Es war ein Schrei, der aus einer längst ver­gan­gen geglaub­ten Zeit her­über weh­te. Zunächst hielt man noch den Atem an, als die Nach­richt von den bei­den in Kusel kalt­blü­tig erschos­se­nen Poli­zis­ten ein­traf, doch jeder mit einem Twit­ter­ac­count und 100 Fol­lo­wern war­te­te unge­dul­dig auf die zunächst unbe­kann­ten Details, forsch­te nach der Motiv­la­ge und stell­te Ver­mu­tun­gen an zu Natio­na­li­tät, Reli­gi­on und poli­ti­scher Schlag­sei­te. Man muni­tio­nier­te sich mit Argu­men­ten auf, die einen für har­tes Durch­grei­fen der Jus­tiz und poli­ti­sche Kon­se­quen­zen, die ande­ren für Rela­ti­vie­rung und die unbe­ant­wort­ba­re Fra­ge, was zuerst da gewe­sen sei, die Poli­zei­ge­walt oder die Gewalt gegen die Poli­zei. Der Schrei war dann einer der Ent­täu­schung. Kein Isla­mist, kein radi­ka­ler Extre­mist. Auch die Mur­meln saßen im Kopf der Täter nicht locke­rer als beim Durch­schnitt. Es han­del­te sich ein­fach um ein Ver­bre­chen und den Ver­such, es zu ver­tu­schen. Es mal nicht wie heu­te üblich mit poli­tisch auf­ge­la­de­nen oder ideo­lo­gisch moti­vier­ten Straf­ta­ten zu tun zu bekom­men, über­rasch­te sowohl die Poli­zei wie auch die media­le Öffent­lich­keit. Die Über­ra­schung war so gründ­lich wie das Ver­bre­chen unge­eig­net, dar­aus poli­ti­sches Kapi­tal zu schla­gen. Die Bestür­zung war echt und die Bericht­erstat­tung über die Mor­de so sach­lich, wie wir es seit vie­len Jah­ren nicht erlebt haben. Die Erkennt­nis, dass es neben all den ideo­lo­gi­schen Über- und Unter­trei­bun­gen noch so etwas wie „gewöhn­li­che Ver­bre­chen“ gibt, für deren Bekämp­fung die moder­ne Poli­zei einst ent­wi­ckelt wur­de, wird hof­fent­lich Bestand haben.

Unter dem ideologischen Radar

Fast dank­bar nimmt die Pres­se dann die sich anschlie­ßen­de Jagd der Poli­zei auf jene auf, die den Mord an den bei­den Poli­zis­ten zum Anlass nah­men, das Netz mit ihren kru­den Gewalt­fan­ta­sien gegen­über der Poli­zei zu flu­ten und zur Nach­ah­mung des Mor­des auf­rie­fen. Hier end­lich konn­te man die ein­ge­üb­ten Voka­beln und Nar­ra­ti­ve wie­der Gas­si füh­ren und von Ermitt­lun­gen wegen „Hate Speech“ spre­chen und wie der Tages­spie­gel am 7.2.2022 von „fast 400 Hass­kom­men­ta­ren“ berich­ten, die nach dem Mord an den zwei Poli­zis­ten bei einem Ver­däch­ti­gen gefun­den wurden.

Doch die Ermitt­lun­gen gal­ten gar nicht der Gefühls­la­ge des Tritt­brett­fah­rers, son­dern sei­nem dedi­zier­ten Mord­auf­ruf, den er noch dazu mit Geld­be­loh­nun­gen umkränz­te. Nicht die mora­li­sche Ver­kom­men­heit wird folg­lich Inhalt der Ankla­ge sein, son­dern der im Straf­ge­setz­buch klar beschrie­be­ne Sach­ver­halt des Mord­auf­rufs. Das öffent­li­che und vor allem das ver­öf­fent­lich­te Ent­set­zen gilt heu­te jedoch oft – beson­ders, wenn es auf Dau­er gestellt wer­den soll – nicht der straf­ba­ren Hand­lung, als der uner­wünsch­ten Hal­tung, was die Poli­zei immer häu­fi­ger in Kon­flik­te zwi­schen ihrem Selbst­ver­ständ­nis, ihrem Auf­trag und der media­len Pro­jek­ti­on des­sen bringt, was man­che gern von der Poli­zei erle­di­gen las­sen wür­den oder wobei sie nicht im Weg ste­hen soll.

Der Dop­pel­mord von Kusel rückt wie­der ins Bewusst­sein, dass die Ver­bre­chens­be­kämp­fung und damit auch der Ein­satz der Poli­zei eigent­lich ein völ­lig unpo­li­ti­sches Feld sein muss.

