USAID-Fake News: Vom Quaken der Frösche im Sumpf

Was wohl geschieht, wenn man sich ausgerechnet in Washington D.C. niederlässt, um als Auslandskorrespondent aus den USA zu berichten? Man besucht dort Veranstaltungen, isst in schicken Restaurants und kauft bei Whole Foods ein, betreibt das, was man für gewöhnlich Networking nennt und wird mit „exklusiven Informationen“ an die Sphären der Macht herangeführt. Nun, zunächst einmal schmeichelt das dem Ego. Denn nirgends auf der Welt ist man den ganz großen Entscheidungen näher, nirgends werden größere Räder gedreht.

Aber man begibt sich auch in ein Biotop, das sich zu 90 Prozent im Gleichschritt bewegt, wo man gleich denkt, Gleiches für wichtig und richtig hält und gleichermaßen von der eigenen Wichtigkeit und der Bedeutung der „Mission“ überzeugt ist. D.C. ist „the place to be“, wenn du Demokrat bist. D.C. wählt blau, die Netzwerke aus NGOs und Behörden sind blau, und ein gigantischer Apparat aus Ministerien und Behörden, für den es nur in Brüssel noch ein vergleichbares Äquivalent gibt und den man „Deep State“ nennen kann, hat es gar nicht so gern, wenn man ihn infrage stellt.

Gregor Schwung schreibt seit 2025 für die WELT aus D.C., seine Sozialisation im blauen Sumpf am Potomac darf folglich als abgeschlossen betrachtet werden. Und so berichtet er über das, was er hört, und das ist im Moment vor allem das Quaken der Frösche, denen unter der neuen Trump-Administration das Wasser abgegraben wird. Alles haben sie ertragen nach ihrer Niederlage im November und dem Amtsantritt Trumps. Die Schließung der Grenze, die Zölle, die Nominierungen und Ernennungen. Doch nun geht es der überbordenden Bürokratie an den Kragen, dem Biotop, in dem man beabsichtigt hatte, den Sturm abzuwettern und auf bessere Zeiten zu warten. Das darf nicht sein! Die Verschwendung von Steuergeldern muss weitergehen, das ist der Hügel, auf dem man bei der Verteidigung sterben will! Und Gregor Schwung ist bei dieser Schlacht der Kriegsberichterstatter der „Welt“ auf der Seite der Konföderierten.

„Tech-Milliardär Elon Musk wurde von Donald Trump damit beauftragt, die US-Regierung umzukrempeln – und er tut das wie bei einem Staatsstreich. Ohne Rücksicht auf Gesetze nimmt er ein Ziel nach dem anderen ins Visier. Dabei geht es ihm nur vordergründig um Einsparungen. Die Agenda ist in Wahrheit eine ganz andere.“

27 Millionen Dollar für Töpferkurse beim Gelingen zusehen

Bevor Sie jetzt rasch im Artikel nachlesen, um zu erfahren, was genau denn die „ganz andere Agenda“ von Musk sei, sage ich es Ihnen, liebe Leser: Wir erfahren es nicht. Aber es ist notwendig, in diese Richtung zu insinuieren, um Musk als den großen Bösewicht in die Geschichte einzuführen, der hinter den Kulissen heimlich die Strippen zieht. Und mal ehrlich: Stünden Sie vor den Trümmern ihrer hübschen Karriere bei USAID – vielleicht war es ja Ihre Aufgabe, regelmäßig nach Marokko zu fliegen, um den um den 27 Millionen Dollar für Töpferkurse dort beim Gelingen zuzusehen –, würden Sie sicher auch böse Absichten böser Menschen am Werke sehen. Warum nur gönnt man Ihnen Ihren tollen Job nicht!

