image_thumb-6272Ich dach­te eigent­lich lan­ge Zeit, mit der CDU und ihren Kanz­lern und Kan­di­da­ten sei ich durch. Dass ich es noch erle­ben wür­de, dass ich Mit­leid mit die­ser Par­tei habe, hät­te ich lan­ge nicht für mög­lich gehal­ten. Hat­te ich doch die Ehre, einen wahl­kämp­fen­den Hel­mut Kohl Anfang der 90er Jah­re in Hal­ber­stadt zu erle­ben – und live mit­zu­be­kom­men, wie sich der Kanz­ler der Ein­heit bei einem gro­ßen Wahl­kampf­auf­tritt über eine in mei­ner Nähe ste­hen­de Grup­pe von viel­leicht fünf Buuh-Rufern auf­reg­te, die er auf‘s übels­te beschimpf­te. Irgend­wann wur­de es dem Kanz­ler zu bunt, denn auf den Ruf „Zugriff“ des Ein­satz­lei­ters hin flog wie aus dem Nichts ein Dut­zend Poli­zei­be­am­te her­an, um die unhöf­li­chen Jugend­li­chen dort­hin zu drü­cken, wo sie Kohls Mei­nung nach hin­ge­hör­ten: in den Dreck. Das war unschön, unde­mo­kra­tisch und voll­kom­men unver­hält­nis­mä­ßig – selbst für die­je­ni­gen, die den selbst­ge­rech­ten Phra­sen Kohls nicht skep­tisch gegen­über­stan­den. Die­ser dicke Mann da oben auf der Büh­ne jedoch war es, der eini­ge Jah­re spä­ter von eben der Ange­la Mer­kel poli­tisch erdolcht wur­de, die nun ange­kün­digt hat, mit Kohls Amts­zeit von 16 Jah­ren zumin­dest gleich­zie­hen zu wollen.

Dabei hat­te ich eigent­lich nichts Ande­res erwar­tet. Wäre ich Eng­län­der, hät­te ich wohl eini­ge Pfund zum Buch­ma­cher mei­nes Ver­trau­ens getra­gen, wobei die Quo­ten lau­sig gewe­sen wären! Ich und vie­le ande­re waren sicher, sie tritt wie­der an und ich ver­su­che auch gleich zu erklä­ren, war­um es so kom­men musste.

Merkel bei Will

https://www.youtube.com/watch?v=jjfJIJNKY2I

Wie es sich für eine ech­te One-Woman-Kanz­le­rin gehört, kün­digt sie ihre erneu­te Kanz­le­rin­nen­schaft in einer One-Women-Talk­show an. Anne Will hat­te die Ehre, ver­mut­lich wird Mer­kel ihre vier­te Amts­zeit des­halb bei Maisch­ber­ger oder Ill­ner begin­nen (wol­len). Lan­ge habe sie, die Kanz­le­rin, nach­ge­dacht, hin und her sogar. Und dann habe sie ent­schie­den, dass sie uns, dem Volk, noch so viel zu geben hat. Sie kann zum Bei­spiel „in der Tona­li­tät“ etwas für uns tun und in der Sache auch. Aha.

Mir schien es eher, als hät­te die letz­te Tagung auf der sie war, ihren Kopf der­ma­ßen aus­ge­füllt und beun­ru­higt, dass dort für Land und so Sachen eigent­lich kein Platz mehr sei. In jedem zwei­ten Satz irgend­was mit Digi­ta­li­sie­rung und Medi­en und Kin­dern, die in Mün­chen arbei­ten und die Eltern in Meck­len­burg hät­ten kei­nen Breit­band­an­schluss. Man hört sie reden und denkt „wow, so leicht ist es also, Mer­kels Hirn mit einem The­ma zu flu­ten, bis sie an nichts Ande­res mehr den­ken kann, selbst wenn es im Gespräch um viel Grund­sätz­li­che­res geht“ – und ich muss sagen, das war das schlimms­te Déjà-vu des Abends. Schlim­mer als jedes, das ich bei der Viel­zahl von Phra­sen und Null­sät­ze ihrer Reden sowie­so schon stän­dig habe. Ich kann mich noch an die Fixie­rung eines gewis­sen Erich Hon­ecker auf die Mikro­elek­tro­nik erin­nern, von der er so viel ver­stand, wie Mer­kel von der Digi­ta­li­sie­rung. Die DDR stand kurz vor dem Kol­laps, aber Erich muss­te unbe­dingt den Mega­bit-Chip ent­wi­ckeln oder bes­ser gesagt kopie­ren lassen.

