20 Jahren Euro und der Hamilton-MomentAm Neujahrstag 2022 werden genau 20 Jahre vergangen sein, seit wir den Euro als offizielles Zahlungsmittel erstmals in den Händen hielten. Zeit für den öffentlich-rechtlichen Hochglanzsender Arte, dem Ereignis eine Hochglanzdokumentation in Spielfilmlänge zu widmen. In Jurassic-Park-Manier hat man in „Die Euro Story“ keine Kosten der Gebührenzahler gescheut. Doch wie der fiktive Vergnügungspark mit angeschlossener Dinozucht hat auch die Arte-Doku über den Euro einige Schwächen mit Gesetzmäßigkeiten, die sich hartnäckig der Kontrolle nicht nur der Genetikingenieure im Film sondern auch der Währungserfinder in der Politik entziehen. Auch dem Euro liefert der Spielberg-Klassiker „Jurassic Park“ unfreiwillig das Fazit, indem er seine Hauptfigur Ian Malcom alias Jeff Goldblum sagen lässt: „Die Natur findet immer einen Weg“.

Doch wir wollen nicht am Ende beginnen und stürzen uns mit Arte erinnerungsselig in Anfangseuphorie und Gemeinschaftsgefühl und lassen oberflächliche Argumente wie den 2002 weggefallenen Währungsumtausch in Schilling, Lira oder Drachme ihre Wirkung tun. Gewiss, es gab Kritiker, auch damals schon. Doch weil jedem Anfang ein Zauber inne wohnt, wie schon Hermann Hesse wusste, überwog vor 20 Jahren eindeutig die Euphorie. Im Arte-Film werden die Anfänge recht gut beschrieben, Zeitzeugen befragt und auch die speziell deutschen Bedenken, die stabile D-Mark herzugeben, klingen an. Im Januar 2002 war, so im O-Ton der ehemalige Kommissionspräsident Prodi, erst einmal die „Zeit für Gefühle“. In der Retrospektive wirken die Reden, die Symbole und das Ballett-Brimborium anlässlich der Einführung seltsam steif und steril. Kein Wunder, handelte es sich doch um etwas abstraktes, eine Währung, die funktionieren muss um Vertrauen zu verdienen und der Überzuckerung nicht bedürfen sollte. Dass das Festprogramm im Jahr 2002 aus heutiger Sicht wie eine Operette wirkt, nimmt vorweg was wir nun wissen. Hier sollte das Künstliche mit Kunst verdeckt und ein Homunkulus zum Leben erweckt werden.

Es werde Geld

„Am Vorabend des 20. Geburtstages steht der Euro am Scheideweg. Die Corona-Pandemie hat seine Geburtsfehler offengelegt.“ So heißt es im Arte-Kommentar und ich reibe mir verwundert die Ohren. Geburtsfehler? Der Euro, dieses ausdrückliche „Erfolgsprojekt“ hat Geburtsfehler? Stimmt Arte nun in den Chor derer ein, die bemängeln, 2002 hätte man den letzten denkbaren Schritt einer Integration zuerst gemacht? Bisher war ich nur neugierig, nun hat der Film meine Aufmerksamkeit.

„Aber die Krise bietet auch die Chance, Versäumnisse aufzuholen.“

Schon vorbei die Kritik an den Geburtsfehlern (zumindest den imaginierten), die politische Maxime, dass man keine Krise ungenutzt verstreichen lassen dürfe, hat übernommen. Der Weg ist vorgezeichnet für eine recht merkwürdige Beweisführung, an deren Ende die Harthirnigkeit Deutschlands als Ursache des beinahe Scheiterns des Euro ist. Aber zum Glück kamen rechtzeitig Einsicht und Rettung:

„Die Fiskalunion, die Deutschland und Frankreich ins Leben gerufen haben, könnte dem Euro neue Kraft verleihen.“

Längst ist eingetreten, wovor angesichts von durch die Decke gehender Target2-Salden bereits im Jahr 2016 gewarnt wurde, nämlich der auf Dauer gestellte Geldtransfer vom Norden der EU in den Süden. In meiner grenzenlosen Naivität dachte ich, die Fiskalunion – die de facto eine Schuldenunion ist ­– und die Gelddruckerei der EZB seien etwas Schlechtes. Arte weiß es besser. Nicht nur ich hatte die Aufkaufprogramme von Staatsschulden der Mitgliedsstaaten, bei denen Papiere im Wert von Waschzetteln sich in Aktien, Immobilien, Gold und Bares verwandeln, für eine ungeheuerliche Mandatsüberschreitung der Zentralbank gehalten. Ganz zu schweigen von der neuen schlechten Angewohnheit der EZB, die Inflation ausgerechnet mit einer Flut neuen Geldes zu bekämpfen. Auch unser scheidender Finanzminister Schäuble war der Meinung, da laufe etwas gewaltig schief – sogar im Arte-Film durfte er dies sagen und Draghi kritisieren!

