Die gute Morgennachricht am 24. August 2018, die auf allen Sendern an prominenter Stelle beklatscht wurde, war folgende: „Deutschland erzielt Milliardenüberschuss“ – 48,1 Milliarden Euro seien aus den Quellen „gesprudelt“, meldete das Statistische Bundesamt. Überall sind Anstiege in den Einnahmen zu verzeichnen, während die Ausgaben nur mäßig gestiegen seien. Man konnte die Kanzlerin schon fast hören, wie sie irgendwo im Kaukasus flüsterte „Seht ihr, was hab ich euch jesacht: das beste Deutschland, das wir je hatten.“ Man könnte sich als Steuerzahler fragen – der sich mehr als Zitrone fühlt als das es quellenartig aus ihm sprudelte – warum dieser Wohlstand nicht in der eigenen Tasche, sondern im Staatshaushalt zu finden ist, aber geben soll ja seliger sein als nehmen – oder um mit den Worten des ehemaligen Finanzministers Schäuble zu sprechen: „Geld ist nicht alles“.

Der aktuelle Finanzminister Scholz hat die Statistik jedoch offenbar nicht gelesen, denn nur wenige Stunden nach der Botschaft rosiger Staatskassenlage titelt „Spiegel Online“: „Finanzminister Scholz will Rentenbeiträge und Steuern erhöhen“ und beschreibt im Artikel die „möglichen“ Grausamkeiten, zu denen auch eine Mehrwertsteuererhöhung zählt. Natürlich alles für den guten Zweck! Die notleidende Rentenkasse müsse aufgefüllt werden, damit die Rente ab 2025 nicht sinke.

Ich würde jetzt gern einen geistreichen Scherz zum Thema Gerechtigkeit machen, aber da die SPD mit diesem Comedy-Stück schon seit Jahren um die Häuser zieht, fällt mir kein Gag mehr ein, den nicht ein Sozialdemokrat schon vor mir gemacht hätte. Nur soviel und zu Protokoll: Deutschland muss weltweit das einzige Land sein, in dem am selben Tag ein Rekordüberschuss gemeldet und angekündigt wird, seinen Steuerzahlern würde künftig noch tiefer in die Tasche gegriffen, damit es ihnen in Zukunft nicht schlechter geht. Aus dem Bürger, so lernen wir, wurde im letzten Halbjahr viel herausgeholt (Überschuss) und gleichzeitig ist noch viel mehr herauszuholen (Steuererhöhungen). Das ist einfach zu viel Comedy, liebe SPD. Wer kann sich da das Lachen noch verkneifen? Da bleibt den Bürgern wohl nur die Möglichkeit, euch bei den nächsten Wahlen noch leiser zu stellen.

Die Scholzsche Ankündigung neuer steuerlicher „Notwendigkeiten“ konnte sich übrigens nur wenige Minuten On-Top bei SPON halten und rutschte dann weiter hinunter. Es ist wohl selbst den Spiegel-Redakteuren aufgefallen, dass dies keine Gute-Laune-Meldung für einen Tag ist, an dem der Staat erklärt, dass er überraschend einen Topf voller Gold gefunden hat. Im übrigen handelt es sich bei der Meldung lediglich um „Vorschläge“ im Finanzministerium. Aber man kennt das Spiel: wenn die Empörung zu groß wird, kann man in aller Ruhe zurückrudern. Bleibt die Empörung klein: Feuer frei! Vielleicht steigt die Empörung ja noch an und es wird vorerst keine Steuererhöhung geben. Nur sollte der Bürger vor lauter Erleichterung nicht vergessen, nach den 48 Milliarden Euro Überschuss zu fragen, die ihm ja offensichtlich bereits weggenommen wurden. Denn der Staat mag in der Selbstwahrnehmung ja gut gewirtschaftet haben, erwirtschaftet hat er rein gar nichts.

Vorheriger ArtikelKopftuch – der Modetrend für 2019?
Nächster ArtikelRotkäppchen und die böse 40-Stunden-Woche

11 Kommentare

  1. Es ist ziemlich einfach. Es ist den Leuten egal, weil es Ihnen – in der überwiegenden Zahl – noch zu gut geht. Das, was sie behalten dürfen, reicht irgendwie noch für die Bedürfnisse aus. Dass ihnen ständig und fortdauernd jemand unverschämt in die Tasche greift und ihr Geld nach Gutdünken meist gegen ihre eigenen Überzeugungen umverteilt, hinterfragen sie nicht, weil sie das Märchen von Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern noch glauben wollen. Die Menschen sind sehr leidensfähig, es dauert sehr lange, bis sie merken, dass sie Trickbetrügern aufsitzen.

