Selbst wenn Nach­kriegs­kon­fe­ren­zen, Gerichts­ur­tei­le, frei­wil­li­gen Zah­lun­gen, For­mu­lie­rungs­tricks und bila­te­ra­len Ver­ein­ba­run­gen zwi­schen Grie­chen­land und Deutsch­land die Repa­ra­ti­ons­fra­ge als erle­digt zurück­las­sen fin­de ich es geschmack­los, die aktu­el­len Schul­den mit die­sen For­de­run­gen zu ver­knüp­fen. Zuge­ge­ben: Von Sei­ten der Bun­des­re­gie­rung hört man der­lei Ver­qui­ckung nicht. Aber die Blogs und Foren hier­zu­lan­de sind voll mit Gehäs­sig­kei­ten, die man höchs­tens ober­fläch­lich nach­voll­zie­hen kann. Ich möch­te gern etwas tie­fer gra­ben und auch unse­re grie­chi­schen Freun­de ein­la­den, etwas genau­er hinzusehen.

Die Fakten in Griechenland

Grie­chen­land ist so hoch ver­schul­det, hat so vie­le Defi­zi­te in Sachen Ver­wal­tung, Finan­zen, Inves­ti­tio­nen und (ja, auch) Demo­kra­tie, dass ein Aus­weg ohne völ­li­gen Zusam­men­bruch kaum mehr mög­lich erscheint. Die deut­sche Bevöl­ke­rung beob­ach­tet mit einer unan­ge­neh­men Mischung aus Stau­nen, Ent­set­zen, Häme und Wut, was in Athen vor sich geht. Die grie­chi­sche Regie­rung nimmt als Ursa­che ihrer kata­stro­pha­len Lage nicht etwa das jahr­zehn­te­lan­ge ver­sa­gen ihrer Eli­ten, son­dern das Ver­hal­ten ihrer Geld­ge­ber EZB, IWF, EU und Deutsch­lands im Beson­de­ren wahr. Nun hat die Regie­rung Tsi­pras eine Exper­ten­kom­mis­si­on aus über 50.000 Sei­ten his­to­ri­scher Doku­men­te eine Zahl destil­lie­ren las­sen: 278 Mdr. Euro schul­det Deutsch­land angeb­lich den Grie­chen. Eine wei­te­re Exper­ten­kom­mis­si­on befasst sich gera­de inten­siv mit den Ursa­chen „…der Schul­den­kri­se von 2009″. Der ers­ten Kom­mis­si­on sei emp­foh­len, jetzt nach geta­ner Arbeit schnells­tens die weni­gen Sei­ten der Lagar­de-Lis­te (am bes­ten das Ori­gi­nal noch­mal anfor­dern) von 2010 durch­zu­rech­nen – dort ist wirk­lich was zu holen. Der zwei­ten Kom­mis­si­on wün­sche ich viel Erfolg und hof­fe, es wer­den die Ursa­chen unter­sucht, wie es zur Kri­se 2009 kam und nicht, was danach zur Ver­mei­dung eines Kol­laps unter­nom­men wer­den muss­te und wem man dafür die Schuld in die Schu­he schie­ben kann. Lei­der deu­tet die ent­spre­chen­de Pres­se­mel­dung auf letz­te­res hin. Wär ja auch noch schö­ner, wenn Grie­chen­land für die Mise­re selbst ver­ant­wort­lich wäre!

Die Fakten in Deutschland

Repa­ra­tio­nen sind über vie­le tau­send Jah­re üblich gewe­sen. Der Besieg­te zahlt die Zeche, denn Sie­ger zah­len nie­mals Repa­ra­tio­nen. Rom wur­de so zur Super­macht der Anti­ke, Karl der Gro­ße ver­fuhr so mit Sach­sen und Lan­go­bar­den, die Hee­re Til­lys und Wal­len­steins im drei­ßig­jäh­ri­gen Krieg und Lud­wig der XIV. mit der Pfalz. Dazu kamen dann gern noch Kos­ten für die Beset­zung des besieg­ten Lan­des. Spä­tes­tens seit dem Ver­sail­ler Ver­trag wis­sen wir aber, wohin das füh­ren kann. Ins­be­son­de­re wenn man in die Rech­nung noch eine gewis­se „Nach­hal­tig­keit“ ein­baut, um dem besieg­ten Geg­ner auch in der Zukunft die Luft zum Atmen zu neh­men. Nach dem zwei­ten Welt­krieg waren die Sie­ger klü­ger. Man­che zumin­dest. Das Ergeb­nis war jedoch auch, dass Deutsch­land im Osten gro­ße Gebiets­ver­lus­te hin­neh­men muss­te. Ost­preu­ßen, Pom­mern und Schle­si­en gin­gen an die Sowjet­uni­on und Polen. Die Sowjet­uni­on ver­zich­te­te zudem kei­nes­wegs auf Repa­ra­tio­nen und bedien­te sich kräf­tig und lang­fris­tig in der DDR.

