dsc_00031Ein Jahr „Wir-schaf­fen-das-Repu­blik” Deutsch­land – eine gesell­schaft­li­che Bestandsaufnahme.

Die Angst ging in Deutsch­land schon im Jahr 2004 um. Durch die Ost­erwei­te­rung wür­den bil­li­ge Arbeits­kräf­te aus Polen, Ungarn oder den bal­ti­schen Staa­ten die deut­schen Arbeits­märk­te flu­ten. Des­halb zogen die Alt­eu­ro­pä­er angst­voll Brand­mau­ern hoch, um das zu ver­hin­dern. Wich­tigs­te Maß­nah­me war die Ver­zö­ge­rung der „Arbeit­neh­mer­frei­zü­gig­keit“. Kurio­ser­wei­se genau der Frei­zü­gig­keit, auf deren Bei­be­hal­tung unse­re Bun­des­kanz­le­rin in den Bre­x­it-Ver­hand­lun­gen mit den Bri­ten so gro­ßen Wert legt, aber das nur am Ran­de. Die alte deut­sche Angst vor „Über­frem­dung“ durch die Ost­erwei­te­rung war indes unbe­grün­det, weil es auch nach Weg­fall der „Brand­mau­ern“ im Jahr 2013 immer noch genug Hemm­nis­se auf dem deut­schen Arbeits­markt gab. Da wäre vor allem die soge­nann­te „Vor­ran­g­reg­lung“ zu nen­nen, auf die wir noch zu spre­chen kom­men wer­den. Außer­dem erwie­sen sich für Polen, Let­ten oder Litau­er die eng­li­sche Spra­che und bri­ti­sche Geset­ze als deut­lich leich­ter zu neh­men­de Hür­den, als Deutsch und deut­sche Geset­ze. Dabei muss man immer wie­der dar­an erin­nern, dass sich bei den genann­ten Län­dern um Voll­mit­glie­der der EU han­delt, die sämt­li­che Kri­te­ri­en – und es sind ja nicht gera­de weni­ge – für die Auf­nah­me in den edlen Club erfüllt hat­ten! Des­halb war man in War­schau, Prag oder Riga auch wenig erfreut, zunächst am Kat­zen­tisch Platz neh­men zu müssen.

Indes hat­te man sich im Deutsch­land der Schrö­der-Jah­re eine über­aus nütz­li­che sozia­le Ruhe erkauft. Noch in den 80er und auch zu Beginn der 90er Jah­re waren die Mil­lio­nen Arbeits­lo­sen eine ziem­lich reni­ten­te und for­dern­de Grup­pe. Die zahl­lo­sen poli­ti­schen Ver­spre­chen in den Wah­len jener Zeit zei­gen auch, dass sie als Wäh­ler durch­aus wahr­ge­nom­men wur­den. Schrö­ders Arbeits­markt­re­form sorg­te dann jedoch einer­seits dafür, dass die mate­ri­el­le Hals­krau­se für die­se Grup­pe immer enger wur­de, die Medi­en sorg­ten ande­rer­seits dafür, dass die Stim­me die­ser Grup­pe durch stig­ma­ti­sie­ren­de Berich­te immer mehr in Miss­kre­dit kam. „Flo­ri­da-Rolf“ schick­te Grü­ße und zeig­te, wie’s geht. Wem das nicht genüg­te, der schau­te empört auf Ver­glei­che der Art, was man mit dem Hart­z4-Regel­satz in Sier­ra-Leo­ne für ein luxu­riö­ses Leben füh­ren könn­te – wenn man nur nicht dar­auf bestehen wür­de, in Ham­burg oder Mün­chen zu leben. Die­se ego­is­ti­schen Sozi­al­schma­rot­zer aber auch! Heu­te ist die­se ehe­mals lau­te, gro­ße Grup­pe der gesell­schaft­li­che Abge­häng­ten sehr sehr lei­se, wenn auch kaum klei­ner geworden.

Die Arbeits­markt­re­for­men unter Rot/Grün waren – so schlimm ihre Aus­wir­kun­gen auch gewiss waren – sicher not­wen­dig. Aber genau die­se Refor­men spiel­ten gan­ze Bevöl­ke­rungs­grup­pen gegen­ein­an­der aus. Das Stig­ma Hartz4 ist heu­te wie ein Brand­zei­chen und um im gesell­schaft­li­chen Schuld­zu­wei­sungs­spiel nicht stets die Arsch­kar­te zu zie­hen, ist die­se Grup­pe fast ver­stummt. Dazu kommt noch, dass sie sich aus dem Wäh­ler­po­ten­zi­al von SPD, CDU und Grü­nen ver­ab­schie­det hat. Man wählt dort heu­te extre­mer oder gar nicht mehr.

