Quelle: BBC

Je kri­tis­ch­er die Lage in Syrien wird, je näher der Ein­satz von Bun­deswehrsol­dat­en im Kampf gegen den Islamis­chen Staat rückt, umso lauter wer­den die Experten bei ihren Erk­lärun­gen. Zweier­lei erfährt der erstaunte Laie an der Heimat­front. Erstens genü­gen Luftschläge nicht, um den IS zu bezwin­gen, zweit­ens wäre der Ein­satz von Boden­trup­pen klar zum Scheit­ern verurteilt. Man hat also schein­bar die Wahl zwis­chen etwas, das nicht genügt und etwas, das nicht funk­tion­iert. Irgend­wie unbe­friedi­gend, wie ich finde. Da die Experten ja auch nicht müde wer­den zu erk­lären, der IS wolle den Bodenkrieg gegen uns, tuen uns die durchgek­nall­ten Islamis­ten offen­bar auch noch einen Gefall­en – schließlich machen wir nie, was Ter­ror­is­ten von uns fordern. Na ja, fast nie. Nur gele­gentlich. Bei Erdo­gan drück­en wir ein Auge zu.  Aber wir kön­nen es ja sowieso nicht, weil Boden­trup­pen die Art von Krieg, den der IS führt, nicht gel­ernt haben. Warum eigentlich nicht?

Im Jahr 2015 hat­te das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um ein Bud­get von knapp 33 Mrd. Euro, das sind etwa 11% des Bun­de­shaushalts.  Wieviel davon ist für die Vertei­di­gung unseres Lan­des, unsere all­ge­meinen Bünd­nisverpflich­tun­gen, Verpfle­gung und Unter­bringung der Truppe, Sold und Ver­wal­tung sowieso nötig und wieviel Geld steck­en wir in die Bewaffnung und das Train­ing ein­er Armee, die offen­sichtlich nur Auf­gaben erfüllen kann, die in Mit­teleu­ropa und mit befre­un­de­ten Nach­barn niemals anfall­en, anstatt in Auf­gaben, die eine Armee heute eigentlich erfüllen müsste? Wenn sich heute in Kriegen die Kon­tra­hen­ten nicht mehr in ver­schieden­far­bigen Uni­for­men und in Schlach­tord­nung zwis­chen zwei Hügeln gegenüber ste­hen, warum trainiert man für solche Szenar­ien und gibt Geld für Panz­er und ähn­lichen teuren Schnickschnack aus? Wenn die Geg­n­er, die unsere Lebensweise und unsere Bürg­er heute bedro­hen, „anders“ kämpfen, qua­si unsicht­bar sind, sich hin­ter Zivilis­ten ver­steck­en, Geiseln als Schutzschilde benutzen…warum passen wir die Tak­tik und Bewaffnung unser­er Armeen diesen Gegeben­heit­en nicht an? Genügt es wirk­lich sich empört zu geben und zu sagen „wir wür­den ja dem IS den Krieg erk­lären, aber so wie DIE kämpfen? Näh! Da machen wir nicht mit, die haben ja nicht mal Clause­witz gele­sen und Uni­for­men tra­gen sie auch nicht!“

33 Mil­liar­den Euro – für die Summe würde der IS eine Armee aus dem Boden stampfen, das wollen wir uns lieber nicht vorstellen. Gut, die bieten ihren Sol­dat­en keine Halb­tagsjobs, Kinder­garten­plätze gibt es nicht und die Frauen­quote liegt bei exakt Null, aber es gibt ordentlich Wumms pro Euro, wenn ich das mal so zynisch sagen darf. Die Bun­deswehr befasst sich aber seit Jahrzehn­ten lieber mit Rüs­tungs-Großpro­jek­ten, kauft Panz­er, Hub­schrauber und Flugzeuge und tut im Großen und Ganzen so, als stünde immer noch der „Russe“ vor der Tür, wis­send, dass hin­ter der Tür zum Glück die Amerikan­er ste­hen, falls mal eine echte Armee gebraucht wird. Aber bei­de sind weg, die Russen befassen sich mit ihren ehe­ma­li­gen Brud­er­staat­en und ver­suchen, ihr Ein­flussge­bi­et einiger­maßen zusam­men zu hal­ten – was ihnen in Syrien nicht beson­ders gut gelingt und die Amerikan­er haben ihr Inter­esse auch längst von Europa abge­wandt – sieht man mal von eini­gen Stützpunk­ten ab. Ameri­ka befasst sich anson­sten mit dem Paz­i­fikraum, Europa wird sich größ­ten­teils selb­st helfen müssen.

