Zweimal im Jahr beglück­en uns unsere höch­sten Politlenker mit einem großen Löf­fel Baldri­an. Den Löf­fel zum Fest verabre­icht uns tra­di­tionell der Bun­de­spräsi­dent bei sein­er Wei­h­nacht­sansprache, für die Dosis der Kan­z­lerin müssen wir uns noch bis Neu­jahr gedulden. Waren die Ansprachen des Pas­tors Gauck noch Satzge­bäude, die reich an kle­brigem Pathos und vor allem Sub­stan­tiv­en waren, baut Stein­meier seine Wort­girlan­den vor allem aus dem lieb­sten Bestandteil des mod­er­nen Polit­sprech, der Floskel. Das tut er natür­lich mit Bedacht, denn er hofft, so die Halb­w­ertzeit sein­er inhalt­sleeren Rede zu ver­längern. Wo keine Inhalte sind, kön­nen sie auch nicht ver­loren gehen. Legt man die Wei­h­nacht­sansprache jedoch neben andere Mel­dun­gen vom Tage, bekommt die prä­sidi­ale Absicht einen Dreh in Rich­tung Irrsinn. Wenn Stein­meier sagt, „Wir leben in ein­er Zeit, die uns beständig mit Uner­wartetem kon­fron­tiert“ wird die 16-jährige aus Darm­stadt ihrem Präsi­den­ten sich­er begeis­tert zus­tim­men – wurde sie doch ziem­lich uner­wartet von ihrem 17-jähri­gen Ex-Fre­und, einem Flüchtling, niedergestochen und lebens­ge­fährlich ver­let­zt. Vor­fälle wie dieser kön­nten allein im Dezem­ber einen ganzen Adventskalen­der füllen, sofern man sich die Mühe macht, den Elfen­bein­turm von SZ, Spiegel, Zeit und Taz zu ver­lassen, um in den aus­getrock­neten Sümpfen der Lokal­presse Türchen zu öff­nen.

Blutleere und Bedeutungslosigkeit der Weihnachtsansprache

Der Jahre­send­sprech von Kan­z­lerin und Präsi­dent haben sich zu ein­er blut­leeren Insti­tu­tion entwick­elt, die sich vor allem durch Selb­st­lob, Desin­ter­esse und man­gel­nde Rel­e­vanz ausze­ich­nen. Wäre nicht die promi­nente Sendezeit bei den zu jedem Staat­stra­gen verpflichteten öffentlich-rechtlichen Sendern und die wohlwol­lende Erwäh­nung einiger Zitate in der Presse, kaum jemand nähme Notiz davon. In diesem Jahr doku­men­tiert die Rede Stein­meiers in beson­der­er Weise, wenn auch unfrei­willig, das Staatsver­sagen. Näm­lich durch beredtes Schweigen. Stein­meier schweigt zur anges­pan­nten Sicher­heit­slage, er schweigt zu den hil­flosen Ver­suchen, die betonge­wor­dene Angst in den Kom­munen mit Geschenkpa­pi­er zuzudeck­en und der verun­sicherten Men­schen mit lächer­lichen Arm­bän­dern eine heilende Welt vorzu­gaukeln. Er schweigt zu den kol­la­bieren­den, aus­ge­bran­nten Helfern, er schweigt zu den Mil­lio­nen Über­stun­den, die unsere Polizis­ten vor sich her­schieben. Sein The­ma ist die ungün­stige demografis­che Entwick­lung in Ost­deutsch­land und der Bürg­er arg­wöh­nt, es kön­nten ihm zur Lösung dieses Prob­lems dem­nächst kreative Ideen präsen­tiert wer­den, nach denen er nie gerufen hat. Sein The­ma ist auch das frei­willige Engage­ment von Mil­lio­nen Bürg­ern, welch­es die Poli­tik jedoch stets als unab­d­ing­bar und bedin­gungs­los ins Kalkül zieht. Dies alles hin­ter­lässt einen bit­teren Nachgeschmack beim Zuhör­er, weil der Staat die Prob­leme, die er durch Fehlentschei­dun­gen selb­st schuf, seinen Bürg­ern unge­fragt als Auf­gaben vor die Füße kippt. „Dafür ist kein Geld da, sor­ry – aber danke für eure Hil­fe und vergelt’s Gott“. Die Helfer bei Feuer­wehr, Rotem Kreuz, THW und den vie­len anderen Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen machen das auch gern – und frei­willig. Sie brauchen keinen Dank vom Bun­de­spräsi­den­ten, es würde ihnen schon genü­gen, wenn man sie nicht ver­arschen und aus­nutzen würde. Denn der Dank ist vergiftet, weil das, was frei­willig geleis­tet wird, von der Poli­tik längst als Selb­stver­ständlichkeit ange­se­hen wird. Jeman­den ins Wass­er zu stoßen und ihm dann zuzu­rufen, dass man seine frei­willi­gen Schwimm­be­we­gun­gen bewundere…dieses Maß an Zynis­mus lässt mich vor Neid erblassen.

