Perlen der Zensur

20.3.2018: Neu­es Spiel, neu­es Glück. Bevor ich die­se Rubrik nament­lich an die neue Beset­zung des Jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums anpas­se, möch­te ich der Minis­te­rin die Gele­gen­heit geben, ihre Absich­ten bezüg­lich der Zen­sur­ge­setz­ge­bung kurz zu schil­dern. Des­halb habe ich Frau Dr. Bar­ley heu­te eine Mail fol­gen­den Inhalts geschickt:

Sehr geehr­te Frau Dr. Barley,
zunächst möch­te ich Ihnen zu Ihrer Ernen­nung zur Jus­tiz­mi­nis­te­rin gra­tu­lie­ren und Ihnen Glück wün­schen. Mehr als das Glück Ihres Vor­gän­gers soll­te es sein. Es ist mei­ner Mei­nung nach von gro­ßem Vor­teil, wenn man als Vor­be­rei­tung für die­ses Amt schon ein­mal prak­tisch in unse­rem Rechts­sys­tem gear­bei­tet hat, was Sie im Gegen­satz zu Ihrem Vor­gän­ger sogar schon als Rich­te­rin geschafft haben. Das fin­de ich gut! Ich habe folg­lich hohe Erwar­tun­gen an Ihr minis­te­ri­el­les Han­deln infol­ge Ihrer Exper­ti­se. Und hier kom­me ich auch gleich zur Sache, um Sie nicht all­zu lang von Ihrer Arbeit abzu­hal­ten – schließ­lich ste­hen so eini­ge „Bau­rui­nen“ in unse­rer Geset­zes­land­schaft, die abge­tra­gen wer­den müs­sen. Ich hof­fe doch zumin­dest, dass die­se Rui­nen nicht unter Denk­mal­schutz gestellt wer­den, son­dern ver­schwin­den! Beson­ders die Rui­ne namens „Netz­werk­durch­set­zungs­ge­setz“, wel­che heu­te dro­hend, und scharf­kan­tig in die Medi­en­land­schaft hin­ein­ragt, wer­den Sie doch sicher schlei­fen wol­len! Denn mal abge­se­hen von der Rege­lung, dass sozia­le Medi­en nun einen Zustell­ort in Deutsch­land benen­nen müs­sen, ist nichts Gutes an die­sem Gesetz. Da waren sich sogar die Exper­ten einig, über deren Rat sich Ihr Amts­vor­gän­ger ein­fach hin­weg­ge­setzt hat­te. Das NetzDG ist humor­los, ten­den­zi­ös, intrans­pa­rent, will­kür­lich, nach­tra­gend und unver­ant­wort­lich – mit ande­ren Wor­ten: es soll­te schnells­tens abge­schafft oder stark nivel­liert wer­den. Wer­den sie in die­se Rich­tung arbei­ten, Frau Ministerin?

Mit freund­li­chen und unge­dul­di­gen Grüßen
Roger Letsch, Autor & Blogger

Ich bin auf die Ant­wort sehr gespannt.


11.1.2018: Es war nur eine Fra­ge der Zeit, bis die Maas’schen Roll­kom­man­dos der Netz-Zen­sur auch bei mir die Tür ein­tre­ten. Heu­te war es nun „end­lich“ so weit. End­lich des­halb, weil es bereits Stim­men gibt, die mut­ma­ßen, dass wer noch nicht gesperrt oder gelöscht wur­de, eigent­lich nur ein V‑Mann sein kann. Und was für den schwar­zen Bür­ger­recht­ler die Poli­zei­kon­trol­le, ist für bio­deut­sche Heten-Män­ner ohne Migra­ti­ons­hin­ter­grund dafür mit Blog­ger-Vor­der­grund die Face­book-Sper­re: ein Initia­ti­ons­ri­tu­al! Heu­te war es nur ein „Warn­schuss“, eine Löschung, kei­ne Sper­rung. Aber der Tag ist ja noch nicht vorbei.

Ver­ges­sen wir für einen Moment, dass das NetzDG erst am 1.1.2018 in Kraft trat und der Post vom 29.12.2017 stammt, das Gesetz somit rück­wir­kend ange­wen­det wur­de. Nicht ver­ges­sen soll­ten wir jedoch, dass Sati­re und Kunst selbst dann noch geschützt sind und nicht von der Zen­sur betrof­fen sein soll­ten – doch das ist lei­der nur Theo­rie und Illu­si­on. Das gelösch­te Gedicht war ein­deu­tig Sati­re, in Reim­form und somit auch Kunst. Klar, kei­ne gro­ße! Aber immer noch grö­ßer als ein Glas­ge­fäß, dass ein Kana­di­scher Künst­ler mit 750 Litern Pis­se füll­te und es damit in eine Aus­stel­lung schaff­te! Nicht ver­ges­sen möge man bit­te auch den Kon­text, in dem das Gedicht­lein ent­stand: die hys­te­ri­schen Vor­be­rei­tun­gen auf die Syl­ves­ter­nacht, bei denen mal wie­der mit dem Schlimms­ten gerech­net wur­de, was aller­lei kurio­se Maß­nah­men mit sich brach­te: Arm­bänd­chen, die vor sexu­el­ler Beläs­ti­gung schüt­zen soll­ten, Frau­en­zel­te in Ber­lin und so wei­ter. Des­halb: hier noch­mal das Gedicht­lein, die­ses schlim­me und bös ver­let­zen­de, damit Sie sich selbst ein Urteil bil­den können.

