There­sa May laufen die Min­is­ter in Scharen davon, seit klar ist, welche Qual­ität der „Deal“ hat, den sie mit Brüs­sel über den Aus­tritt Großbri­tan­niens aus der EU ver­han­delt hat. Im Grund soll erst mal alles bleiben, wie es ist, Zol­lu­nion, EU-Beiträge, Freizügigkeit, nur dass Lon­don in Zukun­ft am Katzen­tisch Platz nehmen soll und abwarten darf, was andere am Tisch für erwach­sene Europäer beschließen. Ganz ehrlich: wäre ich Min­is­ter in dieser Regierung, ich hätte Frau May auch das let­zte zuerst gesagt und meinen Hut genom­men. Schuld an der ver­fahre­nen Lage seien natür­lich auss­chließlich die Briten, so kon­sta­tiert die ver­sam­melte deutsche Presse und schaden­freut sich unge­niert über den diplo­ma­tis­chen Scher­ben­haufen, der sich vor der Tür von 10 Down­ing Street türmt. Der Spiegel eröffnet einen Artikel gle­ich mit ein­er poli­tis­chen Weisheit, die sich andere ren­i­tente EU-Mit­glieder gle­ich mal hin­ter die Ohren schreiben sollen: „Das Brex­it-Abkom­men offen­bart eine sim­ple Tat­sache: Die Europäer bilden längst eine Schick­sals­ge­mein­schaft, die sich nicht so ein­fach auflösen lässt.“

Schick­sals­ge­mein­schaft! Damit ist ein Wort aus­ge­sprochen, das einen unan­genehmen Beigeschmack hat und in der­sel­ben Liga spielt wie „wir sitzen alle in einem Boot“. Es kommt eben drauf an, wo im Boot man sitzt – am Rud­er, an den Riemen oder im Gepäck. Die Briten sollen also im Boot bleiben, aber nur noch kräftig rud­ern, den Kurs bes­tim­men andere. Hen­rik Müllers Artikel strotzt nur so vor Ätschbätsch-For­mulierun­gen und ist ein beredtes Zeug­nis tief inhaliert­er neudeutsch­er Alter­na­tivlosigkeit. Man sei in Europa eben bere­its so eng miteinan­der ver­flocht­en, dass es längst kein Zurück mehr gebe, das hät­ten die Briten nur noch nicht begrif­f­en. Nun, das ver­sucht man ihnen in Brüs­sel ger­ade einzubläuen. Doch alle jet­zt aus­ge­han­del­ten Vere­in­barun­gen wür­den Lon­don nur noch enger an die EU fes­seln, ein Aus­tritt wäre es nicht. Eine EU-Mit­glied­schaft soll sein wie heirat­en in der katholis­chen Kirche – Schei­dung ist nicht vorge­se­hen. Kaum zu glauben, dass man im Vatikan heute offen­sichtlich schon weit­er ist, als in Brüs­sel. Denn zumin­d­est das mit der Schei­dung klappt dort mit­tler­weile so einiger­maßen. Im Euro gilt das Ehegelübde sog­ar über den Tod hin­aus, wie wir bei der “Ret­tung” Griechen­lands sehen konnten.

Sich­er bin ich mir, dass man in Brüs­sel keinen Augen­blick daran glaubte, dass dieser “Deal” im britis­chen Par­la­ment Zus­tim­mung find­et. Es ging von Anfang an nur darum, möglichst hohe Hür­den aufzuricht­en und die Angst vor einem „No-Deal“ und dem beschwore­nen „hartem Brex­it“ zu streuen. Man macht mit diplo­ma­tis­chen Mit­teln bere­its Wahlkampf für ein zweites Ref­er­en­dum und ver­weist auf das poli­tis­che Chaos im Land: Seht ihr, liebe Briten, ihr hät­tet euch eben gle­ich richtig entschei­den sollen, denn eine Wahl hat­tet ihr im Grunde gar nicht. Eurem Schick­sal ent­ge­ht ihr nicht. Wir von der EU und dem Spiegel wis­sen, dass es nicht leicht ist, in die EU zu kom­men, her­aus jedoch kommt man nim­mer­mehr, nim­mer­mehr, nim­mer­mehr, wie der Rabe von Poe krächzen würde. Also wählt dies­mal gefäl­ligst richtig!

