Kön­nen Sie sich an die media­le Bericht­erstat­tung unmit­tel­bar nach dem Ter­ror­an­schlag auf den Ber­li­ner Weih­nachts­markt erin­nern? Die rat­lo­sen Repor­ter, die in Kame­ras blick­ten und in Mikro­fo­ne spra­chen, wäh­rend hun­dert Meter hin­ter ihnen die Blau­lich­ter der Poli­zei den Tat­ort umfla­cker­ten? Zähes, stun­den­lan­ges und in immer neue, hol­pe­ri­ge Null­sät­ze müh­sam ein­ge­pack­tes Nicht­wis­sen, das den Zuschau­ern als die „tota­le Trans­pa­renz“ ver­kauft wur­de. Das war die Ober­flä­che. Der Sub­text war ent­schei­den­der. Und der lau­te­te: „blei­ben Sie an den Fern­seh­ge­rä­ten, blei­ben sie ruhig, grei­fen sie nicht – ich wie­der­ho­le: NICHT zu Fackeln und Mist­ga­beln. Blei­ben Sie ruhig, die Behör­den haben die Lage im Griff.“ – die Regie­rung und ihre Medi­en­au­gu­ren waren jedoch sehr wohl im Alarm­mo­dus. Einen Gemüts­zu­stand, den man dem Volk lie­ber nicht zuge­ste­hen moch­te. Ein Teil der Fak­ten könn­te das Volk ver­un­si­chern, ein Teil der Bevöl­ke­rungs­mei­nung ver­un­si­chert die Regie­rung hin­ge­gen nicht.

Die Fra­ge ist nun, ob sol­ches Lynch-Wet­ter wirk­lich am Hori­zont stand, oder ob die Bür­ger die­ses Lan­des sich am Ende nicht doch meist ver­nünf­ti­ger ver­hal­ten, als ihre Regie­rung es ihnen gemein­hin unterstellt.

Inter­es­sant an der aktu­el­len Lage in Euro­pa ist, dass die von den Staa­ten als gefähr­lich auf­müp­fig emp­fun­de­ne auto­ch­to­ne Bevöl­ke­rung nicht etwa von der post-ado­les­zen­ten und mit Selbst­fin­dung und alters­be­ding­ter Rebel­li­on befass­ten Jugend aus­geht – was zu erwar­ten wäre, son­dern von viel wei­ter oben in der Alters­py­ra­mi­de kommt. Wäh­rend die Jugend auf die Seg­nun­gen und Ali­men­tie­run­gen durch Regie­run­gen und über­na­tio­na­len Orga­ni­sa­tio­nen wie UN und EU hof­fen, ver­su­chen sich die „Alten“ der Abschaf­fung einer klar auf Eigen­ver­ant­wor­tung und gesun­den Bür­ger­ver­stand beru­hen­den Gesell­schaft ent­ge­gen zu stel­len. Der Bre­x­it, Pro­tes­te gegen Stutt­gart 21, AfD…alles nicht gera­de Bei­spie­le, in denen sich die Jugend hör­bar für ihre Inter­es­sen ein­ge­setzt hät­te. Die Jugend geht – mit Abstu­fun­gen – schein­bar davon aus, dass der Staat nur gutes im Sinn hat und man ihn „machen las­sen“ kann. Ein Miss­ver­ständ­nis, dass die „Alten“ zu ver­ant­wor­ten haben, weil sie Jah­re­lang glaub­ten, der Fort­schritt sei nun auf Auto­pi­lot und sei­nen Lauf wür­den seit 1990 weder Ochs noch Esel auf­hal­ten. Es sieht jedoch so aus, als hät­ten bei­de Krip­pen­fi­gu­ren mit „rüber­ge­macht“.

