Die gute Mor­gen­nachricht am 24. August 2018, die auf allen Sendern an promi­nen­ter Stelle beklatscht wurde, war fol­gende: „Deutsch­land erzielt Mil­liar­denüber­schuss“ – 48,1 Mil­liar­den Euro seien aus den Quellen “gesprudelt”, meldete das Sta­tis­tis­che Bun­de­samt. Über­all sind Anstiege in den Ein­nah­men zu verze­ich­nen, während die Aus­gaben nur mäßig gestiegen seien. Man kon­nte die Kan­z­lerin schon fast hören, wie sie irgend­wo im Kauka­sus flüsterte „Seht ihr, was hab ich euch jesacht: das beste Deutsch­land, das wir je hat­ten.“ Man kön­nte sich als Steuerzahler fra­gen – der sich mehr als Zitrone fühlt als das es quel­lenar­tig aus ihm sprudelte – warum dieser Wohl­stand nicht in der eige­nen Tasche, son­dern im Staat­shaushalt zu find­en ist, aber geben soll ja seliger sein als nehmen – oder um mit den Worten des ehe­ma­li­gen Finanzmin­is­ters Schäu­ble zu sprechen: “Geld ist nicht alles”.

Der aktuelle Finanzmin­is­ter Scholz hat die Sta­tis­tik jedoch offen­bar nicht gele­sen, denn nur wenige Stun­den nach der Botschaft rosiger Staatskassen­lage titelt „Spiegel Online“: „Finanzmin­is­ter Scholz will Renten­beiträge und Steuern erhöhen“ und beschreibt im Artikel die „möglichen“ Grausamkeit­en, zu denen auch eine Mehrw­ert­s­teuer­erhöhung zählt. Natür­lich alles für den guten Zweck! Die notlei­dende Rentenkasse müsse aufge­füllt wer­den, damit die Rente ab 2025 nicht sinke.

Ich würde jet­zt gern einen geistre­ichen Scherz zum The­ma Gerechtigkeit machen, aber da die SPD mit diesem Com­e­dy-Stück schon seit Jahren um die Häuser zieht, fällt mir kein Gag mehr ein, den nicht ein Sozialdemokrat schon vor mir gemacht hätte. Nur soviel und zu Pro­tokoll: Deutsch­land muss weltweit das einzige Land sein, in dem am sel­ben Tag ein Reko­rdüber­schuss gemeldet und angekündigt wird, seinen Steuerzahlern würde kün­ftig noch tiefer in die Tasche gegrif­f­en, damit es ihnen in Zukun­ft nicht schlechter geht. Aus dem Bürg­er, so ler­nen wir, wurde im let­zten Hal­b­jahr viel her­aus­ge­holt (Über­schuss) und gle­ichzeit­ig ist noch viel mehr her­auszu­holen (Steuer­erhöhun­gen). Das ist ein­fach zu viel Com­e­dy, liebe SPD. Wer kann sich da das Lachen noch verkneifen? Da bleibt den Bürg­ern wohl nur die Möglichkeit, euch bei den näch­sten Wahlen noch leis­er zu stellen.

Die Scholzsche Ankündi­gung neuer steuer­lich­er “Notwendigkeit­en” kon­nte sich übri­gens nur wenige Minuten On-Top bei SPON hal­ten und rutschte dann weit­er hin­unter. Es ist wohl selb­st den Spiegel-Redak­teuren aufge­fall­en, dass dies keine Gute-Laune-Mel­dung für einen Tag ist, an dem der Staat erk­lärt, dass er über­raschend einen Topf voller Gold gefun­den hat. Im übri­gen han­delt es sich bei der Mel­dung lediglich um “Vorschläge” im Finanzmin­is­teri­um. Aber man ken­nt das Spiel: wenn die Empörung zu groß wird, kann man in aller Ruhe zurück­rud­ern. Bleibt die Empörung klein: Feuer frei! Vielle­icht steigt die Empörung ja noch an und es wird vor­erst keine Steuer­erhöhung geben. Nur sollte der Bürg­er vor lauter Erle­ichterung nicht vergessen, nach den 48 Mil­liar­den Euro Über­schuss zu fra­gen, die ihm ja offen­sichtlich bere­its weggenom­men wur­den. Denn der Staat mag in der Selb­st­wahrnehmung ja gut gewirtschaftet haben, erwirtschaftet hat er rein gar nichts.