Bei den Pro­tes­ten anläss­lich des G20-Gip­fels in Ham­burg – wenn man nicht schon von Auf­stän­den spre­chen möch­te – klan­gen die Ein­ord­nun­gen lin­ker Medi­en weit weni­ger ver­ständ­nis­voll als etwa bei der Auf­lö­sung oder Ver­hin­de­rung von Demons­tra­tio­nen soge­nann­ter Quer­den­ker. Wäh­rend in Ham­burg der Gebrauch von Stahl­ku­geln und Geh­weg­plat­ten als Wurf­ge­schos­se gegen die Poli­zei gewis­ser­ma­ßen zur Brauch­tums­pfle­ge gehö­ren, stel­len die auf Schil­dern hoch­ge­hal­te­nen Mei­nun­gen der „Quer­den­ker“ ein Gesund­heits­ri­si­ko für die Mensch­heit dar und die Fest­nah­men könn­ten nach Ein­schät­zung man­cher Kom­men­ta­to­ren ruhig noch etwas här­ter durch­ge­führt wer­den. Nicht die Legi­ti­mi­tät, son­dern Sym­pa­thie und Anti­pa­thie für eine Sache ent­schei­den, wie ein Poli­zei­ein­satz gesell­schaft­lich bewer­tet wird.

Doch gibt es recht­lich einen Unter­schied zwi­schen einer Demo für die Miet­preis­brem­se und einem Pro­test gegen die Impf­pflicht? Oder zwi­schen einer BLM-Ver­an­stal­tung in Van­cou­ver und einem Tru­cker­pro­test in Otta­wa? Recht­lich ist die Fra­ge leicht zu beant­wor­ten: es gibt kei­nen. In der media­len Dar­stel­lung sieht das schon anders aus.

Haut die Bullen doch nicht platt wie Stullen?

Das in lin­ken Krei­sen und beson­ders an des­sen gewalt­be­rei­ten Rän­dern zu beob­ach­ten­de Res­sen­ti­ment gegen die Poli­zei beruht mei­ner Mei­nung nach jedoch auf einem Miss­ver­ständ­nis. Es stammt aus einer Zeit, in der lin­ke Uto­pien sich in offe­ner Kon­fron­ta­ti­on mit dem Staat befan­den. Davon kann heu­te vie­ler­orts nicht mehr die Rede sein, weil zumin­dest wei­te Tei­le der vor­ma­li­gen Uto­pien Ein­gang in die prak­ti­sche Poli­tik gefun­den haben. Wenn also etwa in den USA seit 2020 der Ruf der Black Lives Mat­ter Bewe­gung nach Abschaf­fung der Poli­zei (Defund the Poli­ce) laut wird, so geht es weni­ger dar­um, die Poli­zei abzu­schaf­fen, als selbst Poli­zei zu wer­den oder doch zumin­dest bestim­men zu kön­nen, was als Straf­tat im Sin­ne von BLM zu gel­ten hat und was nicht.

Die Gerich­te blei­ben dabei außen vor, zumin­dest so lan­ge, bis auch sie auf Linie gedreht sind. Als im Juli 2020 in rie­si­gen gel­ben Let­tern in New York die Wor­te „Black Lives Mat­ter“ auf die Stra­ße gemalt wur­den, ver­stieß dies klar gegen das Gesetz, wel­ches jede Art auf Stra­ßen gemal­te poli­ti­sche Bot­schaft gene­rell unter­sagt. Die Poli­zei hät­te also die Stra­ßen­ma­ler ver­haf­ten und die Ent­fer­nung der Far­be ver­an­las­sen müs­sen. Doch statt­des­sen ließ Bür­ger­meis­ter Di Bla­sio die Stra­ßen­ma­le­rei rund um die Uhr von einem Dut­zend NYPD-Poli­zis­ten vor „Van­da­lis­mus“ bewa­chen. Ein­ge­klemmt zwi­schen Gesetz und Befehl ent­schied sich die New Yor­ker Poli­zei für die Wei­sun­gen der Poli­tik und wur­de so – zumin­dest für den Moment – zur poli­ti­schen Polizei.

Oder, um es etwas zuge­spitzt und mit den Wor­ten Diet­rich Bon­hoef­fers zu sagen „Der Mann der Pflicht wird schließ­lich auch dem Teu­fel gegen­über sei­ne Pflicht erfül­len müs­sen.“ Kei­ne gute Ent­wick­lung, wie ich anmer­ken möch­te, denn sie sorgt dafür, dass sich die Poli­zei in ihrer Zusam­men­set­zung ver­än­dert, weil sie Men­schen anzieht, denen die­se Rich­tung behagt und jene ver­treibt, die dar­auf bestehen, dass Geset­ze und nicht Poli­ti­ker den Rah­men der Poli­zei­ar­beit definieren.