„Der Euro war gefangen zwischen Gemeinwohl und Eigeninteresse der Mitgliedsstaaten“, heißt es weiter. Nun ist der Euro nach Arte-Lesart wohl „befreit“, doch ob die Befreiung des Hinterns von der Hose eine Verbesserung darstellt, hängt von der anwesenden Gesellschaft und davon ab, ob alle anderen mitmachen. Falls nicht, steht man einfach nur mit heruntergelassenen Hosen da. Ein abschließendes Urteil über die Interessen steht da wohl noch aus.

Suchen Sie „Gemeinwohl gegen Eigeninteresse“ übrigens nicht nach den Bürgern der EU, liebe Leser. Das „Gemeinwohl“ wird von der EU-Kommission verwaltet und dem stehe das „Eigeninteresse“ der Mitgliedsstaaten gegenüber. In dem Satz ist der Machtkampf zwischen der EU-Bürokratie und den widerspenstigen Nationalstaaten abgebildet, der Bürger kommt darin gar nicht vor. Heute geht es bei jeder Gelegenheit gegen Polen oder Ungarn, was den Euro angeht, wurde einst Deutschland von der EU als Schurkenstaat betrachtet. Der Widerstand ist gebrochen, die Fiskalunion da, als letzter Verteidiger der Währungsstabilität hat Bundesbankpräsident Weidmann den Raum verlassen. Jetzt kann endlich gefeiert werden.

Whatever it takes

Doch drücken wir wieder auf „Play“, lassen den Film weiterlaufen und achten darauf, mit welch bedeutungsschweren Floskeln uns der Euro, dieses Spielfeld der Staaten, als Projekt der europäischen Einheit verkauft werden soll, das gerade kurz vor seinem entscheidenden Erfolg stehe. Zunächst macht man den Mechanismus der Wechselkurse madig und erklärt ihn zum Problem: „Ihr könnt nicht einfach jedes Mal, wenn eine französische Firma gerade Gewinne macht, eure Währung abwerten und ihre Profite kaputt machen.“ (Chirac an Prodi)

Währungsabwertung bedeutet jedoch nicht automatisch Wettbewerbsvorteil und Wettbewerbsverzerrung, denn jedem Preisvorteil bei Export stehen Preissteigerungen im Import gegenüber. Gibt man das Werkzeug Währungsabwertung jedoch ganz auf wie innerhalb des Euroraums und kommen auch die Wirtschaftsreformen nicht voran, kann man Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit nur noch durch Transferzahlungen ausgleichen. Das sorgt leider nicht mal auf der Seite für gute Stimmung, der das Geld zufließt, denn es ist auf Dauer demütigend, von Subsidien zu leben.

Die Naivität der Politikerzeitzeugen ist, was die erwartete Disziplinierungswirkung der gemeinsamen Währung angeht, nachgerade rührend. Etwa wenn Romano Prodi mit Blick auf die maroden italienischen Finanzen und Reformstau zu Lirazeiten sagt „Wenn die Regierung [Italiens] es nicht kann, kriegt es vielleicht die Europäische Kommission hin!“. Das ist etwa so, als übertrage man die Erziehung des Sprösslings, der sein Zimmer partout nicht aufräumen will, an den Nachbarn und hoffe das Beste. Während sich die einen Disziplinierung versprachen, hofften andere auf Stabilität und beide sehen nun ihre Hoffnungen enttäuscht. Für die einen endete der Wunsch nach Disziplin mit dem Erwachen in der Schokoladenfabrik, für den anderen das zähe Ringen um Innovationen und technologischen Vorsprung in dank immer günstiger werdender Euro-Wechselkurse leichter zu erzielenden Exportüberschüssen, was die Innovation hemmte. Der Euro ist eben nicht so stabil wie die D-Mark sondern ein fauler Kompromiss. Er ist zu hart für die einen und zu weich für andere und klammert zusammen, was laut Mundells Theorie optimaler Währungsräume ausdrücklich nicht zusammen passt. Dass viele Euroländer es im 19. Jahrhundert mit der lateinischen Münzunion schon einmal miteinander probiert hatten und warum dieses Experiment „gemeinsame Währung“ endete, erwähnt die Arte-Doku übrigens nicht.