Die Suche nach dem absolut Guten

Geht es um die Frage, ob es dem West­en erlaubt sei, im Nahen Osten zu inter­ve­nieren, wird gern elo­quent ver­glichen. Am Ende läuft es immer darauf hin­aus, dass unsere Fehler, unsere Grausamkeit­en und unsere Ver­brechen mit denen ver­glichen wer­den, die der IS, Sau­di Ara­bi­en oder der Iran bege­hen. Ergeb­nis ist dann stets, dass wir mal hüb­sch die Füße still hal­ten sollen, angesichts von Kreuz­zü­gen, Holo­caust, Irak-Krieg und Guan­tanamo. Wir seien keinen Deut bess­er und hät­ten moralisch jedes Recht ver­wirkt, andere Län­der zu Men­schen­recht­en und Rechtsstaatlichkeit aufzu­fordern. Was dabei stets vergessen wird ist, dass dieser rück­wärts gewandte Blick für keine Seite gut aus­ge­ht, nir­gends in der Ver­gan­gen­heit sind Friedensen­gel in Sicht. Aber die ver­gle­ichen­den Mit­bürg­er, die meist aus dem ver­gle­ich­sweise sat­ten West­en kom­men, argu­men­tieren unbe­wusst aus dem Blick­winkel der Hand­lungskon­se­quen­zen: Wir kön­nen aus moralis­ch­er Sicht nichts tun, also machen wir bess­er auch nichts, machen ein­fach so weit­er wie immer. Meck­ern über die Grausamkeit­en des West­ens UND des IS sowie fehlen­den Hand­lungsalter­na­tiv­en inclu­sive, ja, auch meck­ern über man­gel­nde Opfer- und Hil­fs­bere­itschaft seit­ens des dekaden­ten West­ens. Die Opfer, die uns unsere eige­nen Kämpfe über Jahrhun­derte hin­weg abver­langt haben, um über­haupt so weit zu kom­men, blendet man aus. Vielle­icht schick­en wir unseren Außen­min­is­ter um die Welt, der „gemein­same Schritte“ ankündigt und von „diplo­ma­tis­chen Vorstößen“ spricht. Mehr ist mit uns nicht zu machen. Wir wür­den ja gern helfen, aber wir wollen nicht. Heute ist Wei­h­nachts­feier, mor­gen kommt das neue Auto und über­mor­gen haben wir auch was Wichtigeres vor. Vielle­icht demon­stri­eren wir ja überüber­mor­gen für den Frieden, gegen den Kli­mawan­del oder unter­stützen eine Online-Peti­tion.

Selb­st wenn man mal großzügig Merkels Gen­er­al-Ein­ladung an alle Flüchtlinge dieser Welt aus­blendet, haben Europa, die USA und die Hand­voll ander­er west­lich­er Demokra­tien aber trotz all ihrer Unzulänglichkeit­en offen­bar eine hohe Anziehungskraft auf die Ver­triebe­nen dieser Welt, hat unser Gesellschaft­sen­twurf trotz aller Fehler so viel Strahlkraft, dass es seit min­destens 50 Jahren eine Flucht­be­we­gung nur in diese eine Rich­tung gibt. So schlimm kön­nen wir in der Sicht Ander­er also gar nicht sein. Ein auswan­dern­der Pak­istani, der den religiösen Fanatismus in sein­er Umge­bung nicht mehr ertra­gen kann, geht TROTZ Guan­tanamo in die USA und bleibt nicht WEGEN Guan­tanamo zu hause. Und er geht nicht nach Cuba oder Nord­ko­rea. Ein flüch­t­en­der Syr­er benutzt die Türkei nur als Durch­gangssta­tion, OBWOHL die Türkei ein mus­lim­is­ches Land ist.

