Die Maya hat­ten sich ver­rech­net, die Welt ist 2012 nicht unterge­gan­gen. Es gibt aber einen neuen Ter­min, den 23.6.2016. Die Chan­cen ste­hen nicht schlecht für den Beschluss Großbri­tan­niens, aus der EU auszutreten, was Mar­tin Schulz zufolge eine Katas­tro­phe für die EU und ein Menetekel für deren Fortbe­stand wäre. Wel­tun­ter­gangsstim­mung auf dem Plan­eten Brüs­sel. Ist das denkbar? Ich meine nicht den EU-Aus­tritt Großbri­tan­niens, son­dern ein darauf­fol­gen­der Welt- oder doch wenig­stens EU-Unter­gang. Ich sage, ja!

Wun­dern Sie sich aber nicht, wenn dies hierzu­lande nicht zum Auf­tauchen der apoka­lyp­tis­chen Reit­er, zu Erd­beben oder Flutwellen führen wird. Es kön­nte aber mit­tel­fristig den Unter­gang des Plan­eten Brüs­sel bewirken, wie wir ihn ken­nen. Wom­öglich tauchen dann einige deutsche Poli­tik­er und Beamte wieder in ihrer Heimat auf, die man dort schon jahre­lang nicht mehr gese­hen hat­te. Wahrschein­lich wer­den einige Flure von Arbeit­sagen­turen für einige Zeit etwas voller wirken. Doch viel wahrschein­lich­er wer­den Sie Gar­nichts von diesem Wel­tun­ter­gang mit­bekom­men. Die Massen­trägheit wird sowieso dafür sor­gen, dass der Unter­gang mit eini­gen Jahren Ver­spä­tung auftreten wird.

Die gute Nachricht gle­ich zu Beginn: Großbri­tan­nien wird es über­ste­hen, Deutsch­land wird es über­ste­hen, alle anderen Staat­en der EU wer­den es auch über­ste­hen. Nur die EU eben nicht. Den Plan­eten Brüs­sel würde es mit großer Sicher­heit zer­reißen. Wie kommt es aber, dass die Briten so gern aus­treten möcht­en, Deutsch­land aber nicht? Ziehen wir mal einige kurze his­torische Parallelen.

Deutschland und die EU

Dereg­ulierung und freie Wirtschaft statt staatliche Ein­flussnahme und Plan­wirtschaft – so kön­nte man die Erfolge des „Wirtschaftswun­ders“ zusam­men­fassen. Deutsch­land war Grün­dungsmit­glied der EWG, deren Vor­läufer schlicht der französisch/deutsche Zusam­men­schluss der Mon­tanin­dus­trie darstellte. Man wollte einen gemein­samen Markt mit gemein­samen Regeln. Im Gegen­satz zu Großbri­tan­nien hat­te die Bun­desre­pub­lik eine starke, wet­tbe­werb­s­fähige und diver­si­fizierte Indus­trie, als sich EWG und später die EU bilde­ten. Das und die Tat­sache, dass die wichtig­sten Märk­te der Bun­desre­pub­lik sowieso inner­halb Europas lagen, sorgte für Deutsch­land von Anfang an für eine Win-Win-Sit­u­a­tion. Die EU ist für Deutsch­land wie geschaf­fen, der Euro ist es übri­gens auch.

