dsc_00031Ein Jahr “Wir-schaf­fen-das-Repub­lik” Deutsch­land — eine gesellschaftliche Bestandsaufnahme.

Die Angst ging in Deutsch­land schon im Jahr 2004 um. Durch die Oster­weiterung wür­den bil­lige Arbeit­skräfte aus Polen, Ungarn oder den baltischen Staat­en die deutschen Arbeitsmärk­te fluten. Deshalb zogen die Alteu­ropäer angstvoll Brand­mauern hoch, um das zu ver­hin­dern. Wichtig­ste Maß­nahme war die Verzögerung der „Arbeit­nehmer­freizügigkeit“. Kurioser­weise genau der Freizügigkeit, auf deren Beibehal­tung unsere Bun­deskan­z­lerin in den Brex­it-Ver­hand­lun­gen mit den Briten so großen Wert legt, aber das nur am Rande. Die alte deutsche Angst vor „Über­frem­dung“ durch die Oster­weiterung war indes unbe­grün­det, weil es auch nach Weg­fall der „Brand­mauern“ im Jahr 2013 immer noch genug Hemm­nisse auf dem deutschen Arbeits­markt gab. Da wäre vor allem die soge­nan­nte „Vor­ran­greglung“ zu nen­nen, auf die wir noch zu sprechen kom­men wer­den. Außer­dem erwiesen sich für Polen, Let­ten oder Litauer die englis­che Sprache und britis­che Geset­ze als deut­lich leichter zu nehmende Hür­den, als Deutsch und deutsche Geset­ze. Dabei muss man immer wieder daran erin­nern, dass sich bei den genan­nten Län­dern um Vollmit­glieder der EU han­delt, die sämtliche Kri­te­rien – und es sind ja nicht ger­ade wenige – für die Auf­nahme in den edlen Club erfüllt hat­ten! Deshalb war man in Warschau, Prag oder Riga auch wenig erfreut, zunächst am Katzen­tisch Platz nehmen zu müssen.

Indes hat­te man sich im Deutsch­land der Schröder-Jahre eine über­aus nüt­zliche soziale Ruhe erkauft. Noch in den 80er und auch zu Beginn der 90er Jahre waren die Mil­lio­nen Arbeit­slosen eine ziem­lich ren­i­tente und fordernde Gruppe. Die zahllosen poli­tis­chen Ver­sprechen in den Wahlen jen­er Zeit zeigen auch, dass sie als Wäh­ler dur­chaus wahrgenom­men wur­den. Schröders Arbeits­mark­tre­form sorgte dann jedoch ein­er­seits dafür, dass die materielle Hal­skrause für diese Gruppe immer enger wurde, die Medi­en sorgten ander­er­seits dafür, dass die Stimme dieser Gruppe durch stig­ma­tisierende Berichte immer mehr in Mis­skred­it kam. „Flori­da-Rolf“ schick­te Grüße und zeigte, wie’s geht. Wem das nicht genügte, der schaute empört auf Ver­gle­iche der Art, was man mit dem Hartz4-Regel­satz in Sier­ra-Leone für ein lux­u­riös­es Leben führen kön­nte – wenn man nur nicht darauf beste­hen würde, in Ham­burg oder München zu leben. Diese ego­is­tis­chen Sozialschmarotzer aber auch! Heute ist diese ehe­mals laute, große Gruppe der gesellschaftliche Abge­hängten sehr sehr leise, wenn auch kaum klein­er geworden.

Die Arbeits­mark­tre­for­men unter Rot/Grün waren – so schlimm ihre Auswirkun­gen auch gewiss waren – sich­er notwendig. Aber genau diese Refor­men spiel­ten ganze Bevölkerungs­grup­pen gegeneinan­der aus. Das Stig­ma Hartz4 ist heute wie ein Brandze­ichen und um im gesellschaftlichen Schuldzuweisungsspiel nicht stets die Arschkarte zu ziehen, ist diese Gruppe fast ver­s­tummt. Dazu kommt noch, dass sie sich aus dem Wäh­ler­poten­zial von SPD, CDU und Grü­nen ver­ab­schiedet hat. Man wählt dort heute extremer oder gar nicht mehr.