Kann man das mensch­li­che Leid, den immensen wirt­schaft­li­chen Scha­den und den Scha­den in den Köp­fen der Men­schen ermes­sen, in Zah­len fas­sen, auf ein Kon­to über­wei­sen und damit Schuld til­gen? Sicher nicht. Schon des­halb nicht, weil sich Leid kaum in Geld aus­drü­cken lässt. Haben die Grie­chen im Krieg gelit­ten? Ja, erst unter den Ita­lie­nern, dann in noch grö­ße­rem Maße unter der deut­schen Besat­zung. Auch wenn es völ­ker­recht­lich kei­nen Anspruch auf Repa­ra­tio­nen geben mag fin­de ich die Art und Wei­se, wie zum Bei­spiel das aus­wär­ti­ge Amt mit ein­zel­nen Anfra­gen Über­le­ben­der aus Grie­chen­land umging, ein­fach beschä­mend! Es stün­de uns gut zu Gesicht wenn wir für sol­che Fäl­le – eine mensch­li­che­re Betrach­tungs­wei­se an den Tag legen wür­den. Zumal Zuwen­dun­gen DIREKT an betrof­fe­ne Men­schen gehen wür­den und nicht dem löch­ri­gen Regie­rungs­ap­pa­rat Grie­chen­lands in die Hän­de fal­len könn­ten. Hier gilt: Grie­che vor Grie­chen­land! Ich reden hier nicht von Repa­ra­tio­nen, son­dern von Aner­ken­nung per­sön­li­chen, unver­schul­de­ten Leids. Das ist ein gro­ßer Unterschied.

Die Büchse der Pandora

Aber sei’s ‚drum, fan­gen wir mal spa­ßes­hal­ber den­noch an zu rech­nen. Tun wir so, als gin­gen wir zu Kas­se und Deutsch­land bekommt nun die Quit­tung für die Gräu­el des 70 Jah­re zurück­lie­gen­den Krie­ges. Alle war­ten gespannt auf die Gel­der, die nun spru­deln wer­den. Wir kön­nen mit Zins und Zin­ses­zins ordent­lich was zusam­men­phan­ta­sie­ren. Aber ich mache mir die Sache mal etwas ein­fa­cher. Gehen wir mal davon aus, die Grie­chen haben rich­tig gerech­net, run­den die Sache aber der Ein­fach­heit hal­ber auf 250 Mrd. Euro ab. Gehen wir wei­ter­hin davon aus dass der Scha­den den Wehr­macht und SS ange­rich­tet haben, in etwa pro­por­tio­nal zur Bevöl­ke­rungs­zahl des über­fal­le­nen Lan­des wächst, was bei Grie­chen­land heu­te unge­fähr 10 Mil­lio­nen Men­schen sind, und fan­gen mal an zu rech­nen: Man möge mir ver­zei­hen wenn die fol­gen­de Auf­zäh­lung nicht voll­stän­dig ist. Deutsch­land stand mit so vie­len Län­dern im Krieg, dass ich sicher eini­ge ver­ges­sen habe. Die größ­ten Pos­ten sind aber die folgenden:

Polen 950, Tsche­chi­en 250, Slo­va­kei 125, Ser­bi­en 175, Slo­ve­ni­en 50, Grie­chen­land 250, Bel­gi­en 275, Nie­der­lan­de 400, Frank­reich 1650, Däne­mark 125, Groß­bri­tan­ni­en 1500, Nor­we­gen 125, Sowjet­uni­on 6250, Liby­en 150…alle Anga­ben in Mrd. Euro.

