Wahl­pla­kat der Lin­ken in Hannover

Noch knapp drei Wochen bis zur Gewiss­heit wer­den wird, was für unser poli­tisch para­ly­sier­tes Land längst fest­steht. Mer­kel 4.0, alles ande­re ist ent­we­der kaum vor­stell­bar oder von ver­gleich­ba­rer Tris­tesse. Man geht durch die Innen­städ­te und sieht oder hört die State­ments der um unse­re Stim­men wer­ben­den Par­tei­en und fragt sich, ob man selbst ein­fach nur zu blöd ist, die fro­he Bot­schaft zu ver­ste­hen, oder ob der von den Par­tei­en geführ­te Wahl­kampf nur des­halb so unecht wirkt, weil er nicht echt, son­dern gefälscht ist. Nicht in etwa in der Absicht, die Wäh­ler dem poli­ti­schen Geg­ner zuzu­trei­ben oder wie im Fall der FDP schein­bar für „Lind­ner — pour l’hom­me. The new frangan­ce.“ zu wer­ben. In die­sem Fall han­delt es sich ja zumin­dest for­mell mal um eine neue Idee – näm­lich selbst­zu­ge­schrie­be­ne libe­ra­le Inhal­te durch eine Kom­po­nen­te eines nar­zis­ti­schen Per­so­nen­kul­tes zu ergän­zen. Aber viel­leicht hat die FDP ihre Wahl­kampf­agen­tur ja bei „Eli­te-Part­ner“ ausgeliehen.

Ansons­ten scheint es, als trü­gen die Kan­di­da­ten die Wahl­kampf­mo­den ihrer Alt­vor­dern auf und arbei­te­ten sich heu­te noch an The­men ab, die in ihrer zele­brier­ten Dring­lich­keit längst erle­digt, erschla­gen und beer­digt sind. So bei der SPD, die nach „Mehr Zeit für Gerech­tig­keit“ ver­langt und damit ver­sucht, an die „mehr Demo­kra­tie wagen“-Zeiten von Wil­ly Brand anzu­knüp­fen. Dabei ist die von Schulz & Stra­te­gen dia­gnos­ti­zier­te Gerech­tig­keits­lü­cke viel klei­ner, als es für einen gesell­schaft­li­chen Auf­schrei nötig wäre, wes­halb man sie durch aller­lei Rechen­tricks ver­stär­ken muss. Die „bis zu 21%“ gerin­ge­ren Löh­ne für Frau­en exis­tie­ren eben nicht in der Regel-Rea­li­tät, son­dern nur in den Extrem-Zuspit­zun­gen von Par­tei­stra­te­gen, Sta­tis­tik­prak­ti­kan­ten und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­pro­fis. Die SPD ver­sucht – ziem­lich erfolg­los wie man sieht – die ver­schol­le­nen Pro­le­ta­ri­er in unse­rer zuneh­mend deindus­tria­li­sier­ten Dienst­leis­tungs­ge­sell­schaft anzu­spre­chen, kann jedoch fast kei­nen mehr fin­den. Bei Kund­ge­bun­gen blickt Mar­tin Schulz eben längst nicht mehr in die aus­ge­mer­gelt koh­le­ver­schmier­ten, schwit­zen­den Gesich­ter von malo­chen­den Ruhr­pott-Kum­peln, denen man durch Schul­ter­klop­fen, Schweiß­fle­cken und ein beherz­tes „Du“ glaub­haft machen konn­te, einer der ihren zu sein. Des Mar­tins Umweg über die ent­rück­te Super­staats­no­men­kla­tu­ra in Brüs­sel, der er letzt­lich in pro­mi­nen­ter Posi­ti­on jah­re­lang ver­pflich­tet war, macht ihn eben nur zum Trans­pro­le­ta­ri­er. Einem Pro­le­ta­ri­er, gefan­gen im Kör­per eines Buch­händ­lers, ein­ge­wi­ckelt in den Gehaltscheck eines Vor­stands­vor­sit­zen­den, der nun ver­sucht, eine Debat­te über Umver­tei­lung anzu­zet­teln, die ihn nicht betrifft und bei der er kaum in der Lage ist zu defi­nie­ren, was unten und was oben ist. Er ist dem Milieu ein­fach zu lan­ge ent­wach­sen, da hilft es kaum, Nach­barn aus Wür­se­len zu Kron­zeu­gen zu erklä­ren. Was er von sich gibt, klingt nach Hot-Sozi-Yoga mit kna­cken­den Gelen­ken und ist der Sozi­al­de­mo­kra­tie unwür­dig. Schulz redet Pro­blem her­bei, die es nicht zu lösen gilt, wäh­rend die Mer­kel-CDU Lösun­gen für Pro­blem anbie­tet, die sie durch das Han­deln ihrer Kanz­le­rin über­haupt erst geschaf­fen hat. Das sind die bei­den „Alter­na­ti­ven“, zwi­schen denen wir in der Kon­se­quenz „wäh­len“ sol­len. Ist es da ver­wun­der­lich, dass der Frust zunimmt?

