Man kann ja aus jed­er indu­bio-Son­ntagsrunde neue Erken­nt­nisse mit­nehmen, ger­ade wenn manch ein Gast auf den ersten Blick recht merk­würdi­ge Auf­fas­sun­gen von Betrof­fen­heit und Real­ität hat wie Wal­ter van Rossum, der zu denken scheint, es brauche schon eine lenk­ende, böswillige Macht, um eine Gesellschaft ins Verder­ben zu führen. Dem möchte ich höflich wider­sprechen, denn mit Dummheit, Fahrläs­sigkeit und Nach­sicht kann man leichter zum gle­ichen Ergeb­nis kom­men. Auch blieb unaus­ge­sprochen, dass in den Sozial­wis­senschaften eigentlich die Prax­is die The­o­rien formt und her­vor­bringt, während es im Kom­mu­nis­mus Marx’scher Prä­gung eben genau ander­sherum ist. Daran ist gar nichts gut. Nicht mal the­o­retisch, verehrter Wal­ter van Rossum. Aber das sind natür­lich alles Stre­it­punk­te und über die gestrit­ten wer­den kann. Und muss! Später im Pod­cast sind Alexan­der Meschnig und Wal­ter van Rossum jedoch ziel­sich­er zum Kern der Coro­na-Krise vorge­drun­gen, wie bish­er noch kaum jemand. Eigentlich sind es sog­ar zwei Kerne, die sie aus­gemacht haben. Ein­er bet­rifft die Gegen­wart, ein­er die Zukun­ft. Diesen Gedanken möchte ich hier kurz fol­gen und mit meinen Über­legun­gen ergänzen.

Warum ist es so still?

Die Frage, warum sich so wenig Protest regt, warum nicht Hun­dert­tausende auf den Straßen sind, ist ja berechtigt. Was ist los mit den Deutschen, dass sie jede noch so absurde staatliche Züch­ti­gung wider­stand­s­los über sich erge­hen lassen? Wal­ter van Rossum brachte hier als wahrschein­lich­ste Ursache die Salami­tak­tik der Hil­f­s­maß­nah­men ins Spiel. Die Angst, wenn man sich jet­zt wider­set­ze, gin­ge man vielle­icht der Hil­fen ver­lustig, von denen zwar immer die Rede ist, die jedoch nur scheibchen­weise und unter aller­lei Kon­junk­tiv­en und Vor­be­hal­ten über­haupt aus­geschüt­tet wer­den. Selb­st der sprich­wörtliche „Spatz in der Hand“ ist nur ein Ver­sprechen, für dessen Erfül­lung jed­erzeit die Bedin­gun­gen geän­dert wer­den kön­nen. Das bindet Kräfte und hemmt jede Gegen­wehr und Eigeninitiative.

Hinzu kommt mein­er Mei­n­ung nach, dass für die Hil­fsver­sprechen des Staates Mech­a­nis­men ver­wen­det wer­den, die in „nor­malen“ Zeit­en gut funk­tion­iert hat­ten. Ich spreche von den Lob­bynet­zw­erken, die über Unternehmen, Ver­bände und Gew­erkschaften ihre Wurzeln tief in die Poli­tik geschla­gen hat­ten. Man erwartet nun, dass über diese Wege etwas zurück kommt. Doch außer Ver­sprechen und Hin­hal­te­tak­tik ist da nichts. Die poli­tis­che Linke möchte uns seit Jahren davon überzeu­gen, dass wir in einem Zeital­ter enthemmten „Neolib­er­al­is­mus“ leben, in welchem die Wirtschaft das Pri­mat gegenüber der Poli­tik hat. Nun zeigt sich, das genaue Gegen­teil ist der Fall! Nach Belieben schal­tet und wal­tet die Poli­tik, die Lob­byvertreter beißen mit ihren Vorschlä­gen auf Gran­it, ganze Branchen ste­hen ganz vorn an der Klippe, manche sind schon einen Schritt weit­er. All die Net­zw­erke mit ihren Kom­pe­ten­zen sind Schön­wet­ter­ver­anstal­tun­gen, all die Ein­flussmöglichkeit­en im Ern­st­fall nur Illusion.