Ich messe die „Moral“ ein­er Gesellschaft nicht daran, ob sie es geschafft hat, bis zum heuti­gen Tag ohne Sünde und Ver­brechen geblieben zu sein, son­dern daran, ob sie sich für per­fekt hält, oder sich dieser Fehler bewusst ist, die eige­nen Ver­brechen anerken­nt und ver­sucht, aus ihren Fehlern zu ler­nen. Zu dieser Selb­stkri­tik ist der West­en fähig, islamis­chen Län­dern fällt das extrem schw­er. Deren Art, mit den Fehlern der Ver­gan­gen­heit umzuge­hen war und ist es, sich von solchen Tat­en zu dis­tanzieren, sie für unis­lamisch zu erk­lären, sie frem­den Mächt­en oder sünd­hafter Lebens­führung zuzuschreiben, man selb­st ist immer frei von allen Fehlern. Man ver­gisst, ver­drängt, pro­jiziert, um selb­st als Opfer da zu ste­hen. Die Tat­sache, dass die Mei­n­ungs­frei­heit in ara­bis­chen Län­dern nicht ger­ade hoch im Kurs ste­ht, tut ihr Übriges. Nun höre ich schon die empörten Stim­men die sagen, hierzu­lande wäre es damit auch nicht weit her. Blog­beiträge und O‑Töne sagen dann häu­fig Dinge wie „dies und das darf man hier nicht sagen“ – und beweisen damit noch vor dem ersten Satzze­ichen das Gegen­teil.

Irgendetwas gelernt aus der Syrien-Krise?

Die Briten haben Recht wenn sie ver­lan­gen, die EU auf ein rein wirtschaftlich aus­gerichtetes Bünd­nis anson­sten sou­verän­er Staat­en zu begren­zen. Die EU hat in der Bankenkrise funk­tion­iert, sie hat sog­ar – einiger­maßen – in der Griechen­land­krise funk­tion­iert. Bei­des klas­sis­che Wirtschaft­s­the­men. Die EU ver­sagt bei ein­er gemein­samen Außen­poli­tik, schafft es nicht, mil­itärisch als Ein­heit wahrgenom­men zu wer­den und in der Flüchtlingskrise ist Totalver­sagen eine ger­adezu opti­mistis­che Umschrei­bung der Prob­leme. Ich sehe kein­er­lei Anze­ichen, dass das Ver­sagen auch nur erkan­nt wird, von einem Lern­prozess ganz zu schweigen.

Die Nato hat mit der Türkei einen höchst unsicheren Kan­ton­is­ten in den eige­nen Rei­hen, dessen Rolle im syrischen Bürg­erkrieg kein­er so ganz genau ein­schätzen kann. Es bedurfte aus­gerech­net eines Vladimir Putin um endlich laut auszus­prechen, dass die Türkei an vie­len Stellen des Kon­flik­ts eher behin­dert, als zu helfen. Erin­nert sei an das unmen­schliche Ver­hal­ten der Grenzblock­ade seit­ens der Türkei bei der Belagerung Kobanes durch den IS und daran, dass die Türkei (wahrschein­lich) den Erdölschmuggel zumin­d­est nicht ver­hin­dert und der IS über die Türkei mit Nach­schub an willi­gen Kämpfern ver­sorgt wird.

Anstatt der Türkei Mil­liar­den Euro zu zahlen, damit sie keinen Flüchtlinge mehr über die Gren­ze lässt, hätte man mit der Stre­ichung wirtschaftlich­er Zusam­me­nar­beit, Reise­war­nun­gen und der Beendi­gung der Beitrittsver­hand­lun­gen dro­hen sollen. Erdo­gan kann auch ohne Hil­f­s­gelder von Mama Merkel auf seine Gren­ze auf­passen. Das tut er sehr effek­tiv, wenn es um Kur­den geht, die ihren Brüdern auf irakisch­er und syrisch­er Seite helfen wollen – das tut er absichtlich nicht, wenn es um IS-Kämpfer in die eine und Flüchtlinge in die andere Rich­tung geht. Es käme darauf an, sein Kalkül aufzudeck­en und sich nicht erpress­bar zu zeigen – bei­des haben Merkel und Junkers mal wieder nicht geschafft. Es hat sich in der Welt herumge­sprochen dass es komme wie es wolle, am Ende zahlen Deutsch­land und Europa immer. Das nenne ich Scheit­ern mit Scheck­buch!

