Je näher die Bun­destagswahl rück­te, desto schlechter wurde meine Laune. Zwar war zu erwarten, dass es einige Über­raschun­gen geben wird, doch durch das Ergeb­nis wird sich am beste­hen­den Sta­tus Quo lei­der nichts ändern: Deutsch­land wird weit­er­hin von Angela Merkel regiert wer­den, was die näch­sten vier zähen Jahre unter der Begleit­musik der Trillerpfeife geschehen wird. Als Begrün­dung und Recht­fer­ti­gung für die zu erwartende gesellschaftliche Kako­phonie bietet sich die AfD ger­adezu an und sie wird diese Rolle als zahlen­mäßig starke Oppo­si­tion­spartei spie­len. Nicht bere­itwillig, aber das wird sie. Dünnhäutig, reizbar, mit berechen­barem Explo­sion­sra­dius und ver­baler Sub­kul­tur – ein willkommenes Fressen für die „saubere“ Seite der Poli­tik und ihre medi­alen Stich­wort­ge­ber und Lip­pen­leser. Schon allein auf­grund der Tat­sache, dass deren Abge­ord­nete im Gegen­satz zu denen viel­er ander­er Parteien oft nicht durch jahrzehn­te­langes Schleifen im Poli­tik­fluss glatt und rund gewor­den sind, son­dern unschöne, ver­let­zende Kan­ten haben, sich deshalb häu­figer als andere in Wort­wahl und Ton­fall ver­greifen, beschuldigen, statt zu beweisen und zuschla­gen, statt zu sticheln. Das ist nichts feines, zivil­isiertes und der deutsche Michel wird denken „was sollen die Nach­barn denken“. Doch denen ist so etwas längst schnurzpiepe­gal, bei ihnen geht es oft noch deftiger zu, und der Vor­wurf, im Grund nicht mal mit Mess­er und Gabel essen zu kön­nen und deshalb fehl bei Tis­che zu sein, ist bekan­ntlich auch nicht zum ersten Mal erhoben wor­den.

S. Hof­schlaeger / pixelio.de

Es tut sich nun eine Tür auf zum Hin­ter­hof des Par­la­ments und der Ges­tank des echt­en All­t­ags wabert hinein in den ster­ilen blaube­mö­bel­ten Saal. Über diese Seite der Real­ität hat man sich im Plenum son­st lieber in abstrak­ter Sachde­bat­te sittsam gestrit­ten. Doch der Ges­tank ist sehr beredt und sagt: Es ist etwas faul, im Staate Deutsch­land und ihr alle habt keine Ahnung, warum ihr das Prob­lem ein­fach nicht in den Griff bekommt.

Ent­ge­gen aller Unken­rufe ist es jedoch nicht die Demokratie, die in Gefahr ger­at­en ist, unter die Räder zu kom­men – und die Men­schen merken das. Die Demokratie ist eine flex­i­ble Sache, die in sehr vielfältiger Form existieren kann. Die griechis­che Polis von Athen wird ja ger­ade in Berlin und Brüs­sel gern als deren Wiege gelobt. Dabei wird gern vergessen, dass die Staats­führung in Athen let­ztlich in der Hand einiger wichtiger Adels­geschlechter lag und die Möglichkeit des Ämterzu­gangs abhängig war von der Höhe der gezahlten Steuern, Athen somit eher eine Tim­o­kratie als eine Demokratie war. Ander­er­seits waren die Ämter im alten Athen zwar ehren­voll, aber zeitlich begren­zt und finanziell nicht attrak­tiv, was zumin­d­est ten­den­ziell dafür sorgte, dass ihre Inhab­er, die nur auf Zeit mit Macht aus­ges­tat­tet wur­den, durch Fehlentschei­dun­gen selb­st am meis­ten zu ver­lieren hat­ten.

Heute gibt es diese Ver­ant­wortlichkeit nicht mehr, denn unsere Spitzen­poli­tik­er schaf­fen es stets, sich in ähn­lich­er Weise aus der Ver­ant­wor­tung zu stehlen, wie so manch­er vielgescholtene Spitzen­man­ag­er eines geplün­derten Unternehmens, der selb­st dann noch Boni und Abfind­un­gen ein­stre­icht, wenn er selb­st durch Fehlentschei­dun­gen und Inkom­pe­tenz den Laden an die Wand gefahren hat. Ja, den Mid­del­hoff ließ man schlussendlich nicht so ein­fach davonkom­men, das ist jedoch eher die Aus­nahme. Doch wieviele Poli­tik­er wur­den in let­zter Zeit für das zur Rechen­schaft gezo­gen, was sie verzapft haben? Kurt Beck etwa für das finanzielle Debakel am Nür­bur­gring? Nein. Warum sitzt Herr Wow­ere­it nicht wenig­stens bis zur Fer­tig­stel­lung des Flughafens Berlin in Haft? Und wie kann es sein, dass Frau Merkel und einige ihrer Min­is­ter durch ihre ein­samen Fehlentschei­dun­gen in der Flüchtlingskrise unges­traft für eine zig-Mil­liar­den-Belas­tung gesorgt haben, die sie argu­men­ta­tiv auch noch dreist mit ein­er kurzfristi­gen, schulden­basierten Kon­junk­tur zuk­leis­tern?