Staatliche Erwachsenenerziehung

Es gab Zei­ten, da galt die Erzie­hung (nicht Bil­dung!) ab einem bestimm­ten Alter als abge­schlos­sen. Der Cha­rak­ter war irgend­wann idea­ler­wei­se so weit gefes­tigt, dass des­sen Inha­ber fit für’s Leben war, und auch selbst dafür die vol­le Ver­ant­wor­tung über­neh­men konn­te. Heu­te ver­schie­ben wir die Erzie­hung in gro­ßen Tei­len ins Erwach­se­nen­al­ter, belas­sen die Ver­ant­wor­tung in einer wabern­den „gesell­schaft­li­chen“ Clou­de und das Bil­dungs­sys­tem sorgt dafür, dass bestimm­te Syn­ap­sen offen blei­ben für die Ein­flüs­te­run­gen der Regie­rung. Wir sor­gen durch Absen­kung der Stan­dards dafür, dass mög­lichst vie­le Schü­ler zumin­dest auf dem Papier die Anfor­de­run­gen für Beruf und Stu­di­um erfül­len und flu­ten die Köp­fe statt mit Wis­sen lie­ber mit poli­tisch kon­no­tier­ten Meta-Nor­men, mit denen die Jugend zu funk­tio­na­le­ren, geeig­ne­te­ren Men­schen geformt wer­den soll: Spa­re Was­ser, iss Bio, sei pazi­fis­tisch, sei dir dei­ner Schuld bewusst, einen fie­sen öko­lo­gi­schen Fuß­ab­druck im Gesicht von Mut­ter Erde zu hin­ter­las­sen. Falls dann noch Zeit übrig ist, opti­mie­re dich selbst, scho­ne die Sozi­al­kas­sen, gehe jeden Tag jog­gen, rau­che nicht, tren­ne dei­nen Müll und zei­ge Mit­ge­fühl und Soli­da­ri­tät, wenn dir 20:00 Uhr in der Tages­schau gesagt und gezeigt wird, wofür.

Die katho­li­sche Kir­che ver­wen­de­te über vie­le Jahr­hun­der­te den Begriff der Erb­sün­de dazu, eine qua­li­ta­ti­ve Gewis­sens­gren­ze zwi­schen der Plebs und dem Kle­rus zu zie­hen. In der intel­lek­tu­el­len Aus­ein­an­der­set­zung mit kri­ti­schen Geis­tern kamen ande­re Dog­men dazu. Das Bewusst­sein von Sün­de, Schuld und Süh­ne ist als Mit­tel der Beein­flus­sung längst wie­der in die Poli­tik ein­ge­zo­gen und nie­mand beherrscht die­se Kla­via­tur so gut, wie Grü­ne und Lin­ke. Der Pries­ter kann auf das Kru­zi­fix hin­ter ihm zei­gen und sagen, dass Jesus für all die Sün­der starb, die nun vor ihm knien. Die Hohe­pries­ter der Grü­nen ver­wei­sen auf den Kli­ma­wan­del, wenn es gilt, auch die unsin­nigs­te Markt­re­gu­lie­rung oder Steu­er­idee zu begrün­den, wäh­rend für die Lin­ken Kapi­ta­lis­mus und Kolo­nia­lis­mus als Beel­ze­bub her­hal­ten müs­sen, wenn es gilt, die welt­wei­ten Krie­ge und Migra­ti­ons­strö­me zu erklä­ren und uns, den Pro­fi­teu­ren des Kapi­ta­lis­mus, die Schuld dar­an in die Schu­he zu schie­ben. Dass es ohne genau die­sen Kapi­ta­lis­mus kei­nen ein­zi­gen Grund für nie­man­den gäbe, sich auf den Weg nach Euro­pa zu machen, blen­det man geschickt aus. Des einen Wunsch­traum sei des ande­ren schlech­tes Gewissen.

