Selb­st wenn Nachkriegskon­feren­zen, Gericht­surteile, frei­willi­gen Zahlun­gen, For­mulierungstricks und bilat­eralen Vere­in­barun­gen zwis­chen Griechen­land und Deutsch­land die Repa­ra­tions­frage als erledigt zurück­lassen finde ich es geschmack­los, die aktuellen Schulden mit diesen Forderun­gen zu verknüpfen. Zugegeben: Von Seit­en der Bun­desregierung hört man der­lei Verquick­ung nicht. Aber die Blogs und Foren hierzu­lande sind voll mit Gehäs­sigkeit­en, die man höch­stens ober­fläch­lich nachvol­lziehen kann. Ich möchte gern etwas tiefer graben und auch unsere griechis­chen Fre­unde ein­laden, etwas genauer hinzuse­hen.

Die Fakten in Griechenland

Griechen­land ist so hoch ver­schuldet, hat so viele Defizite in Sachen Ver­wal­tung, Finanzen, Investi­tio­nen und (ja, auch) Demokratie, dass ein Ausweg ohne völ­li­gen Zusam­men­bruch kaum mehr möglich erscheint. Die deutsche Bevölkerung beobachtet mit ein­er unan­genehmen Mis­chung aus Staunen, Entset­zen, Häme und Wut, was in Athen vor sich geht. Die griechis­che Regierung nimmt als Ursache ihrer katas­trophalen Lage nicht etwa das jahrzehn­te­lange ver­sagen ihrer Eliten, son­dern das Ver­hal­ten ihrer Geldge­ber EZB, IWF, EU und Deutsch­lands im Beson­deren wahr. Nun hat die Regierung Tsipras eine Expertenkom­mis­sion aus über 50.000 Seit­en his­torisch­er Doku­mente eine Zahl des­til­lieren lassen: 278 Mdr. Euro schuldet Deutsch­land ange­blich den Griechen. Eine weit­ere Expertenkom­mis­sion befasst sich ger­ade inten­siv mit den Ursachen “…der Schuldenkrise von 2009″. Der ersten Kom­mis­sion sei emp­fohlen, jet­zt nach getan­er Arbeit schnell­stens die weni­gen Seit­en der Lagarde-Liste (am besten das Orig­i­nal nochmal anfordern) von 2010 durchzurech­nen — dort ist wirk­lich was zu holen. Der zweit­en Kom­mis­sion wün­sche ich viel Erfolg und hoffe, es wer­den die Ursachen unter­sucht, wie es zur Krise 2009 kam und nicht, was danach zur Ver­mei­dung eines Kol­laps unter­nom­men wer­den musste und wem man dafür die Schuld in die Schuhe schieben kann. Lei­der deutet die entsprechende Pressemel­dung auf let­zteres hin. Wär ja auch noch schön­er, wenn Griechen­land für die Mis­ere selb­st ver­ant­wortlich wäre!

Die Fakten in Deutschland

Repa­ra­tio­nen sind über viele tausend Jahre üblich gewe­sen. Der Besiegte zahlt die Zeche, denn Sieger zahlen niemals Repa­ra­tio­nen. Rom wurde so zur Super­ma­cht der Antike, Karl der Große ver­fuhr so mit Sach­sen und Lan­go­b­ar­den, die Heere Tillys und Wal­len­steins im dreißigjähri­gen Krieg und Lud­wig der XIV. mit der Pfalz. Dazu kamen dann gern noch Kosten für die Beset­zung des besiegten Lan­des. Spätestens seit dem Ver­sailler Ver­trag wis­sen wir aber, wohin das führen kann. Ins­beson­dere wenn man in die Rech­nung noch eine gewisse “Nach­haltigkeit” ein­baut, um dem besiegten Geg­n­er auch in der Zukun­ft die Luft zum Atmen zu nehmen. Nach dem zweit­en Weltkrieg waren die Sieger klüger. Manche zumin­d­est. Das Ergeb­nis war jedoch auch, dass Deutsch­land im Osten große Gebi­etsver­luste hin­nehmen musste. Ost­preußen, Pom­mern und Schle­sien gin­gen an die Sow­je­tu­nion und Polen. Die Sow­je­tu­nion verzichtete zudem keineswegs auf Repa­ra­tio­nen und bedi­ente sich kräftig und langfristig in der DDR.

