„Dem deut­schen Vol­ke“ steht über dem West­por­tal des Reichs­ta­ges in Bron­ze geschrie­ben und so wie nach dem Bau des Gebäu­des 20 Jah­re lang gestrit­ten wur­de, ob und wel­che Inschrift das Archi­tav zie­ren sol­le, steht die Inschrift heu­te wie­der in der Kri­tik: Nicht inklu­siv, nicht divers genug. Indes hält man sich heu­te nicht mit der Beschrif­tung auf, es geht um den Inhalt des Gebäu­des, die Zusam­men­set­zung des Par­la­men­tes, die nicht mehr in die Zeit pas­se. Das ZDF berei­tet das The­ma in einer inter­ak­ti­ven Web­sei­te auf und klärt mit Ver­satz­stü­cken zwei­er Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin­nen dar­über auf, „wel­che Bevöl­ke­rungs­grup­pen im Bun­des­tag feh­len – und war­um das ein Pro­blem ist“.

Screen­shot, Grup­pen­den­ken beim ZDF

„Nicht alle Bevöl­ke­rungs­grup­pen sind aus­rei­chend im Bun­des­tag ver­tre­ten – man­che sogar gar nicht.“

Das Land, so ler­nen wir, zer­fällt in eine kaum zu bezif­fern­de Anzahl von Grup­pen, die nichts ande­res im Sinn haben, als ihre klei­nen, spe­zi­fi­schen Grup­pen­be­dürf­nis­se in den Par­la­men­ten gespie­gelt zu sehen. Was ver­misst wird, ist aber nicht etwa die par­la­men­ta­ri­sche Zunei­gung oder die Mög­lich­keit, all die klei­nen und ver­schie­de­nen Grup­pen­le­ben ganz im stil­len und unbe­hel­ligt von Legis­la­ti­ve und Exe­ku­ti­ve schon heu­te aus­üben zu kön­nen – es gelüs­tet viel­mehr nach Macht­aus­übung und finan­zi­el­len Zuwen­dun­gen. Ins Licht schiebt man dazu gern jene Grup­pen, die per Defi­ni­ti­on weder das eine noch das ande­re erlan­gen kön­nen und somit unver­däch­tig sind.

„Stu­di­en zei­gen ein­deu­tig, dass die Prä­fe­ren­zen von Per­so­nen mit gerin­ge­rem Ein­kom­men und gerin­ge­rem Bil­dungs­hin­ter­grund schlech­ter reprä­sen­tiert werden.“

Außer­dem gilt: wer es mit gerin­gem Ein­kom­men in den Bun­des­tag schafft, hat kein gerin­ges Ein­kom­men mehr und ein gerin­ger Bil­dungs­hin­ter­grund lässt sich dort prak­tisch unter vie­len Zwie­bel­schich­ten eines erfun­de­nen Lebens­lau­fes und dem gelie­he­nen Eichen­laub aka­de­mi­scher Meri­ten ver­ste­cken. Beim „gerin­gen Bil­dungs­hin­ter­grund” droht aller­dings auch Glatt­eis, lie­bes ZDF. Schließ­lich seid ihr immer vorn dabei, wenn es dar­um geht, gera­de die Wäh­ler der Schwe­fel­bu­ben­par­tei als genu­in unge­bil­det und abge­hängt zu klas­si­fi­zie­ren und dass aus­ge­rech­net die­se unter­re­prä­sen­tiert sein könn­ten, kam euch sicher nicht absicht­lich über die Lip­pen. Aber las­sen wir das mal so ste­hen. Den ZDF-Exper­tin­nen fal­len noch ande­re Grup­pen mit uner­füll­tem Ver­tre­tungs­an­spruch ein.

Den Jün­ge­ren, den Älte­ren und den Frau­en feh­le ange­mes­se­ne par­la­men­ta­ri­sche Reprä­sen­tanz, eben­so Men­schen ohne deut­schen Pass. Ich möch­te drin­gend hin­zu­fü­gen, dass auch an Rad­fah­rer, Bril­len­trä­ger und Men­schen unter Eins­sieb­zig gedacht wer­den muss, was das ZDF lei­der ver­ges­sen hat. Eben­so die Tat­sa­che, dass die Grup­pen Schnitt­men­gen haben, schließ­lich gibt es auch Bril­le tra­gen­de älte­re Frau­en gerin­gen Ein­kom­mens ohne deut­schen Pass unter Eins­sieb­zig. Man könn­te vielleicht…ich suche nach einem pas­sen­den Begriff…ich hab’s: grup­pen­be­zo­ge­ne Über­hang- und Aus­gleichs­man­da­te ein­füh­ren, falls eine Grup­pe über oder unter­re­prä­sen­tiert ist. Der nächs­te Bun­des­tag wird ohne­hin fast 1.000 Abge­ord­ne­te haben. Auf ein paar Hun­dert zusätz­lich kommt es da nicht an. Und den­ken wir nur an den ange­neh­men Neben­ef­fekt der Arbeits­be­schaf­fung, weil all die­se Abge­ord­ne­ten Büro­lei­ter, Refe­ren­ten und Las­ten­fahr­rad­fah­rer brau­chen wer­den. Ber­lin, du bist so wunderbar!