Der Par­a­dig­men­wech­sel ist in der Poli­tik unser­er mod­er­nen Demokratie (außer in Teilen der Kom­mu­nalpoli­tik) längst vol­l­zo­gen und jedem TV-affinen Poli­tik­er, der glaubt, unter dem Lor­beerkranz vom Erbe Griechen­lands und der Wiege der Demokratie sprechen zu dür­fen, halte ich ent­ge­gen, dass in Athen die Poli­tik­er Ehrenämter hat­ten und die Sprach­lehrer bezahlt wur­den. In Deutsch­land ist es heute eher ander­sherum.

Die Demokratie wird heute beson­ders von denen auf mar­morne Sock­el gestellt, die vom Polieren des Mar­mors leben. Demokratie garantiert jedoch nichts weit­er als einen friedlichen, ein­vernehm­lichen Machtwech­sel zwis­chen konkur­ri­eren­den, sich aber nicht gän­zlich auss­chließen­den Inter­es­sen­grup­pen. Wie man in einem solchen demokratisch ver­fassten Land leben kann und warum man das über­haupt tun sollte, darüber sagt die Demokratie gar nichts aus. Der Begriff taugt also nicht als Mon­stranz, die man ehrfurchtsvoll vor sich her tra­gen kann. Eine Partei mehr oder weniger bringt die Demokratie schon gle­ich gar nicht ins Wanken! Streng genom­men bräucht­en sie die Parteien nicht ein­mal! In Artikel 21 GG ste­ht „Die Parteien wirken bei der poli­tis­chen Wil­lens­bil­dung des Volkes mit.“ – da ste­ht nicht, dass sie Aus­druck dieser Wil­lens­bil­dung sein müssen, denn wozu sollte man dann noch wählen? Wir kön­nten genau­so gut entschei­den, alle vier Jahre die Hälfte der Abge­ord­neten des Bun­destages per Los unter allen pas­siv Wahlberechtigten Bürg­ern dieses Lan­des zu bes­tim­men, wir hät­ten auch dann noch eine Demokratie. Eben­so kön­nte man den Machtwech­sel nach amerikanis­chem Vor­bild organ­isieren, indem man alle vier Jahre das höch­ste Amt in den Ring wirft und ruft: „Möge der Clever­ste gewin­nen“. Dann stün­den sich im Kan­zler­du­ell bei ARD und ZDF am Ende eben nicht Merkel und Schulz gegenüber, son­dern vielle­icht Friede Springer und Susanne Klat­ten. Das war natür­lich ein Spaß! In einem der­ar­ti­gen demokratis­chen Sys­tem gäbe es sich­er wed­er ARD noch ZDF!

In den näch­sten Tagen wer­den sich also die Abge­ord­neten ein­er weit­eren Partei auf den Weg in die poli­tis­chen Labyrinthe von Berlin machen um ihre Fäden durch die Gänge zu ziehen und das zu tun, was Poli­tik­ers Lieblings­vok­a­bel aus­drückt: gestal­ten. Mir ist nicht mul­mig bei dem Gedanken, da kön­nte jet­zt eine Art von Poli­tik­ern in das „hohe Haus“ einziehen, die es nach 1945 noch nie erblickt hat. Der Begriff „Nazi“ wurde in den let­zten Jahren durch hefti­gen Miss­brauch so rundge­lutscht, dass sich kaum noch jemand daran stoßen kann – zumal JEDE andere Partei in dieser Sache selb­st reich­lich Leichen im Keller hat. Unredlichkeit oder Unehrlichkeit ist auch eine Kat­e­gorie, bei deren hitziger Ver­wen­dung schnell eigene alte Spende­naf­fären, Ehren­worte, Waf­fend­eals und Schmiergeldaf­fären wie lästige Fet­tau­gen an die Ober­fläche gelan­gen kön­nten. Auch keine gute Idee. Mein Unwohl­sein speist sich vielmehr aus der Ahnung, dass uns auch durch das Auf­tauchen von zehn weit­eren poli­tis­chen Parteien nicht geholfen wäre. Parteien kom­men und gehen, das ist nichts Beson­deres. Selb­st 150 Jahre alte Exem­plare genießen keinen Arten­schutz. Der Poli­tik­be­trieb in Berlin ist jedoch das Ergeb­nis ein­er lan­gen Entwick­lung und Aus­druck eines ganz bes­timmten Poli­tik­stils, welch­er völ­lig unab­hängig von den jew­eili­gen Regierungs­far­ben gewor­den ist.