  2. Da die Mehrheit der Bürger sind Sozialdemokraten. Ob es nun Sozialdemokraten sind, die Grüne, linke, CDU oder Kubicki FDP wählen, sie bleiben doch Sozialdemokraten. Sie werden nichts hinterfragen, nicht nachdenken. Warum auch, denn die Partei hat immer recht.

  3. Und welche Reaktion sehen wir von seiten der hart arbeitenden westdeutschen Bevölkerung auf diese neuerliche unverschämte Abzocke ? Gar keine ! Wie immer ! Da kommt nix ! Keine Empörung, kein Widerstand, keine Demos auf der Staße mit tausenden wütenden Bürgern. Die sitzen nämlich vor der Glotze und pennen weiter. Satt und bräsig, des selbstständigen Denkens entwöhnt, schleppen sich die gehirngewaschenen, mediengläubigen Systemsklaven vom Frühstücksfernsehen bis hin zu Anne Will, Böhmermann und der Heute Show. Heute habe ich einige Nachbarn auf der Straße gefragt, was sie denn trotz der Steuerüberschüsse in Milliardenhöhe von der Steuererhöhung hielten. Die Antwort ist : Interesse gleich Null ! Die Mehrheit wußte überhaupt nichts davon und der Rest sang das übliche Lied :“ Ja, mein Gott, Steuern haben wir ja immer bezahlen müssen “ , oder “ die da oben machen ja doch, was sie wollen. Da können wir nix dran machen. Wat soll ma sich dadrübber aufrejen ?“ Ja, Ihr lieben deutschen Mitbürger, schlaft einfach weiter und arbeitet und bezahlt.
    Doris Mahlberg

    • Was könnten sie denn tun, das wirksam ist, und das zudem das eigene Weltbild nicht einkrachen lässt? Ich glaube nämlich, die Wurzel des Problems sind weder die Politiker, noch die Goldstücke, sondern das derzeit gängige Moralsystem. Politiker und Goldstücke machen nur das Beste draus. Dafür würde ich niemanden verurteilen.

      Angie hat mal fast eine Wahl verloren, als sie sich gegen Multikulti aussprach, und den Sozialstaat zurückschrauben wollte. Daraus hat sie gelernt, dass derjenige, der am Ende an die Spitze kommt, solche Dinge nicht in Aussicht stellt, geschweige denn tut. Was würdest Du denken, wenn Du in der Haut eines Politikers stecken würdest, der zwar grundsätzlich gerne das Richtige tun will, aber nicht gewählt werden wird, wenn er das Richtige tut? Welche Emotion würde das in Dir gegenüber der Bevölkerung hervorrufen? Bei mir wärs Verachtung.

      • Was sollten sie denn tun ? Sie sollten sich endlich einmal wehren, sie sollten endlich aufstehen und den Mund aufmachen, sie sollten zumindest dieser korrupten Obrigkeit zu verstehen geben : bis hierhin und nicht weiter ! Wir sind beladen mit Steuern und Abgaben und jetzt reicht es mal ! Die Franzosen wären schon längst auf der Straße.
        Als Politiker würde ich niemals gegen meine innere Überzeugung handeln. Wenn ich das Richtige tun will, dann tue ich es einfach. Punkt. Wenn ich deshalb dann nicht gewählt würde, hätte ich kein Problem damit, das zu akzeptieren. Aus reinem Machterhalt ein ganzes Land an die Wand zu fahren, kann ja wohl nicht richtig sein. Aber das Volk will den Untergang offensichtlich haben, bitte schön, mit Angie werden sie ihn totsicher bekommen.
        Doris Mahlberg

