Es gilt, noch drei weit­ere Zwis­chen­zeug­nisse für die Regierungstruppe rund um Kan­zler Olaf Scholz zu vergeben. Doch bess­er als gestern, liebe Leser, wird es heute lei­der auch nicht.

Annalena Baerbock (Grüne), Außen

Ist sie am Ziel? Auf der großen Welt­bühne, wo Geschichte gemacht wird? Schließlich han­delt es sich nur um Plan B, sie wollte ja Kan­z­lerin wer­den. Doch selb­st in den Schuhen eines Zwerges wie Maas fühlt sich Baer­bock sichtlich unwohl. Die Unsicher­heit bei öffentlichen Auftrit­ten und Reden, ihre Furcht, sich zu ver­haspeln und lächer­lich zu machen, ist in jed­er Sekunde präsent. Sie weiß, dass das Pub­likum nur darauf wartet, Lade­hem­mungen wie „Fresse­frei­heit“, bei der die zweite Patrone sich an die Stelle der ersten schiebt, hämisch notieren zu kön­nen. Ungeachtet aller grü­nen Kampfrhetorik nach außen hat man es ihr im Inneren immer leicht gemacht. Jung­sein, Frau­sein und Grün­sein reicht­en lange aus. Eine Welle der Sym­pa­thie, die „Eine-von-uns-Umar­mungen“ ihrer Partei und die wohlwol­lende Presse verdeck­ten die offen­sichtlichen Defizite. Der Wech­sel vom Bälle­bad ins Stahlbad zehrt sichtlich an ihren Kräften.

Tra­di­tionell ist das Außen­min­is­teri­um das pres­tigeträchtig­ste, denn eine pos­i­tive Außen­wirkung ist den Deutschen sehr wichtig. Großzügig und edel wollen wir erscheinen und da ist jedes falsch geset­zte Wort in Moskau, Paris oder Wash­ing­ton ein Fet­tnapf, dem es auszuwe­ichen gilt. Jede Pressekon­ferenz und jede öffentliche Erk­lärung der Außen­min­is­terin lässt einen die Luft anhal­ten und hof­fen, dass dies­mal nichts Schlim­meres geschehen möge. Denn ob man sie nun mag oder nicht, es fiele auf uns alle zurück. Ein­er­seits neigt man dazu ihr zu rat­en, endlich mit ihrem pein­lichen Englisch aufzuhören, ander­er­seits weiß man, dass sie sich im Deutschen auch nicht sicher­er bewegt. Es bleibt also Über­set­zern und Lek­toren über­lassen, gnädig den Schleier der Inter­pre­ta­tion über die Ver­sprech­er zu leg­en.

Was ihr an Tal­ent fehlt, ver­sucht sie mit Bienen­fleiß wettzu­machen und wirft ihre Pfeile gle­ichzeit­ig in so viele Kon­flik­t­felder wie möglich. Manche tre­f­fen sog­ar ins Schwarze, wenn sie rhetorisch auch verunglück­en wie die nuk­learen Eskala­tion­sspi­rale, an welch­er der Iran „drehe“. In der Sache spricht sie hier etwas aus, was man in Deutsch­land lange nicht wahrhaben wollte, weil Trump davon sprach. Eben­falls pos­i­tiv: sie stellt den Ein­satz der Bun­deswehr in Mali in Frage – endlich!

Im Gas-Putin-Ukraine-USA-Kon­flikt haben wir seit Jahren Twister gespielt und nun sind uns für den näch­sten Spielzug Hände und Füße aus­ge­gan­gen. Und dann kommt zu unser­er fak­tis­chen Abhängigkeit von rus­sis­chem Gas noch das grüne Gewis­sen hinzu. Die Idee Baer­bocks, Putins Gas mit ein­er CO2-Gren­zaus­gle­ichss­teuer zu bele­gen, dürfte diesen jeden­falls sehr amüsieren. Vorzeig­bare Erfolge in der Außen­poli­tik sucht man bei Baer­bock bish­er lei­der vergebens. Erkennbar ist jedoch, wie dünn die Bret­ter waren, die sie in ihrer bish­eri­gen poli­tis­chen Lauf­bahn bohren musste. Das lief bish­er etwa so ab: sie kommt an, hält eine Rede, Applaus, Zus­tim­mung, Prob­lem gelöst, Pressekon­ferenz, Jubel in den Medi­en und das Kleid stand ihr auch so gut. In der bran­den­bur­gis­chen grü­nen Prov­inz mag das so funk­tion­iert haben, inter­na­tion­al wird jedoch mit Hartholz gez­im­mert.