„Daniel Sabet arbeitet seit mehr als vier Jahren bei der amerikanischen Entwicklungshilfebehörde USAID. Am Montag steht er vor einem verschlossenen Büro. Seine Zugangskarte funktioniert nicht mehr, an seinen E-Mail-Account kommt er nicht mehr heran. Sabet ist nicht der Einzige.“

Jetzt muss der Artikel natürlich Nähe zu den Opfern herstellen. Ich weiß natürlich nicht, was Daniel Sabet bei USAID gemacht hat. War er für die Töpferkurse zuständig oder für Queer-Opern in Irland? Oder dafür, dass Gelder an die Tochter von Hillary und Bill Clinton oder die Stiftung der Eltern flossen? Irgendwer muss auch ja auch die Reissäcke mit USAID-Stempeln versehen, damit sie in echten Krisengebieten medienwirksam in die Kamera fallen können.

„Das Büro sei geschlossen worden, schrieb ein junger Mann namens Gavin Klinger an die Beschäftigten. Niemand hatte je etwas von ihm gehört. Laut einem mittlerweile gelöschten LinkedIn-Profil hat er erst 2017 die Highschool beendet und arbeitet seitdem für Tesla-Chef Elon Musk. Als Teil des neu geschaffenen Department of Government Efficiency (DOGE), dessen Chef Musk ist, hatte sich Klinger Zugang zu den IT-Systemen von USAID verschafft und das Büro schließen lassen.“

Frag nicht nach, misch dich nicht ein!

Die Einführung des kleinen Bösewichts in die Geschichte. Diese müssen stets willfährig und fies sein und außer Loyalität zum Oberfiesling dürfen sie nichts mitbringen, was ihr Handeln in der Szene legitimiert. Wir lernen aus dem Artikel: Klinger ist fies, unerfahren, zu jung, Musk treu ergeben und er hat sich „Zugang verschafft“, sei also irgendwie eingebrochen. Fakt ist: Er gehört zu dem Kreis der Computernerds, die Twitter von einer geheimen Außenstelle der Geheimdienste und Zentrale des woken Zeitgeistes in einen Digitaldienstleister zurückverwandelten, und Präsident Trump gab ihm dank seiner exekutiven Macht Zugang zum Sumpf, um dort nach Verschwendung von Steuergeldern zu suchen.

„Es ist gegen jede Regel und gegen jedes Gesetz, dass eine willkürliche Gruppe von Menschen solche Entscheidungen trifft“, sagt Sabet. Experten geben ihm recht.“

Diese Entscheidungen werden natürlich nicht auf der Ebene von Gavin Klinger getroffen, und der Autor weiß das sicher. Interessant ist die Formulierung „gegen jede Regel“. Die lautet nämlich: Das haben wir schon immer so gemacht, frag nicht nach, misch dich nicht ein! Und die gilt nach vier Jahren Biden-Administration nicht mehr. Man muss sich mal vorstellen, wie kuschelig es in den letzten vier Jahren für die Frösche im Sumpf geworden sein muss, weil von der Kröte im Weißen Haus keine Anweisungen mehr kamen.

„Dabei gehen Musks Leute nach einem bekannten Playbook vor, das er bereits einmal erfolgreich angewandt hat: bei der Übernahme von Twitter.“

Exakt! Und das Ergebnis war eine Effizienzsteigerung nie gesehener Größe und das Ende der direkten Schnittstellen von CIA, FBI und NSA im Herz der weltweiten Meinungsfreiheit. Müssten die Amerikaner nicht noch viel glücklicher darüber sein, wenn statt dem Geld anonymer Investoren bei Twitter nun die eigenen hart erarbeiteten Steuerdollars gerettet werden? Oh, das sind sie! Aber die Frösche natürlich nicht.

„Der erste Schritt ist, das zu übernehmende Objekt zu diskreditieren. Bevor Musk die Möglichkeit in Erwägung zog, Twitter zu kaufen, beschwerte er sich lautstark über die Plattform. Sie sei ein Ort der Zensur, man müsse die Meinungsfreiheit wiederherstellen.“

Der Autor dreht Ursache und Wirkung um. Was für ein ärmliches Manöver.