Kann man das men­schliche Leid, den immensen wirtschaftlichen Schaden und den Schaden in den Köpfen der Men­schen ermessen, in Zahlen fassen, auf ein Kon­to über­weisen und damit Schuld tilgen? Sich­er nicht. Schon deshalb nicht, weil sich Leid kaum in Geld aus­drück­en lässt. Haben die Griechen im Krieg gelit­ten? Ja, erst unter den Ital­ienern, dann in noch größerem Maße unter der deutschen Besatzung. Auch wenn es völk­er­rechtlich keinen Anspruch auf Repa­ra­tio­nen geben mag finde ich die Art und Weise, wie zum Beispiel das auswär­tige Amt mit einzel­nen Anfra­gen Über­leben­der aus Griechen­land umging, ein­fach beschä­mend! Es stünde uns gut zu Gesicht wenn wir für solche Fälle — eine men­schlichere Betra­ch­tungsweise an den Tag leg­en wür­den. Zumal Zuwen­dun­gen DIREKT an betrof­fene Men­schen gehen wür­den und nicht dem löchri­gen Regierungsap­pa­rat Griechen­lands in die Hände fall­en kön­nten. Hier gilt: Grieche vor Griechen­land! Ich reden hier nicht von Repa­ra­tio­nen, son­dern von Anerken­nung per­sön­lichen, unver­schulde­ten Lei­ds. Das ist ein großer Unter­schied.

Die Büchse der Pandora

Aber sei’s ‘drum, fan­gen wir mal spaße­shal­ber den­noch an zu rech­nen. Tun wir so, als gin­gen wir zu Kasse und Deutsch­land bekommt nun die Quit­tung für die Gräuel des 70 Jahre zurück­liegen­den Krieges. Alle warten ges­pan­nt auf die Gelder, die nun sprudeln wer­den. Wir kön­nen mit Zins und Zins­eszins ordentlich was zusam­men­phan­tasieren. Aber ich mache mir die Sache mal etwas ein­fach­er. Gehen wir mal davon aus, die Griechen haben richtig gerech­net, run­den die Sache aber der Ein­fach­heit hal­ber auf 250 Mrd. Euro ab. Gehen wir weit­er­hin davon aus dass der Schaden den Wehrma­cht und SS angerichtet haben, in etwa pro­por­tion­al zur Bevölkerungszahl des über­fal­l­enen Lan­des wächst, was bei Griechen­land heute unge­fähr 10 Mil­lio­nen Men­schen sind, und fan­gen mal an zu rech­nen: Man möge mir verzei­hen wenn die fol­gende Aufzäh­lung nicht voll­ständig ist. Deutsch­land stand mit so vie­len Län­dern im Krieg, dass ich sich­er einige vergessen habe. Die größten Posten sind aber die fol­gen­den:

Polen 950, Tschechien 250, Slo­vakei 125, Ser­bi­en 175, Slove­nien 50, Griechen­land 250, Bel­gien 275, Nieder­lande 400, Frankre­ich 1650, Däne­mark 125, Großbri­tan­nien 1500, Nor­we­gen 125, Sow­je­tu­nion 6250, Libyen 150…alle Angaben in Mrd. Euro.

Macht zusam­men:

12.275.000.000.000 Euro

(Zwölfbillionenzweihundertfünfundsiebzigmilliarden)

 

Wer nun glaubt, diese Phan­tastil­liarde wäre vol­lkom­men an den Haaren her­beige­zo­gen, der irrt! Das kön­nte in etwa die Forderung sein auf die wir uns ein­stellen kön­nen, wenn unsere Bun­desregierung auch nur in Erwä­gung zieht, in dieser Sache mit der griechis­chen Regierung zu ver­han­deln. Mit welchem Recht kön­nten wir anderen Völk­ern Zahlun­gen ver­weigern? Kon­se­quenz: Unsere Insol­venz!

All unsere Verbindlichkeit­en kön­nen nicht mehr bedi­ent wer­den, Bun­des­bank und EZB ste­hen vor einem riesi­gen Scher­ben­haufen. Unsere Mit­glieds­beiträge zur EU kön­nen wir nicht mehr bezahlen und treten aus der EU aus, …eine Ket­ten­reak­tion. Wir führen qua­si über Nacht die D‑Mark als eine Art “Not­geld” wieder ein, der Euro stürzt ins Boden­lose. Von Kred­iten am inter­na­tionalen Finanz­markt kön­nen wir uns erst mal ver­ab­schieden, aber unsere 86% Staatsver­schul­dung sind auch weg. Dank Schäubles “schwarz­er Null” und mas­siv­en Ein­grif­f­en ist Steuer- und Sozial­sys­teme kom­men wir ger­ade so klar. Es liegen 15 ver­dammt harte Jahre vor uns. Vor Griechen­land und dem Rest Europas übri­gens auch.


 Das Grund­prob­lem unser­er Zeit ist nicht, dass wir ver­gan­gene Kon­flik­te nicht gründlich genug “abgerech­net” haben, son­dern zukün­ftige Kon­flik­te nicht sorgfältig genug zu ver­hin­dern in der Lage sind.


