Zweimal im Jahr beglü­cken uns unsere höchs­ten Polit­len­ker mit einem großen Löffel Bal­drian. Den Löffel zum Fest ver­ab­reicht uns tra­di­tio­nell der Bun­des­prä­si­dent bei seiner Weih­nachts­an­spra­che, für die Dosis der Kanz­le­rin müssen wir uns noch bis Neujahr gedul­den. Waren die Anspra­chen des Pastors Gauck noch Satz­ge­bäude, die reich an kleb­ri­gem Pathos und vor allem Sub­stan­ti­ven waren, baut Stein­meier seine Wort­gir­lan­den vor allem aus dem liebs­ten Bestand­teil des moder­nen Polit­sprech, der Floskel. Das tut er natür­lich mit Bedacht, denn er hofft, so die Halb­wert­zeit seiner inhalts­lee­ren Rede zu ver­län­gern. Wo keine Inhalte sind, können sie auch nicht ver­lo­ren gehen. Legt man die Weih­nachts­an­spra­che jedoch neben andere Mel­dun­gen vom Tage, bekommt die prä­si­diale Absicht einen Dreh in Rich­tung Irrsinn. Wenn Stein­meier sagt, „Wir leben in einer Zeit, die uns bestän­dig mit Uner­war­te­tem kon­fron­tiert“ wird die 16-jährige aus Darm­stadt ihrem Prä­si­den­ten sicher begeis­tert zustim­men – wurde sie doch ziem­lich uner­war­tet von ihrem 17-jäh­ri­gen Ex-Freund, einem Flücht­ling, nie­der­ge­sto­chen und lebens­ge­fähr­lich ver­letzt. Vor­fälle wie dieser könnten allein im Dezem­ber einen ganzen Advents­ka­len­der füllen, sofern man sich die Mühe macht, den Elfen­bein­turm von SZ, Spiegel, Zeit und Taz zu ver­las­sen, um in den aus­ge­trock­ne­ten Sümpfen der Lokal­presse Türchen zu öffnen.

Blutleere und Bedeutungslosigkeit der Weihnachtsansprache

Der Jah­res­end­sprech von Kanz­le­rin und Prä­si­dent haben sich zu einer blut­lee­ren Insti­tu­tion ent­wi­ckelt, die sich vor allem durch Selbst­lob, Des­in­ter­esse und man­gelnde Rele­vanz aus­zeich­nen. Wäre nicht die pro­mi­nente Sen­de­zeit bei den zu jedem Staats­tra­gen ver­pflich­te­ten öffent­lich-recht­li­chen Sendern und die wohl­wol­lende Erwäh­nung einiger Zitate in der Presse, kaum jemand nähme Notiz davon. In diesem Jahr doku­men­tiert die Rede Stein­mei­ers in beson­de­rer Weise, wenn auch unfrei­wil­lig, das Staats­ver­sa­gen. Nämlich durch bered­tes Schwei­gen. Stein­meier schweigt zur ange­spann­ten Sicher­heits­lage, er schweigt zu den hilf­lo­sen Ver­su­chen, die beton­ge­wor­dene Angst in den Kom­mu­nen mit Geschenk­pa­pier zuzu­de­cken und der ver­un­si­cher­ten Men­schen mit lächer­li­chen Arm­bän­dern eine hei­lende Welt vor­zu­gau­keln. Er schweigt zu den kol­la­bie­ren­den, aus­ge­brann­ten Helfern, er schweigt zu den Mil­lio­nen Über­stun­den, die unsere Poli­zis­ten vor sich her­schie­ben. Sein Thema ist die ungüns­tige demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung in Ost­deutsch­land und der Bürger arg­wöhnt, es könnten ihm zur Lösung dieses Pro­blems dem­nächst krea­tive Ideen prä­sen­tiert werden, nach denen er nie gerufen hat. Sein Thema ist auch das frei­wil­lige Enga­ge­ment von Mil­lio­nen Bürgern, welches die Politik jedoch stets als unab­ding­bar und bedin­gungs­los ins Kalkül zieht. Dies alles hin­ter­lässt einen bit­te­ren Nach­ge­schmack beim Zuhörer, weil der Staat die Pro­bleme, die er durch Fehl­ent­schei­dun­gen selbst schuf, seinen Bürgern unge­fragt als Auf­ga­ben vor die Füße kippt. „Dafür ist kein Geld da, sorry – aber danke für eure Hilfe und vergelt’s Gott“. Die Helfer bei Feu­er­wehr, Rotem Kreuz, THW und den vielen anderen Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen machen das auch gern – und frei­wil­lig. Sie brau­chen keinen Dank vom Bun­des­prä­si­den­ten, es würde ihnen schon genügen, wenn man sie nicht ver­ar­schen und aus­nut­zen würde. Denn der Dank ist ver­gif­tet, weil das, was frei­wil­lig geleis­tet wird, von der Politik längst als Selbst­ver­ständ­lich­keit ange­se­hen wird. Jeman­den ins Wasser zu stoßen und ihm dann zuzu­ru­fen, dass man seine frei­wil­li­gen Schwimm­be­we­gun­gen bewundere…dieses Maß an Zynis­mus lässt mich vor Neid erblas­sen.