Der Film ist ein Meisterstück des Framings einer politischen Agenda und wer nur über eine kurze Aufmerksamkeitsspanne verfügt, kann dem zur Schau gestellten Optimismus leicht erliegen. Doch heilige Eide wie „Vorbild für die EZB ist die erfolgreichste nationale Zentralbank Europas, die Deutsche Bundesbank“ oder „Banker sind die Hüter des Geldwertes. Die sollen der Versuchung der Politiker, willkürlich Geld zu drucken, widerstehen“ wurden längst gebrochen. Heute ist kein Banker, sondern eine wegen fahrlässigen Umgangs mit öffentlichen Geldern verurteilte Politikerin Präsidentin der EZB. Deren Neigung, die Politiker von den verlockenden Quellen billigen Geldes fernzuhalten, ist wenig ausgeprägt.

Auch die im Film aufgewärmte Legende vom „Problemkind 500 Euro Schein“, der wegen seines geringen Gewichts und hohen Werts unter Kriminellen so begehrt gewesen sei, dass man die Produktion 2018 einstellen musste, ist nichts als freches Framing, um nicht das scharfe Wort „Lüge“ zu verwenden. Vielmehr war es der Wille, Negativzinsen bei der EZB durchzusetzen, der eine Flucht ins nominal stabile Bargeld auslöste und die Politik wollte durch die Abschaffung des großen Scheins die Lagerkosten für Banken und Versicherungen erhöhen.

Hintereinander gehen sie im Film spazieren, der Selbstbetrug, die Wünsche und Hoffnungen der Politiker an unsere Einheitswährung. Wenn es etwa heißt „Nicht die Politik hat 2008 geschlafen, sondern die Märkte“, wenn Prodi orakelt „Das Drama des Euro war die Sparpolitik“ und Bill Emmot von „The Economist“ behauptet, Draghi habe für sein Programm zum Ankauf von Staatsschulden „…keinen Cent ausgegeben“, dann wissen wir Zuschauer, dass der Euro die beste Währung sein muss, die wir je hatten! Im Film steuert nun alles auf ein finale furioso, auf eine umgekehrte Kopernikanische Wende zu. Drehte sich bisher eine freie Wirtschaft um den Zins, in dem sich Preis und Risiko abbildeten und der von jedermann leicht gelesen und verstanden werden konnte, haben wir es nun mit einer Kehrtwende ins Hermetische zu tun, mit der Rückkehr eines Staatszentrismus, der Erfahrung und Urteil des Individuums ablehnt. Nicht mehr das freie Spiel der Kräfte und der Austausch von Informationen im Schwarm, sondern zentralistisches Denken steuern die Währung. Das kann ja nur gut ausgehen!

Corona als Rettung

Dabei hätte es auch anders kommen können mit dem Euro, es stand gewissermaßen Spitz auf Knopf, wie Giuliano Amato (Ministerpräsident Italiens 2000-2001) zu berichten weiß: „Die populistischen Bewegungen waren vor Corona kurz davor, die Pole-Position in der EU einzunehmen.“  Auch Romano Prodi ist ganz aufgeregt: „Das Coronavirus hat den gemeinsamen Dialog zurückgebracht!“ 

Und ist es nicht wirklich ein verblüffender Zufall, dass eine großgeredete Pandemie heute unsere kleingeredeten Europrobleme zu überdecken vermag? Ein alter britischer Trickfilm aus den 70er Jahren wird von Arte zur Verdeutlichung des Sachverhalts eingeblendet, dass man systemische Probleme nicht durch Behandlung von Symptomen beheben könne. Das führe zum Zusammenbruch wie das Schlucken zu vieler Beruhigungsmittel. Haben die Filmemacher nicht bemerkt, dass diese Diagnose ebenso für die EZB und den Euro gelten kann? Dieser Moment des Schmunzelns und der Erkenntnis blieb jedoch dem Zuschauer vorbehalten. Prodi und Amato wollen feiern! Denn endlich, endlich, ENDLICH gäbe es gemeinsame Anleihen für gemeinsame Schulden – dank Corona! Und wer sagt, dass es bei diesen Anleihen bleibt…?

