Je näher die Bun­des­tags­wahl rückte, desto schlech­ter wurde meine Laune. Zwar war zu erwar­ten, dass es einige Über­ra­schun­gen geben wird, doch durch das Ergeb­nis wird sich am bestehen­den Status Quo leider nichts ändern: Deutsch­land wird wei­ter­hin von Angela Merkel regiert werden, was die nächs­ten vier zähen Jahre unter der Begleit­mu­sik der Tril­ler­pfeife gesche­hen wird. Als Begrün­dung und Recht­fer­ti­gung für die zu erwar­tende gesell­schaft­li­che Kako­pho­nie bietet sich die AfD gera­dezu an und sie wird diese Rolle als zah­len­mä­ßig starke Oppo­si­ti­ons­par­tei spielen. Nicht bereit­wil­lig, aber das wird sie. Dünn­häu­tig, reizbar, mit bere­chen­ba­rem Explo­si­ons­ra­dius und ver­ba­ler Sub­kul­tur – ein will­kom­me­nes Fressen für die „saubere“ Seite der Politik und ihre media­len Stich­wort­ge­ber und Lip­pen­le­ser. Schon allein auf­grund der Tat­sa­che, dass deren Abge­ord­nete im Gegen­satz zu denen vieler anderer Par­teien oft nicht durch jahr­zehn­te­lan­ges Schlei­fen im Poli­tik­fluss glatt und rund gewor­den sind, sondern unschöne, ver­let­zende Kanten haben, sich deshalb häu­fi­ger als andere in Wort­wahl und Tonfall ver­grei­fen, beschul­di­gen, statt zu bewei­sen und zuschla­gen, statt zu sti­cheln. Das ist nichts feines, zivi­li­sier­tes und der deut­sche Michel wird denken „was sollen die Nach­barn denken“. Doch denen ist so etwas längst schnurz­pie­pe­gal, bei ihnen geht es oft noch def­ti­ger zu, und der Vorwurf, im Grund nicht mal mit Messer und Gabel essen zu können und deshalb fehl bei Tische zu sein, ist bekannt­lich auch nicht zum ersten Mal erhoben worden.

S. Hof­schla­e­ger / pixelio​.de

Es tut sich nun eine Tür auf zum Hin­ter­hof des Par­la­ments und der Gestank des echten Alltags wabert hinein in den ste­ri­len blau­b­emö­bel­ten Saal. Über diese Seite der Rea­li­tät hat man sich im Plenum sonst lieber in abs­trak­ter Sach­de­batte sittsam gestrit­ten. Doch der Gestank ist sehr beredt und sagt: Es ist etwas faul, im Staate Deutsch­land und ihr alle habt keine Ahnung, warum ihr das Problem einfach nicht in den Griff bekommt.

Ent­ge­gen aller Unken­rufe ist es jedoch nicht die Demo­kra­tie, die in Gefahr geraten ist, unter die Räder zu kommen – und die Men­schen merken das. Die Demo­kra­tie ist eine fle­xi­ble Sache, die in sehr viel­fäl­ti­ger Form exis­tie­ren kann. Die grie­chi­sche Polis von Athen wird ja gerade in Berlin und Brüssel gern als deren Wiege gelobt. Dabei wird gern ver­ges­sen, dass die Staats­füh­rung in Athen letzt­lich in der Hand einiger wich­ti­ger Adels­ge­schlech­ter lag und die Mög­lich­keit des Ämter­zu­gangs abhän­gig war von der Höhe der gezahl­ten Steuern, Athen somit eher eine Timo­kra­tie als eine Demo­kra­tie war. Ande­rer­seits waren die Ämter im alten Athen zwar ehren­voll, aber zeit­lich begrenzt und finan­zi­ell nicht attrak­tiv, was zumin­dest ten­den­zi­ell dafür sorgte, dass ihre Inhaber, die nur auf Zeit mit Macht aus­ge­stat­tet wurden, durch Fehl­ent­schei­dun­gen selbst am meisten zu ver­lie­ren hatten.

Heute gibt es diese Ver­ant­wort­lich­keit nicht mehr, denn unsere Spit­zen­po­li­ti­ker schaf­fen es stets, sich in ähn­li­cher Weise aus der Ver­ant­wor­tung zu stehlen, wie so mancher viel­ge­schol­tene Spit­zen­ma­na­ger eines geplün­der­ten Unter­neh­mens, der selbst dann noch Boni und Abfin­dun­gen ein­streicht, wenn er selbst durch Fehl­ent­schei­dun­gen und Inkom­pe­tenz den Laden an die Wand gefah­ren hat. Ja, den Mid­del­hoff ließ man schluss­end­lich nicht so einfach davon­kom­men, das ist jedoch eher die Aus­nahme. Doch wie­viele Poli­ti­ker wurden in letzter Zeit für das zur Rechen­schaft gezogen, was sie ver­zapft haben? Kurt Beck etwa für das finan­zi­elle Debakel am Nür­burg­ring? Nein. Warum sitzt Herr Wowe­reit nicht wenigs­tens bis zur Fer­tig­stel­lung des Flug­ha­fens Berlin in Haft? Und wie kann es sein, dass Frau Merkel und einige ihrer Minis­ter durch ihre ein­sa­men Fehl­ent­schei­dun­gen in der Flücht­lings­krise unge­straft für eine zig-Mil­li­ar­den-Belas­tung gesorgt haben, die sie argu­men­ta­tiv auch noch dreist mit einer kurz­fris­ti­gen, schul­den­ba­sier­ten Kon­junk­tur zukleis­tern?