Dieser Stil ist prä­gend in allem, was beschlossen und in Geset­ze gegossen wird. Das äußert sich nicht zulet­zt im Sprachge­brauch, wo es vor Aktion­is­men nur so wim­melt. Da wird beschle­u­nigt, durch­drun­gen, reg­uliert, gerettet und gefördert, was das Papi­er tra­gen kann. Laden, zie­len, schießen, hof­fentlich tre­f­fen. In diesem Land wird längst keine Kugel mehr abge­feuert, wenn sie nicht durch die Läufe der Poli­tik gerollt ist. Die Frage nach dem Pri­mat zwis­chen Poli­tik, Wirtschaft und Pri­vatheit der Bürg­er wird nicht mehr gestellt, weil sie längst entsch­ieden ist: Die Poli­tik bes­timmt alles. Keine Wahl hat bis­lang daran etwas geän­dert oder dies auch nur in Frage gestellt. Im Gegen­teil. Stattdessen verzetteln sich unsere Bun­desregierun­gen von Leg­is­latur zu Leg­is­latur immer mehr in Details, die sie nicht überblick­en, geschweige denn beherrschen kön­nen und deren Auswirkun­gen sich diame­tral gegenüber­ste­hen. Wenn man dem Dorf­be­wohn­er frische Luft und gle­ichzeit­ig dem Bauern das Aus­brin­gen von Gülle zusichert, tre­f­fen sich am Ende bei­de mit Trillerpfeifen vor dem Kan­zler­amt.

Die Par­tiku­lar­in­ter­essen, an denen die Poli­tik erfol­gre­ich zu schrauben glaubt, sind mit­tler­weile so unfass­bar klein­teilig, dass deren Beherrschung zwangsläu­fig scheit­ern muss. Es ist, als führe Deutsch­land in ein­er 80-spän­ni­gen Kutsche – von außen prächtig anzuse­hen, aber der Kutsch­er kann die Zügel längst nicht mehr in der Hand hal­ten, weil es ein­fach zu viele sind, also fährt er stur ger­adeaus und hofft auf gute Wege. Dazu kommt in ein­er ziem­lich fiesen aber zutief­st men­schlichen Feed­backschleife die Nei­gung der Bürg­er, auf jede Ansage „Ich regle das für dich“ achselzuck­end mit „Na dann mach mal“ zu reagieren. Die Anzahl der Bürg­er, die auf­grund solch­er Ver­sprechen berechtigte Forderun­gen gegen den Staat erheben, welch­er ihrer Mei­n­ung nach seine Pflicht­en nicht erfüllt, wird immer größer. Und damit zwangsläu­fig auch die Ent­täuschung, weil die Poli­tik ein­fach nicht liefern kann.

Und diese Ent­täuschung wird wach­sen in den näch­sten vier Jahren, weil es „Jet­zt-erst-recht-Jahre“ sein wer­den und die Bun­de­spoli­tik noch schönere Luftschlöss­er bauen wird und weit­er den großen Tak­t­stock schwingt, nur um zu beweisen, dass die Musik noch nicht aufge­hört hat, zu spie­len. Doch im Orch­ester sitzen Sie und ich und ich denke, es ist an der Zeit, der näch­sten Bun­desregierung klar zu machen, dass sie nicht so tun muss, als sei sie musikalisch und könne uns den Takt vorgeben. Es würde schon genü­gen, wenn sie im Foy­er die Garder­obe beset­zt, die Karten abreißt, für Sicher­heit sorgt und uns anson­sten in Ruhe Musik machen lässt. Denn nicht die Demokratie ist in Gefahr, son­dern unsere per­sön­liche Frei­heit, genau jene Musik zu spie­len, die uns gefällt. Ohne Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte für unter­priv­i­legierte Tri­an­geln, ohne “Black keys mat­ters” für Pianos und ohne Quote für musikalis­che Anal­pha­beten an Oboe und Bratsche.

Vorheriger ArtikelRechenfehler im Subventionswunderland
Nächster ArtikelDie gedopte Meldung

6 Kommentare

  1. Auf jeden Fall wie­der­mal ein Meis­ter­w­erk eines Meta­pher-Feuer­w­erks um dem staunen­den Volk seine geistige Dunkel­heit etwas auszuleucht­en.

Kommentarfunktion ist geschlossen.