Es war ein Schrei, der aus ein­er längst ver­gan­gen geglaubten Zeit herüber wehte. Zunächst hielt man noch den Atem an, als die Nachricht von den bei­den in Kusel kalt­blütig erschosse­nen Polizis­ten ein­traf, doch jed­er mit einem Twit­ter­ac­count und 100 Fol­low­ern wartete ungeduldig auf die zunächst unbekan­nten Details, forschte nach der Motivlage und stellte Ver­mu­tun­gen an zu Nation­al­ität, Reli­gion und poli­tis­ch­er Schlag­seite. Man muni­tion­ierte sich mit Argu­menten auf, die einen für hartes Durch­greifen der Jus­tiz und poli­tis­che Kon­se­quen­zen, die anderen für Rel­a­tivierung und die unbeant­wort­bare Frage, was zuerst da gewe­sen sei, die Polizeige­walt oder die Gewalt gegen die Polizei. Der Schrei war dann ein­er der Ent­täuschung. Kein Islamist, kein radikaler Extrem­ist. Auch die Murmeln saßen im Kopf der Täter nicht lock­er­er als beim Durch­schnitt. Es han­delte sich ein­fach um ein Ver­brechen und den Ver­such, es zu ver­tuschen. Es mal nicht wie heute üblich mit poli­tisch aufge­lade­nen oder ide­ol­o­gisch motivierten Straftat­en zu tun zu bekom­men, über­raschte sowohl die Polizei wie auch die medi­ale Öffentlichkeit. Die Über­raschung war so gründlich wie das Ver­brechen ungeeignet, daraus poli­tis­ches Kap­i­tal zu schla­gen. Die Bestürzung war echt und die Berichter­stat­tung über die Morde so sach­lich, wie wir es seit vie­len Jahren nicht erlebt haben. Die Erken­nt­nis, dass es neben all den ide­ol­o­gis­chen Über- und Untertrei­bun­gen noch so etwas wie „gewöhn­liche Ver­brechen“ gibt, für deren Bekämp­fung die mod­erne Polizei einst entwick­elt wurde, wird hof­fentlich Bestand haben.

Unter dem ideologischen Radar

Fast dankbar nimmt die Presse dann die sich anschließende Jagd der Polizei auf jene auf, die den Mord an den bei­den Polizis­ten zum Anlass nah­men, das Netz mit ihren kru­den Gewalt­fan­tasien gegenüber der Polizei zu fluten und zur Nachah­mung des Mordes aufriefen. Hier endlich kon­nte man die eingeübten Vok­a­beln und Nar­ra­tive wieder Gas­si führen und von Ermit­tlun­gen wegen „Hate Speech“ sprechen und wie der Tagesspiegel am 7.2.2022 von „fast 400 Has­skom­mentaren“ bericht­en, die nach dem Mord an den zwei Polizis­ten bei einem Verdächti­gen gefun­den wur­den.

Doch die Ermit­tlun­gen gal­ten gar nicht der Gefühlslage des Trit­tbret­tfahrers, son­dern seinem dedi­zierten Mor­daufruf, den er noch dazu mit Geld­be­loh­nun­gen umkränzte. Nicht die moralis­che Verkom­men­heit wird fol­glich Inhalt der Anklage sein, son­dern der im Strafge­set­zbuch klar beschriebene Sachver­halt des Mor­daufrufs. Das öffentliche und vor allem das veröf­fentlichte Entset­zen gilt heute jedoch oft – beson­ders, wenn es auf Dauer gestellt wer­den soll – nicht der straf­baren Hand­lung, als der uner­wün­scht­en Hal­tung, was die Polizei immer häu­figer in Kon­flik­te zwis­chen ihrem Selb­stver­ständ­nis, ihrem Auf­trag und der medi­alen Pro­jek­tion dessen bringt, was manche gern von der Polizei erledi­gen lassen wür­den oder wobei sie nicht im Weg ste­hen soll.

Der Dop­pel­mord von Kusel rückt wieder ins Bewusst­sein, dass die Ver­brechens­bekämp­fung und damit auch der Ein­satz der Polizei eigentlich ein völ­lig unpoli­tis­ches Feld sein muss.

