Weg iss­er, der Oba­ma. Den Verkehr in Han­nover hat er zwar lah­mgelegt, dafür aber die Han­nover-Messe eröffnet und sich dann schnell noch von „dear Angela“ ver­ab­schiedet.  Außer­dem wün­schte er sich schnellere Ver­hand­lungsergeb­nisse in Sachen TTIP. Die hätte er wirk­lich gern als Top­ping für seine Amt­szeit, als Schokostreusel und Kirsche auf sein­er poli­tis­chen Schlagsahne, etwas Hand­festes auf ein­er lock­eren Masse, die zwar schön anzuse­hen ist, aber zum größten Teil aus Luft beste­ht und dro­ht, bin­nen kurz­er Zeit in sich zusam­men zu fall­en – man soll schon iranis­che Mul­lahs mit Löf­feln gese­hen haben! Machen wir also mal genau das, was über­all in Deutsch­land und auch ander­swo in Europa gemacht wird, reden wir über TTIP.

Vielle­icht erin­nern Sie sich an den TV-Spot von Coca-Cola mit Manuel Neuer? Den Spot, bei dem der Zuschauer spätestens nach der zweit­en Meta­mor­phose nicht mehr auf Neuer bzw. die Fre­undin, son­dern auf das Getränk star­ren würde um festzustellen, ob man auf LSD, Koks oder Hus­ten­saft „drauf“ ist. Die totale Ver­wirrung! Genau in diesem Geis­teszu­s­tand befind­et sich die europäis­che Öffentlichkeit in Sachen TTIP! Es wird protestiert gegen Chlorhüh­n­er, Gen­food, Min­dest­stan­dards und pri­vate Schieds­gerichte. Woher kommt die wach­sende europäis­che Angst vor den Amerikan­ern, denen man doch Elvis, Smart­phone, Demokratie, Leonar­do Di Caprio und das Inter­net ver­dankt? Soll Europa wom­öglich erobert und ver­sklavt wer­den? Das muss man ja zumin­d­est mal in Betra­cht ziehen! Aber schnell wird klar, dass wir unsere Gren­zen viel eher und noch dazu frei­willig denen öff­nen, die nicht gle­ich um die Unterze­ich­nung von völk­er­rechtlich binden­den Verträ­gen bit­ten. Das kann es also nicht sein. Vielle­icht stimmt etwas mit den amerikanis­chen Ver­hand­lungspart­nern nicht, wom­öglich haben die Lob­by­is­ten der amerikanis­chen Indus­trie ihre Lip­pen zu nah an den Ohren ihrer Poli­tik­er, wom­öglich ver­sucht die amerikanis­che Seite sog­ar, für ihre Indus­trie und ihre Bevölkerung das Best­mögliche aus diesen Ver­hand­lun­gen her­auszu­holen? Ein ver­acht­enswert­er Charak­terzug, der uns pro­gres­siv­en Europäern selb­stre­dend gän­zlich fremd ist! Bei „Lob­b­yarbeit“ denken wir an Putz­di­enst in der Veran­da, bei „Sub­ven­tio­nen“ an die Belüf­tung von U‑Bahn-Tun­neln. Unser Mot­to hat die Linke in Han­nover per­fekt auf den Punkt gebracht: „Sol­i­dar­ität ist die Zärtlichkeit der Völk­er“. Wir sind nicht Boe­ing, son­dern Air­bus! Wir sind die Guten, die Selbstlosen!

Aber ver­wirrt sind wir auch. Die Ver­hand­lun­gen find­en auf EU-Ebene in Brüs­sel statt, Oba­ma wirbt aber in Deutsch­land für das Abkom­men. Selt­sam, oder? Dass die glück­lichen Bürg­er der Europäis­chen Union, die immer­hin das größte und am umfassend­sten reg­ulierte Frei­han­dels­ge­bi­et der Welt darstellt, aus­gerech­net gegen ein Frei­han­delsabkom­men demon­stri­eren, ent­behrt nicht ein­er gewis­sen Schiz­o­phre­nie, vielle­icht sind wir aber auch nur selb­st­los darum bemüht, die unwis­senden Amerikan­er vor unser­er rück­sicht­slosen Expan­sion­spoli­tik zu bewahren, denn heute gehört uns Deutsch­land, mor­gen die Türkei und über­mor­gen wom­öglich die ganze Welt.

Die Europäer trauen ihren eigenen Unterhändlern nicht

Han­delshemm­nisse abbauen, das wurde schon in den ganz frühen Ver­sio­nen der EWG/EG/EU-Verträge großgeschrieben. In der jün­geren Ver­gan­gen­heit gab es jedoch zahlre­iche EU-Reg­ulierun­gen und Geset­ze, die auf dem Papi­er anfangs sehr schön auss­chaut­en, sich in der Real­ität jedoch als fiese Bumerangs ent­pup­pten und die erzgescheit­en Reg­ulier­er in Brüs­sel und Straßburg als Dep­pen daste­hen ließen. Die Fest­stel­lung beispiel­sweise, dass Kun­den bei Bargel­dauszahlun­gen an EC-Auto­mat­en im Aus­land zu hohe Gebühren zahlen, führte zur Angle­ichung der Gebühren im Inland – nach oben! Wegen eben­so durch­sichti­gen Lob­by-Ein­flüsterun­gen kommt unser Licht nun aus gifti­gen Queck­sil­ber-Lam­p­en und die Zwangse­he unser­er unter­schiedlichen Volk­swirtschaften durch den Euro kön­nte für manche Län­der langfristig ähn­lich tox­isch wer­den. Griechen­land ruft zum Beispiel seit Jahren „Gift, mehr Gift!“ Oder „Geld“? Ich weiß es grad nicht so genau. Das Gegen­teil von „gut“ ist eben oft „gut gemeint“. Es ist etwas faul, aber nicht im Staate Däne­mark oder den USA, son­dern in den Vere­inigten Staat­en von Europa: Die Europäer trauen ihren undemokratis­chen Europäis­chen Insti­tu­tio­nen nicht mehr von der Tapete bis zur Wand!