Der Para­dig­men­wech­sel ist in der Politik unserer moder­nen Demo­kra­tie (außer in Teilen der Kom­mu­nal­po­li­tik) längst voll­zo­gen und jedem TV-affinen Poli­ti­ker, der glaubt, unter dem Lor­beer­kranz vom Erbe Grie­chen­lands und der Wiege der Demo­kra­tie spre­chen zu dürfen, halte ich ent­ge­gen, dass in Athen die Poli­ti­ker Ehren­äm­ter hatten und die Sprach­leh­rer bezahlt wurden. In Deutsch­land ist es heute eher anders­herum.

Die Demo­kra­tie wird heute beson­ders von denen auf mar­morne Sockel gestellt, die vom Polie­ren des Marmors leben. Demo­kra­tie garan­tiert jedoch nichts weiter als einen fried­li­chen, ein­ver­nehm­li­chen Macht­wech­sel zwi­schen kon­kur­rie­ren­den, sich aber nicht gänz­lich aus­schlie­ßen­den Inter­es­sen­grup­pen. Wie man in einem solchen demo­kra­tisch ver­fass­ten Land leben kann und warum man das über­haupt tun sollte, darüber sagt die Demo­kra­tie gar nichts aus. Der Begriff taugt also nicht als Mons­tranz, die man ehr­furchts­voll vor sich her tragen kann. Eine Partei mehr oder weniger bringt die Demo­kra­tie schon gleich gar nicht ins Wanken! Streng genom­men bräuch­ten sie die Par­teien nicht einmal! In Artikel 21 GG steht „Die Par­teien wirken bei der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung des Volkes mit.“ – da steht nicht, dass sie Aus­druck dieser Wil­lens­bil­dung sein müssen, denn wozu sollte man dann noch wählen? Wir könnten genauso gut ent­schei­den, alle vier Jahre die Hälfte der Abge­ord­ne­ten des Bun­des­ta­ges per Los unter allen passiv Wahl­be­rech­tig­ten Bürgern dieses Landes zu bestim­men, wir hätten auch dann noch eine Demo­kra­tie. Ebenso könnte man den Macht­wech­sel nach ame­ri­ka­ni­schem Vorbild orga­ni­sie­ren, indem man alle vier Jahre das höchste Amt in den Ring wirft und ruft: „Möge der Cle­verste gewin­nen“. Dann stünden sich im Kanz­ler­du­ell bei ARD und ZDF am Ende eben nicht Merkel und Schulz gegen­über, sondern viel­leicht Friede Sprin­ger und Susanne Klatten. Das war natür­lich ein Spaß! In einem der­ar­ti­gen demo­kra­ti­schen System gäbe es sicher weder ARD noch ZDF!

In den nächs­ten Tagen werden sich also die Abge­ord­ne­ten einer wei­te­ren Partei auf den Weg in die poli­ti­schen Laby­rin­the von Berlin machen um ihre Fäden durch die Gänge zu ziehen und das zu tun, was Poli­ti­kers Lieb­lings­vo­ka­bel aus­drückt: gestal­ten. Mir ist nicht mulmig bei dem Gedan­ken, da könnte jetzt eine Art von Poli­ti­kern in das „hohe Haus“ ein­zie­hen, die es nach 1945 noch nie erblickt hat. Der Begriff „Nazi“ wurde in den letzten Jahren durch hef­ti­gen Miss­brauch so rund­ge­lutscht, dass sich kaum noch jemand daran stoßen kann – zumal JEDE andere Partei in dieser Sache selbst reich­lich Leichen im Keller hat. Unred­lich­keit oder Unehr­lich­keit ist auch eine Kate­go­rie, bei deren hit­zi­ger Ver­wen­dung schnell eigene alte Spen­den­af­fä­ren, Ehren­worte, Waf­fen­de­als und Schmier­geld­af­fä­ren wie lästige Fett­au­gen an die Ober­flä­che gelan­gen könnten. Auch keine gute Idee. Mein Unwohl­sein speist sich viel­mehr aus der Ahnung, dass uns auch durch das Auf­tau­chen von zehn wei­te­ren poli­ti­schen Par­teien nicht gehol­fen wäre. Par­teien kommen und gehen, das ist nichts Beson­de­res. Selbst 150 Jahre alte Exem­plare genie­ßen keinen Arten­schutz. Der Poli­tik­be­trieb in Berlin ist jedoch das Ergeb­nis einer langen Ent­wick­lung und Aus­druck eines ganz bestimm­ten Poli­tik­stils, welcher völlig unab­hän­gig von den jewei­li­gen Regie­rungs­far­ben gewor­den ist.

