brexitDie Maya hatten sich ver­rech­net, die Welt ist 2012 nicht unter­ge­gan­gen. Es gibt aber einen neuen Termin, den 23.6.2016. Die Chancen stehen nicht schlecht für den Beschluss Groß­bri­tan­ni­ens, aus der EU aus­zu­tre­ten, was Martin Schulz zufolge eine Kata­stro­phe für die EU und ein Mene­te­kel für deren Fort­be­stand wäre. Welt­un­ter­gangs­stim­mung auf dem Pla­ne­ten Brüssel. Ist das denkbar? Ich meine nicht den EU-Aus­tritt Groß­bri­tan­ni­ens, sondern ein dar­auf­fol­gen­der Welt- oder doch wenigs­tens EU-Unter­gang. Ich sage, ja!

Wundern Sie sich aber nicht, wenn dies hier­zu­lande nicht zum Auf­tau­chen der apo­ka­lyp­ti­schen Reiter, zu Erd­be­ben oder Flut­wel­len führen wird. Es könnte aber mit­tel­fris­tig den Unter­gang des Pla­ne­ten Brüssel bewir­ken, wie wir ihn kennen. Womög­lich tauchen dann einige deut­sche Poli­ti­ker und Beamte wieder in ihrer Heimat auf, die man dort schon jah­re­lang nicht mehr gesehen hatte. Wahr­schein­lich werden einige Flure von Arbeits­agen­tu­ren für einige Zeit etwas voller wirken. Doch viel wahr­schein­li­cher werden Sie Gar­nichts von diesem Welt­un­ter­gang mit­be­kom­men. Die Mas­sen­träg­heit wird sowieso dafür sorgen, dass der Unter­gang mit einigen Jahren Ver­spä­tung auf­tre­ten wird.

Die gute Nach­richt gleich zu Beginn: Groß­bri­tan­nien wird es über­ste­hen, Deutsch­land wird es über­ste­hen, alle anderen Staaten der EU werden es auch über­ste­hen. Nur die EU eben nicht. Den Pla­ne­ten Brüssel würde es mit großer Sicher­heit zer­rei­ßen. Wie kommt es aber, dass die Briten so gern aus­tre­ten möchten, Deutsch­land aber nicht? Ziehen wir mal einige kurze his­to­ri­sche Par­al­le­len.

Deutschland und die EU

Dere­gu­lie­rung und freie Wirt­schaft statt staat­li­che Ein­fluss­nahme und Plan­wirt­schaft – so könnte man die Erfolge des „Wirt­schafts­wun­ders“ zusam­men­fas­sen. Deutsch­land war Grün­dungs­mit­glied der EWG, deren Vor­läu­fer schlicht der französisch/deutsche Zusam­men­schluss der Mon­tan­in­dus­trie dar­stellte. Man wollte einen gemein­sa­men Markt mit gemein­sa­men Regeln. Im Gegen­satz zu Groß­bri­tan­nien hatte die Bun­des­re­pu­blik eine starke, wett­be­werbs­fä­hige und diver­si­fi­zierte Indus­trie, als sich EWG und später die EU bil­de­ten. Das und die Tat­sa­che, dass die wich­tigs­ten Märkte der Bun­des­re­pu­blik sowieso inner­halb Europas lagen, sorgte für Deutsch­land von Anfang an für eine Win-Win-Situa­tion. Die EU ist für Deutsch­land wie geschaf­fen, der Euro ist es übri­gens auch.