„Das Geld fehlt, wo es andernorts auch fehlt.“

Selt­sam, möchte man anmerken. Hören wir nicht bei jed­er anderen Gele­gen­heit etwas völ­lig anderes? Immer wenn Aus­gaben gerecht­fer­tigt oder Ver­schwen­dung von Steuer­mit­teln rel­a­tiviert wer­den soll, heißt es, wir lebten im besten Deutsch­land, das es je gab! Deutsch­land sei ein reich­es Land! Die von den Regeln der Mark­twirtschaft ungeküsste CDU-Vor­sitzende von Rhein­land-Pfalz, Julia Klöck­n­er sagte unlängst „Der Staat hat gut gewirtschaftet” und selb­st beim Bund der Steuerzahler läuft die Schulde­nuhr mit­tler­weile rück­wärts. Bei Stein­meier-Sätzen wie „Das Geld fehlt, wo es ander­norts auch fehlt“ wird die eigentliche Funk­tion sein­er Rede deut­lich. Er verteilt Schmerzmit­tel und Durch­hal­teparolen, deren Heizw­ert allerd­ings sehr ger­ing ist. Es ist nur virtuelle Wärme enthal­ten, die einen beim Anblick ein­er schö­nen Schneeflocke durch­strö­men soll, während man eigentlich ger­ade im Schnee erfriert. Stein­meiers Sub­text sagt, es kön­nte schlim­mer kom­men – eine Ver­mu­tung, die sich Tag für Tag bestätigt.

Rechenschaft? Fehlanzeige!

In ein­er Woche wer­den wir auch die zweite dieser funk­tion­slosen Reden über uns erge­hen lassen und auch die der Kan­z­lerin wer­den wir nach besten Kräften ignori­eren, weil sie uns nichts zu sagen haben wird, außer „Das macht ihr aber fein! Macht schön so weit­er“. Dabei wären bei­de Reden eigentlich eine per­fek­te Gele­gen­heit, Rechen­schaft abzule­gen vor dem Sou­verän, dem Volk. Präsi­dent und Kan­z­lerin sprechen direkt zu uns, ohne Ver­mit­tlung von Poli­tik­erkol­le­gen, ohne den Inter­essen­fil­ter von Jour­nal­is­ten. Doch haben wir bei­de nicht gewählt und deshalb sprechen bei­de zu uns, als hät­ten wir nichts mit ihnen zu tun. Son­st kön­nte man erwarten, dass wir bei solchen Gele­gen­heit­en nicht erfahren, was wir das ganze Jahr über getan haben, son­dern was die Lenker dieses Staates mit ihrer Zeit, unserem Man­dat und unserem Geld ange­fan­gen haben und was ihre Pläne und Ideen für unsere Zukun­ft sind. Schließlich sind wed­er Stein­meier noch Merkel Ärzte, in deren Sprech­stunde man geht, nur um zu erfahren, dass es uns eigentlich gut gehe und bald noch viel bess­er gehen werde. Denn während wir uns in diese Sprech­stunde schlep­pen, den Kopf voll mit Sor­gen über unsere Sicher­heit, steigen­der Abgaben­last und bedro­ht von Alter­sar­mut, um uns ein prä­sidi­ales Schul­terk­lopfen abzu­holen, stellen wir wieder ein­mal fest, dass uns nichts von unser­er poli­tis­chen Klasse tren­nt, außer der Real­ität. Diese Real­ität hat auf der einen Seite die glänzende Ober­fläche des „Lan­des, in dem wir gut und gerne leben“, während die Unter­seite von Jahr zu Jahr rauer wird. Aber dort scheint die Sonne der Aufmerk­samkeit nicht hin. Wed­er die des Präsi­den­ten, noch die der Kan­z­lerin.

