Ganz Euro­pa ist von der Brüs­se­ler Büro­kra­tie besetzt. Ganz Euro­pa? Ein von unbeug­sa­men Hel­ve­ti­ern bevöl­ker­tes Dorf hört nicht auf, dem Ein­dring­ling Wider­stand zu leis­ten. Oder, um es ganz ohne Aste­rix und Bezug auf die Römer zu sagen: die Schweiz geht den EU-Gran­den gera­de mäch­tig aufs Brüs­se­ler Gebäck. Vor zwei Jah­ren klang Kom­mis­si­ons­chef Juncker noch zuver­sicht­lich, was das Rah­men­ab­kom­men mit der Schweiz anbe­lang­te. Man wol­le das „Flick­werk aus mehr als 100 Ver­trä­gen“ end­lich zusam­men­fas­sen und in die reni­ten­ten Alpen­tä­ler EU-Recht ein­zie­hen las­sen. Als Dau­men­schrau­be hat­te man sich die Bör­sene­qui­va­lenz aus­ge­sucht und droh­te der Schwei­zer SIX mit dem Ende des Markt­zu­gangs zur EU. Der Aus­gang die­ses Arm­drü­ckens ist bekannt, die Schweiz stand vom Tisch auf und ging, weil sie sich nicht über sel­bi­gen zie­hen las­sen wollte.

Den Jün­ge­ren und aus­schließ­lich unter der Son­ne Brüs­sels (L’Eur­o­pe, c’est moi!) sozia­li­sier­ten Men­schen muss man das meist erklä­ren, aber die Schweiz ist in der Tat ein zwar klei­nes und mit­ten in der EU gele­ge­nes, aber auch extrem erfolg­rei­ches und noch dazu unab­hän­gi­ges Land mit eige­nen Geset­zen, eige­nen (und alten) basis­de­mo­kra­ti­schen Tra­di­tio­nen und einem dich­ten Haar­an­satz am Nacken, der sich zur Igel­pracht auf­stel­len kann, wenn man ver­sucht, die Eid­ge­nos­sen beim Genick zu packen um ihnen zu sagen, was sie wirk­lich, wirk­lich wol­len sollen.

Natür­lich, ihr Geld nimmt man gern, wie auch jene Mil­li­ar­den, die Bern im Zuge der Ver­hand­lun­gen zum Rah­men­ab­kom­men zur Unter­stüt­zung der 2004 neu der EU bei­getre­te­nen Ost­eu­ro­päi­schen Staa­ten zahl­te. Nach dem Schei­tern der Ver­hand­lun­gen 2021 woll­te Brüs­sel die noch aus­ste­hen­den Gel­der kur­zer­hand in „Markt­zu­tritts­ge­büh­ren“ umwan­deln, also in eine Art Straf­zoll, der natür­lich auch mal neu ver­han­delt und somit zum Instru­ment der Ewig­keit wer­den könn­te. Der Schwei­zer Bun­des­rat wit­ter­te die Fal­le und lehn­te die dis­kri­mi­nie­ren­de Umwid­mung ab. Vorerst.

Zwei Ohrfeigen zum Preis einer

Doch 2021 scheint für die EU in der Schweiz „Hap­py Aua“ zu sein: es gibt zwei Ohr­fei­gen zum Preis von einer. Denn auch in einer wich­ti­gen und teu­ren Ent­schei­dung zur Lan­des­ver­tei­di­gung ver­teil­te Bern Kör­be in der EU. Die Schwei­zer Luft­waf­fe wird weder die fran­zö­si­schen „Rafa­le” noch die „Euro­figh­ter” von Air­bus anschaf­fen, son­dern ins­ge­samt 36 Stück der „F‑35A” des ame­ri­ka­ni­schen Her­stel­lers Lock­heed Mar­tin kaufen.