Jung­fer ich knet‘ dir den Hackfleischkranz,
er wird dich beschüt­zen vor Nafriantanz.
Zum Zwe­cke des Schut­zes kommt auch wie bestellt,
auf Ber­lins Fei­er-Mei­le das Frauenzelt.
Und bist du in Köln auf des Domes Platt‘,
geschützt ist dort gut, wer ein Arm­band hat.
Wie die Kanz­le­rin sagt in der Neuahrsansprache:
der Schutz ihrer Bür­ger ist Ehrensache!

Ich wer­de die­se Rubrik an die­ser Stel­le wei­ter­füh­ren. Denn anstatt Lot­to zu spie­len tip­pe ich lie­ber dar­auf, dass dies erst der Anfang war. Da sind die Chan­cen größer.

18 Kommentare

  1. Was für ein Zufall: da kli­cke ich beim Fund­stück auf der Ach­se den Link zu die­ser Sei­te an und Chro­me lei­tet mich nicht wei­ter son­dern erklärt mir, die­se Sei­te sei nicht sicher und man wol­le mir hier evtl. Pass­wör­ter oder Kre­dit­kar­ten­da­ten steh­len. Auch die eige­ne Ent­schei­dungs­frei­heit wird mir genom­men, ich kann nicht trotz der angeb­li­chen Gefahr auf eige­nes Risi­ko wei­ter­ma­chen. Ja nee, is klar! Wo kämen wir denn da hin, wenn jeder für sich ent­schei­den kann, was er im Netz lesen möch­te! Also noch­mal die­sel­be Pro­ze­dur beim Android-Brow­ser, der auf mei­nem Tablet vor­in­stal­liert ist. Ist zwar auch von Goog­le, aber offen­bar noch nicht ganz so aus­ge­feilt, jeden­falls kommt hier auch eine War­nung, aber ich kann auf „Fort­fah­ren“ kli­cken und wer­de hier­her wei­ter­ge­lei­tet und kann sowohl das Gedicht als auch die Bemer­kun­gen dazu lesen. Damit habe ich jetzt natür­lich eine staat­ge­fähr­den­de Straf­tat began­gen! Ich wer­de mich sofort bei Hei­ko Maas per­sön­lich selbst anzei­gen und dazu die gefähr­li­che Sicher­heits­lü­cke im Android-Brow­ser mel­den! Wo kämen wir den hin, wenn jeder alles lesen dürf­te! Merkt eigent­lich kei­ner unse­rer poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen, wel­chen Scha­den sie der Demo­kra­tie zufü­gen, wenn denn nicht sogar Absicht dahin­ter steckt und sie uns in eine DDR 2.0 füh­ren wol­len und dafür schon jetzt vor Sta­si­me­tho­den nicht zurück­schre­cken. Dann soll­ten sie aber nicht ver­ges­sen, wie es mit der DDR zu Ende gegan­gen ist! Dazu dann noch die Pein­lich­keit, dass Pri­vat­un­ter­neh­men wie Goog­le, Face­book und Co. in vor­aus­ei­len­dem Gehor­sam und unter dis­kre­tem Zwang bei die­ser Zen­sur mit­ma­chen. Gab es nicht frü­her mal so etwas wie ein Bundesverfassungsgericht?

    • Sehr selt­sam. Ich habe das gera­de über­prüft, das SSL-Zer­ti­fi­kat ist intakt und noch über ein Jahr gül­tig. Die­se Sei­te IST sicher und ich wur­de auch nicht gehackt. Ande­re Brow­ser als Chro­me schei­nen kein Pro­blem zu haben.

  2. Auf Face­book und Twit­ter ist Ruh. / Nach dem Kon­troll­ge­klit­ter spü­rest Du / kaum einen Hauch. / Die Kri­ti­ker schwei­gen im Net­ze. / Staat­li­che Het­ze, / löscht man dich auch?

    Ein Glei­ches:

    Der du von den Löschern bist, / allen Hass und Här­te kil­lest, / den, der dop­pelt kri­tisch ist, / dop­pelt mit ’ner Sper­rung stil­lest, / ach, ich bin des Irr­sinns müde, / wass soll all‘ der Zorn und Frust? / Süßer Hei­ko, komm‘, ach komm‘ an mei­ne Brust!

