Weg isser, der Oba­ma. Den Ver­kehr in Han­no­ver hat er zwar lahm­ge­legt, dafür aber die Han­no­ver-Mes­se eröff­net und sich dann schnell noch von „dear Ange­la“ ver­ab­schie­det.  Außer­dem wünsch­te er sich schnel­le­re Ver­hand­lungs­er­geb­nis­se in Sachen TTIP. Die hät­te er wirk­lich gern als Top­ping für sei­ne Amts­zeit, als Scho­kostreu­sel und Kir­sche auf sei­ner poli­ti­schen Schlag­sah­ne, etwas Hand­fes­tes auf einer locke­ren Mas­se, die zwar schön anzu­se­hen ist, aber zum größ­ten Teil aus Luft besteht und droht, bin­nen kur­zer Zeit in sich zusam­men zu fal­len – man soll schon ira­ni­sche Mul­lahs mit Löf­feln gese­hen haben! Machen wir also mal genau das, was über­all in Deutsch­land und auch anders­wo in Euro­pa gemacht wird, reden wir über TTIP.

Viel­leicht erin­nern Sie sich an den TV-Spot von Coca-Cola mit Manu­el Neu­er? Den Spot, bei dem der Zuschau­er spä­tes­tens nach der zwei­ten Meta­mor­pho­se nicht mehr auf Neu­er bzw. die Freun­din, son­dern auf das Getränk star­ren wür­de um fest­zu­stel­len, ob man auf LSD, Koks oder Hus­ten­saft „drauf“ ist. Die tota­le Ver­wir­rung! Genau in die­sem Geis­tes­zu­stand befin­det sich die euro­päi­sche Öffent­lich­keit in Sachen TTIP! Es wird pro­tes­tiert gegen Chlor­hüh­ner, Gen­food, Min­dest­stan­dards und pri­va­te Schieds­ge­rich­te. Woher kommt die wach­sen­de euro­päi­sche Angst vor den Ame­ri­ka­nern, denen man doch Elvis, Smart­pho­ne, Demo­kra­tie, Leo­nar­do Di Caprio und das Inter­net ver­dankt? Soll Euro­pa womög­lich erobert und ver­sklavt wer­den? Das muss man ja zumin­dest mal in Betracht zie­hen! Aber schnell wird klar, dass wir unse­re Gren­zen viel eher und noch dazu frei­wil­lig denen öff­nen, die nicht gleich um die Unter­zeich­nung von völ­ker­recht­lich bin­den­den Ver­trä­gen bit­ten. Das kann es also nicht sein. Viel­leicht stimmt etwas mit den ame­ri­ka­ni­schen Ver­hand­lungs­part­nern nicht, womög­lich haben die Lob­by­is­ten der ame­ri­ka­ni­schen Indus­trie ihre Lip­pen zu nah an den Ohren ihrer Poli­ti­ker, womög­lich ver­sucht die ame­ri­ka­ni­sche Sei­te sogar, für ihre Indus­trie und ihre Bevöl­ke­rung das Best­mög­li­che aus die­sen Ver­hand­lun­gen her­aus­zu­ho­len? Ein ver­ach­tens­wer­ter Cha­rak­ter­zug, der uns pro­gres­si­ven Euro­pä­ern selbst­re­dend gänz­lich fremd ist! Bei „Lob­by­ar­beit“ den­ken wir an Putz­dienst in der Veran­da, bei „Sub­ven­tio­nen“ an die Belüf­tung von U‑Bahn-Tun­neln. Unser Mot­to hat die Lin­ke in Han­no­ver per­fekt auf den Punkt gebracht: „Soli­da­ri­tät ist die Zärt­lich­keit der Völ­ker“. Wir sind nicht Boe­ing, son­dern Air­bus! Wir sind die Guten, die Selbstlosen!