Das Geld fehlt, wo es andernorts auch fehlt.“

Seltsam, möchte man anmer­ken. Hören wir nicht bei jeder anderen Gele­gen­heit etwas völlig anderes? Immer wenn Aus­ga­ben gerecht­fer­tigt oder Ver­schwen­dung von Steu­er­mit­teln rela­ti­viert werden soll, heißt es, wir lebten im besten Deutsch­land, das es je gab! Deutsch­land sei ein reiches Land! Die von den Regeln der Markt­wirt­schaft unge­küsste CDU-Vor­sit­zende von Rhein­land-Pfalz, Julia Klöck­ner sagte unlängst „Der Staat hat gut gewirt­schaf­tet” und selbst beim Bund der Steu­er­zah­ler läuft die Schul­den­uhr mitt­ler­weile rück­wärts. Bei Stein­meier-Sätzen wie „Das Geld fehlt, wo es andern­orts auch fehlt“ wird die eigent­li­che Funk­tion seiner Rede deut­lich. Er ver­teilt Schmerz­mit­tel und Durch­hal­te­pa­ro­len, deren Heiz­wert aller­dings sehr gering ist. Es ist nur vir­tu­elle Wärme ent­hal­ten, die einen beim Anblick einer schönen Schnee­flo­cke durch­strö­men soll, während man eigent­lich gerade im Schnee erfriert. Stein­mei­ers Subtext sagt, es könnte schlim­mer kommen – eine Ver­mu­tung, die sich Tag für Tag bestä­tigt.

Rechenschaft? Fehlanzeige!

In einer Woche werden wir auch die zweite dieser funk­ti­ons­lo­sen Reden über uns ergehen lassen und auch die der Kanz­le­rin werden wir nach besten Kräften igno­rie­ren, weil sie uns nichts zu sagen haben wird, außer „Das macht ihr aber fein! Macht schön so weiter“. Dabei wären beide Reden eigent­lich eine per­fekte Gele­gen­heit, Rechen­schaft abzu­le­gen vor dem Sou­ve­rän, dem Volk. Prä­si­dent und Kanz­le­rin spre­chen direkt zu uns, ohne Ver­mitt­lung von Poli­ti­ker­kol­le­gen, ohne den Inter­es­sen­fil­ter von Jour­na­lis­ten. Doch haben wir beide nicht gewählt und deshalb spre­chen beide zu uns, als hätten wir nichts mit ihnen zu tun. Sonst könnte man erwar­ten, dass wir bei solchen Gele­gen­hei­ten nicht erfah­ren, was wir das ganze Jahr über getan haben, sondern was die Lenker dieses Staates mit ihrer Zeit, unserem Mandat und unserem Geld ange­fan­gen haben und was ihre Pläne und Ideen für unsere Zukunft sind. Schließ­lich sind weder Stein­meier noch Merkel Ärzte, in deren Sprech­stunde man geht, nur um zu erfah­ren, dass es uns eigent­lich gut gehe und bald noch viel besser gehen werde. Denn während wir uns in diese Sprech­stunde schlep­pen, den Kopf voll mit Sorgen über unsere Sicher­heit, stei­gen­der Abga­ben­last und bedroht von Alters­ar­mut, um uns ein prä­si­dia­les Schul­ter­klop­fen abzu­ho­len, stellen wir wieder einmal fest, dass uns nichts von unserer poli­ti­schen Klasse trennt, außer der Rea­li­tät. Diese Rea­li­tät hat auf der einen Seite die glän­zende Ober­flä­che des „Landes, in dem wir gut und gerne leben“, während die Unter­seite von Jahr zu Jahr rauer wird. Aber dort scheint die Sonne der Auf­merk­sam­keit nicht hin. Weder die des Prä­si­den­ten, noch die der Kanz­le­rin.