Wer also dach­te, es sei schon schlimm genug, dass die­ses Land als Beu­te unter die Par­tei­en gefal­len ist, dem fehlt es ein­fach an Phan­ta­sie, sich das gro­ße Fres­sen vor­zu­stel­len, wenn erst alle zur Spei­sung zuge­las­se­ne „Grup­pen“ sich am Buf­fet die Tel­ler fül­len. Genau­er gesagt jene Ver­tre­ter, die die­se Grup­pen defi­nie­ren, in die Are­na schie­ben und laut­stark deren Par­ti­zi­pa­ti­on fordern.

Nach­dem man das Her­zens­pro­jekt Inte­gra­ti­on offen­bar für geschei­tert hält, möch­te man gleich zur Inklu­si­on schrei­ten und betont das Tren­nen­de, statt sich poli­tisch auf jenen kleins­ten gemein­sa­me Nen­ner zu ver­stän­di­gen, der in Bron­ze über dem West­por­tal schwebt. Das muss man wohl, denn die­ser Nen­ner wird immer klei­ner und die Schnitt­men­ge der im Bun­des­tag ver­han­del­ten Inter­es­sen ist mitt­ler­wei­le so win­zig bzw. ver­engt, dass sie kaum noch trägt. Ich will das Kraut­jun­ker­tum gar nicht glo­ri­fi­zie­ren, das ursprüng­lich auch hin­ter „Dem Deut­schen Vol­ke“ die Hacken zusam­men­schlug, aber zumin­dest gab es vor 100 Jah­ren kei­ne Bauch­schmer­zen, in die­sem Spruch ganz unab­hän­gig von Her­kunft, Dia­lekt, Reli­gi­on oder Ver­mö­gen irgend­wie „mit­ge­meint“ zu sein, wäh­rend sich heu­te „Struk­tu­ren und Pro­zes­se […] mit Blick auf neue Per­so­nen ver­än­dern“, so das ZDF.

Diversifiziere und herrsche!

Inter­es­sant ist die Begrün­dung die­ser Diver­si­fi­zie­rungs­be­mü­hun­gen. Im ZDF ver­weist man auf eine Stu­die, der zufol­ge 35 Pro­zent der Men­schen in Deutsch­land den­ken, das Land sei nicht demo­kra­tisch regiert. Dass die fort­schrei­ten­de Diver­si­fi­zie­rung die Ursa­che der Unzu­frie­den­heit und nicht etwa das Rezept dage­gen ist, auf die­se Idee kommt das ZDF nicht. Doch die­sel­be zitier­te Stu­die fin­det auch her­aus, dass 38 Pro­zent glau­ben, die Poli­tik ver­tre­te vor allem die Inter­es­sen einer klei­nen Grup­pe. Da geht noch was, denkt man sich im Main­zer Ler­chen­berg und möch­te „eine klei­ne Grup­pe“ gleich durch vie­le Grup­pen ersetzen.

Man setzt auf „Diver­si­tät im Bun­des­tag“ und hetzt auf­ge­heiz­te und maxi­mal for­mu­lier­te Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen auf­ein­an­der. Das schaf­fe auch „neue Rol­len- und Vor­bil­der“ und so bekommt nicht nur in den öffent­lich-recht­li­chen Medi­en, son­dern viel­leicht auch im Par­la­ment bald jeder sei­nen Dschi­had. Für die Haupt­auf­ga­ben des Par­la­ments, die Kon­trol­le der Exe­ku­ti­ve, bleibt dann prak­ti­scher­wei­se kei­ne Hand mehr frei, denn jede Grup­pe braucht bei­de, um den Abstand zu ande­ren Grup­pen zu defi­nie­ren und gleich­zei­tig nach dem Kell­ner zu win­ken, der all die köst­li­chen Spei­sen aus der Steu­er­zah­ler­kü­che trägt, die der jewei­li­gen Grup­pe selbst­ver­ständ­lich und gemäß Pro­porz und Laut­stär­ke zustehen.

