Quelle: Wikipedia
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Als die Abge­ord­neten des Bun­destages am 2.6.2016 ihre so genan­nte Arme­nien-Res­o­lu­tion ver­ab­schiede­ten, hat­ten sie das gute Gefühl, einen his­torischen Fehler des deutschen Kaiser­re­ich­es wiedergutzu­machen, das dem Massen­mord an den Arme­niern 1915 taten­los zusah. Eine sym­bol­is­che Geste unter Recht­snach­fol­gern sollte es wer­den, denn wed­er der Deutsche Bun­destag noch das türkische Par­la­ment haben diese Morde zu ver­ant­worten. Ich will hier auch nicht bew­erten, wie notwendig diese Res­o­lu­tion war, auch angesichts der Tat­sache, dass Deutsch­land sich vor ähn­lichen Schrit­ten hütet, wenn sie etwa deutsche kolo­niale Gräueltat­en in Afri­ka betr­e­f­fen. Prinzip­iell darf sich der Bun­destag näm­lich mit allem beschäfti­gen, was es auf die Tage­sor­d­nung schafft und eine Res­o­lu­tion gegen Völk­er­mord ist alle­mal fass­bar­er und sin­nvoller als „Beschäf­ti­gungssicherung durch Wach­s­tumsstärkung“.

Die „Arme­nien-Res­o­lu­tion“ war ein Meis­ter­stück! Hin­ter marki­gen Worten der Betrof­fen­heit ver­bar­gen sich so viele vage For­mulierun­gen, dass man je nach Bedarf eine scharfe Verurteilung oder einen Freis­pruch auf ganz­er Lin­ie aus dem Text lesen kon­nte. Laien lasen die Verurteilung, Juris­ten den Freis­pruch und die Bun­desregierung hoffte, in der Türkei wür­den Juris­ten lesen.

Erdo­gan ist lei­der juris­tis­ch­er Laie und der schäumte vor Wut. Wed­er die Hin­tertürchen im Res­o­lu­tion­s­text noch die demon­stra­tive Abwe­sen­heit der Kan­z­lerin bei der Abstim­mung kon­nten ihn besän­fti­gen. Nun, nach drei Monat­en Druck, immer wieder einbestell­tem deutschen Botschafter, Besuchsver­bot deutsch­er Abge­ord­neter bei den Bun­deswehrsol­dat­en in der Türkei und mas­siv­en Dro­hun­gen an die Adresse türkisch-stäm­miger Abge­ord­neter des Bun­destages bekommt er endlich, was er will: Die Bun­desregierung wird sich, um einem aus­ländis­chen Despoten zu gefall­en und einen schmutzi­gen „Deal“ zu ret­ten, vom Res­o­lu­tion­s­text öffentlich dis­tanzieren. Nur zur Erin­nerung: Die Bun­desregierung ist dem Bun­destag rechen­schaft­spflichtig, nicht umgekehrt!

Aber wer soll nun vor dem Sul­tan auf die Knie sinken, wer soll das machen? Stein­meier winkt ab, Merkel traut sich auch nicht — und das obwohl bei­de als Wirbel­lose anatomisch zu sehr tiefen Ver­beu­gun­gen in der Lage sind. Bei­de wollen sich das let­zte biss­chen Selb­stach­tung erhal­ten, die sie son­st so freigiebig verkaufen. Aber für solche Fälle hat man doch den Seib­ert aus dem Fernsehstu­dio geholt! Der soll das machen!

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Als im Jahr 260 der römis­che Kaiser Valer­ian bei der Schlacht bei Edessa (heute Türkei) in per­sis­che Gefan­gen­schaft geri­et, hat­te er noch einige Jahre als leben­der Schemel vor sich, um König Scharpur auf’s Pferd zu helfen. Es wer­den nicht seine schön­sten Jahre gewe­sen sein. Rom hielt sich übri­gens nicht lange mit ihrem gefan­genen Kaiser auf und ernan­nte schnell einen Nach­fol­ger. Nach Seib­erts Kniefall vor dem Sul­tan sollte sich der Bun­destag auch schnell nach ein­er neuen Regierung umse­hen.

Update, 12:19 Uhr

Seib­ert durfte auf seinen Füßen bleiben und musste nicht wie angekündigt auf die Knie gehen. Stattdessen erg­ing durch ihn die Empfehlung an Ankara, doch bitte Juris­ten den Res­o­lu­tion­s­text lesen zu lassen. Ich bezwei­fle, das dieses die let­zte Erk­lärung Seib­erts zum The­ma gewe­sen sein wird, denn es geht nicht darum, was Juris­ten aus den Tex­ten lesen, son­dern ob der Sul­tan mit dem Ver­hal­ten sein­er deutschen Unter­ta­nen zufrieden ist — und das ist er sich­er noch nicht!

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