Man kann ja aus jeder indu­bio-Sonn­tags­run­de neue Erkennt­nis­se mit­neh­men, gera­de wenn manch ein Gast auf den ers­ten Blick recht merk­wür­di­ge Auf­fas­sun­gen von Betrof­fen­heit und Rea­li­tät hat wie Wal­ter van Ros­sum, der zu den­ken scheint, es brau­che schon eine len­ken­de, bös­wil­li­ge Macht, um eine Gesell­schaft ins Ver­der­ben zu füh­ren. Dem möch­te ich höf­lich wider­spre­chen, denn mit Dumm­heit, Fahr­läs­sig­keit und Nach­sicht kann man leich­ter zum glei­chen Ergeb­nis kom­men. Auch blieb unaus­ge­spro­chen, dass in den Sozi­al­wis­sen­schaf­ten eigent­lich die Pra­xis die Theo­rien formt und her­vor­bringt, wäh­rend es im Kom­mu­nis­mus Marx’scher Prä­gung eben genau anders­her­um ist. Dar­an ist gar nichts gut. Nicht mal theo­re­tisch, ver­ehr­ter Wal­ter van Ros­sum. Aber das sind natür­lich alles Streit­punk­te und über die gestrit­ten wer­den kann. Und muss! Spä­ter im Pod­cast sind Alex­an­der Meschnig und Wal­ter van Ros­sum jedoch ziel­si­cher zum Kern der Coro­na-Kri­se vor­ge­drun­gen, wie bis­her noch kaum jemand. Eigent­lich sind es sogar zwei Ker­ne, die sie aus­ge­macht haben. Einer betrifft die Gegen­wart, einer die Zukunft. Die­sen Gedan­ken möch­te ich hier kurz fol­gen und mit mei­nen Über­le­gun­gen ergänzen.

Warum ist es so still?

Die Fra­ge, war­um sich so wenig Pro­test regt, war­um nicht Hun­dert­tau­sen­de auf den Stra­ßen sind, ist ja berech­tigt. Was ist los mit den Deut­schen, dass sie jede noch so absur­de staat­li­che Züch­ti­gung wider­stands­los über sich erge­hen las­sen? Wal­ter van Ros­sum brach­te hier als wahr­schein­lichs­te Ursa­che die Sala­mi­tak­tik der Hilfs­maß­nah­men ins Spiel. Die Angst, wenn man sich jetzt wider­set­ze, gin­ge man viel­leicht der Hil­fen ver­lus­tig, von denen zwar immer die Rede ist, die jedoch nur scheib­chen­wei­se und unter aller­lei Kon­junk­ti­ven und Vor­be­hal­ten über­haupt aus­ge­schüt­tet wer­den. Selbst der sprich­wört­li­che „Spatz in der Hand“ ist nur ein Ver­spre­chen, für des­sen Erfül­lung jeder­zeit die Bedin­gun­gen geän­dert wer­den kön­nen. Das bin­det Kräf­te und hemmt jede Gegen­wehr und Eigeninitiative.

Hin­zu kommt mei­ner Mei­nung nach, dass für die Hilfs­ver­spre­chen des Staa­tes Mecha­nis­men ver­wen­det wer­den, die in „nor­ma­len“ Zei­ten gut funk­tio­niert hat­ten. Ich spre­che von den Lob­by­netz­wer­ken, die über Unter­neh­men, Ver­bän­de und Gewerk­schaf­ten ihre Wur­zeln tief in die Poli­tik geschla­gen hat­ten. Man erwar­tet nun, dass über die­se Wege etwas zurück kommt. Doch außer Ver­spre­chen und Hin­hal­te­tak­tik ist da nichts. Die poli­ti­sche Lin­ke möch­te uns seit Jah­ren davon über­zeu­gen, dass wir in einem Zeit­al­ter ent­hemm­ten „Neo­li­be­ra­lis­mus“ leben, in wel­chem die Wirt­schaft das Pri­mat gegen­über der Poli­tik hat. Nun zeigt sich, das genaue Gegen­teil ist der Fall! Nach Belie­ben schal­tet und wal­tet die Poli­tik, die Lob­by­ver­tre­ter bei­ßen mit ihren Vor­schlä­gen auf Gra­nit, gan­ze Bran­chen ste­hen ganz vorn an der Klip­pe, man­che sind schon einen Schritt wei­ter. All die Netz­wer­ke mit ihren Kom­pe­ten­zen sind Schön­wet­ter­ver­an­stal­tun­gen, all die Ein­fluss­mög­lich­kei­ten im Ernst­fall nur Illusion.

