Ein wichtiges äußeres Merk­mal ein­er Demokratie sind Wahlen, das weiß ja jed­er. All­ge­mein, frei, geheim, fair…so sollen sie sein. In Deutsch­land kann man davon aus­ge­hen, dass wir unsere Kommunal‑, Land­tags- und Bun­destagswahl einiger­maßen kor­rekt über die Bühne bekom­men. Auch son­st wählen wir ja, was das Zeug hält: IHK, Betrieb­sräte, Auto des Jahres, Brot des Monats und das neuste Smart­phone. Wählen ist toll – wenn man die Wahl hat oder wenn man sich entschei­den kann. Vor der Aus­lage eines Fisch-Ladens hätte ich aber schon Prob­leme mit den Kan­di­dat­en, weil ich Fisch nicht ver­trage. „Wahl als Bürg­erpflicht“ würde mir in dem Fall mehr als nur Bauch­schmerzen bereiten.

Die Wahlbeteili­gung bei der let­zten Bre­mer Bürg­er­schaftswahl lag etwa bei 50%, die Beteili­gung an der let­zten Europawahl noch darunter. Unter 50% muss man wis­sen, wer­den die Poli­tik­er nervös. Vor eini­gen Jahren fragte ich meinen Bun­destagsab­ge­ord­neten per Mail, wo denn das Quo­rum für eine gültige Bun­destagswahl läge. Im entsprechen­den Wahlge­setz stand dazu nichts. Ich kon­stru­ierte also den Fall, dass alle abgegebe­nen Stim­men (bei eh schon min­i­maler Beteili­gung) ungültig seinen und es nur drei gültige Stim­men* gegeben habe. Gewin­nt in diesem Fall  wirk­lich die Partei, die zwei der drei Stim­men erhielte, eine Zwei­drit­telmehrheit im Bun­destag? Wür­den drei Stim­men the­o­retisch genü­gen, um 597 Abge­ord­nete (Über­hang­man­date gäbe es ja keine) in den Bun­destag zu brin­gen? Die Antwort lies einige Wochen auf sich warten, war umständlich und verk­lausuliert, aber: Ja.

Merken Sie etwas? Es klafft eine „Glaub­würdigkeit­slücke“ zwis­chen den Vertretern des Volkes und dem Begriff Volksvertre­tung. Deshalb die Ner­vosität bei der generell sink­enden Wahlbeteili­gung, deshalb die Entrüs­tung der Poli­tik­er über des Wahlvolkes „Poli­tik­müdigkeit“. Dabei bin ich zum Beispiel über­haupt nicht poli­tik­müde, im Gegen­teil! Ich sage über­all laut meine Mei­n­ung, informiere mich, lese Zeitun­gen und Blogs, ver­folge Pressemit­teilun­gen, Agen­turberichte und Foren, ertrage Talkrun­den, lese Büch­er und quäle mich sog­ar durch Quellen, die ich mir nur mit Mühe und Über­set­zung­spro­gram­men erschließen kann bzw. die mein­er poli­tis­chen Aus­rich­tung sehr zuwider laufen. Also stelle ich mir heute die Son­ntags­frage, mal sehen, wo ich ein Kreuzchen machen kann.

