Lügen, kopieren, versprechen, verhindern und empören – zum Stand des Wahlkampfes in den USA

Gerade mal zwei Monate trennen uns noch von der Wahl, die Nominierungsparteitage der Republikaner und Demokraten sind gelaufen, und Amerika ist in die Schlussphase der Präsidentschaftswahlen eingetreten. In früheren Zeiten, als es noch Medien gab, die sich keiner Partei verpflichtet fühlten, hätte es ganz sicher noch etwas gegeben, was man Oktober-Überraschung nannte. Das ganz große Ding, den ultimativen Skandal, der dem politischen Gegner in letzter Sekunde den entscheidenden Hieb versetzt und am Wahltag noch frisch im Gedächtnis der Wähler ist. Doch solche Manöver sind heute kaum noch denkbar.

Erstens, weil seit der massiv unterdrückten Geschichte über Hunter Bidens Laptop im Jahr 2020 klar ist, dass die Medien selbst auf Kosten der eigenen Glaubwürdigkeit nicht bereit sind, den Dems durch ehrliche Berichterstattung zu schaden und zweitens, weil über Trump nichts mehr auszugraben ist, was seinem Charakterbild, das sich die Wähler von ihm gemacht haben, irgendeine Qualität hinzufügen könnte – egal in welche Richtung.

Es ist also gerade nicht das Herumwühlen in den moralischen Kellern der Gegenseite, was den Rest des Wahlkampfes bestimmt. Vielmehr erleben wir zwei völlig unterschiedliche Methoden, sich die Präsidentschaft sichern zu wollen. Und beide Methoden ergeben sich aus den Qualitäten der Kandidaten: Trump, der sich nur ungern Abläufe und Inhalte vorschreiben lässt, sucht den Kontakt zu seiner Basis, taucht jeden Tag an neuen Orten auf und führt lange Interviews mit den unwahrscheinlichsten Leuten. Harris, die feste Abläufe und Inszenierungen braucht, um sich sicher zu fühlen, geht der Presse aus dem Weg, wo sie nur kann und entwickelt sogar seltsame Praktiken, um bloß keine hastig gerufenen Fragen beantworten zu müssen. Neuester Trick ist das Vortäuschen bedeutender Telefonate, während sie vorbei an wartenden Reportern vom Auto ins Flugzeug eilt.

Die Lügen

Zunächst einmal muss man wissen, dass es in US-Wahlkämpfen vier verschiedene Wege gibt, Geld in Stimmen umzuwandeln. Da ist zunächst die offizielle Kampagne des Kandidaten und seiner Partei, für die es strenge Regeln zur Finanzierung gibt. Dann sind da die PACs und Super-PACs, die man sich als gut finanzierte private NGOs mit politischer Agenda vorstellen kann. Hier ist finanziell schon sehr viel mehr möglich und weniger geregelt. Die Medien selbst darf man natürlich auch nicht vergessen, weil sie durch die Art der Berichterstattung messbar Einfluss auf das Wählerverhalten haben. Diese drei Wege gehen sowohl Harris als auch Trump. Ein undurchsichtiger aktivistischer Unterbau – eine Art unsichtbare mediale Antifa – ist jedoch nur für die Kampagne der Demokraten aktiv. Mit Gerüchten und faustdicken Lügen zündelt man am Unterbewusstsein der Wähler, und die Gegenseite hat allergrößte Mühe, sich gegen solche Aktionen zur Wehr zu setzen. Man muss abstreiten, erklären, vielleicht klagen und kennt doch oft den oder die Verursacher der Verleumdungen und Lügen nicht. Clips tauchen auf und verschwinden wieder, Texte werden verfasst und kommentarlos umgeschrieben, und die Lüge ist der Wahrheit immer eine Nasenlänge voraus.

Nun ist das Lügen über die Absichten des politischen Gegners durchaus vom ersten Verfassungszusatz gedeckt. Doch sollte man den bitteren Beigeschmack nicht als „taste of democracy“ verkaufen, wie es die Harris-Kampagne gerade tut. Hier einige besonders krasse Beispiele.

