20 Jahren Euro und der Hamilton-MomentAm Neu­jahrstag 2022 wer­den genau 20 Jahre ver­gan­gen sein, seit wir den Euro als offizielles Zahlungsmit­tel erst­mals in den Hän­den hiel­ten. Zeit für den öffentlich-rechtlichen Hochglanzsender Arte, dem Ereig­nis eine Hochglanz­doku­men­ta­tion in Spielfilm­länge zu wid­men. In Juras­sic-Park-Manier hat man in „Die Euro Sto­ry“ keine Kosten der Gebühren­zahler gescheut. Doch wie der fik­tive Vergnü­gungspark mit angeschlossen­er Dinozucht hat auch die Arte-Doku über den Euro einige Schwächen mit Geset­zmäßigkeit­en, die sich hart­näck­ig der Kon­trolle nicht nur der Genetikin­ge­nieure im Film son­dern auch der Währungserfind­er in der Poli­tik entziehen. Auch dem Euro liefert der Spiel­berg-Klas­sik­er „Juras­sic Park“ unfrei­willig das Faz­it, indem er seine Haupt­fig­ur Ian Mal­com alias Jeff Gold­blum sagen lässt: „Die Natur find­et immer einen Weg“.

Doch wir wollen nicht am Ende begin­nen und stürzen uns mit Arte erin­nerungs­selig in Anfangse­uphorie und Gemein­schafts­ge­fühl und lassen ober­fläch­liche Argu­mente wie den 2002 wegge­fal­l­enen Währung­sum­tausch in Schilling, Lira oder Drachme ihre Wirkung tun. Gewiss, es gab Kri­tik­er, auch damals schon. Doch weil jedem Anfang ein Zauber inne wohnt, wie schon Her­mann Hesse wusste, über­wog vor 20 Jahren ein­deutig die Euphorie. Im Arte-Film wer­den die Anfänge recht gut beschrieben, Zeitzeu­gen befragt und auch die speziell deutschen Bedenken, die sta­bile D‑Mark herzugeben, klin­gen an. Im Jan­u­ar 2002 war, so im O‑Ton der ehe­ma­lige Kom­mis­sion­spräsi­dent Pro­di, erst ein­mal die „Zeit für Gefüh­le“. In der Ret­ro­spek­tive wirken die Reden, die Sym­bole und das Bal­lett-Brim­bo­ri­um anlässlich der Ein­führung selt­sam steif und ster­il. Kein Wun­der, han­delte es sich doch um etwas abstrak­tes, eine Währung, die funk­tion­ieren muss um Ver­trauen zu ver­di­enen und der Überzuckerung nicht bedür­fen sollte. Dass das Fest­pro­gramm im Jahr 2002 aus heutiger Sicht wie eine Operette wirkt, nimmt vor­weg was wir nun wis­sen. Hier sollte das Kün­stliche mit Kun­st verdeckt und ein Homunku­lus zum Leben erweckt werden.

Es werde Geld

„Am Vor­abend des 20. Geburt­stages ste­ht der Euro am Schei­deweg. Die Coro­na-Pan­demie hat seine Geburts­fehler offen­gelegt.“ So heißt es im Arte-Kom­men­tar und ich reibe mir ver­wun­dert die Ohren. Geburts­fehler? Der Euro, dieses aus­drück­liche „Erfol­gspro­jekt“ hat Geburts­fehler? Stimmt Arte nun in den Chor der­er ein, die bemän­geln, 2002 hätte man den let­zten denkbaren Schritt ein­er Inte­gra­tion zuerst gemacht? Bish­er war ich nur neugierig, nun hat der Film meine Aufmerksamkeit.

„Aber die Krise bietet auch die Chance, Ver­säum­nisse aufzuholen.“

Schon vor­bei die Kri­tik an den Geburts­fehlern (zumin­d­est den imag­inierten), die poli­tis­che Maxime, dass man keine Krise ungenutzt ver­stre­ichen lassen dürfe, hat über­nom­men. Der Weg ist vorgeze­ich­net für eine recht merk­würdi­ge Bewe­is­führung, an deren Ende die Harthirnigkeit Deutsch­lands als Ursache des beina­he Scheit­erns des Euro ist. Aber zum Glück kamen rechtzeit­ig Ein­sicht und Rettung:

„Die Fiskalu­nion, die Deutsch­land und Frankre­ich ins Leben gerufen haben, kön­nte dem Euro neue Kraft verleihen.“

Längst ist einge­treten, wovor angesichts von durch die Decke gehen­der Tar­get2-Salden bere­its im Jahr 2016 gewarnt wurde, näm­lich der auf Dauer gestellte Geld­trans­fer vom Nor­den der EU in den Süden. In mein­er gren­zen­losen Naiv­ität dachte ich, die Fiskalu­nion – die de fac­to eine Schulde­nunion ist ­– und die Geld­druck­erei der EZB seien etwas Schlecht­es. Arte weiß es bess­er. Nicht nur ich hat­te die Aufkauf­pro­gramme von Staatss­chulden der Mit­gliedsstaat­en, bei denen Papiere im Wert von Waschzetteln sich in Aktien, Immo­bilien, Gold und Bares ver­wan­deln, für eine unge­heuer­liche Man­dat­süber­schre­itung der Zen­tral­bank gehal­ten. Ganz zu schweigen von der neuen schlecht­en Ange­wohn­heit der EZB, die Infla­tion aus­gerech­net mit ein­er Flut neuen Geldes zu bekämpfen. Auch unser schei­den­der Finanzmin­is­ter Schäu­ble war der Mei­n­ung, da laufe etwas gewaltig schief – sog­ar im Arte-Film durfte er dies sagen und Draghi kritisieren!

„Der Euro war gefan­gen zwis­chen Gemein­wohl und Eigen­in­ter­esse der Mit­gliedsstaat­en“, heißt es weit­er. Nun ist der Euro nach Arte-Lesart wohl „befre­it“, doch ob die Befreiung des Hin­terns von der Hose eine Verbesserung darstellt, hängt von der anwe­senden Gesellschaft und davon ab, ob alle anderen mit­machen. Falls nicht, ste­ht man ein­fach nur mit herun­terge­lasse­nen Hosen da. Ein abschließen­des Urteil über die Inter­essen ste­ht da wohl noch aus.

Suchen Sie „Gemein­wohl gegen Eigen­in­ter­esse“ übri­gens nicht nach den Bürg­ern der EU, liebe Leser. Das „Gemein­wohl“ wird von der EU-Kom­mis­sion ver­wal­tet und dem ste­he das „Eigen­in­ter­esse“ der Mit­gliedsstaat­en gegenüber. In dem Satz ist der Machtkampf zwis­chen der EU-Bürokratie und den wider­spen­sti­gen Nation­al­staat­en abge­bildet, der Bürg­er kommt darin gar nicht vor. Heute geht es bei jed­er Gele­gen­heit gegen Polen oder Ungarn, was den Euro ange­ht, wurde einst Deutsch­land von der EU als Schurken­staat betra­chtet. Der Wider­stand ist gebrochen, die Fiskalu­nion da, als let­zter Vertei­di­ger der Währungssta­bil­ität hat Bun­des­bankpräsi­dent Wei­d­mann den Raum ver­lassen. Jet­zt kann endlich gefeiert werden.

Whatever it takes

Doch drück­en wir wieder auf „Play“, lassen den Film weit­er­laufen und acht­en darauf, mit welch bedeu­tungss­chw­eren Floskeln uns der Euro, dieses Spielfeld der Staat­en, als Pro­jekt der europäis­chen Ein­heit verkauft wer­den soll, das ger­ade kurz vor seinem entschei­den­den Erfolg ste­he. Zunächst macht man den Mech­a­nis­mus der Wech­selkurse madig und erk­lärt ihn zum Prob­lem: „Ihr kön­nt nicht ein­fach jedes Mal, wenn eine franzö­sis­che Fir­ma ger­ade Gewinne macht, eure Währung abw­erten und ihre Prof­ite kaputt machen.“ (Chirac an Prodi)

Währungsab­w­er­tung bedeutet jedoch nicht automa­tisch Wet­tbe­werb­svorteil und Wet­tbe­werb­sverz­er­rung, denn jedem Preisvorteil bei Export ste­hen Preis­steigerun­gen im Import gegenüber. Gibt man das Werkzeug Währungsab­w­er­tung jedoch ganz auf wie inner­halb des Euro­raums und kom­men auch die Wirtschaft­sre­for­men nicht voran, kann man Unter­schiede in der Wet­tbe­werb­s­fähigkeit nur noch durch Trans­fer­zahlun­gen aus­gle­ichen. Das sorgt lei­der nicht mal auf der Seite für gute Stim­mung, der das Geld zufließt, denn es ist auf Dauer demüti­gend, von Sub­si­di­en zu leben.