Nicht nur im ZDF träumt man den Traum vom ato­mi­sier­ten, macht­lo­sen Par­la­ment der strei­ten­den Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen. Auch der Kanz­ler­kan­di­dat der SPD ver­spricht Voll­zug in die­sem Sin­ne, wenn er für den Fall sei­nes Sie­ges ein „pari­tä­ti­sches Kabi­nett“ verspricht.

Beim #Tri­ell ging es um Koali­tio­nen. Dazu sage ich: Der 26.9 ist der gro­ße demo­kra­ti­sche Moment der Bürger*innen. Wer die SPD wählt, bekommt mich als Bun­des­kanz­ler und ein pari­tä­ti­sches Kabi­nett mit gleich vie­len Män­nern und Frau­en, die gemein­sam eine star­ke Regie­rung bil­den.“ (Olaf Scholz auf Twitter)

Bei dem erwähn­ten „demo­kra­ti­schen Moment“, der für Ankreu­zen und Zet­tel­fal­ten groß­zü­gig bemes­sen ist, wird es für den Bür­ger auch blei­ben, denn die grup­pen­be­zo­ge­nen Ver­tei­lungs­kämp­fe ste­hen über dem Wahl­er­geb­nis und sind noch klein­tei­li­ger und unver­söhn­li­cher als „Män­ner und Frau­en pari­tä­tisch“ auf Minis­ter­pos­ten. Denn wie wir wis­sen, bil­den Frau­en und Män­ner zumin­dest manch­mal sogar gemein­sa­me Grup­pen – Fami­li­en genannt – die der wun­der­bun­ten Welt der Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen (sehr zum Leid­we­sen eini­ger Par­tei­en) meist widersprechen.

Prak­ti­scher weil unver­söhn­li­cher sind da schon Schul­ab­bre­cher und Stu­di­en­ab­bre­cher, Trotz­kis­ten und Sta­li­nis­ten, Bahn­fah­rer und Las­ten­fahr­rad­fah­rer, Nord und Süd, Dick und Doof…auf Kabi­netts­pos­ten. Alle wer­den nach ihrem gerech­ten Anteil der Beu­te ver­lan­gen. Geschlecht vor Eig­nung, Pari­tät vor Qua­li­tät. Die gan­ze quo­ten- und pro­porz­ba­sier­te Poli­tik ist ein ein­zi­ges Miss­trau­ens­vo­tum gegen den Wäh­ler, weil man des­sen Wahl­mög­lich­kei­ten vor­sor­tiert oder im Nach­hin­ein per Geschäfts­ord­nung in die gewünsch­ten Bah­nen len­ken kann.

Zudem nei­gen durch Diver­si­tät und Pari­tät defi­nier­ten Grup­pen dazu, ihre Pri­vi­le­gi­en mit Klau­en und Zäh­nen zu ver­tei­di­gen. Die Legi­ti­mi­tät ihrer Reprä­sen­tan­ten ergibt sich nicht aus Wäh­ler­stim­men auf­grund erwie­se­ner oder zumin­dest ver­mu­te­ter Kom­pe­tenz, son­dern vor allem aus deren Grup­pen­zu­ge­hö­rig­keit. In einer durch und durch pari­tä­ti­schen Welt ist eine Wahl nur noch Form­sa­che, weil deren Aus­gang per Gesetz gesteu­ert wer­den kann. Das mag kürz­lich noch ein­mal geschei­tert sein, was aber nicht heißt, dass man es nicht an ande­rer Stel­le und immer wie­der ver­su­chen wird.

Die Libanonisierung Deutschlands

Die Wort­wahl „pari­tä­ti­sches Kabi­nett“ im Tweet von Olaf Scholz mag ober­fläch­lich nach Gerech­tig­keit klin­gen. Für mich wohnt dem Begriff der Weg in den mole­ku­la­ren Bür­ger­krieg und in den unver­meid­ba­ren Unter­gang inne. Der mag noch etwas auf sich war­ten las­sen, ist auf die­sem Weg aber unver­meid­bar. Kurz: man kann von einer „Liba­no­ni­sie­rung Deutsch­lands” spre­chen, weil bei uns insti­tu­tio­na­li­sier­te Pari­tät eben­so zu wech­sel­sei­ti­ger Miss­gunst, ergau­ner­ten Pri­vi­le­gi­en, poli­ti­schen Gra­ben­kämp­fen, Inkom­pe­tenz, Kor­rup­ti­on und Zer­fall füh­ren wird, wie man sie im Zedern­staat gera­de im fina­len Sta­di­um beob­ach­ten kann.