Ein Staat namens Europa

Impe­ri­ale Kälte weht durch Müllers Artikel, wenn er etwa pos­tuliert: „Die Vorstel­lung, allein bess­er dazuste­hen, ist eine Illu­sion. Wenn man diese Erken­nt­nis anerken­nt, verän­dert das die poli­tis­che Logik Europas grundlegend.“

So füge dich denn, Bri­tan­nia, in dein Schick­sal, welch­es nur in Großeu­ropa liegen kann! Allein bist du ver­loren! So wie die Schweiz, Nor­we­gen, Island, Neusee­land, Aus­tralien oder Sin­ga­pur, ver­loren, ver­armt, isoliert, gemieden. Na ja, vielle­icht hat es ja doch Vorteile, klein und beweglich zu sein. Aber darüber spricht man nicht so gern in Brüs­sel oder den Redak­tions­büros des Spiegels. Dort träumt man lieber vom „Sat­urn-Mod­ell“ für die EU der Zukun­ft, beste­hend aus drei Rin­gen*, die von außen nach innen immer fes­sel­nder wer­den und die man nur in eine Rich­tung durch­laufen kann: nach innen, wo es schön gle­ichgeschal­tet und supra­na­tion­al zuge­ht. Und im inneren Ring der ewig aneinan­der gefes­sel­ten Auser­wählten gibt’s dann europäis­che Iden­tität, europäis­che Geschichtss­chrei­bung, gemein­same Medi­en und eine gemein­same Zweit­sprache (!!). Das wäre, wenn es nach Mehrheit­en gin­ge, übri­gens Deutsch, was man in Paris, Rom, Madrid und Warschau sich­er gern hören wird. Im Grunde wird das Europa des “inneren Rings” also in etwa das, was sich die Zeu­gen Jeho­vas als Paradies vorstellen, wo Lamm und Löwe gemein­sam vom Blattsalat naschen und alle das­selbe Kraut rauchen, das schon heute Spiegel-Redak­teure abheben lässt. Aber so wird es nicht kom­men, denke ich.

Ein Blick in die Kristallkugel

Ich habe immer bedauert, dass Großbri­tan­nien sich für den Brex­it entsch­ieden hat. Lei­der trägt ger­ade deutsche Poli­tik ein gerüt­teltes Maß an Ver­ant­wor­tung für diese Entwick­lung. Unser Land war es, das die Briten in Panik ver­set­zte, angesichts der Men­schen­massen, die wir 2015/16 ein­fach so durchs Land laufen ließen und von denen nicht wenige gern „rüber gemacht“ hät­ten auf die Insel. Schon aus sprach­lichen Grün­den. In Calais war bekan­ntlich End­sta­tion. Statt Self­ies mit Flüchtlin­gen zu machen, hätte Merkel sich auf ein­er „Please stay“-Tour auf der Insel blick­en lassen müssen, denn Deutsch­land und die weni­gen anderen merkan­tilen Über­schus­s­län­der brauchen die Briten und ihre Stim­men in Brüs­sel. Doch wie das nun mal so ist mit Wahlen, sie kön­nen auch anders aus­ge­hen und nun hoffe ich, dass die Briten sich nicht geschla­gen geben und nicht klein bei geben.

Allein schon um zu zeigen, dass es möglich ist, aus einem EU-Ver­trag wieder auszusteigen. Das Exem­pel wäre fatal, sollte Brüs­sel die Ober­hand behal­ten, die Abschreck­ung per­fekt. Schon jet­zt ver­sucht man, wenn auch noch in Neben­sätzen, die „Irland-Frage“ wieder auf die Tage­sor­d­nung zu brin­gen. Wenn Nordir­land und die Repub­lik Irland sich in einem Ref­er­en­dum zur Wiedervere­ini­gung entschlössen, hät­ten die Briten schließlich kein Prob­lem mit der Gren­ze und dem Kar­fre­itagsabkom­men – es ist zwar aus­geschlossen, dass Lon­don in diesen vergifteten Apfel beißen wird, aber an diese Adresse geht die ver­steck­te Dro­hung ja auch nicht. Es gibt jedoch jede Menge andere sep­a­ratis­tis­che Bestre­bun­gen in Europa und die Spanier (Kata­lanien), Ital­iener (Vene­tien) oder Bel­gi­er (Flämis­ch­er Nor­den) dürften die Nachricht erhal­ten haben.