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11 Kommentare

  1. Es ist ziem­lich ein­fach. Es ist den Leuten egal, weil es Ihnen — in der über­wiegen­den Zahl — noch zu gut geht. Das, was sie behal­ten dür­fen, reicht irgend­wie noch für die Bedürfnisse aus. Dass ihnen ständig und fort­dauernd jemand unver­schämt in die Tasche greift und ihr Geld nach Gut­dünken meist gegen ihre eige­nen Überzeu­gun­gen umverteilt, hin­ter­fra­gen sie nicht, weil sie das Märchen von Schulen, Kindergärten und Kranken­häusern noch glauben wollen. Die Men­schen sind sehr lei­dens­fähig, es dauert sehr lange, bis sie merken, dass sie Trick­be­trügern aufsitzen.

  2. Da die Mehrheit der Bürg­er sind Sozialdemokrat­en. Ob es nun Sozialdemokrat­en sind, die Grüne, linke, CDU oder Kubic­ki FDP wählen, sie bleiben doch Sozialdemokrat­en. Sie wer­den nichts hin­ter­fra­gen, nicht nach­denken. Warum auch, denn die Partei hat immer recht.

  3. Und welche Reak­tion sehen wir von seit­en der hart arbei­t­en­den west­deutschen Bevölkerung auf diese neuer­liche unver­schämte Abzocke ? Gar keine ! Wie immer ! Da kommt nix ! Keine Empörung, kein Wider­stand, keine Demos auf der Staße mit tausenden wüten­den Bürg­ern. Die sitzen näm­lich vor der Glotze und pen­nen weit­er. Satt und bräsig, des selb­st­ständi­gen Denkens entwöh­nt, schlep­pen sich die gehirnge­wasch­enen, medi­engläu­bi­gen Sys­tem­sklaven vom Früh­stücks­fernse­hen bis hin zu Anne Will, Böh­mer­mann und der Heute Show. Heute habe ich einige Nach­barn auf der Straße gefragt, was sie denn trotz der Steuerüber­schüsse in Mil­liar­den­höhe von der Steuer­erhöhung hiel­ten. Die Antwort ist : Inter­esse gle­ich Null ! Die Mehrheit wußte über­haupt nichts davon und der Rest sang das übliche Lied :” Ja, mein Gott, Steuern haben wir ja immer bezahlen müssen ” , oder ” die da oben machen ja doch, was sie wollen. Da kön­nen wir nix dran machen. Wat soll ma sich dadrüb­ber aufre­jen ?” Ja, Ihr lieben deutschen Mit­bürg­er, schlaft ein­fach weit­er und arbeit­et und bezahlt.
    Doris Mahlberg

    • Was kön­nten sie denn tun, das wirk­sam ist, und das zudem das eigene Welt­bild nicht einkrachen lässt? Ich glaube näm­lich, die Wurzel des Prob­lems sind wed­er die Poli­tik­er, noch die Gold­stücke, son­dern das derzeit gängige Moral­sys­tem. Poli­tik­er und Gold­stücke machen nur das Beste draus. Dafür würde ich nie­man­den verurteilen.

      Ang­ie hat mal fast eine Wahl ver­loren, als sie sich gegen Mul­ti­kul­ti aussprach, und den Sozial­staat zurückschrauben wollte. Daraus hat sie gel­ernt, dass der­jenige, der am Ende an die Spitze kommt, solche Dinge nicht in Aus­sicht stellt, geschweige denn tut. Was würdest Du denken, wenn Du in der Haut eines Poli­tik­ers steck­en würdest, der zwar grund­sät­zlich gerne das Richtige tun will, aber nicht gewählt wer­den wird, wenn er das Richtige tut? Welche Emo­tion würde das in Dir gegenüber der Bevölkerung her­vor­rufen? Bei mir wärs Verachtung.

