Je näher die Bun­des­tags­wahl rück­te, des­to schlech­ter wur­de mei­ne Lau­ne. Zwar war zu erwar­ten, dass es eini­ge Über­ra­schun­gen geben wird, doch durch das Ergeb­nis wird sich am bestehen­den Sta­tus Quo lei­der nichts ändern: Deutsch­land wird wei­ter­hin von Ange­la Mer­kel regiert wer­den, was die nächs­ten vier zähen Jah­re unter der Begleit­mu­sik der Tril­ler­pfei­fe gesche­hen wird. Als Begrün­dung und Recht­fer­ti­gung für die zu erwar­ten­de gesell­schaft­li­che Kako­pho­nie bie­tet sich die AfD gera­de­zu an und sie wird die­se Rol­le als zah­len­mä­ßig star­ke Oppo­si­ti­ons­par­tei spie­len. Nicht bereit­wil­lig, aber das wird sie. Dünn­häu­tig, reiz­bar, mit bere­chen­ba­rem Explo­si­ons­ra­di­us und ver­ba­ler Sub­kul­tur – ein will­kom­me­nes Fres­sen für die „sau­be­re“ Sei­te der Poli­tik und ihre media­len Stich­wort­ge­ber und Lip­pen­le­ser. Schon allein auf­grund der Tat­sa­che, dass deren Abge­ord­ne­te im Gegen­satz zu denen vie­ler ande­rer Par­tei­en oft nicht durch jahr­zehn­te­lan­ges Schlei­fen im Poli­tik­fluss glatt und rund gewor­den sind, son­dern unschö­ne, ver­let­zen­de Kan­ten haben, sich des­halb häu­fi­ger als ande­re in Wort­wahl und Ton­fall ver­grei­fen, beschul­di­gen, statt zu bewei­sen und zuschla­gen, statt zu sti­cheln. Das ist nichts fei­nes, zivi­li­sier­tes und der deut­sche Michel wird den­ken „was sol­len die Nach­barn den­ken“. Doch denen ist so etwas längst schnurz­pie­pe­gal, bei ihnen geht es oft noch def­ti­ger zu, und der Vor­wurf, im Grund nicht mal mit Mes­ser und Gabel essen zu kön­nen und des­halb fehl bei Tische zu sein, ist bekannt­lich auch nicht zum ers­ten Mal erho­ben worden.

S. Hof­schla­e­ger / pixelio.de

Es tut sich nun eine Tür auf zum Hin­ter­hof des Par­la­ments und der Gestank des ech­ten All­tags wabert hin­ein in den ste­ri­len blau­b­emö­bel­ten Saal. Über die­se Sei­te der Rea­li­tät hat man sich im Ple­num sonst lie­ber in abs­trak­ter Sach­de­bat­te sitt­sam gestrit­ten. Doch der Gestank ist sehr beredt und sagt: Es ist etwas faul, im Staa­te Deutsch­land und ihr alle habt kei­ne Ahnung, war­um ihr das Pro­blem ein­fach nicht in den Griff bekommt.

Ent­ge­gen aller Unken­ru­fe ist es jedoch nicht die Demo­kra­tie, die in Gefahr gera­ten ist, unter die Räder zu kom­men – und die Men­schen mer­ken das. Die Demo­kra­tie ist eine fle­xi­ble Sache, die in sehr viel­fäl­ti­ger Form exis­tie­ren kann. Die grie­chi­sche Polis von Athen wird ja gera­de in Ber­lin und Brüs­sel gern als deren Wie­ge gelobt. Dabei wird gern ver­ges­sen, dass die Staats­füh­rung in Athen letzt­lich in der Hand eini­ger wich­ti­ger Adels­ge­schlech­ter lag und die Mög­lich­keit des Ämter­zu­gangs abhän­gig war von der Höhe der gezahl­ten Steu­ern, Athen somit eher eine Timo­kra­tie als eine Demo­kra­tie war. Ande­rer­seits waren die Ämter im alten Athen zwar ehren­voll, aber zeit­lich begrenzt und finan­zi­ell nicht attrak­tiv, was zumin­dest ten­den­zi­ell dafür sorg­te, dass ihre Inha­ber, die nur auf Zeit mit Macht aus­ge­stat­tet wur­den, durch Fehl­ent­schei­dun­gen selbst am meis­ten zu ver­lie­ren hatten.