Am 18.1. berichtete der Tagesspiegel von der Moskau­reise der Außen­min­is­terin. Da heißt es zunächst ger­adezu mar­tialisch zum Tre­f­fen mit Amt­skol­lege Lawrow, die „Außen­min­is­terin wehrt sämtliche Vor­würfe ab“. Es ging unter anderem um das Sende­ver­bot des Kremlsenders RT deutsch. Etwas weit­er im Text schmilzt die Härte dann zu „Baer­bock ist es gelun­gen, Hal­tung zu wahren. Poli­tisch wie emo­tion­al“, was schon ein stark­er Kon­trast ist und kaum eine andere Inter­pre­ta­tion zulässt als „es flossen keine Trä­nen“. Doch weit­er im Text: „Nach den Vor­wür­fen und Dro­hun­gen wählte Baer­bock den Weg des eisi­gen Schweigens.“ Lese ich da etwas von Trotzkopf und „ich-will-aber“ her­aus? Nun, der Aus­gang der Geschichte ist bekan­nt. Lawrow machte seine Dro­hung, Gegen­maß­nah­men zu ergreifen wahr. Am 3.2. erteilte Rus­s­land der Deutschen Welle in Moskau Sende­ver­bot. Das „eisige Schweigen“ Baer­bocks markierte das Ende von Ver­hand­lun­gen, die nie stattge­fun­den hat­ten.

Gewohnt, im Recht zu sein, kam es unser­er Außen­min­is­terin gar nicht in den Sinn, dass auf der anderen Seite jemand sitzen könne, der das ganz anders sieht. Lawrow wollte ein­fach nicht ein­se­hen, dass RT-deutsch Regierung­spro­pa­gan­da sei und die deutsche Welle nur der Wahrheit verpflichtet ist. Was Pro­pa­gan­da ist, hängt aber immer davon ab, auf welch­er Seite der Kam­era man sitzt. Baer­bock kon­nte nicht ver­ste­hen, wie die Agen­da der „Deutschen Welle“ auf die Russen wirkt und dass solche Quid pro quo-Entschei­dun­gen diplo­ma­tis­ch­er Stan­dard sind. Die Fähigkeit, sich in die andere Seite hineinzu­ver­set­zen und deren Moti­va­tion und Motivlage nachvol­lziehen zu kön­nen, geht Baer­bock voll­ständig ab. Und damit fehlt ihr lei­der auch die wichtig­ste Voraus­set­zung für jeden diplo­ma­tis­chen Dienst. Rech­net man dann noch die Selb­st­be­di­enung der grü­nen Parteispitze bei Coro­n­abonuszahlun­gen und die beschworene „Bünd­nistreue“ zur Ukraine hinzu, obwohl uns bish­er noch gar kein Bünd­nis zur Treue mah­nt, ist die Unzufrieden­heit der Deutschen mit ihrer Außen­min­is­terin nur zu ver­ständlich.

Faz­it: wenig Pos­i­tives, viel Ver­wirrung, viel „ich-will-aber-Aufge­stampfe“. Deutsch­land braucht eine Außen­min­is­terin und die Grü­nen haben eine Völk­er­rechts-Prak­tikan­tin geschickt. Note: 4, bitte nach der Probezeit nicht übernehmen.

Robert Habeck (Grüne), Wirtschaft und Klima

Ach, wäre er doch nur Kinder­buchau­tor geblieben, dann hätte er uns weit­er vom Wolf erzählen kön­nen statt vom Pferd. Wenn es nicht so bit­ter­ernst wäre, kön­nte man fast ins Schmun­zeln kom­men, wie schnell die grü­nen Hirnge­spin­ste aus Oppo­si­tion­szeit­en an der realen Kassen­lage zer­schellen. Die größten Abstürze erfol­gen aus­gerech­net in Habecks Beritt. Zu allererst: die Energiekrise. So muss man die Lage wohl beze­ich­nen angesichts leer­er Gasspe­ich­er, explodieren­der Stromkosten und ein­er nicht nur wack­e­li­gen son­dern auch von Boykott oder Abschal­tung bedro­ht­en Gasver­sorgung aus Rus­s­land. Von dort beziehen wir übri­gens nicht nur den größten Teil unseres Erdgas­es, son­dern auch große Men­gen Öl und Steinkohle für die verbliebe­nen Kohlekraftwerke. Und woran liegen die Schwierigkeit­en? Nicht etwa an der gescheit­erten Energiewende, son­dern am „kom­plett dereg­ulierten Gas­markt“ in Deutsch­land, so Habeck. Der Staat soll also auch noch den Dau­men aufs Gas leg­en, weil der das ja bekan­ntlich so gut kann.