Ähn­lich wie die katho­li­sche Kir­che im euro­päi­schen Mit­tel­al­ter gibt die Chef­eta­ge der Lin­ken und Grü­nen dabei heu­te nur den ideo­lo­gi­schen Über­bau vor. Das Sys­tem lebt davon, dass es aus­rei­chend Über­zeu­gungs­tä­ter gibt, die die Denk­vor­ga­ben von oben bereit­wil­lig umset­zen und in einem Regel­kreis­lauf aus Grup­pen­zwang, Denk­faul­heit, Selbst­be­loh­nung und Belo­bi­gung durch die Gesalb­ten der Nomen­kla­tu­ra des Herr­schafts­wis­sens leben (sie­he DiEM 25). Auf­fäl­lig ist dabei, dass die zahl­rei­chen offen­ge­leg­ten Denun­zia­tio­nen der letz­ten Zeit aus den Rei­hen einer bestimm­ten Par­tei kamen, von der hier noch gar nicht die Rede war, näm­lich aus­ge­rech­net der SPD. Die­se bringt sich an der Spit­ze und an der Basis auf die­se Wei­se in Stel­lung, das Zweck­bünd­nis im Gan­zweit­links nach den nächs­ten Wah­len anzu­füh­ren. Die Vor­stel­lung die­ser Ména­ge-à-trois ver­kno­tet mir die die Fin­ger. Wie Mis­sio­na­re: mit Sen­dungs­be­wusst­sein aus­ge­stat­tet und dem Par­tei­bei­tritt als Schutz­imp­fung für das Gewis­sen wer­den Mei­nun­gen atta­ckiert, indem man ver­sucht, ihnen das finan­zi­el­le Was­ser abzu­gra­ben. Die Angrif­fe rich­ten sich dabei nie direkt gegen den unmit­tel­ba­ren Absen­der unlie­bi­ger Mei­nun­gen, son­dern gegen die Tei­le der Wirt­schaft, die Berüh­rungs­punk­te mit die­sen haben. Es geht nicht nur um Wer­bung, son­dern um blo­ßen Anschein und die Ver­hin­de­rung der „Quer­fi­nan­zie­rung“. Das bedeu­tet, dass man den Ver­dacht des Fehl­ver­hal­tens auf alles und Alle anwen­det, was mit der „fal­schen“ Mei­nung in Berüh­rung kommt. Wohnt man im sel­ben Ort wie ein Pegi­da-Schrei­hals, atmet man die­sel­be Luft – das macht bereits ver­däch­tig. Wei­te­re Sym­pto­me die­ser anste­cken­den mora­li­schen Erkran­kung der Demo­kra­tie gefäl­lig? In Essen bei­spiels­wei­se kon­trol­liert die „Pelz-Poli­zei“ die Kra­gen der Pas­san­ten und wird so in einer Wei­se ins Pri­va­te wild­frem­der Men­schen über­grif­fig, die nicht mehr vom Recht gedeckt ist, son­dern vom gefühl­ten Unrecht. Wer sol­che Ein­mi­schung für oppor­tun hält, müss­te sich kon­se­quen­ter­wei­se auch mit den Strei­fen der Scha­ria-Poli­zei abfinden.

Ein ande­res Bei­spiel für den ange­streb­ten lin­ken Mei­nungs­ter­ror ist die Anti-israe­li­sche BDS-Bewe­gung. Der blo­ße Ver­dacht, böse mili­tan­te Sied­ler könn­ten an ihrer Her­stel­lung ver­die­nen, lässt BDS-Akti­vis­ten israe­li­sche Waren aus den Rega­len zer­ren. Wenn also dem­nächst der Bäcker in ihrer Stra­ße dicht­macht, muss das nicht an den mie­sen Kuchen lie­gen, die er buk. Es könn­te sein, dass sein Lie­fer­wa­gen vor der AfD-Orts­zen­tra­le gese­hen wur­de, was dem Nach­barn der Leh­re­rin der ört­li­chen Grund­schu­le auf­ge­fal­len ist, die dies dann anläss­lich des Eltern­abends the­ma­ti­sier­te (Nur das Bäcker-Bei­spiel ist frei erfun­den, die Wirk­lich­keit schrieb aller­dings schon haar­sträu­ben­de­re Geschichten).