Wir haben keine Angst vor euch!

Gan­ze Wäh­ler­grup­pen zu ver­lie­ren, das sorgt in Par­tei­vor­stän­den nor­ma­ler­wei­se für hek­ti­sche Betrieb­sam­keit. Man ver­sucht gegen­zu­steu­ern, macht Ange­bo­te, küm­mert sich, beteu­ert sein auf­rich­ti­ges Inter­es­se. Das Gezer­re und Gefeil­sche um Hart­z4-Sät­ze, not­we­ni­gen Bedarf oder För­de­rung von Kin­dern in Hart­z4-Haus­hal­ten ende­te aber immer wie­der in nutz­lo­sen sym­bo­li­schen Rege­lun­gen oder mit dem Hin­weis auf die Kas­sen­la­ge – und beson­ders die SPD mach­te deut­lich, dass der Boden­satz unse­rer neu­en Gesell­schaft nicht zu ihrer „neu­en Mit­te“ gehör­te. Es ist kein Geld da, bas­ta! Was wollt ihr machen? Uns nicht mehr wäh­len? Das tut ihr doch sowie­so nicht mehr. Auf die Stra­ße gehen? Die Regel­sät­ze las­sen euch nicht genug Geld, um Trans­pa­ren­te anzu­fer­ti­gen! Denkt ihr viel­leicht, die Pres­se inter­es­siert sich für eure For­de­run­gen? Die hat wei­te Tei­le von euch nur noch auf dem Radar, wenn von Dun­kel­deutsch­land die Rede ist. Macht­op­tio­nen suchen wir uns dort, wo noch Mehr­hei­ten zu fin­den sind – not­falls in einer gro­ßen Koali­ti­on. Wir haben kei­ne Angst vor euch, hal­tet also lie­ber die Klappe.

Ost­eu­ro­pa hat­te man erfolg­reich vom deut­schen Arbeits­markt fern­ge­hal­ten, spä­ter wur­de auch Süd­eu­ro­pa abge­blockt, indem man Bul­ga­ren und Rumä­nen den Zuzug ins deut­sche Sozi­al­sys­tem erschwer­te. Das war aus Sicht der Regie­rung auch drin­gend nötig, denn in Deutsch­land bro­del­te es. Gera­de­zu unver­schämt erschien so man­chem Mit­bür­ger die Ansprü­che der Zuge­zo­ge­nen vom Bal­kan, zu genau kann­ten die­se die Geset­zes­lü­cken und wuss­ten das Sys­tem per­fekt zu nut­zen. Dabei taten die­se Zuwan­de­rer nicht ein­mal immer Ver­bo­te­nes. Aber so viel Bau­ern­schläue durf­te nicht Schu­le machen. Schließ­lich haben wir in Deutsch­land schon genug Unter­pri­vi­le­gier­te, die man nicht auf dum­me Ideen brin­gen wollte.

Die Hart­z4-Deut­schen wur­den mit dem Hin­weis auf die feh­len­de „sozia­le Hän­ge­mat­te“ abge­bürs­tet, Zuwan­de­rer aus Süd­eu­ro­pa muss­ten sich anhö­ren, dass Deutsch­land nicht das Sozi­al­amt der Welt sei und Frau Mer­kel war noch 2010 der Mei­nung, dass Deutsch­land kein Ein­wan­de­rungs­land ist. Soweit zur Ausgangslage.

Der Druck wird größer

Seit einem Jahr leben wir nun im „Wir-schaf­fen-das-Schla­raf­fen­land“, über­reich beschenkt mit Men­schen – so sagt es Frau Göring-Eckardt – die laut Mar­tin Schulz kost­ba­rer sind als Gold. War anfangs noch von drin­gend benö­tig­ten Ärz­ten und Inge­nieu­ren die Rede, erblick­te die Indus­trie bald ein Argu­ment, den gera­de (fast) flä­chen­de­ckend ein­ge­führ­ten Min­dest­lohn in die Ton­ne zu tre­ten. Das Argu­ment der Inte­gra­ti­on erweist sich in der Dis­kus­si­on als so über­mäch­tig, dass unse­rer Regie­rung bei­na­he jedes Mit­tel recht ist, um an die­ser Front auch nur win­zi­ge Gelän­de­ge­win­ne zu erzielen.