Aber ver­wirrt sind wir auch. Die Ver­hand­lun­gen fin­den auf EU-Ebe­ne in Brüs­sel statt, Oba­ma wirbt aber in Deutsch­land für das Abkom­men. Selt­sam, oder? Dass die glück­li­chen Bür­ger der Euro­päi­schen Uni­on, die immer­hin das größ­te und am umfas­sends­ten regu­lier­te Frei­han­dels­ge­biet der Welt dar­stellt, aus­ge­rech­net gegen ein Frei­han­dels­ab­kom­men demons­trie­ren, ent­behrt nicht einer gewis­sen Schi­zo­phre­nie, viel­leicht sind wir aber auch nur selbst­los dar­um bemüht, die unwis­sen­den Ame­ri­ka­ner vor unse­rer rück­sichts­lo­sen Expan­si­ons­po­li­tik zu bewah­ren, denn heu­te gehört uns Deutsch­land, mor­gen die Tür­kei und über­mor­gen womög­lich die gan­ze Welt.

Die Europäer trauen ihren eigenen Unterhändlern nicht

Han­dels­hemm­nis­se abbau­en, das wur­de schon in den ganz frü­hen Ver­sio­nen der EWG/E­G/EU-Ver­trä­ge groß­ge­schrie­ben. In der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit gab es jedoch zahl­rei­che EU-Regu­lie­run­gen und Geset­ze, die auf dem Papier anfangs sehr schön aus­schau­ten, sich in der Rea­li­tät jedoch als fie­se Bume­rangs ent­pupp­ten und die erz­ge­schei­ten Regu­lie­rer in Brüs­sel und Straß­burg als Dep­pen daste­hen lie­ßen. Die Fest­stel­lung bei­spiels­wei­se, dass Kun­den bei Bar­geld­aus­zah­lun­gen an EC-Auto­ma­ten im Aus­land zu hohe Gebüh­ren zah­len, führ­te zur Anglei­chung der Gebüh­ren im Inland – nach oben! Wegen eben­so durch­sich­ti­gen Lob­by-Ein­flüs­te­run­gen kommt unser Licht nun aus gif­ti­gen Queck­sil­ber-Lam­pen und die Zwangs­ehe unse­rer unter­schied­li­chen Volks­wirt­schaf­ten durch den Euro könn­te für man­che Län­der lang­fris­tig ähn­lich toxisch wer­den. Grie­chen­land ruft zum Bei­spiel seit Jah­ren „Gift, mehr Gift!“ Oder „Geld“? Ich weiß es grad nicht so genau. Das Gegen­teil von „gut“ ist eben oft „gut gemeint“. Es ist etwas faul, aber nicht im Staa­te Däne­mark oder den USA, son­dern in den Ver­ei­nig­ten Staa­ten von Euro­pa: Die Euro­pä­er trau­en ihren unde­mo­kra­ti­schen Euro­päi­schen Insti­tu­tio­nen nicht mehr von der Tape­te bis zur Wand!

Schau mal, wer da verhandelt!

Ladies and Gen­tle­men, in der blau­en Ecke, das Wei­ße Haus mit dem Han­dels­be­auf­tra­gen der USA, wel­cher dem Kon­gress, dem Reprä­sen­tan­ten­haus der gewähl­ten Volks­ver­tre­ter der USA, Rede und Ant­wort ste­hen muss. In der roten Ecke die Han­dels­kom­mis­sa­rin der nicht gewähl­ten Euro­päi­schen Kom­mis­si­on, die sich mit dem Han­dels­mi­nis­ter­rat der 28 Mit­glieds­staa­ten abstimmt, von einem Exper­ten­gre­mi­um bera­ten wird und das Euro­päi­sche Par­la­ment regel­mä­ßig infor­miert – einem Par­la­ment ohne Macht, in dem nicht weni­ge abge­scho­be­ne Poli­ti­ker der euro­päi­schen Volks­par­tei­en gemäß dem Peter-Prin­zip als „Frei schwe­ben­de Gip­fel“ ihre Ver­sor­gungs­lü­cke fül­lend der Pen­sio­nie­rung ent­ge­gen däm­mern. Falls Sie sich nun fra­gen, wel­chen der Ver­hand­lungs­part­ner Sie eigent­lich mit die­sem Man­dat betraut haben und ob die­ser wohl ver­steht, wel­che Aus­wir­kun­gen das Abkom­men auf die Apfel­ern­te im Alten Land, die Was­ser­ver­sor­gung in Hin­ter­tup­fin­gen oder den Pes­ti­zid­ein­satz in Anda­lu­si­en haben wird, haben Sie das euro­päi­sche Prin­zip noch nicht ver­stan­den. Aber Sie haben Angst, weil jeder, den Sie um eine Erklä­rung bit­ten, sagt, es sei alles unter Kontrolle.

