dsc_00031Ein Jahr „Wir-schaf­fen-das-Repu­blik” Deutsch­land – eine gesell­schaft­li­che Bestands­auf­nahme.

Die Angst ging in Deutsch­land schon im Jahr 2004 um. Durch die Ost­erwei­te­rung würden billige Arbeits­kräfte aus Polen, Ungarn oder den bal­ti­schen Staaten die deut­schen Arbeits­märkte fluten. Deshalb zogen die Alt­eu­ro­päer angst­voll Brand­mau­ern hoch, um das zu ver­hin­dern. Wich­tigste Maß­nahme war die Ver­zö­ge­rung der „Arbeit­neh­mer­frei­zü­gig­keit“. Kurio­ser­weise genau der Frei­zü­gig­keit, auf deren Bei­be­hal­tung unsere Bun­des­kanz­le­rin in den Brexit-Ver­hand­lun­gen mit den Briten so großen Wert legt, aber das nur am Rande. Die alte deut­sche Angst vor „Über­frem­dung“ durch die Ost­erwei­te­rung war indes unbe­grün­det, weil es auch nach Wegfall der „Brand­mau­ern“ im Jahr 2013 immer noch genug Hemm­nisse auf dem deut­schen Arbeits­markt gab. Da wäre vor allem die soge­nannte „Vor­ran­g­reg­lung“ zu nennen, auf die wir noch zu spre­chen kommen werden. Außer­dem erwie­sen sich für Polen, Letten oder Litauer die eng­li­sche Sprache und bri­ti­sche Gesetze als deut­lich leich­ter zu neh­mende Hürden, als Deutsch und deut­sche Gesetze. Dabei muss man immer wieder daran erin­nern, dass sich bei den genann­ten Ländern um Voll­mit­glie­der der EU handelt, die sämt­li­che Kri­te­rien – und es sind ja nicht gerade wenige – für die Auf­nahme in den edlen Club erfüllt hatten! Deshalb war man in War­schau, Prag oder Riga auch wenig erfreut, zunächst am Kat­zen­tisch Platz nehmen zu müssen.

Indes hatte man sich im Deutsch­land der Schrö­der-Jahre eine überaus nütz­li­che soziale Ruhe erkauft. Noch in den 80er und auch zu Beginn der 90er Jahre waren die Mil­lio­nen Arbeits­lo­sen eine ziem­lich reni­tente und for­dernde Gruppe. Die zahl­lo­sen poli­ti­schen Ver­spre­chen in den Wahlen jener Zeit zeigen auch, dass sie als Wähler durch­aus wahr­ge­nom­men wurden. Schrö­ders Arbeits­markt­re­form sorgte dann jedoch einer­seits dafür, dass die mate­ri­elle Hals­krause für diese Gruppe immer enger wurde, die Medien sorgten ande­rer­seits dafür, dass die Stimme dieser Gruppe durch stig­ma­ti­sie­rende Berichte immer mehr in Miss­kre­dit kam. „Florida-Rolf“ schickte Grüße und zeigte, wie’s geht. Wem das nicht genügte, der schaute empört auf Ver­glei­che der Art, was man mit dem Hartz4-Regel­satz in Sierra-Leone für ein luxu­riö­ses Leben führen könnte – wenn man nur nicht darauf bestehen würde, in Hamburg oder München zu leben. Diese ego­is­ti­schen Sozi­al­schma­rot­zer aber auch! Heute ist diese ehemals laute, große Gruppe der gesell­schaft­li­che Abge­häng­ten sehr sehr leise, wenn auch kaum kleiner gewor­den.

Die Arbeits­markt­re­for­men unter Rot/Grün waren – so schlimm ihre Aus­wir­kun­gen auch gewiss waren – sicher not­wen­dig. Aber genau diese Refor­men spiel­ten ganze Bevöl­ke­rungs­grup­pen gegen­ein­an­der aus. Das Stigma Hartz4 ist heute wie ein Brand­zei­chen und um im gesell­schaft­li­chen Schuld­zu­wei­sungs­spiel nicht stets die Arsch­karte zu ziehen, ist diese Gruppe fast ver­stummt. Dazu kommt noch, dass sie sich aus dem Wäh­ler­po­ten­zial von SPD, CDU und Grünen ver­ab­schie­det hat. Man wählt dort heute extre­mer oder gar nicht mehr.