Im Liba­non ist es die reli­giö­se Pari­tät, die alle Pro­ble­me mit unüber­brück­ba­ren Grä­ben durch­zieht und das Land unre­gier­bar macht. Das bekom­men wir hier über kurz oder lang zwar auch, aber Deutsch­land ist dabei, sich selbst in noch weit kom­ple­xe­re und zahl­rei­che­re Par­ti­ku­la­re zu zer­rei­ßen. Dank vie­ler Quo­ten und der völ­lig irri­gen Annah­me, so etwas wie die per­fek­te, aner­kann­te und gül­ti­ge Pari­tät über­haupt her­stel­len zu kön­nen, ste­hen uns wohl vier wei­te­re Jah­re bevor, in denen ein immer grö­ße­res und damit schwä­cher wer­den­des Par­la­ment den sich voll­zie­hen­den Abstieg Deutsch­lands wort­reich mit Ein­heits­be­kun­dun­gen und Gleich­heits­gir­lan­den umklin­gelt, wäh­rend auf den Stra­ßen jeden Tag das Zusam­men­le­ben neu aus­ge­han­delt wird. Das ZDF freut sich ganz sicher dar­auf, ver­spricht Kriegs­be­richt­erstat­tung doch stets gute Einschaltquoten.

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10 Kommentare

  1. Es wird nicht mehr lan­ge dau­ern und im Volk wächst der Wunsch nach einem Füh­rer. Mut­ti war der Test­lauf – schau mehr mal was Öster­reich u.a. so zu bie­ten haben.

  2. Wie­der ein sehr guter Text. Ach, ich bin mitt­ler­wei­le nur noch depri­miert und erschöpft. Im eigent­li­chen Macht­zen­trum, im Hirn der lin­ken BRD, der Holtz­brinck­ver­lag mit des­sen Flag­schiff „Die ZEIT”, gibt es ein Big-Data-Bür­ger­ma­ni­pu­la­ti­ons­pro­jekt mit dem Titel „Die 49”.
    https://www.zeit.de/serie/die-49

    Und genau­so soll halt die eeeeeeeeeeeewww­wig-gestri-gäääääääähhhhst­ri­ge Demo­kra­tie ersetzt wer­den. Da kann Schäub­le noch etwas Räte­re­pu­blik-Charm her­bei­schwat­zen und fer­tig ist die Lau­be. Es wer­den wahr­schein­lich bald per­sön­li­che Daten und Ein­stel­lun­gen auf den sozia­len Medi­en ge-mine‑t, was das Zeug hält. Das macht die Bevöl­ke­rung kom­plett bere­chen­bar und man hat in künf­ti­gen Genera­tio­nen kei­ne Rech­ten und Leug­ner mehr. Wenn man genug Dro­gen lega­li­siert, ist auch Soma sozi­al akzep­tiert. Es ist eben alles nur eine Fra­ge der Ein­stel­lung. Jeden­falls will man dazu­ge­hö­ren im Bul­ler­bü-Slum, weil das inklu­siv ist und sach­li­che, erwach­se­ne Gesprä­che, Ehr­lich­keit, Bezieh­s­tie­fe, Angst­frei­heit und Demo­kra­tie sind vooooooooooooooorrrrgääääääääääääähhhhhhhhhh­stern und wer will denn bit­te schon was von frühhhhhhääääääär, wenn er Zuuuukuuuunnn­ft haben kann.

  3. Reprä­sen­ta­ti­on ist ja ehr ein Merk­mal der schwei­zer Demo­kra­tie. Dort sind ca. 80 % der Stimm­vol­kes in der Regie­rung, wel­che über die Zau­ber­for­mel zusam­men­ge­stellt wur­de, repräsentiert.
    Wir in Deutsch­land hal­ten wir es mit Mehr­hei­ten. Reprä­sen­ta­ti­ve Demo­kra­tie meint hier, wer sei­ne Stim­me abgibt, der hat kei­ne mehr.