Bun­des­prä­si­dent Stein­meier wünsche ich, er möge einen bes­se­ren Reden­schrei­ber finden. Allen Lese­rin­nen und Lesern wünsche ich ein frohes Fest. Kümmern Sie sich nicht um leere prä­si­diale Reden, ver­brin­gen Sie es so, wie Sie es für richtig halten.

8 Kommentare

  1. Zur herr­schen­den poli­ti­schen Klasse, und deren Kom­plett­ver­sa­gen auf allen Ebenen seit Herbst 2015, ist von meiner Seite aus so ziem­lich alles gesagt worden, was ich zu sagen hatte. Wenn ich mir derzeit die Kom­men­tar­spal­ten der Welt Online durch­lese, dann darf ich wenigs­tens mit Genug­tu­ung fest­stel­len, dass meine Ein­schät­zun­gen der letzen Jahre mitt­ler­weile Main­stream gewor­den sind.

    Die wirk­li­che Frage, die sich nun aller­dings stellt, die ist doch die fol­gende: Wird es nun, poli­tisch betrach­tet, die kom­men­den vier Jahre einfach so weiter gehen wie bisher? Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen, nichts tun? Psy­cho­lo­gisch betrach­tet, ist es denn über­haupt & dau­er­haft möglich, dass sich Men­schen derart hart­nä­ckig von der Rea­li­tät selbst iso­lie­ren können? Mir will das einfach nicht in den Kopf hinein.

    Wünsche jeden­falls allen ein Frohes Neues Jahr!

    Können wir wohl alle gut gebrau­chen… 😉

  2. Also, mich für meinen Teil wundert es etwas, daß sich über­haupt noch irgend­je­mand auch nur ansatz­weise wundert über die ver­bla­sen-irr­wit­zi­gen Flos­keln, die diese im Grunde Hoch­ver­rä­ter (gemes­sen am Amtseid) von sich lassen. Da ich aber bedau­er­li­cher­weise in einem Hier und Jetzt mit den­sel­ben zu leben gezwun­gen bin, danke ich dem Autor für seine Opfer­be­reit­schaft und rezen­sie­rende Zusam­men­fas­sung – denn ich habe, um mir die Weih­nachts­freude nicht nehmen zu lassen, mir das Erwart­bare ziel­ge­rich­tet erspart.
    Herrn Letsch und allen Lesern wünsche ich ein GANZES 2018 mit einer „amtie­ren­den Bun­des­re­gie­rung” (immer noch nicht ganz unge­fähr­lich.…)!

  3. Danke für diesen Artikel. Es tut sehr wohl, dass man trotz solch tumber Staats-Sta­tis­ten wie Stein­meier und Merkel noch (aber wie lange noch?) Plätze im Inter­net findet, wo man ihre Plat­ti­tü­den decou­vrie­ren kann. Sie haben das in Ihrem Blogg auch dieses Mal meis­ter­lich gemacht.
    Ihnen ein schönes Weih­nachts­fest
    Heinz Faber

  4. Bun­des­prä­si­dent Stein­meier wünsche ich, er möge einen bes­se­ren Reden­schrei­ber finden.”

    So es mich betrifft, wünsche ich dem Reden­schrei­ber, er möge einen bes­se­ren Bun­des­prä­si­den­ten finden.
    Ansons­ten vielen Dank, Roger Letsch. Ihr Artikel ist ein lesens­wer­tes Weih­nachst­ge­schenk.

    • … hmja, wer solche Reden schreibt, scheint nicht besser zu sein als einer, der sich solche Reden schrei­ben lässt.
      Schade, dass man wohl nie erfah­ren wird, was Prä­si­den­ten­dar­stel­ler Stein­meier zuvor zu seinem Reden­schrei­ber gesagt hat. Viel­leicht war’s so:
      „Ich WILL eine echte Stein­mei­er­rede von Ihnen!” – „Aber Herr Bun­des­prä­si­dent, es soll doch hmm eine gute Rede sein…” – „Also schrei­ben Sie mir jetzt watt ich will oder nicht?!” – „Aber Herr Bun­des­prä­si­dent…” – „Sie sind gefeu­ert!” – „Aber es ist Weih­nach­ten.” – „Gut, dann schrei­ben Sie mir gefäl­ligst eine echte Stein­mei­er­rede, sonst!” – „Okeh, okeh.”

      Dir a gutte Weih­nach­ten, Wolf­gang.
      Ah, auch für Roger Letsch 🙂

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