Wenn Sonntag Bundestagswahl wäre…

Fan­gen wir mit dem an, was sich leicht auss­chließen lässt. NPD, Nazis, doofdeutsch, klein­lich, eng­stirnig, geschichtsvergessen, xeno­phob, anti­semi­tisch — geht gar nicht. AfD, schön­er Name, lei­der tum­melt sich bei denen für meine Begriffe auch zu viel nation­al­is­tis­ches Gedöns, noch dazu unre­flek­tiert xeno­phob und anti­semi­tisch. Ab jet­zt wird’s schw­er­er. FDP…gäbe es heute noch Leute wie Ger­hart Baum oder Hilde­gard Hamm-Brüch­er in dieser Partei, würde ich über­legen, dort Mit­glied zu wer­den. Nach­dem West­er­welle das Parteiau­to in Rich­tung Wand aus­gerichtet hat, Rösler das Mot­to „Kurs hal­ten“ kon­se­quent umset­zte und nach Ent­gleisun­gen von braunen Parteigranat­en wie Mölle­mann ist diese Partei nur noch ein Schrot­thaufen und Herr Lind­ner klap­pert mit den ver­beul­ten Kot­flügeln. Tot, also auch nichts für Son­ntags­fra­gen. Die Grü­nen, die wirk­liche Partei der Besserver­di­ener… Ablasshan­del für ökol­o­gis­ches Gewis­sen, Atom­ausstieg für Deutsch­land und Atom­kraft für den Iran, Frauen­rechte hier und Kopf­tuch beim Aya­tol­lah. Poli­tis­ch­er und ökol­o­gis­ch­er Oppor­tunis­mus bis zur Beliebigkeit, Scheinge­fechte und Zweck­bünd­nisse wohin man schaut…Petra Kel­ly würde sich angesichts dieser Truppe im Grab umdrehen! Die also auch nicht. Die Linke, ach, die Linke! Es kommt eben nicht darauf an, was Las­salle, Bebel und Marx geschrieben haben, son­dern was sich Wagenknecht, Kip­ping und Bartsch daraus zusam­men­phan­tasieren! Jede Wortäußerung ein Pflock in das Vam­pirherz des Impe­ri­al­is­mus, jede Rede ein Parteitag. Poli­tis­che Hirnge­spin­ste zum Gruseln und mit so viel Gewis­sheit vor­ge­tra­gen, dass man meinen kön­nte, man wohne einem Hochamt bei. Poli­tik als Reli­gion­ser­satz und eine große, blinde Umma mit den „unter­drück­ten Völk­ern“ in Nahost, Afri­ka, Asien, ach was, der ganzen Welt! Und die deutsche Linke geriert sich als deren unfehlbar­er Papst — Amen! Unwählbar! SPD/Union kann ich zusam­men behan­deln, weil sich bei­de in mein­er Wahrnehmung derzeit kaum unter­schei­den. So etwas brin­gen große Koali­tio­nen zwar immer mit sich, aber im aktuellen Fall ist es per­son­albe­d­ingt noch stärk­er. Es herrscht Arbeit­steilung und die Rollen sind verteilt wie in einem imag­inären Stück von Shake­speare: Elis­a­beth I. Hier einige Rollen und deren Besetzung.