Macht man eine Moment­auf­nah­me des all­ge­mei­nen Lebens­stan­dards im Deutsch­land des Jah­res 2017 und blen­det die pro­ble­ma­ti­sche Sicher­heits­la­ge mal aus, stellt man näm­lich fest: Es ging uns eigent­lich noch nie bes­ser. Nicht wegen der Poli­tik und deren Ent­schei­dun­gen, son­dern trotz die­ser und dank eini­ger glück­li­cher Umstän­de, wel­che die Poli­tik sich gern und zu Unrecht als Ver­dienst anhef­tet. Natür­lich bedeu­tet das nicht, dass es allen gut geht! Außer­dem ist es eben nur eine Moment­auf­nah­me, denn was uns die Zukunft brin­gen könn­te, ahnt das Wahl­volk offen­bar bes­ser, als man es ihm zutrau­en möch­te. Genau aus die­sem Grund lau­fen wir ja so ver­wirrt durch die Innen­städ­te und fra­gen uns, war­um man uns mit The­men beläs­tigt, die uns nicht bewe­gen. Oder glaubt wirk­lich ernst­haft jemand, dass The­men wie „Sozia­le Gerech­tig­keit“ oder „Für ein Land, in dem wir gut und ger­ne leben“ oder „Bil­dung für Alle“ den Wahl­tag über­le­ben wer­den? Nach­dem wir uns am 24.9. zwi­schen „Apfel­duft“ und „Fri­sche Bri­se“ ent­schie­den haben, wer­den wir fest­stel­len, dass wir immer noch hüft­hoch in genau dem Dreck ste­cken, in den uns die Fehl­ent­schei­dun­gen der letz­ten zehn Jah­re geführt haben. Wir ahnen, dass wir auch nach der Wahl auf die­sem Weg blei­ben werden.

Wäh­rend die Genos­sen der SPD sehn­süch­tig auf den roten Hori­zont der Ver­gan­gen­heit bli­cken und fest­stel­len müs­sen, dass die früh­ka­pi­ta­lis­ti­sche Knecht­schafts­le­gen­de heu­te mehr und mehr einer Selbst- und Mit­be­stimm­ten Arbeits­welt Platz gemacht hat, wur­den ihre sämt­li­chen tra­di­tio­nel­len For­de­run­gen von der All­kanz­le­rin längst ent­eig­net. Die zahl­rei­chen „ich bin ihnen dank­bar“ des Her­aus­for­de­rers Schulz an die Kanz­le­rin beim TV-Duell spra­chen Bän­de! Der SPD sind längst die Kampf­fel­der abhan­den­ge­kom­men, ohne dass die Par­tei­stra­te­gen dies recht­zei­tig bemerkt hätten.