Die dunkle Seite der Alternativlosigkeit

Lei­der hat die Medaille „Alter­na­tivlosigkeit & Schick­sals­ge­mein­schaft“ zwei Seit­en. Die eine ist, man kommt nur schw­er her­aus aus der EU, wenn man will. Die andere ist aber, dass man auch nicht hin­auskom­pli­men­tiert wer­den kann. Und wie in der EU so auch im Euro, wie wir ger­ade aus Rom erfahren, wo die neue Links-Rechts-Regierung die Brüs­sel­er Bürokrat­en ger­ade am Nasen­ring durch die Finanz-Are­na führt. Keine Schulden machen? Aber warum denn nicht! Die EZB druckt halt nach! Was wollt ihr schon dage­gen tun? Uns Sub­ven­tio­nen stre­ichen? Bitte sehr, dann druck­en wir eben das Geld, was wir brauchen! Werft uns doch raus! Wie, das kön­nt ihr nicht? Schick­sals­ge­mein­schaft, stimmts? Gefällt euch der Begriff „Seilschaft“ bess­er? Wenn in der Seilschaft einem die Puste aus­ge­ht und er auf seinem Ruck­sack Platz nimmt, wird es für die restlichen Klet­ter­er halt etwas anstren­gen­der. Aber wir lassen nie­man­den aus! Nicht die die gehen wollen und auch die nicht, die nicht mehr gehen kön­nen. Schick­sal eben. Oder der Fluch von Größe und man­gel­nder Flex­i­bil­ität, an dem let­ztlich alle Impe­rien zer­brachen und zer­brechen. Die echt­en wie die erträumten.

Ich bin sich­er, der Brex­it wird kom­men und der beglei­t­ende „Deal“ wird anders ausse­hen als das, was ger­ade auf dem Tisch liegt und Mays Regierung zer­reißt. Sofern es über­haupt einen Deal geben wird, denn es gin­ge auch ganz ohne, wenn auch mit erhe­blichen Startschwierigkeit­en für die Zeit danach. Doch das beträfe schließlich auch wieder bei­de Seit­en, die sich dann wom­öglich doch recht schnell auf einen „modus operan­di“ ver­ständi­gen müssten. Ein zweites Ref­er­en­dum wird es nicht geben und wenn, würde es nicht anders aus­fall­en, als das erste. Denn eines dürfte den Briten jet­zt klar gewor­den sein: Fre­unde wer­den sie in Brüs­sel so schnell nicht mehr find­en. Für die Bürokrat­en dort stellen sie eher ein Mit­tel zur Abschreck­ung und Erpres­sung dar, als dass der klar artikuliert­er Wäh­ler­wille dort berück­sichtigt würde. Jet­zt mit einem „Wir-haben-es-nicht-so-gemeint-Ref­er­en­dum“ zurück an den EU-Tisch zu kriechen und die ganze Sache abzublasen, wis­send, dass man damit eine bedin­gungslose Kapit­u­la­tion unterze­ich­net und sich wider­stand­s­los in die größen­wahnsin­ni­gen Pläne der EU-Kom­mis­sion einreiht…das sollte weit unter der Würde eines Kön­i­gre­ich­es von 66 Mil­lio­nen Bürg­ern sein, dass die Phase des eige­nen Größen­wahns seit 50 Jahren hin­ter sich hat und heute noch an den Fol­gen zu knab­bern hat.

* Was das Sat­urn-Mod­ell taugt belegt schon die Tat­sache, dass es nicht drei, son­dern über 100.000 Ringe um den Sat­urn gibt. Um die zu erken­nen, muss man allerd­ings “näher her­an”, was zugegeben­er­maßen nicht die Stärke der EU ist, die die Dinge immer gern aus großer Höhe und Ent­fer­nung betra­chtet. Die Dichte der Ringe des Sat­urn entspricht im Durch­schnitt etwa der von Kork, was allerd­ings ein gutes Bild für die Sub­stanz ist, aus der solche EU-Pläne beste­hen. Stellt sich noch die Frage nach dem Grav­i­ta­tion­szen­trum, welch­es der Autor glatt unter­schla­gen hat. Um was sollen sich die “EU-Ringe” auf ihren Bah­nen drehen? Dabei kann es sich nur um den Plan­eten “EU-Kom­mis­sion” han­deln. Ein schönes Bild! Nur lei­der eher zen­tral­is­tisch-autokratisch als irgend­wie demokratisch oder föderal.