Die NZZ duckt sich gleich weg und fürch­tet, der gro­ße blaue Bru­der mit den 27 Ster­nen könn­te sau­er wer­den, weil in den Alpen nun ame­ri­ka­ni­sche Kampf­jets durch die Wol­ken sto­ßen. Man wäre doch gera­de jetzt „in Euro­pa auf Good­will ange­wie­sen“. Das klingt so ehr­lich und mutig wie die Kla­ge eines Geschäfts­manns im Chi­ca­go der 1920er Jah­re, die ita­lie­ni­sche Mafia doch bit­te nicht zu hart anzu­ge­hen, weil er Angst um sei­ne Schau­fens­ter hat. Sind wir schon so weit, dass der­ar­ti­ge sou­ve­rä­ne Ent­schei­dun­gen zu „Kon­se­quen­zen“ führen?

Die Schwei­zer, prag­ma­tisch wie sie nun mal sind, hat­ten einen lan­gen For­de­rungs­ka­ta­log auf­ge­stellt und die F‑35 erwies sich mit wei­tem Abstand als Punkt­sie­ger. Dass die Beschaf­fung am Ende sogar noch 2 Mil­li­ar­den Fran­ken güns­ti­ger als bei der euro­päi­schen Kon­kur­renz aus­fiel, darf als schö­nes Extra gebucht werden.

Frankreich tobt

Stell­ver­tre­tend für Frank­reich und die ver­schmäh­te Braut „Rafa­le” tobt Chris­to­phe Grud­ler, EU-Abge­ord­ne­ter aus dem Stall von Prä­si­dent Macron. Er gibt dem Tages­an­zei­ger ein Inter­view und kocht dabei wie ein Topf fran­zö­si­sche Zwie­bel­sup­pe. Er dampft und zischt und lässt die empör­ten Phra­sen wie hei­ße Tröpf­chen auf den ver­nunft­kal­ten Schwei­zer Glet­schern nie­der­ge­hen. Wor­te, die bei küh­ler Betrach­tung nicht von einem im Wett­be­werb unter­le­ge­nen Bie­ter, son­dern von einem belei­dig­ten Klein­kind zu kom­men schei­nen, dem man das Sand­kas­ten­spiel­zeug ver­steckt hat.

„Die F‑35 ist ein Flug­zeug, das enor­me tech­ni­sche Pro­ble­me hat. […] Das Flug­zeug ist nicht zuver­läs­sig und trifft nicht ein­mal richtig.“ 

Mit ande­ren Wor­ten: die Schwei­zer sind dumm und kau­fen Schrott, weil sie zu viel Geld haben. Außer­dem wür­den die Ame­ri­ka­ner Druck aus­üben – was die Euro­pä­er bekannt­lich nie tun! Die ver­su­chen stets nur „gute Part­ner zu sein“. Auch den Ein­wand des Tages­an­zei­gers, die Schweiz sei ein sou­ve­rä­nes Land, wischt Grud­ler vom Tisch:

„Die Schweiz soll mir nicht mehr mit Unab­hän­gig­keit kom­men. Wir haben jah­re­lang ver­sucht, beim Rah­men­ab­kom­men zu Lösun­gen zu kom­men. Dann hat uns die Schweiz beschie­den, dass ein Abschluss mit der Sou­ve­rä­ni­tät des Lan­des nicht zu ver­ein­ba­ren sei. Zwei Wochen spä­ter beschliesst der Bun­des­rat einen Infor­ma­tik-Gross­auf­trag mit dem chi­ne­si­schen Ali­b­a­ba-Kon­zern und vier ame­ri­ka­ni­schen Unter­neh­men. Und jetzt kauft die Schweiz ame­ri­ka­ni­sche Kampfflugzeuge…“

Mer­ken Sie was, lie­be Leser? Für Grud­ler begrün­det jeder Ver­trags­ab­schluss eine Abhän­gig­keit. Nach dem Schei­tern des Rah­men­ab­kom­mens soll­te die Schweiz auch kei­ne ande­ren Ver­trä­ge abschlie­ßen. Nie wieder!