„Die Bun­des­agen­tur für Arbeit wird in bestimm­ten Regio­nen und abhän­gig von der Arbeits­markt­la­ge in den jewei­li­gen Bun­des­län­dern auf die Vor­rang­prü­fung ver­zich­ten. Auch die Beschäf­ti­gung als Leih­ar­beit­neh­mer ist dann in die­sen Regio­nen zuläs­sig. Die Rege­lung ist auf drei Jah­re befris­tet. Sie soll Flücht­lin­gen mit Auf­ent­halts­ge­stat­tung oder Dul­dung die Arbeits­auf­nah­me erleich­tern [1].“

Die­ses Zitat stammt aus dem August 2016 und man könn­te mei­nen, eine alte For­de­rung des DGB sei nun end­lich erfüllt wor­den. Dort hieß es im Jahr 2012 näm­lich noch: „Es muss gewähr­leis­tet wer­den, dass allen Men­schen, die in Deutsch­land leben, ein gleich­ran­gi­ger Zugang zu guter Arbeit gewährt wird. Davon sind wir noch immer mei­len­weit ent­fernt. Des­halb muss die Vor­rang­prü­fung für in Deutsch­land leben­de, aus­län­di­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge end­lich abge­schafft wer­den. [2]

Das klingt ähn­lich, meint aber etwas völ­lig ande­res. Der DGB hat­te im Zuge des Fach­kräf­te­man­gels die EU-Aus­län­der im Blick – oder viel­leicht noch die berüch­tig­ten „Com­pu­ter-Inder“. Die Idee, Mil­lio­nen gering­qua­li­fi­zier­ter Zuwan­de­rer ohne Fach- und Sprach­kennt­nis­se mit offe­nen Armen auf dem deut­schen Arbeits­markt will­kom­men zu hei­ßen, hät­te 2012 selbst bei stramm lin­ken Gewerk­schaft­lern ange­sichts der Kon­se­quen­zen Schweiß­per­ler­len von Sil­ber­zwie­bel­grö­ße auf den Stir­nen sprie­ßen las­sen. Es sieht so aus, als wäre nach FDP, SPD und Grü­nen auch die Gewerk­schaf­ten an der Rei­he, Kern­kom­pe­ten­zen und Allein­stel­lungs­merk­ma­le an das Regie­rungs-Fran­chise der Kanz­le­rin abzugeben.

Wich­tig ist, dass die Vor­rang­prü­fung im August 2016 nicht abge­schafft, son­dern nur aus­ge­setzt wur­de. Letz­te­res ließ sich viel geräusch­lo­ser voll­zie­hen als eine Abschaf­fung der Regel. Allein, es wird nichts nüt­zen. Die­ser dilet­tan­ti­sche Ver­such der Beein­flus­sung des Arbeits­mark­tes zielt ledig­lich auf die Angst der Poli­tik davor, dass die Ein­wan­de­rer der Per­spek­tiv­lo­sig­keit und damit der Radi­ka­li­sie­rung anheim­fal­len. Sol­che Ängs­te haben Poli­tik und Wirt­schaft bei deut­schen Hart­z4-Bezie­hen natür­lich nicht. Der Arbeits­markt für gering oder über­haupt nicht qua­li­fi­zier­te Arbeits­kräf­te ist in Deutsch­land seit Jahr­zehn­ten sehr stark rück­läu­fig, die Abschaf­fung der Vor­rang­re­ge­lung ändert dar­an nichts.

Ein Bio­deut­scher Hart­z4-Emp­fän­ger aus Saar­brü­cken bedroht die Sicher­heit jedoch längst nicht so, wie ein jun­ger Mann aus Afgha­ni­stan, dem die Bear­bei­tung sei­nes Asyl­an­tra­ges zu lan­ge dau­ert. Frus­triert sind bei­de, aber nur um einen von bei­den wer­den sich Sozi­al­ar­bei­ter küm­mern, wer­den Mit­tel aus­ge­wen­det, um sein Los zu mil­dern. Den Hart­z4-Emp­fän­ger wird auch nie­mand auf­for­dern, sich zu inte­grie­ren. Wozu auch? Er ist mühe­los des­in­te­griert wor­den und in vie­len Fäl­len schnur­stracks ins unters­te sozia­le Netz gerauscht, das es in unse­rem Land gibt. Soll­te er trotz sei­nes Frus­tes in den Polit-Aus­la­gen der Par­tei­en nach Ange­bo­ten suchen, lan­det er wahr­schein­lich an einem der Rän­der. Soll­te es der ver­meint­lich rech­te Rand sein, schafft er den Sprung von einer mar­gi­na­li­sier­ten Gesell­schaft­li­chen Grup­pe in eine der stig­ma­ti­sier­ten Par­tei­en – herz­li­chen Glück­wunsch, schon wie­der im Abseits.