Zuge­ge­ben, das ist kein rein deut­sches Phä­no­men. Mit Abstu­fun­gen sind alle Län­der der west­li­chen Welt davon betrof­fen. Doch je stär­ker die Men­schen ihrer Regie­rung prin­zi­pi­el­les Ver­trau­en ent­ge­gen­brin­gen, umso hef­ti­ger schei­nen die Maß­nah­men zu sein – und umso gerin­ger die Gegen­wehr. Kana­da schickt bei­spiels­wei­se sei­ne Rück­keh­rer in eine kur­ze Zwangs­qua­ran­tä­ne und bit­tet dafür kräf­tig zur Kas­se. Der Wider­stand gegen sol­che Maß­nah­men ist nicht nur in Kana­da kaum mess­bar. Der Glau­be, der Staat wer­de prin­zi­pi­ell schon das Rich­ti­ge tun, ist uner­schüt­ter­lich, weil die Erfah­rung sagt, dies sei schon immer so gewe­sen. Man stel­le sich ähn­li­che Maß­nah­men in Ita­li­en oder Grie­chen­land vor. Dort folgt der Staat eher dem Unver­meind­li­chen, um die Illu­si­on der Kon­trol­le auf­recht zu erhalten.

Wenn also in Ita­li­en die Restau­rants eigen­mäch­tig wie­der öff­nen, wür­de die Regie­rung beschlie­ßen, dies nun auch zu wol­len. Mot­to: Wenn du die Flut nicht auf­hal­ten kannst, füh­re sie an. „Aber was ist mit Frank­reich?“ wird manch ein Leser ein­wen­den. „Die Fran­zo­sen las­sen sich sogar Haus­ar­res­te gefal­len und gel­ten sonst nicht gera­de als zah­me Bür­ger.“ Das ist rich­tig, ande­rer­seits ist die Staats­quo­te in Frank­reichs Wirt­schaft eine der höchs­ten der west­li­chen Welt, der Staat also viel stär­ker in der Rol­le eines „Für­sor­gers“ als andern­orts. Pro­tes­te rich­ten sich häu­fig vor allem dar­auf, dass der Staat noch grö­ße­re Wohl­ta­ten beschlie­ßen oder die Strei­chung der­sel­ben unter­las­sen möge. Die Erwar­tung, dass eben die­ser Staat auch die Pro­ble­me Covid und Wirt­schafts­kri­se lösen muss, ist groß in Frank­reich. Die Idee, der Staat mit all sei­nen Ten­ta­keln sei nicht Teil des Pro­blems, son­dern Teil der Lösung, sitzt tief. Und die Abhän­gig­keit des Ein­zel­nen von staat­li­chem Han­deln wird nach der Kri­se noch um eini­ges grö­ßer sein als zuvor. Und nicht nur in Frankreich.

Was heißt das für die Zukunft?

Das führt uns zum zwei­ten Kern des Pro­blems, den Alex­an­der Meschnig frei­ge­legt hat. Uns sind eini­ge Gewiss­hei­ten ver­lo­ren gegan­gen, die uns in der Zukunft bit­ter feh­len wer­den. Vor allem die, dass vom Grund­ge­setz garan­tier­te Bür­ger­rech­te unver­äu­ßer­lich sind. Die Lis­te der Arti­kel, die nur noch unter Vor­be­halt gel­ten, ist lang: Die Wür­de des Men­schen ist nicht mehr unan­tast­bar (Arti­kel 1). Alle Men­schen sind nicht mehr gleich vor dem Gesetz (Arti­kel 3) – geimpf­te Men­schen sind etwas glei­cher. Arti­kel 8, Ver­samm­lungs­frei­heit: gestri­chen. Arti­kel 11, Frei­zü­gig­keit: gestri­chen. Arti­kel 12, Berufs­frei­heit: gestri­chen. Arti­kel 13, Unver­letz­lich­keit der Woh­nung: gestrichen.