„Ihre Regie­rung sagt uns damit, dass sie lie­ber von Chi­na und den USA abhängt, als gute Bezie­hun­gen zu den euro­päi­schen Nach­barn zu haben.“

Schon wie­der: Abhän­gig­keit von USA und Chi­na böse, Bezie­hun­gen zur EU guuuut! Das sind ja kei­ne Abhän­gig­kei­ten, das ist ja ganz was anderes:

„Das wäre […] ein Signal gewe­sen, dass die Schweiz ihre Bezie­hung nach dem Nein zum Rah­men­ab­kom­men repa­rie­ren will. Dass die Schweiz wei­ter­hin eine gute Zusam­men­ar­beit mit der Euro­päi­schen Uni­on wünscht und des­halb ein euro­päi­sches Flug­zeug kauft.“

Die Schweiz hat der EU das Pop­corn ver­wei­gert und des­halb woll­te man in Brüs­sel nun mit dem Kampf­jet-Deal wenigs­tens die Cola haben. Als Wie­der­gut­ma­chung! Das steht der EU zu! Denn die Schweiz, das muss man wis­sen, ist in den Augen Frank­reichs, Brüs­sels oder Ber­lins offen­bar gar kein rich­ti­ges Land, das sei­nen Bür­gern auch einen äuße­ren Schutz schul­det, son­dern ein gebir­gi­ges Kas­per­le­thea­ter, das kei­ne ech­te Ver­tei­di­gung braucht, son­dern durch den Kauf von euro­päi­schen Rüs­tungs­gü­tern sei­nen Nach­barn gefal­len muss.

Deutschland versteht nicht

War das zu hart? Wohl kaum, denn auch die deut­sche Bot­schaft in Bern bläst in fast das­sel­be Horn. Nicht so offen­sicht­lich in der Ehre ver­letzt wie der fran­zö­si­sche Abge­ord­ne­te, son­dern mit einer gera­de­zu ent­waff­nen­den intel­lek­tu­el­len Min­der­leis­tung. Offen­bar habe die Schweiz „nur die mili­tär­tech­ni­sche Bewer­tung berück­sich­tig“, was man in Deutsch­land sehr bedau­re. Die Ame­ri­ka­ner soll­ten sich über die­se kos­ten­lo­se Wer­bung für die F‑35A unbe­dingt bedanken.

Manch­mal möch­te ich man­che mei­ner Lands­leu­te gern an den Ohren packen und kräf­tig schüt­teln und brül­len: „Nur mili­tär­tech­ni­sche Bewer­tung bei der Anschaf­fung von Rüs­tungs­gü­tern? Ja was denn sonst?!“ Doch dann wird mir klar, dass die­se flu­ide Auf­fas­sung von Sinn und Zweck von Rüs­tungs­aus­ga­ben auch den deso­la­ten Zustand unse­rer Bun­des­wehr per­fekt erklärt.

Air­bus hat­te ein Flug­zeug ange­bo­ten, dass „ide­al für den Luft­po­li­zei­dienst geeig­net“ sei, die Schweiz woll­te aber wohl ernst­haf­te Kampf­flug­zeu­ge haben für den Fall, dass man die­se mal brau­chen wür­de. Das heißt, wenn es gut läuft, nie. Auch das Bukett von Extras, mit der das Euro­figh­ter-Kon­sor­ti­um der Schweiz ihren Flie­ger schmack­haft machen woll­te, kam den Eid­ge­nos­sen wohl eher wie eine Art „Brüs­se­ler Sei­den­stra­ße“ vor, die man bei der Gele­gen­heit durch die Schweiz zu schla­gen gedachte.

Die NZZ spricht von: „…zahl­rei­che Koope­ra­tio­nen in den Berei­chen mili­tä­ri­sche Zusam­men­ar­beit, Ener­gie, Wirt­schaft, Wis­sen­schaft, Umwelt- und Ver­kehrs­po­li­tik, digi­ta­le Tech­no­lo­gien, Cyber­si­cher­heit und Infra­struk­tur­pro­jek­te [wur­den] im Paket mit ange­bo­ten. Air­bus reich­te ein 700 Sei­ten star­kes Dos­sier ein, in dem es ein­zig um Off­set­ge­schäf­te ging.“ 

Aus sowas erge­ben sich ja kei­ne Abhän­gig­kei­ten, son­dern nur gro­ße und immer­wäh­ren­de Freund­schaft. Fra­gen sie mal in Peking nach.

