Ich bin zehn Jahre alt, sitze am Mit­tagstisch und mag nicht aufessen. Groß­mut­ter ist wütend. „Du bleib­st hier so lange sitzen, bis der Teller leer ist“. Im Alter von zehn empfind­et sich­er jed­er diese Sit­u­a­tion als unfair. Dass es sich um Nöti­gung unter dem Man­tel der Für­sorge han­delt, wird einem aber erst viel später bewusst. Groß­mut­ter will ja nur mein bestes und wofür mein Magen Platz haben muss, glaubt sie entschei­den zu kön­nen. Alter­na­tiv­los, denn ver­han­delt wird nicht. Oma bekam schnell die Kurve auf eine emo­tionalere Ebene, um mich mit ihren selb­st­gewählten Moral­beispie­len zur Ein­sicht zu bewe­gen. „Denk an die Kinder, die in Afri­ka hungern müssen“. Da ich mich satt fühlte und den­noch zum Essen gezwun­gen wer­den sollte, fraß ich den Hungern­den in aller Welt offen­sichtlich auch noch alles weg, dabei wollte Oma sich­er nur Dankbarkeit evozieren, weil sie sich so rührend um mich küm­merte und mir zu essen gab. Ich war aber den­noch satt. Und voll von Schuldge­fühlen, weil ich Verur­sach­er des Hungers in der Welt war.

In Omas polar­isiertem Welt­bild hin­gen Gut und Böse, Hunger und Satt stets eng zusam­men. Aus gutem Tun fol­gt stets nur gutes und böse Men­schen tun stets böse Dinge. Meine Groß­mut­ter meinte es gut mit mir, weshalb ihr Han­deln in ihren Augen stets unter dem Nar­ra­tiv des Guten stand. Kommt ihnen das mit Blick auf die aktuelle Poli­tik in Berlin und Brüs­sel irgend­wie bekan­nt vor?

Irgend­wann später, als Erwach­sen­er, entschei­det der Men­sch aber selb­st darüber, was er wann isst und wie viel davon. Auch darüber was er sagt, liest, lernt, ver­drängt, wem er ver­traut, was er denkt, glaubt oder fühlt. Sind all dem äußer­lich keine oder nur über­wind­bare Gren­zen geset­zt, nen­nt man ein solch­es Umfeld auch kurz „Frei­heit“ — oder wie der Latein­er sagen wür­den: Lib­er­tatem, zurück ins Deutsche über­tra­gen: lib­er­al.

Nötigung unter dem Mantel der Fürsorge

Seit eini­gen Jahren kann man beobacht­en, dass der Staat sich mehr und mehr in Bere­ich ein­mis­cht, die seine ure­igene Domäne nicht sind. Er beobachtet unseren Energie­ver­brauch, ver­teufelt Dinge, die wir gern essen, will wis­sen, mit wem wir wann wie lange tele­fonieren und welche Inter­net­di­en­ste wir benutzen. Er tut das natür­lich nicht, weil er uns gän­geln und bevor­munden will, son­dern weil er sich um uns sorgt und uns schützen will. Vor Ter­ror­is­ten, Krim­inellen und natür­lich vor uns selb­st. Er mis­straut uns, erwartet aber im Gegen­zug, dass wir seine Entschei­dun­gen nicht in Frage stellen und Ver­trauen haben. Wie unar­tige Kinder behan­delt der Staat diejeni­gen, die sich seinem Zugriff entziehen wollen. Der Staat will nur unser Bestes, meine Groß­mut­ter damals wollte das auch.

„Missing Lib“

In unser­er großen Koali­tion tre­f­fen erratisch aus­geprägter Human­is­mus, prag­ma­tisiertes Chris­ten­tum und Son­nenkönig-Kom­plex der Kan­z­lerin­nen­partei CDU auf eine SPD, die vom „starken Staat“ und gelenk­ter Demokratie träumt – passt per­fekt! Man sollte ihnen das „große koalieren“ qua Ver­fas­sung ver­bi­eten wenn nicht sichergestellt wer­den kann, dass die Regierung die kri­tis­che Masse zur Trägheit nicht über­schre­it­en kann. Dass man momen­tan aus­gerech­net auf die Worte des Bun­de­spräsi­den­ten warten muss – eines evan­ge­lis­chen Pfar­rers – um das Wort ‚Frei­heit‘ zu hören, macht das aktuelle Defiz­it in der deutschen Poli­tik umso deut­lich­er: Es gibt keine frei­heitliche, keine lib­erale Kraft mehr in Deutsch­land, die diese Beze­ich­nung ver­di­enen würde. Vielle­icht gab es sie nie, jeden­falls gibt es sie heute nicht mehr. Aus­gerech­net heute, da wir sie so drin­gend brauchen!

