Quelle: BBC

Je kri­ti­scher die Lage in Syrien wird, je näher der Einsatz von Bun­des­wehr­sol­da­ten im Kampf gegen den Isla­mi­schen Staat rückt, umso lauter werden die Exper­ten bei ihren Erklä­run­gen. Zwei­er­lei erfährt der erstaunte Laie an der Hei­mat­front. Erstens genügen Luft­schläge nicht, um den IS zu bezwin­gen, zwei­tens wäre der Einsatz von Boden­trup­pen klar zum Schei­tern ver­ur­teilt. Man hat also schein­bar die Wahl zwi­schen etwas, das nicht genügt und etwas, das nicht funk­tio­niert. Irgend­wie unbe­frie­di­gend, wie ich finde. Da die Exper­ten ja auch nicht müde werden zu erklä­ren, der IS wolle den Boden­krieg gegen uns, tuen uns die durch­ge­knall­ten Isla­mis­ten offen­bar auch noch einen Gefal­len – schließ­lich machen wir nie, was Ter­ro­ris­ten von uns fordern. Na ja, fast nie. Nur gele­gent­lich. Bei Erdogan drücken wir ein Auge zu. Aber wir können es ja sowieso nicht, weil Boden­trup­pen die Art von Krieg, den der IS führt, nicht gelernt haben. Warum eigent­lich nicht?

Im Jahr 2015 hatte das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rium ein Budget von knapp 33 Mrd. Euro, das sind etwa 11% des Bun­des­haus­halts. Wieviel davon ist für die Ver­tei­di­gung unseres Landes, unsere all­ge­mei­nen Bünd­nis­ver­pflich­tun­gen, Ver­pfle­gung und Unter­brin­gung der Truppe, Sold und Ver­wal­tung sowieso nötig und wieviel Geld stecken wir in die Bewaff­nung und das Trai­ning einer Armee, die offen­sicht­lich nur Auf­ga­ben erfül­len kann, die in Mit­tel­eu­ropa und mit befreun­de­ten Nach­barn niemals anfal­len, anstatt in Auf­ga­ben, die eine Armee heute eigent­lich erfül­len müsste? Wenn sich heute in Kriegen die Kon­tra­hen­ten nicht mehr in ver­schie­den­far­bi­gen Uni­for­men und in Schlacht­ord­nung zwi­schen zwei Hügeln gegen­über stehen, warum trai­niert man für solche Sze­na­rien und gibt Geld für Panzer und ähn­li­chen teuren Schnick­schnack aus? Wenn die Gegner, die unsere Lebens­weise und unsere Bürger heute bedro­hen, „anders“ kämpfen, quasi unsicht­bar sind, sich hinter Zivi­lis­ten ver­ste­cken, Geiseln als Schutz­schilde benutzen…warum passen wir die Taktik und Bewaff­nung unserer Armeen diesen Gege­ben­hei­ten nicht an? Genügt es wirk­lich sich empört zu geben und zu sagen „wir würden ja dem IS den Krieg erklä­ren, aber so wie DIE kämpfen? Näh! Da machen wir nicht mit, die haben ja nicht mal Clau­se­witz gelesen und Uni­for­men tragen sie auch nicht!“

33 Mil­li­ar­den Euro – für die Summe würde der IS eine Armee aus dem Boden stamp­fen, das wollen wir uns lieber nicht vor­stel­len. Gut, die bieten ihren Sol­da­ten keine Halb­tags­jobs, Kin­der­gar­ten­plätze gibt es nicht und die Frau­en­quote liegt bei exakt Null, aber es gibt ordent­lich Wumms pro Euro, wenn ich das mal so zynisch sagen darf. Die Bun­des­wehr befasst sich aber seit Jahr­zehn­ten lieber mit Rüs­tungs-Groß­pro­jek­ten, kauft Panzer, Hub­schrau­ber und Flug­zeuge und tut im Großen und Ganzen so, als stünde immer noch der „Russe“ vor der Tür, wissend, dass hinter der Tür zum Glück die Ame­ri­ka­ner stehen, falls mal eine echte Armee gebraucht wird. Aber beide sind weg, die Russen befas­sen sich mit ihren ehe­ma­li­gen Bru­der­staa­ten und ver­su­chen, ihr Ein­fluss­ge­biet eini­ger­ma­ßen zusam­men zu halten – was ihnen in Syrien nicht beson­ders gut gelingt und die Ame­ri­ka­ner haben ihr Inter­esse auch längst von Europa abge­wandt – sieht man mal von einigen Stütz­punk­ten ab. Amerika befasst sich ansons­ten mit dem Pazi­fik­raum, Europa wird sich größ­ten­teils selbst helfen müssen.