Als die Siegermächte des ersten Weltkrieges mit Lin­eal und Bleis­tift über den Karten des zer­fal­l­enen osman­is­chen Reich­es gebeugt standen, haben sie nach mein­er Sicht einen entschei­den­den Fehler gemacht. Nein, ich meine nicht die Tat­sache, dass Stammes­ge­bi­ete, Sprachen und Kon­fes­sio­nen kaum eine Rolle gespielt haben – das ist ander­swo in der Welt auch nicht entschei­dend, Europa selb­st hält der­lei Petitessen inzwis­chen auch ganz gut aus. Nein, ich rede von dem Land, das man vergessen hat, in die Karten zu zeich­nen. Kur­dis­tan! Das kur­dis­che Volk hat nicht nur Sal­adin her­vor gebracht, es erwies sich in der Ver­gan­gen­heit auch als einzige mus­lim­is­che Volks­gruppe, deren Loy­al­ität von keinem der typ­is­chen Despoten in Nahen Osten erkauft wer­den kon­nte und das als einziges aus den Trüm­mern der Sad­dam-Dik­tatur ein funk­tion­ieren­des qua­si autonomes Gebi­et errichtete. Reli­gions­frei­heit und Schutz von Min­der­heit­en inclu­sive. Die Kur­den erwiesen sich auch erstaunlich resistent gegen die zahlre­ichen Ideen, die auf islamis­ch­er Seite stets in der Errich­tung eines  Gottesstaates unter der Scharia das finale Ziel sehen. Es kommt noch bess­er: In kur­dis­chen Ein­heit­en kämpfen auch Frauen! Frau Schwarz­er, ich habe lange nichts mehr von Ihnen gehört. Hier wäre doch mal ein fem­i­nis­tis­ch­er Applaus fäl­lig.

Es ist kein Zufall dass es aktuell fast nur Kur­den sind, die dem IS in Syrien und dem Irak die Stirn bieten und nicht wenige Araber, Jes­i­den und Chris­ten sich ihnen angeschlossen haben. Auch kein Zufall ist es, dass Erdo­gan seine Angriffe auf die PKK genau dann wieder auf­nahm, als eine kur­dis­che Partei in der Türkei die 10%-Hürde über­sprang.

Was tun?

Machen wir uns nichts vor, die sechs Tor­na­dos, die die Bun­deswehr nach Syrien schick­en wird, sind in etwa so entschei­dend wie der Beitrag Palau’s zu „Koali­tion der Willi­gen“ in G. W. Bush’s Irak-Krieg. Andere Aktio­nen wären jet­zt nötig. Etwa die wirk­same Unterbindung des „Kleinen Gren­zverkehrs“ zwis­chen Syrien und der Türkei bzw. dem Libanon. Eben­so das kon­se­quente Kap­pen sämtlich­er Inter­netverbindun­gen des IS – inclu­sive der Satel­liten­verbindun­gen und die Aus­trock­nung der Geld­ströme aus Sau­di Ara­bi­en. Dann den Stopp aller Entwick­lung­shil­fe an Staat­en, die nach­weis­lich mit dem IS zusam­men arbeit­en. Klare Sig­nale nach Sau­di Ara­bi­en, was wir von deren Ter­ror-Unter­stützung hal­ten – inclu­sive einiger ander­er Klarstel­lun­gen in Bezug auf die Men­schen­rechte. Dazu würde auch gehören, sämtliche Rüs­tung­spro­jek­te mit diesem Scharia-Staat zu kündi­gen. Das wichtig­ste wäre aber, endlich wirk­sam Partei für die Kur­den zu ergreifen. Da unsere Armee nach­weis­lich nicht dazu in der Lage ist, kön­nten wir die Mit­tel des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums eben an eine andere Armee weit­er­leit­en, die der Sache gewach­sen ist. Vielle­icht soll­ten wir auch den in Deutsch­land weilen­den, alle­in­ste­hen­den syrischen Män­nern auf frei­williger Basis anbi­eten, sie fit zu machen für die Befreiung ihrer Heimat, falls sie sich den Kur­den anschließen wollen. Das wird nicht für alle eine Option sein, aber diese Möglichkeit soll­ten wir schaf­fen. Denn wie es schon Kevin Cost­ner alias Robin Hood so tre­f­fend sagte „Ein Mann, der Haus und Hof vertei­digt ist stärk­er als zehn bezahlte Söld­ner“.

Der IS zeigt uns, wie im 21. Jahrhun­dert Krieg geführt wird. Er hat uns den Krieg erk­lärt und muss dazu noch nicht mal einem Botschafter ein Papi­er über­re­ichen. Es wird Zeit, dass wir Mut und Mit­tel für eine adäquate Antwort find­en. Denn der IS wird nicht von allein damit aufhören, das wäre sein ide­ol­o­gis­ch­er Tod. Es kön­nte den Tod unser­er Gesellschaft bedeuten, weit­er der­art kopf­los und zer­strit­ten aufzutreten.

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