Die Naiv­ität der Poli­tik­erzeitzeu­gen ist, was die erwartete Diszi­plin­ierungswirkung der gemein­samen Währung ange­ht, nachger­ade rührend. Etwa wenn Romano Pro­di mit Blick auf die mar­o­den ital­ienis­chen Finanzen und Reform­stau zu Lirazeit­en sagt „Wenn die Regierung [Ital­iens] es nicht kann, kriegt es vielle­icht die Europäis­che Kom­mis­sion hin!“. Das ist etwa so, als über­trage man die Erziehung des Sprösslings, der sein Zim­mer partout nicht aufräu­men will, an den Nach­barn und hoffe das Beste. Während sich die einen Diszi­plin­ierung ver­sprachen, hofften andere auf Sta­bil­ität und bei­de sehen nun ihre Hoff­nun­gen ent­täuscht. Für die einen endete der Wun­sch nach Diszi­plin mit dem Erwachen in der Schoko­laden­fab­rik, für den anderen das zähe Rin­gen um Inno­va­tio­nen und tech­nol­o­gis­chen Vor­sprung in dank immer gün­stiger wer­den­der Euro-Wech­selkurse leichter zu erzie­len­den Exportüber­schüssen, was die Inno­va­tion hemmte. Der Euro ist eben nicht so sta­bil wie die D‑Mark son­dern ein fauler Kom­pro­miss. Er ist zu hart für die einen und zu weich für andere und klam­mert zusam­men, was laut Mundells The­o­rie opti­maler Währungsräume aus­drück­lich nicht zusam­men passt. Dass viele Eurolän­der es im 19. Jahrhun­dert mit der lateinis­chen Münzu­nion schon ein­mal miteinan­der pro­biert hat­ten und warum dieses Exper­i­ment “gemein­same Währung” endete, erwäh­nt die Arte-Doku übri­gens nicht.

Der Film ist ein Meis­ter­stück des Fram­ings ein­er poli­tis­chen Agen­da und wer nur über eine kurze Aufmerk­samkeitss­panne ver­fügt, kann dem zur Schau gestell­ten Opti­mis­mus leicht erliegen. Doch heilige Eide wie „Vor­bild für die EZB ist die erfol­gre­ich­ste nationale Zen­tral­bank Europas, die Deutsche Bun­des­bank“ oder „Banker sind die Hüter des Geld­w­ertes. Die sollen der Ver­suchung der Poli­tik­er, willkür­lich Geld zu druck­en, wider­ste­hen“ wur­den längst gebrochen. Heute ist kein Banker, son­dern eine wegen fahrläs­si­gen Umgangs mit öffentlichen Geldern verurteilte Poli­tik­erin Präsi­dentin der EZB. Deren Nei­gung, die Poli­tik­er von den ver­lock­enden Quellen bil­li­gen Geldes fernzuhal­ten, ist wenig ausgeprägt.

Auch die im Film aufgewärmte Leg­ende vom „Prob­lemkind 500 Euro Schein“, der wegen seines gerin­gen Gewichts und hohen Werts unter Krim­inellen so begehrt gewe­sen sei, dass man die Pro­duk­tion 2018 ein­stellen musste, ist nichts als frech­es Fram­ing, um nicht das scharfe Wort “Lüge” zu ver­wen­den. Vielmehr war es der Wille, Neg­a­tivzin­sen bei der EZB durchzuset­zen, der eine Flucht ins nom­i­nal sta­bile Bargeld aus­löste und die Poli­tik wollte durch die Abschaf­fung des großen Scheins die Lagerkosten für Banken und Ver­sicherun­gen erhöhen.