Wir haben keine Angst vor euch!

Ganze Wäh­ler­grup­pen zu ver­lieren, das sorgt in Parteivorstän­den nor­maler­weise für hek­tis­che Betrieb­samkeit. Man ver­sucht gegen­zus­teuern, macht Ange­bote, küm­mert sich, beteuert sein aufrichtiges Inter­esse. Das Gez­erre und Gefeilsche um Hartz4-Sätze, notweni­gen Bedarf oder Förderung von Kindern in Hartz4-Haushal­ten endete aber immer wieder in nut­zlosen sym­bol­is­chen Regelun­gen oder mit dem Hin­weis auf die Kassen­lage – und beson­ders die SPD machte deut­lich, dass der Boden­satz unser­er neuen Gesellschaft nicht zu ihrer „neuen Mitte“ gehörte. Es ist kein Geld da, bas­ta! Was wollt ihr machen? Uns nicht mehr wählen? Das tut ihr doch sowieso nicht mehr. Auf die Straße gehen? Die Regel­sätze lassen euch nicht genug Geld, um Trans­par­ente anzufer­ti­gen! Denkt ihr vielle­icht, die Presse inter­essiert sich für eure Forderun­gen? Die hat weite Teile von euch nur noch auf dem Radar, wenn von Dunkeldeutsch­land die Rede ist. Mach­top­tio­nen suchen wir uns dort, wo noch Mehrheit­en zu find­en sind – not­falls in ein­er großen Koali­tion. Wir haben keine Angst vor euch, hal­tet also lieber die Klappe.

Osteu­ropa hat­te man erfol­gre­ich vom deutschen Arbeits­markt fer­nge­hal­ten, später wurde auch Südeu­ropa abge­blockt, indem man Bul­gar­en und Rumä­nen den Zuzug ins deutsche Sozial­sys­tem erschw­erte. Das war aus Sicht der Regierung auch drin­gend nötig, denn in Deutsch­land brodelte es. Ger­adezu unver­schämt erschien so manchem Mit­bürg­er die Ansprüche der Zuge­zo­ge­nen vom Balkan, zu genau kan­nten diese die Geset­zes­lück­en und wussten das Sys­tem per­fekt zu nutzen. Dabei tat­en diese Zuwan­der­er nicht ein­mal immer Ver­botenes. Aber so viel Bauern­schläue durfte nicht Schule machen. Schließlich haben wir in Deutsch­land schon genug Unter­priv­i­legierte, die man nicht auf dumme Ideen brin­gen wollte.

Die Hartz4-Deutschen wur­den mit dem Hin­weis auf die fehlende „soziale Hänge­mat­te“ abge­bürstet, Zuwan­der­er aus Südeu­ropa mussten sich anhören, dass Deutsch­land nicht das Sozialamt der Welt sei und Frau Merkel war noch 2010 der Mei­n­ung, dass Deutsch­land kein Ein­wan­derungs­land ist. Soweit zur Ausgangslage.

Der Druck wird größer

Seit einem Jahr leben wir nun im „Wir-schaf­fen-das-Schlaraf­fen­land“, über­re­ich beschenkt mit Men­schen – so sagt es Frau Göring-Eckardt – die laut Mar­tin Schulz kost­bar­er sind als Gold. War anfangs noch von drin­gend benötigten Ärzten und Inge­nieuren die Rede, erblick­te die Indus­trie bald ein Argu­ment, den ger­ade (fast) flächen­deck­end einge­führten Min­dest­lohn in die Tonne zu treten. Das Argu­ment der Inte­gra­tion erweist sich in der Diskus­sion als so über­mächtig, dass unser­er Regierung beina­he jedes Mit­tel recht ist, um an dieser Front auch nur winzige Gelän­degewinne zu erzielen.