Schäu­ble, der intel­li­gente Hof­narr, Min­is­ter für Finanzen, Zynis­mus, Ironie und Sarkas­mus. Macht hat er, der ganze Hof zit­tert vor seinem Wort und Urteil. Er ist der unschein­bare Strip­pen­zieher, der nicht nach der höch­sten Macht strebt, weil er sie bere­its de fac­to innehat. Er darf poltern und schimpfen, nur er darf wirk­lich alles sagen. Gabriel, Prinz des unter­lege­nen Haus­es, zum Kniefall gezwun­gen gefällt er sich in sein­er Rolle als Monarch in Spe. Er säuft mit den Knecht­en und schimpft mit den Kutsch­ern aber darf dem Botschafter Däne­marks als zweit­er die Hand reichen. Die Köni­gin lässt ihm hier auch gern mal den Vor­tritt. Ihre Macht liegt ander­swo, sie drängt sich nicht nach vorn. Wenn der Prinz an der Spitze der königlichen Trup­pen reit­en darf, ist er zu allem bere­it, lei­der aber auch zu nichts zu gebrauchen. De Maiz­ière, der über­forderte, der, mit dem das Pub­likum Mitleid haben kann, dem es beim Denken zuse­hen kann und sich fragt, ob er seinen Auftritt über­ste­ht oder ob vorher ein geflügel­ter Bote an Seilen von der Büh­nen­decke her­abge­lassen wird und „Hin­aus, du Wicht!“ ruft. See­hofer, der katholis­che, ren­i­tente Vet­ter aus den High­lands, der sein Land nur wider­willig der Köni­gin unter­stellt und dessen in selt­same Karos gewan­dete Entourage immer wieder mal in Berlin vor­bei schaut. Man hat sich anson­sten arrang­iert, die Weißwurst­gren­ze bleibt weit­ge­hend intakt, kleinere Über­fälle (Maut, Betreu­ungs­geld) schla­gen die königlichen Gerichte nieder. Die Köni­gin kann ihrem Vet­ter also immer get­rost alles ver­sprechen. Stein­meier, der Barde. Unerträglich lang­weilige Gesänge über die Ereignisse deren Zeuge er war, kom­men aus seinem Mund. Schlecht­es Vers­maß, schlecht­es Tim­ing aber sal­bungsvolle Stimme. Stein­meier ist das Shake­speare-Kon­trast­pro­gramm in der Regierung. Stein­meier stammt eigentlich aus den Aster­ix-Comics und hing dort immer auf der let­zten Seite gefes­selt und geknebelt von einem Baum herab, während die Gal­li­er sich Wild­schwein und Wein schmeck­en ließen. Schließlich sie selb­st, Köni­gin Ang­ie die Erste. „Wir“ ist ihr Leit­wort. Wenn sie es wie so oft benutzt, klingt das nach plu­ralis majes­ta­tis. Wir müssen…, Wir kön­nen…, Wir haben…, Wir sind…, Wir schaf­fen das! Raum und Zeit fül­lende Worthülsen, aus­tauschbar, inter­pretier­bar, über­hör­bar. Hin­ter­grun­drauschen, eine Bad-Taste-Col­lec­tion von nicht zusam­men passenden Worten und Aus­sagen die nicht Ja und nicht Nein sind, keine Entschei­dun­gen, keine Lösun­gen, keine Idee, nur Ver­wirrung. Nur nach­denken, sich erheben, sich wieder set­zen. Die Rolle der Bedeu­tung bei der Entwick­lung der Steigerung. Im Holzfäller-Latein heißt es, Entschei­dun­gen müssen gefällt wer­den. Die Entschei­dun­gen ranken ihr stattdessen die Beine hoch – fest ver­wurzelt würde sie es wohl nen­nen. Mit dieser Ein­stel­lung taugt sie lei­der wed­er zum Regieren noch zum Gartenbau.

Nun, wer so etwas erleben möchte, find­et in jedem städtis­chen The­ater bessere Ange­bote. Derzeit SPD/CDU/CSU wählen? Undenkbar!

Faz­it: Wenn näch­sten Son­ntag Bun­destagswahl wäre, hätte ich irgen­det­was Wichtiges vor. Hecke schnei­den vielle­icht – und ich würde son­st so einiges tun, um mich davor zu drücken.

 

* Das ist natür­lich totaler Käse, weil es min­destens 597 Stim­men der Abge­ord­neten und noch dreimal so viele der Gegenkan­di­dat­en gegeben hätte. Dazu noch die der Ref­er­enten, Wahlleit­er, Sekretärin­nen, Fahrer, Sicher­heit­sleute, Pro­tokol­lanten, Köche der Bun­destagskan­tine, Lob­by­is­ten, Haupt­stadt-Kor­re­spon­den­ten, Press­esprech­er und Medi­en­ber­ater. Es gehen immer min­destens die Leute zur Wahl, deren Einkom­men direkt vom Poli­tik­be­trieb abhängt. Alle zusam­men schafften es aber wahrschein­lich mit Mühe auf 0,5%. Deshalb run­dete ich frech auf drei Stim­men ab.

PS: Ich habe die Pirat­en vergessen! Das ist auch schon alles, was ich noch sage wollte.

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