragter und Gastgeber des „Forum Bellevue – Demokratie und...