Heu­te gibt es die­se Ver­ant­wort­lich­keit nicht mehr, denn unse­re Spit­zen­po­li­ti­ker schaf­fen es stets, sich in ähn­li­cher Wei­se aus der Ver­ant­wor­tung zu steh­len, wie so man­cher viel­ge­schol­te­ne Spit­zen­ma­na­ger eines geplün­der­ten Unter­neh­mens, der selbst dann noch Boni und Abfin­dun­gen ein­streicht, wenn er selbst durch Fehl­ent­schei­dun­gen und Inkom­pe­tenz den Laden an die Wand gefah­ren hat. Ja, den Mid­del­hoff ließ man schluss­end­lich nicht so ein­fach davon­kom­men, das ist jedoch eher die Aus­nah­me. Doch wie­vie­le Poli­ti­ker wur­den in letz­ter Zeit für das zur Rechen­schaft gezo­gen, was sie ver­zapft haben? Kurt Beck etwa für das finan­zi­el­le Deba­kel am Nür­burg­ring? Nein. War­um sitzt Herr Wowe­reit nicht wenigs­tens bis zur Fer­tig­stel­lung des Flug­ha­fens Ber­lin in Haft? Und wie kann es sein, dass Frau Mer­kel und eini­ge ihrer Minis­ter durch ihre ein­sa­men Fehl­ent­schei­dun­gen in der Flücht­lings­kri­se unge­straft für eine zig-Mil­li­ar­den-Belas­tung gesorgt haben, die sie argu­men­ta­tiv auch noch dreist mit einer kurz­fris­ti­gen, schul­den­ba­sier­ten Kon­junk­tur zukleistern?

Der Para­dig­men­wech­sel ist in der Poli­tik unse­rer moder­nen Demo­kra­tie (außer in Tei­len der Kom­mu­nal­po­li­tik) längst voll­zo­gen und jedem TV-affi­nen Poli­ti­ker, der glaubt, unter dem Lor­beer­kranz vom Erbe Grie­chen­lands und der Wie­ge der Demo­kra­tie spre­chen zu dür­fen, hal­te ich ent­ge­gen, dass in Athen die Poli­ti­ker Ehren­äm­ter hat­ten und die Sprach­leh­rer bezahlt wur­den. In Deutsch­land ist es heu­te eher andersherum.

