Wochen­lang war es dem staunen­den Beobachter ein Rät­sel, warum die Demokrat­en den Impeach­ment-Beschluss des Kon­gress­es nicht umge­hend an den Sen­at zur Unter­suchung weit­ergeleit­et hat­ten. Mehrheits­führerin Pelosi ließ sich Zeit, stam­melte sich durch Inter­views, wich Fra­gen nach den Grün­den aus und unter­nahm nichts. Die Erk­lärung der Tagess­chau, Pelosi sei let­ztlich von den „jun­gen Wilden“ zu diesem aus­sichts- und sog­ar grund­losen Ver­fahren gedrängt wor­den, teile ich nicht. Meine Erk­lärung für die Verzögerung – und eine bessere wer­den sie derzeit kaum find­en – ist jedoch fol­gende: es hat ein­fach etwas länger gedauert, die exk­lu­siv­en, ver­gold­e­ten und sig­nierten Stifte anfer­ti­gen zu lassen, mit denen Pelosi Punkt um Strich die let­zte und entschei­dende Urkunde vor laufend­en Kam­eras verfertigte.

Die Tra­di­tion, Stifte sym­bol­isch aufzu­laden ist natür­lich nicht neu. Bedeu­tende Abkom­men, Friedenss­chlüsse oder Geset­ze laden dazu ger­adezu ein. Erin­nert sei hier nur an den gigan­tis­chen Kugelschreiber mit dem Abbild Johannes Paul II., mit dem Lech Wale­sa 1980 die Vere­in­barung mit den kom­mu­nis­tis­chen Machthabern Polens über die Zulas­sung der Gew­erkschaft Sol­i­darnosc unter­schrieb. Ange­fan­gen mit der­lei medi­aler Insze­nierung von Schreibgerät hat meines Wis­sens jedoch Gen­er­al McArthur, der die dafür vorge­se­henen sechs Füllfeder­hal­ter noch auf einem schnö­den Holztisch bere­it leg­en ließ, um 1945 die Kapit­u­la­tion Japans auf der USS Mis­souri für die anwe­senden Gen­eräle in Form von Sou­venirs festzuhal­ten. Aber für den war die Kulisse bess­er, der Anlass angemessen­er und McArthur sprach einige bedeu­tungsvolle Worte, statt sich hin­ter einem Hash­tag zu verstecken.

Nan­cy Pelosi ließ gle­ich ein Dutzend edle Stifte anfer­ti­gen und auf Sil­bertabletts bere­it­stellen. Nur, was gab es zu feiern? Der Weg, den das Impeach­ment-Ver­fahren gehen wird, ist in jed­er Hin­sicht schlecht für die Demokrat­en. Ein kurzes Ver­fahren ließe sie wie Dep­pen ausse­hen, die im Fis­chladen nach einem Käse­brot fragten. Ein langes, bei dem bei­de Seit­en Zeuge für Zeuge vor­laden, würde unter Eid auch Aus­sagen von Joe Biden und seinem Sohn Hunter ver­lan­gen, dessen Fähigkeit, sich von ein­er ukrainis­chen Gas­fir­ma $50.000 pro Monat für den Man­gel jed­er noch so gerin­gen Exper­tise zahlen zu lassen, Sen­a­toren und Wäh­ler sich­er bren­nend inter­essiert. Amtsmiss­brauch und “Quid pro quo” sind zweis­chnei­di­ge Schwerter.

Doch auch wenn ich das Impeach­ment-Ver­fahren und die gegen Trump erhobe­nen Vor­würfe ver­fol­gt habe, will ich mich hier gar nicht wer­tend über das Ver­fahren an sich äußern – auch wenn ich – wie angedeutet – ver­mute, dass es wie das Horn­berg­er Schießen aus­ge­hen wird. Was mich aber eben­so wie viele amerikanis­che Medi­en – auch linke ­– stört, ist die pom­pöse Form, die Pelosi hier gewählt hat. Ein Amt­sen­the­bungsver­fahren stellt ja nor­maler­weise nicht ger­ade eine diplo­ma­tis­che Stern­stunde voller Pathos und zer­e­monieller Bedeu­tung dar, son­dern ist – wenn es nicht zu poli­tis­chen Zweck­en miss­braucht wird wie in diesem Fall – eine ziem­lich ern­ste Angelegenheit.

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„Das Pulver ging aus zur schönsten Stund‘, so dass man nit mehr schiessen kunnt!“

Seit der Nieder­lage Clin­tons im Jahr 2016 lei­den viele Demokrat­en nun schon drei Jahre an TDS, dem “Trump Derange­ment Syn­drom”. Wie die alten Horn­berg­er, die ein­er der zahlre­ichen Erzäh­lun­gen gemäß bei jed­er Staub­wolke am Hor­i­zont Salut geschossen haben sollen, weshalb bei der tat­säch­lichen Ankun­ft des Her­zogs das Pul­ver ver­schossen war, schießen die Demokrat­en mit Pelosi an der Spitze einen Impeach­ment-Pfeil nach dem anderen ab. Der erste flog schon, bevor Trump im Amt war. Unter­dessen läuft der Wahlkampf eher schlep­pend. Nicht Trump zu sein als Kernkom­pe­tenz zu verkaufen, ist eine ver­dammt harte Num­mer und wird am Ende wohl nicht reichen.