„Die Bun­de­sagen­tur für Arbeit wird in bes­timmten Regio­nen und abhängig von der Arbeits­mark­t­lage in den jew­eili­gen Bun­deslän­dern auf die Vor­rang­prü­fung verzicht­en. Auch die Beschäf­ti­gung als Lei­har­beit­nehmer ist dann in diesen Regio­nen zuläs­sig. Die Regelung ist auf drei Jahre befris­tet. Sie soll Flüchtlin­gen mit Aufen­thalts­ges­tat­tung oder Dul­dung die Arbeit­sauf­nahme erle­ichtern [1].“

Dieses Zitat stammt aus dem August 2016 und man kön­nte meinen, eine alte Forderung des DGB sei nun endlich erfüllt wor­den. Dort hieß es im Jahr 2012 näm­lich noch: „Es muss gewährleis­tet wer­den, dass allen Men­schen, die in Deutsch­land leben, ein gle­ichrangiger Zugang zu guter Arbeit gewährt wird. Davon sind wir noch immer meilen­weit ent­fer­nt. Deshalb muss die Vor­rang­prü­fung für in Deutsch­land lebende, aus­ländis­che Staat­sange­hörige endlich abgeschafft wer­den. [2]

Das klingt ähn­lich, meint aber etwas völ­lig anderes. Der DGB hat­te im Zuge des Fachkräfte­man­gels die EU-Aus­län­der im Blick – oder vielle­icht noch die berüchtigten „Com­put­er-Inder“. Die Idee, Mil­lio­nen ger­ingqual­i­fiziert­er Zuwan­der­er ohne Fach- und Sprachken­nt­nisse mit offe­nen Armen auf dem deutschen Arbeits­markt willkom­men zu heißen, hätte 2012 selb­st bei stramm linken Gew­erkschaftlern angesichts der Kon­se­quen­zen Schweißper­lerlen von Sil­berzwiebel­größe auf den Stir­nen sprießen lassen. Es sieht so aus, als wäre nach FDP, SPD und Grü­nen auch die Gew­erkschaften an der Rei­he, Kernkom­pe­ten­zen und Alle­in­stel­lungsmerk­male an das Regierungs-Fran­chise der Kan­z­lerin abzugeben.

Wichtig ist, dass die Vor­rang­prü­fung im August 2016 nicht abgeschafft, son­dern nur aus­ge­set­zt wurde. Let­zteres ließ sich viel geräuschlos­er vol­lziehen als eine Abschaf­fung der Regel. Allein, es wird nichts nützen. Dieser dilet­tan­tis­che Ver­such der Bee­in­flus­sung des Arbeits­mark­tes zielt lediglich auf die Angst der Poli­tik davor, dass die Ein­wan­der­er der Per­spek­tivlosigkeit und damit der Radikalisierung anheim­fall­en. Solche Äng­ste haben Poli­tik und Wirtschaft bei deutschen Hartz4-Beziehen natür­lich nicht. Der Arbeits­markt für ger­ing oder über­haupt nicht qual­i­fizierte Arbeit­skräfte ist in Deutsch­land seit Jahrzehn­ten sehr stark rück­läu­fig, die Abschaf­fung der Vor­ran­gregelung ändert daran nichts.

Ein Biodeutsch­er Hartz4-Empfänger aus Saar­brück­en bedro­ht die Sicher­heit jedoch längst nicht so, wie ein junger Mann aus Afghanistan, dem die Bear­beitung seines Asy­lantrages zu lange dauert. Frus­tri­ert sind bei­de, aber nur um einen von bei­den wer­den sich Sozialar­beit­er küm­mern, wer­den Mit­tel aus­gewen­det, um sein Los zu mildern. Den Hartz4-Empfänger wird auch nie­mand auf­fordern, sich zu inte­gri­eren. Wozu auch? Er ist müh­e­los desin­te­gri­ert wor­den und in vie­len Fällen schnurstracks ins unter­ste soziale Netz ger­auscht, das es in unserem Land gibt. Sollte er trotz seines Frustes in den Polit-Aus­la­gen der Parteien nach Ange­boten suchen, lan­det er wahrschein­lich an einem der Rän­der. Sollte es der ver­meintlich rechte Rand sein, schafft er den Sprung von ein­er mar­gin­al­isierten Gesellschaftlichen Gruppe in eine der stig­ma­tisierten Parteien – her­zlichen Glück­wun­sch, schon wieder im Abseits.

