ChimeraSimone Peter von den Grünen war anzu­mer­ken, dass sie statt eines gepress­ten State­ments viel lieber „Scheiiiiisssseeeeehh!!!“ in die Mikro­fone gebrüllt hätte. Aber sie riss sich zusam­men und sprach lieber von der „men­schen­ver­ach­ten­den Politik“ und „men­schen­ver­ach­ten­den Poli­ti­kern“ und ver­stieg sich gleich zu Anfang in die These „Wir werden wohl gebraucht. Als Gegen­pol zur AfD, als Gegen­pol zu rechter Hetze…“. Nun, Frau Peter, diesen Job werden Sie dann wohl als APO, als Außer­par­la­men­ta­ri­sche Oppo­si­tion, machen müssen. Sämt­li­che AdHoc-Ana­ly­sen am Wahl­abend gingen wie selbst­ver­ständ­lich davon aus, dass es das Flücht­lings­thema war, dass die Wahl bestimmt hätte. Und das „obwohl es in McPomm kaum Flücht­linge gibt…!“. Wenn man aber schon zu dieser Fest­stel­lung kommt, wundert es mich doch sehr, dass immer wieder die fal­schen Schlüsse gezogen werden.

Die Prognosen stimmen wieder

Als im März die ersten Hoch­rech­nun­gen der Land­tags­wahl in Sachsen-Anhalt über die Bild­schirme liefen, fiel so manchem Wahl­for­scher die Kinn­lade runter. Nie und nimmer hätten sie damit gerech­net, dass die AfD bei 24% landen würde! Die schlimms­ten Pro­gno­sen lan­de­ten irgendwo bei 17% – man lag um Welten daneben. Was war pas­siert? Sagten die Befrag­ten bei den Umfra­gen etwa nicht die Wahr­heit, obwohl die Befra­gun­gen anony­mi­siert wurden? Hat sich viel­leicht die Stim­mung gedreht und je näher man dem Wahl­ter­min kam, umso stärker? Ich glaube, es war eine Mischung aus beidem. Ver­stärkt wahr­schein­lich noch durch den Effekt, dass die soge­nann­ten „eta­blier­ten“ Par­teien immer stärker auf das Thema „AfD ver­hin­dern“ setzten: Ver­schenke deine Stimme nicht, wähle nicht die Rechts­ex­tre­men, wer AfD wählt, ist ein impo­ten­ter Nazi-Radi­ka­lin­ski, der das Dritte Reich ver­herr­licht, Flücht­linge erschie­ßen will und vor dem zu Bett gehen Stoß­ge­bete an den ewigen Führer richtet – das muss das Wahl­volk doch endlich ein­se­hen. Schließ­lich wie­der­holt man es ja in Dau­er­schleife!

Genau diese Dau­er­schleife sorgte nun bei den Land­tags­wah­len in McPomm für mehr Genau­ig­keit in den Pro­gno­sen. Es spielte schon fast keine Rolle mehr, dass die anderen Par­teien wieder vor allem einen Anti-AfD-Wahl­kampf machten, weil ihnen in dieser Frage offen­bar niemand mehr zuhört. Der Wahl­aus­gang in Baden-Würt­tem­berg und Sachsen-Anhalt ließ sich noch als Betriebs­un­fall oder Fleisch­wunde weg­wi­schen. In Meck­len­burg-Vor­pom­mern treibt er den Ver­lie­rern wie Frau Peter die Tränen in die Augen.

Die AfD ist keine Anti-Flüchtlingspartei – sie ist eine Anti-Merkel-Partei!