Hin­tere­inan­der gehen sie im Film spazieren, der Selb­st­be­trug, die Wün­sche und Hoff­nun­gen der Poli­tik­er an unsere Ein­heitswährung. Wenn es etwa heißt „Nicht die Poli­tik hat 2008 geschlafen, son­dern die Märk­te“, wenn Pro­di orakelt „Das Dra­ma des Euro war die Spar­poli­tik“ und Bill Emmot von „The Econ­o­mist“ behauptet, Draghi habe für sein Pro­gramm zum Ankauf von Staatss­chulden „…keinen Cent aus­gegeben“, dann wis­sen wir Zuschauer, dass der Euro die beste Währung sein muss, die wir je hat­ten! Im Film steuert nun alles auf ein finale furioso, auf eine umgekehrte Kopernikanis­che Wende zu. Drehte sich bish­er eine freie Wirtschaft um den Zins, in dem sich Preis und Risiko abbilde­ten und der von jed­er­mann leicht gele­sen und ver­standen wer­den kon­nte, haben wir es nun mit ein­er Kehrtwende ins Her­metis­che zu tun, mit der Rück­kehr eines Staat­szen­tris­mus, der Erfahrung und Urteil des Indi­vidu­ums ablehnt. Nicht mehr das freie Spiel der Kräfte und der Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen im Schwarm, son­dern zen­tral­is­tis­ches Denken steuern die Währung. Das kann ja nur gut ausgehen!

Corona als Rettung

Dabei hätte es auch anders kom­men kön­nen mit dem Euro, es stand gewis­ser­maßen Spitz auf Knopf, wie Giu­liano Ama­to (Min­is­ter­präsi­dent Ital­iens 2000–2001) zu bericht­en weiß: „Die pop­ulis­tis­chen Bewe­gun­gen waren vor Coro­na kurz davor, die Pole-Posi­tion in der EU einzunehmen.“  Auch Romano Pro­di ist ganz aufgeregt: „Das Coro­n­avirus hat den gemein­samen Dia­log zurückgebracht!“ 

Und ist es nicht wirk­lich ein verblüf­fend­er Zufall, dass eine großgere­dete Pan­demie heute unsere klein­gere­de­ten Euro­prob­leme zu überdeck­en ver­mag? Ein alter britis­ch­er Trick­film aus den 70er Jahren wird von Arte zur Verdeut­lichung des Sachver­halts einge­blendet, dass man sys­temis­che Prob­leme nicht durch Behand­lung von Symp­tomen beheben könne. Das führe zum Zusam­men­bruch wie das Schluck­en zu viel­er Beruhi­gungsmit­tel. Haben die Filmemach­er nicht bemerkt, dass diese Diag­nose eben­so für die EZB und den Euro gel­ten kann? Dieser Moment des Schmun­zelns und der Erken­nt­nis blieb jedoch dem Zuschauer vor­be­hal­ten. Pro­di und Ama­to wollen feiern! Denn endlich, endlich, ENDLICH gäbe es gemein­same Anlei­hen für gemein­same Schulden – dank Coro­na! Und wer sagt, dass es bei diesen Anlei­hen bleibt…?

Giu­liano Ama­to ist es schließlich, der den entschei­den­den Satz spricht:

„Jemand hat gesagt, das ist der erste Hamil­ton-Moment für Europa. Und das ist wahr.“ 

Dieser „jemand“ heißt übri­gen Olaf Scholz und als er den Satz sprach, am Tag, als der dif­fuse „Coro­na-Wieder­auf­bau­fonds“ ins Leben gerufen wurde, war er noch deutsch­er Finanzmin­is­ter. Nun, da er Kan­zler wer­den wird, kann der Moment auf Ewigkeit gestellt werden.

Corona & Hamilton

„Ein his­torisch­er Durch­bruch“ ist das Kapi­tel im Film (ab 1:34:48) über­schrieben. Dort heißt es: „Der Wider­auf­bau­fond gle­icht dem Moment, als 1790 der erste Finanzmin­is­ter der USA, Alexan­der Hamil­ton, gemein­same Schulden und Anlei­hen ein­führte. Den damals frisch geback­e­nen Dol­lar kat­a­pul­tierte das auf seinen Erfolgskurs.“

Doch das Prob­lem bei Kat­a­pult­starts ist häu­fig die Lan­dung. War anfangs noch von den Geburts­fehlern des Euros die Rede, han­delt es sich mit dem nun gefeierten „Hamil­ton-Moment“ um einen, der nicht ange­boren, son­dern durch Ansteck­ung erwor­ben wurde. Die Grün­dungsstatuten des Euro sahen näm­lich als Lehre aus dem let­ztlich miss­lun­genen „Hamil­ton-Moment“ des Dol­lar aus­drück­lich keine Schuldenge­mein­schaft vor, genau wie es bis heute zwis­chen den US-Staat­en geregelt ist. Jed­er Bun­desstaat muss für seine eige­nen Schulden ger­adeste­hen und kann auch in die Pleite gehen. Aber wozu soll­ten Sie auf mein Urteil ver­trauen, liebe Leser. Lauschen wir gemein­sam berufenerem Munde und lesen Prof. Hans Wern­er Sinn, der schon im Mai in einem FAZ-Artikel den Scholz-Schaum vom „Hamil­ton-Moment“ bremste.