Wir haben keine Angst vor euch!

Ganze Wäh­ler­grup­pen zu ver­lie­ren, das sorgt in Par­tei­vor­stän­den nor­ma­ler­weise für hek­ti­sche Betrieb­sam­keit. Man ver­sucht gegen­zu­steu­ern, macht Ange­bote, kümmert sich, beteu­ert sein auf­rich­ti­ges Inter­esse. Das Gezerre und Gefeil­sche um Hartz4-Sätze, not­we­ni­gen Bedarf oder För­de­rung von Kindern in Hartz4-Haus­hal­ten endete aber immer wieder in nutz­lo­sen sym­bo­li­schen Rege­lun­gen oder mit dem Hinweis auf die Kas­sen­lage – und beson­ders die SPD machte deut­lich, dass der Boden­satz unserer neuen Gesell­schaft nicht zu ihrer „neuen Mitte“ gehörte. Es ist kein Geld da, basta! Was wollt ihr machen? Uns nicht mehr wählen? Das tut ihr doch sowieso nicht mehr. Auf die Straße gehen? Die Regel­sätze lassen euch nicht genug Geld, um Trans­pa­rente anzu­fer­ti­gen! Denkt ihr viel­leicht, die Presse inter­es­siert sich für eure For­de­run­gen? Die hat weite Teile von euch nur noch auf dem Radar, wenn von Dun­kel­deutsch­land die Rede ist. Macht­op­tio­nen suchen wir uns dort, wo noch Mehr­hei­ten zu finden sind – not­falls in einer großen Koali­tion. Wir haben keine Angst vor euch, haltet also lieber die Klappe.

Ost­eu­ropa hatte man erfolg­reich vom deut­schen Arbeits­markt fern­ge­hal­ten, später wurde auch Süd­eu­ropa abge­blockt, indem man Bul­ga­ren und Rumänen den Zuzug ins deut­sche Sozi­al­sys­tem erschwerte. Das war aus Sicht der Regie­rung auch drin­gend nötig, denn in Deutsch­land bro­delte es. Gera­dezu unver­schämt erschien so manchem Mit­bür­ger die Ansprü­che der Zuge­zo­ge­nen vom Balkan, zu genau kannten diese die Geset­zes­lü­cken und wussten das System perfekt zu nutzen. Dabei taten diese Zuwan­de­rer nicht einmal immer Ver­bo­te­nes. Aber so viel Bau­ern­schläue durfte nicht Schule machen. Schließ­lich haben wir in Deutsch­land schon genug Unter­pri­vi­le­gierte, die man nicht auf dumme Ideen bringen wollte.

Die Hartz4-Deut­schen wurden mit dem Hinweis auf die feh­lende „soziale Hän­ge­matte“ abge­bürs­tet, Zuwan­de­rer aus Süd­eu­ropa mussten sich anhören, dass Deutsch­land nicht das Sozi­al­amt der Welt sei und Frau Merkel war noch 2010 der Meinung, dass Deutsch­land kein Ein­wan­de­rungs­land ist. Soweit zur Aus­gangs­lage.

Der Druck wird größer

Seit einem Jahr leben wir nun im „Wir-schaf­fen-das-Schla­raf­fen­land“, über­reich beschenkt mit Men­schen – so sagt es Frau Göring-Eckardt – die laut Martin Schulz kost­ba­rer sind als Gold. War anfangs noch von drin­gend benö­tig­ten Ärzten und Inge­nieu­ren die Rede, erblickte die Indus­trie bald ein Argu­ment, den gerade (fast) flä­chen­de­ckend ein­ge­führ­ten Min­dest­lohn in die Tonne zu treten. Das Argu­ment der Inte­gra­tion erweist sich in der Dis­kus­sion als so über­mäch­tig, dass unserer Regie­rung beinahe jedes Mittel recht ist, um an dieser Front auch nur winzige Gelän­de­ge­winne zu erzie­len.