Großbritannien und die EU

Nach dem Zweiten Welt­krieg war Groß­bri­tan­nien fast genau so pleite wie Deutsch­land, nur nicht ganz so kaputt. Der Wie­der­auf­bau der hei­mi­schen Wirt­schaft erfolgte im Gegen­satz zu Deutsch­land unter einer sehr starken staat­li­chen Regu­lie­rung, was auch teil­weise darin begrün­det ist, dass das bri­ti­sche Kolo­ni­al­sys­tem eine stark hier­ar­chi­sche Ordnung ver­langte. Als die Kolo­nien sich dann eine nach der anderen in die Unab­hän­gig­keit ver­ab­schie­de­ten, blieb nur die inef­fi­zi­ente, regu­lierte Wirt­schaft auf den bri­ti­schen Inseln übrig. Der Wie­der­auf­bau der Indus­trie nach dem Krieg ging nur äußerst schlep­pend voran. Immer wieder legten zum Bei­spiel die starken Gewerk­schaf­ten die Wirt­schaft gera­dezu lahm. Nun ist eigent­lich nichts gegen starke Gewerk­schaf­ten ein­zu­wen­den, wenn diese sich aber nicht mit freien Unter­neh­mern, sondern mit dem Staat um Pfründe strei­ten, ist die Ver­su­chung groß, Ver­ein­ba­run­gen zu treffen, die dem Staat und der All­ge­mein­heit schaden. Schließ­lich ver­han­deln beide Seiten nicht um ihr eigenes Geld, sondern um das eines schein­bar anony­men Dritten. Bedenkt man nun noch, dass Groß­bri­tan­nien aus dem ame­ri­ka­ni­schen Mar­shall­plan mehr als doppelt so viel Wie­der­auf­bau­hilfe erhal­ten hat wie Deutsch­land, kann man ver­ste­hen, dass die bri­ti­sche Wirt­schaft neid­voll auf den Erfolg der deut­schen Wirt­schaft in den Zeiten des „Wirt­schafts­wun­ders“ blickte. Krieg gewon­nen, Frieden ver­lo­ren – bloody mess!

Wenn man viele Jahre lang in die falsche Rich­tung läuft, ist der Rückweg beschwer­lich und frus­trie­rend – und Maggie That­cher gehörte nicht zu den Men­schen, die solche Wege samt­weich umflos­keln konnten. Sie ging mit dem Hammer auf bri­ti­sche Wirt­schaft und Gesell­schaft los, was ihr zwar lang­fris­tig einiges an Bewun­de­rung, aber auch jede Menge Hass ein­brachte. Ihr Ziel: Dere­gu­lie­rung. Genau das also, was (West)Deutschland bereits nach dem Krieg gemacht hat. Diese Dere­gu­lie­rung fand aber im Gegen­satz zu der in Deutsch­land bereits unter der Ägide der EWG/EU statt, was ihr einige Fesseln anlegte und Miss That­cher samt Hand­ta­sche des Öfteren auf die Palme brachte. Euro­pa­weit ging es nämlich zur glei­chen Zeit bereits wieder in die andere Rich­tung. Regu­lie­rung statt freiem Markt war ange­sagt. Nach und nach wucherte die Büro­kra­tie aus Brüssel wie Efeu über die Gemäuer der Mit­glieds­staa­ten mit dem Ziel, nach und nach die Mauern zu über­de­cken und sie lang­fris­tig zu ersetz­ten. Die Märkte Groß­bri­tan­ni­ens liegen und lagen größ­ten­teils außer­halb der EU, weshalb man in London weit weniger von der EU pro­fi­tierte.

EU – Medizin oder Droge?

Ich kann nicht beur­tei­len, wie hemmend oder för­der­lich der EU-Aus­tritt Groß­bri­tan­ni­ens für die bri­ti­sche Wirt­schaft sein wird. Was ich aber glaube ist, dass der eigent­li­che Ver­lie­rer dieses Sze­na­rios Deutsch­land sein wird. Die Kräfte hier­zu­lande, die sich gemein­sam mit den Briten gegen das unge­bremste Wuchern des EU-Efeus zur Wehr setzen, ver­lö­ren ihren wich­tigs­ten Ver­bün­de­ten. Das Lager der Pro­tek­tiv-Sozia­lis­ten unter fran­zö­si­scher Feder­füh­rung erhielte eine unge­heure Stär­kung.

