Schlagwort: Bundestag

Es waren nichts als Lügen Der Mensch ist kein Vogel Es wird nie ein Mensch fliegen (Bertolt Brecht, aus „Der Schneider von Ulm“) Kann einer guten Sache Schlechteres widerfahren, als von den vermeintlich Falschen unterstützt zu werden? Am 14.4.2021 verhandelte der Bundestag jedenfalls...
„Der Bundestag hat sich mehrheitlich hinter den UN-Migrationspakt gestellt. Der gemeinsame Entwurf der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD wurde vom Parlament angenommen. Mit Ja stimmten 372, mit Nein votierten 153 Abgeordnete. 141 Parlamentarier enthielten sich.“ Gibt N-TV zu Protokoll.N-TV...
Welcher finsteren Art der Humor unserer obersten Legislative ist, kann man sehen, wenn man auf den Petitionsserver des Bundestages schaut. Die Petition 85565, welche die Bundesregierung dazu auffordert, den Global Compact for Migration nicht zu unterzeichnen, wurde nämlich wochenlang...
Am 18.7.2018 meldete die Bundesregierung, eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ gebildet zu haben. Dort will man Vorschläge erarbeiten, wie „...in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen gerecht verteilt“ werden können. Was auf den ersten Blick nach...
Die deutsche Medienlandschaft ist derzeit führerlos, ihr fehlt die offizielle Regierungsagenda, an der entlang sie senden und schreiben könnte. Stattdessen kapriziert man sich immer auf’s neue auf die drei Eckthemen, die noch unter der letzten Regierung zur gemeinschaftlichen Züchtigung...
Je näher die Bundestagswahl rückte, desto schlechter wurde meine Laune. Zwar war zu erwarten, dass es einige Überraschungen geben wird, doch durch das Ergebnis wird sich am bestehenden Status Quo leider nichts ändern: Deutschland wird weiterhin von Angela Merkel...
Als die Abgeordneten des Bundestages am 2.6.2016 ihre so genannte Armenien-Resolution verabschiedeten, hatten sie das gute Gefühl, einen historischen Fehler des deutschen Kaiserreiches wiedergutzumachen, das dem Massenmord an den Armeniern 1915 tatenlos zusah. Eine symbolische Geste unter Rechtsnachfolgern sollte...
Deutschland ist scheinbar ein ganz besonderes Land. Ein einzigartiges sogar! Kein anderes Land schwankt in seinen politischen Entscheidungen so zwischen den Extremen hin und her, wie Deutschland. Wir haben den größten Genozid der Welt organisiert und fühlen uns allen...