Ganz Europa ist von der Brüs­sel­er Bürokratie beset­zt. Ganz Europa? Ein von unbeugsamen Hel­vetiern bevölk­ertes Dorf hört nicht auf, dem Ein­drin­gling Wider­stand zu leis­ten. Oder, um es ganz ohne Aster­ix und Bezug auf die Römer zu sagen: die Schweiz geht den EU-Granden ger­ade mächtig aufs Brüs­sel­er Gebäck. Vor zwei Jahren klang Kom­mis­sion­schef Junck­er noch zuver­sichtlich, was das Rah­menabkom­men mit der Schweiz anbe­langte. Man wolle das „Flick­w­erk aus mehr als 100 Verträ­gen“ endlich zusam­men­fassen und in die ren­i­ten­ten Alpen­täler EU-Recht einziehen lassen. Als Dau­men­schraube hat­te man sich die Börsenequiv­alenz aus­ge­sucht und dro­hte der Schweiz­er SIX mit dem Ende des Mark­tzu­gangs zur EU. Der Aus­gang dieses Arm­drück­ens ist bekan­nt, die Schweiz stand vom Tisch auf und ging, weil sie sich nicht über sel­bi­gen ziehen lassen wollte.

Den Jün­geren und auss­chließlich unter der Sonne Brüs­sels (L’Eu­rope, c’est moi!) sozial­isierten Men­schen muss man das meist erk­lären, aber die Schweiz ist in der Tat ein zwar kleines und mit­ten in der EU gele­genes, aber auch extrem erfol­gre­ich­es und noch dazu unab­hängiges Land mit eige­nen Geset­zen, eige­nen (und alten) basis­demokratis­chen Tra­di­tio­nen und einem dicht­en Haaransatz am Nack­en, der sich zur Igel­pracht auf­stellen kann, wenn man ver­sucht, die Eidgenossen beim Genick zu pack­en um ihnen zu sagen, was sie wirk­lich, wirk­lich wollen sollen.

Natür­lich, ihr Geld nimmt man gern, wie auch jene Mil­liar­den, die Bern im Zuge der Ver­hand­lun­gen zum Rah­menabkom­men zur Unter­stützung der 2004 neu der EU beige­trete­nen Osteu­ropäis­chen Staat­en zahlte. Nach dem Scheit­ern der Ver­hand­lun­gen 2021 wollte Brüs­sel die noch ausste­hen­den Gelder kurz­er­hand in „Mark­tzutritts­ge­bühren“ umwan­deln, also in eine Art Straf­zoll, der natür­lich auch mal neu ver­han­delt und somit zum Instru­ment der Ewigkeit wer­den kön­nte. Der Schweiz­er Bun­desrat wit­terte die Falle und lehnte die diskri­m­inierende Umwid­mung ab. Vorerst.

Zwei Ohrfeigen zum Preis einer

Doch 2021 scheint für die EU in der Schweiz „Hap­py Aua“ zu sein: es gibt zwei Ohrfeigen zum Preis von ein­er. Denn auch in ein­er wichti­gen und teuren Entschei­dung zur Lan­desvertei­di­gung verteilte Bern Körbe in der EU. Die Schweiz­er Luft­waffe wird wed­er die franzö­sis­chen “Rafale” noch die “Eurofight­er” von Air­bus anschaf­fen, son­dern ins­ge­samt 36 Stück der “F‑35A” des amerikanis­chen Her­stellers Lock­heed Mar­tin kaufen.

Die NZZ duckt sich gle­ich weg und fürchtet, der große blaue Brud­er mit den 27 Ster­nen kön­nte sauer wer­den, weil in den Alpen nun amerikanis­che Kampf­jets durch die Wolken stoßen. Man wäre doch ger­ade jet­zt „in Europa auf Good­will angewiesen“. Das klingt so ehrlich und mutig wie die Klage eines Geschäfts­man­ns im Chica­go der 1920er Jahre, die ital­ienis­che Mafia doch bitte nicht zu hart anzuge­hen, weil er Angst um seine Schaufen­ster hat. Sind wir schon so weit, dass der­ar­tige sou­veräne Entschei­dun­gen zu „Kon­se­quen­zen“ führen?