      • Was soll­ten sie denn tun ? Sie soll­ten sich endlich ein­mal wehren, sie soll­ten endlich auf­ste­hen und den Mund auf­machen, sie soll­ten zumin­d­est dieser kor­rupten Obrigkeit zu ver­ste­hen geben : bis hier­hin und nicht weit­er ! Wir sind beladen mit Steuern und Abgaben und jet­zt reicht es mal ! Die Fran­zosen wären schon längst auf der Straße.
        Als Poli­tik­er würde ich niemals gegen meine innere Überzeu­gung han­deln. Wenn ich das Richtige tun will, dann tue ich es ein­fach. Punkt. Wenn ich deshalb dann nicht gewählt würde, hätte ich kein Prob­lem damit, das zu akzep­tieren. Aus reinem Machter­halt ein ganzes Land an die Wand zu fahren, kann ja wohl nicht richtig sein. Aber das Volk will den Unter­gang offen­sichtlich haben, bitte schön, mit Ang­ie wer­den sie ihn tot­sich­er bekommen.
        Doris Mahlberg

        • “Was soll­ten sie denn tun ? Sie soll­ten sich endlich ein­mal wehren”

          Mit welchen konkreten Hand­lun­gen denn? Wer den ganzen Tag arbeit­en muss, und zudem noch eine Fam­i­lie hat, ist sel­ten aus­re­ichend organ­isiert, um eine Massendemon­stra­tion auf die Beine zu stellen. Wenn man ein der­art ver­plantes Leben hat, ist es doch bere­its schwierig, ein ein­fach­es Sekt-und-Kuchen Tre­f­fen aus drei Fam­i­lien mit der­art ver­plantem Leben zu organ­isieren. “Mal eben spon­tan” geht eher sel­ten. “Massende­mo” und “Bürg­er­lich­er Lebensstil” schließen einan­der also aus. Was funk­tion­ieren kön­nte, wäre eine kollek­tive Weigerung, Steuern zu zahlen, aber das wäre ja krim­inell, und man kön­nte zum abschreck­enden Beispiel für Andere gemacht wer­den. Viel mehr prak­tik­able Alter­na­tiv­en als den Rück­zug ins Pri­vate hat man doch gar nicht, wenn man wed­er den offe­nen Kon­flikt mit einem Swat-Team, noch das Stig­ma der Krim­i­nal­ität, riskieren will.

          “Als Poli­ti­ker würde ich niemals gegen meine innere Über­zeu­gung han­deln. Wenn ich das Rich­tige tun will, dann tue ich es einfach.”

          Aus dieser Aus­sage lese ich her­aus, dass Du ein ziem­lich erfol­glos­er Poli­tik­er wärst, der niemals in die Sit­u­a­tion kom­men wird, das Richtige tun zu kön­nen, weil nie­mand Dich wählen wird. Wahlen gewin­nt man mit Steuergeschenken und rhetorischen Feuer­w­erken, die häu­fig umso bess­er wer­den, je weniger sie sich an der Real­ität orientieren.

          “Aus reinem Macht­er­halt ein ganzes Land an die Wand zu fahren, kann ja wohl nicht richtig sein.”