  4. Bis­her hat mir noch nie­mand hin­rei­chend erklä­ren kön­nen, war­um ein männ­li­cher Abge­ord­ne­ter – ohne wei­te­re Teil­nah­me­be­rech­ti­gun­gen in den ein­zel­nen Opp­res­si­onOlym­pics-Dis­zi­pli­nen – nicht auch dazu fähig sein soll, neben den Inter­es­sen der männ­li­chen Wahl­be­rech­tig­ten sei­nes Wahl­krei­ses auch die Inter­es­sen der weiblichen/diversen/kunterbunt pigmentierten/blinden/einbeinigen/brillentragenden/etc. Wahl­be­rech­tig­ten zu ver­tre­ten. Ich nahm bis­her immer an, dass wir die Stän­de­ge­sell­schaft längst hin­ter uns gelas­sen haben und wir mit der Errun­gen­schaft der Auf­klä­rung, das jeder Bür­ger vor dem Gesetz gleich ist, bis­her ganz gut gefah­ren sind. Statt­des­sen kamen wir dann – ganz still und heim­lich – von „Gleich­be­rech­ti­gung” zu „Gleich­stel­lung”. Von „Equa­li­ty” zu „Equi­ty”. Von „equa­li­ty of oppor­tu­ni­ty” zu „equa­li­ty of out­co­me”. Aber man wird sehr schnell sehen, dass die Trö­ge sich immer zügi­ger lee­ren wer­den, umso mehr sie um sie balgen.

  5. Ich bewun­de­re Herrn Letsch, daß er sich den hirn­lo­sen Dünn­schiß die­ser Damen antut. Wel­chen IQ muß man eigent­lich vor­wei­sen, um zu zu einem Stu­di­um der „Poli­tik­wis­sen­schaf­ten“ zuge­las­sen zu wer­den? Und sitzt bei ZDF und ARD noch irgend­je­mand, der etwas ande­res als „Diver­si­tät“ und „Kli­ma“ im Kopf hat? Viel­leicht jemand, der – wie z.B. Ste­fan Aust – eine anstän­di­ge jour­na­lis­ti­sche Grund­aus­bil­dung durch­lau­fen hat? Der tick­te (und tickt teils auch heu­te noch) auch eher links. Aber er beschäftigt(e) sich mit wirk­li­chen Pro­ble­men und wahr­te immer auch eine gewis­se Distanz.

  6. Laut ZDF feh­le Men­schen ohne deut­schen Pass ange­mes­se­ne par­la­men­ta­ri­sche Reprä­sen­tanz und Inklu­si­on durch Diver­si­fi­zie­rung? Das recht­fer­tigt dann auch die vie­len Spar­ten­ka­nä­le und Sen­der, die alle nur das Glei­che brin­gen. Und natür­lich die Kla­ge vor dem sozia­lis­ti­schen Moral­ge­richt… „Bit­te einen fes­tes Man­dat im Bun­des­tag für das ZDF”. Ein MS-Nar­ren­schiff ver­lässt das Son­nen­sys­tem und nimmt Kurs auf die nächs­te Gala­xie. „Irre, alle Ener­gie in die Pha­ser und Pho­to­nen-Tor­pe­dos Feu­er frei!”

    • Es geht um: Divi­de et impe­ra. Mög­lichst gro­ße Zer­split­te­rung und Feind­schaft der hun­dert ver­schie­de­nen Grup­pen im Land, zen­tra­le und damit unkon­trol­lier­te Macht nach Brüssel.
      Ser­ben, Kroaten,Uiguren, Afgha­nen, Ira­ker, Ira­ner, Tür­ken, Kur­den, Paläs­ti­nen­ser etc. woh­nen in eige­nen Vier­teln, haben eige­ne Inter­es­sen­ver­tre­ter und bekämp­fen sich gegen­sei­tig. Die Eli­ten sit­zen in Brüs­sel und freu­en sich dar­auf, Kat­rin freut sich auch drauf und möch­te dabei sein.

  7. Liba­no­ni­sie­rung – Volltreffer.So einen kom­ple­xen Pro­zess in einem Wort zusam­men zu fas­sen, ist ein sprach­li­ches Meis­ter­stück! Chapeau!

    • Einst droh­te Bal­ka­ni­sie­rung und kam nicht, jetzt droht Liba­no­ni­sie­rung die kommt. Es kommt meist schlim­mer als das was fast nicht kam.

      • Liba­no­ni­sie­rung ist im Grun­de das­sel­be wie Bal­ka­ni­sie­rung, nur eben ohne Sezes­si­on und inner­halb der Lan­des­gren­zen. Fand man voll aus­ge­form­te regio­na­le Pari­tät in Deutsch­land bis­her auf Lan­des­ebe­ne, z.B. in Baden-Würt­tem­berg (glei­che Beset­zung der Lan­des­lis­ten mit Baden und Würt­tem­ber­gern) und Bay­ern (glei­che Beset­zung des Kabi­netts mit Bay­ern und Fran­ken), kommt jetzt das gro­ße Expe­ri­ment der Deut­schen Pari­tä­ti­schen Republik.

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