Alle demo­kra­ti­schen Par­teien mussten Ver­luste hin­neh­men“ sagt Frau Peter und sub­sum­miert damit sym­pto­ma­tisch groß­zü­gig SPD, CDU, Linke, FDP und Grüne in das demo­kra­ti­sche Lager – ich nehme an, dass die Ver­luste der NPD nicht in diese Kate­go­rie gezählt werden. Zählt man die Ver­luste aller Par­teien zusam­men und addiert auch noch die höhere Wahl­be­tei­li­gung, kommt man ziem­lich exakt auf die 20%, die die AfD erzielt hat. Den „eta­blier­ten“ Par­teien gehen aber nicht nur die Wähler ver­lo­ren, auch die Unter­stüt­zer und Mit­glie­der wenden sich mit Grausen von dem ab, was ich „Merkels poli­ti­sche Deutsch­land AG“ nennen möchte. Denn was für einen gewal­ti­gen poli­ti­schen Scher­ben­hau­fen in der Par­tei­en­land­schaft die Kanz­le­rin nach drei Amts­zei­ten hin­ter­las­sen hat, sieht man daran, wie aus­tausch­bar Themen und poli­ti­sche Grund­sätze gewor­den sind und wie unge­niert Frau Merkel die poli­ti­schen Fes­tun­gen der anderen Par­teien geplün­dert hat. Die SPD hat den Min­dest­lohn an sie ver­lo­ren, die Grünen den Atom­aus­stieg und der Linken stahl sie den poli­ti­schen Oppor­tu­nis­mus gegen­über Moskau und Ankara. Dabei bleibt sie fle­xi­bel, ist mal dagegen und mal dafür. Atom ja, Atom nein. Ener­gie­wende ja, aber nicht so schnell. Deutsch­land ist kein Ein­wan­de­rungs­land, freut sich aber über jeden Besuch, wenn er zu Fuß kommt. Deutsch­land ist Bil­dungs­re­pu­blik, kann sich aber keine Lehrer leisten. Der­selbe Schlin­ger­kurs in Euro­pa­fra­gen. Alles kann, nichts muss und unser Zusam­men­le­ben sollen wir in Zukunft „täglich neu aus­han­deln“. Frau Merkel hat die Ent­we­der-Oder-Par­teien in Deutsch­land in Sowohl-Als-Auch-Par­teien ver­wan­delt – und zwar alle!

Extremistendämmerung in allen Parteien

snip_20160905141110Wenn Frau Peter von „Men­schen­ver­ach­tung“ spricht, adres­siert sie die AfD, nicht deren Wähler. Wenn die Nerven jedoch blank liegen, gehen andere da schon mal etwas weiter. Ihr grüner Par­tei­freund Daniel Mack twit­tert, McPomm sei das „am dümms­ten besie­delte Bun­des­land“. Selbst­ver­ständ­lich meint er damit nicht das Abschnei­den der AfD! Denn wenn er selbst nicht unter schwe­rer Dys­kal­ku­lie leidet, weiß er, dass diese in Sachsen-Anhalt noch besser abschnitt als zuletzt in McPomm. Nein, dumm ist, wer die Grünen nicht in den Landtag wählt! Wer sagt, dass die AfD das Monopol auf Hetze, Ver­un­glimp­fung und dampf­nu­del­dumme Poli­ti­ker hat?

Als großes Problem könnte sich indes die tat­säch­li­che Zusam­men­set­zung der AfD erwei­sen. Es sind nämlich beson­ders ent­täuschte Mit­glie­der der SPD, der CDU, der Grünen und sogar der Immer­gu­ten Linken, die die Fahnen wech­seln. Die Ten­den­zen zu Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus holt man sich auch von dort! snip_20160905020917Als der Spit­zen­kan­di­dat der AfD, Leif-Erik Holm, am 4.9.2016 in Schwe­rin das gute Abschnei­den seiner Partei feierte, konnte man links hinter ihm eines der denkbar lin­kes­ten Symbole leuch­ten sehen: Eine paläs­t­in­si­sche Kufiya. Kein stram­mer rechter Anti­se­mit trägt sowas, Ras­sis­ten schon­mal gar­nicht! Die Kufiya ist in Europa das klas­si­sche Symbol der Links-Schi­cke­ria, die zwar nicht gegen Juden hat, aber den Zio­nis­mus und die „israe­li­sche Appart­heit und die Besat­zung“ bekämpft und sich dazu auch gern mit den Neo­fa­schis­ten von Hamas und His­bol­lah ver­bün­det. Eine feine Truppe also, die in Deutsch­land poli­tisch nie hei­mat­los ist, weil sie für ihr „Hei­mat­ge­fühl“ weder die NPD noch die AfD braucht. Bei Grünen und Linken sind sie genauso will­kom­men und bestens auf­ge­ho­ben – ein offenes Fran­chise also.