Bun­de­spräsi­dent Stein­meier wün­sche ich, er möge einen besseren Reden­schreiber find­en. Allen Leserin­nen und Lesern wün­sche ich ein fro­hes Fest. Küm­mern Sie sich nicht um leere prä­sidi­ale Reden, ver­brin­gen Sie es so, wie Sie es für richtig hal­ten.

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8 Kommentare

  1. Zur herrschen­den poli­tis­chen Klasse, und deren Kom­plettver­sagen auf allen Ebe­nen seit Herb­st 2015, ist von mein­er Seite aus so ziem­lich alles gesagt wor­den, was ich zu sagen hat­te. Wenn ich mir derzeit die Kom­men­tarspal­ten der Welt Online durch­lese, dann darf ich wenig­stens mit Genug­tu­ung fest­stellen, dass meine Ein­schätzun­gen der let­zen Jahre mit­tler­weile Main­stream gewor­den sind.

    Die wirk­liche Frage, die sich nun allerd­ings stellt, die ist doch die fol­gende: Wird es nun, poli­tisch betra­chtet, die kom­menden vier Jahre ein­fach so weit­er gehen wie bish­er? Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen, nichts tun? Psy­chol­o­gisch betra­chtet, ist es denn über­haupt & dauer­haft möglich, dass sich Men­schen der­art hart­näck­ig von der Real­ität selb­st isolieren kön­nen? Mir will das ein­fach nicht in den Kopf hinein.

    Wün­sche jeden­falls allen ein Fro­hes Neues Jahr!

    Kön­nen wir wohl alle gut gebrauchen… 😉

  2. Also, mich für meinen Teil wun­dert es etwas, daß sich über­haupt noch irgend­je­mand auch nur ansatzweise wun­dert über die verblasen-irrwitzi­gen Floskeln, die diese im Grunde Hochver­räter (gemessen am Amt­seid) von sich lassen. Da ich aber bedauer­licher­weise in einem Hier und Jet­zt mit densel­ben zu leben gezwun­gen bin, danke ich dem Autor für seine Opfer­bere­itschaft und rezen­sierende Zusam­men­fas­sung — denn ich habe, um mir die Wei­h­nachts­freude nicht nehmen zu lassen, mir das Erwart­bare ziel­gerichtet erspart.
    Her­rn Letsch und allen Lesern wün­sche ich ein GANZES 2018 mit ein­er “amtieren­den Bun­desregierung” (immer noch nicht ganz unge­fährlich.…)!

  3. Danke für diesen Artikel. Es tut sehr wohl, dass man trotz solch tum­ber Staats-Sta­tis­ten wie Stein­meier und Merkel noch (aber wie lange noch?) Plätze im Inter­net find­et, wo man ihre Plat­titü­den decou­vri­eren kann. Sie haben das in Ihrem Blogg auch dieses Mal meis­ter­lich gemacht.
    Ihnen ein schönes Wei­h­nachts­fest
    Heinz Faber

  4. “Bun­de­spräsi­dent Stein­meier wün­sche ich, er möge einen besseren Reden­schreiber find­en.”

    So es mich bet­rifft, wün­sche ich dem Reden­schreiber, er möge einen besseren Bun­de­spräsi­den­ten find­en.
    Anson­sten vie­len Dank, Roger Letsch. Ihr Artikel ist ein lesenswertes Wei­h­nach­st­geschenk.

    • … hmja, wer solche Reden schreibt, scheint nicht bess­er zu sein als ein­er, der sich solche Reden schreiben lässt.
      Schade, dass man wohl nie erfahren wird, was Präsi­den­ten­darsteller Stein­meier zuvor zu seinem Reden­schreiber gesagt hat. Vielle­icht war’s so:
      “Ich WILL eine echte Stein­meierrede von Ihnen!” — “Aber Herr Bun­de­spräsi­dent, es soll doch hmm eine gute Rede sein…” — “Also schreiben Sie mir jet­zt watt ich will oder nicht?!” — “Aber Herr Bun­de­spräsi­dent…” — “Sie sind gefeuert!” — “Aber es ist Wei­h­nacht­en.” — “Gut, dann schreiben Sie mir gefäl­ligst eine echte Stein­meierrede, son­st!” — “Okeh, okeh.”

      Dir a gutte Wei­h­nacht­en, Wolf­gang.
      Ah, auch für Roger Letsch 🙂

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