Leute wie Schulz und Juncker rufen bei jeder Gele­gen­heit „mehr Europa“, meinen aber mehr EU. Sie reden von Moderne und Demo­kra­tie, meinen aber, dass man immer mehr Ver­ant­wor­tung und Kon­trolle an unde­mo­kra­ti­sche und nicht von den Bürgern Europas legi­ti­mierte Instan­zen der EU abgeben solle. Sie fordern, „Europa neu zu denken“, beab­sich­ti­gen aber selbst­stän­di­ges Handeln und freien Wett­be­werb in immer engere Kor­setts zu stecken, weil sie und ihr EU-Beam­ten­ap­pa­rat besser wüssten, was einem Bauern in Por­tu­gal oder einem Werft­eig­ner in Polen geziemt. Wer mehr Europa fordert, redet Wirr, wer mehr EU fordert, meint mehr Kon­trolle. EU-Kader wie Schulz und Juncker werfen den Natio­nal­staa­ten ego­is­ti­sche und sek­tie­re­ri­sche Absich­ten vor, arbei­ten aber selbst mit Verve an Markt­pro­tek­tio­nis­mus nach außen und Macht­zu­wachs nach innen. Am EU-Wesen soll Europa genesen – dabei war Europa eigent­lich gar nicht krank, als es die EU-Medizin in immer grö­ße­ren Dosen ein­ge­flößt bekam.

Medizin 1, Think Big: EU-Erwei­te­rungs­run­den mit immer schwä­che­ren Kri­te­rien

Medizin 2, Euro: Zusam­men­prü­geln von unter­schied­lichs­ten Wirt­schafts­sys­te­men unter eine unfle­xi­ble Währung, deren Kon­trolle man der EZB über­trug, welche wie­derum selbst kaum kon­trol­lier­bar ist

Medizin 3, Gleich­schal­tung: Ent­mün­di­gung von natio­na­len Par­la­mente und Bedeu­tungs­auf­wer­tung des Brüs­se­ler Beam­ten­ap­pa­ra­tes zulas­ten natio­na­ler Eigen­stän­dig­keit

Die Briten wollen nichts davon mehr schlu­cken und deshalb die geschlos­sene Anstalt EU ver­las­sen, bevor die Türen ganz zu sind. Man kann es ihnen nur schwer übel­neh­men. Aus dem Sumpf von Faschis­mus und Krieg hat sich Europa nicht selbst gezogen. Es brauchte die Hilfe der Ame­ri­ka­ner und der Russen dafür. Die Ein­sicht, dass es besser sei, fried­lich mit­ein­an­der zu leben, ent­stand nicht in einer Sitzung der EU-Kom­mis­sion in Brüssel. Europa braucht folg­lich die EU nicht, um nicht wieder damit anzu­fan­gen, mit Panzern und Raketen auf­ein­an­der los zu gehen. Die EU konnte schließ­lich auch nicht ver­hin­dern, dass genau dies im aus­ein­an­der bre­chen­den Jugo­sla­wien in den 90er Jahren geschah – auch dafür mussten wir wieder in Washing­ton anrufen. Die Insti­tu­tio­nen der EU, ihre Arbeit und ihre Beschlüsse ver­ste­cken sich stets hinter guten Absich­ten. Im Ergeb­nis stärkt aber jeder Beschluss, jede Erwei­te­rung und jeder Macht­ge­winn vor allem die Posi­tion des Beam­tenkle­rus in Brüssel, seine Pfründe, seine Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit und seine Gebiets­schutz­re­flexe. Nicht Medizin, sondern Droge ist die EU. Die EU baut die Droge an, ver­teilt sie, kon­su­miert sie und erklärt sie für legal und alter­na­tiv­los.