Fazit

Um ehr­lich zu sein: ich weiß auch nicht, wel­ches der ange­bo­te­nen Flug­zeu­ge das rich­ti­ge für die Schweiz gewe­sen wäre. Viel­leicht ist es die F‑35, viel­leicht auch nicht. Ich kann die Frus­tra­ti­on ver­ste­hen, in der die unter­le­ge­nen Bie­ter Frank­reich und Deutsch­land nun ste­cken. Ihre Reak­tio­nen auf die Ent­schei­dung der Schweiz gehört jedoch in die unters­te Schub­la­de, die man schnell schlie­ßen soll­te. Es spielt näm­lich unter dem Strich kei­ne Rol­le, was man in Brüs­sel, Ber­lin, Paris oder Washing­ton über die Ent­schei­dung des Bun­des­rats in Bern denkt.

In die­ser Sache hat die EU, haben Frank­reich und Deutsch­land schlicht kein Mit­spra­che­recht in der Schweiz und jetzt, da das Rah­men­ab­kom­men Geschich­te ist, wird es höchs­te Zeit, dies zu akzep­tie­ren und auf Grund­la­ge von Freund­schaft und bila­te­ra­len Ver­trä­gen end­lich das zu sein, was man sich in der EU gern selbst aufs Revers schreibt: gute Nach­barn und gute Geschäfts­part­ner. Und wenn AKK nett fragt, kann die Schwei­zer Luft­waf­fe viel­leicht künf­tig auch den deut­schen Luft­raum schüt­zen. Geeig­ne­tes Gerät wird gera­de beschafft.

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7 Kommentare

  1. Dan­ke für den Arti­kel. Ich bin Neu-Schwei­zer, weil seit eini­gen Mona­ten mit Wohn­sitz dort. „Zwei Klat­schen .…” für die EU-Kom­mis­si­on – ein Genuss für mich.

    Deutsch­land ist mE nicht in den paar Jahr­zehn­ten zu ret­ten, die ich noch als Lebens­zeit habe. Die mit Coro­na begrün­de­ten Ermäch­ti­gungs­ge­set­ze gaben den let­zen Anstoß für den Umzug.

  2. Für uns im Saar­land und angren­zen­den Rhein­land-Pfalz– genau­er: unter dem meist­ge­nutz­ten Übungs­luft­raum TRA LAUTER – ist es ein Segen, dass die Schweiz kei­ne Euro­figh­ter gekauft hat. Zu solch einem Deal gehört immer eine Aus­bil­dung. Und wenn aus­län­di­sche Kampf­jet­pi­lo­ten in Deutsch­land üben wol­len, winkt man sie in die TRA LAUTER. Über 2/3 der über 4000 Kampf­jet-Flug­stun­den im Jahr geht auf das Kon­to US-ame­ri­ka­ni­scher, bel­gi­scher, nie­der­län­di­scher, ita­lie­ni­scher, fran­zö­si­scher, israe­li­scher und Schwei­zer Kampfjets.

    Die F35 macht übri­gens über­all, wo sie star­tet und lan­det, durch ihren immensen Lärm (bis 20 dB lau­ter als F16,also fast 4x so laut) Pro­ble­me. Ob im US-Bun­dest­staat Ver­mont oder in Lee­u­war­den (Nie­der­lan­de), die Anwoh­ner gehen auf die Bar­ri­ka­den. In Nor­we­gen wur­den schon Häu­ser abge­ris­sen und Men­schen umge­sie­delt, damit die Luft­waf­fe mit dem neu­en Spiel­zeug F35 Krieg spie­len kann.

    Das wird sehr inter­es­sant in der klei­nen Schweiz: Erst wird wohl die Grund­aus­bil­dung in den USA kom­men, so lan­ge wird die Welt in der Schweiz noch in Ord­nung sein. Dann wird es auch in der Schweiz los­ge­hen mit Luft­waf­fe gegen Bevölkerung.