Dieser Stil ist prägend in allem, was beschlos­sen und in Gesetze gegos­sen wird. Das äußert sich nicht zuletzt im Sprach­ge­brauch, wo es vor Aktio­nis­men nur so wimmelt. Da wird beschleu­nigt, durch­drun­gen, regu­liert, geret­tet und geför­dert, was das Papier tragen kann. Laden, zielen, schie­ßen, hof­fent­lich treffen. In diesem Land wird längst keine Kugel mehr abge­feu­ert, wenn sie nicht durch die Läufe der Politik gerollt ist. Die Frage nach dem Primat zwi­schen Politik, Wirt­schaft und Pri­vat­heit der Bürger wird nicht mehr gestellt, weil sie längst ent­schie­den ist: Die Politik bestimmt alles. Keine Wahl hat bislang daran etwas geän­dert oder dies auch nur in Frage gestellt. Im Gegen­teil. Statt­des­sen ver­zet­teln sich unsere Bun­des­re­gie­run­gen von Legis­la­tur zu Legis­la­tur immer mehr in Details, die sie nicht über­bli­cken, geschweige denn beherr­schen können und deren Aus­wir­kun­gen sich dia­me­tral gegen­über­ste­hen. Wenn man dem Dorf­be­woh­ner frische Luft und gleich­zei­tig dem Bauern das Aus­brin­gen von Gülle zusi­chert, treffen sich am Ende beide mit Tril­ler­pfei­fen vor dem Kanz­ler­amt.

Die Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen, an denen die Politik erfolg­reich zu schrau­ben glaubt, sind mitt­ler­weile so unfass­bar klein­tei­lig, dass deren Beherr­schung zwangs­läu­fig schei­tern muss. Es ist, als führe Deutsch­land in einer 80-spän­ni­gen Kutsche – von außen präch­tig anzu­se­hen, aber der Kut­scher kann die Zügel längst nicht mehr in der Hand halten, weil es einfach zu viele sind, also fährt er stur gera­de­aus und hofft auf gute Wege. Dazu kommt in einer ziem­lich fiesen aber zutiefst mensch­li­chen Feed­back­schleife die Neigung der Bürger, auf jede Ansage „Ich regle das für dich“ ach­sel­zu­ckend mit „Na dann mach mal“ zu reagie­ren. Die Anzahl der Bürger, die auf­grund solcher Ver­spre­chen berech­tigte For­de­run­gen gegen den Staat erheben, welcher ihrer Meinung nach seine Pflich­ten nicht erfüllt, wird immer größer. Und damit zwangs­läu­fig auch die Ent­täu­schung, weil die Politik einfach nicht liefern kann.

Und diese Ent­täu­schung wird wachsen in den nächs­ten vier Jahren, weil es „Jetzt-erst-recht-Jahre“ sein werden und die Bun­des­po­li­tik noch schö­nere Luft­schlös­ser bauen wird und weiter den großen Takt­stock schwingt, nur um zu bewei­sen, dass die Musik noch nicht auf­ge­hört hat, zu spielen. Doch im Orches­ter sitzen Sie und ich und ich denke, es ist an der Zeit, der nächs­ten Bun­des­re­gie­rung klar zu machen, dass sie nicht so tun muss, als sei sie musi­ka­lisch und könne uns den Takt vor­ge­ben. Es würde schon genügen, wenn sie im Foyer die Gar­de­robe besetzt, die Karten abreißt, für Sicher­heit sorgt und uns ansons­ten in Ruhe Musik machen lässt. Denn nicht die Demo­kra­tie ist in Gefahr, sondern unsere per­sön­li­che Frei­heit, genau jene Musik zu spielen, die uns gefällt. Ohne Gleich­stel­lungs­be­auf­tragte für unter­pri­vi­le­gierte Tri­an­geln, ohne „Black keys matters” für Pianos und ohne Quote für musi­ka­li­sche Analpha­be­ten an Oboe und Brat­sche.

6 Kommentare

  1. Auf jeden Fall wie­der­mal ein Meis­ter­werk eines Meta­pher-Feu­er­werks um dem stau­nen­den Volk seine geis­tige Dun­kel­heit etwas aus­zu­leuch­ten.

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