Dass diese dop­pelte Iso­la­tion keine selb­st­gewählte ist, son­dern ger­adezu zwangsläu­fig erfol­gt, ist eine unan­genehme Erken­nt­nis, der sich die Poli­tik nicht stellt. Dazu kommt, dass auch die Fol­gen und Härten der verunglück­ten Poli­tik der let­zten Jahre zuerst ganz unten zu spüren sind. Je weit­er oben man auf der sozialen Leit­er ste­ht, umso entspan­nter, ja, inter­essiert­er kann man die Flut betra­cht­en, die unter einem die Stufen hochk­let­tert. Egal ob Wohn­raum, Arbeit­splätze oder Schulen…wer seinen Sprössling für monatlich 3.000 Euro auf das schöne „Inter­nat Solling“ schick­en kann, wird sich mit Fra­gen wie Lehrerman­gel sich­er nie befassen müssen. Wer aber jahre­lang mit anse­hen musste, wie an staatlichen Schulen mehr und mehr Lehrer fehlten und Unter­richt aus­fiel, reibt sich ver­wun­dert die Augen, wenn auf­grund des nun erhöht­en Deutsch-Förderbe­darfs plöt­zlich jede Menge neue Stellen geschaf­fen wer­den. Wer jahre­lang verge­blich nach bezahlbarem Wohn­raum in der Innen­stadt suchte, staunt nicht schlecht, wenn er sieht, wie die Stadt auf Filet-Grund­stück­en im Zen­trum bin­nen weniger Monat­en eine mehrere Stock­w­erke hohe Con­tain­er­sied­lung errichtet. In Han­nover run­det der Verkäufer der Obdachlosen­zeitung „Asphalt“ vor dem REWE-Markt gegenüber der Con­tain­er­sied­lung das Bild in grotesker Weise ab.

Es gibt heute zwei Arten des Protests: den, der mit der Zeit verzweifel­ter, leis­er und damit harm­los­er wird und den, dessen möglicher­weise lauter wer­dende Verzwei­flung sel­ten harm­los endet. Über ersteren sieht unsere Gesellschaft leicht hin­weg, während sie alles Erden­kliche tut, um die zweite Art so spät wie möglich ken­nen zu ler­nen. Das bedeutet, dass es in Zukun­ft zwei Wege der gesellschaftlichen Teil­habe in unserem Land gibt. Den lan­gen Weg, der durch die Instanzen führt und der nur von gele­gentlichen, friedlichen Protesten begleit­et wird und den kurzen Weg der Gewalt – sei sie nun angedeutet, ver­mutet, unter­stellt, befürchtet oder tat­säch­lich ausgeübt.

Anfang August wurde nicht nur die Vor­ran­gregelung gekippt, es gab auch andere gute Nachricht­en von der Inte­gra­tions­front. Die FAZ – und nicht nur die – titelte „Tri­er kürt Syrerin zur Weinköni­gin — Sie ist die erste Syrerin in diesem Amt: Ninor­ta Bah­no ist Tri­ers neue Weinköni­gin. Ab jet­zt muss sie von Wein­fest zu Wein­fest tin­geln – und dabei ist sie erst vor kurzem nach Deutsch­land geflohen.“ 