          Das hängt von der Def­i­n­i­tion von “Richtig” ab. In der Poli­tik sind Sit­u­a­tio­nen, in denen Vorteile für winzige Min­der­heit­en und Inter­es­sen­grup­pen auf Kosten der All­ge­mein­heit erkauft wer­den, doch die Regel. Die All­ge­mein­heit besticht man mit Wahlgeschenken, die die All­ge­mein­heit selb­st bezahlen muss, aber die Gier auf die Kohle der­jeni­gen, die mehr haben, lässt die Wäh­ler vergessen, dass ihnen für jeden, dem sie auf der Tasche liegen, fünf Andere in die Tasche greifen. Die restliche Steuerung der Poli­tikrich­tung übernehmen dann Lob­byver­bände und Inter­es­sen­grup­pen, die dazu in der Lage sind, ne Demo zu organ­isieren. Für die “linken” Inter­essen­ver­bände, also arbeit­slose Hob­byrev­oluzzer, ist ein höher­er Steuer­satz zudem bess­er. Höhere Steuern machen mehr Leute arbeit­s­los, wodurch sich die Zahl der arbeit­slosen Hob­byrev­oluzzer ver­mehrt, und ver­tiefen den Griff der Hob­byrev­oluzzer, die ganz unten ste­hen, in die Taschen der­jeni­gen, die mehr Kohle haben als sie. Was ist, nach den Spiel­regeln der Poli­tik, also die Def­i­n­i­tion von “Richtig”? Ich würde behaupten, nach den poli­tis­chen Spiel­regeln ist das “Richtig”, was wir ger­ade erleben. Die Abschaf­fung der Poli­tik, also die nicht steuer­fi­nanzierte und nicht reg­ulierte Pri­vatisierung, ist ja auch ganz was Bös­es. Ich kann gar nicht mehr zählen, wie oft ich schon als essen­ziell Böse hingestellt wurde, nach­dem ich meine Pri­va­tize-And-Dereg­u­late-Every­thing-Rhetorik aus­pack­te, oder ich es für eine gute Sache hielt, Men­schen die Frei­heit zu geben, selb­st katas­trophale Fehler zu machen, und deren Fol­gen alleine auszubaden.

          “Aber das Volk will den Unter­gang offen­sicht­lich haben, bitte schön, mit Ang­ie wer­den sie ihn tot­si­cher bekommen.”

          Ich bezwei­fle, dass sich viel ändern würde, wenn Ang­ie mor­gen tot umfällt. Jemand ver­gle­ich­bares käme nach. Selb­st, wenn das ganze poli­tis­che Spitzen­per­son­al auf einen Schlag tot umfall­en würde, würde beim näch­sten Ver­such doch wieder ver­gle­ich­bares Spitzen­per­son­al gewählt wer­den. Das Chaos zwis­chen­drin wäre aber witzig. Eben­falls bezwei­fle ich, dass es viele Men­schen gibt, die die Entwick­lung, die es ger­ade gibt, auch nur in Ansätzen ver­ste­hen, und die gle­ichzeit­ig diese Entwick­lung haben wollen.

        • “Ich würde behaupten, nach den poli­tis­chen Spiel­regeln ist das richtig, was wir ger­ade erleben.”
          Ich fasse es nicht. Haben Sie nicht mehr alle Tassen im Schrank ? Die Deutschen wer­den hier fast im 12-Stun­den-Takt gemessert und abgeschlachtet. Die Ereignisse in Chem­nitz sprechen ger­ade für sich. Ein Arzt wird im Bei­sein seines Kindes zu Tode gemessert und das ist nicht ein­mal ein Wort in den Nachricht­en wert. Jedes fün­fte deutsche Kind lebt in Armut und sozialer Aus­gren­zung, allein in der Schickim­ic­ki-Stadt München sind es mehr als zwanzig­tausend. Unsere Senioren, die ein Leben lang gear­beit­et haben, sind auf die Wohltätigkeit von Tafeln angewiesen und viele von ihnen sitzen im Win­ter in kalten Woh­nun­gen, weil die Rente für die Heizung nicht reicht. Die Zahl der Obdachlosen und sozial ges­tran­de­ten in der deutschen Bevölkerung nimmt stetig zu. Aber für ille­gale Migranten fließen die Mil­liar­den prob­lem­los. Wir haben‘s ja ! Und im Bun­destag und in Brüs­sel sitzen die fet­ten Schranzen auf ihren fet­ten Ärschen mit ihren fet­ten Diäten und ihren noch fet­teren Renten, ihren dick­en Lim­ou­si­nen mit Chauf­feur, und all das muß der deutsche Steuerzahler auch noch erar­beit­en. Und das ist nicht lustig und auch nicht witzig.
          Ihre übri­gen Aus­führun­gen möchte ich gar nicht weit­er kom­men­tieren. Sie sind dumm und völ­lig wert­los und dafür ist mir meine Zeit zu schade.
          Die Diskus­sion endet hier.
          Doris Mahlberg

        • “Ich fasse es nicht. Haben Sie nicht mehr alle Tassen im Schrank ?”