Die Suche nach dem absolut Guten

Geht es um die Frage, ob es dem Westen erlaubt sei, im Nahen Osten zu inter­ve­nie­ren, wird gern elo­quent ver­gli­chen. Am Ende läuft es immer darauf hinaus, dass unsere Fehler, unsere Grau­sam­kei­ten und unsere Ver­bre­chen mit denen ver­gli­chen werden, die der IS, Saudi Arabien oder der Iran begehen. Ergeb­nis ist dann stets, dass wir mal hübsch die Füße still halten sollen, ange­sichts von Kreuz­zü­gen, Holo­caust, Irak-Krieg und Guan­ta­namo. Wir seien keinen Deut besser und hätten mora­lisch jedes Recht ver­wirkt, andere Länder zu Men­schen­rech­ten und Rechts­staat­lich­keit auf­zu­for­dern. Was dabei stets ver­ges­sen wird ist, dass dieser rück­wärts gewandte Blick für keine Seite gut ausgeht, nir­gends in der Ver­gan­gen­heit sind Frie­dens­en­gel in Sicht. Aber die ver­glei­chen­den Mit­bür­ger, die meist aus dem ver­gleichs­weise satten Westen kommen, argu­men­tie­ren unbe­wusst aus dem Blick­win­kel der Hand­lungs­kon­se­quen­zen: Wir können aus mora­li­scher Sicht nichts tun, also machen wir besser auch nichts, machen einfach so weiter wie immer. Meckern über die Grau­sam­kei­ten des Westens UND des IS sowie feh­len­den Hand­lungs­al­ter­na­ti­ven inclu­sive, ja, auch meckern über man­gelnde Opfer- und Hilfs­be­reit­schaft seitens des deka­den­ten Westens. Die Opfer, die uns unsere eigenen Kämpfe über Jahr­hun­derte hinweg abver­langt haben, um über­haupt so weit zu kommen, blendet man aus. Viel­leicht schi­cken wir unseren Außen­mi­nis­ter um die Welt, der „gemein­same Schritte“ ankün­digt und von „diplo­ma­ti­schen Vor­stö­ßen“ spricht. Mehr ist mit uns nicht zu machen. Wir würden ja gern helfen, aber wir wollen nicht. Heute ist Weih­nachts­feier, morgen kommt das neue Auto und über­mor­gen haben wir auch was Wich­ti­ge­res vor. Viel­leicht demons­trie­ren wir ja über­über­mor­gen für den Frieden, gegen den Kli­ma­wan­del oder unter­stüt­zen eine Online-Peti­tion.

Selbst wenn man mal groß­zü­gig Merkels General-Ein­la­dung an alle Flücht­linge dieser Welt aus­blen­det, haben Europa, die USA und die Hand­voll anderer west­li­cher Demo­kra­tien aber trotz all ihrer Unzu­läng­lich­kei­ten offen­bar eine hohe Anzie­hungs­kraft auf die Ver­trie­be­nen dieser Welt, hat unser Gesell­schafts­ent­wurf trotz aller Fehler so viel Strahl­kraft, dass es seit min­des­tens 50 Jahren eine Flucht­be­we­gung nur in diese eine Rich­tung gibt. So schlimm können wir in der Sicht Anderer also gar nicht sein. Ein aus­wan­dern­der Paki­stani, der den reli­giö­sen Fana­tis­mus in seiner Umge­bung nicht mehr ertra­gen kann, geht TROTZ Guan­ta­namo in die USA und bleibt nicht WEGEN Guan­ta­namo zu hause. Und er geht nicht nach Cuba oder Nord­ko­rea. Ein flüch­ten­der Syrer benutzt die Türkei nur als Durch­gangs­sta­tion, OBWOHL die Türkei ein mus­li­mi­sches Land ist.