Schau mal, wer da verhandelt!

Ladies and Gen­tle­men, in der blauen Ecke, das Weiße Haus mit dem Han­dels­beauf­tra­gen der USA, welch­er dem Kongress, dem Repräsen­tan­ten­haus der gewählten Volksvertreter der USA, Rede und Antwort ste­hen muss. In der roten Ecke die Han­del­skom­mis­sarin der nicht gewählten Europäis­chen Kom­mis­sion, die sich mit dem Han­delsmin­is­ter­rat der 28 Mit­gliedsstaat­en abstimmt, von einem Experten­gremi­um berat­en wird und das Europäis­che Par­la­ment regelmäßig informiert – einem Par­la­ment ohne Macht, in dem nicht wenige abgeschobene Poli­tik­er der europäis­chen Volksparteien gemäß dem Peter-Prinzip als „Frei schwebende Gipfel“ ihre Ver­sorgungslücke fül­lend der Pen­sion­ierung ent­ge­gen däm­mern. Falls Sie sich nun fra­gen, welchen der Ver­hand­lungspart­ner Sie eigentlich mit diesem Man­dat betraut haben und ob dieser wohl ver­ste­ht, welche Auswirkun­gen das Abkom­men auf die Apfel­ernte im Alten Land, die Wasserver­sorgung in Hin­ter­tupfin­gen oder den Pes­tizidein­satz in Andalusien haben wird, haben Sie das europäis­che Prinzip noch nicht ver­standen. Aber Sie haben Angst, weil jed­er, den Sie um eine Erk­lärung bit­ten, sagt, es sei alles unter Kontrolle.

Was macht man, wenn man an exponiert­er Stelle in einem Ver­hand­lung­sprozess ste­ht, der sich als einige Num­mern zu groß erwiesen hat, die Zuschauer einen anstar­ren und man merkt, dass etwas Warmes und feucht­es die Hosen­beine run­ter­läuft? Genau, man sorgt für Ablenkung! Wenn zum Beispiel von der „mächti­gen amerikanis­chen Agrar­lob­by“ die Rede ist, entste­ht bei mir der Ver­dacht, die „fre­undliche europäis­che Agrar­lob­by“ hat einen Lin­guis­ten mit Imagepflege beauf­tragt – und diese Imagepflege lässt man sich was kosten! Für irgend­was muss die ganze EU-Kohle ja gut sein.

Das Bauchge­fühl der Europäer sagt, dass bei den Ver­hand­lun­gen etwas nicht stimmt. Die ide­ol­o­gis­chen Geg­n­er ein­er engeren Verbindung mit den USA haben es bish­er stets gut ver­standen, dieses dif­fuse Gefühl als bedrohlichen Schat­ten auf die nach oben offe­nen Chlorhüh­nchen-Skala zu pro­jizieren. Das Prob­lem ist aber nicht das Abkom­men, son­dern die Bedeu­tungs­be­sof­fen­heit der Bewohn­er von „Plan­et Brüs­sel“, die bere­its glauben über die „Gle­ichgeschal­teten Staat­en von Europa“ zu herrschen – selb­stre­dend nur zu unserem Besten!

Die Angst geht um in Deutsch­land. Angst um unsere „hohen Stan­dards“, die im Ver­gle­ich etwa mit amerikanis­chen Umwelt­stan­dards so hoch oft gar nicht sind – fra­gen Sie mal in Wolfs­burg nach. Angst auch, durch dilet­tan­tis­che Ver­hand­lun­gen über einen Tisch gezo­gen zu wer­den, der uns am Ende vielle­icht nicht mal mehr gehört. Diese Angst ist nicht neu, wir haben sie alle schon gespürt, als das EPA-Han­delsabkom­men mit der Ostafrikanis­chen Gemein­schaft abgeschlossen wurde…nee, kom­men Sie! Das war Spaß! Bei EPA gehörte uns der Tisch und die Afrikan­er rutscht­en drüber! Das kann man natür­lich nicht ver­gle­ichen! Das ist Afri­ka, da haben wir Ver­ant­wor­tung, die haben dort doch keine Ahnung, wie Wirtschaft wirk­lich funk­tion­iert. Da müssen wir helfen! Am besten, indem wir unsere Agrar­sub­ven­tio­nen zemen­tieren und die Afrikan­er auf­fordern, ihren Agrarsek­tor wet­tbe­werb­s­fähiger zu gestal­ten. Das kann doch nicht so schw­er sein, haben wir doch auch geschafft! Und wenn‘s mal klemmt, machen wir die afrikanis­chen Bauern gerne mit der Liefer­ung von bil­ligem Hüh­n­er­fleisch platt.

EPA ist auf ganz­er Lin­ie zum Nachteil Afrikas. So what! Die Afrikan­er hät­ten eben kom­pe­ten­tere Ver­hand­lungspart­ner schick­en müssen. Am besten solche, wie die EU-Kom­mis­sion sie für TTIP hat.

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