Bei den Protesten anlässlich des G20-Gipfels in Ham­burg – wenn man nicht schon von Auf­stän­den sprechen möchte – klan­gen die Einord­nun­gen link­er Medi­en weit weniger ver­ständ­nisvoll als etwa bei der Auflö­sung oder Ver­hin­derung von Demon­stra­tio­nen soge­nan­nter Quer­denker. Während in Ham­burg der Gebrauch von Stahlkugeln und Gehweg­plat­ten als Wur­fgeschosse gegen die Polizei gewis­ser­maßen zur Brauch­tum­spflege gehören, stellen die auf Schildern hochge­hal­te­nen Mei­n­un­gen der „Quer­denker“ ein Gesund­heit­srisiko für die Men­schheit dar und die Fes­t­nah­men kön­nten nach Ein­schätzung manch­er Kom­men­ta­toren ruhig noch etwas härter durchge­führt wer­den. Nicht die Legit­im­ität, son­dern Sym­pa­thie und Antipathie für eine Sache entschei­den, wie ein Polizeiein­satz gesellschaftlich bew­ertet wird.

Doch gibt es rechtlich einen Unter­schied zwis­chen ein­er Demo für die Miet­preis­bremse und einem Protest gegen die Impf­pflicht? Oder zwis­chen ein­er BLM-Ver­anstal­tung in Van­cou­ver und einem Truck­er­protest in Ottawa? Rechtlich ist die Frage leicht zu beant­worten: es gibt keinen. In der medi­alen Darstel­lung sieht das schon anders aus.

Haut die Bullen doch nicht platt wie Stullen?

Das in linken Kreisen und beson­ders an dessen gewalt­bere­it­en Rän­dern zu beobach­t­ende Ressen­ti­ment gegen die Polizei beruht mein­er Mei­n­ung nach jedoch auf einem Missver­ständ­nis. Es stammt aus ein­er Zeit, in der linke Utopi­en sich in offen­er Kon­fronta­tion mit dem Staat befan­den. Davon kann heute vielerorts nicht mehr die Rede sein, weil zumin­d­est weite Teile der vor­ma­li­gen Utopi­en Ein­gang in die prak­tis­che Poli­tik gefun­den haben. Wenn also etwa in den USA seit 2020 der Ruf der Black Lives Mat­ter Bewe­gung nach Abschaf­fung der Polizei (Defund the Police) laut wird, so geht es weniger darum, die Polizei abzuschaf­fen, als selb­st Polizei zu wer­den oder doch zumin­d­est bes­tim­men zu kön­nen, was als Straftat im Sinne von BLM zu gel­ten hat und was nicht.

Die Gerichte bleiben dabei außen vor, zumin­d­est so lange, bis auch sie auf Lin­ie gedreht sind. Als im Juli 2020 in riesi­gen gel­ben Let­tern in New York die Worte „Black Lives Mat­ter“ auf die Straße gemalt wur­den, ver­stieß dies klar gegen das Gesetz, welch­es jede Art auf Straßen gemalte poli­tis­che Botschaft generell unter­sagt. Die Polizei hätte also die Straßen­maler ver­haften und die Ent­fer­nung der Farbe ver­an­lassen müssen. Doch stattdessen ließ Bürg­er­meis­ter Di Bla­sio die Straßen­malerei rund um die Uhr von einem Dutzend NYPD-Polizis­ten vor „Van­dal­is­mus“ bewachen. Eingek­lemmt zwis­chen Gesetz und Befehl entsch­ied sich die New York­er Polizei für die Weisun­gen der Poli­tik und wurde so – zumin­d­est für den Moment – zur poli­tis­chen Polizei.

Oder, um es etwas zuge­spitzt und mit den Worten Diet­rich Bon­ho­ef­fers zu sagen „Der Mann der Pflicht wird schließlich auch dem Teufel gegenüber seine Pflicht erfüllen müssen.“ Keine gute Entwick­lung, wie ich anmerken möchte, denn sie sorgt dafür, dass sich die Polizei in ihrer Zusam­menset­zung verän­dert, weil sie Men­schen anzieht, denen diese Rich­tung behagt und jene vertreibt, die darauf beste­hen, dass Geset­ze und nicht Poli­tik­er den Rah­men der Polizeiar­beit definieren.