Die Bun­des­agen­tur für Arbeit wird in bestimm­ten Regio­nen und abhän­gig von der Arbeits­markt­lage in den jewei­li­gen Bun­des­län­dern auf die Vor­rang­prü­fung ver­zich­ten. Auch die Beschäf­ti­gung als Leih­ar­beit­neh­mer ist dann in diesen Regio­nen zuläs­sig. Die Rege­lung ist auf drei Jahre befris­tet. Sie soll Flücht­lin­gen mit Auf­ent­halts­ge­stat­tung oder Duldung die Arbeits­auf­nahme erleich­tern [1].“

Dieses Zitat stammt aus dem August 2016 und man könnte meinen, eine alte For­de­rung des DGB sei nun endlich erfüllt worden. Dort hieß es im Jahr 2012 nämlich noch: „Es muss gewähr­leis­tet werden, dass allen Men­schen, die in Deutsch­land leben, ein gleich­ran­gi­ger Zugang zu guter Arbeit gewährt wird. Davon sind wir noch immer mei­len­weit ent­fernt. Deshalb muss die Vor­rang­prü­fung für in Deutsch­land lebende, aus­län­di­sche Staats­an­ge­hö­rige endlich abge­schafft werden. [2]

Das klingt ähnlich, meint aber etwas völlig anderes. Der DGB hatte im Zuge des Fach­kräf­te­man­gels die EU-Aus­län­der im Blick – oder viel­leicht noch die berüch­tig­ten „Com­pu­ter-Inder“. Die Idee, Mil­lio­nen gering­qua­li­fi­zier­ter Zuwan­de­rer ohne Fach- und Sprach­kennt­nisse mit offenen Armen auf dem deut­schen Arbeits­markt will­kom­men zu heißen, hätte 2012 selbst bei stramm linken Gewerk­schaft­lern ange­sichts der Kon­se­quen­zen Schweiß­per­ler­len von Sil­ber­zwie­bel­größe auf den Stirnen sprie­ßen lassen. Es sieht so aus, als wäre nach FDP, SPD und Grünen auch die Gewerk­schaf­ten an der Reihe, Kern­kom­pe­ten­zen und Allein­stel­lungs­merk­male an das Regie­rungs-Fran­chise der Kanz­le­rin abzu­ge­ben.

Wichtig ist, dass die Vor­rang­prü­fung im August 2016 nicht abge­schafft, sondern nur aus­ge­setzt wurde. Letz­te­res ließ sich viel geräusch­lo­ser voll­zie­hen als eine Abschaf­fung der Regel. Allein, es wird nichts nützen. Dieser dilet­tan­ti­sche Versuch der Beein­flus­sung des Arbeits­mark­tes zielt ledig­lich auf die Angst der Politik davor, dass die Ein­wan­de­rer der Per­spek­tiv­lo­sig­keit und damit der Radi­ka­li­sie­rung anheim­fal­len. Solche Ängste haben Politik und Wirt­schaft bei deut­schen Hartz4-Bezie­hen natür­lich nicht. Der Arbeits­markt für gering oder über­haupt nicht qua­li­fi­zierte Arbeits­kräfte ist in Deutsch­land seit Jahr­zehn­ten sehr stark rück­läu­fig, die Abschaf­fung der Vor­rang­re­ge­lung ändert daran nichts.

Ein Bio­deut­scher Hartz4-Emp­fän­ger aus Saar­brü­cken bedroht die Sicher­heit jedoch längst nicht so, wie ein junger Mann aus Afgha­ni­stan, dem die Bear­bei­tung seines Asyl­an­tra­ges zu lange dauert. Frus­triert sind beide, aber nur um einen von beiden werden sich Sozi­al­ar­bei­ter kümmern, werden Mittel aus­ge­wen­det, um sein Los zu mildern. Den Hartz4-Emp­fän­ger wird auch niemand auf­for­dern, sich zu inte­grie­ren. Wozu auch? Er ist mühelos des­in­te­griert worden und in vielen Fällen schnur­stracks ins unterste soziale Netz gerauscht, das es in unserem Land gibt. Sollte er trotz seines Frustes in den Polit-Aus­la­gen der Par­teien nach Ange­bo­ten suchen, landet er wahr­schein­lich an einem der Ränder. Sollte es der ver­meint­lich rechte Rand sein, schafft er den Sprung von einer mar­gi­na­li­sier­ten Gesell­schaft­li­chen Gruppe in eine der stig­ma­ti­sier­ten Par­teien – herz­li­chen Glück­wunsch, schon wieder im Abseits.