„Selbiges tat er mit USAID. Am Vorabend der Schließung kritisierte er die Behörde in einem Livestream auf X, wie Twitter seit der Übernahme heißt, scharf. Freilich vor allem mit allgemeinen, unbelegeten Behauptungen.“

Die Chefetage von USAID verweigerte die Zusammenarbeit

Kommen wir gleich zu den Vorgängen und den „unbelegten Behauptungen“. Zunächst hatte man es nämlich Top-Down und mit Kooperation versucht. Allerdings verweigerte die Chefetage von USAID die Zusammenarbeit und erteilte dem Ansinnen einer Buchprüfung eine Absage. So etwas müsse man sich nicht bieten lassen. Doch, muss man, wenn die vorgesetzte Behörde dies nach Jahrzehnten doch mal verlangt. Wie kommen diese Leute nur darauf, sie hätten irgendein Mandat auf das Geld anderer Leute, ohne erklären zu müssen, was sie damit machen? Wie geht solch imperiales Gehabe zusammen mit der Selbstwahrnehmung, in diesem Spiel irgendwie auf der richtigen, der guten Seite zu stehen?

Und belegen kann man übrigens genau das, was man in den Büchern findet. An dem muss sich die Behörde messen lassen, ob es ihr nun passt, oder nicht.

„Musks Ziel ist die Verkleinerung des Regierungsapparats – vordergründig, um Geld zu sparen.“

Zum unterstellt „Hintergründigen“ übrigens keine Angaben, ja, nicht mal Mutmaßungen. Das alles bleibt im Ungesagten wie die „geheime Agenda“ von weiter oben.

„Zu Musks Strategie zählte auch die öffentlichkeitswirksame Verlesung einer Liste einzelner umstrittener Projekte, die USAID in der Vergangenheit gefördert hatte. Darunter etwa 32.000 Dollar für die Produktion eines Trans-Gender-Comicbuchs in Peru oder 70.000 Dollar für ein „Diversitätsmusical“ in Irland.“

Der Kampf gegen die „episodische Evidenz“ ist der Kampf gegen die Realität. Seltsamerweise hat es bisher noch keiner der Verteidiger des USAID fertiggebracht, auch nur eines der „umstrittenen Projekte“ zu rechtfertigen. Dass sie nun überhaupt umstritten sind, verdanken wir DOGE und der Tatsache, dass diese Projekte vorher, als man sie noch hätte stoppen können, nicht öffentlich bekannt waren.

Wozu dann die Geheimniskrämerei?

Doch wenn das alles so wichtig und Hilfe per se ist, wozu dann die Geheimniskrämerei? Und warum werden bei solchen Gelegenheiten immer nur die kleinen, scheinbar lustigen Beispiele genannt? Was sind schon ein paar tausend Dollar für ein Musical! Aber 27 Millionen für Töpferkurse in Marokko sind schon eine andere Größenordnung. Immerhin noch im Ausland! Aber warum sollte man der Stiftung zur Unterstützung des Wahlkampfes „progressiver“ Staatsanwälte von George Soros auch 27 Millionen geben? Und warum hat man es nicht mal für nötig gehalten, die eine Milliarde Dollar, die nach Afghanistan gingen, mit einem Förderzweck zu versehen?

„Dass USAID mit deutlich größeren Summen dazu beiträgt, weltweit millionenfach HIV zu bekämpfen, unterernährte Kinder zu versorgen oder auch Terrorismus in Nordafrika und Drogenbanden in Lateinamerika zu bekämpfen, erwähnen Trumps Leute dagegen nicht.“

Doch, das erwähnen sie. Ebenso die Tatsache, dass echte Hilfsprojekte weiterlaufen werden. Außenminister Rubio erklärte, dass ca. 300 Mitarbeiter in diesen Projekten weitermachen. Von 10.000. Mit dem Argument des guten Samariters, der unterernährte Kinder versorgt, ließe sich übrigens auch die Mafia verteidigen, weil die dem Schwager eines Freundes bei der Finanzierung seiner Hochzeit geholfen hat. Für Drogenbanden in Lateinamerika oder Terrorismus in Nordafrika ist USAID aber überhaupt nicht zuständig und hat angesichts der Zustände dort außerdem nicht gerade Erfolge vorzuweisen. Aber zweifellos wird es infolge der Zerschlagung von USAID nun zu Unterernährungen kommen. Und zwar bei den NGOs in Washington, die über Verträge und Vorstandsposten die Gelder von USAID in der ganzen Welt verteilten.