Nun kann man ein­wen­den, dass dies nur ein vor­über­ge­hen­der Zustand ist. Aber das ist eine Geschwin­dig­keits­über­schrei­tung auch, ohne dass ich mich bei einer Radar­kon­trol­le dar­auf her­aus­re­den könn­te. Die pan­de­mi­sche Aus­nah­me­si­tua­ti­on ist ja nur eine Begrün­dungs­mög­lich­keit. Wer sagt, dass ande­re Begrün­dun­gen nicht für ver­gleich­ba­re Ein­grif­fe her­hal­ten kön­nen. Was ein­mal ging, geht auch ein zwei­tes oder drit­tes Mal. Bekannt­lich schar­ren die Kli­ma­ret­ter schon mit den Füßen. Ver­bo­te aller Art sind denk­bar, wenn Eigen­tums­rech­te nichts mehr gelten.

Die Fra­ge ist also, wie stark der aktu­el­le Hygie­nis­mus Eigen­in­itia­ti­ve, Risi­ko- und Inves­ti­ti­ons­be­reit­schaft lang­fris­tig hem­men wird, weil jeder nur noch zum Staat auf­schaut wie das Kanin­chen zur Schlan­ge, starr und steif auf Anwei­sun­gen oder den töd­li­chen Stoß war­tend. Ein denk­bar schlech­tes Umfeld für Eigen­in­itia­ti­ve! Ganz gleich, ob absichts­voll oder ohne es zu wol­len, ist es dem erra­tisch han­deln­den Staat gelun­gen, sich bin­nen kür­zes­ter Zeit eine Art „Homo Sapi­ens Sagrota­nen­sis“ zu erzie­hen, der auf Zuruf in den Keim- und Kri­tik­frei-Modus schal­tet. Mit sol­chem Mate­ri­al ist gut ein Amei­sen­staat, aber nicht Zukunft in Frei­heit und Ver­ant­wor­tung zu machen. Dafür braucht es angst­freie, frei den­ken­de Men­schen, die sich des indi­vi­du­el­len Risi­kos und ihrer Eigen­ver­ant­wor­tung bewusst sind. Alles Din­ge, die unser Hygie­ne­staat uns gera­de abtrainiert.

Dank an Alex­an­der Meschnig und Wal­ter van Ros­sum für die­se Erkenntnis!

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2 Kommentare

  1. Zu:
    „… mit Dumm­heit, Fahr­läs­sig­keit und Nach­sicht kann man leich­ter zum glei­chen Ergeb­nis kommen.“

    Das war bis­her mei­ne Erklä­rung, zumal ich als ehem. Beam­ter, teils auch minis­ter-nah, um die den meis­ten Ent­schei­dun­gen zugrun­de lie­gen­den Mecha­nis­men weiss. Das Wich­tigs­te: Der Minis­ter muss in der Pres­se gut daste­hen, jede Andeu­tung eines Ver­säum­nis­ses oder — seit der Ver­sump­fung des Inter­nets — jedes Risi­ko eines emo­tio­na­len Shit­sturms muss ver­mie­den wer­den. Das war ja auch der direk­te Grund der Mer­kel­schen Grenz­öff­nung am 5. Sept. 2015, nach­dem sie eini­ge Wochen vor­her in der TV-Sen­dung mit dem „Tür­ken­mäd­chen“ im Netz als herz­los und eis­kalt abge­mei­ert wor­den war.

    Ent­schei­dungs­lei­tend ist in der Poli­tik der Oppor­tu­nis­mus, man will Unter­stüt­zung der Medi­en. Das Schlimms­te wären unschö­ne Bil­der in der Tages­schau, und media­le Schuld­zu­wei­sun­gen. Dass Hel­mut Schmidt den Staat von der RAF nicht hat erpres­sen las­sen, wäre Mer­kel nie in den Sinn gekom­men, denn die Lei­che des Indus­trie­ma­na­gers bedeu­te­te nega­ti­ve Mel­dun­gen. Das ist die Basis aller Mer­kel-Enst­chei­dun­gen: Sich durch­la­vie­ren, Ent­schei­dun­gen auf mög­lichst vie­le Schul­tern zu ver­tei­len und alles als „alter­na­tiv­los“ zu bezeichnen.

