Eine Glosse zur spanisch/katalanischen Posse

„Das kön­nte sowieso niemals funk­tion­ieren, Zwergstaat­en sind in der heuti­gen glob­al­isierten Welt doch gar nicht über­lebens­fähig!“ – so orakelte neulich ein Bekan­nter über die sein­er Mei­n­ung nach unre­al­is­tis­chen Autonomiebe­stre­bun­gen der Kata­la­nen. Vom „Armen­haus Spaniens“ sprach er und von der unver­mei­d­baren Iso­la­tion Barcelonas in Europa, sollte man diesen falschen Weg wirk­lich bis zum bit­teren Ende weit­erge­hen. Die Leg­ende vom Armen­haus, die wohl beson­ders unter regierungsna­hen Spaniern sehr pop­ulär ist, beruht jedoch auf ein­er Täuschung. Dass Kat­alonien näm­lich nur auf Platz 10 der Wirtschaft­skraft der Regio­nen Spaniens ste­ht, ist der Tat­sache geschuldet, dass die „Hand aus Madrid“ die Kasse der Region plün­dert. Ohne diese Umverteilung, stünde Kat­alonien auf Platz 3. Griffe der deutsche Fiskus den Bay­ern ähn­lich unge­niert in die Taschen, müsste München pro Jahr nicht 6 Mil­liar­den in den Län­der­fi­nan­zaus­gle­ich ein­zahlen, son­dern ca. 26 Mil­liar­den Euro* nach Berlin über­weisen – was sich­er dazu führte, dass der Bun­des­fi­nanzmin­is­ter sich besorgt über den Schulden­stand der Bay­ern äußern, vom “Armen­haus am Alpen­rand” faseln und den Bay­ern als Vor­bild die fiskale Exper­tise Berlins anempfehlen würde. Aber lassen wir das, wie die Spanier in ihrem Land die Gelder verteilen, ist schließlich ihre Sache. Auch wenn ich den leisen Ver­dacht hege, als Vor­bild für die Ver­wal­tung dient den Beamten aus Madrid eine alte DDR-Regelung, nach der ein­fach alle Ressourcen in die Haupt­stadt gekar­rt wur­den, wo die Men­schen sie sich dann abholen kon­nten, falls dort noch etwas zu find­en war. Dezen­tral­isierung? Stärkung der Regio­nen? Fehlanzeige!

Aber der Ein­wand mit der EU-Mit­glied­schaft ist natür­lich stich­haltig. Für neue Staat­en sind die Regeln klar: hin­ten anstellen, das volle Beitrittspro­gramm durch­laufen. Die EU mag ja manchenorts gen­erös sein, wenn es um die Ein­reise von Per­so­n­en geht. Bei der Auf­nahme neuer Mit­gliedsstaat­en ist sie weniger sit­u­a­tiv und fol­gt einem aus­gek­lügel­ten Rit­u­al. Zum Glück, wird jet­zt der eine oder andere denken, denn son­st wären die Türkei und die Ukraine wohl längst durch eine Mis­chung aus Selb­stüber­schätzung, Über­he­blichkeit und Größen­wahn Vollmit­glieder. Nicht nur der EU, son­dern auch des Euros. Min­destens! Ich ver­mute, im Fall Schot­t­lands bedauerte man das starre Regel­w­erk zutief­st, hätte sich für Brüs­sel hier doch die ein­ma­lige Gele­gen­heit geboten, bei der Schei­dung der Briten von Europa wenig­stens das alleinige Sorg­erecht für das „Kind“ Schot­t­land zu behal­ten und den ren­i­ten­ten Englän­dern noch mal so richtig einen mit zu geben. So eine Schei­dung ist doch erst dann ein Erfolg, wenn man sich­er sein kann, dass es dem ehe­mals geliebten Part­ner anschließend richtig dreck­ig geht! Aber über einen unver­hohle­nen Flirt mit Stur­geon von der SNP ging es am Ende jedoch nie hinaus.