Nun grüßt er aus der Gruft, wäh­rend sich Mut­ti Sor­gen um die digi­ta­len Her­aus­for­de­run­gen macht und das Land in vie­ler­lei Hin­sicht vor sich hin brö­ckelt. Genau wegen sol­cher Din­ge füh­len sich die Men­schen „nicht mit­ge­nom­men“, Frau Mer­kel. Und mal ehr­lich, die Men­schen in Deutsch­land suchen gar nicht nach einem „Weg zurück aus der Digi­ta­li­sie­rung“, wer hat der Kanz­le­rin denn sowas ein­ge­flüs­tert? Such­te sie etwa nach die­sem „Weg zurück“? Hat man ihr auf der Digi­tal-Kon­fe­renz erklärt, dass dies nicht so ein­fach sei? Allein schon sol­che Äuße­run­gen zei­gen mir, dass sie von der Lebens­wirk­lich­keit der Men­schen mitt­ler­wei­le weit ent­fernt ist – elf Jah­re ent­fernt, um genau zu sein.

Politik trifft Wirklichkeit

Anne Will bestand auf die Beant­wor­tung der Fra­ge, ob Mer­kel sich eher als Teil der Lösung oder des Pro­blems betrach­te. Und jetzt end­lich, nach elf Jah­ren in denen vie­le Beob­ach­ter Mer­kels Poli­tik als mäßi­gend, vor­sich­tig und „mit Augen­maß“ beschrie­ben, kommt sie mit der bit­te­ren Wahr­heit her­aus: Kanz­le­rin Mer­kel „passt ihre Poli­tik der Wirk­lich­keit an“!

Moment mal, wer­den Sie sagen. Das muss die Poli­tik doch auch machen, oder? Da möch­te ich doch respekt­voll wider­spre­chen, weil die­ser Modus Ope­ran­di ers­tens die Fra­ge auf­wirft, was zuerst da ist, die Poli­tik oder die Wirk­lich­keit und zwei­tens, ob man unter die­ser Prä­mis­se über­haupt „gestal­ten“ oder doch nur ver­wal­ten kann. Wohin die Rei­se geht? Fragt nicht die Kanz­le­rin! Die steht mor­gens auf, hält den feuch­ten Fin­ger aus dem Fens­ter und sagt „da lang“.

Die­se Pas­si­vi­tät und Ideen­lo­sig­keit kol­li­diert immer wie­der mit den Wor­ten, die Ange­la Mer­kel über ihrem Volk aus­gießt und auch im Inter­view mit Anne Will macht sie da kei­ne Aus­nah­me: „Ich kann bei­tra­gen, ich bin neu­gie­rig, ich bin kom­pro­miss­be­reit, ich fin­de Ant­wor­ten, ich habe ver­hin­dert, ich bie­te Lösun­gen…“. Mer­kels Spra­che liebt das Per­sön­li­che, ihr Han­deln das Unbestimmte.

Was kann sie also „dem Land geben“, wie sie immer wie­der­holt? Was gibt sie uns, wenn sie „ent­schie­den hat, die Kanz­ler­schaft erneut zu wol­len“? Wen­det sie sich mit einer Bot­schaft an uns und wer sind die Men­schen, die Mer­kel erneut auf den Schild heben sol­len? Sie spricht das Wort „deutsch“ offen­bar nicht so gern aus, spricht lie­ber von „den vor kur­zem her­ge­kom­me­nen und denen, die schon län­ger hier leben“. Das klingt nicht nach „my fel­low ger­mans“, son­dern nach Zuge­hö­rig­keit zur einer belie­bi­gen Ver­wal­tungs­ein­heit, einer zufäl­li­gen Grup­pe von Kun­den, die im Ser­vice­be­reich von IKEA eine War­te­num­mer gezo­gen haben. Man­che war­ten nur schon etwas län­ger – wor­auf auch immer.