        • „Was sollten sie denn tun ? Sie sollten sich endlich einmal wehren“

          Mit welchen konkreten Handlungen denn? Wer den ganzen Tag arbeiten muss, und zudem noch eine Familie hat, ist selten ausreichend organisiert, um eine Massendemonstration auf die Beine zu stellen. Wenn man ein derart verplantes Leben hat, ist es doch bereits schwierig, ein einfaches Sekt-und-Kuchen Treffen aus drei Familien mit derart verplantem Leben zu organisieren. „Mal eben spontan“ geht eher selten. „Massendemo“ und „Bürgerlicher Lebensstil“ schließen einander also aus. Was funktionieren könnte, wäre eine kollektive Weigerung, Steuern zu zahlen, aber das wäre ja kriminell, und man könnte zum abschreckenden Beispiel für Andere gemacht werden. Viel mehr praktikable Alternativen als den Rückzug ins Private hat man doch gar nicht, wenn man weder den offenen Konflikt mit einem Swat-Team, noch das Stigma der Kriminalität, riskieren will.

          „Als Poli­ti­ker würde ich niemals gegen meine innere Über­zeu­gung handeln. Wenn ich das Rich­tige tun will, dann tue ich es einfach.“

          Aus dieser Aussage lese ich heraus, dass Du ein ziemlich erfolgloser Politiker wärst, der niemals in die Situation kommen wird, das Richtige tun zu können, weil niemand Dich wählen wird. Wahlen gewinnt man mit Steuergeschenken und rhetorischen Feuerwerken, die häufig umso besser werden, je weniger sie sich an der Realität orientieren.

          „Aus reinem Macht­er­halt ein ganzes Land an die Wand zu fahren, kann ja wohl nicht richtig sein.“

          Das hängt von der Definition von „Richtig“ ab. In der Politik sind Situationen, in denen Vorteile für winzige Minderheiten und Interessengruppen auf Kosten der Allgemeinheit erkauft werden, doch die Regel. Die Allgemeinheit besticht man mit Wahlgeschenken, die die Allgemeinheit selbst bezahlen muss, aber die Gier auf die Kohle derjenigen, die mehr haben, lässt die Wähler vergessen, dass ihnen für jeden, dem sie auf der Tasche liegen, fünf Andere in die Tasche greifen. Die restliche Steuerung der Politikrichtung übernehmen dann Lobbyverbände und Interessengruppen, die dazu in der Lage sind, ne Demo zu organisieren. Für die „linken“ Interessenverbände, also arbeitslose Hobbyrevoluzzer, ist ein höherer Steuersatz zudem besser. Höhere Steuern machen mehr Leute arbeitslos, wodurch sich die Zahl der arbeitslosen Hobbyrevoluzzer vermehrt, und vertiefen den Griff der Hobbyrevoluzzer, die ganz unten stehen, in die Taschen derjenigen, die mehr Kohle haben als sie. Was ist, nach den Spielregeln der Politik, also die Definition von „Richtig“? Ich würde behaupten, nach den politischen Spielregeln ist das „Richtig“, was wir gerade erleben. Die Abschaffung der Politik, also die nicht steuerfinanzierte und nicht regulierte Privatisierung, ist ja auch ganz was Böses. Ich kann gar nicht mehr zählen, wie oft ich schon als essenziell Böse hingestellt wurde, nachdem ich meine Privatize-And-Deregulate-Everything-Rhetorik auspackte, oder ich es für eine gute Sache hielt, Menschen die Freiheit zu geben, selbst katastrophale Fehler zu machen, und deren Folgen alleine auszubaden.

          „Aber das Volk will den Unter­gang offen­sicht­lich haben, bitte schön, mit Angie werden sie ihn tot­si­cher bekom­men.“

          Ich bezweifle, dass sich viel ändern würde, wenn Angie morgen tot umfällt. Jemand vergleichbares käme nach. Selbst, wenn das ganze politische Spitzenpersonal auf einen Schlag tot umfallen würde, würde beim nächsten Versuch doch wieder vergleichbares Spitzenpersonal gewählt werden. Das Chaos zwischendrin wäre aber witzig. Ebenfalls bezweifle ich, dass es viele Menschen gibt, die die Entwicklung, die es gerade gibt, auch nur in Ansätzen verstehen, und die gleichzeitig diese Entwicklung haben wollen.