    • In die­sem Licht kann man es natür­lich auch sehen. Aber Poli­ti­ker tun dies nur, wenn sie selbst vom Flug­lärm betrof­fen wären…was sie nicht sind. 😉

  3. Das Pro­jekt „Rah­men­ab­kom­men” wur­de anfangs auch von Ver­tre­tern der Schwei­zer Regie­rung gepusht. Die­se waren bereit zu akzep­tie­ren, dass der EuGH in Luxem­burg letzt­in­stanz­lich das Rah­men­ab­kom­men aus­le­gen darf. Der EuGH sei ein inter­na­tio­na­ler Gerichts­hof und damit neu­tral. Dass der EuGH in einem Streit zwi­schen der EU und der Schweiz kei­ne „neu­tra­le” Instanz ist, muss­te auch den Befür­wor­tern die­ser Kon­struk­ti­on klar sein. Es ging wohl dar­um, für ein spä­te­res Refe­ren­dum eine gute Aus­gangs­la­ge für die EU-Befür­wor­ter zu schaf­fen (Der EuGH darf in Schwei­zer Ange­le­gen­hei­ten mit­be­stim­men; wenn die Schweiz der EU bei­tritt, kann sie einen Rich­ter an den EuGH ent­sen­den). Es ist vor allem dem Sankt Gal­le­ner Rechts­pro­fes­sor Carl Bau­den­ba­cher zu dan­ken, dass die­ser Aspekt in der öffent­li­chen Debat­te pro­ble­ma­ti­siert wurde.

  4. Für D. (Meu­sa­lia) ist noch inter­es­sant zu bemer­ken, dass nicht nur die Flug­zeu­ge des Typs Pana­via Tor­na­do, son­dern auch die Euro­figh­ter Typho­on der ers­ten Genera­ti­on ersetzt wer­den müs­sen. Die­ses Pro­blem ist für den Tor­na­do lan­ge bekannt und hät­te längst ent­spre­chen­de Aktio­nen her­vor­ru­fen müs­sen; in Meu­sa­lia ist jedoch ande­res wich­ti­ger, so der schwan­ger­en­taug­li­che Schüt­zen­pan­zer und die Suche nach „Nazis”. Als Ersatz wur­de die F35 vor­ge­schla­gen, und die Luft­waf­fe for­der­te sogar „clas­si­fied infor­ma­ti­on“ an. Vor allem sprach sich der Gene­ral­inspek­teur der Luft­waf­fe, Karl Müll­ner, öffent­lich für die­ses Flug­zeug aus. Das war ver­mut­lich der Grund, war­um die­ser Alte Wei­ße Mann von der Ärz­tin v.d.L. in den einst­wei­li­gen Ruhe­stand ver­setzt wur­de, denn die­se war, ver­mut­lich nicht zuletzt auf­grund ihrer wis­sen­schaft­lich soli­den Pla­g­ia­trix-Kom­pe­tenz, ande­rer Mei­nung. So vorbildlich&vorzüglich geht es in Meu­sa­lia zu. Natür­lich wur­den Prei­s­ar­gu­men­te vor­ge­scho­ben, aber dazu schaue man sich ein­mal den Preis eines Euro­figh­ters an. Und natür­lich spielt die För­de­rung der euro­päi­schen Indus­trie eine Rol­le. F/A‑18E/F Super Hor­net und EA-18G Grow­ler als eben­falls dis­ku­tier­ter Ersatz sind nicht eigent­lich Flug­zeu­ge der 5. Genera­ti­on und auch für die Ame­ri­ka­ner nur Zwi­schen­lö­sun­gen. Der geplan­te neue EU-Jäger soll, bom­bas­tisch genug, eine Rei­he von Kon­zep­ten wie Netz­werk­fä­hig­keit ver­wirk­li­chen, wel­che ande­re Flug­zeu­ge, so die F35, schon haben bzw. für wel­che die­se auf­grund ihres modu­la­ren Designs vor­be­rei­tet sind. Der ein­mal ein­ge­schla­ge­ne Weg wird aber sicher mit der Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Kramp‑K. wei­ter­ver­folgt werden.