• MSNBC postete einen aus dem Kontext gerissenen und geschickt editierten Videoclip von Joe Rogan in den sozialen Medien, in welchem Rogan (angeblich) Kamala Harris über den grünen Klee lobt und deren Kampagne unterstütze. In Wirklichkeit sprach Rogan gar nicht von Harris, sondern von Tulsi Gabbard. Schon einige der aufgezählten Fakten würden gar nicht zu Harris passen, die Lüge war also auch schlecht gemacht. MSNBC entfernte den Clip schließlich und stellte kleinlaut den richtigen Kontext klar. Er wolle den Sender wegen dieses „Fehlers“ jedoch nicht verklagen, sagte Rogan.
• Anders der Podcaster Tim Pool, der erklärte, die Harris-Kampagne wegen Diffamierung verklagen zu wollen. Dort hatte man Pool nämlich – wieder per Videoschnitt abseits des Kontextes – die Forderung unterstellt, jeder Nicht-Unterstützer Trumps müsse zum Tode verurteilt werden. Das hat er so weder gesagt noch gefordert, aber das Gerücht ist in der Welt und tut dank viraler Verbreitung effektiver seine Wirkung, als es jedes wortreiche und glaubhafte Dementi kann.
• Wo Lügen über die angebliche Gefährlichkeit des politischen Gegners nicht helfen, versucht man es mit unwillkommenen Umarmungen. Die NFL-Mannschaft der Philadelphia Eagles und die Einwohner von Philadelphia staunten nicht schlecht, als die das stilisierte Konterfei von Kamala Harris mit Helm und Mannschaftsfarben auf Plakaten an vielen Bushaltestellen sahen und auch der abgebildete Text „KAMALA – offizielle Kandidatin der Philadelphia Eagles“ suggerierte Unterstützung. Dummerweise stimmte das nicht, und die Eagles waren von der Vereinnahmung alles andere als begeistert. Doch niemand weiß, wer die Plakate in Auftrag gab, druckte und die Haltestellen damit verzierte. Nun sind sie halt da, und wenn sie wieder weg sind bleibt im Gedächtnis uninformierter Wähler der Hauch einer Erinnerung, dass da was war, so ein gutes Gefühl… und vielleicht überträgt es sich ja auf den einen oder anderen Stimmzettel.

Zu solcher Niedertracht ist die biedere Kampagne der Republikaner seit den Tagen des Lee Atwater gar nicht mehr fähig. Der kleine Rest meines Selbst, der immer noch an einen Gleichklang aus Moral, Ethik und Politik glaubt, verbietet mir die Hinzufügung des Wörtchens „leider“. Trumps Wahlkampf ist immer noch darauf aus, durch Argumente zu überzeugen (eigentlich ein Kuriosum angesichts der pausenlosen Hitlerisierung, mit der man ihn seit Jahren überzieht), während Team Harris damit zufrieden ist, Stimmen einzusammeln. Eine überzeugte, gut informierte, rationale Stimme ist nämlich genauso viel wert wie eine gekaufte, verängstigte oder hinter die Fichte geführte. „Möge der bessere gewinnen“ ist jedoch auch in der Demokratie keine politische Maxime und war es wohl auch nur in der Vorstellung libertärer Phantasten.

Das Kopieren

Immer noch herrscht inhaltlich gähnende Leere auf Harris’ Kampagnenwebsite. Stattdessen verbale Anleihen bei der Konkurrenz. Trumps Versprechen, die Besteuerung der Trinkgelder in Serviceberufen ersatzlos zu streichen, „lieh“ sich Harris kurzerhand aus und verkündete dies (ohne Verweis auf den Ursprung der Idee) sogar am selben Ort wie Trump: in Las Vegas. Hoffend, dass die Wähler vergessen, dass es Harris Stimme als Tie-Breaker und Präsidentin des Senats war, dank der die Regierung Biden/Harris erst im letzten Jahr ein neues Meldesystem für Trinkgelder eingeführt hatte. Überhaupt zieht sich das Bemühen wie ein roter Faden durch Harris’ Wahlkampf, als Underdog und nicht als Teil der aktuellen Regierung wahrgenommen zu werden, in der sie all das ja hätte längst umsetzen können, was sie für ihre Amtszeit als Präsidentin verspricht.