Giuliano Amato ist es schließlich, der den entscheidenden Satz spricht:

„Jemand hat gesagt, das ist der erste Hamilton-Moment für Europa. Und das ist wahr.“ 

Dieser „jemand“ heißt übrigen Olaf Scholz und als er den Satz sprach, am Tag, als der diffuse „Corona-Wiederaufbaufonds“ ins Leben gerufen wurde, war er noch deutscher Finanzminister. Nun, da er Kanzler werden wird, kann der Moment auf Ewigkeit gestellt werden.

Corona & Hamilton

„Ein historischer Durchbruch“ ist das Kapitel im Film (ab 1:34:48) überschrieben. Dort heißt es: „Der Wideraufbaufond gleicht dem Moment, als 1790 der erste Finanzminister der USA, Alexander Hamilton, gemeinsame Schulden und Anleihen einführte. Den damals frisch gebackenen Dollar katapultierte das auf seinen Erfolgskurs.“

Doch das Problem bei Katapultstarts ist häufig die Landung. War anfangs noch von den Geburtsfehlern des Euros die Rede, handelt es sich mit dem nun gefeierten „Hamilton-Moment“ um einen, der nicht angeboren, sondern durch Ansteckung erworben wurde. Die Gründungsstatuten des Euro sahen nämlich als Lehre aus dem letztlich misslungenen „Hamilton-Moment“ des Dollar ausdrücklich keine Schuldengemeinschaft vor, genau wie es bis heute zwischen den US-Staaten geregelt ist. Jeder Bundesstaat muss für seine eigenen Schulden geradestehen und kann auch in die Pleite gehen. Aber wozu sollten Sie auf mein Urteil vertrauen, liebe Leser. Lauschen wir gemeinsam berufenerem Munde und lesen Prof. Hans Werner Sinn, der schon im Mai in einem FAZ-Artikel den Scholz-Schaum vom „Hamilton-Moment“ bremste.

„Alexander Hamilton, der noch immer die 10-Dollar-Note der Vereinigten Staaten schmückt, war der erste Finanzminister der Vereinigten Staaten. Er hatte 1790 kurz nach der Gründung Amerikas die Schulden der Einzelstaaten zu Bundesschulden gemacht. […]

Da nun Gläubiger und Schuldner davon ausgingen, dass man auch in Zukunft die Schulden der Einzelstaaten vergemeinschaften und nach Washington schieben würde, wurden in wachsendem Umfang Kredite aufgenommen und zur Finanzierung von Investitionen verwendet. Überall wurden Straßen, Brücken, Kanäle und öffentliche Gebäude errichtet. Das ließ sich zunächst prächtig an. Die Bauarbeiter fanden Jobs, und für die Zeit nach der Bauphase freute man sich schon auf eine bessere Infrastruktur, die weiteres Wirtschaftswachstum hervorbringen würde. Die Gläubiger, die sich in der Sicherheit wähnten, dass der Zentralstaat sie schützen werde, begnügten sich mit niedrigen Zinsen, und die Schuldner waren gerne bereit, Kredit aufzunehmen, da sie nicht davon ausgingen, dass sie ihn selbst würden zurückzahlen müssen. […]

Der Bauboom führte jedoch zu einer Bonanza-Stimmung, die insbesondere in der zweiten Hälfte der 1820er Jahre immer mehr Kreditwachstum induzierte und zu einer Wirtschaftsblase führte, die schließlich Mitte der 1830er Jahre platzte. Das lag auch daran, dass sich die extrem aufwendigen Investitionen in die Wasserstraßen wegen der aufkommenden Eisenbahnen als Fehlinvestitionen erwiesen. Die Finanzmärkte gerieten 1837 in Panik, und es begann eine Rezession, von der sogar die europäischen Handelspartner erfasst wurden, allen voran Großbritannien. Die Finanznöte zwangen manche Staaten, die Zahlungen an Bedienstete und Lieferanten einzustellen. 1839 kam die Kreditvergabe auf dem offenen Markt zum Erliegen, und die amerikanische Volkswirtschaft rutschte in eine tiefe Depression.

