ChimeraSimone Peter von den Grü­nen war anzumerken, dass sie statt eines gepressten State­ments viel lieber „Schei­i­i­i­isssseeeee­hh!!!“ in die Mikro­fone gebrüllt hätte. Aber sie riss sich zusam­men und sprach lieber von der „men­schen­ver­ach­t­en­den Poli­tik“ und „men­schen­ver­ach­t­en­den Poli­tik­ern“ und ver­stieg sich gle­ich zu Anfang in die These „Wir wer­den wohl gebraucht. Als Gegen­pol zur AfD, als Gegen­pol zu rechter Het­ze…“. Nun, Frau Peter, diesen Job wer­den Sie dann wohl als APO, als Außer­par­la­men­tarische Oppo­si­tion, machen müssen. Sämtliche AdHoc-Analy­sen am Wahlabend gin­gen wie selb­stver­ständlich davon aus, dass es das Flüchtlings­the­ma war, dass die Wahl bes­timmt hätte. Und das „obwohl es in McPomm kaum Flüchtlinge gibt…!“. Wenn man aber schon zu dieser Fest­stel­lung kommt, wun­dert es mich doch sehr, dass immer wieder die falschen Schlüsse gezo­gen wer­den.

Die Prognosen stimmen wieder

Als im März die ersten Hochrech­nun­gen der Land­tagswahl in Sach­sen-Anhalt über die Bild­schirme liefen, fiel so manchem Wahlforsch­er die Kinnlade runter. Nie und nim­mer hät­ten sie damit gerech­net, dass die AfD bei 24% lan­den würde! Die schlimm­sten Prog­nosen lan­de­ten irgend­wo bei 17% — man lag um Wel­ten daneben. Was war passiert? Sagten die Befragten bei den Umfra­gen etwa nicht die Wahrheit, obwohl die Befra­gun­gen anonymisiert wur­den? Hat sich vielle­icht die Stim­mung gedreht und je näher man dem Wahlter­min kam, umso stärk­er? Ich glaube, es war eine Mis­chung aus bei­dem. Ver­stärkt wahrschein­lich noch durch den Effekt, dass die soge­nan­nten „etablierten“ Parteien immer stärk­er auf das The­ma „AfD ver­hin­dern“ set­zten: Ver­schenke deine Stimme nicht, wäh­le nicht die Recht­sex­tremen, wer AfD wählt, ist ein impo­ten­ter Nazi-Radikalin­s­ki, der das Dritte Reich ver­her­rlicht, Flüchtlinge erschießen will und vor dem zu Bett gehen Stoßge­bete an den ewigen Führer richtet – das muss das Wahlvolk doch endlich ein­se­hen. Schließlich wieder­holt man es ja in Dauer­schleife!

Genau diese Dauer­schleife sorgte nun bei den Land­tagswahlen in McPomm für mehr Genauigkeit in den Prog­nosen. Es spielte schon fast keine Rolle mehr, dass die anderen Parteien wieder vor allem einen Anti-AfD-Wahlkampf macht­en, weil ihnen in dieser Frage offen­bar nie­mand mehr zuhört. Der Wahlaus­gang in Baden-Würt­tem­berg und Sach­sen-Anhalt ließ sich noch als Betrieb­sun­fall oder Fleis­chwunde weg­wis­chen. In Meck­len­burg-Vor­pom­mern treibt er den Ver­lier­ern wie Frau Peter die Trä­nen in die Augen.

Die AfD ist keine Anti-Flüchtlingspartei – sie ist eine Anti-Merkel-Partei!