    Den­noch habe ich seit eini­ger Zeit Ver­schwö­rungs­ge­dan­ken, sehe „Ver­schwö­rungs­pra­xis“, wozu nicht ein ver­zwei­fel­tes „So dumm kön­nen die doch nicht sein“ bei­trägt (- doch, DIE kön­nen so dumm und noch viel düm­mer sein), son­dern ein Blick auf benach­bar­te Poli­tik­fel­der und ‑akteu­re.
    Zum Einen ist da die Ten­denz zur wirt­schaft­li­chen Selbst­zer­stö­rung, einer­seits durch Zuwan­de­rung und ande­rer­seits durch Beschwö­rung einer Kli­ma-Apo­ka­lyp­se; bei­de The­men wer­den von nicht gewähl­ten glo­ba­len Orga­ni­sa­tio­nen betrie­ben. Inner­halb der UN haben nicht-demo­kra­ti­sche Staa­ten die Mehr­heit und bestim­men die Agen­den. Wider­stand kann nur auf loka­ler und natio­na­ler Ebe­ne statt­fin­den, daher wer­den sie ent­mach­tet. Groß­in­dus­trie und Groß­ka­pi­tal pro­fi­tie­ren von gro­ßen ein­heit­li­chen Märk­ten und kul­tu­rel­ler Gleichschaltung.

    Aber klar, davon ist nichts bewie­sen, und es kön­nen auch alles nur Zufäl­le sein. Dass in den west­li­chen Demo­kra­tien mas­sen­haft Zwei­fel gesät wird an den Erfolgs­kri­te­ri­en Eigen­in­itia­ti­ve, Eigen­ver­ant­wor­tung, Ehr­geiz, Wett­be­werb, Mei­nungs­viel­falt, erklärt sich mE einer­seits dar­aus, dass die vom Nie­der­gang des Ost­block-Kom­mu­nis­mus per­ple­xen Wort­füh­rer den Crash erst ver­ar­bei­ten und sich sam­meln muss­ten. Ande­rer­seits erle­ben wir den Auf­stieg der VR Chi­na unter der Füh­rung der der KPCh, in einer Mischung aus Staats­pla­nung und Teil-Markt­öff­nung, mul­ti­pli­ziert mit dem Lern­ei­fer und Fleiss von Mil­li­ar­den Chinesen. 

    Der Wes­ten sta­gniert seit etli­chen Jahr­zehn­ten in brä­si­ger Satu­riert­heit, hat ver­ges­sen zu ler­nen, ehr­gei­zig zu sein und zu arbei­ten. Die alt-lin­ken Tugen­den Ler­nen, Soli­da­ri­tät und Auf­stiegs­wil­le gel­ten nichts mehr, die Neu-Lin­ken pro­pa­gie­ren Inklu­si­on aller Fau­len und leis­tungs­lo­ses Hän­ge­mat­ten-Leben für Alle, laden alle Armen der Welt zu uns ein. Das Geld kommt von den „Rei­chen“.

    Coro­na beför­dert die­se Ent­wick­lun­gen dadurch, dass die Staats­bü­ro­kra­tie schlag­ar­tig ihre Macht erwei­tern kann. Je mehr klei­ne und mit­tel­gros­se Fimen zer­schla­gen wer­den, des­to mehr Staats­ba­hän­gig­keit und des­to weni­ger Eigen­ver­ant­wor­tung. Die gros­sen Unter­neh­men sind ohne­hin am Gän­gel­band der Öffent­li­chen Medi­en, denn der Akti­en­kurs ist alles. Sie fol­gen jeder Mode, instal­lie­ren Com­pli­an­ce Vor­stän­de und ver­kün­den Diver­si­ty Zie­le, neju­beln Quo­ten und Sprachregimes.

    „This is the End“? 

    Aber nein. Irgend­wie geht es immer wei­ter. Das Römi­sche Reich kol­la­bier­te über Jahr­hun­der­te hin­weg, und es kamen neue Formen.

    • Na, dass das Römi­sche Reich mit sei­ner Pracht (aber) auch ein Magnet, ein Shan­gri-La für alles Üble war, hat nicht nur den Gang der Geschich­te, son­dern lei­der auch deren Volks­kör­per erfasst. Mir fal­len da die Zei­len Hein­rich Manns an sei­nen Bru­der Tho­mas ein, in denen er bit­ter­lich Kla­ge führt, dass kaum dass er in Ita­li­en ein­ge­trof­fen, bereits wie­der das Opfer von Dieb­stahl gewor­den sei.
      Ja, ja — die(se!) Welschen…

      P.S.: Ob jetzt noch mein Füh­rungs-Sozio­lo­ge mir die kom­men­de Beich­te abnimmt?

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