Zugegeben, das ist kein rein deutsches Phänomen. Mit Abstu­fun­gen sind alle Län­der der west­lichen Welt davon betrof­fen. Doch je stärk­er die Men­schen ihrer Regierung prinzip­ielles Ver­trauen ent­ge­gen­brin­gen, umso heftiger scheinen die Maß­nah­men zu sein – und umso geringer die Gegen­wehr. Kana­da schickt beispiel­sweise seine Rück­kehrer in eine kurze Zwangsquar­an­täne und bit­tet dafür kräftig zur Kasse. Der Wider­stand gegen solche Maß­nah­men ist nicht nur in Kana­da kaum mess­bar. Der Glaube, der Staat werde prinzip­iell schon das Richtige tun, ist uner­schüt­ter­lich, weil die Erfahrung sagt, dies sei schon immer so gewe­sen. Man stelle sich ähn­liche Maß­nah­men in Ital­ien oder Griechen­land vor. Dort fol­gt der Staat eher dem Unver­meindlichen, um die Illu­sion der Kon­trolle aufrecht zu erhalten.

Wenn also in Ital­ien die Restau­rants eigen­mächtig wieder öff­nen, würde die Regierung beschließen, dies nun auch zu wollen. Mot­to: Wenn du die Flut nicht aufhal­ten kannst, führe sie an. „Aber was ist mit Frankre­ich?“ wird manch ein Leser ein­wen­den. „Die Fran­zosen lassen sich sog­ar Hausar­reste gefall­en und gel­ten son­st nicht ger­ade als zahme Bürg­er.“ Das ist richtig, ander­er­seits ist die Staat­squote in Frankre­ichs Wirtschaft eine der höch­sten der west­lichen Welt, der Staat also viel stärk­er in der Rolle eines „Für­sorg­ers“ als ander­norts. Proteste richt­en sich häu­fig vor allem darauf, dass der Staat noch größere Wohltat­en beschließen oder die Stre­ichung der­sel­ben unter­lassen möge. Die Erwartung, dass eben dieser Staat auch die Prob­leme Covid und Wirtschaft­skrise lösen muss, ist groß in Frankre­ich. Die Idee, der Staat mit all seinen Ten­takeln sei nicht Teil des Prob­lems, son­dern Teil der Lösung, sitzt tief. Und die Abhängigkeit des Einzel­nen von staatlichem Han­deln wird nach der Krise noch um einiges größer sein als zuvor. Und nicht nur in Frankreich.

Was heißt das für die Zukunft?

Das führt uns zum zweit­en Kern des Prob­lems, den Alexan­der Meschnig freigelegt hat. Uns sind einige Gewis­sheit­en ver­loren gegan­gen, die uns in der Zukun­ft bit­ter fehlen wer­den. Vor allem die, dass vom Grundge­setz garantierte Bürg­er­rechte unveräußer­lich sind. Die Liste der Artikel, die nur noch unter Vor­be­halt gel­ten, ist lang: Die Würde des Men­schen ist nicht mehr unan­tast­bar (Artikel 1). Alle Men­schen sind nicht mehr gle­ich vor dem Gesetz (Artikel 3) – geimpfte Men­schen sind etwas gle­ich­er. Artikel 8, Ver­samm­lungs­frei­heit: gestrichen. Artikel 11, Freizügigkeit: gestrichen. Artikel 12, Berufs­frei­heit: gestrichen. Artikel 13, Unver­let­zlichkeit der Woh­nung: gestrichen.