Und ihrem rich­tungs- und ideen­ver­wand­ten Links­par­tei-Gspu­si geht es offen­bar noch viel dre­cki­ger. Dabei konn­te die Lin­ke noch froh sein, dass ihr nicht durch Koali­tio­nen auf Bun­des­ebe­ne ihre Feind­bil­der abhan­den gekom­men sind: Der Kapi­ta­lis­mus und der Faschis­mus. Letz­te­rer wird gern als gestei­ger­ten End­zu­stand des Kapi­ta­lis­mus betrach­tet, wenn man ihm nicht recht­zei­tig das kapi­ta­lis­ti­sche Rück­grat brä­che. Ver­ges­sen wir einen Moment, dass der Natio­nal­so­zia­lis­mus neben sei­nem völkisch/rassisch/mystischem Wahn­sinn vor allem ein über­stei­ger­tes, gleich­ma­chen­des sozia­lis­ti­sches und plan­wirt­schaft­li­ches Uto­pia war und schau­en wir in die deut­sche Rea­li­tät. Denn ja, es gibt sie noch, die unver­bes­ser­li­chen, die alten und die neu­en, die mor­den­den Faschos vom NSU und die mar­schie­ren­den Hohl­köp­fe von der NPD – eine maß­geb­li­che gesell­schaft­li­che Grup­pe sind sie jedoch nicht, auch wenn man sie nicht ver­harm­lo­sen darf. Aber faschis­to­ide Gedan­ken sind eben wie Her­pes – bra­chen sie ein­mal aus, wird man sie nie ganz los. Man soll­te des­halb immer eine wirk­sa­me Sal­be zur Hand haben. Die Dia­gno­se ist übri­gens für den Virus „Links­ex­tre­mis­mus“ die­sel­be, die Sal­be auch.

Die mor­den­den NSU-Typen brach­ten sich sel­ber um und die NPD zer­legt sich recht erfolg­reich finan­zi­ell selbst – oder zeigt mit der Schnaps­idee der Abschaf­fung ara­bi­scher Zif­fern einen IQ unter­halb der Kühl­schrank­tem­pe­ra­tur. Der Kapi­ta­lis­mus ist jedoch ein­fach nicht tot­zu­krie­gen, nicht mal im links­re­gier­ten Rame­low-Land Thü­rin­gen – ein Alb­traum für die Lin­ke! Was also tun, wenn einem die Faschos aus­ge­hen und der Kapi­ta­lis­mus brav all die Rech­nun­gen bezahlt, die man ihm dar­reicht? Man folgt dem gro­ßen Vor­den­ker der sozia­lis­ti­schen Post­mo­der­ne, Jean-Clau­de Juncker, der einst sag­te „Wenn’s drauf ankommt, muss man lügen.“ Das schaff­te die Lin­ke gleich drei Mal inner­halb nur weni­ger Tage im Bun­des­tags­wahl­kampf – und zwar arbeiterfaustdick.

Lügen im Auftrag der Wahrheit?

Da war zunächst die Sen­dung „Wahl 2017“ bei Sat1, in der die Kan­di­da­ten der soge­nann­ten „klei­nen Par­tei­en“ unter ande­ren die Fra­ge „Wie gewähr­leis­ten Sie die Finan­zie­rung des Gesund­heits­we­sens?“ beant­wor­ten muss­ten. Fra­ge­stel­le­rin war in die­sem Bei­spiel die Inten­siv-Pfle­ge­rin Dana Lütz­ken­dorf, wel­che mit der Ant­wort von Kat­ja Kip­ping (Die Lin­ke) sehr zufrie­den war. Erst nach der Sen­dung erfuhr der inter­es­sier­te Zuschau­er, dass Lütz­ken­dorf in der Ber­li­ner Lin­ken in Fried­richs­hain-Kreuz­berg aktiv und sogar gewähl­te Dele­gier­te des Bezirks­ver­bands für den Bun­des­par­tei­tag der Lin­ken ist, sich Kip­ping und Lütz­ken­dorf per­sön­lich ken­nen und auf Demos Schul­ter an Schul­ter lau­fen. Es lag somit nicht an Kip­pings Ant­wort, son­dern war Par­tei­dis­zi­plin und ideo­lo­gi­sche Kon­di­tio­nie­rung, dass Lütz­ken­dorf die Ideen der Lin­ken prä­fe­rier­te. Mode­ra­tor Claus Strunz ent­schul­dig­te sich nach der Sen­dung für das „Ver­se­hen“, wel­ches Sat1 bei der Aus­wahl der Stu­dio­gäs­te unter­lau­fen sei. Man darf jedoch anneh­men, dass es sich von Sei­ten der Lin­ken hier nicht um ein „Ver­se­hen“ gehan­delt hat.