Wenn zwei das gleiche tun

Wie unter­schiedlich die medi­ale Reflex­ion von Polizeiar­beit aus­fällt, kann man regelmäßig beobacht­en, wenn es um aktuelle Demon­stra­tio­nen in Form von Straßen­block­aden in Israel, Deutsch­land und Kana­da geht. In Deutsch­land kleben sich die Aktivis­ten von „Essen Ret­ten“ immer wieder auf die Fahrbahn der A100, im Jerusale­mer Vier­tel „Sheikh Jar­rah“ legten palästi­nen­sis­che Aktivis­ten ihre Gebet­step­piche (unter großer Anteil­nahme der inter­na­tionalen Presse) auf die Straße und in Ottawa weigern sich seit drei Wochen die Truck­fahrer, ihre Fahrzeuge zu bewe­gen. Die Recht­slage ist ein­deutig, in allen drei Fällen. Da kol­li­diert das Recht auf Demon­stra­tions­frei­heit mit dem Straßen­verkehrsrecht, alle drei Demon­stra­tio­nen wer­den let­ztlich von der Polizei been­det.

Jedoch fall­en die medi­alen Reak­tio­nen auf den Polizeiein­satz höchst unter­schiedlich aus. In der Betra­ch­tung deutsch­er Medi­en han­delt die israelis­che Polizei stets unver­hält­nis­mäßig, während es in Kana­da die Truck­er sind, denen man mit aller­lei Tricks den Schwarzen Peter zuschiebt. Doch entschei­dend ist, wie es nach der Auflö­sung ein­er Demon­stra­tion und nach ein­er Ver­haf­tung weit­er geht. Wie intakt sind die rechtsstaatlichen Ver­fahren, in welche die Polizeiar­beit einge­bet­tet ist? Schaut man sich die Flut von Prozessen an, die in Israel den been­de­ten Demon­stra­tio­nen fol­gen, scheint der Rechtsstaat in Israel noch weit­ge­hend intakt zu sein. Die deutschen Aktivis­ten haben hinge­gen nichts zu befürcht­en und wie aufge­bracht die gestoppten Aut­o­fahrer auch sein mögen, schlägt sich doch sog­ar die Poli­tik auf die Seite der Kle­bekinder. Rechtliche Kon­se­quen­zen gibt es nicht. In Kana­da hebelt Min­is­ter­präsi­dent Trudeau durch den aus­gerufe­nen Not­stand die Gerichte gle­ich ganz aus und legit­imiert jede Polizeige­walt auf dem Verord­nungsweg.

Was ist legit­im, was ist pop­ulär, was ist gerecht? Diese Fra­gen sind nicht leicht zu beant­worten, weil sie auf moralis­chen Kat­e­gorien beruhen. Ist etwa eine Demon­stra­tion gegen staatliche Coro­na­maß­nah­men weniger legit­im, wenn sie in Köln statt in Min­sk stat­tfind­et? Wer ist im Besitz des wer­tenden Maßstabs? Die Polizei steckt ger­ade in den soge­nan­nten west­lichen Demokra­tien immer wieder zwis­chen Baum und Borke, weil die Poli­tik, getrieben von ver­fes­tigten Ide­olo­gien und den Medi­en, immer häu­figer in Ver­suchung gerät, demokratis­che Prozesse abzukürzen oder zu umge­hen und die Polizei als Werkzeug der Durch­set­zung poli­tis­ch­er Tagesziele benutzt. Jede Polizei ist eben nur so gut, wie die Poli­tik, die sie steuert. Schlechte Poli­tik ist die Ursache für schlechte Polizeiar­beit, erzeugt Mis­strauen in der Bevölkerung, was zu noch schlechter­er Polizeiar­beit und höheren sozialen Kosten bei der Rechts­durch­set­zung führt. Ein Teufel­skreis, der direkt in die Despotie führen kann. Im Gedenken an die bei­den in Kusel ermorde­ten Polizis­ten sollte sich auch die Poli­tik daran erin­nern, wie wichtig die Polizei für das Gemein­we­sen ist und der Ver­suchung wider­ste­hen, deren Rep­u­ta­tion für poli­tisch frag­würdi­ge Tages­geschäfte aufs Spiel zu set­zen.

Zuerst erschienen in: Jüdis­che Rund­schau, Aus­gabe 3. März 2022 (91)

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