„Dafür greift die Trump-Regierung zu Verschwörungstheorien. So teilte Leavitt mit, dass Zahlungen in Höhe von rund acht Millionen Dollar an „Politico“ eingestellt würden. Begründet wurde dies mit der Falschbehauptung, „Politico“ sei von Regierungsbehörden, insbesondere von USAID, jahrelang finanziell subventioniert worden. Vielmehr handelte es sich jedoch einfach nur um reguläre Abonnements der Regierung für den Premium-Service „Politico Pro“.

,Politico’ ist ein privates Unternehmen. Wir haben nie eine staatliche Finanzierung erhalten – keine Subventionen, keine Zuschüsse, keine Almosen“. Der Abonnementdienst „Politico Pro“ werde von Unternehmen, Organisationen und auch einigen Regierungsbehörden genutzt, um „Politik, Gesetzgebung und Vorschriften in Echtzeit mit Nachrichten, Informationen und Daten zu verfolgen“.

Seit Jahren in den USA kein regulärer Staatshaushalt

Abonnements sind ja keine Subventionen, sonst würden sie doch Subventionen heißen! Regierungsbehörden haben offenbar riesigen Bedarf, Politik und Gesetzgebung zu verfolgen, die sie selbst gestalten und umsetzen (!). Alles, was man dafür braucht, sind Dienstanweisungen. Stattdessen kommt man auf beiden Seiten der Nachrichtenkette vor. Dort, wo die Nachricht entsteht und dort, wo man für deren „exklusiven“ Empfang bezahlt.

News York Times, Washington Post, Politico, BBC… die Liste der Medien, deren Abonnements in den letzten vier Jahren geradezu durch die Decke gingen, ist lang. USAID hat davon nur einen winzigen Teil zu verantworten. Illegal ist das alles nicht, das ist richtig. Es gibt aber auch keinen Anspruch darauf, dass der „Medienkonsum“ von Regierungsbeamten in dieser Größenordnung weiterläuft.

„Da USAID über ein vergleichsweise überschaubares Budget von 50 Milliarden Dollar verfügt, dürfte es Musk nur vordergründig um Geld gehen.“

Auch hier wieder keine Erläuterungen zum insinuierten „Hintergründen“. Stattdessen die Ausflucht, es handele sich doch nur um so ein klitzekleines Budget. Was sind schon 50 Milliarden Dollar für einen außer Kontrolle geratenen Staatsapparat, der alle 100 Tage 1.000 Milliarden Dollar neue Schulden macht! Was da im Einzelnen mit diesen 50 Milliarden passiert, ist nicht so wichtig, meint der Autor wohl.

Beim Ruf „Bitte alle die Bücher vorzeigen“ hat USAID lediglich zuerst geblinzelt und wurde nur deshalb als erster Stein umgedreht. Verglichen mit anderen Behörden und Ministerien ist das sicher nur ein kleiner Kiesel. Wir dürfen Größeres erwarten, wenn die Sektoren Gesundheit, Agrar und Verteidigung durchleuchtet werden. Seit Jahren gibt es in den USA keinen regulären Staatshaushalt mehr, und das Pentagon hat sieben Buchprüfungen hintereinander nicht bestanden, weil niemand erklären kann, warum und wohin Geld verschwindet.

„Aus Musks Sicht mache Bürokratie einen Staat schwerfällig und träge – unpolitische und stur nach Regeln handelnde Beamten können aber auch eine wichtige Kontrollinstanz gegen autoritäre Bestrebungen und Korruption an der Spitze sein.“

Unpolitisch? Soll das ein Witz sein? Und versucht uns der Autor hier wirklich, die weltweite Geldverschickung des USAID als Kampf gegen „autoritäre Bestrebungen und Korruption“ zu verkaufen? Geld, das an die Taliban und die Hamas im Gazastreifen geht? Oder an NGOs, die in den USA Wahlen beeinflussen sollen?

Vielleicht mal auf die andere Seite des Potomac fahren

„Wie die „Washington Post“ unter Berufung auf Beamte berichtet, kamen interne Analysen bei USAID, im Finanzministerium und im Office of Management and Budget zu dem Ergebnis, dass die Aktivitäten des DOGE-Teams illegal sind.“

Die Frösche kommen zu dem Schluss, dass Sumpf sein muss!