        • „Ich würde behaupten, nach den politischen Spielregeln ist das richtig, was wir gerade erleben.“
          Ich fasse es nicht. Haben Sie nicht mehr alle Tassen im Schrank ? Die Deutschen werden hier fast im 12-Stunden-Takt gemessert und abgeschlachtet. Die Ereignisse in Chemnitz sprechen gerade für sich. Ein Arzt wird im Beisein seines Kindes zu Tode gemessert und das ist nicht einmal ein Wort in den Nachrichten wert. Jedes fünfte deutsche Kind lebt in Armut und sozialer Ausgrenzung, allein in der Schickimicki-Stadt München sind es mehr als zwanzigtausend. Unsere Senioren, die ein Leben lang gearbeitet haben, sind auf die Wohltätigkeit von Tafeln angewiesen und viele von ihnen sitzen im Winter in kalten Wohnungen, weil die Rente für die Heizung nicht reicht. Die Zahl der Obdachlosen und sozial gestrandeten in der deutschen Bevölkerung nimmt stetig zu. Aber für illegale Migranten fließen die Milliarden problemlos. Wir haben`s ja ! Und im Bundestag und in Brüssel sitzen die fetten Schranzen auf ihren fetten Ärschen mit ihren fetten Diäten und ihren noch fetteren Renten, ihren dicken Limousinen mit Chauffeur, und all das muß der deutsche Steuerzahler auch noch erarbeiten. Und das ist nicht lustig und auch nicht witzig.
          Ihre übrigen Ausführungen möchte ich gar nicht weiter kommentieren. Sie sind dumm und völlig wertlos und dafür ist mir meine Zeit zu schade.
          Die Diskussion endet hier.
          Doris Mahlberg

        • „Ich fasse es nicht. Haben Sie nicht mehr alle Tassen im Schrank ?“

          Oh, da ist aber jemand wütend. Ich sag ja, das Weltbild wankt schnell, wenn man sich mal mit den Folgen dessen, was man heutzutage für gut und richtig hält, beschäftigt.

          Aber zum Thema: Ich schrieb von den „Politischen Spielregeln“. Damit meine ich die Verhaltensweisen, mit denen man in der Politik am besten seine Posten und Pöstchen gewinnt, und zu Macht und Einfluss gelangt. Das „Spiel“ ist dann das, was sich daraus ergibt, wenn alle dies tun. Du scheinst Dich darüber aufzuregen, dass das Spiel nicht mehr das tut, was es Deiner Meinung nach tun sollte. Und da liegt Dein Denkfehler: Dinge, die mit einem bestimmten Hintergedanken erschaffen worden sind, müssen diesen Hintergedanken nicht verfolgen, sobald sie existieren. Je nachdem, wie sie konstruiert wurden, können sie auch ganz was anderes machen. Du bemerkst gerade, dass „Politik“ und „Staat“ etwas ganz anderes tun, als das, wozu sie angeblich geschaffen wurden. Meiner Meinung nach ist das die zentrale Lehre, die man nach 1945 gezogen haben sollte, aber die Welt sieht das wohl anders.

          Ich nehme zumindest nicht an, dass Du mir widersprechen willst, wenn ich behaupte, dass Politiker ziemlich professionell darin sind, das zu tun, was in der Politikarena der Richtige ist, sprich das, was ihre Karriere fördert, und sie in Machtpositionen bringt. Andernfalls wären sie nämlich schon längst von Anderen ersetzt worden, die eben dies tun. Man kann daher davon ausgehen, dass diejenigen, die derzeit am Zug sind, gut darin sind, das zu tun, womit man als Politiker gewinnt. Und das scheint nicht das zu sein, was Du von ihnen erwartest.

          Was genau macht Dich an dieser Aussage jetzt so wütend, und lässt Dich so zornig mit dem Füßchen auf den Boden stampfen? Dass etwas dran ist? Die Implikationen? Dass man nichts daran ändern kann, ohne andere Implikationen hinzunehmen? Dass Dir Dein Grundschullehrer mal ne Eins in Gesellschaftskunde für etwas gegeben hat, das Du Dein Leben lang nicht infrage gestellt hast, und das sich nun als falsch herausstellt? Dass Menschen aufgrund von Entscheidungen, die in der Politik getroffen werden, auch mal sterben können, ist doch nicht neu. „Tod durch Staat“ ist die weltweit häufigste nichtnatürliche Todesursache des vergangenen Jahrhunderts. Was hast Du denn gedacht, was passiert, wenn man diese Dinger endlos wachsen lässt? Friede, Freude, Eierkuchen, mit Einhörnern obendrauf?