Wenn man nur wüsste, woher es kom­men soll. Frack­ing ist hierzu­lande ver­teufelt und ver­boten, Gas aus Rus­s­land ver­pönt, Gas aus dem Leviathan-Feld zwis­chen Zypern und Israel dank der Stre­it­igkeit­en von Griechen­land und der Türkei nicht ver­füg­bar, die Nieder­lande drehen den Gashahn in weni­gen Jahren ganz ab und Flüs­sig­gas-Ter­mi­nals (LNG) hat die erste Kohorte der Grü­nen, die Deutsche Umwelthil­fe in Deutsch­land bish­er erfol­gre­ich ver­hin­dert. Das erste kön­nte früh­estens 2026 in Betrieb gehen. Es ist ein weit­er Sprung von 2022 bis 2026, wenn man nichts beim Putin kaufen möchte. Doch Deutsch­land hat ja ger­ade angekündigt, ein Wasser­stoff-Kon­tak­t­büro in Kiew zu eröff­nen. Wir sind also gerettet!

Wie Baer­bock ist auch Habeck im Gesicht abzule­sen, wie hart die Lan­dung nach dem Sprung aus dem grü­nen Wel­tret­tungswolkenkuck­uck­sheim in die Real­ität aus­ge­fall­en ist. Dass es aus­gerech­net die Förder­pro­gramme für energies­paren­des Bauen und Sanieren waren, die abrupt been­det wur­den, ent­behrt nicht ein­er gewis­sen Ironie, dass es aus­gerech­net der Wirtschaftsmin­is­ter ist, der mit seinem Coro­na-Kurs die Hand­bremse zieht und die Wirtschaft weit­er stran­guliert, eben­falls nicht. Habeck sieht sich­er, dass da irgen­det­was unser Vor­wärt­skom­men hemmt, erken­nt aber nicht, dass er selb­st und seine grüne Poli­tik das Hin­der­nis ist.

Wenn etwa die deutsche Stahlbranche (zu recht) jam­mert, die nöti­gen Investi­tio­nen nicht auf­brin­gen zu kön­nen, um wet­tbe­werb­s­fähig zu bleiben, hofft sie natür­lich auf staatliche Sub­ven­tio­nen. Und die Poli­tik wird liefern und die von der Energiewende angerichteten Schä­den auf dem Rück­en der All­ge­mein­heit verteilen. So hat man am Ende viel Geld, Papi­er und Luft bewegt und weniger erre­icht, als wenn man von Anfang an die Fin­ger von der Energiev­er­sorgung gelassen hätte. So ist die Dein­dus­tri­al­isierung Deutsch­lands nicht zu stop­pen. Wer kann, wan­dert angesichts der galop­pieren­den Energiepreise ab oder richtet sich bere­its auf den Ern­st­fall ein: den Black­out.

Faz­it: Als Konkursver­wal­ter der Energiewende die Ide­albe­set­zung, als Wirtschaftsmin­is­ter ein­er nicht ganz unbe­deu­ten­den Indus­trien­ation eine Katas­tro­phe. Note: 5

Olaf Scholz (SPD), Kanzler

Alle Achtung! Wofür seine Amtsvorgän­gerin mehrere Jahre brauchte, da schafft Olaf Scholz bin­nen weniger Wochen: sich noch im Amt aus der aktiv­en Poli­tik zurück­zuziehen. Heißt das Mot­to sein­er zu Macht gelangten Kabi­nettsmin­is­ter noch „Leben deinen Traum“, träumt Scholz sein Leben. In kein­er sein­er Reden hat er bish­er erken­nen lassen, dass er auch nur den Hauch ein­er Ahnung hat, was im Land wirk­lich vor sich geht. Er erken­nt weit­er­hin wed­er Spal­tung noch akzep­tiert er rote Lin­ien. In der Pan­demie nen­nt er dem deutschen Kurs gar den „erfol­gre­ich­sten in Europa“ – mehr Real­itätsver­weigerung geht kaum.