Fatalismus als Regierungsprogramm

Nach fast zwölf Jah­ren Kanz­ler­schaft soll­te man schon mal ansatz­wei­se erken­nen kön­nen, in wel­che Rich­tung sich das Land ent­wi­ckelt und wel­chen Anteil die Regie­rungs­chefin mit ihrer „Richt­li­ni­en­kom­pe­tenz“ dar­an hat, oder? Ach was, kanns­te ver­ges­sen! Denn Ange­la Mer­kel sagt „Man kann nicht sehen was man ver­hin­dert hat“ – bedeu­tet natür­lich im Umkehr­schluss auch, dass man nicht sagen kann, was erreicht wur­de! Ob man etwas tut oder lässt, im Grun­de egal. Gegen­be­weis? Fehl­an­zei­ge! Aus­gang? Unge­wiss! War­um also noch vier Jah­re so wei­ter machen? Das kann Frau Mer­kel uns lei­der auch nicht sagen. Aber wer kann schon sagen, ob ein ande­rer Kanz­ler den Job bes­ser machen wür­de? War­um also was ändern, wenn es sowie­so nichts ändert? Hard-Core Fata­lis­ten ste­hen mor­gens irgend­wann ein­fach nicht mehr auf, weil eh alles egal ist. Was Frau Mer­kel mor­gens aus dem Bett treibt, bleibt ihr Geheimnis.

Aber die Kanz­le­rin­nen­flüs­te­rer sor­gen schon dafür, das Hirn der Che­fin Tag für Tag mit etwas zu flu­ten, aus des­sen Umset­zung sich in den nächs­ten Jah­ren köst­li­cher Honig wird sau­gen las­sen. Bei Anne Will hör­ten die erstaun­ten Zuschau­er, dass „Arbeits­un­fä­hig­keit das größ­tes Risi­ko für Alters­arm­mut“ sei. Ohne das The­ma klein reden zu wol­len, den­ke ich doch, das größ­te Risi­ko sind zu gerin­ge Löh­ne und pre­kä­re Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se, eine zu gerin­ge Basis der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­rung, eine immer grö­ßer wer­den­de Zahl von Ren­ten­an­sprü­chen und die Tat­sa­che, dass die pri­va­te Vor­sor­ge in Zei­ten von Nega­tiv­zin­sen, von denen aus­ge­rech­net der deut­sche Staat pro­fi­tiert, extrem schwie­rig gewor­den ist – aber ich kann mich natür­lich irren, ich bin nicht Kanz­ler! Aller­dings wür­de ich mich nicht wun­dern, wenn gewief­te Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men der Kanz­le­rin dem­nächst eine staat­lich geför­der­te pri­va­te Vor­sor­ge gegen Arbeits­un­fä­hig­keit ein­flüs­tern. Man darf gespannt sein. Beson­ders, was es die­je­ni­gen kos­tet, die schon erfolg­reich „geries­tert“ und „gerüh­rupt“ haben.

16 Jah­re Kanz­ler­schaft wer­den auf den letz­ten Metern manch­mal zur Qual, wer wüss­te das bes­ser als der Mann, der das schon hin­ter sich hat. Nach der Spen­den­af­fä­re stand die CDU unter Kohl Ende der 90er Jah­re ver­dammt schlecht da. Heu­te ist alles anders und doch ver­gleich­bar. Aber anders als vor 12 Jah­ren steht heu­te nie­mand mit dem Dolch in der Hand da, um das poli­ti­sche Erbe anzu­tre­ten – oder auch nur die Scher­ben auf­zu­sam­meln. Zur Ret­tung des Kon­ser­va­ti­vis­mus der CDU hät­te es eines beherz­ten „inne­ren Put­sches“ bedürft. Ein Rück­tritt oder ein Ver­zicht auf die erneu­te Kanz­ler­kan­di­da­tur hät­te nicht genügt, um Glaub­wür­dig­keit zurück zu erlan­gen. Doch es ist kei­ne fähi­ge Hand in Sicht, die Angst vor der poli­ti­schen Vater­mör­de­rin Mer­kel steckt allen übrig geblie­be­nen noch in den Kno­chen. Wir alle zah­len den Preis für zwölf Jah­re poli­ti­schen Oppor­tu­nis­mus, den vie­le für den „gro­ßen Plan der Demo­kra­tie“ gehal­ten haben. Der ent­pupp­te sich aber letzt­lich als poli­ti­sche Gleich­schal­tung der Poli­tik in Deutsch­land – womit mich die Mer­kel-Meta­pher von der „Tona­li­tät“ unwei­ger­lich an die „Block­flö­ten von der Natio­na­len Front der DDR“ den­ken lässt. Wenn es das ist, was Frau Mer­kel Deutsch­land „zu geben“ hat, wür­de ich gern verzichten.