          Kleiner Tip: Betrachte das, was Du gerade hast, als einen dieser überaus lehrreichen Oh-Scheiße-Momente an dem man merkt, dass das, was man für richtig hält, einen auf einen Abgrund zulaufen lässt. Lass es nicht in Hysterie und Psychodrama verpuffen, wie die Leute nach 1945 es taten, sondern lern aus Deinen Fehlern. Oh-Scheiße-Momente sind das Lehrreichste im Leben, und nicht selten der einzige Zeitpunkt, zu dem Menschen wirklich eigenständig denken können. „Lernen durch Schmerz“ nennt man das Prinzip. Ignorier sie nicht, sonst wirds schlimmer.

          „Und das ist nicht lustig und auch nicht witzig.“

          Ich meinte, dass ich es witzig fände, was passieren würde, wenn jemand Angie und die nächsten fünf Ebenen in der Befehlskette unter ihr ausschalten würde. Da die Befehlkette hierarchisch aufgebaut ist, also eine Baumstruktur ist, hätte man dann ganz viele kleine neue Bäumchen, die darum kämpfen, welches Bäumchen die ausgeschalteten fünf Ebenen ersetzen, und alle übrigen Bäumchen unter sich vereinigen soll. Und komm schon, Bäumchen, die sich Straßenschlachten liefern, um die Allmacht zu erlangen, sind witzig. Aus sowas könnte man eine Futurama-Folge machen. „War of the subtrees“. Am besten mit gentechnisch geschmückten Weihnachtsbäumchen, die sich, hyperaggressiv, auf ultrabrutalste Weise nach dem Motto „Es kann nur Einen geben!“ gegenseitig abschlachten. So lange, bis „The last tree standing“ gewinnt. Der am Ende von Bender geköpft wird, weil dieser sich damit eine Zigarre anzuzünden will, woraufhin Bender von einem wütenden Mob gelyncht werden soll, weils wegen ihm nie wieder Weihnachten geben wird, jetzt, wo der letzte Weihnachtsbaum tot ist. Also flieht Bender mit dem Planet Express-Schiff, und im Abspann sieht man, dass die Menschheit zwanzig Jahre Später Weihnachten mit geschmückten Palmen feiert, die, der Klimaerwärmung sei Dank, nun Massenweise in Alaska wachsen. Das ist doch total witzig. Darf man sich denn jetzt nichtmal mehr darüber lustig machen, wie blöd Menschen eigentlich sind? Willst Du, dass ich depressiv werde, nur, um Deine Gefühlchen nicht zu verletzen, Frau?!

          „Ihre übrigen Aus­füh­run­gen möchte ich gar nicht weiter kom­men­tie­ren. Sie sind dumm und völlig wertlos und dafür ist mir meine Zeit zu schade.“

          Strike, wieder ne Kerbe. https://i2.wp.com/rare-pepe.com/wp-content/uploads/0187_-_2rSup4V.gif

  4. Lieber Roger, so geht’s nicht. Aus den Bürgern muss doch noch viel mehr heraus gepresst werden. Wie sonst sollte man das Geld tröpfchenweise als Wahlgeschenk unter die Leute bringen? Am Ende käme die SPD womöglich noch unter die 5 % Hürde. Außerdem muss ja auch noch Geld für die Goldstücke da sein. Die gibt’s schließlich nicht für lau. Allerdings darf man das natürlich nicht beim Namen nennen. Immer nach dem Motto: Was glauben sie was hier los wäre, wenn mehr Menschen wüssten was hier los ist.

  5. 3.000 Milliarden öffentliche Verbindlichkeiten, 50 Milliarden „Überschuss“. Gehts eigentlich noch? Hallo Berlin, hier Erde!

  6. Mir ist diese Meldung genauso (negativ) aufgefallen wie Ihnen. Das Verrückte ist jedoch, die meisten Leute sind bereits derart gehirngewaschen oder gleichgültig, die merken rein garnichts mehr. Und, wie dreist muss ein politisches System sein, das den Steuer-und Abgabendiebstahl an seinen Bürgern im Staatsfernsehen und seinen Heroldmefien feiern lässt? Das hätte sich noch nicht mal Erich getraut!

Kommentarfunktion ist geschlossen.