Macht zusam­men:

12.275.000.000.000 Euro

(Zwölfbillionenzweihundertfünfundsiebzigmilliarden)

 

Wer nun glaubt, die­se Phan­tas­til­li­ar­de wäre voll­kom­men an den Haa­ren her­bei­ge­zo­gen, der irrt! Das könn­te in etwa die For­de­rung sein auf die wir uns ein­stel­len kön­nen, wenn unse­re Bun­des­re­gie­rung auch nur in Erwä­gung zieht, in die­ser Sache mit der grie­chi­schen Regie­rung zu ver­han­deln. Mit wel­chem Recht könn­ten wir ande­ren Völ­kern Zah­lun­gen ver­wei­gern? Kon­se­quenz: Unse­re Insolvenz!

All unse­re Ver­bind­lich­kei­ten kön­nen nicht mehr bedient wer­den, Bun­des­bank und EZB ste­hen vor einem rie­si­gen Scher­ben­hau­fen. Unse­re Mit­glieds­bei­trä­ge zur EU kön­nen wir nicht mehr bezah­len und tre­ten aus der EU aus, …eine Ket­ten­re­ak­ti­on. Wir füh­ren qua­si über Nacht die D‑Mark als eine Art „Not­geld“ wie­der ein, der Euro stürzt ins Boden­lo­se. Von Kre­di­ten am inter­na­tio­na­len Finanz­markt kön­nen wir uns erst mal ver­ab­schie­den, aber unse­re 86% Staats­ver­schul­dung sind auch weg. Dank Schäub­les „schwar­zer Null“ und mas­si­ven Ein­grif­fen ist Steu­er- und Sozi­al­sys­te­me kom­men wir gera­de so klar. Es lie­gen 15 ver­dammt har­te Jah­re vor uns. Vor Grie­chen­land und dem Rest Euro­pas übri­gens auch.


 Das Grund­pro­blem unse­rer Zeit ist nicht, dass wir ver­gan­ge­ne Kon­flik­te nicht gründ­lich genug „abge­rech­net“ haben, son­dern zukünf­ti­ge Kon­flik­te nicht sorg­fäl­tig genug zu ver­hin­dern in der Lage sind.


Wohlverhalten und Schuldenschnitt

In Deutsch­land gibt es ein Insol­venz­recht für Fir­men und Pri­vat­per­so­nen, die sich deut­lich von­ein­an­der unter­schei­den. Insol­ven­te Fir­men (sofern Kapi­tal­ge­sell­schaf­ten) wer­den meist abge­wi­ckelt und deren Mas­se ver­äu­ßert, um Gläu­bi­ger zu bedie­nen. Die Gesell­schaf­ter ste­hen je nach Gesell­schafts­form in der Haf­tung und müs­sen womög­lich auch straf- und zivil­recht­lich Kon­se­quen­zen fürch­ten. Am Ende ist die Bude zu oder es steht ein ande­rer Name an der Tür. Einem Land steht die­ser Weg nicht offen, schon weil es im eigent­li­chen Sin­ne kei­nen Eigen­tü­mer gibt. Eine über­schul­de­te Pri­vat­per­son hat da ande­re Mög­lich­kei­ten – die all­ge­mei­nen Men­schen­rech­te ver­bie­ten natur­ge­mäß eine „Abwick­lung“, hier geschieht ande­res. Zunächst ein­mal einen Strich unter die gan­zen Zah­len, dann ein Blick auf das, was dem an „Mas­se“ gegen­über steht. Die Mas­se wird den Gläu­bi­gern pro­por­tio­nal als Aus­gleich ange­bo­ten, was die­se oft ableh­nen.  Die Insol­venz wird fest­ge­stellt und nach einer soge­nann­ten Wohl­ver­hal­tens­pha­se von meh­re­ren Jah­ren erfolgt ein Schul­den­schnitt. Die­se Pha­se dient dazu fest­zu­stel­len, dass der Schuld­ner ein gesun­des Gleich­ge­wicht an Ein­nah­men und Aus­ga­ben erzie­len und bei­be­hal­ten kann. Bei Staa­ten ist es etwas kom­pli­zier­ter. Wer sich zum Bei­spiel an Insti­tu­tio­nen wie den IWF um Hil­fe wen­det muss wis­sen, dass denen bei der Rück­zah­lung der Kre­di­te die wirt­schaft­li­che Lage des Neh­mer­lan­des kom­plett wurscht ist. Zahl­tag ist Zahl­tag. Der IWF hat des­halb in etwa den Ruf einer der Kre­dit­fir­men, von denen man Nach­rich­ten der Art „Kre­dit ohne Schufa“ im Spam-Ord­ner findet.