Denken Sie ger­ade an die FDP? Aber diese Partei, in die Scheiße gefahren von Poli­tik­ern wie Mölle­mann, Kinkel, Niebel, Brüder­le, West­er­welle und Rösler, war zu lange nur dem Namen nach lib­er­al. Von den eige­nen Granden verspot­tet als „Partei der Besserver­di­enen­den“, als Klien­tel­club der Anwälte, Ärzte, Steuer­ber­ater und Hote­liers hat­te sie aus­gerech­net ihre Kernkom­pe­tenz aus dem Blick ver­loren: Den Bürg­er und dessen Schutz vor unbefugtem Zugriff auf sein Leben durch den Staat und dessen Insti­tu­tio­nen. Bürg­er­rechte, Selb­st­bes­tim­mung und die Idee des Staates als Dien­stleis­ter des Bürg­ers; es ist nie­mand mehr da, der diese Stimme kraftvoll erheben kann. Dabei schafft es das lib­erale Pflänzchen immer mal wieder kurz durch den deutschen Ein­heit­sas­phalt aus Sachzwän­gen. Wer erin­nert sich nicht an die nerdi­ge Dig­i­tal­partei „Die Pirat­en“, die es schafften, staatliche Überwachung im Inter­net auf die poli­tis­che Tage­sor­d­nung zu brin­gen? Das The­ma wäre eigentlich wie geschaf­fen für eine lib­erale Partei gewe­sen, also die FDP. Die Pirat­en sind im Ord­ner recycle.bin gelandet, weil sie eine zu dünne Agen­da hat­te oder vielle­icht auch nur, weil das WLan aus­ge­fall­en war, wer weiß das schon.

Eine starke lib­erale Partei hätte zur Vor­sicht mah­nen kön­nen, als die Kan­z­lerin im Allein­gang „las­set‘ die Kindlein zu mir kom­men“ rief. Sie hätte Alarm schla­gen müssen bei dem Ver­such der Regierung, außen­poli­tis­ches Pres­tige auf Kosten der Ressourcen des eige­nen Volkes zu erlan­gen, sie hätte diesen Blankoscheck niemals unter­schrieben. Eine solche Partei würde auch bess­er als CDU und SPD ver­ste­hen, welche Bedenken die Briten haben, wenn sie an Europa und Brüs­sel denken. Mehr Europa bedeutet nicht nur mehr Staat, son­dern Super­staat und mehr Bürokratie (u.a. Bürokratie zum Bürokratieab­bau) – etwas, das einem frei­heitlich denk­enden Men­schen zutief­st zuwider sein muss. An einem europäis­che Super­staat, dessen Exeku­tive durch nichts legit­imiert und dessen Entschei­dun­gen zutief­st undemokratisch sind, baut ein Lib­eraler ein­fach nicht mit. Punkt.

Ich höre und lese, dass ich in Gesprächen und auf anderen Blogs als „Lib­er­al“ beze­ich­net werde. Das kann wohl stim­men, denn sehe ich Polit-Talks mit Blas­berg, Will oder Lanz, bemerke ich, dass die mein­er Mei­n­ung nach sin­nvoll­sten Äußerun­gen aus­gerech­net aus den Mün­dern von Kubic­ki oder Lind­ner kom­men. Wenn ich dage­gen Markus Lanz zuhöre, der das Schwarz­fahren von Migranten in Öffentlichen Verkehrsmit­teln für eine Petitesse hält und für den erst mil­lio­nen­schw­er­er Steuer­be­trug jus­tizia­bel erscheint, ver­misse ich umso mehr eine starke Stimme der Ver­nun­ft, die die frei­heitlichen Bürg­er­rechte wieder als das propagiert, was sie sind: Unverzicht­bar und nicht ver­han­del­bar.

Wir brauchen keine Öffentlich-rechtlichen Medi­en, die als Erziehung­shelfer auftreten und uns nicht nur eine Nachricht über­mit­teln, son­dern gle­ichzeit­ig verkün­den, was wir davon zu hal­ten haben. Wir brauchen keinen Staat oder gar Super­staat, der uns zur Instal­la­tion von Rauch­meldern verpflichtet und Glüh­bir­nen ver­bi­eten. Wir brauchen keinen Staat, der uns jahre­lang zur „pri­vat­en Vor­sorge“ ermah­nt und uns dann durch staatlich verord­nete Null-Zins-Poli­tik diese Vor­sorge weg­n­immt. Wir brauchen keinen Staat, der das Weltk­li­ma verpflicht­en will, sich nicht mehr als 2° zu erwär­men, gle­ichzeit­ig nicht ver­hin­dert, dass sich das soziale Kli­ma in Deutsch­land um 30° aufheizt und dann die Parole aus­gibt „flach atmen und beten“. Wir brauchen keinen Staat, der das Bargeld abschaf­fen will, um auch noch die Zugriff auf die let­zten unkon­trol­lierten und pri­vat­en Leben­säußerun­gen zu erlan­gen, und uns dies als Schutz­maß­nahme verkaufen will.

Wenn all das lib­erale Ideen sind, bin ich wohl wirk­lich ein Lib­eraler. Ein Parteilos­er.

Falls Frei­heit über­haupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen. (George Orwell)

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