Ich messe die „Moral“ einer Gesell­schaft nicht daran, ob sie es geschafft hat, bis zum heu­ti­gen Tag ohne Sünde und Ver­bre­chen geblie­ben zu sein, sondern daran, ob sie sich für perfekt hält, oder sich dieser Fehler bewusst ist, die eigenen Ver­bre­chen aner­kennt und ver­sucht, aus ihren Fehlern zu lernen. Zu dieser Selbst­kri­tik ist der Westen fähig, isla­mi­schen Ländern fällt das extrem schwer. Deren Art, mit den Fehlern der Ver­gan­gen­heit umzu­ge­hen war und ist es, sich von solchen Taten zu distan­zie­ren, sie für unis­la­misch zu erklä­ren, sie fremden Mächten oder sünd­haf­ter Lebens­füh­rung zuzu­schrei­ben, man selbst ist immer frei von allen Fehlern. Man ver­gisst, ver­drängt, pro­ji­ziert, um selbst als Opfer da zu stehen. Die Tat­sa­che, dass die Mei­nungs­frei­heit in ara­bi­schen Ländern nicht gerade hoch im Kurs steht, tut ihr Übriges. Nun höre ich schon die empör­ten Stimmen die sagen, hier­zu­lande wäre es damit auch nicht weit her. Blog­bei­träge und O‑Töne sagen dann häufig Dinge wie „dies und das darf man hier nicht sagen“ – und bewei­sen damit noch vor dem ersten Satz­zei­chen das Gegen­teil.

Irgendetwas gelernt aus der Syrien-Krise?

Die Briten haben Recht wenn sie ver­lan­gen, die EU auf ein rein wirt­schaft­lich aus­ge­rich­te­tes Bündnis ansons­ten sou­ve­rä­ner Staaten zu begren­zen. Die EU hat in der Ban­ken­krise funk­tio­niert, sie hat sogar – eini­ger­ma­ßen – in der Grie­chen­land­krise funk­tio­niert. Beides klas­si­sche Wirt­schafts­the­men. Die EU versagt bei einer gemein­sa­men Außen­po­li­tik, schafft es nicht, mili­tä­risch als Einheit wahr­ge­nom­men zu werden und in der Flücht­lings­krise ist Total­ver­sa­gen eine gera­dezu opti­mis­ti­sche Umschrei­bung der Pro­bleme. Ich sehe kei­ner­lei Anzei­chen, dass das Ver­sa­gen auch nur erkannt wird, von einem Lern­pro­zess ganz zu schwei­gen.

Die Nato hat mit der Türkei einen höchst unsi­che­ren Kan­to­nis­ten in den eigenen Reihen, dessen Rolle im syri­schen Bür­ger­krieg keiner so ganz genau ein­schät­zen kann. Es bedurfte aus­ge­rech­net eines Vla­di­mir Putin um endlich laut aus­zu­spre­chen, dass die Türkei an vielen Stellen des Kon­flikts eher behin­dert, als zu helfen. Erin­nert sei an das unmensch­li­che Ver­hal­ten der Grenz­blo­ckade seitens der Türkei bei der Bela­ge­rung Kobanes durch den IS und daran, dass die Türkei (wahr­schein­lich) den Erd­öl­schmug­gel zumin­dest nicht ver­hin­dert und der IS über die Türkei mit Nach­schub an wil­li­gen Kämp­fern ver­sorgt wird.

Anstatt der Türkei Mil­li­ar­den Euro zu zahlen, damit sie keinen Flücht­linge mehr über die Grenze lässt, hätte man mit der Strei­chung wirt­schaft­li­cher Zusam­men­ar­beit, Rei­se­war­nun­gen und der Been­di­gung der Bei­tritts­ver­hand­lun­gen drohen sollen. Erdogan kann auch ohne Hilfs­gel­der von Mama Merkel auf seine Grenze auf­pas­sen. Das tut er sehr effek­tiv, wenn es um Kurden geht, die ihren Brüdern auf ira­ki­scher und syri­scher Seite helfen wollen – das tut er absicht­lich nicht, wenn es um IS-Kämpfer in die eine und Flücht­linge in die andere Rich­tung geht. Es käme darauf an, sein Kalkül auf­zu­de­cken und sich nicht erpress­bar zu zeigen – beides haben Merkel und Junkers mal wieder nicht geschafft. Es hat sich in der Welt her­um­ge­spro­chen dass es komme wie es wolle, am Ende zahlen Deutsch­land und Europa immer. Das nenne ich Schei­tern mit Scheck­buch!