Die Demo­kra­tie wird heu­te beson­ders von denen auf mar­mor­ne Sockel gestellt, die vom Polie­ren des Mar­mors leben. Demo­kra­tie garan­tiert jedoch nichts wei­ter als einen fried­li­chen, ein­ver­nehm­li­chen Macht­wech­sel zwi­schen kon­kur­rie­ren­den, sich aber nicht gänz­lich aus­schlie­ßen­den Inter­es­sen­grup­pen. Wie man in einem sol­chen demo­kra­tisch ver­fass­ten Land leben kann und war­um man das über­haupt tun soll­te, dar­über sagt die Demo­kra­tie gar nichts aus. Der Begriff taugt also nicht als Mons­tranz, die man ehr­furchts­voll vor sich her tra­gen kann. Eine Par­tei mehr oder weni­ger bringt die Demo­kra­tie schon gleich gar nicht ins Wan­ken! Streng genom­men bräuch­ten sie die Par­tei­en nicht ein­mal! In Arti­kel 21 GG steht „Die Par­tei­en wir­ken bei der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung des Vol­kes mit.“ – da steht nicht, dass sie Aus­druck die­ser Wil­lens­bil­dung sein müs­sen, denn wozu soll­te man dann noch wäh­len? Wir könn­ten genau­so gut ent­schei­den, alle vier Jah­re die Hälf­te der Abge­ord­ne­ten des Bun­des­ta­ges per Los unter allen pas­siv Wahl­be­rech­tig­ten Bür­gern die­ses Lan­des zu bestim­men, wir hät­ten auch dann noch eine Demo­kra­tie. Eben­so könn­te man den Macht­wech­sel nach ame­ri­ka­ni­schem Vor­bild orga­ni­sie­ren, indem man alle vier Jah­re das höchs­te Amt in den Ring wirft und ruft: „Möge der Cle­vers­te gewin­nen“. Dann stün­den sich im Kanz­ler­du­ell bei ARD und ZDF am Ende eben nicht Mer­kel und Schulz gegen­über, son­dern viel­leicht Frie­de Sprin­ger und Susan­ne Klat­ten. Das war natür­lich ein Spaß! In einem der­ar­ti­gen demo­kra­ti­schen Sys­tem gäbe es sicher weder ARD noch ZDF!

In den nächs­ten Tagen wer­den sich also die Abge­ord­ne­ten einer wei­te­ren Par­tei auf den Weg in die poli­ti­schen Laby­rin­the von Ber­lin machen um ihre Fäden durch die Gän­ge zu zie­hen und das zu tun, was Poli­ti­kers Lieb­lings­vo­ka­bel aus­drückt: gestal­ten. Mir ist nicht mul­mig bei dem Gedan­ken, da könn­te jetzt eine Art von Poli­ti­kern in das „hohe Haus“ ein­zie­hen, die es nach 1945 noch nie erblickt hat. Der Begriff „Nazi“ wur­de in den letz­ten Jah­ren durch hef­ti­gen Miss­brauch so rund­ge­lutscht, dass sich kaum noch jemand dar­an sto­ßen kann – zumal JEDE ande­re Par­tei in die­ser Sache selbst reich­lich Lei­chen im Kel­ler hat. Unred­lich­keit oder Unehr­lich­keit ist auch eine Kate­go­rie, bei deren hit­zi­ger Ver­wen­dung schnell eige­ne alte Spen­den­af­fä­ren, Ehren­wor­te, Waf­fen­de­als und Schmier­geld­af­fä­ren wie läs­ti­ge Fett­au­gen an die Ober­flä­che gelan­gen könn­ten. Auch kei­ne gute Idee. Mein Unwohl­sein speist sich viel­mehr aus der Ahnung, dass uns auch durch das Auf­tau­chen von zehn wei­te­ren poli­ti­schen Par­tei­en nicht gehol­fen wäre. Par­tei­en kom­men und gehen, das ist nichts Beson­de­res. Selbst 150 Jah­re alte Exem­pla­re genie­ßen kei­nen Arten­schutz. Der Poli­tik­be­trieb in Ber­lin ist jedoch das Ergeb­nis einer lan­gen Ent­wick­lung und Aus­druck eines ganz bestimm­ten Poli­tik­stils, wel­cher völ­lig unab­hän­gig von den jewei­li­gen Regie­rungs­far­ben gewor­den ist.

