Schlagwort: Olaf Scholz

Gemeinsame Erklärungen haben in Deutschland Hochkonjunktur und haben stets einen vergleichbaren Zweck. Sie wenden sich gegen staatliches Handeln oder Nichthandeln, Regierungsprogramme, Beschlüsse oder Nichtbeschlüsse,...

Es ist noch nicht mal eine Woche her, dass Hamburg den größten Polizeieinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik überlebte. Während des G20-Gipfels war das...