Die EU als neues “Völkergefängnis”?

Blickt man auf die Grün­dungsverträge der EU zurück, erstaunt aus heutiger Sicht vor allem die naive Illu­sion, man hätte durch diese ein Ver­tragswerk mit Ewigkeit­sanspruch geschaf­fen, das allen kün­fti­gen Ver­w­er­fun­gen stand­hal­ten könne. Aus­sagen zu Ewigkeit­en aller Art erwartet man zwar eigentlich eher von Reli­gio­nen, und selb­st diese sehen eine Art Laufzeit­be­gren­zung allen irdis­chen Strebens vor und erfan­den zu diesem Zweck solche Dinge wie “Wel­tun­ter­gang” und „Jüng­stes Gericht“. Die EU jedoch existiert von Ewigkeit zu Ewigkeit und der EuGH wird eines Tages sich­er auch die Urteile des Jüng­sten Gerichts anfecht­en. Die EU ging bei ihrer Grün­dung davon aus, dass es so etwas wie Sep­a­ratismus in ihren Mit­glied­staat­en prinzip­iell nicht geben könne, was allerd­ings der Selb­st­wahrnehmung dieser Organ­i­sa­tion als ein „Europa der Regio­nen“ und der Idee der “Über­win­dung der Nation­al­staat­en” ekla­tant wider­spricht und zu einem leeren Ver­sprechen macht. Denn wenn ein Mit­gliedsstaat der EU die Autonomiebe­stre­bun­gen eines sein­er Teile nicht toleriert, dienen ihm die Statuten der EU als per­fek­tes Mit­tel der Erpres­sung, da die Auf­nahme neuer Mit­glieder immer ein­stim­mig erfol­gen muss.

Doch bei Schei­dun­gen wird heute vor Gericht nicht mehr nach „Schuld“ gesucht und diese Regel sollte man kon­se­quenter­weise auch auf sep­a­ratis­tis­che Bestre­bun­gen anwen­den, wenn sie erfol­gre­ich wer­den. Im Fall Spanien vs. Kat­alonien bedeutete dies, dass bei­de die EU ver­lassen müssten und bei­de dann die Wieder­auf­nahme beantra­gen kön­nen. Denn warum sollte man nur Barcelona bestrafen? Ist die Tat­sache, dass sich die Kata­la­nen in Spanien nicht mehr wohl fühlen, nicht auch in Madrid ver­bockt worden?

Wie auch immer die Sache aus­ge­hen mag, mir gefällt die erpresserische Argu­men­ta­tion nicht, mit der den Unab­hängigkeits­be­we­gun­gen in Europa prinzip­iell begeg­net wird. Der schaden­fro­he Hin­weis, durch eine solche Schei­dung von den Fleis­chtöpfen Brüs­sels abgeschnit­ten zu sein und sich durch eine Nicht­mit­glied­schaft in der EU selb­st einges­per­rt zu haben – und den Schlüs­sel zu diesem Gefäng­nis aus­gerech­net dem Ex-Part­ner in die Hand drück­en zu müssen, ist schäbig und unlauter. Und der Weg zurück in die EU ist ja kein leichter! Man muss Prozesse in Gang set­zen, mit denen man längst fer­tig war. Man ver­liert Zeit, bindet Ressourcen und Kraft und der Aus­gang ist völ­lig ungewiss. Aber ich habe hier nicht nur das Wort ergrif­f­en, um den Sta­tus Quo zu beleucht­en. Ich habe vielmehr die per­fek­te Lösung für die Autonomieprob­leme der Kata­la­nen und das kränk­ende Gefühl der Spanier, ver­lassen zu werden! 