          Oh, da ist aber jemand wütend. Ich sag ja, das Welt­bild wankt schnell, wenn man sich mal mit den Fol­gen dessen, was man heutzu­tage für gut und richtig hält, beschäftigt.

          Aber zum The­ma: Ich schrieb von den “Poli­tis­chen Spiel­regeln”. Damit meine ich die Ver­hal­tensweisen, mit denen man in der Poli­tik am besten seine Posten und Pöstchen gewin­nt, und zu Macht und Ein­fluss gelangt. Das “Spiel” ist dann das, was sich daraus ergibt, wenn alle dies tun. Du sche­inst Dich darüber aufzure­gen, dass das Spiel nicht mehr das tut, was es Dein­er Mei­n­ung nach tun sollte. Und da liegt Dein Denk­fehler: Dinge, die mit einem bes­timmten Hin­tergedanken erschaf­fen wor­den sind, müssen diesen Hin­tergedanken nicht ver­fol­gen, sobald sie existieren. Je nach­dem, wie sie kon­stru­iert wur­den, kön­nen sie auch ganz was anderes machen. Du bemerkst ger­ade, dass “Poli­tik” und “Staat” etwas ganz anderes tun, als das, wozu sie ange­blich geschaf­fen wur­den. Mein­er Mei­n­ung nach ist das die zen­trale Lehre, die man nach 1945 gezo­gen haben sollte, aber die Welt sieht das wohl anders.

          Ich nehme zumin­d­est nicht an, dass Du mir wider­sprechen willst, wenn ich behaupte, dass Poli­tik­er ziem­lich pro­fes­sionell darin sind, das zu tun, was in der Poli­tikare­na der Richtige ist, sprich das, was ihre Kar­riere fördert, und sie in Macht­po­si­tio­nen bringt. Andern­falls wären sie näm­lich schon längst von Anderen erset­zt wor­den, die eben dies tun. Man kann daher davon aus­ge­hen, dass diejeni­gen, die derzeit am Zug sind, gut darin sind, das zu tun, wom­it man als Poli­tik­er gewin­nt. Und das scheint nicht das zu sein, was Du von ihnen erwartest.

          Was genau macht Dich an dieser Aus­sage jet­zt so wütend, und lässt Dich so zornig mit dem Füßchen auf den Boden stampfen? Dass etwas dran ist? Die Imp­lika­tio­nen? Dass man nichts daran ändern kann, ohne andere Imp­lika­tio­nen hinzunehmen? Dass Dir Dein Grund­schullehrer mal ne Eins in Gesellschaft­skunde für etwas gegeben hat, das Du Dein Leben lang nicht infrage gestellt hast, und das sich nun als falsch her­ausstellt? Dass Men­schen auf­grund von Entschei­dun­gen, die in der Poli­tik getrof­fen wer­den, auch mal ster­ben kön­nen, ist doch nicht neu. “Tod durch Staat” ist die weltweit häu­fig­ste nicht­natür­liche Todesur­sache des ver­gan­genen Jahrhun­derts. Was hast Du denn gedacht, was passiert, wenn man diese Dinger end­los wach­sen lässt? Friede, Freude, Eierkuchen, mit Ein­hörn­ern obendrauf?

          Klein­er Tip: Betra­chte das, was Du ger­ade hast, als einen dieser über­aus lehrre­ichen Oh-Scheiße-Momente an dem man merkt, dass das, was man für richtig hält, einen auf einen Abgrund zulaufen lässt. Lass es nicht in Hys­terie und Psy­chodra­ma ver­puffen, wie die Leute nach 1945 es tat­en, son­dern lern aus Deinen Fehlern. Oh-Scheiße-Momente sind das Lehrre­ich­ste im Leben, und nicht sel­ten der einzige Zeit­punkt, zu dem Men­schen wirk­lich eigen­ständig denken kön­nen. “Ler­nen durch Schmerz” nen­nt man das Prinzip. Ignori­er sie nicht, son­st wirds schlimmer.