So auch im Fall eines mani­pu­lier­ten Bei­tra­ges im Maga­zin „Umschau“ des MDR, in dem es um Woh­nungs­not und Miet­preis­ent­wick­lung in Leip­zig ging. Hier such­te die Lin­ke zunächst per Twit­ter-Auf­ruf nach geeig­ne­ten Prot­ago­nis­ten für das Dreh­team des MDR, um über das Mie­ter-Elend in Sach­sen Zeug­nis zu geben. Auch Fran­zis­ka Riecke­wald, immer­hin auf Platz 9 der Lan­des­lis­te der Lin­ken zur Bun­des­tags­wahl, such­te per Twit­ter nach Kan­di­da­ten. Man scheint aber kei­ne geeig­ne­ten gefun­den zu haben, wes­halb es letzt­lich Frau Riecke­wald selbst – mit geän­der­tem Vor­na­men „Anja“ – auf sich nahm, über ihre drü­cken­de Woh­nungs­not in einer 90m2 gro­ßen Alt­bau­woh­nung im bes­ten Stadt­vier­tel Leip­zigs zu fabu­lie­ren. Sieht man die Bil­der dazu, reibt sich wohl so man­cher ver­wun­dert die Augen. Denn wenn das, was da zu sehen war, die Woh­nungs­not ist, über die drin­gend berich­tet wer­den muss­te, hat Deutsch­land über­haupt kei­ne Pro­ble­me mehr! Riecke­wald wur­de dem Zuschau­er übri­gens nicht als stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Lin­ken im Stadt­rat vor­ge­stellt, son­dern als „Nor­mal­ver­die­ne­rin“ mit Woh­nungs­not. Auch die Tat­sa­che, dass ihre bevor­zug­te Poli­tik­fel­der „Mie­ten und Getri­fi­zie­rung“ sind, erfährt der Zuschau­er erst, als sich der MDR für das „Ver­se­hen“ ent­schul­digt, den fal­schen Vor­na­men „Anja“ (ein Über­mitt­lungs­feh­ler, was sonst) gegen den rich­ti­gen aus­tausch­te und die gan­ze Mani­pu­la­ti­on auf­ge­flo­gen war. Nie­mand kommt auf den Gedan­ken zu hin­ter­fra­gen, wie es sein kann, dass die Lin­ke Dar­stel­ler für Doku­men­ta­tio­nen im öffent­lich-recht­li­chen Fern­se­hen cas­tet. Und nie­mand beim MDR, der laut Ver­fas­sungs­auf­trag poli­tisch neu­tral zu berich­ten hat, prüf­te die Per­so­nen und Aus­sa­gen, die dort über den Sen­der liefen.