Von Deutschland lernen

Lei­der kann ich die Urhe­ber­schaft dieser Lösung nicht für mich beanspruchen, denn diese Idee wurde bere­its vor 27 Jahren erfol­gre­ich in die Tat umge­set­zt, wenn auch aus anderen Grün­den. Sie erin­nern sich nicht? Dann helfe ich ihnen kurz auf die Sprünge: Wiedervere­ini­gung! Genau, diese große his­torische Tat, damals, als man östlich der Elbe noch nicht von „Dunkeldeutsch­land“ sprach, son­dern von „Ex Sax­o­nia Lux“. Doch diese Wiedervere­ini­gung hat in Wirk­lichkeit nie stattge­fun­den, auch wenn wir diesen Begriff so gern ver­wen­den. Bei ein­er Wiedervere­ini­gung wäre näm­lich etwas Neues ent­standen, ein neuer Staat. Nach den Maas­trichter Verträ­gen, die zwei Jahre später abgeschlossen wur­den, hätte dieses „Neue Deutsch­land“ einen neuen Auf­nah­meantrag in die EU stellen müssen, genau wie die Kata­la­nen heute im Fall ihrer vol­len­de­ten Unab­hängigkeit. Doch nicht aus diesem Grund entsch­ied man sich let­ztlich gegen eine Wiedervere­ini­gung und für den schlicht­en „Beitritt der DDR zum Wirkungs­bere­ich des Grundge­set­zes“. Zweck dieses Tricks war natür­lich, die im Fall ein­er Wiedervere­ini­gung ins Haus ste­hen­den erneuten Ver­hand­lun­gen über Repa­ra­tionszahlun­gen an Polen, Tschechien, Griechen­land und andere im zweit­en Weltkrieg ver­wüstete Län­der zu umge­hen. Ein klein­er Trick, durch den auch ihr bekom­men kön­nt, was ihr wollt, liebe Katalanen!

Katalonien tritt Andorra bei!

Spie­len wir die Sache mal durch: Kat­alonien erk­lärt seine Unab­hängigkeit und Spanien lässt es zäh­neknirschend ziehen, bere­it, jeden Auf­nah­meantrag Barcelonas in die EU sofort mit einem Veto zu beant­worten, Zollschranken und andere Hemm­nisse zu erricht­en, ganz gle­ich, ob es sich damit selb­st eben­falls bestrafen würde. Die typ­is­che Reak­tio­nen eines „ver­lasse­nen Part­ners“. Kat­alonien ist dann fak­tisch ein Land, das jeden Ver­trag, jede Mit­glied­schaft in inter­na­tionalen Organ­i­sa­tion neu aushan­deln muss. Deshalb beschließt das Par­la­ment in Barcelona, noch am Tag der Unab­hängigkeit Andor­ra beizutreten ­– was Andor­ra gern akzep­tiert. Das kleine Fürsten­tum von 78.000 Ein­wohn­ern ist der nördliche Nach­bar, die Amtssprache ist kata­lanisch, es gibt zahlre­iche his­torische und kul­turelle Anknüp­fungspunk­te und eine weit­ge­hende Autonomie der neuen andor­ranis­chen Prov­inz Kat­alonien, die noch weit über das hin­aus­ge­hen würde, was sich Barcelona vor­mals von Madrid erhoffte, wird sich ver­traglich vorher regeln lassen. Natür­lich müsste Kat­alonien auch an die neue Haupt­stadt Andor­ra la Vel­la Steuern zahlen, wie man das vorher mit Madrid tun musste. Doch angesichts eines andor­ranis­chen Staat­shaushaltes von etwa 500 Mil­lio­nen Euro und einem Haushalts­de­fiz­it von 3,5% wäre man dort sich­er schon mit deut­lich weniger zufrieden, als früher die Forderun­gen aus Madrid auswiesen.