Im Tagess­chau-Inter­view sagte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswär­tige Poli­tik auf die berechtigte Frage, wem der pein­liche Impeach­ment-Prozess am Ende nützen werde: „Trump“, und damit hat er wohl völ­lig recht. Dass Trump dies jedoch nutzen würde, um „von sich und sein­er mageren Poli­tik abzu­lenken“, ist Unsinn. Braml schätzt die Lage in Ameri­ka falsch ein, was beim derzeit­i­gen Zus­tand der Deutschen Außen­poli­tik allerd­ings wenig ver­wun­der­lich ist. Wenn schon die „magere Poli­tik“ Trumps zur sta­bil­sten wirtschaftlichen Phase der USA, zur Rück­kehr von einst abge­wan­derten Indus­trien, zu vorteil­haften Han­delsverträ­gen wie soeben mit Chi­na und zum nach­lassenden Druck in der Migra­tionskrise führt, wie mögen da wohl „fette Jahre“ aussehen?

Angesichts der aus­ge­but­terten deutschen Indolenz und Duld­samkeit wün­scht man ger­adezu solche “mageren amerikanis­chen Jahre”. Oder um ein Wort unser­er ewigen Kan­z­lerin anzuwan­deln: Die Amerikan­er leben in den besten Vere­inigten Staat­en, die sie je hatten!

Nein, von „mager“ kann keine Rede sein. Die Wäh­ler wis­sen das und schauen ver­wun­dert auf die Diskrepanz zwis­chen ihrer Real­ität mit steigen­den Löh­nen und ein­er his­torisch niedri­gen Arbeit­slosigkeit von 3,6% gehört, und der Wel­tun­ter­gangsrhetorik der Demokrat­en, die von der Welt im All­ge­meinen und den USA im Beson­deren schwadronieren, die wegen Trump auf dem direk­ten Weg in den siebten Kreis der Hölle seien. Was die Demokrat­en drin­gend brauchen, um Trump zu schla­gen sind schlechte Nachricht­en, das ver­ste­ht auch die Wäh­ler­ba­sis. Mit dieser Wahrheit wahlkämpft es sich jedoch denkbar schlecht, noch dazu kom­men wed­er aus der Ukraine, noch dem Mueller-Report noch aus der Wirtschaft schlechte Nachricht­en für Trump.

Die pein­liche Pelosi-Pen-Posse möcht­en nicht wenige Abge­ord­nete und Unter­stützer der Demokrat­en am lieb­sten schnell der Vergessen­heit anheimgeben. Nicht zulet­zt das restliche Kan­di­daten­feld der Demokrat­en für die Präsi­dentschaftswahl, welche verzweifelt die Hände in die Luft wer­fen und rufen “Hal­lo, wir sind auch noch da. Und wir woll­ten eigentlich kein Impeach­ment.” Trump wird wohl dafür sor­gen, dass die Erin­nerung an das ver­störende Ver­hal­ten Pelo­sis beim Wäh­ler frisch bleibt. Man sollte nicht ver­suchen, einen Pfau beim Wäh­ler zu übertrumpfen, indem man sich wie ein Gock­el aufführt.

Foto: Politico.com

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7 Kommentare

  1. Aber jet­zt wird‘s wirk­lich eng für Trump: Gre­ta wirft ihm „Ver­sagen“ vor, Habeck nen­nt den US-Präsi­den­ten „unseren Geg­n­er“ und der „Spiegel“ prangert den „per­versen Opti­mis­mus“ des Amerikan­ers an:
    https://justpaste.it/2bh69

  2. Nicht nur die Demokrat­en lei­den an TDS, son­dern auch deutsche Journalisten.
    Ein beson­ders schönes Beispiel lieferte Chris­t­ian Stöck­er bei SPON.
    Laut Chris­t­ian Stöck­er hat Don­ald Trump seine Wahl und seine mögliche Wieder­wahl nur dem “gefährlich­sten Mann der Welt” Rupert Mur­doch zu ver­danken. Er hat mit seinem Fake News Sender die Wahl bee­in­flusst. Der durch­schnit­tliche Fox News Kon­sument ist weiß, männlich und dumm. Darum fall­en sie auf Mur­dochs Fake News herein.
    Damit ist aber noch nicht Schluss mit Lustig.
    Rupert Mur­doch hat im Vere­in mit Wladimir Putin auch den Brex­it zu verantworten.
    Mur­doch glaubt selb­stver­ständlich nicht an den men­schengemacht­en Kli­mawan­del und darum glaubt er auch nicht daran, dass die ver­heeren­den Brände in Aus­tralien auf bish­er nie erre­ichte Tem­per­a­turen zurück­zuführen sind.
    Eine wirk­liche Stern­stunde deutschen Journalismus. 