CDU am Boden und Kramp-Karrenbauer tritt nach

Die ulti­ma­ti­ve Demü­ti­gung der CDU schafft übri­gens nicht die Kanz­le­rin in ihrem Inter­view, son­dern ein Gast der anschlie­ßen­den Deu­tungs-Run­de des Kanz­le­rin­nen-Ora­kels. Die Minis­ter­prä­si­den­tin des Saar­lan­des, Frau Kramp-Kar­ren­bau­er (CDU), hielt sich näm­lich für beson­ders schlau als sie den Unter­schied zwi­schen „16 Jah­re Kohl“ und den erwar­te­ten „16 Jah­re Mer­kel“ erklär­te und war­um letz­te­res so viel bes­ser sei: „…unter Mer­kel hat­te die CDU ver­schie­de­ne Part­ner“. Poli­ti­sche Pro­mis­kui­tät und Feig­heit vor Min­der­heits­re­gie­run­gen als Erfolgs­re­zept! Was trin­ken die eigent­lich auf CDU-Prä­si­di­ums­sit­zun­gen oder bei Anne Will hin­ter den Kulis­sen? Aber die Lan­des­fürs­tin des Saar­lan­des ver­kün­de­te ja auch, dass das Prä­si­di­um der CDU Mer­kels Ent­schei­dung „wohl­wol­lend zur Kennt­nis“ genom­men habe. Der Wein aus dem Saar­land hat ja einen guten Ruf. Aber ich hat­te ja kei­ne Ahnung, dass er so gut ist!

Ein Kronprinz ist ein Fluch, kein Kronprinz auch

Noch vier Jah­re, oder doch noch acht? Zwan­zig Jah­re hat noch kein Kanz­ler der Bun­des­re­pu­blik voll gemacht, das könn­te also ein Ansporn sein. Oder eine Fra­ge der Alter­na­tiv­lo­sig­keit. Das Mit­tel­maß regiert in der CDU und bis es aus den Krab­bel­grup­pen der Nach­wuchs­or­ga­ni­sa­tio­nen jemand in Schlag­di­stanz zur ewi­gen Kanz­le­rin schaf­fen wird, kön­nen noch locker fünf bis acht Jah­re ver­ge­hen. Ange­la Mer­kel wird uns also noch eine gan­ze Wei­le erhal­ten blei­ben. Was sagen Sie, Rot-Rot-Grün? Schon mög­lich, aber nur mit Ange­la Mer­kel als Kanz­le­rin. Denn das haben wir bei Anne Will gelernt: die Kanz­le­rin ist noch nicht fer­tig mit uns!

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3 Kommentare

  1. 12 Jah­re sind ein Hau­fen Zeit.
    Da muss man sich schon sehr gut über­le­gen, ob man jemand län­ger im höchs­ten Amt haben will: Hat sie Din­ge wirk­lich gut abge­schlos­sen? Macht sie einen fit­ten Ein­druck? Hat Sie noch ein über­zeu­gen­des Projekt?
    Wenn das alles mit NEIN beant­wor­tet wer­den muss und trotz­dem kei­ne Alter­na­ti­ve mehr im Haus ist, kom­men unwei­ger­lich die Grusel-Argumente:
    https://hintermbusch.wordpress.com/2016/11/21/mutti-macht-uns-den-schrempp/

  2. Wer­ter Letsch, haben Sie Dank für Ihren tref­fen­den Kom­men­tar, den ich auf der „Ach­se” ent­deckt habe. Erlau­ben Sie mir fol­gen­den Hin­weis: Das Sub­stan­tiv ‚Schild’ gibt es im Deut­schen mit zwei­er­lei Bedeu­tung, näm­lich a) Kenn­zei­chen, Ver­kehr­schild usw., in wel­chem Fall es ein Neu­trum ist: das Schild; dar­über hin­aus ist b) mit Schild ein Gegen­stand gemeint, mit wel­chem man sich als Krie­ger seit der Anti­ke bis ins Spät­mit­tel­al­ter hin­ein vor her­an­flie­gen­den Pfei­len, Spee­ren und Lan­zen sowie Schwert- oder Axt­hie­ben zu schüt­zen ver­such­te – und in die­sem Fall ist das Sub­stan­tiv mas­ku­li­nen Geschlechts: der Schild. Sicher­lich ken­nen Sie den Aus­druck ‚jeman­den auf den Schild heben’ – mit die­sem Akt bekun­de­te ein zumeist mili­tä­ri­scher Ver­band, dass einer sei­ner Anfüh­rer von nun an DER Füh­rer des Ver­ban­des sein soll­te… Mer­ke also: DAS Schild ist nicht iden­tisch mit DER Schild. Wol­len Sie die Ach­gut-Zen­tra­le nicht ver­an­las­sen, die­sen Feh­ler zu beseitigen?

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