Nun ist er aus der deutschen Versenkung zum Antritts­be­such nach Ameri­ka aufge­brochen, wo Präsi­dent Biden schon mal seine maßlose Ent­täuschung über „Scholz und Friends“ geäußert hat. Aus­gerech­net Biden kann sowas sagen, der für seine Land­sleute selb­st die größte Ent­täuschung ist!

„Olaf Scholz kommt Joe Biden bish­er über­haupt nicht wie ein boden­ständi­ger Poli­tik­er vor, son­dern besten­falls als ein­er, der den Kopf fest in den ide­ol­o­gis­chen Wolken fest­gezur­rt hat. Scholz wirkt auf Biden wie ein Naivling, dessen Ver­ständ­nis von zum Beispiel Rus­s­land von ger­adezu roman­tis­chen Vorstel­lun­gen geprägt ist.“  — sagt zumin­d­est Stephan-Götz Richter von „The Glob­al­ist“.

Ich möchte ergänzen, dass Bidens Ver­ständ­nis von der Ukraine vielle­icht auch nicht ganz frei ist von roman­tis­chen Vorstel­lun­gen. Schließlich steckt seine Fam­i­lie mit­ten­drin in dubiosen Geschäften mit Fir­men wie Buris­ma. Doch egal auf welche Seite sich Scholz in der Ukraine-Krise schlägt, es wird für Deutsch­land auf jeden Fall die falsche und teure sein. Zugegeben, die Grund­la­gen dieser Katas­tro­phe wur­den schon vor vie­len Jahren gelegt. Aber Scholz scheint lei­der nicht das For­mat zu haben, diesen gordis­chen Knoten zu durch­schla­gen.

Dabei ähneln sich Biden und Scholz in vie­len Din­gen! Bei­de haben ein Tal­ent, unsicht­bar zu wer­den. Sowohl vor als auch nach der Wahl. Bei­de leben in ihren Reden und Plä­nen in ein­er Traumwelt, die wenig mit der Real­ität zu tun hat. Bei­de kamen an die Macht, weil sie das „kleinere Übel“ darzustellen in der Lage waren. Die ver­sproch­ene ruhige und ver­söhn­liche Hand ver­misst man auch bei bei­den. Und sie ähneln sich bis in die Gedächt­nis­lück­en. Scholz kann sich nicht an Wire­card erin­nern und Binden kaum an das, was er gestern gegessen hat. Aber vielle­icht kann Scholz dem US-Präsi­den­ten ja zumin­d­est bei ein­er Sache behil­flich sein. Denn der behauptet seit eini­gen Tagen in seinen Reden, Pitts­burgh sei die Stadt mit den meis­ten Brück­en auf der Welt. 446 sind es. Eigentlich nur noch 445, weil ger­ade eine eingestürzt ist (was in Deutsch­land bekan­ntlich auch bald passieren kann). Aber als ehe­ma­liger Bürg­er­meis­ter von Ham­burg wird Olaf Scholz vielle­icht noch wis­sen, welche Stadt den Reko­rd wirk­lich hält: es ist Ham­burg. Mit 2.496.

Faz­it: Nein, ein neuer Hel­mut Schmidt ist er nicht, der Olaf Scholz. Statt hanseatis­chem Prag­ma­tismus beka­men wir einen unin­formierten, sich weg­duck­enden Kan­zler­darsteller, der von inter­na­tionalen Ver­wick­lun­gen (RT/DW) aus der Presse erfährt, beim Wirkungsver­sprechen der Coro­n­aimp­fung auf dem Desin­for­ma­tion­s­stand von Anfang 2021 hän­gen geblieben ist und auf dieser ver­lo­ge­nen Basis eine all­ge­meine Impf­pflicht ab 18 unter­stützt. Das sind ver­heerende Fehler!

Note: schwierig, da kaum anwe­send. Ich gebe ihm den­noch eine 11. Das ist eine 5 plus der 6, die ich ihm gestern schon für die Ernen­nung von Karl Lauter­bach zum Gesund­heitsmin­is­ter geben musste.

