Quelle: Wikipedia
Quelle: Wiki­pe­dia

Als die Abge­ord­ne­ten des Bun­des­ta­ges am 2.6.2016 ihre so genannte Arme­nien-Reso­lu­tion ver­ab­schie­de­ten, hatten sie das gute Gefühl, einen his­to­ri­schen Fehler des deut­schen Kai­ser­rei­ches wie­der­gut­zu­ma­chen, das dem Mas­sen­mord an den Arme­ni­ern 1915 taten­los zusah. Eine sym­bo­li­sche Geste unter Rechts­nach­fol­gern sollte es werden, denn weder der Deut­sche Bun­des­tag noch das tür­ki­sche Par­la­ment haben diese Morde zu ver­ant­wor­ten. Ich will hier auch nicht bewer­ten, wie not­wen­dig diese Reso­lu­tion war, auch ange­sichts der Tat­sa­che, dass Deutsch­land sich vor ähn­li­chen Schrit­ten hütet, wenn sie etwa deut­sche kolo­niale Gräu­el­ta­ten in Afrika betref­fen. Prin­zi­pi­ell darf sich der Bun­des­tag nämlich mit allem beschäf­ti­gen, was es auf die Tages­ord­nung schafft und eine Reso­lu­tion gegen Völ­ker­mord ist allemal fass­ba­rer und sinn­vol­ler als „Beschäf­ti­gungs­si­che­rung durch Wachs­tums­stär­kung“.

Die „Arme­nien-Reso­lu­tion“ war ein Meis­ter­stück! Hinter mar­ki­gen Worten der Betrof­fen­heit ver­bar­gen sich so viele vage For­mu­lie­run­gen, dass man je nach Bedarf eine scharfe Ver­ur­tei­lung oder einen Frei­spruch auf ganzer Linie aus dem Text lesen konnte. Laien lasen die Ver­ur­tei­lung, Juris­ten den Frei­spruch und die Bun­des­re­gie­rung hoffte, in der Türkei würden Juris­ten lesen.

Erdogan ist leider juris­ti­scher Laie und der schäumte vor Wut. Weder die Hin­ter­tür­chen im Reso­lu­ti­ons­text noch die demons­tra­tive Abwe­sen­heit der Kanz­le­rin bei der Abstim­mung konnten ihn besänf­ti­gen. Nun, nach drei Monaten Druck, immer wieder ein­be­stell­tem deut­schen Bot­schaf­ter, Besuchs­ver­bot deut­scher Abge­ord­ne­ter bei den Bun­des­wehr­sol­da­ten in der Türkei und mas­si­ven Dro­hun­gen an die Adresse tür­kisch-stäm­mi­ger Abge­ord­ne­ter des Bun­des­ta­ges bekommt er endlich, was er will: Die Bun­des­re­gie­rung wird sich, um einem aus­län­di­schen Des­po­ten zu gefal­len und einen schmut­zi­gen „Deal“ zu retten, vom Reso­lu­ti­ons­text öffent­lich distan­zie­ren. Nur zur Erin­ne­rung: Die Bun­des­re­gie­rung ist dem Bun­des­tag rechen­schafts­pflich­tig, nicht umge­kehrt!

Aber wer soll nun vor dem Sultan auf die Knie sinken, wer soll das machen? Stein­meier winkt ab, Merkel traut sich auch nicht – und das obwohl beide als Wir­bel­lose ana­to­misch zu sehr tiefen Ver­beu­gun­gen in der Lage sind. Beide wollen sich das letzte biss­chen Selbst­ach­tung erhal­ten, die sie sonst so frei­gie­big ver­kau­fen. Aber für solche Fälle hat man doch den Seibert aus dem Fern­seh­stu­dio geholt! Der soll das machen!

..

Als im Jahr 260 der römi­sche Kaiser Vale­rian bei der Schlacht bei Edessa (heute Türkei) in per­si­sche Gefan­gen­schaft geriet, hatte er noch einige Jahre als leben­der Schemel vor sich, um König Schar­pur auf’s Pferd zu helfen. Es werden nicht seine schöns­ten Jahre gewesen sein. Rom hielt sich übri­gens nicht lange mit ihrem gefan­ge­nen Kaiser auf und ernannte schnell einen Nach­fol­ger. Nach Sei­berts Knie­fall vor dem Sultan sollte sich der Bun­des­tag auch schnell nach einer neuen Regie­rung umsehen.

Update, 12:19 Uhr

Seibert durfte auf seinen Füßen bleiben und musste nicht wie ange­kün­digt auf die Knie gehen. Statt­des­sen erging durch ihn die Emp­feh­lung an Ankara, doch bitte Juris­ten den Reso­lu­ti­ons­text lesen zu lassen. Ich bezweifle, das dieses die letzte Erklä­rung Sei­berts zum Thema gewesen sein wird, denn es geht nicht darum, was Juris­ten aus den Texten lesen, sondern ob der Sultan mit dem Ver­hal­ten seiner deut­schen Unter­ta­nen zufrie­den ist – und das ist er sicher noch nicht!