„Alexan­der Hamil­ton, der noch immer die 10-Dol­lar-Note der Vere­inigten Staat­en schmückt, war der erste Finanzmin­is­ter der Vere­inigten Staat­en. Er hat­te 1790 kurz nach der Grün­dung Amerikas die Schulden der Einzel­staat­en zu Bun­dess­chulden gemacht. […]

Da nun Gläu­biger und Schuld­ner davon aus­gin­gen, dass man auch in Zukun­ft die Schulden der Einzel­staat­en verge­mein­schaften und nach Wash­ing­ton schieben würde, wur­den in wach­sen­dem Umfang Kred­ite aufgenom­men und zur Finanzierung von Investi­tio­nen ver­wen­det. Über­all wur­den Straßen, Brück­en, Kanäle und öffentliche Gebäude errichtet. Das ließ sich zunächst prächtig an. Die Bauar­beit­er fan­den Jobs, und für die Zeit nach der Bauphase freute man sich schon auf eine bessere Infra­struk­tur, die weit­eres Wirtschaftswach­s­tum her­vor­brin­gen würde. Die Gläu­biger, die sich in der Sicher­heit wäh­n­ten, dass der Zen­tral­staat sie schützen werde, beg­nügten sich mit niedri­gen Zin­sen, und die Schuld­ner waren gerne bere­it, Kred­it aufzunehmen, da sie nicht davon aus­gin­gen, dass sie ihn selb­st wür­den zurück­zahlen müssen. […]

Der Bauboom führte jedoch zu ein­er Bonan­za-Stim­mung, die ins­beson­dere in der zweit­en Hälfte der 1820er Jahre immer mehr Kred­itwach­s­tum induzierte und zu ein­er Wirtschafts­blase führte, die schließlich Mitte der 1830er Jahre platzte. Das lag auch daran, dass sich die extrem aufwendi­gen Investi­tio­nen in die Wasser­straßen wegen der aufk­om­menden Eisen­bah­nen als Fehlin­vesti­tio­nen erwiesen. Die Finanzmärk­te geri­eten 1837 in Panik, und es begann eine Rezes­sion, von der sog­ar die europäis­chen Han­delspart­ner erfasst wur­den, allen voran Großbri­tan­nien. Die Finanznöte zwan­gen manche Staat­en, die Zahlun­gen an Bedi­en­stete und Liefer­an­ten einzustellen. 1839 kam die Kred­itver­gabe auf dem offe­nen Markt zum Erliegen, und die amerikanis­che Volk­swirtschaft rutschte in eine tiefe Depression.

In dieser Sit­u­a­tion ver­suchte der Zen­tral­staat zu helfen, indem er den Einzel­staat­en mit eige­nen Kred­iten unter die Arme griff, doch waren seine Möglichkeit­en als­bald erschöpft. Im Jahr 1841 mussten Flori­da, Mis­sis­sip­pi, Arkansas und Indi­ana ihre Zahlung­sun­fähigkeit erk­lären und stell­ten die Bedi­enung ihrer ausste­hen­den Anlei­hen ein. Andere Staat­en wie Alaba­ma, New York, Ohio und Ten­nessee hat­ten eben­falls Zahlungss­chwierigkeit­en, kon­nten aber den formellen Konkurs ger­ade noch ver­mei­den. Ins­ge­samt gin­gen neun der im Jahr 1842 existieren­den 29 Staat­en und Ter­ri­to­rien der Vere­inigten Staat­en in Konkurs. Nichts als Stre­it und Unfrieden waren durch die Sozial­isierung der Staatss­chulden entstanden.