Auch Trumps Pläne zur Grenzsicherung gegen illegale Migration – immerhin seit einer Dekade der Aufreger schlechthin für seine Gegner – übernimmt Harris nun wortgleich. Eine Mauer an der Südgrenze ist wohl nur unamerikanisch, wenn Trump sie fordert.

Die Belastbarkeit der Harris-Versprechen ist allerdings fraglich, während Trump zumindest eine Anzahl von Wahlversprechen vorweisen kann, die er in seiner ersten Amtszeit tatsächlich erfüllte. Unbestreitbar dürfte jedoch sein, dass Harris’ Kampagne sehr gut beobachtet, welche Positionen unter den Wählern besonders populär sind, um sie hemmungslos abzukupfern und als die eigenen auszugeben. Es sind die Positionen Trumps, und das unverändert seit Jahren, während Harris sich zur Populismusparty reichlich spät hinzugesellt und gleichzeitig behauptet, immer schon dort gewesen zu sein.

Also verspricht Harris Trumps Inhalte und garniert sie mit ihrem Lächeln, welches sagt, ich kann Freude, ich kann „Bad Ass“, ich kann Abschiebungen, ich kann alles, was ihr an Trump so liebt – aber mich lieben auch die Medien und das Establishment, und ich werde euch mit einem Lachen enttäuschen statt mit einem garstigen Tweet. Die Strategie ist zwar unehrlich, verfängt aber vielleicht bei jenen, die sich noch gut an die Ausschreitungen im „Summer Of Love“ 2020 erinnern, als BLM und Antifa-Gruppen zahlreiche Innenstädte „größtenteils friedlich“, wie CNN uns erzählte, in Schutt und Asche legten. Es ist sehr wahrscheinlich, dass bei einem Wahlsieg Trumps monatelang vergleichbare Zustände herrschen, dafür würde gesorgt. Und wie 2020 würden es nicht die MAGA-Leute sein, die Chaos verbreiten.

Die Versprechen

Doch was tun, wenn man Wähler nicht einschüchtern, verblenden und mangels Masse erst recht nicht überzeugen kann? Man kauft sie einfach mit fragwürdigen Versprechen wie dem, die Regierung Harris werde Gen Z bei der Verwirklichung ihres Traums vom ersten eigenen Haus unter die Arme greifen: mit 25.000 Dollar Zuschuss vom Staat!

Und wer jetzt einwendet, sowas führe lediglich zur Verteuerung jeder Wohnung um 25.000 Dollar, ist eben ein Trumpversteher und Spielverderber!

Und möchte Kalifornien, Harris’ Heimatstaat, nicht sogar noch viel weiter gehen und beschloss, staatlich geförderte zinslose Darlehen in Höhe von 150.000 Dollar an illegale Einwanderer auszugeben? Kamalafornia und free money für jeden, der dort eigentlich gar nicht sein dürfte… demnächst vielleicht überall im Land – was soll schon schief gehen!

Verhindern

Robert F. Kennedy junior beendete seine Kampagne mit einem Paukenschlag in Form einer Rede, in der er zunächst mit den Methoden der Partei abrechnete, der er bis vor kurzem noch selbst angehört hatte. Zuerst waren da natürlich die Tricks, mit denen die Dems verhindert hatten, dass es überhaupt zu echten Vorwahlen kommen konnte. Man hatte Biden, der sich hinter den Kulissen gut steuern ließ, den Weg geebnet und wollte nicht riskieren, es stattdessen mit einem Querkopf und Selberdenker wie Kennedy zu tun zu bekommen. Der trat aus der Partei aus und als unabhängiger Kandidat an, musste aber schnell feststellen, dass einem auch der Name Kennedy nichts nützt, wenn man gegen den Stachel des politischen Establishments löckt. Man überzog RFKj landesweit mit Prozessen über Verfahrensfragen, um zu verhindern, dass er es auf die Wahlzettel in den einzelnen Bundesstaaten schaffte.