„Alle demokratis­chen Parteien mussten Ver­luste hin­nehmen“ sagt Frau Peter und sub­sum­miert damit symp­to­ma­tisch großzügig SPD, CDU, Linke, FDP und Grüne in das demokratis­che Lager – ich nehme an, dass die Ver­luste der NPD nicht in diese Kat­e­gorie gezählt wer­den. Zählt man die Ver­luste aller Parteien zusam­men und addiert auch noch die höhere Wahlbeteili­gung, kommt man ziem­lich exakt auf die 20%, die die AfD erzielt hat. Den „etablierten“ Parteien gehen aber nicht nur die Wäh­ler ver­loren, auch die Unter­stützer und Mit­glieder wen­den sich mit Grausen von dem ab, was ich „Merkels poli­tis­che Deutsch­land AG“ nen­nen möchte. Denn was für einen gewalti­gen poli­tis­chen Scher­ben­haufen in der Parteien­land­schaft die Kan­z­lerin nach drei Amt­szeit­en hin­ter­lassen hat, sieht man daran, wie aus­tauschbar The­men und poli­tis­che Grund­sätze gewor­den sind und wie unge­niert Frau Merkel die poli­tis­chen Fes­tun­gen der anderen Parteien geplün­dert hat. Die SPD hat den Min­dest­lohn an sie ver­loren, die Grü­nen den Atom­ausstieg und der Linken stahl sie den poli­tis­chen Oppor­tunis­mus gegenüber Moskau und Ankara. Dabei bleibt sie flex­i­bel, ist mal dage­gen und mal dafür. Atom ja, Atom nein. Energiewende ja, aber nicht so schnell. Deutsch­land ist kein Ein­wan­derungs­land, freut sich aber über jeden Besuch, wenn er zu Fuß kommt. Deutsch­land ist Bil­dungsre­pub­lik, kann sich aber keine Lehrer leis­ten. Der­selbe Schlingerkurs in Europafra­gen. Alles kann, nichts muss und unser Zusam­men­leben sollen wir in Zukun­ft „täglich neu aushan­deln“. Frau Merkel hat die Entwed­er-Oder-Parteien in Deutsch­land in Sowohl-Als-Auch-Parteien ver­wan­delt – und zwar alle!

Extremistendämmerung in allen Parteien

snip_20160905141110Wenn Frau Peter von „Men­schen­ver­ach­tung“ spricht, adressiert sie die AfD, nicht deren Wäh­ler. Wenn die Ner­ven jedoch blank liegen, gehen andere da schon mal etwas weit­er. Ihr grün­er Parteifre­und Daniel Mack twit­tert, McPomm sei das „am dümm­sten besiedelte Bun­des­land“. Selb­stver­ständlich meint er damit nicht das Abschnei­den der AfD! Denn wenn er selb­st nicht unter schw­er­er Dyskalkulie lei­det, weiß er, dass diese in Sach­sen-Anhalt noch bess­er abschnitt als zulet­zt in McPomm. Nein, dumm ist, wer die Grü­nen nicht in den Land­tag wählt! Wer sagt, dass die AfD das Monopol auf Het­ze, Verunglimp­fung und dampfnudel­dumme Poli­tik­er hat?

Als großes Prob­lem kön­nte sich indes die tat­säch­liche Zusam­menset­zung der AfD erweisen. Es sind näm­lich beson­ders ent­täuschte Mit­glieder der SPD, der CDU, der Grü­nen und sog­ar der Immerguten Linken, die die Fah­nen wech­seln. Die Ten­den­zen zu Ras­sis­mus und Anti­semitismus holt man sich auch von dort! snip_20160905020917Als der Spitzenkan­di­dat der AfD, Leif-Erik Holm, am 4.9.2016 in Schw­erin das gute Abschnei­den sein­er Partei feierte, kon­nte man links hin­ter ihm eines der denkbar linkesten Sym­bole leucht­en sehen: Eine palästin­sis­che Kufiya. Kein stram­mer rechter Anti­semit trägt sowas, Ras­sis­ten schon­mal gar­nicht! Die Kufiya ist in Europa das klas­sis­che Sym­bol der Links-Schick­e­ria, die zwar nicht gegen Juden hat, aber den Zion­is­mus und die „israelis­che Appartheit und die Besatzung“ bekämpft und sich dazu auch gern mit den Neo­faschis­ten von Hamas und His­bol­lah ver­bün­det. Eine feine Truppe also, die in Deutsch­land poli­tisch nie heimat­los ist, weil sie für ihr „Heimat­ge­fühl“ wed­er die NPD noch die AfD braucht. Bei Grü­nen und Linken sind sie genau­so willkom­men und bestens aufge­hoben – ein offenes Fran­chise also.