Andor­ra gehört zwar for­mal nicht zur EU, die Brüs­sel­er Fleis­chtöpfe blieben den Kata­la­nen nach ihrem Beitritt zum Fürsten­tum somit ver­schlossen, was dem spanis­chen Selb­st­be­wusst­sein helfen würde. Jedoch gin­ge das wirtschaftliche Leben in Barcelona naht­los weit­er, da Andor­ra Mit­glied in zahlre­ichen inter­na­tionalen Organ­i­sa­tio­nen ist, darunter den Vere­in­ten Natio­nen, dem Europarat, Inter­pol und – beson­ders wichtig – der FIFA. Das seit 1990 mit der EU beste­hende Han­delsabkom­men und die beste­hende Zol­lu­nion Andor­ras mit der EU wür­den die Kata­la­nen zudem sofort in eine priv­i­legierte Sit­u­a­tion kat­a­pul­tieren, von der die Briten derzeit nur träu­men kön­nen! Und man kön­nte den Euro behal­ten, da dieser in Andor­ra seit 2014 Lan­deswährung ist.

Das lassen sie Spanier niemals zu, meinen Sie? Die wür­den in das neue Groß-Andor­ra ein­marschieren? Da bin ich mir nicht so sich­er, denn das kleine rebel­lis­che Völkchen im Nor­dosten Spaniens ist ein soge­nan­ntes „Ko-Fürsten­tum“. Neben dem Bischoff von Urgell, mit dessen kata­lanis­ch­er Diözese es sicher­lich kein Prob­lem geben würde, ist eben­falls der Staat­spräsi­dent von Frankre­ich Staat­sober­haupt von Andor­ra! Und das ist kein Gerin­ger­er als Emmanuel Macron, der bekan­ntlich macht, was ihm gefällt. Wer will sich schon mit dem anlegen!?

Eine win-win-win-win-win-win-Situation!

Kat­alonien gewin­nt seine Unab­hängigkeit, Real­Madrid schon am ersten Spielt­ag die spanis­che Meis­ter­schaft. Spanien wird sein undankbares „Armen­haus“ los und genießt die Rache, die Rück­kehr der Kata­la­nen in die EU dauer­haft ver­hin­dern zu kön­nen. Andor­ra bekommt endlich Zugang zum Mit­telmeer und ver­liert die demüti­gende Beze­ich­nung „Zwergstaat“, Frankre­ichs Präsi­dent darf sich noch ein Stück größer fühlen und Europa bleibt ein Hort des Friedens und muss sich nicht als „Völk­erge­fäng­nis“ beschimpfen lassen, wie einst das Reich der Hab­s­burg­er Dop­pel­monar­chie – Prob­lem gelöst!

Danken Sie mir nicht, Herr Puigde­mont. Aber falls Bar­ca dem­nächst in der franzö­sis­chen “Ligue 1” spielt, würde ich mich über ein paar Karten für das Spitzen­spiel gegen Paris Saint-Ger­main freuen.

 

* Kat­alonien hat 7,5 Mil­lio­nen Ein­wohn­er und zahlt jährlich etwa 16 Mil­liar­den Euro Net­to nach Madrid. Bay­ern hat 12,8 Mil­lio­nen Ein­wohn­er und zahlte für 2016 etwa 6 Mil­liar­den Euro in den Län­der­fi­nan­zaus­gle­ich Deutsch­lands ein. Der Rest ist Dreisatz. 

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14 Kommentare

  1. Wenn man sich Wahlergeb­nisse in Deutsch­land auf der Karte anschaut, zer­fällt unser Land in drei Zonen. BY und BW ste­hen der Union nahe; dort ist das Chris­ten­tum sehr lebendig und die Pro­duk­tiv­ität entsprechend hoch. Dann Berlin und die Jun­gen Bun­deslän­der: ein Eldo­ra­do der SED-Nach­fol­ger. Und die acht Län­der des Nord­west­ens – ein Paradies für Träumer und Trans­fer­empfänger. Unter­schiede genug für drei unter­schiedliche Staat­en? Zum Glück haben wir keinen Artikel 155, der zum Ein­satz kom­men kön­nte, und auch keine Guardia Civil.