Großbritannien und die EU

Nach dem Zweit­en Weltkrieg war Großbri­tan­nien fast genau so pleite wie Deutsch­land, nur nicht ganz so kaputt. Der Wieder­auf­bau der heimis­chen Wirtschaft erfol­gte im Gegen­satz zu Deutsch­land unter ein­er sehr starken staatlichen Reg­ulierung, was auch teil­weise darin begrün­det ist, dass das britis­che Kolo­nial­sys­tem eine stark hier­ar­chis­che Ord­nung ver­langte. Als die Kolonien sich dann eine nach der anderen in die Unab­hängigkeit ver­ab­schiede­ten, blieb nur die inef­fiziente, reg­ulierte Wirtschaft auf den britis­chen Inseln übrig. Der Wieder­auf­bau der Indus­trie nach dem Krieg ging nur äußerst schlep­pend voran. Immer wieder legten zum Beispiel die starken Gew­erkschaften die Wirtschaft ger­adezu lahm. Nun ist eigentlich nichts gegen starke Gew­erkschaften einzuwen­den, wenn diese sich aber nicht mit freien Unternehmern, son­dern mit dem Staat um Pfründe stre­it­en, ist die Ver­suchung groß, Vere­in­barun­gen zu tre­f­fen, die dem Staat und der All­ge­mein­heit schaden. Schließlich ver­han­deln bei­de Seit­en nicht um ihr eigenes Geld, son­dern um das eines schein­bar anony­men Drit­ten. Bedenkt man nun noch, dass Großbri­tan­nien aus dem amerikanis­chen Mar­shallplan mehr als dop­pelt so viel Wieder­auf­bauhil­fe erhal­ten hat wie Deutsch­land, kann man ver­ste­hen, dass die britis­che Wirtschaft nei­d­voll auf den Erfolg der deutschen Wirtschaft in den Zeit­en des „Wirtschaftswun­ders“ blick­te. Krieg gewon­nen, Frieden ver­loren – bloody mess!

Wenn man viele Jahre lang in die falsche Rich­tung läuft, ist der Rück­weg beschw­er­lich und frus­tri­erend – und Mag­gie Thatch­er gehörte nicht zu den Men­schen, die solche Wege samtwe­ich umfloskeln kon­nten. Sie ging mit dem Ham­mer auf britis­che Wirtschaft und Gesellschaft los, was ihr zwar langfristig einiges an Bewun­derung, aber auch jede Menge Hass ein­brachte. Ihr Ziel: Dereg­ulierung. Genau das also, was (West)Deutschland bere­its nach dem Krieg gemacht hat. Diese Dereg­ulierung fand aber im Gegen­satz zu der in Deutsch­land bere­its unter der Ägide der EWG/EU statt, was ihr einige Fes­seln anlegte und Miss Thatch­er samt Hand­tasche des Öfteren auf die Palme brachte. Europaweit ging es näm­lich zur gle­ichen Zeit bere­its wieder in die andere Rich­tung. Reg­ulierung statt freiem Markt war ange­sagt. Nach und nach wucherte die Bürokratie aus Brüs­sel wie Efeu über die Gemäuer der Mit­gliedsstaat­en mit dem Ziel, nach und nach die Mauern zu überdeck­en und sie langfristig zu erset­zten. Die Märk­te Großbri­tan­niens liegen und lagen größ­ten­teils außer­halb der EU, weshalb man in Lon­don weit weniger von der EU profitierte.

EU – Medizin oder Droge?

Ich kann nicht beurteilen, wie hem­mend oder förder­lich der EU-Aus­tritt Großbri­tan­niens für die britis­che Wirtschaft sein wird. Was ich aber glaube ist, dass der eigentliche Ver­lier­er dieses Szenar­ios Deutsch­land sein wird. Die Kräfte hierzu­lande, die sich gemein­sam mit den Briten gegen das unge­brem­ste Wuch­ern des EU-Efeus zur Wehr set­zen, ver­lören ihren wichtig­sten Ver­bün­de­ten. Das Lager der Pro­tek­tiv-Sozial­is­ten unter franzö­sis­ch­er Fed­er­führung erhielte eine unge­heure Stärkung.