    Oder so:

    Von dem Maas bis an die Merkel! -
    Von dem Letsch bis zu dem Wendt?
    Löschung, Löschung über alles,
    was sich jetzt noch kri­tisch nennt!

  3. Bereits letz­tes Jahr haben eini­ge Groß­un­ter­neh­men wie hier im Bei­spiel Ama­zon schon auf eige­ne Faust (oder in Maas‘ per­sön­li­chem Auf­trag?) ver­sucht, zu zen­sie­ren, was geht. Suchen SIe hier die län­ge­re Rezen­si­on „Das Haß­werk einer sich abzeich­nen­den Dik­ta­tur“ von Bunt­land­dis­si­dent, deren Ver­öf­fent­li­chung zuerst unter­drückt wur­de und erst durch Ver­öf­fent­li­chung bei Jour­na­lis­ten­watch für Ama­zon zu einem finan­zi­el­len Desas­ter zu wer­den droh­te, so daß sie ihren Son­der­zen­sur­schutz für das unsäg­li­che Maas­buch auf­ge­ben mußten:
    https://www.amazon.de/Aufstehen-statt-wegducken-Strategie-Rechts/product-reviews/3492058418/ref=cm_cr_getr_d_paging_btm_20?ie=UTF8&reviewerType=all_reviews&sortBy=recent&pageNumber=20

    Auch die Kom­men­ta­re als Ant­wor­ten sind lesenswert. 

    „Das Haß­werk einer sich abzeich­nen­den Dik­ta­tur“, ja, die Dik­ta­tur zieht immer mehr die Dau­men­schrau­ben an, erst das Netz­werk­zer­set­zungs­ge­setz und Stas­iknech­te wie Kaha­ne wie­der im alten Amt. Was kommt als nächs­tes in Mer­kel­staat mit dem Segen von Maas und Suff­kopp Kapo Schulz? Ich tip­pe auf Schutz­haft für Dis­si­den­ten, ent­we­der in Lagern oder es wer­den mas­sen­haft Nafris vor­zei­tig amnes­tiert, um Platz in den Ker­kern für kri­ti­sche Bür­ger zu schaffen

  4. Ich bin selbst auch nicht auf FB, Twit­ter o.ä. unter­wegs, ein Freund von mir hat aber auf mei­ne Bit­te hin einen Kom­men­tar „ich komm vor­bei und stech dich mit Mes­ser in Lun­ge“ von einem Nick arabischer/türkischer Prä­gung gemel­det. Er mein­te gleich, Du wirst sehen, das bringt über­haupt nichts, ich aber woll­te ein­fach mal wis­sen, was da von (in die­sem Fall) FB zurück­kommt. Ant­wort einen Tag spä­ter an mei­nen Freund: wir kön­nen lei­der nichts sehen, was unse­ren Nut­zer­be­din­gun­gen wider­spricht, wenn Sie mit die­sem Nut­zer nichts zu tun haben wol­len, haben Sie die Mög­lich­keit, die­sen Nut­zer zu blo­cken! Es kommt anschei­nend tat­säch­lich nicht nur auf den Inhalt einer Aus­sa­ge an, son­dern viel­mehr auch auf den Absen­der. So viel zu DIESEM Thema!!

    • Mein Ver­dacht ist, dass die in den Posts nach Sperr­wör­ter wie z. B. Nafri suchen und nicht nach Inhalt gehen. Das wür­de erklä­ren, war­um das Gedicht oben, aber nicht eine sol­che Gewalt­an­dro­hung gelöscht wurde.

  5. Auf der Ach­se wird der Ein­druck erweckt, als ob es dem Gedicht von Roger Letsch an poe­ti­scher Qua­li­tät erman­geln wür­de. Für der­ar­ti­ge Fra­ge­stel­lun­gen füh­le ich mich gänz­lich unqua­li­fi­ziert. Die „Kri­tik“ hat mich aber zu einem Opti­mie­rungs­ver­such motiviert:
    Jung­fer ich knet’ dir den Hackfleischkranz,
    er wird dich beschüt­zen vor Nafriantanz.
    Zum Zwe­cke des Schut­zes kommt auch wie bestellt,
    auf der Ber­li­ner Mei­le das Frauenfeierzelt.
    Und bist du in Köln auf des Domes Platt’,
    geschützt ist dort gut, wer ein Arm­band denn hat.
    Wie die Kanz­le­rin sagt in der Neujahrsansprach´:
    der Schutz ihrer Bür­ger ist ihr Ehrensach´!
    Es ist mir wich­tig, daß das nur ein Auf­takt sein kann. Es gibt garan­tiert begna­de­te Lite­ra­ten, die unter weit­ge­hen­der Erhal­tung von Sinn und Wort­wahl die poe­ti­sche Qua­li­tät noch deut­lich stei­gern kön­nen. In Über­ein­stim­mung mit dem Netz­dings­bumsG soll­te man dar­auf ach­ten, daß die Zahl der poten­ti­el­len Lite­ra­ten, die sich an der wei­te­ren Opti­mie­rung, qua­si in einem pan-deutsch­spra­chi­gen con­test betei­li­gen wol­len, durch mög­lichst flä­chen­de­cken­des Pos­ten erhöht wird.