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8 Kommentare

  1. Die Briten sind hof­fentlich klug genug, alle Verbindun­gen mit diesem kor­rupten Vere­in zu kap­pen und sich auf WTO-Niveau zu begeben. Wenn sie kon­se­quent sind, wer­den sie auch gle­ich Nordir­land und seine Prob­leme zum Teufel jagen; dann ist Lon­don schon nicht mehr durch die DUP erpress­bar. Was sind schon knapp 2 Mil­lio­nen im Ver­gle­ich zu 64?

    Großbri­tan­nien kommt auf jeden Fall her­vor­ra­gend klar und wird im Ver­gle­ich zur taumel­nden EU kräftig auf­holen. Die Briten haben ja ein weltweites Net­zw­erk: Von den USA und Kana­da über Aus­tralien bis Neusee­land denken die Men­schen lib­er­al und has­sen staatliche Bevor­mundung sowie jede Form des Sozial­is­mus. Der zen­trale Rohstoff der angel­säch­sis­chen Kul­tur sind Skep­sis und Com­mon Sense.

  2. Früher war ich ein Fre­und der europäis­chen Idee, aber was die Schulz‘, Tusk‘, Tim­mer­manns‘, Assel­borns, Merkels daraus gemacht haben, hat dazu geführt, dass ich mich voll Grausen abwandte.
    Alles hat­te sich dem immer enger, nie wieder Krieg unter den europäis­chen Natio­nen, dem Frieden­spro­jekt unterzuord­nen. Dabei ist der Frieden nach dem 2. Weltkrieg m.E. ein Nato-Frieden.
    Wir in Deutsch­land leben in einem föderalen Sys­tem, das uns viel Geld kostet: 16 Par­la­mente, 16 Lan­desver­fas­sungs­gerichte, 16 Lan­desrech­nung­shöfe, 16 Lot­todi­rek­toren. Als Begrün­dung sagt man uns dass Herr Weil in Nieder­sach­sen bess­er weiß, was für Nieder­sach­sen gut ist, oder Herr Söder in Bay­ern bess­er weiß was für Bay­ern gut ist als die in Berlin.
    In der EU sollen wir das Gegen­teil glauben, Brüs­sel weiß alles, und das bei so gegen­sät­zlichen Men­tal­itäten wie die der Sizil­ian­er, der Finnen oder der Ungarn.
    Richtig wäre eine Föder­a­tion der Nation­al­staat­en in der die Län­der ihre Belange entschei­den und Brüs­sel wirk­lich nur das tut, was einen größeren Rah­men ver­langt. Das wäre z.B. Der Han­del oder die Vere­in­heitlichung des Asylrechts.

  3. Wäre es eigentlich leichter aus der NATO und der UN auszusteigen, als aus der EU? Reines Inter­esse. Ich hörte, da gäbe es Präze­den­zfälle, die rel­a­tiv kom­p­lika­tion­s­los abliefen, aber mir fehlt im Augen­blick die Zeit, genauere Infor­ma­tio­nen einzuholen.

    • Jed­er Ver­trag kann gekündigt wer­den. Ein Ver­trag, der nicht gekündigt wer­den kann, ist sittenwidrig.

      Not­falls kündigt man zu Ulti­mo. Einige Natio­nen schar­ren bere­its vernehm­lich mit den Hufen, weil sie sich keinem deutschen Dik­tat unter­w­er­fen wollen. Was ist, wenn der Cor­don San­i­taire östlich der Lin­ie Stettin–Triest geht, wo man mit dem Reich hin­re­ichend Erfahrun­gen hat, sowie die Bal­ten und Skan­di­navier, denen es auch so langsam reicht? Wird Junck­er dann die Kaval­lerie schick­en und die Bun­deswehr sat­telt ihre Besenstiele?

      Nein: Der Bann ist gebrochen. Aus ein­er Oliv­en-Union, finanziert von Ger­money, wür­den sog­ar die Fran­zosen und Ital­iener aus­treten. Hat­ten wir schon mal; nan­nte sich Lateinis­che Münzunion.

  4. Es ist wohl Kon­sens, dass Merkel am Brex­it erhe­bliche Ver­ant­wor­tung hat. Gut, dass die meis­ten anderen europäis­chen Staat­en den Migra­tionspakt ablehnen. Den der und nichts anderes ist auch der Grund, warum die Briten nicht mehr mit­machen wollen.

  5. Die Remain-Befür­worter soll­ten See­hofer als poli­tis­ches U‑Boot nach Lon­don schick­en. Dann wäre sich­er, dass GB am Ende nur als schlaf­fer Papier­tiger landet.

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