Nun kann man ein­wen­den, dass dies nur ein vorüberge­hen­der Zus­tand ist. Aber das ist eine Geschwindigkeit­süber­schre­itung auch, ohne dass ich mich bei ein­er Radark­on­trolle darauf her­ausre­den kön­nte. Die pan­demis­che Aus­nahme­si­t­u­a­tion ist ja nur eine Begrün­dungsmöglichkeit. Wer sagt, dass andere Begrün­dun­gen nicht für ver­gle­ich­bare Ein­griffe her­hal­ten kön­nen. Was ein­mal ging, geht auch ein zweites oder drittes Mal. Bekan­ntlich schar­ren die Kli­maret­ter schon mit den Füßen. Ver­bote aller Art sind denkbar, wenn Eigen­tum­srechte nichts mehr gelten.

Die Frage ist also, wie stark der aktuelle Hygien­is­mus Eigenini­tia­tive, Risiko- und Investi­tions­bere­itschaft langfristig hem­men wird, weil jed­er nur noch zum Staat auf­schaut wie das Kan­inchen zur Schlange, starr und steif auf Anweisun­gen oder den tödlichen Stoß wartend. Ein denkbar schlecht­es Umfeld für Eigenini­tia­tive! Ganz gle­ich, ob absichtsvoll oder ohne es zu wollen, ist es dem erratisch han­del­nden Staat gelun­gen, sich bin­nen kürzester Zeit eine Art „Homo Sapi­ens Sagrota­nen­sis“ zu erziehen, der auf Zuruf in den Keim- und Kri­tik­frei-Modus schal­tet. Mit solchem Mate­r­i­al ist gut ein Ameisen­staat, aber nicht Zukun­ft in Frei­heit und Ver­ant­wor­tung zu machen. Dafür braucht es angst­freie, frei denk­ende Men­schen, die sich des indi­vidu­ellen Risikos und ihrer Eigen­ver­ant­wor­tung bewusst sind. Alles Dinge, die unser Hygien­es­taat uns ger­ade abtrainiert.

Dank an Alexan­der Meschnig und Wal­ter van Rossum für diese Erkenntnis!

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2 Kommentare

  1. Zu:
    “… mit Dummheit, Fahrläs­sigkeit und Nach­sicht kann man leichter zum gle­ichen Ergeb­nis kommen.”

    Das war bish­er meine Erk­lärung, zumal ich als ehem. Beamter, teils auch min­is­ter-nah, um die den meis­ten Entschei­dun­gen zugrunde liegen­den Mech­a­nis­men weiss. Das Wichtig­ste: Der Min­is­ter muss in der Presse gut daste­hen, jede Andeu­tung eines Ver­säum­niss­es oder — seit der Ver­sump­fung des Inter­nets — jedes Risiko eines emo­tionalen Shit­sturms muss ver­mieden wer­den. Das war ja auch der direk­te Grund der Merkelschen Gren­zöff­nung am 5. Sept. 2015, nach­dem sie einige Wochen vorher in der TV-Sendung mit dem “Türken­mäd­chen” im Netz als her­z­los und eiskalt abge­meiert wor­den war.

    Entschei­dungslei­t­end ist in der Poli­tik der Oppor­tunis­mus, man will Unter­stützung der Medi­en. Das Schlimm­ste wären unschöne Bilder in der Tagess­chau, und medi­ale Schuldzuweisun­gen. Dass Hel­mut Schmidt den Staat von der RAF nicht hat erpressen lassen, wäre Merkel nie in den Sinn gekom­men, denn die Leiche des Indus­trie­m­an­agers bedeutete neg­a­tive Mel­dun­gen. Das ist die Basis aller Merkel-Enstchei­dun­gen: Sich durchlavieren, Entschei­dun­gen auf möglichst viele Schul­tern zu verteilen und alles als “alter­na­tiv­los” zu bezeichnen.