Die Schweiz­er, prag­ma­tisch wie sie nun mal sind, hat­ten einen lan­gen Forderungskat­a­log aufgestellt und die F‑35 erwies sich mit weit­em Abstand als Punk­t­sieger. Dass die Beschaf­fung am Ende sog­ar noch 2 Mil­liar­den Franken gün­stiger als bei der europäis­chen Konkur­renz aus­fiel, darf als schönes Extra gebucht werden.

Frankreich tobt

Stel­lvertre­tend für Frankre­ich und die ver­schmähte Braut “Rafale” tobt Christophe Grudler, EU-Abge­ord­neter aus dem Stall von Präsi­dent Macron. Er gibt dem Tage­sanzeiger ein Inter­view und kocht dabei wie ein Topf franzö­sis­che Zwiebel­suppe. Er dampft und zis­cht und lässt die empörten Phrasen wie heiße Tröpfchen auf den ver­nun­ftkalten Schweiz­er Gletsch­ern niederge­hen. Worte, die bei küh­ler Betra­ch­tung nicht von einem im Wet­tbe­werb unter­lege­nen Bieter, son­dern von einem belei­digten Kleinkind zu kom­men scheinen, dem man das Sand­kas­ten­spielzeug ver­steckt hat.

„Die F‑35 ist ein Flugzeug, das enorme tech­nis­che Prob­leme hat. […] Das Flugzeug ist nicht zuver­läs­sig und trifft nicht ein­mal richtig.“ 

Mit anderen Worten: die Schweiz­er sind dumm und kaufen Schrott, weil sie zu viel Geld haben. Außer­dem wür­den die Amerikan­er Druck ausüben – was die Europäer bekan­ntlich nie tun! Die ver­suchen stets nur „gute Part­ner zu sein“. Auch den Ein­wand des Tage­sanzeigers, die Schweiz sei ein sou­veränes Land, wis­cht Grudler vom Tisch:

„Die Schweiz soll mir nicht mehr mit Unab­hängigkeit kom­men. Wir haben jahre­lang ver­sucht, beim Rah­menabkom­men zu Lösun­gen zu kom­men. Dann hat uns die Schweiz beschieden, dass ein Abschluss mit der Sou­veränität des Lan­des nicht zu vere­in­baren sei. Zwei Wochen später beschliesst der Bun­desrat einen Infor­matik-Grossauf­trag mit dem chi­ne­sis­chen Aliba­ba-Konz­ern und vier amerikanis­chen Unternehmen. Und jet­zt kauft die Schweiz amerikanis­che Kampfflugzeuge…“

Merken Sie was, liebe Leser? Für Grudler begrün­det jed­er Ver­tragsab­schluss eine Abhängigkeit. Nach dem Scheit­ern des Rah­menabkom­mens sollte die Schweiz auch keine anderen Verträge abschließen. Nie wieder!

„Ihre Regierung sagt uns damit, dass sie lieber von Chi­na und den USA abhängt, als gute Beziehun­gen zu den europäis­chen Nach­barn zu haben.“

Schon wieder: Abhängigkeit von USA und Chi­na böse, Beziehun­gen zur EU guu­u­ut! Das sind ja keine Abhängigkeit­en, das ist ja ganz was anderes:

„Das wäre […] ein Sig­nal gewe­sen, dass die Schweiz ihre Beziehung nach dem Nein zum Rah­menabkom­men repari­eren will. Dass die Schweiz weit­er­hin eine gute Zusam­me­nar­beit mit der Europäis­chen Union wün­scht und deshalb ein europäis­ches Flugzeug kauft.“

Die Schweiz hat der EU das Pop­corn ver­weigert und deshalb wollte man in Brüs­sel nun mit dem Kampf­jet-Deal wenig­stens die Cola haben. Als Wiedergut­machung! Das ste­ht der EU zu! Denn die Schweiz, das muss man wis­sen, ist in den Augen Frankre­ichs, Brüs­sels oder Berlins offen­bar gar kein richtiges Land, das seinen Bürg­ern auch einen äußeren Schutz schuldet, son­dern ein gebir­giges Kasper­lethe­ater, das keine echte Vertei­di­gung braucht, son­dern durch den Kauf von europäis­chen Rüs­tungs­gütern seinen Nach­barn gefall­en muss.