Natür­lich wol­le man nie­man­den beein­flus­sen, jeder kann schließ­lich mit sei­nem Auto ste­hen, wo er will. Dies sei ein frei­es Land, aber. Hin­ter sol­chen „abers“ steht immer die Mei­nungs-Mono­kul­tur, hin­ter die­ser Mono­kul­tur ste­hen Denk­ver­bot, Gedan­ken­un­kraut-Ver­nich­tungs­phan­ta­sien und der Wil­le zum poli­tisch regime­kon­for­men Wohl­ver­hal­ten. Von dort ist es nicht mehr weit bis zur Mei­nungs­dik­ta­tur. Ein „aber“ stand schon hin­ter der Fest­stel­lung, die däni­schen Moham­med-Kari­ka­tu­ren sei­en recht­lich erlaubt. Ein „aber“ steht hin­ter der Fest­stel­lung, dass die AfD natür­lich eben­so wie jede ande­re grund­rechts­kon­for­me Par­tei das Recht hat, ihre Mei­nung zu ver­tre­ten und gewählt zu wer­den. Ein „aber“ steht mitt­ler­wei­le sogar hin­ter dem Begriff „Mei­nungs­frei­heit“ selbst, weil man vor­sich­tig von ihr Gebrauch machen sol­le, um nie­man­den zu ver­letz­ten. Um die­se Ten­denz zu ver­stär­ken, möch­te die Bun­des­re­gie­rung – beson­ders deren SPD-Teil – dem Begriff Mei­nungs­frei­heit das Wahr­heits­ge­bot zur Sei­te stel­len. Das bedeu­tet, dass man sich den Aus­tausch von Mei­nun­gen und den Dia­log über rich­tig und falsch in Zukunft schen­ken könn­te, weil Mei­nung gleich Fakt sein muss und so jeder Streit mit Ver­weis auf den Gold­stan­dard endet. Es könn­te amü­sant wer­den zu beob­ach­ten, wie isla­mi­sche Orga­ni­sa­tio­nen das „Wahr­heits­ge­bot“ auf die staat­li­che Gewich­tung und För­de­rung von Reli­gio­nen anzu­wen­den ver­su­chen – da hät­te man als Inha­ber der „reins­ten, abs­trak­tes­ten und letz­ten“ Offen­ba­rung sicher eini­ges zu erzählen.

Interpretation von „Bürgerpflicht“

Die meis­ten Bür­ger die­ses Lan­des ver­su­chen, poli­tisch mög­lichst wenig Angriffs­flä­che zu bie­ten und war­ten mit einer kla­ren Hal­tung lie­ber bis kurz vor Schluss, wenn klar scheint, wer den Dis­kurs für sich ent­schei­det. Heu­te herrscht ein Kli­ma aus Angst vor jedem poli­ti­schen „Fehl­ver­hal­ten“, weil dies zur eige­nen gesell­schaft­li­chen Äch­tung füh­ren könn­te. Denn Mei­nungs­feh­ler wer­den nicht gedul­det und umge­hend sank­tio­niert. Wer dage­gen gelernt hat, mit einem schlech­ten Gewis­sen zu leben, bleibt mora­lisch erpress­bar und ist so ein nütz­li­cher Teil der Wählerschaft.

Eine Mischung aus Selbstin­qui­si­ti­on, Mei­nungs­mo­no­po­lis­mus und der aner­zo­ge­nen Nei­gung zum schlech­ten Gewis­sen sorgt dafür, dass man wild­frem­de Men­schen gern, nach­drück­lich und wenn mög­lich anonym auf feh­ler­haf­te Mei­nun­gen hin­weist, ohne selbst die ver­meint­lich rich­ti­ge Mei­nung deut­li­cher als unbe­dingt nötig wäre, zu ver­tre­ten oder die­se auch nur begrün­den zu kön­nen. Wich­tig ist, dass die Grup­pe, deren Mei­nung man sich anschließt, immer groß genug ist, damit man die Gefahr mini­miert. Das Ergeb­nis ist lei­der stets das Gegen­teil. Je weni­ger Mei­nun­gen es gibt, umso gefähr­de­ter ist die Demo­kra­tie. Wir ste­cken wie­der ein­mal fest in einem über­mo­ra­li­sier­ten, unter­in­di­vi­dua­li­sier­ten Land, das sich offen­bar stets von einer Gesin­nungs­dik­ta­tur zur ande­ren schleppt. Will­kom­men im nächs­ten anti­de­mo­kra­ti­schen Zeit­al­ter, dies­mal unter grü­ner Flag­ge. Es ist nur noch nicht ent­schie­den, ob es die des Islam oder der Grü­nen sein wird.