Dass diese dop­pelte Iso­la­tion keine selbst­ge­wählte ist, sondern gera­dezu zwangs­läu­fig erfolgt, ist eine unan­ge­nehme Erkennt­nis, der sich die Politik nicht stellt. Dazu kommt, dass auch die Folgen und Härten der ver­un­glück­ten Politik der letzten Jahre zuerst ganz unten zu spüren sind. Je weiter oben man auf der sozia­len Leiter steht, umso ent­spann­ter, ja, inter­es­sier­ter kann man die Flut betrach­ten, die unter einem die Stufen hoch­klet­tert. Egal ob Wohn­raum, Arbeits­plätze oder Schulen…wer seinen Spröss­ling für monat­lich 3.000 Euro auf das schöne „Inter­nat Solling“ schi­cken kann, wird sich mit Fragen wie Leh­rer­man­gel sicher nie befas­sen müssen. Wer aber jah­re­lang mit ansehen musste, wie an staat­li­chen Schulen mehr und mehr Lehrer fehlten und Unter­richt ausfiel, reibt sich ver­wun­dert die Augen, wenn auf­grund des nun erhöh­ten Deutsch-För­der­be­darfs plötz­lich jede Menge neue Stellen geschaf­fen werden. Wer jah­re­lang ver­geb­lich nach bezahl­ba­rem Wohn­raum in der Innen­stadt suchte, staunt nicht schlecht, wenn er sieht, wie die Stadt auf Filet-Grund­stü­cken im Zentrum binnen weniger Monaten eine mehrere Stock­werke hohe Con­tai­ner­sied­lung errich­tet. In Han­no­ver rundet der Ver­käu­fer der Obdach­lo­sen­zei­tung „Asphalt“ vor dem REWE-Markt gegen­über der Con­tai­ner­sied­lung das Bild in gro­tes­ker Weise ab.

Es gibt heute zwei Arten des Pro­tests: den, der mit der Zeit ver­zwei­fel­ter, leiser und damit harm­lo­ser wird und den, dessen mög­li­cher­weise lauter wer­dende Ver­zweif­lung selten harmlos endet. Über ers­te­ren sieht unsere Gesell­schaft leicht hinweg, während sie alles Erdenk­li­che tut, um die zweite Art so spät wie möglich kennen zu lernen. Das bedeu­tet, dass es in Zukunft zwei Wege der gesell­schaft­li­chen Teil­habe in unserem Land gibt. Den langen Weg, der durch die Instan­zen führt und der nur von gele­gent­li­chen, fried­li­chen Pro­tes­ten beglei­tet wird und den kurzen Weg der Gewalt – sei sie nun ange­deu­tet, ver­mu­tet, unter­stellt, befürch­tet oder tat­säch­lich aus­ge­übt.

Anfang August wurde nicht nur die Vor­rang­re­ge­lung gekippt, es gab auch andere gute Nach­rich­ten von der Inte­gra­ti­ons­front. Die FAZ – und nicht nur die – titelte „Trier kürt Syrerin zur Wein­kö­ni­gin – Sie ist die erste Syrerin in diesem Amt: Ninorta Bahno ist Triers neue Wein­kö­ni­gin. Ab jetzt muss sie von Wein­fest zu Wein­fest tingeln – und dabei ist sie erst vor kurzem nach Deutsch­land geflo­hen.“