          “Und das ist nicht lustig und auch nicht witzig.”

          Ich meinte, dass ich es witzig fände, was passieren würde, wenn jemand Ang­ie und die näch­sten fünf Ebe­nen in der Befehls­kette unter ihr auss­chal­ten würde. Da die Befehlkette hier­ar­chisch aufge­baut ist, also eine Baum­struk­tur ist, hätte man dann ganz viele kleine neue Bäum­chen, die darum kämpfen, welch­es Bäum­chen die aus­geschal­teten fünf Ebe­nen erset­zen, und alle übri­gen Bäum­chen unter sich vere­ini­gen soll. Und komm schon, Bäum­chen, die sich Straßen­schlacht­en liefern, um die All­macht zu erlan­gen, sind witzig. Aus sowas kön­nte man eine Futu­ra­ma-Folge machen. “War of the sub­trees”. Am besten mit gen­tech­nisch geschmück­ten Wei­h­nachts­bäum­chen, die sich, hyper­ag­gres­siv, auf ultra­bru­tal­ste Weise nach dem Mot­to “Es kann nur Einen geben!” gegen­seit­ig abschlacht­en. So lange, bis “The last tree stand­ing” gewin­nt. Der am Ende von Ben­der geköpft wird, weil dieser sich damit eine Zigarre anzuzün­den will, woraufhin Ben­der von einem wüten­den Mob gelyncht wer­den soll, weils wegen ihm nie wieder Wei­h­nacht­en geben wird, jet­zt, wo der let­zte Wei­h­nachts­baum tot ist. Also flieht Ben­der mit dem Plan­et Express-Schiff, und im Abspann sieht man, dass die Men­schheit zwanzig Jahre Später Wei­h­nacht­en mit geschmück­ten Pal­men feiert, die, der Kli­maer­wär­mung sei Dank, nun Massen­weise in Alas­ka wach­sen. Das ist doch total witzig. Darf man sich denn jet­zt nicht­mal mehr darüber lustig machen, wie blöd Men­schen eigentlich sind? Willst Du, dass ich depres­siv werde, nur, um Deine Gefühlchen nicht zu ver­let­zen, Frau?!

          “Ihre übri­gen Aus­füh­run­gen möchte ich gar nicht weit­er kom­men­tie­ren. Sie sind dumm und völ­lig wert­los und dafür ist mir meine Zeit zu schade.”

          Strike, wieder ne Kerbe. https://i2.wp.com/rare-pepe.com/wp-content/uploads/0187_-_2rSup4V.gif

  4. Lieber Roger, so geht’s nicht. Aus den Bürg­ern muss doch noch viel mehr her­aus gepresst wer­den. Wie son­st sollte man das Geld tröpfchen­weise als Wahlgeschenk unter die Leute brin­gen? Am Ende käme die SPD wom­öglich noch unter die 5 % Hürde. Außer­dem muss ja auch noch Geld für die Gold­stücke da sein. Die gibt’s schließlich nicht für lau. Allerd­ings darf man das natür­lich nicht beim Namen nen­nen. Immer nach dem Mot­to: Was glauben sie was hier los wäre, wenn mehr Men­schen wüssten was hier los ist.

  5. 3.000 Mil­liar­den öffentliche Verbindlichkeit­en, 50 Mil­liar­den “Über­schuss”. Gehts eigentlich noch? Hal­lo Berlin, hier Erde!

  6. Mir ist diese Mel­dung genau­so (neg­a­tiv) aufge­fall­en wie Ihnen. Das Ver­rück­te ist jedoch, die meis­ten Leute sind bere­its der­art gehirnge­waschen oder gle­ichgültig, die merken rein gar­nichts mehr. Und, wie dreist muss ein poli­tis­ches Sys­tem sein, das den Steuer-und Abgabendieb­stahl an seinen Bürg­ern im Staats­fernse­hen und seinen Herold­me­fien feiern lässt? Das hätte sich noch nicht mal Erich getraut!

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