Reden ist schweigen, Silber ist Gold

Die Über­grif­fig­keit des poli­ti­schen ins Pri­va­te resul­tiert aus der stän­di­gen Poli­ti­sie­rung alles Pri­va­ten. Die omni­prä­sen­te Gen­der-Debat­te ist ein Para­de­bei­spiel dafür. Dar­aus zieht die Poli­tik wie­der­um ihre Legi­ti­ma­ti­on, über­all mög­lichst regelnd und defi­nie­rend in das pri­va­te ein­grei­fen zu dür­fen. Man den­ke nur an den ener­ge­ti­schen Häu­ser­däm­mungs­wahn oder das EEG-Gesetz, das nach den Plä­nen der SPD in eine Art GEZ-Haus­halts­ab­ga­be umge­wan­delt wer­den soll. Dabei wer­den staat­lich ver­ord­ne­te Moral­vor­stel­lun­gen eins zu eins auf das pri­va­te über­tra­gen. Von dort aus war es nicht mehr weit zu dem Trug­schluss, dass sich auch alt­her­ge­brach­te Moral­vor­stel­lun­gen des klei­nen, pri­va­ten ohne Pro­ble­me auf einen gan­zen Staat oder gleich die gesam­te EU über­tra­gen las­sen. Die reflex­haf­ten Reak­tio­nen von Frau Mer­kel zu Beginn der Flücht­lings­kri­se ist ein Para­de­bei­spiel („Man muss doch hel­fen“). Sich unauf­fäl­lig und unfall­frei in einer Sau­na­grup­pe zu bewe­gen, befä­higt lei­der nicht zum Len­ken einer Makro­kos­mi­schen Ein­heit, wie es ein Staat nun mal ist.

„Woll­ten wir die […] Regeln des Mikro­kos­mos, d.h. die Regeln der klei­nen Hor­de, Grup­pe oder Fami­lie auf den Makro­kos­mos (die Zivi­li­sa­ti­on im gro­ßen) anwen­den, wie unse­re Instink­te und Gefüh­le es uns wün­schen las­sen, wür­den wir ihn zer­stö­ren. Wür­den wir aber umge­kehrt immer die Regeln der erwei­ter­ten Ord­nung (Makro­kos­mos) auf unse­re klei­nen Grup­pen anwen­den, so wür­den wir die­se zermalmen.“

F. A. von Hayek, von dem die­ses Zitat stammt, wür­de sich sicher­lich im Gra­be umdre­hen, könn­te er sehen, dass die Poli­tik gera­de wie­der genau dies ver­sucht, nach­dem er den letz­ten der­ar­ti­gen geschei­ter­ten Ver­such, der mit dem kra­chen­den Unter­gang des Sozia­lis­mus ende­te, knapp noch mit­er­lebt hat. Er starb 1992, ein Jahr nach einem ande­ren Gro­ßen unse­rer Tage, des­sen Wor­te mir ange­sichts der euro­päi­schen Rea­li­tät im Jahr 2017 fast eben­so pro­phe­tisch erschei­nen, wie die Hayeks:

Is this the real life, is this just fantasy
Caught in a landsi­de, no escape from reality
Open your eyes, look up to the ski­es and see…

(Fred­die Mer­cu­ry, Bohemi­an Rhapsody)

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1 Kommentar

  1. Wir alle wis­sen, wor­auf es hinausläuft:

    Es beginnt damit, aus einem Volk „Die­je­ni­gen, die schon län­ger hier leben“ zu machen. Dann knöpft man sich den Wort­stamm „Mein“ aus Mei­nung vor und macht dar­aus gut lenk­ba­re „Dei­nung“ …

    Auch wenn Silo­nes Zitat nicht belegt bzw. sogar umstrit­ten ist, kann es sehr wohl sein, dass der nächs­te dunk­le Faschis­mus als sol­cher daher­kommt, der sich als hel­ler Anti­fa­schis­mus tarnt …

    Holz­au­ge, sei wachsam!

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