Was macht man, wenn man an expo­nier­ter Stel­le in einem Ver­hand­lungs­pro­zess steht, der sich als eini­ge Num­mern zu groß erwie­sen hat, die Zuschau­er einen anstar­ren und man merkt, dass etwas War­mes und feuch­tes die Hosen­bei­ne run­ter­läuft? Genau, man sorgt für Ablen­kung! Wenn zum Bei­spiel von der „mäch­ti­gen ame­ri­ka­ni­schen Agrar­lob­by“ die Rede ist, ent­steht bei mir der Ver­dacht, die „freund­li­che euro­päi­sche Agrar­lob­by“ hat einen Lin­gu­is­ten mit Image­pfle­ge beauf­tragt – und die­se Image­pfle­ge lässt man sich was kos­ten! Für irgend­was muss die gan­ze EU-Koh­le ja gut sein.

Das Bauch­ge­fühl der Euro­pä­er sagt, dass bei den Ver­hand­lun­gen etwas nicht stimmt. Die ideo­lo­gi­schen Geg­ner einer enge­ren Ver­bin­dung mit den USA haben es bis­her stets gut ver­stan­den, die­ses dif­fu­se Gefühl als bedroh­li­chen Schat­ten auf die nach oben offe­nen Chlor­hühn­chen-Ska­la zu pro­ji­zie­ren. Das Pro­blem ist aber nicht das Abkom­men, son­dern die Bedeu­tungs­be­sof­fen­heit der Bewoh­ner von „Pla­net Brüs­sel“, die bereits glau­ben über die „Gleich­ge­schal­te­ten Staa­ten von Euro­pa“ zu herr­schen – selbst­re­dend nur zu unse­rem Besten!

Die Angst geht um in Deutsch­land. Angst um unse­re „hohen Stan­dards“, die im Ver­gleich etwa mit ame­ri­ka­ni­schen Umwelt­stan­dards so hoch oft gar nicht sind – fra­gen Sie mal in Wolfs­burg nach. Angst auch, durch dilet­tan­ti­sche Ver­hand­lun­gen über einen Tisch gezo­gen zu wer­den, der uns am Ende viel­leicht nicht mal mehr gehört. Die­se Angst ist nicht neu, wir haben sie alle schon gespürt, als das EPA-Han­dels­ab­kom­men mit der Ost­afri­ka­ni­schen Gemein­schaft abge­schlos­sen wurde…nee, kom­men Sie! Das war Spaß! Bei EPA gehör­te uns der Tisch und die Afri­ka­ner rutsch­ten drü­ber! Das kann man natür­lich nicht ver­glei­chen! Das ist Afri­ka, da haben wir Ver­ant­wor­tung, die haben dort doch kei­ne Ahnung, wie Wirt­schaft wirk­lich funk­tio­niert. Da müs­sen wir hel­fen! Am bes­ten, indem wir unse­re Agrar­sub­ven­tio­nen zemen­tie­ren und die Afri­ka­ner auf­for­dern, ihren Agrar­sek­tor wett­be­werbs­fä­hi­ger zu gestal­ten. Das kann doch nicht so schwer sein, haben wir doch auch geschafft! Und wenn‘s mal klemmt, machen wir die afri­ka­ni­schen Bau­ern ger­ne mit der Lie­fe­rung von bil­li­gem Hüh­ner­fleisch platt.

EPA ist auf gan­zer Linie zum Nach­teil Afri­kas. So what! Die Afri­ka­ner hät­ten eben kom­pe­ten­te­re Ver­hand­lungs­part­ner schi­cken müs­sen. Am bes­ten sol­che, wie die EU-Kom­mis­si­on sie für TTIP hat.

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