Der drit­te Fall von Medi­en­ma­ni­pu­la­ti­on durch die Lin­ke lässt beson­ders erken­nen, wie erbärm­lich rat­ten­fän­ge­risch und an der Rea­li­tät vor­bei die­se Par­tei mitt­ler­wei­le agiert. Man dreh­te einen Wahl­wer­be­spot im Ber­li­ner Stadt­teil Wed­ding, in dem eine lin­ke Akti­vis­tin „rech­te Het­ze“ wie „Aus­län­der raus“ und Haken­kreu­ze von Rol­lä­den wisch­te. Nur hat­te man die­se Paro­len vor­her selbst dort ange­bracht, um dann anschlie­ßend edle Gesin­nung und Enga­ge­ment der Lin­ken demons­trie­ren zu kön­nen. Die Lin­ke selbst fin­det ihr Vor­ge­hen übri­gens völ­lig in Ord­nung. „In unse­rem Wahl­spot bebil­dern wir gesell­schaft­li­che Rea­li­tät in unse­rem Land und lin­ke Vor­schlä­ge und Ant­wor­ten dazu“, sagt Hen­drik Thal­heim, Spre­cher der Ber­li­ner Lin­ken. Und wenn die gesell­schaft­li­che Rea­li­tät nicht zur ver­bohr­ten Ideo­lo­gie passt, wird die Rea­li­tät so lan­ge gebo­gen und ver­zerrt, bis die Marsch­rich­tung wie­der stimmt.

Wäh­rend die SPD im Wahl­kampf die Rea­li­tät im Land ein­fach igno­riert, an der sie selbst flei­ßig mit­ge­strickt hat, schafft sich die Lin­ke die ideo­lo­gisch pas­sen­de Rea­li­tät gleich selbst. Dabei sind die Losun­gen und Aus­sa­gen bei­der Par­tei­en so falsch, dass nicht ein­mal das Gegen­teil rich­tig wäre. Die SPD ver­sucht, die Wäh­ler mit dem Feen­staub der „sozia­len Gerech­tig­keit“ zu über­zu­ckern, der so gewichts­los und abs­trakt ist, dass ein „dafür“ nichts kos­tet und ein „dage­gen“ undenk­bar ist. Es ist ein „Ja“ zu Wet­ter und Son­nen­schein, die bil­lig zu haben­de Zustim­mung zu Selbst­ver­ständ­lich­kei­ten, die eigent­lich kei­ner Zustim­mung bedürfen.

Die Lin­ke ver­sucht der­weil, die Macht­über­nah­me durch den Faschis­mus zu ver­hin­dern, die zwar par­tout nicht statt­fin­den will, die man aber über­all am Werk sieht – not­falls, indem man selbst die Zei­chen des Bösen an die Wän­de schmiert. Kip­ping und Genos­sen ver­su­chen, sich als erfah­re­ne und erfolg­rei­che Dra­chen­tö­ter dar­zu­stel­len, doch das Dra­chen­ge­brüll kommt längst nur noch vom Band und das Feu­er wird nur noch in den eige­nen Reden und in insze­nier­ten Büh­nen­stü­cken gespie­hen und bekämpft. Doch nur im Thea­ter spricht man in sol­chen Fäl­len von Insze­nie­rung. In der Poli­tik han­delt es sich schlicht um dreis­te Lügen.

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2 Kommentare

  1. Es nervt, immer wie­der hören zu müs­sen, dass es uns nie bes­ser ging. Mir geht es seit den 1990er Jah­ren gleich und in eini­gen Tei­len sogar schlech­ter. Ich ken­ne abso­lut nie­man­den, dem es so gut wie nie geht. Die Erhö­hun­gen der Ein­kom­men ten­die­ren durch immer höhe­re Neben­kos­ten für Strom, Gebüh­ren usw. usf. und immer höhe­ren Lebens­mit­tel­prei­sen ins Nega­ti­ve. Man glau­be doch den Sta­tis­ti­ken nicht. Ich habe frü­her selbst Sta­tis­ti­ken aus­ge­füllt und natür­lich gelo­gen, um nicht schlecht ange­se­hen zu wer­den. Die Sicher­heits­la­ge kann nicht aus­ge­spart blei­ben. Sie ist das A&O eines guten Lebens.

    • Wie ich schon sag­te: die­se Aus­sa­ge ist NICHT auf den Ein­zel­fall zu über­tra­gen. Einen Zustand, in dem es ALLEN bes­ser geht, wird man NIE erreichen.

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