Was für eine unglaublich pos­i­tive Nachricht! Beschämt schaut­en all die Propheten des Abend­lan­dun­ter­gangs und die Inte­gra­tions­beauf­tragten riefen stolz „Seht her, so toll geht Inte­gra­tion in Deutsch­land, ihr Fascho-Spack­en!“. Alko­hol als Inte­gra­tionshelfer, Wein als Lack­mustest für kul­turelle Kom­pat­i­bil­ität? Nein, so ein­fach sieht das lei­der nur aus, wenn man nach den ersten Zeilen aufhörte, den Artikel zu lesen. Tri­er ist eben nicht der Kon­tra­punkt zu Köln in der Sil­vester­nacht, die neue Weinköni­gin aus Tri­er ist näm­lich aramäis­che Christin, Wein ist ihr wed­er neu noch ver­boten, kein Inte­gra­tions­beauf­tragter musste bei ihr durch ein dick­es Brett aus Vorurteilen und Ver­ach­tung für west­liche Werte drin­gen, um ihr endlich ein Glas Weißwein in die Hand zu drück­en. Das Glas Wein in der Hand von Ninor­ta Bah­no ist somit kein Zeichen für eine ins­ge­samt gelun­gene Inte­gra­tion. Zu leicht, zu nahe­liegend, zu untyp­isch der Ver­lauf. Der Tri­er­er Wein mag leck­er sein und die neue Weinköni­gin eine hüb­sche junge Frau. Lei­der ver­schleiert die pos­i­tive Mel­dung aus­gerech­net die Tat­sache, dass der West­en seit Jahren schweigend und weit­ge­hend gle­ichgültig der physis­chen Ver­nich­tung der christlichen Ostkirchen zuschaut. Die Nachricht­en über die Ernen­nung der neuen Tri­er­er Weinköni­gin waren also mit Sicher­heit um einige Oech­sle­grade zu „polit­i­cal cor­rect“ ange­set­zt und erscheinen auf­grund der Vorgeschichte ziem­lich verlogen.

Alles oder nichts

In einem sein­er lichteren Momente sprach Sig­mar Gabriel Ende Feb­ru­ar dieses Jahres aus, was viele Men­schen auf den unteren Stufen der Leit­er dacht­en – „für die tut ihr alles, für uns tut ihr nichts“. Har­ald Marten­stein dampfte es im Tagesspiegel auf die verächtliche Formel „Geld, Delikatessen und Schmuck von der SPD für Demon­stran­ten“ ein. Er unter­stellte damit, dass es dem SPD-Vor­sitzen­den wirk­lich um die abge­wan­derten Wäh­ler gin­ge, die zu AfD und Pegi­da überge­laufen waren. Die dämon­isierten Demon­stran­ten der Gegen­wart sind aber nicht die Men­schen, die den Kampf gegen ihre soziale Aus­gren­zung und Abschrei­bung bere­its ver­loren gegeben haben. Es sind diejeni­gen, die noch etwas zu ver­lieren haben und eigentlich ger­ade noch eine Stufe über der Flut mit der Panik kämpfen. Dort, wo Presse und Poli­tik häu­fig von Dunkeldeutsch­land sprechen, herrscht die blanke Angst vor der Zukun­ft. Je weit­er oben die Stufen der Leit­er jedoch liegen, desto trock­en­er wer­den die Füße und umso feuchter wer­den die Augen.

Nach den opti­mistis­chen Ankündi­gun­gen und Wer­bekam­pag­nen der deutschen Indus­trie zur Inte­gra­tion von Flüchtlin­gen stellt sich mir die Frage nach deren Frei­willigkeit – oder alter­na­tiv nach dem Geis­teszu­s­tand unser­er Wirtschaft­slenker. Dacht­en sie wirk­lich, Arbeit­splätze wür­den durch eine opti­mistis­che Grund­hal­tung qua­si von selb­st entste­hen? Ist durch die gute Laune eines Anglers jemals auch nur ein Fisch mehr gefan­gen wor­den? Selb­st dort, wo man qua Amt, Def­i­n­i­tion­skraft und Steuer­fi­nanzierung Jobs schaf­fen kann, den Bun­des­be­hör­den, sind (Stand Ende August 2016) bis­lang sage und schreibe fünf Flüchtlinge beschäftigt. FÜNF!

Für eine Regierung, die ihren Wäh­lern die Idee der Inte­gra­tion schmack­haft zu machen und als notwendi­ge Eigen­leis­tung zu verkaufen ver­sucht, ist das nicht ger­ade eine Glan­zleis­tung. Da es in Indus­trie und Handw­erk kaum bess­er aussieht und die Wahrschein­lichkeit von Tag zu Tag klein­er wird, dass es für die Neuankömm­linge hun­dert­tausende tolle Jobs mit gutem Ver­di­enst geben wird, kön­nte es noch sehr ungemütlich wer­den in Deutschland.

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