      • Ich habe nicht gew­ertet. Ich habe nur fest­gestellt, dass die Parteienge­füge in diesen drei Zonen deut­lich unter­schiedlich sind. Im Osten sind Rot und Grün sig­nifikant schwäch­er als im rhein- und mosel­ländis­chen Bere­ich. Solche geo­graphis­chen Brüche in der Befind­lichkeit ken­nt man son­st eigentlich nur noch von Belgien.

  2. Diese Sezes­sion darf aus Brüs­sel­er Sicht kein Erfol­gsmod­ell wer­den. Denn 50 Mil­lio­nen müssen für einen geord­neten Aus­tritt rund 50 Mil­liar­den zahlen. Und dann soll­ten andere ein­fach umson­st aus­treten dürfen?

    Irland und Finn­land, Polen und Viseg­rád kön­nten ja ihre Mit­glied­schaft zum näch­sten Ersten kündi­gen. Ohne Ver­hand­lun­gen, ohne Zahlung ein­fach raus aus dem Völk­erge­fäng­nis. Sollte Junck­er dann die Kaval­lerie schick­en? Das wird noch spannend!

  3. Hi Roger. Bist Du sich­er, dass es sich bei dem Kat­alonien-Unab­hängigkeits­d­ings (außer bei den exor­bi­tan­ten Trans­fer­zahlun­gen von Barcelona nach Madrid natür­lich) nicht bloß um eine Neid-Affäre unter Bürokrat­en handelt?

    Puigde­mont ist ein Erzbürokrat und rein­er Funk­tionär, und er will gern Regierung spie­len. Was wollen solche: Die wollen a) immer mächtiger wer­den und b) immer ihre Macht behal­ten, und c) wollen sie immer mehr und mehr Funk­tionäre unter sich.

    Diese Volksab­stim­mung, auf die er sich beruft, war jedoch nicht kosch­er, es hat viele Unregelmäßigkeit­en gegeben.
    Fern­er ist Kat­alonien durch­set­zt mit Links­funk­tionären und mit bezahlten islamis­chen Ein­drin­glin­gen in Per­son­alu­nion, nicht?

    • “Diese Volksab­stim­mung, auf die er sich beruft, war jedoch nicht kosch­er, es hat viele Unregelmäßigkeit­en gegeben.”

      Aber es hat wenig­stens eine Abstim­mung gegeben!
      Er hat es — unter feind­selig­sten Bedin­gun­gen wenig­stens gewagt, eine solche zu versuchen!

      Und es war die Madrid­er Regierung, die daraufhin Spanien mit Gewalt für ewige Zeit­en vom Kat­alonis­chen Volke und sein­er Geschichte trennte.

      Die Deutschen aber warten auf eine solche Abstim­mung schon seit Karl dem ange­blich Großen vergeblich.

      Wann kon­nten die deutschen Völk­er jemals über ihre Unab­hängigkeit, Selb­st­bes­tim­mung, wann kon­nte die Bevölkerung der BRD jemals über ihr Grundge­setz (geschweige­denn eine eigene Ver­fas­sung!), über den Beitritt zur EU, über den Euro, die NATO-Oster­weiterung, über den Verbleib amerikanis­ch­er Atom­waf­fen auf deutschem Boden, der die Deutschen zu 80 Mil­lio­nen Geiseln der amerikanis­chen, gle­ich in mehrererlei Hin­sicht atom­ar bedro­hen­den Außen­poli­tik macht, abstimmen?

      “Nicht kosch­er”??
      Die Bedin­gun­gen, unter denen die Völk­er Europas seit Jahrhun­derten ächzen und stöh­nen auch nur irgend­wie mit dem Begriffe “kosch­er” in Verbindung zu brin­gen, ver­rät die kom­plette Ahnungslosigkeit dessen, der solch absur­den Ver­gle­ich bemüht: Er hat sichtlich von bei­dem keine Ahnung — wed­er von europäis­ch­er Geschichte, noch von jüdischer …

      • @Hella: “Die Deutschen aber warten auf eine solche Abstim­mung schon seit Karl dem ange­blich Großen vergeblich.”