Wohlverhalten und Schuldenschnitt

In Deutsch­land gibt es ein Insol­ven­zrecht für Fir­men und Pri­vat­per­so­n­en, die sich deut­lich voneinan­der unter­schei­den. Insol­vente Fir­men (sofern Kap­i­talge­sellschaften) wer­den meist abgewick­elt und deren Masse veräußert, um Gläu­biger zu bedi­enen. Die Gesellschafter ste­hen je nach Gesellschafts­form in der Haf­tung und müssen wom­öglich auch straf- und zivil­rechtlich Kon­se­quen­zen fürcht­en. Am Ende ist die Bude zu oder es ste­ht ein ander­er Name an der Tür. Einem Land ste­ht dieser Weg nicht offen, schon weil es im eigentlichen Sinne keinen Eigen­tümer gibt. Eine über­schuldete Pri­vat­per­son hat da andere Möglichkeit­en — die all­ge­meinen Men­schen­rechte ver­bi­eten naturgemäß eine “Abwick­lung”, hier geschieht anderes. Zunächst ein­mal einen Strich unter die ganzen Zahlen, dann ein Blick auf das, was dem an “Masse” gegenüber ste­ht. Die Masse wird den Gläu­bigern pro­por­tion­al als Aus­gle­ich ange­boten, was diese oft ablehnen.  Die Insol­venz wird fest­gestellt und nach ein­er soge­nan­nten Wohlver­hal­tensphase von mehreren Jahren erfol­gt ein Schulden­schnitt. Diese Phase dient dazu festzustellen, dass der Schuld­ner ein gesun­des Gle­ichgewicht an Ein­nah­men und Aus­gaben erzie­len und beibehal­ten kann. Bei Staat­en ist es etwas kom­pliziert­er. Wer sich zum Beispiel an Insti­tu­tio­nen wie den IWF um Hil­fe wen­det muss wis­sen, dass denen bei der Rück­zahlung der Kred­ite die wirtschaftliche Lage des Nehmer­lan­des kom­plett wurscht ist. Zahlt­ag ist Zahlt­ag. Der IWF hat deshalb in etwa den Ruf ein­er der Kred­it­fir­men, von denen man Nachricht­en der Art “Kred­it ohne Sch­u­fa” im Spam-Ord­ner find­et.

Im Prinzip ist in Griechen­lands fol­gen­des passiert: 2010 wur­den Griechen­lands Kred­ite so gestellt, dass sie sich mit den Hil­f­szahlun­gen aus den Ret­tungs­fonds bedi­enen lassen. Alles was darüber hin­aus ging, wurde gekappt. Hair­cut nan­nte man das. Es fand außer­dem eine Umlagerung der Risiken statt, indem die Kred­ite aus pri­vater in öffentliche Hand gelangten. Das Risiko des Aus­falls tra­gen nun größ­ten­teils die europäis­chen Steuerzahler. Für Griechen­land hat das nur Vorteile: Denn Staat­san­lei­hen z. B. in den Hän­den eines gewis­sen Her­rn Paul Singer wären ein unkalkulier­bares Risiko (siehe aktuell Argen­tinien). Was nun von Griechen­land erwartet wurde war nichts anderes als eine mehrjährige Wohlver­hal­tensphase. Griechen­land sollte sich selb­st finanzieren und musste dazu genau die Maß­nah­men ergreifen, auf die wir alle noch immer verge­blich warten. Ich wette darauf, nach sechs bis acht Jahren hätte man dann einen schrit­tweisen Schulden­schnitt durchge­zo­gen. Still und leise. Aber einen Schulden­schnitt kann es immer erst NACH der Wohlver­hal­tensphase geben! Die aktuelle griechis­che Regierung hätte es gern anders herum, worauf sich die Gläu­biger nicht ein­lassen wollen.

Was machte die “Troika” nur für Sachen

Ich bin von Natur aus zwar Pes­simist, glaube aber auch, dass es auf dieser Welt nur wenige Men­schen gibt die mor­gens mit dem Ziel auf­ste­hen, anderen Men­schen möglichst umfassend zu schaden. In Griechen­land sind nach mein­er Mei­n­ung also nicht irgendwelche Revolver­typen mit bösem Blick ein­marschiert, die nur mit einem Knur­ren Fetakäse zum schmelzen brin­gen, son­dern Brüs­sel­er Bürokrat­en. Wie funk­tion­ieren solche Typen? Ganz ein­fach: Wie in einem Uhrw­erk. Formell, einge­bet­tet zwis­chen Input und Out­put. Qua­si als Über- oder Unter­set­zung dessen, was an ihnen dreht. Tsipras wirft der Troi­ka vor, u. a. das Gesund­heitssys­tem zer­stört zu haben, ver­greift sich aber heute selb­st an den Reser­ven der Renten- und Kranken­ver­sicherun­gen — soviel Chutzpe muss man erst mal auf­brin­gen!