Wenn zwei das gleiche tun

Wie unter­schied­lich die media­le Refle­xi­on von Poli­zei­ar­beit aus­fällt, kann man regel­mä­ßig beob­ach­ten, wenn es um aktu­el­le Demons­tra­tio­nen in Form von Stra­ßen­blo­cka­den in Isra­el, Deutsch­land und Kana­da geht. In Deutsch­land kle­ben sich die Akti­vis­ten von „Essen Ret­ten“ immer wie­der auf die Fahr­bahn der A100, im Jeru­sa­le­mer Vier­tel „Sheikh Jar­rah“ leg­ten paläs­ti­nen­si­sche Akti­vis­ten ihre Gebets­tep­pi­che (unter gro­ßer Anteil­nah­me der inter­na­tio­na­len Pres­se) auf die Stra­ße und in Otta­wa wei­gern sich seit drei Wochen die Truck­fah­rer, ihre Fahr­zeu­ge zu bewe­gen. Die Rechts­la­ge ist ein­deu­tig, in allen drei Fäl­len. Da kol­li­diert das Recht auf Demons­tra­ti­ons­frei­heit mit dem Stra­ßen­ver­kehrs­recht, alle drei Demons­tra­tio­nen wer­den letzt­lich von der Poli­zei beendet.

Jedoch fal­len die media­len Reak­tio­nen auf den Poli­zei­ein­satz höchst unter­schied­lich aus. In der Betrach­tung deut­scher Medi­en han­delt die israe­li­sche Poli­zei stets unver­hält­nis­mä­ßig, wäh­rend es in Kana­da die Tru­cker sind, denen man mit aller­lei Tricks den Schwar­zen Peter zuschiebt. Doch ent­schei­dend ist, wie es nach der Auf­lö­sung einer Demons­tra­ti­on und nach einer Ver­haf­tung wei­ter geht. Wie intakt sind die rechts­staat­li­chen Ver­fah­ren, in wel­che die Poli­zei­ar­beit ein­ge­bet­tet ist? Schaut man sich die Flut von Pro­zes­sen an, die in Isra­el den been­de­ten Demons­tra­tio­nen fol­gen, scheint der Rechts­staat in Isra­el noch weit­ge­hend intakt zu sein. Die deut­schen Akti­vis­ten haben hin­ge­gen nichts zu befürch­ten und wie auf­ge­bracht die gestopp­ten Auto­fah­rer auch sein mögen, schlägt sich doch sogar die Poli­tik auf die Sei­te der Kle­be­kin­der. Recht­li­che Kon­se­quen­zen gibt es nicht. In Kana­da hebelt Minis­ter­prä­si­dent Tru­deau durch den aus­ge­ru­fe­nen Not­stand die Gerich­te gleich ganz aus und legi­ti­miert jede Poli­zei­ge­walt auf dem Verordnungsweg.

Was ist legi­tim, was ist popu­lär, was ist gerecht? Die­se Fra­gen sind nicht leicht zu beant­wor­ten, weil sie auf mora­li­schen Kate­go­rien beru­hen. Ist etwa eine Demons­tra­ti­on gegen staat­li­che Coro­na­maß­nah­men weni­ger legi­tim, wenn sie in Köln statt in Minsk statt­fin­det? Wer ist im Besitz des wer­ten­den Maß­stabs? Die Poli­zei steckt gera­de in den soge­nann­ten west­li­chen Demo­kra­tien immer wie­der zwi­schen Baum und Bor­ke, weil die Poli­tik, getrie­ben von ver­fes­tig­ten Ideo­lo­gien und den Medi­en, immer häu­fi­ger in Ver­su­chung gerät, demo­kra­ti­sche Pro­zes­se abzu­kür­zen oder zu umge­hen und die Poli­zei als Werk­zeug der Durch­set­zung poli­ti­scher Tages­zie­le benutzt. Jede Poli­zei ist eben nur so gut, wie die Poli­tik, die sie steu­ert. Schlech­te Poli­tik ist die Ursa­che für schlech­te Poli­zei­ar­beit, erzeugt Miss­trau­en in der Bevöl­ke­rung, was zu noch schlech­te­rer Poli­zei­ar­beit und höhe­ren sozia­len Kos­ten bei der Rechts­durch­set­zung führt. Ein Teu­fels­kreis, der direkt in die Des­po­tie füh­ren kann. Im Geden­ken an die bei­den in Kusel ermor­de­ten Poli­zis­ten soll­te sich auch die Poli­tik dar­an erin­nern, wie wich­tig die Poli­zei für das Gemein­we­sen ist und der Ver­su­chung wider­ste­hen, deren Repu­ta­ti­on für poli­tisch frag­wür­di­ge Tages­ge­schäf­te aufs Spiel zu setzen.

Zuerst erschie­nen in: Jüdi­sche Rund­schau, Aus­ga­be 3. März 2022 (91)

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