    Zum nach­le­sen: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/rupert-murdoch-der-gefaehrlichste-mann-der-welt-kolumne-a-30b47b6e-ab8f-4ec9-b9fa-9b6959cac5cc

  3. Für das Impeach­ment wäre eine Zwei­drit­telmehrheit im Sen­at nötig; die wird nicht zus­tande kom­men. Man darf nicht vergessen, dass Nan­cy Pelosi dem­nächst 80 wird. Sie hat ihr MHD weit über­schrit­ten und dürfte den Weg allen Fleis­ches gehen, bevor das Ver­fahren abgeschlossen ist.

    Für bedeu­tend gefährlich­er halte ich hinge­gen The Squad. Sie schaf­fen spie­lend den glei­t­en­den Über­gang von jugendlich­er Unbe­darftheit über gezielte Taqiyya hin zur Alters­de­menz. Nun ja, Sozial­is­ten haben ihre treuesten Anhänger bei den Schnor­rern in den Sh*tholes.

    Doch bei den mehrheitlich patri­o­tis­chen Amerikan­ern wer­den anti­weiße und prois­lamis­che The­sen nicht ver­fan­gen. Der Anti­semitismus der einen Dame ist längst aktenkundig, und mit dem Vor­wurf des Geheimnisver­rats gilt sie schnell als Vaterlandsverräterin.

  4. Her­rlich.
    Natür­lich wäre es inter­es­sant zu wis­sen, was Joe Biden und sein Sohn Hunter unter Eid über Hunters Qual­itäten , “sich von ein­er ukrainis­chen Gas­fir­ma $50.000 pro Monat für den Man­gel jed­er noch so gerin­gen Exper­tise zahlen zu lassen” aus­sagen wür­den . Passiert aber ver­mut­lich nie.
    “Nan­cy Pelosi ließ gle­ich ein Dutzend edle Stifte anfer­ti­gen und auf Sil­bertabletts bere­it­stellen.” Passt genau ins Bild ein­er von Real­ität und Bevölkerung abge­hobe­nen Polit­tante mit gren­zen­losem Sendungsbewusstsein .
    Natür­lich muss da ein hierzu­lande ansäs­siger Experte mit sein­er Wer­tung “mager­er amerikanis­ch­er Jahre” unter Trump ein wenig gegen­hal­ten. Die (ver­meintlich richtige) Hal­tung bis zuletzt .…

    • Ich sage mal abwarten den Trump hat auch geheime zeichen wie merkel das holo­caust zeichen und das ok zeichen gemacht…es ist auch Men­schenün­würdig das Trump einen Mord per Drohne­nan­grif im Iran von der Mil­itär­ba­sis Ramm­stein aus began­gen hat und uns gegen Ende des Ver­sailler Ver­trag Dikatats mit in seinem Poli­tis­chen Ziel wieder in Ver­ru­fung brachte mitschuldig daran zu sein, weil Frau Merkel es eben­so egal wie Trump ist wenn ein Krieg von Deutschem Boden aus in die Wege geleit­et würde…
      Auch so Frage ich mich wie man das Unsou­veräne Deutschen­land nach 100Jahren ungerechtem Frieden und erfol­gre­ich Aufer­legten stat­tlichen Sum­men an die Siegermächte gezahlt wur­den, mit Panz­ern quer durch Deu­ty­ch­land zu ziehen und sich Mil­itärisch agres­siv an der Ost­gren­ze vor Rus­s­land provozierend ein Mil­itärisches Imperi­um aufzubauen und das ganze als NATO Übung getarnt unter dem Namen DFENDER 2020 ins Rollen zu brin­gen. Trump wollte Grön­land kaufen um Mil­itärisch weit­eren Druck auf Rus­s­land zu machen und ich gehe stark davon aus, das Trump mit­tels Korup­p­tion, die Ukraine Mil­itärisch und strate­gisch für eben­falls seine Mil­itärischen Zwecke bee­in­flusst haben wird… Der Stift von Nan­cy Poleisi sollte auf die von der USA beauf­tragten Waf­fen­liefer­ung anspie­len. es war eine 3tonnen schwere waf­fen und hohlspitzgeschos­seliefer­ung nach Ramm­stein bestellt worden…DEFENDER bedeutet Vertei­di­ger und man kann davon aus­ge­hen das Trump vor hat­te so provo­zoieren das Rus­s­land sich entwed­er der USA und EU Unter­w­er­fen wird oder nur Wahl bleibt sich mit­tels ein­er Bombe von dem NATO Heer zu befreien… abwarten ob ich mit meinen Speku­la­tio­nen richtig lag oder QAnon Blumenberger

      • Sor­ry, aber ich habe wirk­lich sel­ten so einen Unsinn gele­sen. Einzeln schon, aber nicht so verdichtet. Lustig ist allerd­ings, dass Trump ein­er­seits “Druck auf die Russen” machen soll, während er doch gle­ichzeit­ig — und jed­er gut­gewil­lte Mod­er­a­tor bei CNN, MSNBC und CBS würde das bestäti­gen — von Putin gekauft ist.

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