Deutschland versteht nicht

War das zu hart? Wohl kaum, denn auch die deutsche Botschaft in Bern bläst in fast das­selbe Horn. Nicht so offen­sichtlich in der Ehre ver­let­zt wie der franzö­sis­che Abge­ord­nete, son­dern mit ein­er ger­adezu ent­waffnen­den intellek­tuellen Min­der­leis­tung. Offen­bar habe die Schweiz „nur die mil­itärtech­nis­che Bew­er­tung berück­sichtig“, was man in Deutsch­land sehr bedau­re. Die Amerikan­er soll­ten sich über diese kosten­lose Wer­bung für die F‑35A unbe­d­ingt bedanken.

Manch­mal möchte ich manche mein­er Land­sleute gern an den Ohren pack­en und kräftig schüt­teln und brüllen: „Nur mil­itärtech­nis­che Bew­er­tung bei der Anschaf­fung von Rüs­tungs­gütern? Ja was denn son­st?!“ Doch dann wird mir klar, dass diese flu­ide Auf­fas­sung von Sinn und Zweck von Rüs­tungsaus­gaben auch den des­o­lat­en Zus­tand unser­er Bun­deswehr per­fekt erklärt.

Air­bus hat­te ein Flugzeug ange­boten, dass „ide­al für den Luft­polizei­di­enst geeignet“ sei, die Schweiz wollte aber wohl ern­sthafte Kampf­flugzeuge haben für den Fall, dass man diese mal brauchen würde. Das heißt, wenn es gut läuft, nie. Auch das Bukett von Extras, mit der das Eurofight­er-Kon­sor­tium der Schweiz ihren Flieger schmack­haft machen wollte, kam den Eidgenossen wohl eher wie eine Art „Brüs­sel­er Sei­den­straße“ vor, die man bei der Gele­gen­heit durch die Schweiz zu schla­gen gedachte.

Die NZZ spricht von: „…zahlre­iche Koop­er­a­tio­nen in den Bere­ichen mil­itärische Zusam­me­nar­beit, Energie, Wirtschaft, Wis­senschaft, Umwelt- und Verkehrspoli­tik, dig­i­tale Tech­nolo­gien, Cyber­sicher­heit und Infra­struk­tur­pro­jek­te [wur­den] im Paket mit ange­boten. Air­bus reichte ein 700 Seit­en starkes Dossier ein, in dem es einzig um Off­set­geschäfte ging.“ 

Aus sowas ergeben sich ja keine Abhängigkeit­en, son­dern nur große und immer­währende Fre­und­schaft. Fra­gen sie mal in Peking nach.

Fazit

Um ehrlich zu sein: ich weiß auch nicht, welch­es der ange­bote­nen Flugzeuge das richtige für die Schweiz gewe­sen wäre. Vielle­icht ist es die F‑35, vielle­icht auch nicht. Ich kann die Frus­tra­tion ver­ste­hen, in der die unter­lege­nen Bieter Frankre­ich und Deutsch­land nun steck­en. Ihre Reak­tio­nen auf die Entschei­dung der Schweiz gehört jedoch in die unter­ste Schublade, die man schnell schließen sollte. Es spielt näm­lich unter dem Strich keine Rolle, was man in Brüs­sel, Berlin, Paris oder Wash­ing­ton über die Entschei­dung des Bun­desrats in Bern denkt.

In dieser Sache hat die EU, haben Frankre­ich und Deutsch­land schlicht kein Mit­spracherecht in der Schweiz und jet­zt, da das Rah­menabkom­men Geschichte ist, wird es höch­ste Zeit, dies zu akzep­tieren und auf Grund­lage von Fre­und­schaft und bilat­eralen Verträ­gen endlich das zu sein, was man sich in der EU gern selb­st aufs Revers schreibt: gute Nach­barn und gute Geschäftspart­ner. Und wenn AKK nett fragt, kann die Schweiz­er Luft­waffe vielle­icht kün­ftig auch den deutschen Luftraum schützen. Geeignetes Gerät wird ger­ade beschafft.

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7 Kommentare

  1. Danke für den Artikel. Ich bin Neu-Schweiz­er, weil seit eini­gen Monat­en mit Wohn­sitz dort. “Zwei Klatschen .…” für die EU-Kom­mis­sion — ein Genuss für mich.

    Deutsch­land ist mE nicht in den paar Jahrzehn­ten zu ret­ten, die ich noch als Leben­szeit habe. Die mit Coro­na begrün­de­ten Ermäch­ti­gungs­ge­set­ze gaben den let­zen Anstoß für den Umzug.