„Besonders die massenhaften Abfindungsangebote an Bundesbeamte widersprechen der haushaltspolitischen Prärogative des Kongresses.“

Der Kongress schafft es seit Jahren nicht, einen regulären Haushalt aufzustellen! Mehr muss man zu dessen Prärogative nicht wissen!

„Auch ist es illegal, einen Auszahlungsstopp für bereits vom Kongress bewilligtes Geld zu veranlassen.“

Ich möchte hören, wie der Kongress jeden einzelnen Posten des ausgereichten Geldes verteidigt. Aber das wird nicht passieren, weil das den Demokraten die Zwischenwahlen verhageln würde. Es ist das eine, mit einem Federstrich und einem Sack Reis als Bild im Kopf das Budget von USAID zu beschließen. Etwas ganz anderes ist es, den eigenen Wählern zu erklären, warum ihre Steuergelder nach Ägypten gehen sollen, um dort den Tourismus anzukurbeln oder in Südafrika Männer unterstützt werden müssen, die Sex mit anderen Männern haben (Wortwahl USAID, nicht meine).

„Denn USAID ist nur der Anfang. Musks nächstes Ziel: das Bildungsministerium. Seit Donnerstag ist ein 23-jähriger Mann namens Luke Farritor aus Musks Team dort aktiv. Am Ende könnte Trump sogar ein Dekret unterschreiben, mit dem er das Ministerium ganz abschaffen will.“

Oh nein! Nicht das Bildungsministerium! Aber Vorsicht, ganz dünnes Eis! Hat Deutschland nicht ein föderales System in Sachen Bildung? Nicht dass dieses gerade besonders gut funktionieren würde, aber der zentralistische Ansatz in den USA ist jetzt nichts, was man als Deutscher wirklich verteidigen sollte. Trump sagt, die Bildung ist Sache der Staaten. Als sogenannter Diktator sollte er wirklich langsam lernen, dass man Macht an sich zieht, statt sie aufzugeben, aber lassen wir das.

Die Frage ist ja, wie erfolgreich das amerikanische Schulsystem im weltweiten Vergleich ist. Seit 1970 haben sich die Kosten pro Schüler (k-12) verdreifacht, die Anzahl der Beschäftigen im System hat sich verdoppelt, und die Testergebnisse in Mathe, Lesekompetenz und den naturwissenschaftlichen Fächern haben sich verschlechtert. Klingt nach einem klassischen Zielkonflikt. Ich will DOGE ja nicht vorgreifen, aber irgendetwas läuft da doch nicht, wie es sollte.

Lieber Gregor Schwung, so weit weg von der Realität wie Ihre Betrachtung der Vorgänge um DOGE liest man für gewöhnlich nur in Spiegel oder SZ. Sie sollten dringend ihren Freundeskreis in D.C. erweitern und dazu vielleicht mal auf die andere Seite des Potomac fahren. Aber etwas weiter weg, bitte! Denn in direkter Nachbarschaft, in Loudon County, Virginia, wohnen jene, die in Washingtoner NGOs, Thinktanks und in Behörden, Medien und Ministerien arbeiten und haben den County zum wohlhabendsten des ganzen Landes gemacht. Und das kommt nicht vom Reitsport oder eine Handvoll Farmen.

Aber vielleicht merken Sie ja selbst, dass sich da gerade etwas dreht, in Washington. Gerüchte machen die Runde, dass im Stadtgebiet die Umsätze für hochpreisig-hochprozentiges – Sie wissen schon, das Zeug, was bei Whole Foods immer ganz oben im Regal steht – stark zurückgegangen ist. Im Deep State oder wie auch immer Sie diese Kreise nennen wollen, von denen Sie natürlich auch wissen, dass sie existieren, gibt es einfach nicht mehr so viel zu feiern dieser Tage! Aber trösten Sie sich: Die ersten drei Wochen Trump 2.0 sind fast rum und es kommen nur noch 205 weitere.

Zuerst erschienen auf Achgut.com