Wenn etwa Martin Schulz auf martin​-schulz​.eu über Martin Schulz sagt, dass Martin Schulz dem ZDF sagte „Dass Groß­bri­tan­nien als Nicht-Euro­land ein Veto­recht haben will bei den Maß­nah­men der Euro­zone – das, glaube ich [Martin Schulz], wird niemand in der Euro­zone akzep­tie­ren können“, erwähnt er leider nicht, dass die EU und ins­be­son­dere die Euro­gruppe mehr und mehr in Haus­halts­be­lange auch der Nicht­eu­ro­staa­ten sich ein­zu­mi­schen für selbst­ver­ständ­lich halten. Als die Ret­tungs­schirme über meh­re­ren Euro­staa­ten aus­ge­brei­tet wurden, kam niemand in der Euro­gruppe auf die Idee, alle Nicht­eu­ro­staa­ten von vorn herein aus der Haftung zu nehmen (EFSM-Ver­träge zum 3. Ret­tungs­pa­ket für Grie­chen­land). Was ist also falsch daran, wenn Groß­bri­tan­nien ver­langt, am Euro-Tisch nicht nur zuhören zu dürfen? Wäre es nicht viel­leicht sogar sinn­voll, etwas Euro-exter­nen Sach­ver­stand will­kom­men zu heißen, anstatt alles durch­zu­win­ken, was EU-Kom­mis­sion und EZB als alter­na­tiv­lose Maß­nah­men beschlie­ßen? Ist in diesem Fall Schluss mit „mehr Europa wagen“, Herr Schulz? Ver­stehe ich das richtig, dass sich Europa gefäl­ligst aus den Ange­le­gen­hei­ten der EU und des Euro her­aus­hal­ten soll? Wo kommen wir denn auch hin, wenn es die EU allen ihren Mit­glie­dern recht machen wollte…oder schlim­mer noch, die Bürger eines jeden nach ihrer Meinung fragen würde? Hat nicht die Ver­gan­gen­heit gezeigt, dass immer, wenn ein Mit­glieds­land seine Bürger über „Mehr Europa“ abstim­men ließ, das bockige Volk sich für „Nein“ ent­schied?

Sie wollen wirk­lich etwas gegen den Brexit tun, Herr Schulz? Dann rufen Sie ihre Kol­le­gen Juncker und Draghi an, erklä­ren Sie gemein­sam mit ihnen in einer gemein­sa­men Pres­se­kon­fe­renz spä­tes­tens am 22.6.2016 mit allen EU-Kom­mis­sa­ren und allen 14 Vize­prä­si­den­ten ihren Rück­tritt und stellen Sie die Arbeits- und Wir­kungs­weise sämt­li­cher EU-Insti­tu­tio­nen öffent­lich und grund­sätz­lich in Frage, weil die Bürger der EU dies schon lange tun. Im aller­schlimms­ten Fall ver­nich­ten Sie so 50.000 Arbeits­plätze in Brüssel und Straß­burg. Auf jeden Fall retten Sie 64.100.000 Mil­lio­nen Briten vor der Kata­stro­phe, Ver­ant­wor­tung für ihr eigenes Land über­neh­men zu müssen! Ein kleiner Preis, oder? Sie, Herr Schulz, berei­ten sich Gerüch­ten zufolge doch sowieso auf die Rettung der deut­schen Sozi­al­de­mo­kra­tie vor, indem Sie bei der nächs­ten Bun­des­tags­wahl als Kanz­ler­kan­di­dat antre­ten. Warum also nicht mal aus­nahms­weise etwas ris­kie­ren? Kleiner Tipp für Ihre Kan­di­da­tur: EU-Ret­tungs­schirme haben sich bestens bewährt, wann immer eine Insti­tu­tion sich selbst mal so richtig in die Scheiße gerit­ten hat. Ich schlage die Eta­blie­rung der EFRSP vor, der Euro­päi­schen Fazi­li­tät zur Rettung Sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Par­teien. Und ver­ges­sen Sie nicht, auch der bri­ti­schen Labour-Party eine Rech­nung für den Mit­glieds­bei­trag zu schi­cken.

Sound­track zum Text: Peter Gabriel, „Intru­der“

1 Kommentar

  1. Es ist wie mit den Par­teien in Europa: ent­we­der sie passen sich an und moder­ni­sie­ren sich, oder sie werden mar­gi­na­li­siert. Spä­tes­tens wenn ein non-EU GB und wirt­schaf­lich über­holt, ist die EU nicht mehr zu retten.

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