Politischer Wind und Merkels Kind

Der poli­tis­che Wind in Deutsch­land weht seit Jahren immer in eine Rich­tung. Er dreht sich gele­gentlich, justiert sich, wen­det sich auch manch­mal auch um 180°, aber Gegen­wind gab es kaum. Frau Merkel kön­nte mit ihrer Poli­tik inhaltlich jede Partei führen, weil sie alle Parteien bere­its poli­tisch enteignet hat. Wir kön­nen vielle­icht bei der näch­sten Bun­destagswahl die „Kan­di­dat­en der Nationalen Front“ wählen. Deshalb der alter­na­tivlose Wind der ganz großen Koali­tion aus CDU, SPD, Grü­nen und Linken, deshalb die Ero­sion von poli­tis­chen Stand­punk­ten zugun­sten größer­er Beweglichkeit in alle Rich­tun­gen.

Keine Partei außer der AfD ste­ht heute kom­pro­miss­los für das alles beherrschende The­ma: Die Ablehnung der Kan­z­lerin. Das genau ist die Ker­naus­sage der AfD und genau diese Aus­sage ist es, um die sich alle anderen, enteigneten Parteien herum­drück­en, weil sie glauben und hof­fen, wenig­sten noch als Steig­bügel­hal­ter oder Mehrheits­beschaf­fer der Kan­z­lerin nüt­zlich sein zu kön­nen und so nicht allzu weit ent­fer­nt von den Zitzen der Macht poli­tisch zu über­leben. Dabei ist es längst an der Zeit, abzustillen.

Die AfD ist eine poli­tis­che Chimäre aus allen deutschen Parteien, ent­standen aus poli­tis­ch­er Gle­ich­schal­tung, genährt mit jed­er Art Ressen­ti­ment, die es schon immer in unserem Land gab – und Angela Merkel ist ihre Mut­ter.

Spricht man an der Basis der CDU, SPD oder CSU mit den Men­schen, so stellt man fest, dass diese Erken­nt­nis über­all angekom­men ist. Bish­er ver­hin­dert aber die ein­drucksvolle Strecke an Jagdtrophäen zu Merkels Füßen – Müller, Koch, Merz, Stoiber, Wulf,… – dass jemand zur Lanze greift, um sich der Chefin zu stellen. Zu groß ist die Angst vor ein­er Frau, die durch poli­tis­chen Vater­mord an die Macht kam. Ich fürchte jedoch, solange Frau Merkel Kan­z­lerin bleibt, wird die AfD weit­er von Erfolg zu Erfolg eilen — ganz gle­ich, was die Flüchtlingszahlen oder die zuck­er­süßen Mel­dun­gen von der Inte­gra­tions­front sagen.

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3 Kommentare

  1. Am meis­ten stört mich die gewalt­sam geschaf­fene Front gegen Rus­s­land, die Auflö­sung des Rechts zu Gun­sten der Willkür und die mutwillig erzeugte Staatsver­schul­dung, die nicht mehr rück­gängig gemacht wer­den kann. Aber der Wind dreht sich ein wenig. Die vorherge­hen­den Bun­deskan­zler waren über­all noch mit dabei. Merkel durfte beim G20-Gipfel noch kurz was übers Kli­ma sagen, hat aber nie­man­den inter­essiert, für Putin spielt sie keine Rolle mehr, eben­sowenig für Oba­ma und der türkische Präsi­dent macht sie (und damit lei­der auch uns) ein­fach nur weltweit lächer­lich. In der EU erlan­gen die Mit­telmeer­län­der eine gewaltige Macht, wenn GB draußen ist, GB ist aber noch nicht draußen und hat somit eine gewaltige Macht inner­halb der EU erlangt. Sie dachte, sie braucht Deutsch­land nicht und hat es abmon­tiert. Sie hat sich geir­rt, ich denke, sie wird nicht nochmal antreten. Für uns ist das lei­der aber auch ziem­lich egal.

  2. Verehrter Roger Letsch, bitte schnell die Pas­sage mit dem Wind kor­rigieren. 180° von Nord liegt näm­lich Süd.

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