Dass die­se dop­pel­te Iso­la­ti­on kei­ne selbst­ge­wähl­te ist, son­dern gera­de­zu zwangs­läu­fig erfolgt, ist eine unan­ge­neh­me Erkennt­nis, der sich die Poli­tik nicht stellt. Dazu kommt, dass auch die Fol­gen und Här­ten der ver­un­glück­ten Poli­tik der letz­ten Jah­re zuerst ganz unten zu spü­ren sind. Je wei­ter oben man auf der sozia­len Lei­ter steht, umso ent­spann­ter, ja, inter­es­sier­ter kann man die Flut betrach­ten, die unter einem die Stu­fen hoch­klet­tert. Egal ob Wohn­raum, Arbeits­plät­ze oder Schulen…wer sei­nen Spröss­ling für monat­lich 3.000 Euro auf das schö­ne „Inter­nat Sol­ling“ schi­cken kann, wird sich mit Fra­gen wie Leh­rer­man­gel sicher nie befas­sen müs­sen. Wer aber jah­re­lang mit anse­hen muss­te, wie an staat­li­chen Schu­len mehr und mehr Leh­rer fehl­ten und Unter­richt aus­fiel, reibt sich ver­wun­dert die Augen, wenn auf­grund des nun erhöh­ten Deutsch-För­der­be­darfs plötz­lich jede Men­ge neue Stel­len geschaf­fen wer­den. Wer jah­re­lang ver­geb­lich nach bezahl­ba­rem Wohn­raum in der Innen­stadt such­te, staunt nicht schlecht, wenn er sieht, wie die Stadt auf Filet-Grund­stü­cken im Zen­trum bin­nen weni­ger Mona­ten eine meh­re­re Stock­wer­ke hohe Con­tai­ner­sied­lung errich­tet. In Han­no­ver run­det der Ver­käu­fer der Obdach­lo­sen­zei­tung „Asphalt“ vor dem REWE-Markt gegen­über der Con­tai­ner­sied­lung das Bild in gro­tes­ker Wei­se ab.

Es gibt heu­te zwei Arten des Pro­tests: den, der mit der Zeit ver­zwei­fel­ter, lei­ser und damit harm­lo­ser wird und den, des­sen mög­li­cher­wei­se lau­ter wer­den­de Ver­zweif­lung sel­ten harm­los endet. Über ers­te­ren sieht unse­re Gesell­schaft leicht hin­weg, wäh­rend sie alles Erdenk­li­che tut, um die zwei­te Art so spät wie mög­lich ken­nen zu ler­nen. Das bedeu­tet, dass es in Zukunft zwei Wege der gesell­schaft­li­chen Teil­ha­be in unse­rem Land gibt. Den lan­gen Weg, der durch die Instan­zen führt und der nur von gele­gent­li­chen, fried­li­chen Pro­tes­ten beglei­tet wird und den kur­zen Weg der Gewalt – sei sie nun ange­deu­tet, ver­mu­tet, unter­stellt, befürch­tet oder tat­säch­lich ausgeübt.

Anfang August wur­de nicht nur die Vor­rang­re­ge­lung gekippt, es gab auch ande­re gute Nach­rich­ten von der Inte­gra­ti­ons­front. Die FAZ – und nicht nur die – titel­te „Trier kürt Syre­rin zur Wein­kö­ni­gin – Sie ist die ers­te Syre­rin in die­sem Amt: Nin­or­ta Bah­no ist Triers neue Wein­kö­ni­gin. Ab jetzt muss sie von Wein­fest zu Wein­fest tin­geln – und dabei ist sie erst vor kur­zem nach Deutsch­land geflohen.“ 