    Den­noch habe ich seit einiger Zeit Ver­schwörungs­gedanken, sehe “Ver­schwörung­sprax­is”, wozu nicht ein verzweifeltes “So dumm kön­nen die doch nicht sein” beiträgt (- doch, DIE kön­nen so dumm und noch viel düm­mer sein), son­dern ein Blick auf benach­barte Poli­tik­felder und ‑akteure.
    Zum Einen ist da die Ten­denz zur wirtschaftlichen Selb­stzer­störung, ein­er­seits durch Zuwan­derung und ander­er­seits durch Beschwörung ein­er Kli­ma-Apoka­lypse; bei­de The­men wer­den von nicht gewählten glob­alen Organ­i­sa­tio­nen betrieben. Inner­halb der UN haben nicht-demokratis­che Staat­en die Mehrheit und bes­tim­men die Agen­den. Wider­stand kann nur auf lokaler und nationaler Ebene stat­tfind­en, daher wer­den sie ent­machtet. Großin­dus­trie und Großkap­i­tal prof­i­tieren von großen ein­heitlichen Märk­ten und kul­tureller Gleichschaltung.

    Aber klar, davon ist nichts bewiesen, und es kön­nen auch alles nur Zufälle sein. Dass in den west­lichen Demokra­tien massen­haft Zweifel gesät wird an den Erfol­gskri­te­rien Eigenini­tia­tive, Eigen­ver­ant­wor­tung, Ehrgeiz, Wet­tbe­werb, Mei­n­ungsvielfalt, erk­lärt sich mE ein­er­seits daraus, dass die vom Nieder­gang des Ost­block-Kom­mu­nis­mus per­plex­en Wort­führer den Crash erst ver­ar­beit­en und sich sam­meln mussten. Ander­er­seits erleben wir den Auf­stieg der VR Chi­na unter der Führung der der KPCh, in ein­er Mis­chung aus Staat­s­pla­nung und Teil-Mark­töff­nung, mul­ti­pliziert mit dem Lerneifer und Fleiss von Mil­liar­den Chinesen. 

    Der West­en stag­niert seit etlichen Jahrzehn­ten in bräsiger Sat­uri­ertheit, hat vergessen zu ler­nen, ehrgeizig zu sein und zu arbeit­en. Die alt-linken Tugen­den Ler­nen, Sol­i­dar­ität und Auf­stiegswille gel­ten nichts mehr, die Neu-Linken propagieren Inklu­sion aller Faulen und leis­tungslos­es Hänge­mat­ten-Leben für Alle, laden alle Armen der Welt zu uns ein. Das Geld kommt von den “Reichen”.

    Coro­na befördert diese Entwick­lun­gen dadurch, dass die Staats­bürokratie schla­gar­tig ihre Macht erweit­ern kann. Je mehr kleine und mit­tel­grosse Fimen zer­schla­gen wer­den, desto mehr Staats­bahängigkeit und desto weniger Eigen­ver­ant­wor­tung. Die grossen Unternehmen sind ohne­hin am Gän­gel­band der Öffentlichen Medi­en, denn der Aktienkurs ist alles. Sie fol­gen jed­er Mode, instal­lieren Com­pli­ance Vorstände und verkün­den Diver­si­ty Ziele, nejubeln Quoten und Sprachregimes.

    “This is the End”? 

    Aber nein. Irgend­wie geht es immer weit­er. Das Römis­che Reich kol­la­bierte über Jahrhun­derte hin­weg, und es kamen neue Formen.

    • Na, dass das Römis­che Reich mit sein­er Pracht (aber) auch ein Mag­net, ein Shangri-La für alles Üble war, hat nicht nur den Gang der Geschichte, son­dern lei­der auch deren Volk­skör­p­er erfasst. Mir fall­en da die Zeilen Hein­rich Manns an seinen Brud­er Thomas ein, in denen er bit­ter­lich Klage führt, dass kaum dass er in Ital­ien eingetrof­fen, bere­its wieder das Opfer von Dieb­stahl gewor­den sei.
      Ja, ja — die(se!) Welschen…

      P.S.: Ob jet­zt noch mein Führungs-Sozi­ologe mir die kom­mende Beichte abnimmt?

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