Im Prin­zip ist in Grie­chen­lands fol­gen­des pas­siert: 2010 wur­den Grie­chen­lands Kre­di­te so gestellt, dass sie sich mit den Hilfs­zah­lun­gen aus den Ret­tungs­fonds bedie­nen las­sen. Alles was dar­über hin­aus ging, wur­de gekappt. Hair­cut nann­te man das. Es fand außer­dem eine Umla­ge­rung der Risi­ken statt, indem die Kre­di­te aus pri­va­ter in öffent­li­che Hand gelang­ten. Das Risi­ko des Aus­falls tra­gen nun größ­ten­teils die euro­päi­schen Steu­er­zah­ler. Für Grie­chen­land hat das nur Vor­tei­le: Denn Staats­an­lei­hen z. B. in den Hän­den eines gewis­sen Herrn Paul Sin­ger wären ein unkal­ku­lier­ba­res Risi­ko (sie­he aktu­ell Argen­ti­ni­en). Was nun von Grie­chen­land erwar­tet wur­de war nichts ande­res als eine mehr­jäh­ri­ge Wohl­ver­hal­tens­pha­se. Grie­chen­land soll­te sich selbst finan­zie­ren und muss­te dazu genau die Maß­nah­men ergrei­fen, auf die wir alle noch immer ver­geb­lich war­ten. Ich wet­te dar­auf, nach sechs bis acht Jah­ren hät­te man dann einen schritt­wei­sen Schul­den­schnitt durch­ge­zo­gen. Still und lei­se. Aber einen Schul­den­schnitt kann es immer erst NACH der Wohl­ver­hal­tens­pha­se geben! Die aktu­el­le grie­chi­sche Regie­rung hät­te es gern anders her­um, wor­auf sich die Gläu­bi­ger nicht ein­las­sen wollen.

Was machte die „Troika“ nur für Sachen

Ich bin von Natur aus zwar Pes­si­mist, glau­be aber auch, dass es auf die­ser Welt nur weni­ge Men­schen gibt die mor­gens mit dem Ziel auf­ste­hen, ande­ren Men­schen mög­lichst umfas­send zu scha­den. In Grie­chen­land sind nach mei­ner Mei­nung also nicht irgend­wel­che Revol­ver­ty­pen mit bösem Blick ein­mar­schiert, die nur mit einem Knur­ren Feta­kä­se zum schmel­zen brin­gen, son­dern Brüs­se­ler Büro­kra­ten. Wie funk­tio­nie­ren sol­che Typen? Ganz ein­fach: Wie in einem Uhr­werk. For­mell, ein­ge­bet­tet zwi­schen Input und Out­put. Qua­si als Über- oder Unter­set­zung des­sen, was an ihnen dreht. Tsi­pras wirft der Troi­ka vor, u. a. das Gesund­heits­sys­tem zer­stört zu haben, ver­greift sich aber heu­te selbst an den Reser­ven der Ren­ten- und Kran­ken­ver­si­che­run­gen – soviel Chutz­pe muss man erst mal aufbringen!

Die Grie­chi­schen Regie­run­gen koope­rie­ren seit 2010 mit ihren Gläu­bi­gern in etwa mit sol­cher Ver­ve wie ein chro­ni­scher Mes­si, dem Frau Sau­ber­mann etwas über den Sinn des Put­zen erzählt. Man lässt sich nur ungern in die Kar­ten schau­en und beim Geld aus­ge­ben stö­ren. Die grie­chi­sche Ver­wal­tung: Auf­ge­bläht, teu­er und inef­fi­zi­ent. Die grie­chi­sche Armee: Modern und bis an die Zäh­ne bewaff­net – und ähn­lich wie Deutsch­land von Nato-Part­nern umzin­gelt. Die Lohn­stück­kos­ten sind im euro­päi­schen Ver­gleich seit 1995 nir­gends so stark gestie­gen wie in Grie­chen­land. All die­se gelieb­ten Scha­fe mag man aber nicht sche­ren. Also prä­sen­tier­te man den Brüs­se­ler Büro­kra­ten die Sozi­al­sys­te­me zum ver­bei­ßen und zeigt dann mit Trä­nen in den Augen auf die Biss­wun­den – und nun sind da auch noch die 70 Jah­re alten Wun­den dar­un­ter wie­der zum Vor­schein gekommen.