  2. Für uns im Saar­land und angren­zen­den Rhein­land-Pfalz– genauer: unter dem meist­genutzten Übungsluftraum TRA LAUTER – ist es ein Segen, dass die Schweiz keine Eurofight­er gekauft hat. Zu solch einem Deal gehört immer eine Aus­bil­dung. Und wenn aus­ländis­che Kampf­jet­pi­loten in Deutsch­land üben wollen, winkt man sie in die TRA LAUTER. Über 2/3 der über 4000 Kampf­jet-Flugstun­den im Jahr geht auf das Kon­to US-amerikanis­ch­er, bel­gis­ch­er, nieder­ländis­ch­er, ital­ienis­ch­er, franzö­sis­ch­er, israelis­ch­er und Schweiz­er Kampfjets.

    Die F35 macht übri­gens über­all, wo sie startet und lan­det, durch ihren immensen Lärm (bis 20 dB lauter als F16,also fast 4x so laut) Prob­leme. Ob im US-Bun­dest­staat Ver­mont oder in Leeuwar­den (Nieder­lande), die Anwohn­er gehen auf die Bar­rikaden. In Nor­we­gen wur­den schon Häuser abgeris­sen und Men­schen umge­siedelt, damit die Luft­waffe mit dem neuen Spielzeug F35 Krieg spie­len kann.

    Das wird sehr inter­es­sant in der kleinen Schweiz: Erst wird wohl die Grun­daus­bil­dung in den USA kom­men, so lange wird die Welt in der Schweiz noch in Ord­nung sein. Dann wird es auch in der Schweiz los­ge­hen mit Luft­waffe gegen Bevölkerung.

    • In diesem Licht kann man es natür­lich auch sehen. Aber Poli­tik­er tun dies nur, wenn sie selb­st vom Fluglärm betrof­fen wären…was sie nicht sind. 😉

  3. Das Pro­jekt “Rah­menabkom­men” wurde anfangs auch von Vertretern der Schweiz­er Regierung gepusht. Diese waren bere­it zu akzep­tieren, dass der EuGH in Lux­em­burg let­ztin­stan­zlich das Rah­menabkom­men ausle­gen darf. Der EuGH sei ein inter­na­tionaler Gericht­shof und damit neu­tral. Dass der EuGH in einem Stre­it zwis­chen der EU und der Schweiz keine “neu­trale” Instanz ist, musste auch den Befür­wortern dieser Kon­struk­tion klar sein. Es ging wohl darum, für ein späteres Ref­er­en­dum eine gute Aus­gangslage für die EU-Befür­worter zu schaf­fen (Der EuGH darf in Schweiz­er Angele­gen­heit­en mitbes­tim­men; wenn die Schweiz der EU beitritt, kann sie einen Richter an den EuGH entsenden). Es ist vor allem dem Sankt Gal­len­er Recht­spro­fes­sor Carl Bau­den­bach­er zu danken, dass dieser Aspekt in der öffentlichen Debat­te prob­lema­tisiert wurde.

  4. Für D. (Meusalia) ist noch inter­es­sant zu bemerken, dass nicht nur die Flugzeuge des Typs Panavia Tor­na­do, son­dern auch die Eurofight­er Typhoon der ersten Gen­er­a­tion erset­zt wer­den müssen. Dieses Prob­lem ist für den Tor­na­do lange bekan­nt und hätte längst entsprechende Aktio­nen her­vor­rufen müssen; in Meusalia ist jedoch anderes wichtiger, so der schwan­gerentaugliche Schützen­panz­er und die Suche nach “Nazis”. Als Ersatz wurde die F35 vorgeschla­gen, und die Luft­waffe forderte sog­ar „clas­si­fied infor­ma­tion“ an. Vor allem sprach sich der Gen­er­alin­spek­teur der Luft­waffe, Karl Müll­ner, öffentlich für dieses Flugzeug aus. Das war ver­mut­lich der Grund, warum dieser Alte Weiße Mann von der Ärztin v.d.L. in den einst­weili­gen Ruh­e­s­tand ver­set­zt wurde, denn diese war, ver­mut­lich nicht zulet­zt auf­grund ihrer wis­senschaftlich soli­den Pla­gia­trix-Kom­pe­tenz, ander­er Mei­n­ung. So vorbildlich&vorzüglich geht es in Meusalia zu. Natür­lich wur­den Preis­ar­gu­mente vorgeschoben, aber dazu schaue man sich ein­mal den Preis eines Eurofight­ers an. Und natür­lich spielt die Förderung der europäis­chen Indus­trie eine Rolle. F/A‑18E/F Super Hor­net und EA-18G Growler als eben­falls disku­tiert­er Ersatz sind nicht eigentlich Flugzeuge der 5. Gen­er­a­tion und auch für die Amerikan­er nur Zwis­chen­lö­sun­gen. Der geplante neue EU-Jäger soll, bom­bastisch genug, eine Rei­he von Konzepten wie Net­zw­erk­fähigkeit ver­wirk­lichen, welche andere Flugzeuge, so die F35, schon haben bzw. für welche diese auf­grund ihres mod­u­laren Designs vor­bere­it­et sind. Der ein­mal eingeschla­gene Weg wird aber sich­er mit der Poli­tik­wis­senschaft­lerin Kramp‑K. weit­er­ver­fol­gt werden.