Als die Sie­ger­mächte des ersten Welt­krie­ges mit Lineal und Blei­stift über den Karten des zer­fal­le­nen osma­ni­schen Reiches gebeugt standen, haben sie nach meiner Sicht einen ent­schei­den­den Fehler gemacht. Nein, ich meine nicht die Tat­sa­che, dass Stam­mes­ge­biete, Spra­chen und Kon­fes­sio­nen kaum eine Rolle gespielt haben – das ist anderswo in der Welt auch nicht ent­schei­dend, Europa selbst hält derlei Peti­tes­sen inzwi­schen auch ganz gut aus. Nein, ich rede von dem Land, das man ver­ges­sen hat, in die Karten zu zeich­nen. Kur­di­stan! Das kur­di­sche Volk hat nicht nur Saladin hervor gebracht, es erwies sich in der Ver­gan­gen­heit auch als einzige mus­li­mi­sche Volks­gruppe, deren Loya­li­tät von keinem der typi­schen Des­po­ten in Nahen Osten erkauft werden konnte und das als ein­zi­ges aus den Trüm­mern der Saddam-Dik­ta­tur ein funk­tio­nie­ren­des quasi auto­no­mes Gebiet errich­tete. Reli­gi­ons­frei­heit und Schutz von Min­der­hei­ten inclu­sive. Die Kurden erwie­sen sich auch erstaun­lich resis­tent gegen die zahl­rei­chen Ideen, die auf isla­mi­scher Seite stets in der Errich­tung eines Got­tes­staa­tes unter der Scharia das finale Ziel sehen. Es kommt noch besser: In kur­di­schen Ein­hei­ten kämpfen auch Frauen! Frau Schwar­zer, ich habe lange nichts mehr von Ihnen gehört. Hier wäre doch mal ein femi­nis­ti­scher Applaus fällig.

Es ist kein Zufall dass es aktuell fast nur Kurden sind, die dem IS in Syrien und dem Irak die Stirn bieten und nicht wenige Araber, Jesiden und Chris­ten sich ihnen ange­schlos­sen haben. Auch kein Zufall ist es, dass Erdogan seine Angriffe auf die PKK genau dann wieder aufnahm, als eine kur­di­sche Partei in der Türkei die 10%-Hürde über­sprang.

Was tun?

Machen wir uns nichts vor, die sechs Tor­na­dos, die die Bun­des­wehr nach Syrien schi­cken wird, sind in etwa so ent­schei­dend wie der Beitrag Palau’s zu „Koali­tion der Wil­li­gen“ in G. W. Bush’s Irak-Krieg. Andere Aktio­nen wären jetzt nötig. Etwa die wirk­same Unter­bin­dung des „Kleinen Grenz­ver­kehrs“ zwi­schen Syrien und der Türkei bzw. dem Libanon. Ebenso das kon­se­quente Kappen sämt­li­cher Inter­net­ver­bin­dun­gen des IS – inclu­sive der Satel­li­ten­ver­bin­dun­gen und die Aus­trock­nung der Geld­ströme aus Saudi Arabien. Dann den Stopp aller Ent­wick­lungs­hilfe an Staaten, die nach­weis­lich mit dem IS zusam­men arbei­ten. Klare Signale nach Saudi Arabien, was wir von deren Terror-Unter­stüt­zung halten – inclu­sive einiger anderer Klar­stel­lun­gen in Bezug auf die Men­schen­rechte. Dazu würde auch gehören, sämt­li­che Rüs­tungs­pro­jekte mit diesem Scharia-Staat zu kün­di­gen. Das wich­tigste wäre aber, endlich wirksam Partei für die Kurden zu ergrei­fen. Da unsere Armee nach­weis­lich nicht dazu in der Lage ist, könnten wir die Mittel des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums eben an eine andere Armee wei­ter­lei­ten, die der Sache gewach­sen ist. Viel­leicht sollten wir auch den in Deutsch­land wei­len­den, allein­ste­hen­den syri­schen Männern auf frei­wil­li­ger Basis anbie­ten, sie fit zu machen für die Befrei­ung ihrer Heimat, falls sie sich den Kurden anschlie­ßen wollen. Das wird nicht für alle eine Option sein, aber diese Mög­lich­keit sollten wir schaf­fen. Denn wie es schon Kevin Costner alias Robin Hood so tref­fend sagte „Ein Mann, der Haus und Hof ver­tei­digt ist stärker als zehn bezahlte Söldner“.

Der IS zeigt uns, wie im 21. Jahr­hun­dert Krieg geführt wird. Er hat uns den Krieg erklärt und muss dazu noch nicht mal einem Bot­schaf­ter ein Papier über­rei­chen. Es wird Zeit, dass wir Mut und Mittel für eine adäquate Antwort finden. Denn der IS wird nicht von allein damit auf­hö­ren, das wäre sein ideo­lo­gi­scher Tod. Es könnte den Tod unserer Gesell­schaft bedeu­ten, weiter derart kopflos und zer­strit­ten auf­zu­tre­ten.