        Warum haben “die Deutschen” dann dann mit 87,4 Prozent den poli­tisch Ver­ant­wortlichen Ent­las­tung erteilt, wenn sie doch “schon seit Karl dem ange­blich Großen” nach Frei­heit lechzten?

        • “Er hat sichtlich von bei­dem keine Ahnung – wed­er von europäis­ch­er Geschichte, noch von jüdischer …”

          Was ich über diesen Satz denke gehört nicht zum The­ma, aber er hat mich, und wahrschein­lich auch alle die Ari ken­nen, trotz­dem zum Lachen gebracht (Aris­to­b­u­lus ist His­torik­er, Jude, und bei­des ist kein Geheimwis­sen). Der Satz klingt unge­fähr so überzeu­gend wie die Gut­men­schen, die den “wahren” Islam den­jeni­gen erk­lären wollen die ihm anhängen…

        • 😀 Danke­sehr.
          Tscha, Hel­la ist erwiesen­er­maßen nicht das Hell­ste unter dem Monde. Auf die Fest­stel­lung (die noch kein­er wider­legt hat), dass diese kat­alonis­che Abstim­mung nun mal alles Andere als kosch­er ablief, wird nur ablenk­end Große­mo­tionales geant­wortet. Her­rjeh, so lässt sich nicht­mal ein ganz dun­kler Blu­men­topf gewin­nen, geschweige denn ein ganzes Land.

    • Die Frage vor Ort mag sein, ob die fleißi­gen Kata­la­nen lieber für ihre eige­nen kor­rupten Kreise mal­ochen oder lieber für die kor­rupten Kreise in Madrid. Dann wäre es eine mediter­rane Affäre zwis­chen Schat­ten­sys­te­men, die uns nichts angeht.

      Von europäis­ch­er Dimen­sion ist jedoch die Frage, ob nicht grund­sät­zlich ein Lan­desteil das Recht hat, per lokaler Volksab­stim­mung aus einem Staats­ge­bilde auszuschei­den. Diese Frage kön­nte in Nordir­land anste­hen oder in Flan­dern. Oder beim Gedanken­spiel ein­er Sezes­sion von Baden-Würt­tem­berg und Bay­ern, die vielle­icht auch keine Lust mehr haben, mit ihrem Fleiß die sozialen Träumereien gescheit­ert­er Staat­en wie NRW, Bre­men oder Berlin zu finanzieren.

  4. Ein wirk­lich genialer Plan — Chapeau!

    Man ist ges­pan­nt, ob die Kata­la­nen offen für eine so ungewöhn­liche Idee sind und nach der heuti­gen Unab­hängigkeit­serk­lärung diese (Er-)Lösung wählen: dem Beitritt zum Fürsten­tum Andor­ra mit dem Schutz durch Präsi­dent Macron. Die Force de dis­sua­sion nucléaire de la France wird die arro­gan­ten Spanier dahin bomben, wo sie hingehören.

    Bei solch rosi­gen Aus­sicht­en trinke ich schon mal voraus­feiernd einen Vins rouge cata­lane auf das neue Großre­ich Andor­ra mit seinen vie­len glück­lichen Bürg­erin­nen und Bürgern!

    • 🙂 Stimmt.
      Wobei die Andor­ran­er gern unab­hängig sind, denke ich. Unab­hängige Län­der, die unab­hängig bleiben wollen, sind aktuell lei­der äußerst sel­ten. Wasum has­st die Mehrheit der Linken über­all etwa Israel: Weil es als Land unab­hängig ist und bleibt.

      Wenn Kat­alonien dem Land Andor­ra beiträte, wür­den sofort 78tausend Marokkan­er aus Kat­alonien und ein paar hun­dert Berufs­funk­tionäre aus Barcelone da hinge­hen. Was wird dann aus den Andorranern?

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