Leute wie Schulz und Junck­er rufen bei jed­er Gele­gen­heit „mehr Europa“, meinen aber mehr EU. Sie reden von Mod­erne und Demokratie, meinen aber, dass man immer mehr Ver­ant­wor­tung und Kon­trolle an undemokratis­che und nicht von den Bürg­ern Europas legit­imierte Instanzen der EU abgeben solle. Sie fordern, „Europa neu zu denken“, beab­sichti­gen aber selb­st­ständi­ges Han­deln und freien Wet­tbe­werb in immer engere Korsetts zu steck­en, weil sie und ihr EU-Beamte­nap­pa­rat bess­er wüssten, was einem Bauern in Por­tu­gal oder einem Werfteign­er in Polen geziemt. Wer mehr Europa fordert, redet Wirr, wer mehr EU fordert, meint mehr Kon­trolle. EU-Kad­er wie Schulz und Junck­er wer­fen den Nation­al­staat­en ego­is­tis­che und sek­tiererische Absicht­en vor, arbeit­en aber selb­st mit Verve an Mark­t­pro­tek­tion­is­mus nach außen und Machtzuwachs nach innen. Am EU-Wesen soll Europa gene­sen – dabei war Europa eigentlich gar nicht krank, als es die EU-Medi­zin in immer größeren Dosen einge­flößt bekam.

Medi­zin 1, Think Big: EU-Erweiterungsrun­den mit immer schwächeren Kriterien

Medi­zin 2, Euro: Zusam­men­prügeln von unter­schiedlich­sten Wirtschaftssys­te­men unter eine unflex­i­ble Währung, deren Kon­trolle man der EZB übertrug, welche wiederum selb­st kaum kon­trol­lier­bar ist

Medi­zin 3, Gle­ich­schal­tung: Ent­mündi­gung von nationalen Par­la­mente und Bedeu­tungsaufw­er­tung des Brüs­sel­er Beamte­nap­pa­rates zulas­ten nationaler Eigenständigkeit

Die Briten wollen nichts davon mehr schluck­en und deshalb die geschlossene Anstalt EU ver­lassen, bevor die Türen ganz zu sind. Man kann es ihnen nur schw­er übel­nehmen. Aus dem Sumpf von Faschis­mus und Krieg hat sich Europa nicht selb­st gezo­gen. Es brauchte die Hil­fe der Amerikan­er und der Russen dafür. Die Ein­sicht, dass es bess­er sei, friedlich miteinan­der zu leben, ent­stand nicht in ein­er Sitzung der EU-Kom­mis­sion in Brüs­sel. Europa braucht fol­glich die EU nicht, um nicht wieder damit anz­u­fan­gen, mit Panz­ern und Raketen aufeinan­der los zu gehen. Die EU kon­nte schließlich auch nicht ver­hin­dern, dass genau dies im auseinan­der brechen­den Jugoslaw­ien in den 90er Jahren geschah – auch dafür mussten wir wieder in Wash­ing­ton anrufen. Die Insti­tu­tio­nen der EU, ihre Arbeit und ihre Beschlüsse ver­steck­en sich stets hin­ter guten Absicht­en. Im Ergeb­nis stärkt aber jed­er Beschluss, jede Erweiterung und jed­er Macht­gewinn vor allem die Posi­tion des Beamten­klerus in Brüs­sel, seine Pfründe, seine Ver­ant­wor­tungslosigkeit und seine Gebi­etss­chutzre­flexe. Nicht Medi­zin, son­dern Droge ist die EU. Die EU baut die Droge an, verteilt sie, kon­sum­iert sie und erk­lärt sie für legal und alternativlos.

