Gren­zen sol­len fal­len in Euro­pa. So dach­te man sich das bei der Schaf­fung der EG. Zunächst hat­te man dabei ja nur an die Wirt­schaft gedacht, mit der EU und dem Schen­gen-Abkom­men soll­ten sich dann auch die Men­schen frei in Euro­pa bewe­gen kön­nen. Dabei hat­te man natür­lich im Sinn, dass Fran­zo­sen unge­hin­dert nach Deutsch­land, Deut­sche nach Spa­ni­en oder Bri­ten nach Ita­li­en gelan­gen soll­ten. An Syrer nach Öster­reich oder Ira­ker nach Deutsch­land hat­te man dabei noch gar nicht gedacht! Nun sind sie hier und es wer­den immer mehr. Selbst unse­ren Poli­ti­kern wird es lang­sam unheim­lich vor ihrer eige­nen Trau­te und Gast­freund­schaft. Dabei haben sie gera­de eine neue Gren­ze geschaf­fen, die dabei ist, sich kreuz und quer durch das Land auf­zu­rich­ten. Die Gren­ze wird wohl als 552 Euro-Gren­ze in die Geschich­te eingehen.

Woh­nen Sie zur Mie­te, lie­be Lese­rin, lie­ber Leser? Womög­lich in einem Haus mit meh­re­ren Miet­par­tei­en, etwas älte­re Bau­sub­stanz viel­leicht? Fin­det sich in ihrer Nähe – sagen wir zwei bis drei Kilo­me­ter – noch kei­ne Not­un­ter­kunft für Asyl­su­chen­de? Dann wür­de ich mir Sor­gen machen. Es könn­te sein, dass ihr Ver­mie­ter erfährt, dass er pro Flücht­ling und Monat 552 Euro kas­sie­ren kann und gera­de ihren Miet­ver­trag auf Klau­seln durch­sucht, um Sie schnellst­mög­lich an die Luft zu setz­ten. Dafür soll­ten Sie aber Ver­ständ­nis haben, denn wenn Sie mal genau nach­se­hen, wie ver­schwen­de­risch Sie leben, wie­viel Platz Sie verschwenden…Sie müs­sen ler­nen, sozia­ler zu den­ken! Es gibt kein Recht auf 70 Qua­drat­me­ter für zwei Per­so­nen! Eine Flücht­lings­fa­mi­lie von fünf Per­so­nen (viel­leicht wer­den auch noch zwei Ver­wan­det nach­kom­men) wird sich in ihrer Woh­nung viel woh­ler füh­len und die 2200 Euro, die Bund, Land und Kom­mu­ne dafür sprin­gen las­sen, tuen auch dem Ver­mie­ter gut. Eine win-win-loos-Situa­ti­on. Sie zie­hen lei­der das kur­ze Stäbchen.

Über­all im Land geschieht gera­de genau das! Ange­sichts der Not­la­ge haben bereits eini­ge beson­ders schlaue Poli­ti­ker bemerkt, dass es so man­chen Bio-Deut­schen gibt, der in einer preis­wer­ten Woh­nung sitzt, obwohl er sich eine teu­re­re leis­ten könn­te. Ganz so als sei eine Woh­nung ein Feri­en­platz, Flug­ti­cket oder Mobil­te­le­fon und jemand spie­le das „Upgrad! Upgrad!“ Spiel nicht fair mit. Das ist das Ergeb­nis der Unfä­hig­keit unse­rer Poli­ti­ker, die Kon­se­quen­zen ihrer Ent­schei­dun­gen zu durchschauen.

Dum­mer­wei­se hat man ver­ges­sen, eini­ge ergän­zen­de Regeln auf­zu­stel­len, um die Men­schen zu schütz­ten, für deren Wohl unse­re gewähl­ten Volks­ver­tre­ter eigent­lich da sind:

  • Es ist unter­sagt, Mie­ter aus Immo­bi­li­en her­aus­zu­kün­di­gen um dort anschlie­ßend Flücht­lin­ge unter­zu­brin­gen – es sein denn es kann dem Mie­ter gleich­wer­ti­ger Wohn­raum zum glei­chen Miet­preis und in zumut­ba­rer Ent­fer­nung zur Ver­fü­gung gestellt werden.
  • Es ist zu ver­mei­den, dass gan­ze Wohn­ein­hei­ten zur Unter­brin­gung von Flücht­lin­gen nach ihrer Erst­auf­nah­me benutzt wer­den. Dies hin­dert die Inte­gra­ti­on, schafft sozia­le Brenn­punk­te und Ghettos.
  • Die Auf­nah­me von Flücht­lin­gen darf auf kei­nen Fall dazu füh­ren, dass deut­sche Staats­bür­ger in ihrer Lebens­si­tua­ti­on über die Klip­pe gesto­ßen werden.
  • Liby­en und Syri­en exis­tie­ren als Staa­ten nicht mehr – so ist immer wie­der zu lesen und zu hören. Alle Lie­gen­schaf­ten die­ser bei­den ehe­ma­li­gen Staa­ten, ihre Bot­schaf­ten und Kon­su­la­te, sind zur Unter­brin­gung der Flücht­lin­ge aus die­sen Län­dern her­an­zu­zie­hen. Kon­ten von Ange­hö­ri­gen der ehe­ma­li­gen Regie­run­gen Liby­ens und Syri­ens wer­den zum sel­ben Zweck ent­eig­net (Quit­tun­gen auf­he­ben, die wer­den spä­ter viel­leicht noch in Damas­kus und Tri­po­lis gebraucht)
  • Muss es im Fall einer Not­la­ge zu Zwangs­räu­mun­gen kom­men, sind zuerst Ämter und Minis­te­ri­en zu requi­rie­ren. Den betrof­fe­nen Ange­stell­ten und Beam­ten ist ein Home-Office-Arbeits­platz bereitzustellen.

Sol­che Sät­ze zu schrei­ben soll­te eigent­lich kom­plett über­flüs­sig sein. Das Ent­setz­ten packt einen jedoch wenn man liest, dass es das lei­der nicht ist.

http://de.gatestoneinstitute.org/6590/migranten-wohnungen

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