  5. Dan­ke. Sicher ist es schwie­rig, die Vor- und Nach­tei­le der drei Kampf­jets kom­pe­tent zu beur­tei­len und mit den spe­zi­el­len Erfor­der­nis­sen der Schweiz abzu­stim­men. Immer­hin hat die F35 den Vor­teil einer sehr gerin­gen Radar­si­gna­tur (ste­alth), so dass sie ver­deckt ope­rie­ren und nicht so leicht durch Radar „locked on“ wer­den kann. Der Euro­figh­ter Typho­on ist extrem wen­dig, spe­zi­ell für den Luft­kampf (dog­fight) geeig­net und sicher auch ein gutes Flug­zeug, aber er ist nicht „ste­alth“. Fer­ner muss man wis­sen, dass sich um die (vor­geb­li­chen) Män­gel der F35 ein gan­zer Kult ent­wi­ckelt hat (wie man an You­tube-Fil­men leicht sehen kann), da gibt es regel­rech­te F35-Has­ser, aus wel­chen Grün­den auch immer. Für mich wäre ein wich­ti­ges unter­stüt­zen­des Argu­ment, dass Isra­el die F35 gekauft hat (aller­dings wie immer mit eige­ner Hard- und Soft­ware modi­fi­ziert), und wer das israe­li­sche Mili­tär kennt, weiß, dass man dort sehr ratio­nal, auf Effek­ti­vi­tät ori­en­tiert zu ent­schei­den pflegt. Ein abso­lut essen­ti­el­ler Punkt ist auch die gesi­cher­te Ersatz­teil­be­schaf­fung und War­tung. Ich kann bes­tens nach­voll­zie­hen, wenn die Schweiz (und natür­lich auch Isra­el) hier den Ame­ri­ka­nern mehr traut als der EU. Den Euro­figh­ter Typho­on zu kau­fen, hie­ße sich von der EU (und damit im Fal­le Isra­els indi­rekt auch von den EU-gelieb­ten „Paläs­ti­nen­sern“ und „Anti­zio­nis­ten“) abhän­gig zu machen, es wäre sui­zi­dal. Die bis­he­ri­ge Auf­füh­rung der EU gegen­über der Schweiz, die gera­de­zu okku­pa­to­ri­schen Ansprü­che, sowie die von Ihnen genann­ten Reak­tio­nen der EU-Poli­tail­le legen die Annah­me nahe, dass beim Kauf von Euro­figh­tern die Ver­wei­ge­rung von Ersatz­tei­len und War­tung und damit das Aus­schal­ten der Kampf­fä­hig­keit als poli­ti­sches Druck­mit­tel ein­ge­setzt wür­den. Des­halb wird auch der in der EU neu geplan­te Kampf­jet, wenn er jemals zustan­de kommt, kein Export­ge­schäft wer­den, anders als vie­le ame­ri­ka­ni­sche Jets.

  6. Gera­de Deutsch­land soll­te zu der (übri­gens sehr nach­voll­zieh­ba­ren) Ent­schei­dung der Schweiz die Klap­pe hal­ten. Hier sol­len dem­nächst 30 eben­falls ame­ri­ka­ni­sche Kampf­jets des US-Typs F/A‑18 F Super Hor­net Block III (die moderns­te, gegen­wär­ti­ge Ver­si­on die­ses aus­ge­reif­ten Kampf­jets) ange­schafft wer­den – und zwar zu aller­erst, weil sie atom­waf­fen­fä­hig sind. Ja, die F‑35 ist ein 5th Genera­ti­on Figh­ter – und damit noch moder­ner. Viel­leicht liegt hier der Hund begra­ben: Es ist Spiel­zeug­neid von gro­ßen EU-Kin­dern. Der Sand­kas­ten-Ver­gleich im Arti­kel ist damit gar nicht so weit her­ge­holt. Die Schwei­zer war schon immer anders. Mögen sie sich nicht beir­ren lassen.

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