Die­ser Stil ist prä­gend in allem, was beschlos­sen und in Geset­ze gegos­sen wird. Das äußert sich nicht zuletzt im Sprach­ge­brauch, wo es vor Aktio­nis­men nur so wim­melt. Da wird beschleu­nigt, durch­drun­gen, regu­liert, geret­tet und geför­dert, was das Papier tra­gen kann. Laden, zie­len, schie­ßen, hof­fent­lich tref­fen. In die­sem Land wird längst kei­ne Kugel mehr abge­feu­ert, wenn sie nicht durch die Läu­fe der Poli­tik gerollt ist. Die Fra­ge nach dem Pri­mat zwi­schen Poli­tik, Wirt­schaft und Pri­vat­heit der Bür­ger wird nicht mehr gestellt, weil sie längst ent­schie­den ist: Die Poli­tik bestimmt alles. Kei­ne Wahl hat bis­lang dar­an etwas geän­dert oder dies auch nur in Fra­ge gestellt. Im Gegen­teil. Statt­des­sen ver­zet­teln sich unse­re Bun­des­re­gie­run­gen von Legis­la­tur zu Legis­la­tur immer mehr in Details, die sie nicht über­bli­cken, geschwei­ge denn beherr­schen kön­nen und deren Aus­wir­kun­gen sich dia­me­tral gegen­über­ste­hen. Wenn man dem Dorf­be­woh­ner fri­sche Luft und gleich­zei­tig dem Bau­ern das Aus­brin­gen von Gül­le zusi­chert, tref­fen sich am Ende bei­de mit Tril­ler­pfei­fen vor dem Kanzleramt.

Die Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen, an denen die Poli­tik erfolg­reich zu schrau­ben glaubt, sind mitt­ler­wei­le so unfass­bar klein­tei­lig, dass deren Beherr­schung zwangs­läu­fig schei­tern muss. Es ist, als füh­re Deutsch­land in einer 80-spän­ni­gen Kut­sche – von außen präch­tig anzu­se­hen, aber der Kut­scher kann die Zügel längst nicht mehr in der Hand hal­ten, weil es ein­fach zu vie­le sind, also fährt er stur gera­de­aus und hofft auf gute Wege. Dazu kommt in einer ziem­lich fie­sen aber zutiefst mensch­li­chen Feed­back­schlei­fe die Nei­gung der Bür­ger, auf jede Ansa­ge „Ich reg­le das für dich“ ach­sel­zu­ckend mit „Na dann mach mal“ zu reagie­ren. Die Anzahl der Bür­ger, die auf­grund sol­cher Ver­spre­chen berech­tig­te For­de­run­gen gegen den Staat erhe­ben, wel­cher ihrer Mei­nung nach sei­ne Pflich­ten nicht erfüllt, wird immer grö­ßer. Und damit zwangs­läu­fig auch die Ent­täu­schung, weil die Poli­tik ein­fach nicht lie­fern kann.

Und die­se Ent­täu­schung wird wach­sen in den nächs­ten vier Jah­ren, weil es „Jetzt-erst-recht-Jah­re“ sein wer­den und die Bun­des­po­li­tik noch schö­ne­re Luft­schlös­ser bau­en wird und wei­ter den gro­ßen Takt­stock schwingt, nur um zu bewei­sen, dass die Musik noch nicht auf­ge­hört hat, zu spie­len. Doch im Orches­ter sit­zen Sie und ich und ich den­ke, es ist an der Zeit, der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung klar zu machen, dass sie nicht so tun muss, als sei sie musi­ka­lisch und kön­ne uns den Takt vor­ge­ben. Es wür­de schon genü­gen, wenn sie im Foy­er die Gar­de­ro­be besetzt, die Kar­ten abreißt, für Sicher­heit sorgt und uns ansons­ten in Ruhe Musik machen lässt. Denn nicht die Demo­kra­tie ist in Gefahr, son­dern unse­re per­sön­li­che Frei­heit, genau jene Musik zu spie­len, die uns gefällt. Ohne Gleich­stel­lungs­be­auf­trag­te für unter­pri­vi­le­gier­te Tri­an­geln, ohne „Black keys mat­ters“ für Pia­nos und ohne Quo­te für musi­ka­li­sche Analpha­be­ten an Oboe und Bratsche.

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6 Kommentare

  1. Auf jeden Fall wie­der­mal ein Meis­ter­werk eines Meta­pher-Feu­er­werks um dem stau­nen­den Volk sei­ne geis­ti­ge Dun­kel­heit etwas auszuleuchten.

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