  6. Nicht nur tref­fend, son­dern auch sehr hübsch.

    Es kommt aus­ge­druckt als Ein­le­ger in mein stän­dig in Griff­wei­te befind­li­ches Gern­hardt-Buch als wür­di­ge Ergänzung.

    (Aber erst mal muß sich mein Zwerch­fell wie­der beruhigen.)

  7. Sie haben sich mit die­sem wun­der­vol­len Gedicht wirk­lich viel Mühe gege­ben, Herr Letsch. Ich gra­tu­lie­re Ihnen zu Ihrem Erfolg!

  8. Lie­ber Herr Letsch, soweit ist es also schon, Zen­sur­ge­set­ze rück­wir­kend, völ­lig dane­ben, da kein ein­zi­ges „HATE“- Wort drin vorkommt.
    Ich habe die gan­ze Sch..von vor län­ge­rer Zeit befürch­tet, jetzt geht es wohl rich­tig los. Wol­len Sie sich Hil­fe bei Herrn Stein­hö­fel holen? Gegen die­se rot­grü­ne Will­kür müs­sen wir uns gemein­sam wehren.
    Ich bin zwar noch nicht gesperrt, aber natür­lich immer bei Ihnen. Hal­ten Sie uns bit­te bezüg­lich Ihrer Per­son auf dem lau­fen­den? Viel Erfolg, blei­ben Sie standhaft.

    • Ach­gut-Kol­le­ge Joa­chim Stein­hö­fel ist natür­lich infor­miert. Aber aktiv wer­den muss er wegen der Sache noch nicht…im Gegen­teil: die Löschung sorgt zuver­läs­sig für mehr Ver­brei­tung, als es ein Post, der sich bei jedem Nut­zer längst drei Meter unter der Erde befin­det, je tun könnte.

      • Hal­lo Herr Letsch,
        ich bin nicht in den sog. „Sozia­len Medi­en“ unter­wegs, kann daher nicht gesperrt werden.
        Aber mir ist auch schon auf­ge­fal­len, dass deut­li­che Kom­men­ta­re in den Kom­men­tar­spal­ten durch­aus nicht publi­ziert wer­den. Ges­tern gegen 18 Uhr hat­te ich bei KIKA.de einen Kom­men­tar in Form eines Brie­fes an die Redak­ti­on über­mit­telt, der natür­lich — möch­te man sagen — nicht erschien. Aller­dings deu­tet eini­ges dar­auf hin, dass KIKA die Kom­men­tar­funk­ti­on nach über 257 meist sehr nega­ti­ver Mei­nun­gen nicht mehr bedient hat. Der letz­te Kom­men­tar kam ges­tern um 14:00 durch und heu­te 16:23 teilt KIKA mit, es sei­nen kei­ne neu­en Argu­men­te auf­ge­taucht, also hat nie­mand in 26 Stun­den noch was erwäh­nens­wer­tes bei­zu­tra­gen! Da lachen ja die Hüh­ner. Ich gehe davon aus, dass man die Anzahl nega­ti­ver Mei­nun­gen zu einem „Spar­ten­ka­nal­bei­trag“ nicht publik wer­den las­sen will.
        Es wäre dies klein­kind­haft ja durch­aus ver­ständ­lich, weil, wenn ich mit die Augen und Ohren zuhal­te, dann sehe und höre ich nichts mehr.
        Vom ÖrR hät­te ich mir mehr Rück­grat erwartet.
        Die Anmer­kung passt viel­leicht hier nicht wirk­lich hin, Sie kön­nen sie ger­ne zu Ihrem ande­ren Blog­bei­trag verschieben.
        Gruß und blei­ben Sie standhaft.

    • Rück­wir­kend, stim­me zu, geht schon gar nicht. Wie sieht die Geset­zes­la­ge in D aus? In der Schweiz muss das Par­la­ment (in bestimm­ten Fäl­len auch das Volk) einem Gesetz zustim­men, rück­wir­ken­de Geset­ze schaf­fen die­se Hür­den kaum, des­halb gibt es nur ver­ein­zelt der­art gra­vie­ren­de Mög­lich­kei­ten der­ar­ti­ger rück­wir­ken­den Beanstandungen/Sanktionen.

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