Was für eine unglaub­lich posi­tive Nach­richt! Beschämt schau­ten all die Pro­phe­ten des Abend­land­un­ter­gangs und die Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­ten riefen stolz „Seht her, so toll geht Inte­gra­tion in Deutsch­land, ihr Fascho-Spacken!“. Alkohol als Inte­gra­ti­ons­hel­fer, Wein als Lack­mus­test für kul­tu­relle Kom­pa­ti­bi­li­tät? Nein, so einfach sieht das leider nur aus, wenn man nach den ersten Zeilen auf­hörte, den Artikel zu lesen. Trier ist eben nicht der Kon­tra­punkt zu Köln in der Sil­ves­ter­nacht, die neue Wein­kö­ni­gin aus Trier ist nämlich ara­mäi­sche Chris­tin, Wein ist ihr weder neu noch ver­bo­ten, kein Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­ter musste bei ihr durch ein dickes Brett aus Vor­ur­tei­len und Ver­ach­tung für west­li­che Werte dringen, um ihr endlich ein Glas Weiß­wein in die Hand zu drücken. Das Glas Wein in der Hand von Ninorta Bahno ist somit kein Zeichen für eine ins­ge­samt gelun­gene Inte­gra­tion. Zu leicht, zu nahe­lie­gend, zu unty­pisch der Verlauf. Der Trierer Wein mag lecker sein und die neue Wein­kö­ni­gin eine hübsche junge Frau. Leider ver­schlei­ert die posi­tive Meldung aus­ge­rech­net die Tat­sa­che, dass der Westen seit Jahren schwei­gend und weit­ge­hend gleich­gül­tig der phy­si­schen Ver­nich­tung der christ­li­chen Ost­kir­chen zuschaut. Die Nach­rich­ten über die Ernen­nung der neuen Trierer Wein­kö­ni­gin waren also mit Sicher­heit um einige Oechs­le­grade zu „poli­ti­cal correct“ ange­setzt und erschei­nen auf­grund der Vor­ge­schichte ziem­lich ver­lo­gen.

Alles oder nichts

In einem seiner lich­te­ren Momente sprach Sigmar Gabriel Ende Februar dieses Jahres aus, was viele Men­schen auf den unteren Stufen der Leiter dachten – „für die tut ihr alles, für uns tut ihr nichts“. Harald Mar­ten­stein dampfte es im Tages­spie­gel auf die ver­ächt­li­che Formel „Geld, Deli­ka­tes­sen und Schmuck von der SPD für Demons­tran­ten“ ein. Er unter­stellte damit, dass es dem SPD-Vor­sit­zen­den wirk­lich um die abge­wan­der­ten Wähler ginge, die zu AfD und Pegida über­ge­lau­fen waren. Die dämo­ni­sier­ten Demons­tran­ten der Gegen­wart sind aber nicht die Men­schen, die den Kampf gegen ihre soziale Aus­gren­zung und Abschrei­bung bereits ver­lo­ren gegeben haben. Es sind die­je­ni­gen, die noch etwas zu ver­lie­ren haben und eigent­lich gerade noch eine Stufe über der Flut mit der Panik kämpfen. Dort, wo Presse und Politik häufig von Dun­kel­deutsch­land spre­chen, herrscht die blanke Angst vor der Zukunft. Je weiter oben die Stufen der Leiter jedoch liegen, desto tro­cke­ner werden die Füße und umso feuch­ter werden die Augen.

Nach den opti­mis­ti­schen Ankün­di­gun­gen und Wer­be­kam­pa­gnen der deut­schen Indus­trie zur Inte­gra­tion von Flücht­lin­gen stellt sich mir die Frage nach deren Frei­wil­lig­keit – oder alter­na­tiv nach dem Geis­tes­zu­stand unserer Wirt­schafts­len­ker. Dachten sie wirk­lich, Arbeits­plätze würden durch eine opti­mis­ti­sche Grund­hal­tung quasi von selbst ent­ste­hen? Ist durch die gute Laune eines Anglers jemals auch nur ein Fisch mehr gefan­gen worden? Selbst dort, wo man qua Amt, Defi­ni­ti­ons­kraft und Steu­er­fi­nan­zie­rung Jobs schaf­fen kann, den Bun­des­be­hör­den, sind (Stand Ende August 2016) bislang sage und schreibe fünf Flücht­linge beschäf­tigt. FÜNF!

Für eine Regie­rung, die ihren Wählern die Idee der Inte­gra­tion schmack­haft zu machen und als not­wen­dige Eigen­leis­tung zu ver­kau­fen ver­sucht, ist das nicht gerade eine Glanz­leis­tung. Da es in Indus­trie und Hand­werk kaum besser aus­sieht und die Wahr­schein­lich­keit von Tag zu Tag kleiner wird, dass es für die Neu­an­kömm­linge hun­dert­tau­sende tolle Jobs mit gutem Ver­dienst geben wird, könnte es noch sehr unge­müt­lich werden in Deutsch­land.