Als sich am 14.10.2015 Abge­ord­nete der Bun­destags­frak­tio­nen der Grü­nen und den Linken – bestens gerüstet mit Schwimmwest­en – auf einem Flüchtlings­boot über die kni­etiefe Spree im Regierungsvier­tel Berlins von sachkundi­gen Ret­tern umher schip­pern ließen, war am Ufer kein Man­gel an Fernsehkam­eras und Mikro­fo­nen. Zuschauer gab es auch viele. Was die wohl dachten?

http://www.spiegel.de/video/fluechtlingsboot-auf-der-spree-sea-watch-aktion-video-1616546.html

Ich jeden­falls hätte gern die Luft aus dem (noch nicht ganz) über­lade­nen Schlauch­boot gelassen, um entwed­er für ein noch real­is­tis­cheres Betrof­fen­heits­ge­fühl bei den Poli­tik­ern zu sor­gen oder um zumin­d­est zu über­prüfen ob meine Ver­mu­tung richtig ist. Näm­lich das manche Man­dat­sträger den Grü­nen und der Linke so hohl sind, das sie eigentlich auch ohne Ret­tungsweste nicht unterge­hen kön­nen. Man hätte sich auch fra­gen kön­nen, was dieses Affenthe­ater eigentlich sollte. Bringt der durch­schnit­tliche Abge­ord­nete nicht mehr genug Empathie auf um sich vorstellen zu kön­nen, dass es kein Spaß sein kann, in einem über­füll­ten Schlauch­boot das Meer zu über­queren? Ist die Spree für der­art emo­tion­al unter­be­lichtete Abge­ord­nete ein tauglich­er Ver­gle­ich zum Mit­telmeer? Doch dann traf mich die Erken­nt­nis wie ein Ham­mer­schlag: Hier wer­den Wäh­ler ver­arscht, hier wird mit aller Finesse an den Fra­gen der Men­schen in diesem Land vor­bei „geant­wortet“.

Nie­mand bezweifelt näm­lich das schreck­liche Leid welch­es die Flüchtlinge erlebt haben, wenn sie aus Libyen oder Syrien – zumal auf über­frachteten Schlauch­booten – in Europa ankom­men. Abso­lut Nie­mand! Wozu also der pein­liche „Motivwa­gen“ auf der Spree? Ganz ein­fach, es ist die dünnste Stelle im deutschen Brett, konzen­tri­erte Emo­tion, Träne­nessenz. Hier kommt man immer durch, da find­et sich keine Gegen­wehr. Und genau dort set­zt die Poli­tik den Bohrer an, das Nar­ra­tiv lautet „ihr kön­nt die doch nicht ersaufen lassen!“ – und wenn ihr das nicht wollt, dann lasst uns Poli­tik­er das mal regeln. Dabei stellen die Men­schen hier im Land ganz andere Fra­gen, auf die sie aber keine Antworten von der Poli­tik bekom­men – und zwar wed­er von der Regierung, noch von der Oppo­si­tion. Wie viele Flüchtlinge kom­men noch, warum ver­schwinden so viele Flüchtlinge aus den Auf­nah­me­lagern und wohin? Wo sollen diese Men­schen dann unterkom­men und wie lange bleiben sie? Fliehen mit­tler­weile eigentlich auch die Men­schen, vor denen die anderen vorher geflo­hen sind? Wie kön­nen wir es ver­mei­den, dass die Flüchtlinge ihre Kon­flik­te mit­brin­gen? Wie kön­nen wir den Krieg in Syrien und Libyen been­den und wenn ja, wird das genü­gen? Was bespricht die Kan­z­lerin mit den Inten­dan­ten von ARD und ZDF und warum gibt es solche Ter­mine über­haupt? Hat die Kan­z­lerin nicht genug Möglichkeit­en, Regierungserk­lärun­gen abzugeben? Sollen das jet­zt auch noch ADR und ZDF in ihrem Namen erledigen?