Die Griechis­chen Regierun­gen kooperieren seit 2010 mit ihren Gläu­bigern in etwa mit solch­er Verve wie ein chro­nis­ch­er Mes­si, dem Frau Sauber­mann etwas über den Sinn des Putzen erzählt. Man lässt sich nur ungern in die Karten schauen und beim Geld aus­geben stören. Die griechis­che Ver­wal­tung: Aufge­bläht, teuer und inef­fizient. Die griechis­che Armee: Mod­ern und bis an die Zähne bewaffnet — und ähn­lich wie Deutsch­land von Nato-Part­nern umzin­gelt. Die Lohn­stück­kosten sind im europäis­chen Ver­gle­ich seit 1995 nir­gends so stark gestiegen wie in Griechen­land. All diese geliebten Schafe mag man aber nicht scheren. Also präsen­tierte man den Brüs­sel­er Bürokrat­en die Sozial­sys­teme zum ver­beißen und zeigt dann mit Trä­nen in den Augen auf die Bis­s­wun­den — und nun sind da auch noch die 70 Jahre alten Wun­den darunter wieder zum Vorschein gekom­men.

Alles in einen Topf, alles auf eine Karte. Man ver­langt Sol­i­dar­ität von Europa, ver­rät Europa aber beim Schachern mit Rus­s­land. In Moskau beschwört man ortho­doxe Gemein­samkeit­en und Wurzeln und spielt die Hitler-Karte (das ist immer der schwarze Peter, falls jemand das Spiel nicht ken­nt), hat aber keine Skru­pel, damit zeit­gle­ich den eben­falls ortho­dox­en Brud­er Ukraine feige zu ver­rat­en. Man stelle sich vor, vor 2500 Jahren hätte Athen die Spar­tan­er an die Pers­er verkauft. Für ein paar Schuld­scheine und etwas Gas. So etwa fühlt sich das an. Wiege der Demokratie? Am Arsch! Man empört sich darüber, dass die inter­na­tionalen Part­ner den Kurs der neuen Regierung in Athen kri­tisieren, ver­weist gern auf den demokratis­chen Akt der Wahl und die Umset­zung von “Volkes Wille” und wirft sich im näch­sten Augen­blick in die Arme eines autokratis­chen Staates, der sich mit schön­er Regelmäßigkeit am Staats­ge­bi­et sein­er Nach­barn bedi­ent. Wie eng der Hor­i­zont der griechis­chen Regierung wurde, wie ein­seit­ig ihre Forderun­gen nach Sol­i­dar­ität sind, ist erschreck­end.

Die Stunde der Demagogen

Immer wenn die Not am größten ist, wenn es schein­bar keinen Ausweg aus ein­er ver­fahre­nen Sit­u­a­tion gibt, schlägt die Stunde für die Dem­a­gogen. Viele Men­schen gehen deren Ver­sprechun­gen auf den Leim, selb­st wenn sie bere­its ahnen, dass im Wahlkampf nur Luft bewegt wurde. Die Regierung Tsipras agiert ganz so, als hätte sie mit den Vorgän­gen der let­zten 20 — 30 Jahre nicht das ger­ing­ste zu tun, als sei Griechen­land jet­zt per Votum ein neues, besseres, anderes Land! Das mag auf das neue Führungsper­son­al for­mal zutr­e­f­fen, aber alles leug­nen hil­ft nicht: Es han­delt sich immer noch um das­selbe Land mit densel­ben Prob­le­men und densel­ben Ursachen.

Mein Ein­druck von Griechen­land im Jahr 2015 ist der, dass um das ganze Land herum ein gewaltiges “Real­i­ty dis­tort­ing field” ent­standen ist, welch­es wed­er der aktuellen Regierung noch der Mehrheit der Bevölkerung erlaubt, Tat­sachen zu erken­nen, zu akzep­tieren und zu ändern. Steve Jobs sagte man ein solch­es Feld nach. Ihm ermöglichte es, ver­bis­sen an Pro­jek­ten festzuhal­ten und einen ger­adezu über­men­schlichen Per­fek­tion­is­mus zu entwick­eln. Griechen­land lässt dieses Kraft­feld in ein­er Opfer­hal­tung erstar­ren. Gestern stand Griechen­land schon am Abgrund. Ich fürchte, heute ist man schon einen Schritt weit­er.

So ist es um die Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands bestellt
So ist es um die Wet­tbe­werb­s­fähigkeit Griechen­lands bestellt
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