Gesamt­faz­it: die ganze Klasse ist stark ver­set­zungs­ge­fährdet und ich bin urlaub­sreif, nach­dem ich die gesam­melten Min­der­leis­tungsnach­weise der ver­gan­genen 61 Tage noch ein­mal an mir vor­beiziehen lassen musste.

Nur noch 1.357 mal schlafen bis zur näch­sten Bun­destagswahl.

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9 Kommentare

  1. Also, eine „4“ für die Aussen­böckin ist schon sehr geschme­ichelt. Finde ich. Weil, sowohl in Moskau als auch ander­swo hat sie doch nur gemacht, was sie immer so macht. Sich selb­st und ihre „grüne Agen­da“ in Szene geset­zt. Bitte, bitte, wir brauchen keine „fem­i­nis­tis­che Außen­poli­tik“, son­dern Diplo­matie.

  2. Urlaub­sreif? Ja, kann ich ver­ste­hen. Was macht dieses Kabi­nett Scholz so schlecht? Ich kon­nte Scholz all die Jahre in Ham­burg beobacht­en. Was machte er? Mehr Woh­nun­gen bauen? Am Ende waren es weniger als früher. Die Olympiade nach Ham­burg holen? Das hat er total ver­bockt, weil er vergessen hat­te, mit Schäu­ble die Finanzierung durch den Bund auszuhan­deln. Oder der ihn auflaufen lies. Am Ende musste er der Öffentlichkeit geste­hen, dass da noch eine Finanzierungs-Lücke von 6 ‑7 Mil­liar­den waren. War­burg Bank? Total daneben. Wie kann man sowas machen? Vielle­icht muss Tschentsch­er noch geopfert wer­den, umScholz den Kopf zu ret­ten? Wire­card? Als Finanzmin­is­ter, Konzep­tion­s­los. Ahnungs­los. Obwohl sein Staat­sekretär doch vom Fach war. Krawalle der Antifa zu G7. Konzep­tion­s­los. Führungs­los. Ahnungs­los bis zulet­zt. Dann mit ver­stein­ert­er Miene in der Loge in der Elphie sitzen als Altona bran­nte. Die „liebe Antifa“, 40 Jahre von der Ham­burg­er SPD gehätschelt, hat­te es ihren Broth­er­ren mal so richtig gezeigt. Die Gerichte im Vor­feld, mal hü mal hott. 3000 Polizis­ten aus mehreren Bun­deslän­dern ret­teten Scholz den Aller­w­ertesten ret­ten. Übri­gens, die kon­nten sich schlecht ver­ständi­gen, weil der Funk nicht har­monierte. Okay, das Elphi — Dis­as­ter des Her­rn von Beust, auch sone Ham­burg­er Marke, kon­nte er als Jurist bere­ini­gen. Aber, und jet­zt kommt’s: Die Medi­en haben ihm immer eis­ern den Rück­en gestärkt. Warum der Chefredak­teur des Abend­blatts, Hei­der, nicht Press­esprech­er wurde, weiß ich wirk­lich nicht. Und mit soviel Nach­sicht kann er im Bund nicht rech­nen. Inter­na­tion­al schon gar­nicht. — Zu Baer­bock wurde ja alles gesagt. Sel­ten jeman­den erlebt, dem die Furcht Fehler zu machen, so ins Gesicht geschrieben ist. Weil die Schuhe in denen sie ste­ht viel zu groß sind. Nicht die von Mass, die des Amts. Über­haupt zeigt sich in diesem Kabi­nett von Scholz bis Lind­ner, dass die meis­ten in ihrem Amt zu wenig Erfahrung haben. Sie wirken alle wie die Inkar­na­tion des Peter Prinzips!

    • Olaf hat das mit den Olymp­is­chen Spie­len versem­melt? Macht nichts. Dafür gilt er später als Weg­bere­it­er der ersten Hunger­spiele in Deutsch­land und musste sich dafür nicht anstren­gen, son­dern das machen was ihm am besten gelingt. Nichts.. 😉

    • Allerd­ings. Es geht einem runter wie Öl — nein das ist ein Péjo­ratif; also wie Wein. Obwohl man sel­ber mit­ten drin im Ölwein sitzt und pad­delt.

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