Ger­man desease – der Meaculpismus

Mea cul­pa, mea cul­pa, mea max­i­ma culpa…das Con­fi­teo der katholis­chen Kirche hat es längst in den poli­tis­chen Main­stream geschafft. In abge­wan­del­ter Form natür­lich. Für die Grü­nen lastet die Erb­sünde des Kli­mawan­dels und der Naturz­er­störung auf dem West­en. Die Linken führen immer einen Eimer Impe­ri­al­is­mus, Waf­fen­han­del und Neokolo­nial­is­mus mit sich, aus dem sie in Gesprächen gern das eine oder andere Schäufelchen unters Volk streuen. Aber wie man es auch dreht: Unter dem Strich sind wir eben an allem Schuld, was in der Welt nicht gut läuft. Am Kli­mawan­del, den Kriegen der Welt, dem hem­mungslosen Kap­i­tal­is­mus, der Pleite Griechen­lands oder den über­lade­nen Flüchtlings­booten im Mit­telmeer. Aber die angestrebte Buße ver­sagt ihre beab­sichtigte Wirkung! So leicht lässt sich Schuld eben doch nicht verteilen, ich zum Beispiel habe jenes Boot, das die Abge­ord­neten in Berlin für ihren Aus­flug nutzten, in Libyen nicht zu Wass­er gelassen und für die erwart­bar unsichere Über­fahrt kassiert. Viele andere Men­schen wer­den ähn­lich denken. Die meis­ten anderen Men­schen artikulieren ihr Unbe­ha­gen mit der derzeit­i­gen Sit­u­a­tion noch nicht laut, wofür die Poli­tik eben­falls gesorgt hat. Sehr geschickt hat sie das insze­niert denn wer nicht „anständig“ Betrof­fen­heit bekun­det und in das „wir-schaf­fen-das-Mantra“ ein­stimmt, gehört doch ein­deutig zu „denen da“, den Pegi­den, Nazis, Islam­o­phoben und Ras­sis­ten. Ganz so als müsse man sich stets entschei­den zwis­chen „stre­ichele den Bären“ oder „töte den Bären“ – muss man aber gar nicht! Ich kann Bären faszinierend find­en, sie am Leben lassen und ihnen aus dem Weg gehen. Gle­ichzeit­ig! Woher kommt in let­zter Zeit nur der Drang, sich immer zwis­chen zwei Extremen entschei­den zu müssen? Ist es das Ergeb­nis der Alter­na­tivlosigkeit, mit der unser Land seit Jahren regiert wird? Immer wieder fährt unsere Regierung mit Voll­gas an jed­er Kreuzung vor­bei, nur um dann auf offen­er Strecke in die Land­schaft zu deuten und fatal­is­tisch „es gibt nur einen Weg“ zu rufen. Hat man die Kreuzung weit­er hin­ten nicht gese­hen? Wollte nicht sehen?

Als Akif Pir­inc­ci beim Pegi­da-Kinderge­burt­stag ver­bal aus­rastete, applaudierten die anwe­senden Grat­u­lanten brav. Wenn man es anhand des Führungsper­son­als der Pegi­da nicht schon ahnte, wurde in dem Moment schnell klar, dass sich die durch­schnit­tliche Intel­li­genz der Anwe­senden nur knapp über der Außen­tem­per­atur bewegte. Das sind momen­tan die Men­schen, die jedem Dep­pen hin­ter­her­laufen, der ihnen Lin­derung ihrer dif­fusen Äng­ste ver­spricht und ohne „Ähm“ Sub­jekt, Objekt und Prädikat aneinan­der rei­hen kann. Vor denen hat unsere Regierung keine Angst. Das ist betreutes Demon­stri­eren auf Schlamm­schlacht­niveau. Je unerträglich­er das Gerede der Pegi­da wird, umso sicher­er kann sich Frau Merkel fühlen. Denn jeden vernün­fti­gen Men­schen hält schon allein die Scham davon am, sich mit der­lei Gelichter auf einen Platz zu stellen. Aber der Druck auf diese bre­ite, noch schweigende Mehrheit wird immer größer. Wer kann sagen, ob und wohin er sich ent­laden wird?

Aktio­nen wie die Boat-Peo­ple vom Berlin­er Reich­stag sor­gen jeden­falls nicht dafür, das Flüchtling­sprob­lem zu lösen. Es zeigt nur, dass (manche) unser­er Volksvertreter ihre Haup­tauf­gabe darin sehen, als Betrof­fen­heits­darsteller emo­tion­al dünne Bret­ter zu bohren. Ein Phänomen unser­er Zeit, ganz klar. Son­st hät­ten wir aus den siebziger Jahren von Abge­ord­neten gehört, die sich mit Napalm ein­gerieben und angezün­det haben, um den Schmerz des Viet­con­gs bess­er zu verstehen.

Vorheriger ArtikelMit offenen Karten
Nächster ArtikelBetroffene Republik Deutschland