Alles in einen Topf, alles auf eine Kar­te. Man ver­langt Soli­da­ri­tät von Euro­pa, ver­rät Euro­pa aber beim Scha­chern mit Russ­land. In Mos­kau beschwört man ortho­do­xe Gemein­sam­kei­ten und Wur­zeln und spielt die Hit­ler-Kar­te (das ist immer der schwar­ze Peter, falls jemand das Spiel nicht kennt), hat aber kei­ne Skru­pel, damit zeit­gleich den eben­falls ortho­do­xen Bru­der Ukrai­ne fei­ge zu ver­ra­ten. Man stel­le sich vor, vor 2500 Jah­ren hät­te Athen die Spar­ta­ner an die Per­ser ver­kauft. Für ein paar Schuld­schei­ne und etwas Gas. So etwa fühlt sich das an. Wie­ge der Demo­kra­tie? Am Arsch! Man empört sich dar­über, dass die inter­na­tio­na­len Part­ner den Kurs der neu­en Regie­rung in Athen kri­ti­sie­ren, ver­weist gern auf den demo­kra­ti­schen Akt der Wahl und die Umset­zung von „Vol­kes Wil­le“ und wirft sich im nächs­ten Augen­blick in die Arme eines auto­kra­ti­schen Staa­tes, der sich mit schö­ner Regel­mä­ßig­keit am Staats­ge­biet sei­ner Nach­barn bedient. Wie eng der Hori­zont der grie­chi­schen Regie­rung wur­de, wie ein­sei­tig ihre For­de­run­gen nach Soli­da­ri­tät sind, ist erschreckend.

Die Stunde der Demagogen

Immer wenn die Not am größ­ten ist, wenn es schein­bar kei­nen Aus­weg aus einer ver­fah­re­nen Situa­ti­on gibt, schlägt die Stun­de für die Dem­ago­gen. Vie­le Men­schen gehen deren Ver­spre­chun­gen auf den Leim, selbst wenn sie bereits ahnen, dass im Wahl­kampf nur Luft bewegt wur­de. Die Regie­rung Tsi­pras agiert ganz so, als hät­te sie mit den Vor­gän­gen der letz­ten 20 – 30 Jah­re nicht das gerings­te zu tun, als sei Grie­chen­land jetzt per Votum ein neu­es, bes­se­res, ande­res Land! Das mag auf das neue Füh­rungs­per­so­nal for­mal zutref­fen, aber alles leug­nen hilft nicht: Es han­delt sich immer noch um das­sel­be Land mit den­sel­ben Pro­ble­men und den­sel­ben Ursachen.

Mein Ein­druck von Grie­chen­land im Jahr 2015 ist der, dass um das gan­ze Land her­um ein gewal­ti­ges „Rea­li­ty dis­tor­ting field“ ent­stan­den ist, wel­ches weder der aktu­el­len Regie­rung noch der Mehr­heit der Bevöl­ke­rung erlaubt, Tat­sa­chen zu erken­nen, zu akzep­tie­ren und zu ändern. Ste­ve Jobs sag­te man ein sol­ches Feld nach. Ihm ermög­lich­te es, ver­bis­sen an Pro­jek­ten fest­zu­hal­ten und einen gera­de­zu über­mensch­li­chen Per­fek­tio­nis­mus zu ent­wi­ckeln. Grie­chen­land lässt die­ses Kraft­feld in einer Opfer­hal­tung erstar­ren. Ges­tern stand Grie­chen­land schon am Abgrund. Ich fürch­te, heu­te ist man schon einen Schritt weiter.

So ist es um die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands bestellt
So ist es um die Wett­be­werbs­fä­hig­keit Grie­chen­lands bestellt
Vorheriger ArtikelFlüchtlingsgeschichten
Nächster ArtikelDie Nachtwölfe und die nicht genutzte Chance