Der His­torik­er Harold James aus Prince­ton hat dazu lakonisch bemerkt, Hamil­ton habe dem neuen Staat nicht Zement, son­dern Sprengstoff geliefert. In der Tat kann man eine direk­te Lin­ie vom Jahr 1842 zu dem neun­zehn Jahre später ein­set­zen­den Sezes­sion­skrieg ziehen. Dieser Krieg ist zwar durch die ungelöste Sklaven­frage und Zoll­stre­it­igkeit­en aus­gelöst wor­den, doch die unlös­bare Schulden­prob­lematik, so James, hat zu den Span­nun­gen beige­tra­gen, die sich in diesem Krieg entluden.“

Dies im Gedächt­nis rel­a­tiviert auch das zutief­st paz­i­fistis­che Zitat vom Beginn der Arte-Doku­men­ta­tion, dass näm­lich Län­der, die eine gemein­same Währung hät­ten, nie wieder Krieg gegeneinan­der führen wür­den. Theo Weigel zitierte da den ersten CSU-Vor­sitzen­den Josef Müller. Klingt schön, ist aber falsch, wie das Beispiel des amerikanis­chen Bürg­erkrieges zeigt, dessen Ursachen zumin­d­est teil­weise bis zu jen­em „Hamil­ton-Moment“ im Jahr 1790 zurück reichen.

Wenn Arte zum Schluss also die Frage in den Raum stellt, ob dieser Hamil­ton-Moment der Moment der Wahrheit sei, auf den der Euro 20 Jahre lang gewartet habe, lautet meine Antwort: Ich fürchte, ja.

Alles Gute zum Geburt­stag, Euro! Möge dir das Schick­sal des „Juras­sic Park“ erspart bleiben, und bis zur Schließung dieses poli­tis­chen Vergnü­gungsparks noch eine Weile verge­hen. Schon weil wir alle unfrei­willig Dauerkarten gekauft haben ist es ver­ständlich zu wün­schen, das Karus­sell möge sich noch eine Weile weit­er drehen.

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1 Kommentar

  1. Zur Infla­tion und öffentlichen Ver­schul­dung muss man unbe­d­ingt wis­sen, dass der Koali­tionsver­trag Wege aufzeigt, wie man ohne Steuer­erhöhung und trotz Schulden­bremse das Gemein­we­sen doch in den Bankrott treibt. Die ZEIT, das Hirn der Linken, fasst es net­ter­weise in einem Artikel zusammen.
    https://www.zeit.de/wirtschaft/2021–11/finanzen-koalitionsvertrag-ampel-klimaneutralitaet

    Staatliche Gesellschaften wie die Bahn oder die Bun­de­sanstalt für Immo­bilien­auf­gaben sollen Geld am Kap­i­tal­markt aufnehmen.
    Das Aus­set­zen der Schulden­gren­ze wegen der Coro­na-Not­lage soll genutzt wer­den, um noch ein­mal ordentlich zu plün­dern und die Gelder in einen Kli­ma-Fond zu parken.
    Die Tilgungs­fris­ten für die Rück­zahlung der bere­its aufgenomme­nen Coro­na-Schulden sollen gestreckt werden.
    Die Staats­bank KfW soll stärk­er zur Finanzierung von Trans­for­ma­tion­sauf­gaben herange­zo­gen werden.
    Weit­er­en­twick­lung der europäis­chen Schuldenregeln
    Die Mechanik der Schulden­bremse soll über­ar­beit­et werden.

    Der let­zte Punkt — eupho­risch von ZEIT als “Lecker­bis­sen” beze­ich­net — wird nicht im Artikel selb­st erk­lärt, aber die Gebrauch­san­weisung wird von dort ver­linkt und führt zu diesem Text:
    https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2021/heft/8/beitrag/wird-die-konjunkturkomponente-der-schulden-bremse-ihrer-aufgabe-noch-gerecht.html

    Wie man die Staats­buch­hal­tung auch mal kreativ führt, ist dort schon gut umris­sen. Es geht aber bess­er. Die drei Autoren arbeit­en für das “Dez­er­nat Zukunft”.
    https://www.dezernatzukunft.org

    Und der ganze Stolz deren Mühen ist ein Rechtsgutacht­en, mit dem man die Schulden­bremse knackt, ohne sie zu knack­en. Also qua­si legal.
    http://www.dezernatzukunft.org/wp-content/uploads/2021/11/Korioth_Mueller_Gutachten-Konjunkturkomponente_03112021.pdf

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