Dagegenzuhalten, hat Kennedy einiges an Kraft gekostet. Und er betonte, dass es gerade nicht die Republikaner und Trump waren, die ihn von den Wahlzetteln fernhalten wollten, sondern die Demokraten. Nun, da RFKj seine Kampagne ausgesetzt hat und in den swing states sogar beendete, muss er allerdings feststellen, dass man ihn zum Beispiel in Michigan nun nicht vom Wahlzettel streichen will. Erst nicht drauf, dann nicht wieder runter – ein lustiges Spiel. Ein Schelm, wer da denkt, man wolle da einigen Trump-Wähler einen Papierkorb für ihre Stimme erhalten. Cornell West, der in der Wahl eher das demokratische Lager Stimmen kosten würde, hatte im selben Bundesstaat genau das gegenteilige Problem: Man wollte ihn partout nicht auf die Wahlliste setzen. Erst eine Woche nach dessen Disqualifikation setzte ein Gericht seinen Namen wieder auf die Wahlzettel. Jill Stein von den Grünen hatte ähnlichen Ärger in Wisconsin, wo erst das oberste Gericht die Versuche der Dems beendete, sie von der Wahlliste zu streichen.

Unterdessen ordnete Gouverneur Youngkin (Republikaner) in Virginia eine Überprüfung der Wählerlisten an, und was man fand, waren 6.303 Einträge von Nicht-US-Bürgern, was eigentlich gar nicht vorkommen kann, glaubt man den Beteuerungen der Gegner verpflichtender Identitätskontrollen bei Wahlen. Es sei nämlich nicht erlaubt, als Nicht-Bürger an amerikanischen Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, und das müsse doch genügen! Andererseits gibt es auch immer wieder Forderungen nach Verschärfung des Waffenrechtes, obwohl es bereits verboten ist, Leute zu erschießen. Wozu also die Verschärfungen? Seltsam, oder? Wir dürfen jedenfalls gespannt sein, was weitere Überprüfungen in anderen Staaten ergeben.

Und sonst? Kamala Harris hat nun endlich ihr erstes Interview (CNN schnitt es für YouTube in 1, 2, 3 Teile) hinter sich gebracht, und betrachtet man ihre Vorbereitungszeit von geschlagenen 30 Tagen, wird es wohl auch ihr einziges bleiben. Der Erkenntnisgewinn war für Wähler ohnehin dürftig, angesichts der Nicht-Antworten und der inhaltsleeren Phrasen. Immerhin wissen wir jetzt, dass Harris sich nicht mal zum befreundeten Sender CNN ohne ihren „emotional support teddybear“ Tim Walz traut, der seine Lügen über den erreichten Dienstgrad und den Charakter seines Militäreinsatzes in Italien auf mangelhafte Kenntnisse der englischen Grammatik zurückführt. Interessant wäre es, das wirklich vollständige Interview zu sehen, das natürlich nicht live stattfand, sondern aufgezeichnet wurde. Leaks aus dem Produktionsteam von CNN berichten, es seien 45 Minuten aufgezeichnet worden. In den gesendeten 26 Minuten kam Harris etwa auf 18 Minuten, und wir dürfen wohl davon ausgehen, dass es die besten 18 aus 45 waren, auf die das Interview zusammengeschnurrt wurde. Diese Lücke ist gleichsam ein Loch in dem Vorhang, den Harris‘ Kampagne vor der Realität aufspannt. Sie zeigt auf den Teil von Kamala Harris, den besser niemand sehen soll, weil er noch peinlicher, verstörender oder verrückter ist als all das Peinliche, Verstörende und Verrückte, das gesendet wurde.