Wenn etwa Mar­tin Schulz auf martin-schulz.eu über Mar­tin Schulz sagt, dass Mar­tin Schulz dem ZDF sagte „Dass Großbri­tan­nien als Nicht-Euroland ein Vetorecht haben will bei den Maß­nah­men der Euro­zone — das, glaube ich [Mar­tin Schulz], wird nie­mand in der Euro­zone akzep­tieren kön­nen“, erwäh­nt er lei­der nicht, dass die EU und ins­beson­dere die Euro­gruppe mehr und mehr in Haushalts­be­lange auch der Nich­teu­rostaat­en sich einzu­mis­chen für selb­stver­ständlich hal­ten. Als die Ret­tungss­chirme über mehreren Eurostaat­en aus­ge­bre­it­et wur­den, kam nie­mand in der Euro­gruppe auf die Idee, alle Nich­teu­rostaat­en von vorn here­in aus der Haf­tung zu nehmen (EFSM-Verträge zum 3. Ret­tungspaket für Griechen­land). Was ist also falsch daran, wenn Großbri­tan­nien ver­langt, am Euro-Tisch nicht nur zuhören zu dür­fen? Wäre es nicht vielle­icht sog­ar sin­nvoll, etwas Euro-exter­nen Sachver­stand willkom­men zu heißen, anstatt alles durchzuwinken, was EU-Kom­mis­sion und EZB als alter­na­tivlose Maß­nah­men beschließen? Ist in diesem Fall Schluss mit „mehr Europa wagen“, Herr Schulz? Ver­ste­he ich das richtig, dass sich Europa gefäl­ligst aus den Angele­gen­heit­en der EU und des Euro her­aushal­ten soll? Wo kom­men wir denn auch hin, wenn es die EU allen ihren Mit­gliedern recht machen wollte…oder schlim­mer noch, die Bürg­er eines jeden nach ihrer Mei­n­ung fra­gen würde? Hat nicht die Ver­gan­gen­heit gezeigt, dass immer, wenn ein Mit­glied­s­land seine Bürg­er über „Mehr Europa“ abstim­men ließ, das bock­ige Volk sich für „Nein“ entschied?

Sie wollen wirk­lich etwas gegen den Brex­it tun, Herr Schulz? Dann rufen Sie ihre Kol­le­gen Junck­er und Draghi an, erk­lären Sie gemein­sam mit ihnen in ein­er gemein­samen Pressekon­ferenz spätestens am 22.6.2016 mit allen EU-Kom­mis­saren und allen 14 Vizepräsi­den­ten ihren Rück­tritt und stellen Sie die Arbeits- und Wirkungsweise sämtlich­er EU-Insti­tu­tio­nen öffentlich und grund­sät­zlich in Frage, weil die Bürg­er der EU dies schon lange tun. Im aller­schlimm­sten Fall ver­nicht­en Sie so 50.000 Arbeit­splätze in Brüs­sel und Straßburg. Auf jeden Fall ret­ten Sie 64.100.000 Mil­lio­nen Briten vor der Katas­tro­phe, Ver­ant­wor­tung für ihr eigenes Land übernehmen zu müssen! Ein klein­er Preis, oder? Sie, Herr Schulz, bere­it­en sich Gerücht­en zufolge doch sowieso auf die Ret­tung der deutschen Sozialdemokratie vor, indem Sie bei der näch­sten Bun­destagswahl als Kan­zlerkan­di­dat antreten. Warum also nicht mal aus­nahm­sweise etwas riskieren? Klein­er Tipp für Ihre Kan­di­datur: EU-Ret­tungss­chirme haben sich bestens bewährt, wann immer eine Insti­tu­tion sich selb­st mal so richtig in die Scheiße gerit­ten hat. Ich schlage die Etablierung der EFRSP vor, der Europäis­chen Fazil­ität zur Ret­tung Sozialdemokratis­ch­er Parteien. Und vergessen Sie nicht, auch der britis­chen Labour-Par­ty eine Rech­nung für den Mit­glieds­beitrag zu schicken.

Sound­track zum Text: Peter Gabriel, „Intrud­er“

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1 Kommentar

  1. Es ist wie mit den Parteien in Europa: entwed­er sie passen sich an und mod­ernisieren sich, oder sie wer­den mar­gin­al­isiert. Spätestens wenn ein non-EU GB und wirtschaflich über­holt, ist die EU nicht mehr zu retten.

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