  5. Danke. Sich­er ist es schwierig, die Vor- und Nachteile der drei Kampf­jets kom­pe­tent zu beurteilen und mit den speziellen Erfordernissen der Schweiz abzus­tim­men. Immer­hin hat die F35 den Vorteil ein­er sehr gerin­gen Radarsig­natur (stealth), so dass sie verdeckt operieren und nicht so leicht durch Radar „locked on“ wer­den kann. Der Eurofight­er Typhoon ist extrem wendig, speziell für den Luftkampf (dog­fight) geeignet und sich­er auch ein gutes Flugzeug, aber er ist nicht „stealth“. Fern­er muss man wis­sen, dass sich um die (vorge­blichen) Män­gel der F35 ein ganz­er Kult entwick­elt hat (wie man an Youtube-Fil­men leicht sehen kann), da gibt es regel­rechte F35-Has­s­er, aus welchen Grün­den auch immer. Für mich wäre ein wichtiges unter­stützen­des Argu­ment, dass Israel die F35 gekauft hat (allerd­ings wie immer mit eigen­er Hard- und Soft­ware mod­i­fiziert), und wer das israelis­che Mil­itär ken­nt, weiß, dass man dort sehr ratio­nal, auf Effek­tiv­ität ori­en­tiert zu entschei­den pflegt. Ein abso­lut essen­tieller Punkt ist auch die gesicherte Ersatzteilbeschaf­fung und Wartung. Ich kann bestens nachvol­lziehen, wenn die Schweiz (und natür­lich auch Israel) hier den Amerikan­ern mehr traut als der EU. Den Eurofight­er Typhoon zu kaufen, hieße sich von der EU (und damit im Falle Israels indi­rekt auch von den EU-geliebten „Palästi­nensern“ und „Antizion­is­ten“) abhängig zu machen, es wäre suizidal. Die bish­erige Auf­führung der EU gegenüber der Schweiz, die ger­adezu okku­pa­torischen Ansprüche, sowie die von Ihnen genan­nten Reak­tio­nen der EU-Poli­taille leg­en die Annahme nahe, dass beim Kauf von Eurofight­ern die Ver­weigerung von Ersatzteilen und Wartung und damit das Auss­chal­ten der Kampf­fähigkeit als poli­tis­ches Druck­mit­tel einge­set­zt wür­den. Deshalb wird auch der in der EU neu geplante Kampf­jet, wenn er jemals zus­tande kommt, kein Export­geschäft wer­den, anders als viele amerikanis­che Jets.

  6. Ger­ade Deutsch­land sollte zu der (übri­gens sehr nachvol­lziehbaren) Entschei­dung der Schweiz die Klappe hal­ten. Hier sollen dem­nächst 30 eben­falls amerikanis­che Kampf­jets des US-Typs F/A‑18 F Super Hor­net Block III (die mod­ern­ste, gegen­wär­tige Ver­sion dieses aus­gereiften Kampf­jets) angeschafft wer­den — und zwar zu allererst, weil sie atom­waf­fen­fähig sind. Ja, die F‑35 ist ein 5th Gen­er­a­tion Fight­er — und damit noch mod­ern­er. Vielle­icht liegt hier der Hund begraben: Es ist Spielzeugneid von großen EU-Kindern. Der Sand­kas­ten-Ver­gle­ich im Artikel ist damit gar nicht so weit herge­holt. Die Schweiz­er war schon immer anders. Mögen sie sich nicht beir­ren lassen.

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