In dieser Situation versuchte der Zentralstaat zu helfen, indem er den Einzelstaaten mit eigenen Krediten unter die Arme griff, doch waren seine Möglichkeiten alsbald erschöpft. Im Jahr 1841 mussten Florida, Mississippi, Arkansas und Indiana ihre Zahlungsunfähigkeit erklären und stellten die Bedienung ihrer ausstehenden Anleihen ein. Andere Staaten wie Alabama, New York, Ohio und Tennessee hatten ebenfalls Zahlungsschwierigkeiten, konnten aber den formellen Konkurs gerade noch vermeiden. Insgesamt gingen neun der im Jahr 1842 existierenden 29 Staaten und Territorien der Vereinigten Staaten in Konkurs. Nichts als Streit und Unfrieden waren durch die Sozialisierung der Staatsschulden entstanden.

Der Historiker Harold James aus Princeton hat dazu lakonisch bemerkt, Hamilton habe dem neuen Staat nicht Zement, sondern Sprengstoff geliefert. In der Tat kann man eine direkte Linie vom Jahr 1842 zu dem neunzehn Jahre später einsetzenden Sezessionskrieg ziehen. Dieser Krieg ist zwar durch die ungelöste Sklavenfrage und Zollstreitigkeiten ausgelöst worden, doch die unlösbare Schuldenproblematik, so James, hat zu den Spannungen beigetragen, die sich in diesem Krieg entluden.“

Dies im Gedächtnis relativiert auch das zutiefst pazifistische Zitat vom Beginn der Arte-Dokumentation, dass nämlich Länder, die eine gemeinsame Währung hätten, nie wieder Krieg gegeneinander führen würden. Theo Weigel zitierte da den ersten CSU-Vorsitzenden Josef Müller. Klingt schön, ist aber falsch, wie das Beispiel des amerikanischen Bürgerkrieges zeigt, dessen Ursachen zumindest teilweise bis zu jenem „Hamilton-Moment“ im Jahr 1790 zurück reichen.

Wenn Arte zum Schluss also die Frage in den Raum stellt, ob dieser Hamilton-Moment der Moment der Wahrheit sei, auf den der Euro 20 Jahre lang gewartet habe, lautet meine Antwort: Ich fürchte, ja.

Alles Gute zum Geburtstag, Euro! Möge dir das Schicksal des „Jurassic Park“ erspart bleiben, und bis zur Schließung dieses politischen Vergnügungsparks noch eine Weile vergehen. Schon weil wir alle unfreiwillig Dauerkarten gekauft haben ist es verständlich zu wünschen, das Karussell möge sich noch eine Weile weiter drehen.

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1 Kommentar

  1. Zur Inflation und öffentlichen Verschuldung muss man unbedingt wissen, dass der Koalitionsvertrag Wege aufzeigt, wie man ohne Steuererhöhung und trotz Schuldenbremse das Gemeinwesen doch in den Bankrott treibt. Die ZEIT, das Hirn der Linken, fasst es netterweise in einem Artikel zusammen.
    https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-11/finanzen-koalitionsvertrag-ampel-klimaneutralitaet

    Staatliche Gesellschaften wie die Bahn oder die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sollen Geld am Kapitalmarkt aufnehmen.
    Das Aussetzen der Schuldengrenze wegen der Corona-Notlage soll genutzt werden, um noch einmal ordentlich zu plündern und die Gelder in einen Klima-Fond zu parken.
    Die Tilgungsfristen für die Rückzahlung der bereits aufgenommenen Corona-Schulden sollen gestreckt werden.
    Die Staatsbank KfW soll stärker zur Finanzierung von Transformationsaufgaben herangezogen werden.
    Weiterentwicklung der europäischen Schuldenregeln
    Die Mechanik der Schuldenbremse soll überarbeitet werden.

    Der letzte Punkt - euphorisch von ZEIT als „Leckerbissen“ bezeichnet - wird nicht im Artikel selbst erklärt, aber die Gebrauchsanweisung wird von dort verlinkt und führt zu diesem Text:
    https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2021/heft/8/beitrag/wird-die-konjunkturkomponente-der-schulden-bremse-ihrer-aufgabe-noch-gerecht.html

    Wie man die Staatsbuchhaltung auch mal kreativ führt, ist dort schon gut umrissen. Es geht aber besser. Die drei Autoren arbeiten für das „Dezernat Zukunft“.
    https://www.dezernatzukunft.org

    Und der ganze Stolz deren Mühen ist ein Rechtsgutachten, mit dem man die Schuldenbremse knackt, ohne sie zu knacken. Also quasi legal.
    http://www.dezernatzukunft.org/wp-content/uploads/2021/11/Korioth_Mueller_Gutachten-Konjunkturkomponente_03112021.pdf

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