Was für eine unglaub­lich posi­ti­ve Nach­richt! Beschämt schau­ten all die Pro­phe­ten des Abend­land­un­ter­gangs und die Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­ten rie­fen stolz „Seht her, so toll geht Inte­gra­ti­on in Deutsch­land, ihr Fascho-Spa­cken!“. Alko­hol als Inte­gra­ti­ons­hel­fer, Wein als Lack­mus­test für kul­tu­rel­le Kom­pa­ti­bi­li­tät? Nein, so ein­fach sieht das lei­der nur aus, wenn man nach den ers­ten Zei­len auf­hör­te, den Arti­kel zu lesen. Trier ist eben nicht der Kon­tra­punkt zu Köln in der Sil­ves­ter­nacht, die neue Wein­kö­ni­gin aus Trier ist näm­lich ara­mäi­sche Chris­tin, Wein ist ihr weder neu noch ver­bo­ten, kein Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­ter muss­te bei ihr durch ein dickes Brett aus Vor­ur­tei­len und Ver­ach­tung für west­li­che Wer­te drin­gen, um ihr end­lich ein Glas Weiß­wein in die Hand zu drü­cken. Das Glas Wein in der Hand von Nin­or­ta Bah­no ist somit kein Zei­chen für eine ins­ge­samt gelun­ge­ne Inte­gra­ti­on. Zu leicht, zu nahe­lie­gend, zu unty­pisch der Ver­lauf. Der Trie­rer Wein mag lecker sein und die neue Wein­kö­ni­gin eine hüb­sche jun­ge Frau. Lei­der ver­schlei­ert die posi­ti­ve Mel­dung aus­ge­rech­net die Tat­sa­che, dass der Wes­ten seit Jah­ren schwei­gend und weit­ge­hend gleich­gül­tig der phy­si­schen Ver­nich­tung der christ­li­chen Ost­kir­chen zuschaut. Die Nach­rich­ten über die Ernen­nung der neu­en Trie­rer Wein­kö­ni­gin waren also mit Sicher­heit um eini­ge Oechs­le­gra­de zu „poli­ti­cal cor­rect“ ange­setzt und erschei­nen auf­grund der Vor­ge­schich­te ziem­lich verlogen.

Alles oder nichts

In einem sei­ner lich­te­ren Momen­te sprach Sig­mar Gabri­el Ende Febru­ar die­ses Jah­res aus, was vie­le Men­schen auf den unte­ren Stu­fen der Lei­ter dach­ten – „für die tut ihr alles, für uns tut ihr nichts“. Harald Mar­ten­stein dampf­te es im Tages­spie­gel auf die ver­ächt­li­che For­mel „Geld, Deli­ka­tes­sen und Schmuck von der SPD für Demons­tran­ten“ ein. Er unter­stell­te damit, dass es dem SPD-Vor­sit­zen­den wirk­lich um die abge­wan­der­ten Wäh­ler gin­ge, die zu AfD und Pegi­da über­ge­lau­fen waren. Die dämo­ni­sier­ten Demons­tran­ten der Gegen­wart sind aber nicht die Men­schen, die den Kampf gegen ihre sozia­le Aus­gren­zung und Abschrei­bung bereits ver­lo­ren gege­ben haben. Es sind die­je­ni­gen, die noch etwas zu ver­lie­ren haben und eigent­lich gera­de noch eine Stu­fe über der Flut mit der Panik kämp­fen. Dort, wo Pres­se und Poli­tik häu­fig von Dun­kel­deutsch­land spre­chen, herrscht die blan­ke Angst vor der Zukunft. Je wei­ter oben die Stu­fen der Lei­ter jedoch lie­gen, des­to tro­cke­ner wer­den die Füße und umso feuch­ter wer­den die Augen.

Nach den opti­mis­ti­schen Ankün­di­gun­gen und Wer­be­kam­pa­gnen der deut­schen Indus­trie zur Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen stellt sich mir die Fra­ge nach deren Frei­wil­lig­keit – oder alter­na­tiv nach dem Geis­tes­zu­stand unse­rer Wirt­schafts­len­ker. Dach­ten sie wirk­lich, Arbeits­plät­ze wür­den durch eine opti­mis­ti­sche Grund­hal­tung qua­si von selbst ent­ste­hen? Ist durch die gute Lau­ne eines Ang­lers jemals auch nur ein Fisch mehr gefan­gen wor­den? Selbst dort, wo man qua Amt, Defi­ni­ti­ons­kraft und Steu­er­fi­nan­zie­rung Jobs schaf­fen kann, den Bun­des­be­hör­den, sind (Stand Ende August 2016) bis­lang sage und schrei­be fünf Flücht­lin­ge beschäf­tigt. FÜNF!

Für eine Regie­rung, die ihren Wäh­lern die Idee der Inte­gra­ti­on schmack­haft zu machen und als not­wen­di­ge Eigen­leis­tung zu ver­kau­fen ver­sucht, ist das nicht gera­de eine Glanz­leis­tung. Da es in Indus­trie und Hand­werk kaum bes­ser aus­sieht und die Wahr­schein­lich­keit von Tag zu Tag klei­ner wird, dass es für die Neu­an­kömm­lin­ge hun­dert­tau­sen­de tol­le Jobs mit gutem Ver­dienst geben wird, könn­te es noch sehr unge­müt­lich wer­den in Deutschland.

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