Politischer Wind und Merkels Kind

Der poli­ti­sche Wind in Deutsch­land weht seit Jahren immer in eine Rich­tung. Er dreht sich gele­gent­lich, jus­tiert sich, wendet sich auch manch­mal auch um 180°, aber Gegen­wind gab es kaum. Frau Merkel könnte mit ihrer Politik inhalt­lich jede Partei führen, weil sie alle Par­teien bereits poli­tisch ent­eig­net hat. Wir können viel­leicht bei der nächs­ten Bun­des­tags­wahl die „Kan­di­da­ten der Natio­na­len Front“ wählen. Deshalb der alter­na­tiv­lose Wind der ganz großen Koali­tion aus CDU, SPD, Grünen und Linken, deshalb die Erosion von poli­ti­schen Stand­punk­ten zuguns­ten grö­ße­rer Beweg­lich­keit in alle Rich­tun­gen.

Keine Partei außer der AfD steht heute kom­pro­miss­los für das alles beherr­schende Thema: Die Ableh­nung der Kanz­le­rin. Das genau ist die Kern­aus­sage der AfD und genau diese Aussage ist es, um die sich alle anderen, ent­eig­ne­ten Par­teien her­um­drü­cken, weil sie glauben und hoffen, wenigs­ten noch als Steig­bü­gel­hal­ter oder Mehr­heits­be­schaf­fer der Kanz­le­rin nütz­lich sein zu können und so nicht allzu weit ent­fernt von den Zitzen der Macht poli­tisch zu über­le­ben. Dabei ist es längst an der Zeit, abzu­stil­len.

Die AfD ist eine poli­ti­sche Chimäre aus allen deut­schen Par­teien, ent­stan­den aus poli­ti­scher Gleich­schal­tung, genährt mit jeder Art Res­sen­ti­ment, die es schon immer in unserem Land gab – und Angela Merkel ist ihre Mutter.

Spricht man an der Basis der CDU, SPD oder CSU mit den Men­schen, so stellt man fest, dass diese Erkennt­nis überall ange­kom­men ist. Bisher ver­hin­dert aber die ein­drucks­volle Strecke an Jagd­tro­phäen zu Merkels Füßen – Müller, Koch, Merz, Stoiber, Wulf,… – dass jemand zur Lanze greift, um sich der Chefin zu stellen. Zu groß ist die Angst vor einer Frau, die durch poli­ti­schen Vater­mord an die Macht kam. Ich fürchte jedoch, solange Frau Merkel Kanz­le­rin bleibt, wird die AfD weiter von Erfolg zu Erfolg eilen – ganz gleich, was die Flücht­lings­zah­len oder die zucker­sü­ßen Mel­dun­gen von der Inte­gra­ti­ons­front sagen.

3 Kommentare

  1. Am meisten stört mich die gewalt­sam geschaf­fene Front gegen Russ­land, die Auf­lö­sung des Rechts zu Gunsten der Willkür und die mut­wil­lig erzeugte Staats­ver­schul­dung, die nicht mehr rück­gän­gig gemacht werden kann. Aber der Wind dreht sich ein wenig. Die vor­her­ge­hen­den Bun­des­kanz­ler waren überall noch mit dabei. Merkel durfte beim G20-Gipfel noch kurz was übers Klima sagen, hat aber nie­man­den inter­es­siert, für Putin spielt sie keine Rolle mehr, eben­so­we­nig für Obama und der tür­ki­sche Prä­si­dent macht sie (und damit leider auch uns) einfach nur welt­weit lächer­lich. In der EU erlan­gen die Mit­tel­meer­län­der eine gewal­tige Macht, wenn GB draußen ist, GB ist aber noch nicht draußen und hat somit eine gewal­tige Macht inner­halb der EU erlangt. Sie dachte, sie braucht Deutsch­land nicht und hat es abmon­tiert. Sie hat sich geirrt, ich denke, sie wird nicht nochmal antre­ten. Für uns ist das leider aber auch ziem­lich egal.

  2. Ver­ehr­ter Roger Letsch, bitte schnell die Passage mit dem Wind kor­ri­gie­ren. 180° von Nord liegt nämlich Süd.

Comments are closed.