Empörung

Und noch an anderer Stelle holte die Realität die sorgsam aufgebaute Fassade Harris‘ aus Glück und Freude ein, sprengte Löcher hinein. Gerade jährte sich nämlich zum dritten Mal der komplett verunglückte Truppenabzug der Amerikaner aus Afghanistan, bei dem 13 US-Marines völlig sinnlos und unnötig ums Leben kamen. Harris sagte selbst, sie sei die Letzte gewesen, die den Raum verlassen habe, als Biden den Truppenabzug durchzog. Die Gefallenen gehen also auch auf ihr Konto. Wir alle sehen noch die Szene vor Augen, als die 13 Särge in den USA mit militärischen Ehren aus dem Flugzeug geholt wurden. Man sah Biden im Spalier, ostentativ zur Uhr schauend, wohl um zu sehen, wie lange es wohl noch dauern werde. Keine Sekunde seiner Zeit opferte Biden den Hinterbliebenen derer, die alles geopfert hatten. In seiner Debatte mit Trump verstieg er sich sogar zu der Lüge, unter seiner Präsidentschaft sei kein amerikanischer Soldat gefallen.

Trump legte am dritten Jahrestag einen Kranz zu Ehren der Soldaten auf dem Arlington-Friedhof nieder. Biden war nicht gekommen, der macht einen ausgedehnten Strandurlaub. Auch Harris war nicht gekommen, obwohl sie nur etwa 20 Meilen entfernt wohnt und an diesem Tag keine öffentlichen Termine hatte. Es war Trump, der kam, und weil alles, was Trump tut, falsch sein muss, sollte es gefälligst auch dieser Besuch sein. Eine Unverschämtheit sei es, den Friedhof von Arlington für politische Kampagnen zu missbrauchen. How dare you, Trump! Niemand sonst habe solches jemals gewagt! Deutsche Medien nahmen den gerechten Zorn natürlich gern auf, und die Frankfurter Rundschau poltert gemeinsam mit dem Sohn des verstorbenen Senators John McCain über das vermeintliche Posing Trumps vor den Gräbern von Helden. Zu dumm nur, dass John McCain selbst es war (und nicht nur er), der genau das einst tat: ausgerechnet in einem politischen Werbespot anlässlich seiner Senatskampagne 1999.

Gräber, Arlington und John McCain. Tolle Fotos und Videos. Und überhaupt, Arlingon und Politiker! Keiner hat solche Gelegenheiten ausgelassen. Das Netz ist voll von entsprechenden Bildern Clintons, und zu Obama findet sich bei Getty-Images gar ein ganzes Füllhorn perfekt inszenierter Fotos eines Präsidentenpaares mit betroffenen Gesichtern in Sektion 60, wo nun auch die 13 am letzten Tag in Afghanistan gefallenen Marines liegen. In guter Auflösung sind die Fotos schon für einen mittleren dreistelligen Eurobetrag zu haben, sofern die Pietät nicht zu sehr zwickt. Kleine Details, die der Frankfurter Rundschau wohl entgangen sein müssen.

Und noch etwas stimmt mit den voreiligen Anklagen gegen Trump nicht so ganz. Er war nicht einfach für Fotos nach Arlington gefahren, sondern folgte der Einladung der Goldstar-Familien eben jener 13 gefallenen Soldaten, die geehrt wurden. Eingeladen waren auch Biden und Harris, gekommen war nur Trump. Dass man ihm nun ausgerechnet aus dieser Ehrbezeugung einen Strick drehen möchte, empörte die Angehörigen der Soldaten. Aber so ist es eben mit Trump, wenn man ihn mit den Augen der Harris-Kampagne sieht: Selbst wenn er alles richtig macht, macht er alles falsch.

Zuerst erschienen auf Achgut.com